6. Februar 2025 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Ein spektakuläres Eingeständnis im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags: Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) musste zugeben, dass die Staatsregierung ihre eigenen verschärften Klimaziele für 2040 nicht einhalten kann. Grund seien die massiven negativen Auswirkungen auf Wirtschaft und Staatsfinanzen. Diese Erklärung bestätigt einen geheimen Kabinettsbeschluss vom Herbst 2024 und untermauert die langjährige Kritik der AfD an der „Klimareligion“. Weiter lesen …

Der Dax hat am Donnerstag erneut ein Allzeithoch erreicht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 21.902 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss und so hoch wie nie zuvor. Im Handelsverlauf markierte der Index erst wenige Sekunden vorher bei 21.921 den höchsten Stand aller Zeiten. Weiter lesen …

Angesichts steigender Mietpreise, die insbesondere einkommensschwache Gruppen wie Studierende belasten, sowie der zunehmenden Vereinsamung und des höheren Unterstützungsbedarfs im Alter sieht die SSW-Fraktion in Flensburg in Konzepten wie „Wohnen für Hilfe“ eine vielversprechende Lösung. Weiter lesen …

Nachdem gehäuft Berichte über Parteiaustritte beim "Bündnis Sahra Wagenknecht" bekannt geworden sind, hat BSW-Vize Klaus Ernst reagiert und die Bedeutung heruntergespielt. "Austritte sind gerade bei einer so jungen Partei völlig normal", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Mainz. In IS-Gefängnissen im Nordosten Syriens sind "mindestens 30 deutsche Staatsbürger" inhaftiert. Das hat die Deutschland-Vertretung der "Demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien" dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" bestätigt. Die Zahl könne noch höher liegen, da viele Insassen deutsch sprächen, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme. Die Bundesregierung lehnt es bisher ab, eine konkrete Zahl der deutschen Häftlinge zu nennen. Unter anderem "um Rückschlüsse auf Einzelpersonen zu vermeiden", wie das Auswärtige Amt auf Anfrage mitteilte. Weiter lesen …

Hagen im Bremischen/BAB27. Am Mittwochmorgen (05.02.2025), gegen 05:55 Uhr, kam es zu einem Verkehrsunfall auf der Bundesautobahn 27 zwischen zwei Pkw in Fahrtrichtung Cuxhaven. Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat umgehend auf die Attacke von CDU-Chef Friedrich Merz reagiert, der darum geworben hatte, anstelle der FDP die Union zu wählen. "Die Avancen von Friedrich Merz gegenüber Herrn Habeck werden immer offensiver", sagte Dürr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD aktuell auf 15 Prozent (+/-0 im Vgl. zur Vorwoche). Die Union läge bei 31 Prozent (+1) und wäre damit stärkste Kraft. Die Grünen lägen mit 14 Prozent (-1) knapp hinter der SPD. Die FDP käme unverändert auf 4 Prozent und läge damit unterhalb der Mandatsschwelle. Die AfD verbessert sich in der Sonntagsfrage leicht auf 21 Prozent (+1) und wäre damit zweitstärkste Kraft. Weiter lesen …

Friedrich Merz hat in der vergangenen Woche leicht an Zustimmung bei den Deutschen gewonnen. Aktuell ist jeder Dritte (32 Prozent) mit der Arbeit des Unions-Kanzlerkandidaten sehr zufrieden bzw. zufrieden – das sind 4 Punkte mehr als vor einer Woche und 7 Punkte mehr als Anfang Januar. Eine Mehrheit von 62 Prozent ist mit der Arbeit von Friedrich Merz weniger bzw. gar nicht zufrieden (-1 im Vgl. zur Vorwoche). -Presselounge: presse.WDR.de Weiter lesen …

Das Vorgehen von CDU/CSU zur Begrenzung der Zuwanderung in der vergangenen Sitzungswoche im deutschen Bundestag bewerten die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland sehr unterschiedlich: 43 Prozent halten das Vorgehen der Union für richtig, auch wenn Stimmen der AfD in Kauf genommen wurden. Weiter lesen …

Die Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V. (ÄFI) fordern eine Aufarbeitung der Corona-Politik. In einer Stellungnahme formulieren sie vor allem deutliche Kritik an den Corona-"Impfungen". Gefragt sind eine fachwissenschaftliche Aufarbeitung, evidenzbasierte Impfempfehlungen und eine Neuausrichtung der Aufsichtsbehörden RKI und PEI. Weiter lesen …

Angesichts der weiter steigenden Eigenanteile bei der Pflege im Heim will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine Pflegereform mit einer Begrenzung der Beteiligung umgehend nach der Regierungsbildung durchsetzen. "Pflege darf kein Armutsrisiko werden", sagte Lauterbach dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bei der FDP gibt es Unmut darüber, dass Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz angesichts tiefer Umfragewerte davon abrät, die FDP zu wählen. "Friedrich Merz dividiert das bürgerliche Lager unnötig auseinander - offenbar getrieben durch seine eigene Nervosität auf den letzten Metern", sagte Meyer dem "Spiegel". Weiter lesen …

Das Kooperationsprojekt Karg Campus Kita Saarland stärkt das bereits bestehende Netzwerk Begabtenförderung. Die ersten fünf Jahre sind entscheidend für die Entwicklung eines jeden Kindes, eine bestmögliche Förderung der Kinder durch qualifizierte Fachkräfte erhöht die Chance auf einen gelingenden Bildungsweg maßgeblich, unabhängig der Herkunftsfamilien. Weiter lesen …

Angesichts der aktuellen Meldungen, wonach der Eigenanteil für einen Platz im Pflegeheim auf bis zu 3.000 Euro gestiegen ist, fordert die Linke grundlegende Veränderungen in der Pflegefinanzierung. Weiter lesen …

Zum Inkrafttreten der EU-Verpackungsverordnung veröffentlicht die Deutsche Umwelthilfe (DUH) erneut Falschbehauptungen über Getränkekartons. Martin Schröder, Geschäftsführer des Fachverbandes Kartonverpackungen für flüssige Nahrungsmittel e.V. (FKN): "Getränkekartons sind auch nach Inkrafttreten der EU-Verpackungsverordnung weit davon entfernt, verboten zu werden, denn sie sind seit Eröffnung der Poly-Al-Recyclinganlage Palurec im Jahr 2021 laut Aussage des Recyclingexperten Dr. Joachim Christiani hochgradig recyclingfähig." Weiter lesen …

Während sich die CDU als Opfer linksextremer Gewalt inszeniert, wird am Beispiel der CDU-Landesregierung in Nordrhein-Westfalen deutlich, dass es die CDU selbst ist, die linke Strukturen finanziert. Es fließen erhebliche Summen in Programme, die exakt jenen ideologischen Strömungen zugutekommen, die sonst vor allem von linken Parteien gefördert werden. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der Europaabgeordnete Friedrich Pürner ist am Donnerstag aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ausgetreten. Das bestätigte Pürner der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Am 5. Februar 2025, dem ersten Arbeitstag im Jahr der Schlange, hielt Guangdong in Guangzhou eine hochrangige Konferenz zur hochwertigen Entwicklung ab. Ziel war ein intensiver Austausch über die Beschleunigung des Aufbaus eines modernen Industriesystems. Zum dritten Mal in Folge stand das erste große Treffen nach dem Frühlingsfest in Guangdong im Zeichen hochwertiger Entwicklung - ein klares Signal für deren zentrale Bedeutung bei der Modernisierung der Provinz und den strategischen Willen, sie konsequent voranzutreiben. Weiter lesen …

Die neue Hauptgeschäftsführerin der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Helena Melnikov, warnt vor wirtschaftlichen Schäden durch Grenzkontrollen. "Die deutsche Wirtschaft lebt von Offenheit, nicht von Abschottung", sagte Melnikov dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Zwölf Prozent der Ärztinnen und Ärzte in Kliniken sind häufig mit Beschimpfungen, Beleidigungen und anderen Formen verbaler Gewalt im beruflichen Umfeld konfrontiert; bei einem Drittel kommen solche verbalen Gewalterfahrungen manchmal vor. Weiter lesen …

Zum Tag der Kinderhospizarbeit am 10. Februar fordern die Deutschen Kinderhospiz Dienste ein schnelles Eingreifen der Politik im Bereich der ambulanten Kinderhospizdienste. "Die Unterstützung durch die Bundesregierung ist dringend erforderlich!", appelliert Vorstand Thorsten Haase. "In Deutschland haben betroffene Familien einen gesetzlichen Anspruch auf die von der WHO empfohlene Hilfe. Leider kann die bestehende Hilfestruktur diesen gesetzlichen Anspruch in Deutschland nicht erfüllen." Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch weist die Forderung der Arbeitgeber nach einer Anhebung des Rentenalters zurück. "Wer jahrzehntelang gearbeitet hat, verdient eine verlässliche Rente", sagte Miersch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Abwechslungsreich, international und mit historischem Bezug sind die Jugendbegegnungen und Workcamps des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. Seit mehr als 70 Jahren gehören sie zum Bildungsprogramm des Vereins. Weiter lesen …

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) rechnet für das laufende Jahr mit einer deutlichen Schrumpfung der deutschen Wirtschaft. Weiter lesen …

Mit einem Entwurf zur Änderung des Umsatzsteueranwendungserlasses nimmt das Bundesministerium der Finanzen (BMF) die Träger der allgemeinen Weiterbildung ins Visier - und demonstriert Unverständnis für die Herausforderungen der agilen Arbeits- und Lebenswelt. So erklärt das Ministerium den Erwerb fachübergreifender Kompetenzen, die heute in jedem Unternehmen gebraucht werden, zur Freizeitbeschäftigung. Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz will als Bundeskanzler nur unter bestimmten Voraussetzungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sprechen. "Wenn ich mit Putin telefoniere, dann nur, wenn wir eine Chance haben, einer Friedenslösung näherzukommen", sagte der Unionskanzlerkandidat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung 'Ouest France'. Weiter lesen …

Jährlich verursachen Brände in deutschen Unternehmen Schäden in Millionenhöhe – oft mit gravierenden Folgen für Betrieb und Mitarbeiter. Dabei gäbe es durchaus wirksame Maßnahmen, um die Sicherheit im Betrieb präventiv zu gewährleisten und Risiken zu minimieren. Doch welche von ihnen sind wirklich sinnvoll und wie sollten sie umgesetzt werden? Weiter lesen …

Die Journalistin und Buchautorin Christiane Florin übt scharfe Kritik an der Caritas wegen des Umgangs mit Missbrauchsfällen in Kinderheimen des katholischen Sozialverbands. "Ich mache die Erfahrung, dass es für die Institutionen mit der christlichen Nächstenliebe im Namen immer etwas Wichtigeres gibt, als sich diesem Kapitel ihrer Geschichte und den betroffenen Menschen zu widmen", sagte Florin dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Russland versucht nach Beobachtung des NRW-Verfassungsschutzes offenbar massiv die anstehenden Bundestagswahlen zu manipulieren. Verfassungsschutz-Chef Jürgen Kayser warnte im Gespräch mit dem "Kölner-Stadt-Anzeiger" vor einem alarmierenden Trend durch die Operationen russischer Dienste: "Gezielt bauen die Russen über Twitter fingierte Profile auf, die dann etwa den Slogan kolportieren, dass die Unterstützung der Ukraine Deutschland ins Elend führe. Auch hetzen falsche Influencer gegen hiesige Parteien, die nicht genehm sind - insbesondere gegen die Grünen". Weiter lesen …

Die allermeisten Menschen in Deutschland fürchten eine Einflussnahme anderer Staaten und ausländischer Akteure auf die Bundestagswahl. In einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom nehmen 88 Prozent der Wahlberechtigten an, dass fremde Regierungen, Personen oder Gruppen aus dem Ausland versuchen, die Bundestagswahl über Soziale Medien zu manipulieren. Weiter lesen …

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk zeigt sich immer klarer als Hauptinstrument zur Meinungsmanipulation der Menschen. Dabei wurde er ursprünglich geschaffen, um eine möglichst breite Themen- und Meinungsvielfalt ausgewogen darzustellen. Doch die Praxis sieht katastrophal anders aus. Immer mehr Menschen erkennen das verhängnisvolle Spiel – ob öffentliche Hetze gegen die AfD, Verköstigung von Gästen in der Privatwohnung von Rundfunkmitarbeitern auf Kosten von Gebührenzahlern oder zufällige Straßeninterviews mit angeblich normalen Bürgern, die sich als verlogene Parteimitglieder entpuppten… Weiter lesen …

Andreas Audretsch, Wahlkampfmanager der Grünen, kritisiert CDU-Chef Merz erneut für die Abstimmung in der vergangenen Woche. "Wer im Deutschen Bundestag Zufallsmehrheiten mit Rechtsextremen, ja vielleicht sogar anstrebt, der hat die Dimension dessen, um was es geht, nicht verstanden", sagte Audretsch am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Die Rahmenbedingungen ärztlicher Arbeit in den Krankenhäusern sind vielfach von Überlastung, Personalmangel und hoher Bürokratielast geprägt. Mehr als ein Viertel der angestellten Ärztinnen und Ärzte (28 %) denkt darüber nach, die ärztliche Tätigkeit in der Patientenversorgung ganz aufzugeben. Das geht aus der Mitgliederbefragung MB-Monitor 2024 des Marburger Bundes hervor. Weiter lesen …

Regievisionär Alex Garland ("Civil War") inszeniert zusammen mit Veteran Ray Mendoza einen radikalen Actionfilm in Echtzeit, der auf Mendozas Erlebnissen beruht. Weiter lesen …

Der ACE, Europas Mobilitätsbegleiter, und der Anbieter von Convenience-Stores und Mobilitätslösungen Circle K kooperieren ab sofort, um den ACE-Mitgliedern neue Vorteile zu bieten. Mit der Tankkarte FleetCard4You sparen die Mitglieder nicht nur bei jeder Tankfüllung, sondern auch bei der Autowäsche und Schmierstoffen. Weiter lesen …

In einem ungewöhnlichen Schritt hat Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz die Bürger dazu aufgerufen, bei der Bundestagswahl nicht für die FDP zu stimmen. "Vier Prozent sind vier Prozent zu viel für die FDP und vier Prozent zu wenig für die Union", sagte Merz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung 'Ouest France'. "Die Wählerinnen und Wähler müssen sich überlegen, ob Stimmen für die FDP am Ende verlorene Stimmen sind." Weiter lesen …

In einer Zeit zunehmender Unsicherheit und wachsender Risiken fühlen sich viele Menschen in Deutschland weder ausreichend informiert noch vorbereitet, um sich und andere bei Naturkatastrophen, Großschadensereignissen oder Krieg zu schützen. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage im Auftrag der Malteser. Weiter lesen …

Die Stiftung Deutsche Sporthilfe ist im Januar mit zukunftsweisenden Schritten in das Jahr 2025 gestartet: Bereits 1.450 der rund 4.000 geförderten Nachwuchs- und Top-Athleten sind mit dem Ziel einer leistungsbezogeneren Unterstützung in die geänderte Förderstruktur der Sporthilfe überführt worden. Darüber erhalten zukünftig Athleten in vier Sporthilfe-Teams eine individuell auf ihre Lebenssituation angepasste Förderung - vom neu gegründeten Talent- über das Potenzial- und Top- bis hin zum Alumni-Team. Weiter lesen …

Otto Stern (1888-1969) aus Breslau war ein Physiker von Weltrang, der von 1923 bis zur Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 an der Hamburgischen Universität forschte. Er machte das Hamburger Institut für physikalische Chemie zu einem weltweit bekannten Spitzeninstitut in der Atom-, Molekül- und Kernphysik. Weiter lesen …

Alle Jahre wieder: Auch diesen Winter wird ein Großteil der Deutschen von lästigen, durch Viren verursachten Erkältungserkrankungen geplagt und für mehrere Tage außer Gefecht gesetzt. Besonders alarmierend ist, dass bei Infektionen der Atemwege wieder häufiger Antibiotika verschrieben [1] werden als in den Jahren zuvor, obwohl diese nur gegen Bakterien wirken. Weiter lesen …

Hapag-Lloyd, Deutschlands größte Linienreederei und langjähriger Bestandskunde der KfW IPEX-Bank, hat im Oktober 2024 die Verträge für ein umfangreiches Neubauprogramm unterzeichnet: Der fünftgrößte Carrier der Welt hat insgesamt 24 neue Containerschiffe in zwei Größenklassen bestellt. Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht hat der Beschwerde gegen die Auslieferung einer sich als non-binär identifizierenden Person mit deutscher Staatsangehörigkeit nach Ungarn stattgegeben. Weiter lesen …

Nachhaltigkeit und Effizienz sind für moderne Unternehmen essenzielle Erfolgsfaktoren. Smurfit Westrock, eines der erfolgreichsten Unternehmen für papierbasierte Verpackungslösungen, hat in Zusammenarbeit mit Danfoss eine innovative Verpackung entwickelt, die nicht nur die Umwelt schont, sondern auch Kosten spart. Weiter lesen …

Unter dem Namen "Paracetamol Challenge" führen sich Jugendliche überdurchschnittlich hohe Mengen an Paracetamol zu und dokumentieren dies in Sozialen Medien wie TikTok. Ziel ist es, eine möglichst hohe Dosis zu überleben. Weiter lesen …

Die Firma Glockenbrot Bäckerei GmbH & Co. oHG, Frankfurt am Main, ruft aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes vorsorglich das Produkt Weiter lesen …

Schon vor dem bundesweiten Roll-out der "elektronischen Patientenakte für alle" (ePA) werden die Krankheitsdaten von 74 Millionen gesetzlich Versicherter zum Teil des Bundestagswahlkampfes. Weiter lesen …

Mechanisch-akustische Druckwellen, die das Gewebe durchdringen – ganz ohne dabei Schaden zu hinterlassen: Die moderne Stoßwellentherapie bietet eine effektive Lösung bei Beschwerden wie Fersensporn, Kalkschulter oder Tennisarm. Wie das funktioniert und für wen sie sich eignet, erfahren Sie hier. Weiter lesen …

Die Kämpfe in der Stadt Goma sind abgeflaut, dagegen ist die humanitäre Situation nach wie vor dramatisch - "Hilfen sind dringend nötig, die Menschen sind traumatisiert und haben Angst" - Neueste Informationen sprechen von mindestens 2.900 Toten - Caritas international stellt 350.000 Euro für Nothilfe bereit. Weiter lesen …

Zu hohe Strompreise nennen gut drei Viertel der Verbraucher in Deutschland als Grund, derzeit nicht auf eine Wärmepumpenheizung umzusteigen. Kein anderes Hindernis wird so häufig als Bremse für die private Energiewende genannt. Dabei sind die Betriebskosten einer Wärmepumpe im Vergleich zur Gasheizung niedriger - vor allem angesichts der weiter steigenden CO2-Abgaben für Gas. Weiter lesen …

Schlafprobleme betreffen viele Deutsche: 87 Prozent wachen nachts auf - etwa jeder Fünfte sogar mindestens dreimal. Hauptursache ist Harndrang mit 57 Prozent. An zweiter Stelle folgen Sorgen oder ein zu warmes oder zu kaltes Bett mit jeweils 22 Prozent. Das sind Ergebnisse der repräsentativen "Schlafstudie 2024" der Pronova BKK. Weiter lesen …

Die AOK-Gemeinschaft hat die Bereitstellung der neuen elektronischen Patientenakte für ihre Versicherten abgeschlossen. Alle Kunden, die keinen Widerspruch gegen die Nutzung der "ePA für alle" eingelegt haben, wurden von den technischen Dienstleistern Ernst & Young (EY) und IBM mit ihrer persönlichen Akte ausgestattet. Seit dem 15. Januar sind für die Versicherten der elf AOKs insgesamt knapp 26,4 Millionen digitale Akten angelegt worden. Weiter lesen …

Die Teilnahme an der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 ist auch per Briefwahl möglich, wenn man am Wahltag nicht ins Wahllokal gehen kann oder möchte. Wie die Bundeswahlleiterin weiter mitteilt, sollte der Antrag auf Briefwahl so schnell wie möglich gestellt werden, damit die dafür erforderlichen Unterlagen rechtzeitig eintreffen. Weiter lesen …

In den zehn Jahren von April 2014 bis April 2024 ist die Zahl der Niedriglohnjobs in Deutschland um 1,3 Millionen gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden im April 2024 rund 6,3 Millionen Beschäftigungsverhältnisse und damit knapp jeder sechste Job (16 %) mit einem Bruttostundenverdienst unterhalb der Niedriglohnschwelle von 13,79 Euro entlohnt. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Dezember 2024 gegenüber November 2024 saison- und kalenderbereinigt um 6,9 % gestiegen. Weiter lesen …

Noch nie haben so viele Unternehmen im Wohnungsbau über fehlende Aufträge geklagt. 57 Prozent der Unternehmen meldeten im Januar einen Mangel an Aufträgen, nach 53,6 Prozent im Dezember, teilte das Ifo-Institut am Donnerstag in München mit. Das ist der höchste jemals gemessene Wert. "Die Krise im Wohnungsbau scheint inzwischen zum Normalzustand geworden zu sein", sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. "Auch die Zinssenkungen der EZB führten bisher zu keiner Entspannung der Situation." Weiter lesen …

Mehr als 20 Geschäftsführer norddeutscher Stadtwerke haben am vergangenen Dienstag (4. Februar 2025) in Ahrensburg mit dem Bundestagsdirektkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen, Konstantin von Notz, über das Regierungsprogramm der Partei "2025 - Gemeinsam wachsen" und die Energiepolitik im Norden diskutiert. Eingeladen hatte der Verband der Schleswig-Holsteinischen Energie- und Wasserwirtschaft (VSHEW). Weiter lesen …

Diese Umfrage ist der Hammer, doch der Mainstream will sie am liebsten verschweigen! Es sind jetzt weniger als drei Wochen bis zur Bundestagswahl. Was denkt Deutschland wirklich über die AfD und Alice Weidel? Wir zeigen Ihnen heute Zahlen, welche Sie sonst nirgendwo zu Gesicht bekommen! Darüber sprechen heute Jürgen Elsässer und Paul Klemm im Brennpunkt des Tages. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Ates Gürpinar, warnt vor einer schleichenden Annäherung der Union an die AfD - und sieht darin nicht nur eine nationale, sondern eine geopolitische Dimension. "Die Behauptung, es gebe keine Zusammenarbeit mit der AfD, ist nach den jüngsten Vorgängen widerlegt", sagte Gürpinar dem Magazin "Capital Beat". Und spätestens auf dem CDU-Parteitag am Montag sei klar geworden: "Das war kein Ausrutscher, sondern eine strategische Entscheidung." Weiter lesen …

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz will sich von den Massendemonstrationen gegen die gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD zur Verschärfung der Migrationspolitik nicht beeindrucken lassen. "Ich nehme das ernst. Aber als letzte verbliebene Volkspartei lassen wir uns durch Demonstranten nicht von unserem Kurs abbringen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die große Mehrheit der Deutschen hält unseren Kurs für richtig." Weiter lesen …

Die ukrainischen Streitkräfte gehen nicht davon aus, dass die von Nordkoreas Diktator Kom Jong-un zur Unterstützung Russlands entsandten Soldaten in die Heimat zurückgekehrt sind. "Ich glaube, dass sie wieder an der Front auftauchen werden. Sie werden sich angepasst haben", sagte Anton Zakharchuk, stellvertretender Bataillonskommandeur der 95. Luftlandebrigade, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Grünen haben sich im Gegensatz zu Kanzler Olaf Scholz (SPD) für eine europäische Schuldenaufnahme zur Finanzierung zusätzlicher Verteidigungsausgaben ausgesprochen. "Unser Ziel ist Frieden in Freiheit und dafür müssen wir die europäische Verteidigung stärken, das ist doch völlig klar", sagte die Grünen-Co-Vorsitzende Franziska Brantner im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Angesichts der Bedrohung durch Russland müssen wir alle Optionen diskutieren, wie wir Investitionen in unsere Sicherheit mit höchster Priorität gemeinsam stemmen können. Und wenn es notwendig ist, auch mit gemeinsamen Krediten", so die Grünen-Chefin. "Denn damit könnten wir für jeden eingesetzten Euro mehr für unsere Sicherheit herausholen." Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr gab es mehr Staus und stockenden Verkehr auf den deutschen Autobahnen als 2023. Das zeigt die ADAC Staubilanz für das Jahr 2024. So registrierte der Club auf den deutschen Autobahnen rund 516.000 Staus mit einer Gesamtlänge von rund 859.000 Kilometern. Im Vorjahr waren es noch 504.000 Staus. Die Gesamtdauer der Staus betrug 448.000 Stunden, ein Plus von fünf Prozent gegenüber dem Vorjahr, in dem es noch 427.000 Stunden waren. Gründe für den Anstieg sind das gestiegene Verkehrsaufkommen auf den Autobahnen, das vier Prozent beträgt, und die Vielzahl der Baustellen. Weiter lesen …

Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker sieht den Wiedereinzug der FDP in den Bundestag nach dem Abstimmungsverhalten zur Migrationspolitik mit zahlreichen Abweichlern gefährdet. "Die FDP hat damit ihre Zerrissenheit offenbart. Fehlende innerparteiliche Geschlossenheit ist aber Gift im ohnehin schwierigen Wahlkampf", sagte Decker der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Spitzenkandidat der Linkspartei fordert eine staatlich gesteuerte Transformation der Autobranche. "Wieso sollte VW nicht anfangen, Straßenbahnen zu bauen?", fragte Jan van Aken im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der Staat könne das fördern, indem er dem Konzern Abnahmegarantien gibt. "Klappt bei der Rüstungsindustrie ja auch. Und was mit Panzern geht, sollte mit Straßenbahnen auch funktionieren", sagte van Aken der "NOZ" weiter. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält Beschlüsse zur Migrationspolitik noch vor der Bundestagswahl für möglich. "Meine Hand ist ausgestreckt für gemeinsame Lösungen", sagte Scholz dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, hat sich für eine Stärkung des Sozialwohnungsbaus ausgesprochen und den Parteien eine Vernachlässigung des Themas Wohnen vorgeworfen. "Wohnen ist die soziale Frage dieser Zeit", sagte Bentele dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das von Experten geforderte staatliche Investitionsprogramm in Höhe von 600 Milliarden Euro würde künftigen Generationen selbst dann erheblich mehr Wohlstand bringen, wenn es zu 100 Prozent über zusätzliche Kredite finanziert würde. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie des Düsseldorfer Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), die an diesem Donnerstag veröffentlicht werden soll und aus der die "Süddeutsche Zeitung" vorab zitiert. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.873,28 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,71 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Im DFB-Pokal-Viertelfinale hat Bayer 04 Leverkusen zuhause gegen den 1. FC Köln in der Verlängerung mit 3:2 gewonnen und den Halbfinaleinzug gerade noch perfekt gemacht. Weiter lesen …

Ex-Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erhält nach ihrem Austritt aus dem Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) wegen dessen Kritik an der Migrationspolitik der Union Rückendeckung von der früheren Chefin des katholischen Laienverbands. Die Saarländerin Rita Waschbüsch, die dem ZdK elf Jahre, von 1988 bis 1997, vorstand, wirft der jetzigen Chefin Irme Stetter-Karp in der Saarbrücker Zeitung vor, ihre Kritik ohne vorherige sorgfältige Diskussion im Präsidium verbreitet zu haben. Weiter lesen …

Der französische Premierminister Francois Bayrou hat nach breiter Kritik an seinen Sparplänen am Mittwochabend ein erstes Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Es stimmten 128 Abgeordnete für den ersten Misstrauensantrag, weit weniger als die erforderlichen 289 Stimmen. Weiter lesen …

Nach parteiinterner Kritik am Zehn-Punkte-Plan für eine "Sicherheitsoffensive" von Robert Habeck hat sich Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hinter den Kanzlerkandidaten der Grünen gestellt. "Robert Habecks Vorschläge begrüße ich sehr", sagte Kretschmann dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

SPD-Chef Lars Klingbeil hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach er Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Verzicht auf eine erneute Kanzlerkandidatur gedrängt haben soll. "Diese Berichte sind falsch. Ich habe mit dem Kanzler ein Vertrauensverhältnis", sagte er am Mittwochabend der "Bild". Weiter lesen …

Schafft es Robert F. Kennedy Jr. ins Amt des US-Gesundheitsministers? Und wird er sich dort gegen Big Pharma durchsetzen können? Die Ärztin Maria Hubmer-Mogg war kürzlich auf Einladung des „Make America Healthy Again“-Teams in Washington – exklusive Einschätzung aus Insiderkreisen. Weiter lesen …

Seit Jahren wird mit dem maßlosen Klima-Kult der etablierten Parteien eine Branche nach der anderen zerstört und aus dem Land getrieben: Von der Auto- über die Chemie- bis hin zur Stahlindustrie sehen wir nichts als wirtschaftlichen Niedergang. Doch dem sogenannten „Expertenrat für Klimafragen“ reicht das noch nicht: Das regelmäßig von der Bundesregierung beauftragte Gremium fordert trotz explodierender Energiepreise eine noch radikalere Klimapolitik. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die faktische Auflösung der sogenannten „Entwicklungshilfeorganisation“ USAID war ein Paukenschlag. Denn die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump ist ein Schlag gegen die Geheimdienste – und gegen den Tiefen Staat. USAID – soviel wurde mittlerweile bekannt – war über Jahrzehnte eine Tarnorganisation, unter anderem zur Einmischung in andere Staaten und dem Sturz ausländischer Regierungen. Doch bedeutet das Aus für die Behörde auch ein Ende des Weltherrschaftsanspruchs im Weißen Haus? AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens hat da seine Zweifel. Weiter lesen …

Am Mittwochabend kam es in der Rodalber Hauptstraße zu einem Brand in einem Lagerhaus. Durch die daraus resultierende Rauchentwicklung mussten die Beamten die Nachbarschaft auffordern die Fenster geschlossen zu halten. Weiter lesen …

Am 05.02.2025, gegen 16:50 Uhr, befuhr der Fahrzeugführer mit seinem PKW die Eppenroder Straße in der Ortslage Nentershausen. An der Einmündung zur Koblenzer Straße übersah dieser einen bevorrechtigten PKW. Weiter lesen …

"Die USA werden den Gazastreifen übernehmen", ihn "besitzen", verkündete Donald Trump am Dienstag in einer gemeinsamen Presseerklärung mit einem grinsenden israelischen Premier Benjamin Netanjahu. Ohne konkreter das Wie - direkter US-Besitz oder verwaltet von Israel - zu beschreiben, würde das natürlich auf eine völkerrechtswidrige Besatzung hinauslaufen. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Peter Frey geschrieben: "Nun, es ist ein typischer Kampfbegriff einer ideologisierten, moralisierenden wie engstirnigen „Zivilgesellschaft“. Dass der Autor sich einmal hinter eine kriegstreibende Partei stellen würde — freilich nicht, um deren Kriegstreiberei zu unterstützen —, hätte er sich zuvor nicht träumen lassen. Andersherum kann man auch sagen, dass die sogenannte christdemokratische CDU gerade ihre wohlverdiente Ernte einfährt. Sie hat schließlich über Jahre, und das äußerst aktiv, von Berlin aus die Kampagne gegen politisch Andersdenkende mitgeführt, oft sogar angeführt." Weiter lesen …

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "... und will, dass die USA die Kontrolle über Gaza übernehmen. Beim Besuch des israelischen Premierministers Netanjahu in Washington hat US-Präsident Trump seine Pläne für den Gazastreifen verkündet. Trump will eine ethnische Säuberung, die die arabischen Länder bezahlen sollen, und er will, dass die USA die Kontrolle über Gaza übernehmen." Weiter lesen …