22. März 2025 - Archiv

Der Staatsstreich ist abgeschlossen. Erstmals wurde ein ideologisches Staatsziel im Grundgesetz festgeschrieben. Bei aller Kritik, die man an der Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes üben kann: Es war de facto eine Verfassung, die uns über Generationen Frieden, weitgehende Freiheit und Wohlstand garantiert hat. Doch es war nicht der Text allein: Es wurde von einem breiten freiheitlichen, demokratischen Konsens und einem tiefen Verständnis für Rechtsstaatlichkeit getragen — eine Grundlage, die wir heute in weiten Teilen der Gesellschaft verloren haben. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

Seit Jahren wird die Ideologie der Transformation von nahezu allen großen Medien transportiert. Die linksgrüne Propaganda ist dabei fest in den Köpfen der dortigen Journalisten verankert. Auch in Deutschland und Österreich. Weiter lesen …

Das UN-Kinderhilfswerk Unicef beklagt die Verweigerung von Schulbildung für Mädchen in Afghanistan. "Mit dem Beginn des neuen Schuljahres in Afghanistan sind es drei Jahre, seit das Verbot der Sekundarschulbildung für Mädchen in Kraft getreten ist. Diese Entscheidung beeinträchtigt weiterhin die Zukunft von Millionen afghanischer Mädchen", sagte Unicef-Exekutivdirektorin Catherine Russell. Weiter lesen …

Rechtswidrig und hochgefährlich: So nennt Rechtsanwalt Philipp Kruse die neuen selbstverstärkenden mRNA-Spritzen, die nun in der EU zugelassen wurden. Doch was hält er vom Kampf gegen „Desinformation“ in Gesundheitsfragen? Und welche Neuigkeiten gibt es zu Kruses Strafanzeige gegen die Schweizer Zulassungsbehörde Swissmedic? Weiter lesen …

Italien wurde im Kalten Krieg von Terroranschlägen erschüttert. Der Beginn einer langen Serie von Anschlägen war der 12. Dezember 1969. Damals explodierte eine Bombe in der Banca Nazionale dell’Agricoltura in der Piazza Fontana in Mailand. Der Piazza Fontana Terroranschlag fordert 17 Tote und 88 Verletzte. Zuerst wurden die Kommunisten beschuldigt, hinter dem Anschlag zu stecken. Aber das war nicht der Fall. Dies berichtet der renommierte Historiker Daniele Ganser. Weiter lesen …

In diesem aktuellen Gespräch mit dem Amerikanist und Propagandaforscher Dr. Jonas Tögel geht es neben der Frage, wie "kurz vor 12" es vor einem 3. Weltkrieg ist auch um das wichtige Thema, was jeder einzelne tun kann, um zu einem Weltfrieden zu gelangen? Denn neben der Aufklärung über die aktuelle brandgefährliche Situation ist es ebenso wichtig, nicht den Kopf in den Sand zu stecken, sondern aktiv am Friedensprozess der Menschheitsfamilie mitzuwirken. Weiter lesen …

Angesichts der ausbleibenden Aufklärung im Fall um den Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar fordert der Berliner Landesverband der Partei den Bundesvorstand zur schnellen Aufarbeitung auf. Weiter lesen …

Deutschland hat gewählt. Doch obwohl eine klare Mehrheit für eine konservativ-freiheitliche Wende gestimmt hat, will der Wahlsieger Friedrich Merz (CDU) nicht mit der zweitstärksten Partei, der AfD, sondern mit der sozialistischen SPD koalieren. Dies schreibt die Petitionsseite "Pariotpetition.org" in ihrer Petition. Weiter lesen …

Die Methoden der Musikproduktion haben sich durch die Digitalisierung stark verändert. Nicht nur, dass durch die veränderte Aufnahmetechnik die Musikproduktionen immer günstiger werden, die Musik an sich verliert auch in der Gesamtheit an Qualität. Neu hinzugekommen ist nun die Künstliche Intelligenz. Wir diskutieren, die Auswirkungen moderner Techniken auf die Kultur- und Musikszene und stellen die Frage, ob Musiker in Zukunft massenweise arbeitslos werden. Wir haben dazu von den KI-Programmen "Sono" und "ChatGPT" einen Jingle für das Portal apolut erstellen lassen. Urteilen Sie selber: Ist das Kunst oder kann das weg? Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnt vor den gesundheitlichen Folgen durch Mehrarbeit. "Überstunden zu machen ist in Deutschland nicht nur weit verbreitet, sondern für die Beschäftigten oft auch gesundheitsschädlich", sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel am Samstag und berief sich dabei auf die Ergebnisse einer Studie des DGB-Index "Gute Arbeit" mit dem Titel "Überstunden: Weniger ist mehr". Weiter lesen …

Gestern hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2024 veröffentlicht. Die Gesamtzahl der Straftaten ist leicht zurückgegangen, was – so Innenminister Joachim Herrmann – vor allem auf die Legalisierung von Cannabis zurückzuführen ist. Weiter lesen …

Der VfB Stuttgart hat den Vertrag mit Cheftrainer Sebastian Hoeneß vorzeitig bis zum 30. Juni 2028 verlängert. Auch Co-Trainer David Krecidlo habe einen Kontrakt bis 2028 unterschrieben, teilte der Bundesligist am Samstag mit. Weiter lesen …

Die Schulleiterin und Sachbuchautorin Silke Müller fordert striktere Regeln für den Umgang von Kindern und Jugendlichen mit Social Media. "Ich bin für ein Smartphone-Verbot bis 14 Jahre", sagte Müller dem "Spiegel". "Grundschulkindern ein Smartphone zu schenken, müsste bestraft werden. Das ist aus meiner Sicht Kindeswohlgefährdung, und ein Bußgeld könnte nicht hoch genug sein." Weiter lesen …

Der Präsident des Handelsverbands Deutschlands (HDE), Alexander von Preen, hat sich positiv zu den Plänen von CDU, CSU und SPD geäußert, die Möglichkeit einer wöchentlichen, anstatt einer täglichen Höchstarbeitszeit schaffen zu wollen. "Den Vorschlag finden wir sehr gut", sagte von Preen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Fernsehmoderator Reinhold Beckmann spricht sich für eine allgemeine Dienstpflicht aus. "Ich finde, es sollte wieder eine Form des verpflichtenden Dienstes geben - ob beim Bund oder im sozialen Bereich", sagte Beckmann dem Nachrichtenportal T-Online. "Das würde der heranwachsenden Generation neue Perspektiven eröffnen." Weiter lesen …

Die israelischen Streitkräfte haben am Samstag Luftangriffe im Süden des Libanons durchgeführt. Diese richteten sich gegen Ziele der Hisbollah, teilte die Luftwaffe mit. Berichten zufolge erfolgten die Angriffe, nachdem Raketen über die Grenze abgefeuert worden waren. Weiter lesen …

Der Deutsche Städtetag hat Bund und Länder aufgerufen, das Geld aus dem Sondervermögen möglichst schnell und nach einem einfachen Vergabeverfahren an Länder und Kommunen zu verteilen. "Je einfacher das Verfahren ist, desto schneller haben wir das Geld auf der Straße und die Menschen merken, dass etwas passiert", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städtetags, Helmut Dedy, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Das müsse oberste Priorität sein. Weiter lesen …

Dies ist eine Aufzeichnung aus dem Jahr 2024 mit Heilpraktiker Nils Tschorn beim Verein Mutter Erde Bayern e.V. (https://www.mutter-erde.bayern) aus Wemding. Weiter lesen …

Der Demokratieforscher Steven Levitsky sieht die USA dabei, zur Autokratie zu werden. "Wir erleben den Zusammenbruch unserer Demokratie", sagte der Harvard-Professor dem "Spiegel". Die USA rutschten unter Donald Trump in eine Form des Autoritarismus ab. "Diese Entwicklung wird wohl nicht unumkehrbar sein. Aber die USA hören gerade auf, eine Demokratie zu sein." Weiter lesen …

Am Freitagmittag (21.03.2025) wurde der Polizei Edenkoben durch den Stadtbürgermeister Edenkoben der Diebstahl einer Infotafel von einem Flurstück der Verbandsgemeinde Edenkoben nahe dem Bauhof gemeldet. Dieses wurde dort nach einem Unfall bis zur Reparatur gelagert. Unbekannte Täter entwendeten die Infotafel im Zeitraum vom 19.02.-23.03.2025. Weiter lesen …

Am frühen Freitagmorgen (21.03.2025) gegen 6:45 Uhr wurde der Polizei Edenkoben der Brand einer Doppelgarage gemeldet. Die Feuerwehr begann umgehend mit dem Löschen des Brandes, der Rettungsdienst kümmerte sich um die Hausbewohner. Weiter lesen …

Die Medien unterstützen mit ihrer Propaganda nachweisbar die grausamsten Kriegsverbrechen, decken Kriegstreiber und verbreiten immer wieder aufs Neue haltlose Verschwörungstheorien, die grausamste Kriege und Massenmorde zur Folge haben. Kla.TV weist dieses Verhalten anhand konkreter Beispiele nach. Weiter lesen …

Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens drängen auf eine Rückkehr zu einer Waffenruhe im Gazastreifen. "Die erneuten israelischen Angriffe in Gaza stellen für die Menschen in Gaza, die Geiseln, ihre Familien und für die gesamte Region einen dramatischen Rückschritt dar", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Samstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Saharastaub ist wieder überall – auf Autos, Terrassen, Gartenmöbeln und Markisen. Gerade erst gereinigt, erscheint alles erneut mit einem feinen Sandfilm überzogen. Durch bestimmte Wetterlagen gelangt der Staub mehrmals im Jahr nach Europa, vor allem zwischen März und Juni sowie im Herbst. Die Frage ist: Wie wird man ihn am besten wieder los? Weiter lesen …

Das Finanzpaket von Union und SPD für Verteidigung und die Infrastruktur hat auch die letzte Hürde genommen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier habe am Samstag das von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes zu Schuldenbremse und Sondervermögen ausgefertigt, teilte das Bundespräsidialamt mit. Weiter lesen …

Demenzerkrankungen wie die Alzheimer-Krankheit beeinträchtigen nicht nur das Gedächtnis, sondern auch die Fähigkeit, sich mitzuteilen und andere zu verstehen. Alltägliche Gespräche mit erkrankten Menschen werden zunächst mühsam, später nahezu unmöglich - eine Entwicklung, die nicht nur schmerzlich und frustrierend für alle Beteiligten ist, sondern die erkrankte Person auch in die soziale Isolation führen kann. Weiter lesen …

In der deutschen Wirtschaft wächst die Sorge vor fehlendem Reformwillen bei Union und SPD und weiteren Krisenjahren trotz des beschlossenen Schuldenpakets. Wie die "Bild" berichtet, haben die Präsidenten der vier großen Verbände BDA, BDI, DIHK und ZDH einen Brief an die Parteichefs von CDU, CSU und SPD geschickt sowie die Spitzen-Verhandler ("19er-Runde") und die Ministerpräsidenten der Länder. Weiter lesen …

Am Weltmundgesundheitstag, 20. März 2025, stellt das Wrigley Oral Health Program den Bericht zur neuen Frontier Economics Studie "Vorteile von zuckerfreiem Kaugummi - Internationale Analyse" vor. Das neue Zahngesundheits-Credo: Kauen statt Bohren. Die Forschungen zeigen, dass ein vermehrter Konsum von zuckerfreiem Kaugummi den Kariesneubefall von Zähnen reduzieren und damit erheblich zur Zahn- und Mundgesundheit im Land beitragen könnte. Weiter lesen …

Am 20. März ist kalendarischer Frühlingsanfang: Eine gute Zeit, um den Garten auf Vordermann zu bringen. Oder an den Frühjahrsputz zu denken. Wer sich für solche Arbeiten Hilfe von Profis holt und bestimmte Voraussetzungen erfüllt, kann Steuern sparen. Und wer den Frühling eher mit Heuschnupfen verbindet, kann unter Umständen auch etwas absetzen. Wie das geht, erklärt der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e.V. (VLH). Weiter lesen …

Der BND und das Corona-Virus: Nun heißt es, Corona kam aus dem Labor in Wuhan und damit wird zum zweiten Mal gelogen. Was hinter dieser Wuhan-Geschichte steckt, erfahren Sie im jetzt im Brennpunkt des Tages. Im Studio begrüßen Sie heute Anselm Lenz vom Demokratischen Widerstand und COMPACT Chefredakteur Jürgen Elsässer. Weiter lesen …

Die Grünen schließen aus, bei einem Scheitern der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen als Juniorpartner in eine Minderheitsregierung einzutreten. Weiter lesen …

Beim Großen Preis von China startet McLaren-Pilot Oscar Piastri am Sonntag aus der Pole-Position. Der Australier legte am Samstag in Shanghai vor George Russell (Mercedes) und seinem Teamkollegen Lando Norris die schnellste Zeit hin. Weiter lesen …

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) warnt in einer umfassenden Analyse des Finanzpakets von Union und SPD vor steigender Inflation. Ohne begleitende inflationsmindernde Reformen bestehe "das Risiko, dass die zusätzlichen Schulden einen Inflationsdruck erzeugen, in der Folge die Zinsen steigen und die erhofften Wachstumsimpulse verpuffen", heißt es in der IW-Analyse, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Der Präsident des Verbands der Reservisten der Bundeswehr, Patrick Sensburg, fordert eine Volksabstimmung zu der Frage, ob eine wiedereingeführte Wehrpflicht auch für Frauen gelten sollte. "Wer die Wehrpflicht auf Frauen ausweiten möchte, braucht dafür eine Änderung des Grundgesetzes", sagte Sensburg dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Unter dem Leitmotiv "Zukunft gestalten" diskutierte die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) am Freitag, dem 21. März 2025, mit hochkarätigen Gästen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Sport und Kultur - darunter dem wahrscheinlich künftigen Bundeskanzler Friedrich Merz - über die Perspektiven Deutschlands, Europas und der Welt unter sich verändernden Vorzeichen. Rund 600 Teilnehmer waren vor Ort dabei, die Hauptprogrammpunkte konnten per Livestream verfolgt werden. Weiter lesen …

Im Jahr 2023 lag die Scheidungsrate in Deutschland bei 35,7 Prozent. Auch wenn die große Mehrheit der Trennungen mit der Zustimmung beider Partner erfolgt, bedeutet das nicht automatisch, dass auch beide auf der Suche nach einer fairen Lösung sind. Gerade, wenn Kinder in den Scheidungsprozess involviert sind, endet die Trennung häufig im erbitterten Rosenkrieg. Weiter lesen …

Eine immowelt Analyse der durchschnittlichen Angebotspreise von bestehenden Einfamilienhäusern in den deutschen Landkreisen zeigt: Weiter lesen …

"Gemeinschaftseigentum" trägt nicht ohne Grund diesen Namen. Auf derartigen Flächen ist innerhalb einer Wohnanlage besondere Rücksicht aufeinander zu nehmen. Deswegen verbietet es sich nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS, dass ein Mitglied auf einer Gemeinschaftsfläche für Nachbarn einsehbar einen Strandkorb und eine Wäschespinne aufstellt. Weiter lesen …

E-Bikes bzw. Pedelecs vor Saisonstart einem Technikcheck unterziehen. Akku, Motor und Bremsen prüfen, um sicher unterwegs zu sein. TÜV-Verband gibt Tipps für die Pflege und Wartung elektrischer Fahrräder. Weiter lesen …

Nach der Zustimmung des Bundesrats zum Infrastruktur-Sondervermögen dringen mehrere Bildungsverbände vor allem auf Investitionen in die Digitalisierung von Kitas, Schulen und Universitäten. Mit dem Geld sollten die geplanten Mittel für den Digitalpakt zwischen Bund und Ländern aufgestockt werden, sagte der Präsident des Deutschen Lehrerverbands (DL), Stefan Düll, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Hausstaubmilben kommen in jedem Haushalt vor, sie sind kein Zeichen mangelnder Hygiene. Problematisch wird es, wenn jemand allergisch reagiert, beispielsweise Kinder. Dann heißt es: Weg mit Staubfängern - vor allem aus Schlafräumen, schreibt die aktuelle Ausgabe des Magazins "Apotheken Umschau ELTERN". Weiter lesen …

Künstliche Intelligenz ist auf dem Vormarsch und in aller Munde. Welche Auswirkungen hat Künstliche Intelligenz auf die Musik? Welche Musiker sind von dieser Entwicklung betroffen? Werden Musiker in Zukunft arbeitslos und ist K.I.-generierte Musik eigentlich mit dem Urheberrecht vereinbar? Diese Fragen klären wir diesmal mit Julia Neigel. Sie blickt auf eine jahrzehntelange Bühnenerfahrung und ist ehemaliges stellvertretendes Aufsichtsratsmitglied der Urheber-Verwertungsgelsellschaft "GEMA". Weiter lesen …

Das Ladensterben im Handel wird sich wohl auch 2025 fortsetzen. "Wir rechnen damit, dass in diesem Jahr rund 4.500 Geschäfte deutschlandweit schließen werden", sagte der Präsident vom Handelsverband Deutschland (HDE), Alexander von Preen, der Funke-Mediengruppe. "2015 hatten wir bundesweit noch 370.000 Geschäfte, jetzt sind es nur noch um die 300.000. Das ist dramatisch." Der Leerstand in den Innenstädten werde seit den Corona-Jahren immer sichtbarer. Weiter lesen …

Kleine und mittelständische Unternehmen geraten immer häufiger ins Visier von Hackern. Während sich Konzerne oft mit aufwendigen Sicherheitsmaßnahmen schützen, unterschätzen viele Mittelständler die Bedrohung – bis es zu spät ist. Ransomware, Phishing und Datenlecks können erhebliche finanzielle Schäden verursachen und den Geschäftsbetrieb lahmlegen. Weiter lesen …

Nach Ansicht von Thorsten Wagener, Wasserwissenschaftler an der Universität Potsdam, kann Wasser ein wichtiger Ansatzpunkt für die Friedensförderung sein. "Wir sehen, dass kooperative Ansätze selbst in Regionen mit Wasserknappheit vorherrschen", sagte Wagener der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann soll offenbar stellvertretende Parteivorsitzende werden. Wie der "Spiegel" unter Berufung auf Parteikreise berichtet, heißt es, die Europaabgeordnete solle zum engeren Team um Christian Dürr gehören, der bereits öffentlich verkündet hat, für den Parteivorsitz zu kandidieren. Weiter lesen …

Rötungen, Trockenheit und eine erhöhte Empfindlichkeit der Haut sind oft Anzeichen für eine gestörte Hautbarriere. Viele Betroffene wissen nicht, wie sie ihre Haut richtig pflegen können, um sie wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Falsche Pflegeprodukte oder eine ungeeignete Routine können die Problematik sogar verstärken. Weiter lesen …

Die Gelben Engel des ADAC konnten seit dem Start der bundesweiten Fahrrad-Pannenhilfe im Juni 2022 fast 40.000 Fahrräder an Ort und Stelle wieder flott machen, rund 17.000 davon im vergangenen Jahr. Bei mehr als zwei Dritteln (69 Prozent) aller Fahrradpannen war ein platter bzw. kaputter Reifen Grund für einen Notruf. Auf den nächsten Plätzen folgen Probleme mit der Kette (8 Prozent) und Elektrik (6 Prozent). Weiter lesen …

Zum ersten Mal überhaupt hat der ADAC Anhängerreifen getestet. Obwohl Reifen ein großer Sicherheitsfaktor gerade für Camper-, Baumarktanhänger und Pferdetransporter sind, stehen sie bislang nicht im Fokus der Aufmerksamkeit - was für die ADAC Experten Anlass genug für einen strengen Blick war. Das erfreuliche Ergebnis der Tester: Acht von zehn Anhängerreifen sind empfehlenswert. Weiter lesen …

Deutschland steht an einem Scheideweg. Soll unser Land sich weiter in militärische Konflikte verwickeln lassen oder eine neue Außenpolitik des Friedens anstreben? Ihre Stimme zählt! Entscheiden Sie mit und setzen Sie ein Zeichen für die Zukunft unseres Landes. Dies schreibt die Initative "Krieg-oder-Frieden.de" auf ihrer Internetseite. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Nachrichtendienste, Konstantin von Notz (Grüne), hat eine sehr viel engere Kooperation europäischer Nachrichtendienste angeregt. "Auf das offen aggressive Vorgehen Russlands gegen Deutschland und den Westen insgesamt müssen unsere Dienste angemessen reagieren können", sagte der Vize-Fraktionschef der Grünen der "Welt am Sonntag". "Putin führt bereits jetzt einen hybriden Krieg gegen uns, der immer skrupelloser wird." Weiter lesen …

Die Europa-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sieht im Aufweichen der Schuldenbremse durch CDU-Chef Friedrich Merz einen weiteren Grund für den Politikverdruss im Land. Weiter lesen …

Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen ist nach Angaben des GKV-Spitzenverbandes noch dramatischer als befürchtet. Kassen und Gesundheitsfonds hätten vergangenes Jahr "rund 10 Milliarden Euro Minus gemacht", sagte die GKV-Vorstandsvorsitzende Doris Pfeiffer im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Die Reserven der Krankenkassen sind sogar auf sieben Prozent einer Monatsausgabe beziehungsweise zwei Milliarden Euro zusammengeschrumpft." Weiter lesen …

Das Bundeswirtschaftsministerium hat in der Amtszeit von Robert Habeck (Grüne) deutlich mehr für die Wirtschaftsförderung ausgegeben als in den drei letzten Jahren unter Habecks Vorgänger Peter Altmaier (CDU). Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Unionsfraktion sowie einer Auswertung des Ministeriums hervor, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Der Präsident des Handelsverbands Deutschland (HDE), Alexander von Preen, hat sich gegen einen höheren Mindestlohn ausgesprochen. "Seit 2022 ist die Lohnuntergrenze bereits um 30 Prozent gestiegen, was zu massiven Verwerfungen im Gesamttarifgefüge geführt hat", sagte von Preen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir sind klar gegen einen staatlichen Mindestlohn." Weiter lesen …

Die FDP ist nach der Ansicht von Bundesverkehrsminister Volker Wissing an ihrer Klientelpolitik gescheitert. "Die FDP sollte ein Generalangebot und kein Spezialangebot machen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Deutschlands Kommunen haben Union und SPD zur Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen aufgerufen: "Unsere Überzeugung: Würden wir diesen Menschen den Zutritt verweigern, wäre das das entscheidende Signal an unsere Nachbarländer und könnte einen umgekehrten Domino-Effekt anstoßen", sagte André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Die EU-Außengrenze würde zur entscheidenden Grenze, und es würden sich bei weitem nicht mehr so viele Menschen ohne Bleibeperspektive auf den Weg machen." Weiter lesen …

Vor der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags am Dienstag hat die Union offengelassen, ob AfD-Politiker bei der Postenvergabe auf Stimmen ihrer Abgeordneten hoffen dürfen. Weiter lesen …

Nach dem grünen Licht des Bundesrates fordern Deutschlands Kommunen klare, faire und unbürokratische Regeln für die Verteilung der Infrastruktur-Milliarden: "Mein erster Punkt: Es braucht einen einfachen und objektiven Verteilschlüssel nach Einwohnerzahl und Fläche, die erforderlichen Daten liegen alle vor", sagte André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). So könne verhindert werden, dass nicht die Gemeinde am meisten Geld bekomme, die am lautesten danach schreie. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (parteilos) hat dafür plädiert, am Deutschlandticket festzuhalten. Eine solch große Reform auf der Strecke wieder abzubrechen, wäre "Rückschrittspolitik", sagte Wissing dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Vor dem "Zorn von fast 14 Millionen" Nutzern könne er nur warnen. Weiter lesen …

Der Berliner Politologe Herfried Münkler hat vorausgesagt, dass die Geschichte über den amerikanischen Präsidenten Donald Trump ein schlechtes Urteil sprechen wird. "Wenn seine Präsidentschaft zu Ende geht, ob in vier Jahren oder schon früher, wird er als extrem schwacher Präsident in die Geschichte eingehen", sagte Münkler im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat gefordert, die Mittel aus dem Sondervermögen für die Länder mithilfe des Königsteiner Schlüssels zu verteilen. "Natürlich legen wir Wert darauf, dass eine angemessene Verteilung auch in den Ländern stattfindet", sagte der Christdemokrat dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Deutschlands Kommunen haben die künftige Bundesregierung vor einer Rücknahme des Heizungsgesetzes und weniger Klimaschutz gewarnt. "Das Land klimaneutral zu machen ist das übergeordnete Ziel, zu dem sich alle Verantwortungsträger hoffentlich bekennen. Und bei allen verständlichen Debatten über das Heizungsgesetz oder Windparks: Wir dürfen jetzt nicht alles über den Haufen werfen und bei null anfangen", sagte André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Dadurch verlören wir viel zu viel Zeit, die wir nicht mehr haben." Weiter lesen …

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat sich skeptisch gezeigt bezüglich einer grundsätzlichen Schuldenbremsenreform bis Ende dieses Jahres. "Das Sondierungspapier sieht das vor", sagte der CDU-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit Blick auf die Reform. Was vereinbart ist, müsse man auch einhalten. Weiter lesen …

In der Debatte über die personelle Aufstellung der SPD in der künftigen Bundesregierung und die Zukunft von Co-Parteichefin Saskia Esken hat die ehemalige Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey (SPD), Veränderungen angemahnt. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Freitag geringfügig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 41.985 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat die Freigabe weiterer Militärhilfe für die Ukraine begrüßt. "Deutschland ist in diesen Zeiten handlungsfähig und übernimmt Verantwortung für die Sicherheit in Europa", sagte Klingbeil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir stehen weiter eng an der Seite der Ukraine." Weiter lesen …

Ein brutaler Überfall nach dem Grazer Akademikerball oder die gemeingefährliche Zerstörung einer Kletterroute von Herbert Kickl: Linksextremismus ist in Österreich ein handfestes Problem. Warum die Behörden nur unzureichend handeln, erläutert FPÖ-Nationalratsabgeordneter Sebastian Schwaighofer im Gespräch mit AUF1. Weiter lesen …

Zu einer Podiumsdiskussion mit hochkarätigen Experten hatte gestern die AfD-Fraktion in den Bayerischen Landtag eingeladen. Das brisante Thema: „Milei & Musk – Was kann Deutschland lernen?“ Brisant, weil in Bayern und Deutschland die Staatsquote immer weiter wächst, während andere Länder mit einem gegenläufigen Kurs erste Erfolge erzielen. Weiter lesen …

„Die Einheitsparteien haben heute das Schicksal Deutschlands besiegelt. Überfällige Staatsreformen werden nicht angepackt und der Generation unserer Kinder und Kindeskinder wird der größte Schuldenberg der Nachkriegsgeschichte aufgebürdet. Selbst laut ZDF-Politbarometer sind fast drei Viertel der Befragten der Meinung, dass die Union und ihr Kanzlerkandidat damit die Wähler getäuscht haben", schreibt Anton Baron (AfD). Weiter lesen …

Nun will die EU auf das sauer ersparte Geld seiner Bürger zugreifen. Weil der Grüne Deal die Wirtschaft Europas ruinierte, soll sie durch Aufrüstung und Waffenproduktion belebt werden – mit hunderten Milliarden Euro, wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ankündigte. Entscheidet also künftig die EU, wofür wir unser Erspartes ausgeben dürfen? Brisantes Studiogespräch mit AUF1-Redakteurin Kornelia Kirchweger. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremium, Konstantin von Notz (Grüne), hält es für notwendig, dass die deutschen Geheimdienste mehr gutes Personal und gute Technik bekommen. Das Ziel sei, eigenständig mehr Informationen und Nachrichten generieren zu können, sagte er dem "Interview der Woche" der ARD. Weiter lesen …

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat dem Tübinger OB Boris Palmer für die Propagierung der AfD-Inklusionsthesen im SWR gedankt: „Schon im Dezember hat er im SWR Sonderschulen als die bessere Lösung bei Inklusion angesehen. Gestern Abend dann hat Palmer völlig zu Recht gefordert, die knappen Mittel an den ‚Sonderschulen‘ (SBBZ) zu bündeln, da für manche Kinder diese besser seien, für andere die Regelschule. Völlig richtig." Weiter lesen …

Der Bundesrat hat dem von CDU/CSU, SPD und Grünen ausgehandelten Schuldenpaket zugestimmt. Das sogenannte „Sondervermögen“ und die Aufhebung der Schuldenbremse wurden mit der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen. Weiter lesen …

„Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich würde mein Leben dafür geben, dass du es sagen darfst.“ Mit diesem Credo ist das wöchentliche apolut-Format UNCUT im wesentlichen auf den Punkt gebracht. Die apolut-Redaktion stellt einmal die Woche einem bekannten Influencer – diese Woche Kayvan Soufi-Siavash – eine Handvoll Fragen, die in der öffentlichen Debatte aktuell die Top-Themen markieren. Dann erhalten wir dazu völlig subjektive Antworten und stellen diese online. That’s it. Im Anschluss setzten wir auf eine lebhafte Diskussion bei den Konsumenten des Formates, denn die von uns veröffentlichten Antworten entsprechen in der Regel nicht dem aktuellen Mainstream-Narrativ, noch geben sie vor, DIE Wahrheit zu sein. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Wolfgang Effenberger geschrieben: "Nach über 30 Jahren Kriegsvorbereitung katapultartig zum Frieden? Die Unfähigkeit, Lehren aus dem Westfälischen Frieden (1648) zu ziehen. Nach der Auflösung der Warschauer Vertragsstaaten ("Warschauer Pakt") und dem Untergang der Sowjetunion am 31. Dezember 1991 formulierte der neokonservative US-Verteidigungsstaatssekretär Paul Wolfowitz 1992 eine Strategie zur Aufrechterhaltung der unipolaren US-Vorherrschaft. (1) Diese wenige Monate nach dem Ende der bipolaren Welt (USA vs. Sowjetunion) entwickelte Doktrin bildet einen zentralen ideologischen Bezugspunkt für die Eskalation des Ukraine-Konflikts bis hin zum aktuellen Krieg. Die Verbindungslinien lassen sich wie folgt darstellen:" Weiter lesen …

Rainer Rupp schrieb den folgenden Kommentar: "... umgehend von Selenskij torpediert. Die lang erwartete Telefonkonferenz zwischen Donald Trump und Wladimir Putin fand wie geplant diese Woche am Dienstag statt. Im Vorfeld gab es zahlreiche propagandistische Spekulationen. So berichteten die Ukrainer der New York Times, Trump werde Russlands Kontrolle über Odessa anerkennen. Zudem kursierten von Wunschdenken getriebene Gerüchte, Putin könnte die Kontrolle über das Kernkraftwerk Saporischschja (ZNPP) aufgeben. Nichts von dem geschah." Weiter lesen …