23. Januar 2025 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Marian Gold von der Band Alphaville aus Münster hat sich von der Düsseldorfer Gruppe Kraftwerk zu "Big In Japan" inspirieren lassen. Der Welthit aus dem Jahr 1984 sei der zweite Song gewesen, den er überhaupt je geschrieben habe, sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Welche Auswirkungen könnte der WHO-Ausstieg der USA in anderen Ländern haben? Das hat AUF1 den EU-Abgeordneten Mag. Gerald Hauser im Europäischen Parlament in Straßburg gefragt. Weiter lesen …

Wird man als Kabarettist depressiv, wenn neuerdings Politiker neben ihrem Fehlverhalten gleich auch noch die Pointen mitliefern und damit den Job von Kabarettisten übernehmen? Warum verlässt man einen sicheren Job als Lehrer, um auf der Bühne zu stehen? All diese Fragen beantwortet Marco Rima bei apolut im Gespräch und zeigt sich sowohl geschichtlich als auch in anderen Themen äußerst sattelfest. Darunter immer wieder gesellschaftliche Fragestellungen: Wie gehen wir mit jenen Mitmenschen um, die spätestens seit dem Corona-Ausnahmezustand gezeigt haben, dass sie keine Debattenkultur kennen? Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 21.411,53 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,74 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich klar zur Beziehung zwischen Europa und den USA positioniert. Vor dem Hintergrund möglicher Handelsstreitigkeiten sagte er der RTL/ntv-Redaktion: "Erst einmal ist es gut, wenn ein Handelskonflikt, ein Zollkonflikt vermieden wird." Weiter lesen …

Die Zensurwut der EU war gestern Thema einer Pressekonferenz im EU-Parlament in Straßburg. Die Abgeordneten zum euopäischen Parlament Petra Steger (FPÖ) und Alexander Jungbluth (AfD) gaben Vertretern der alternativen Medien die Gelegenheit zu schildern, was seitens der EU und staatlicher Behörden unternommen wird, um sie zum Schweigen zu bringen. So wurde beispielsweise Compact vorübergehend verboten, AUF1 gleichzeitig acht Konten gekündigt und Report24-Chefredakteur Florian Machl vom österreichischen Bundespräsidenten verklagt. In dieser Gangart wurde auch bereits gegen Info-Direkt und das Freilich-Magazin vorgegangen. Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion hat zur gestrigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags einen Dringlichkeitsantrag eingereicht, in dem sie die Staatsregierung auffordert, Betriebsaufgaben durch verschärfte Regelungen zur Anbindehaltung zu verhindern (Drs. 19/3345). Um betroffene Tierhalter zu unterstützen, ist es notwendig, schnell ein Hilfspaket auf den Weg zu bringen. Weiter lesen …

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin (DIW) dringt für mehr Wachstum auf eine verstärkte Einwanderung. Der Fachkräftemangel drohe zunehmend zum limitierenden Faktor für das Produktionspotenzial zu werden, schreiben die DIW-Ökonomen Angelina Hackmann, Teresa Schildmann und Konstantin Kholodilin in einer gemeinsamen Untersuchung. Weiter lesen …

„Wer uns nachweisen will, dass unsere sportpolitische Auffassung vom Wettkampf- und Bestenprinzip ‚faschistoid‘ sei, redet einer linken Gleichmacherei das Wort, die die Regenbogenbinde für wichtiger hält als den Erfolg.“ Mit diesen Worten reagiert der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL auf die Januarausgabe der Fachzeitschrift „Sportunterricht“. Weiter lesen …

Der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat dem SWR doppelte Standards bei der Berichterstattung vorgeworfen: „Sie fragt sich ‚schon manchmal, wann kommen eigentlich die zu Wort, die damit gemeint sind‘, erklärt die SWR-Vielfaltsbeauftragte Anna Koktsidou beim 19. Medienforum Migration. Komisch, dass weder sie noch jemand anders beim Sender diese Frage stellt, wenn wieder mal über die AfD gesprochen wird statt mit ihr." Weiter lesen …

Zum angekündigten "Politboxen" am 31. Januar 2025 in Rendsburg, von dem Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kurzfristig auf Druck von Politikern ausgeladen wurde, erklärt dieser: Weiter lesen …

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Rechtmäßigkeit von kommunalen Verpackungssteuern und die Reaktion der Kieler Verwaltungsspitze erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Braucht Kiel mehr Gespür für die Gastronomie-Krise? Diese Frage stellten wir vorgestern in einer Pressemitteilung zum Restaurantsterben in Kiel." Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion hat einen Dringlichkeitsantrag im Bayerischen Landtag eingebracht, in dem sie die Staatsregierung auffordert, sich auf allen Ebenen für ein Verbot von Vereinigungen des politischen Islams einzusetzen. Weiter lesen …

Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic hat den von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz formulierten Plan eines faktischen Einreiseverbots für illegale Migranten als rechtlich nicht umsetzbar zurückgewiesen. Die Tat von Aschaffenburg werde "jetzt im Wahlkampf für allerlei Forderungen instrumentalisiert", sagte sie der "Welt". Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach der Gewalttat in Aschaffenburg vor Populismus gewarnt. "Es geht ums Handeln, um das Durchsetzen von Recht. Ich kann nur sehr deutlich davor warnen, eine solche furchtbare Tat für Populismus zu missbrauchen", sagte Faeser am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. "Das nutzt nur den Rechtspopulisten mit ihrer Menschenverachtung." Weiter lesen …

Nach dem tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg dringt FDP-Chef Christian Lindner darauf, rasch ein Rückführungsabkommen mit Afghanistan zu schließen. "Die kommende Bundesregierung muss sofort mit Afghanistan und baldmöglichst auch mit Syrien in Gespräche eintreten, damit Ausreiseverpflichtungen von deren Staatsangehörigen durchgesetzt werden können", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Das Drama "Die Saat des heiligen Feigenbaums" (The Seed of the Sacred Fig) darf weiter auf den Oscar als bester internationaler Film hoffen. Der deutsche Oscarbeitrag wurde am Donnerstag gemeinsam mit "I'm Still here", "Das Mädchen mit der Nadel", "Emilia Pérez" und "Flow" von der Academy für den Preis nominiert. Weiter lesen …

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat nach der tödlichen Messer-Attacke in Aschaffenburg, die mutmaßlich ein ausreisepflichtiger Afghane verübt haben soll, eine "konzertierte Aktion" für Ausweisungen gefordert. "Bund, Länder und Gemeinden sollten sich auf eine konzertierte Aktion zur Ausweisung von Ausreisepflichtigen verständigen", sagte die BSW-Chefin der "Welt". Weiter lesen …

Digitalminister Volker Wissing (parteilos) sieht Europa nach der milliardenschweren KI-Initiative von US-Präsident Donald Trump unter Zugzwang, um beim sogenannter "Künstlicher Intelligenz" (KI) nicht abgehängt zu werden. "Das Milliardenpaket der USA ist eine Erinnerung an uns: Europa muss seine Hausaufgaben machen", sagte der dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Vize-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, hat Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz vor dem Hintergrund der Tat von Aschaffenburg parteipolitische Manöver und Verantwortungslosigkeit vorgeworfen. "Als Ampel hatten wir vor Monaten ein Sicherheitspaket vorgelegt", sagte von Notz den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Freitagausgaben). "Die Union hat es aus wahlkampftaktischen Überlegungen in Bundesrat scheitern lassen." Weiter lesen …

Michael Ballweg scheint stets gut gelaunt. Und das obwohl der Querdenken-Gründer 9 Monate in Einzelhaft saß und bis heute sein Vermögen eingefroren ist. Was hat Michael Ballweg getan, um nicht seine Zuversicht zu verlieren? Welche Fehler hat Querdenken gemacht und was erwartet er von seinem Besuch bei Robert F. Kennedy zur Amtseinführung von Donald Trump? Darüber spricht Ballweg exklusiv in diesem Gespräch. Weiter lesen …

Der Vize-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, hat Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz vor dem Hintergrund der Tat von Aschaffenburg parteipolitische Manöver und Verantwortungslosigkeit vorgeworfen. "Als Ampel hatten wir vor Monaten ein Sicherheitspaket vorgelegt", sagte von Notz den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Seit Trumps Wahlsieg ist die destruktive Ampel-Regierung in Deutschland Geschichte. Im Bundestag besteht eine Mehrheit für die Wiederherstellung des Rechtsstaats. Wenn Friedrich Merz es ernst meinte, könnte er die Grenzen sofort schließen und mit Abschiebungen beginnen. Es wäre eine kleine Wiedergutmachung für die historische Schuld, die die CDU unter Merkel auf sich geladen hat. Dies schreibt Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Und wieder lesen wir unerträgliche Nachrichten: Ein zweijähriger Junge ist tot – erstochen von einem ausreisepflichtigen Afghanen, der im CSU-regierten Bayern trotz drei vorheriger Gewalttaten nicht abgeschoben wurde. Mitten in einem Stadtpark attackiert der Afghane eine Kindergarten-Gruppe mit einem Messer. Ein mutiger 41-jähriger Mann, der dazwischengehen wollte, wurde ebenfalls erstochen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die SSW-Fraktion fordert die Landesregierung auf, die Wildmuschelfischerei mit Schleppnetzen im deutschen Teil der Flensburger Förde generell zu verbieten. Diese schade dem Umweltzustand des Gewässers nachhaltig. Weiter lesen …

Zu einem Alleinunfall in Holtrup rückte die Polizei in der Nacht zu Donnerstag aus. Nur wenige Minuten zuvor soll derselbe Wagen bereits einen Schaden auf dem Autohof verursacht haben und davongefahren sein. Weiter lesen …

Im Rahmen eines Polizeieinsatzes wurde am Donnerstag, 16.01.2025 am Bahnhof in Schwerte ein beschädigtes Fahrrad aufgefunden. Weiter lesen …

Nach dem tödlichen Messerangriff von Aschaffenburg will SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese vorbestrafte psychisch Kranke ins Visier nehmen. "Wir brauchen eine reibungslose Kommunikation zwischen Bund, Ländern und Kommunen über eine neue mögliche Gefährdergruppe: vorbestrafte psychisch Kranke, die nachweislich eine Gefährdung für die Allgemeinheit sind", sagte Wiese der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach einer Strafanzeige der Satire-Partei "Die Partei" im Zusammenhang mit verschwundenen Wahlplakaten in München hat die CSU jedes Wissen über die fraglichen Vorgänge bestritten. "Uns liegen zu dem Sachverhalt keine Erkenntnisse vor", teilte ein Parteisprecher der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) mit. "Im Übrigen würden wir uns freuen, wenn es ähnliches Interesse auch an den leider täglich zerstörten und entwendeten Plakaten der CSU geben würde." Weiter lesen …

Zwei Drittel (66 Prozent) der Bundesbürger sind rückblickend der Auffassung, dass die gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie angemessen bewältigt worden sind. Das geht aus einer Umfrage für das "Trendbarometer" von RTL und ntv hervor, für die das Meinungsforschungsinstitut Forsa am 20. und 21. Januar 1.005 Menschen befragt hat. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU) will Abschiebungen und Grenzschließungen für Asylsuchende zur Priorität der nächsten Bundesregierung machen. "Wieder eine erschütternde Tat, wieder ein Täter, der nicht hätte hier sein dürfen", sagte Spahn der "Bild". Weiter lesen …

Die Stromerzeugung mit Solarenergie hat 2024 in der EU die Kohleverstromung überholt. Erneuerbare Energien machten im vergangenen Jahr fast die Hälfte des Strommixes (47 Prozent) aus, während der Anteil fossiler Energieträger auf einen historischen Tiefstand fiel, wie aus einer Analyse der Denkfabrik Ember Energy hervorgeht. Weiter lesen …

Schauen Sie, wie kritisch die Leitmedien noch Anfang der 1990er Jahre zum Thema Mobilfunk und Sendemasten berichteten. Wie sehr die Leitmedien ihre Rolle als kontrollierende Macht im Staat verlassen haben und zum verlängerten Arm der Großfinanz wurden, zeigt das Thema Mobilfunk. Weiter lesen …

Nachdem am Mittwoch in Aschaffenburg ein Kind und ein Erwachsener mutmaßlich durch einen ausreisepflichtigen Mann afghanischer Staatsangehörigkeit getötet sowie zwei weitere Menschen schwer verletzt worden sind, hat der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) für die Bundespolizei, Andreas Roßkopf, neue Kompetenzen für die Polizei gefordert. Weiter lesen …

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP, Christoph Meyer, hat sich offen für Verhandlungen mit der Terrororganisation Taliban gezeigt, um verstärkt nach Syrien und Afghanistan abzuschieben. "Grundsätzlich muss man bereit dazu sein, hier auch Entscheidungen zu treffen, die einen aus der Komfortzone, vielleicht der bundesdeutschen Außenpolitik ziehen", sagte er der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv am Donnerstag. Weiter lesen …

Ein immowelt Vergleich der aktuellen durchschnittlichen Angebotspreise von Bestandswohnungen mit ihrem bisherigen Höchststand im Juni 2022 zeigt: Weiter lesen …

Die Spitzenkandidatin der AfD, Alice Weidel, hat das Angebot von CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz für ein TV-Duell vor der Bundestagswahl angenommen. "Selbstverständlich freue ich mich über einen direkten Schlagabtausch mit Friedrich Merz", sagte Alice Weidel dem "Stern" und den Sendern RTL und ntv am Donnerstag. Weiter lesen …

Das US-Justizministerium hat alle Rechtsstreitigkeiten der 1957 geschaffenen Bürgerrechtsabteilung gestoppt. Das berichten mehrere US-Medien übereinstimmend. Auch Vereinbarungen, die Reformen in Polizeidienststellen vorschreiben, in denen das Justizministerium ein Muster von Fehlverhalten festgestellt hat, wurden ausgesetzt. Weiter lesen …

Zum Jahresende 2024 lebten fast 83,6 Millionen Menschen in Deutschland. Nach einer ersten Schätzung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) wuchs die Bevölkerung Deutschlands damit um knapp 100 000 Menschen gegenüber dem Jahresende 2023. Auch im Jahr 2024 war die Nettozuwanderung die alleinige Ursache des Bevölkerungswachstums. Wie in allen Jahren seit der deutschen Vereinigung fiel die Bilanz der Geburten und Sterbefälle 2024 negativ aus, da erneut mehr Menschen starben als geboren wurden. Im Jahr 2023 war die Bevölkerung aufgrund der deutlich höheren Nettozuwanderung noch um knapp 340 000 Personen gewachsen. Weiter lesen …

Zum Jahresende 2023 arbeiteten knapp 6,1 Millionen Personen im Gesundheitswesen. Dies waren 27 000 oder 0,5 % mehr als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist das Gesundheitspersonal zwischen den Jahren 2019 und 2023 um 5,3 % gestiegen. Im Vergleichszeitraum vor der Pandemie zwischen 2015 und 2019 war der Zuwachs des Gesundheitspersonals mit 6,9 % höher. Noch stärker unterscheidet sich der Anstieg bei der Zahl der auf die volle Arbeitszeit umgerechneten Beschäftigten (Vollzeitäquivalente). Die Zahl der Vollzeitäquivalente lag Ende 2023 bei gut 4,3 Millionen und erhöhte sich gegenüber dem Jahresende 2019 um 4,4 %. Im Vergleichszeitraum zwischen den Jahren 2015 und 2019 stieg die Zahl der Vollzeitäquivalente hingegen um 6,3 %. Weiter lesen …

Vor der am Donnerstag beginnenden zweiten Tarifverhandlungsrunde für die rund 170.000 Beschäftigten bei der Deutschen Post fordert Verdi sieben Prozent mehr Lohn sowie mehr Urlaub. "Nur mit deutlichen Lohnsteigerungen für die Beschäftigten lassen sich die noch immer hohen Kosten und Lebensmittelpreise bewältigen", sagte die stellvertretende Verdi-Vorsitzende und Verhandlungsführerin Andrea Kocsis. Die Einkommen der großen Mehrheit der Beschäftigten bei der Deutschen Post lägen noch immer unter dem mittleren Einkommen (Medianeinkommen) in Deutschland. Weiter lesen …

Durch den Ausbruch der hochansteckenden Maul- und Klauenseuche (MKS) am 10. Januar 2025 in Brandenburg besteht die Gefahr, dass sich die Tierseuche auf weitere landwirtschaftliche Betriebe ausbreitet. Das kann Auswirkungen auf die Vermarktung von Nutztieren haben, nachdem Deutschland den Status "MKS-frei" verloren hat. Der Bericht der Staatsregierung hierzu wird heute im Umweltausschuss behandelt und enthält einen aktuellen Überblick von Maßnahmen zur Eindämmung der Seuche bzw. um ihre Ausbreitung nach Bayern zu verhindern. Weiter lesen …

Das ist beeindruckend! Kaum ist Donald Trump wieder der „mächtigste Mann der Welt“, schon erlässt er zahlreiche Dekrete und führt die USA auf neue Wege. Was haben die Welt und insbesondere wir Deutschen nun davon zu erwarten? Und was hat es mit dem „Hitlergruß“ von Elon Musk auf sich? TV-Chef Paul Klemm und neu dabei COMPACT-Kommentator Dominik Reichert analysieren den wohl historischsten Tag des Jahres. Weiter lesen …

Die EU will US-Präsident Donald Trump offenbar mit einem umfangreichen Verhandlungsangebot von neuen Zöllen abhalten. In einer internen Taskforce soll schon an einer konkreten Offerte gearbeitet werden, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf EU-Kreise. Weiter lesen …

Mehr als ein Jahr nach Beginn zeigt ein Präventionsprogramm des Bundesfamilienministeriums für mentale Gesundheit an Schulen positive Ergebnisse. In einer wissenschaftlichen Auswertung des Modellprogramms Mental Health Coaches durch die Universität Leipzig, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, geben sowohl die Coaches selbst als auch Schulleitungen, Schüler und Vertreter der Trägerorganisation überwiegend an, mit dem Programm zufrieden zu sein. Weiter lesen …

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Irene Mihalic, geht davon aus, dass die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren auch den nächsten Bundestag beschäftigen wird. "Die AfD zeigt jeden Tag aufs Neue, dass sie verfassungsfeindlich agiert", sagte Mihalic den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Bau neuer Leitungen wird einen hohen dreistelligen Milliardenbetrag verschlingen. Ob das für die Kunden bezahlbar ist, wird davon abhängen, wer bei der Finanzierung den Hut auf hat, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" vorab unter Berufung auf eine Studie der Universität Mannheim. Weiter lesen …

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sowie die Chefs von vier weiteren großen Verbänden haben in einem Brandbrief an die Parteichefs appelliert, nach der Wahl verstärkt die ländlichen Räume für Unternehmen zu fördern. "Wir haben den Eindruck, dass sich die Politik in den vergangenen Legislaturperioden zu sehr auf die gesellschaftlichen und sozialen Bedürfnisse der Bevölkerung in den Metropolen konzentriert hat", heißt es in dem Schreiben an die Vorsitzenden der Bundestagsparteien, aus dem die "Rheinische Post" zitiert. Weiter lesen …

Die schwedische Elektroauto-Marke Polestar wird ihr für Europa geplantes Modell 7 wohl nicht in Deutschland produzieren. "Deutschland ist leider nicht gerade der billigste Standort für die Autoproduktion", sagte Polestar-Chef Michael Lohscheller der "Welt". Weiter lesen …

Laut dem Cannabis-Gesetz ist der Cannabis-Anbau auch in nicht-kommerziellen Anbauvereinigungen erlaubt. Seit 1. Juli 2024 können diese sogenannten Cannabis-Clubs dazu einen Antrag in dem jeweiligen Bundesland stellen, in Bayern ist bislang aber keiner dieser Clubs genehmigt, geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor, über die "Ippen-Media" berichtet. Weiter lesen …

Die Bundesrepublik Deutschland zahlt noch 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs Nazi-Tätern Kriegsopferrenten und andere Altersbezüge aus, sogar SS-Männern, obwohl ein Gesetz das eigentlich verhindern soll. Die Zahlungen belaufen sich auf mehrere Millionen Euro im Jahr, berichten der "Stern" und die Internetplattform "Frag den Staat". Weiter lesen …

Die umwelt- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Linda Heitmann, hofft, dass auch andere Städte dem Vorbild Tübingens folgen und eine Verpackungssteuer erheben. "Ich freue mich über das Urteil, weil es ab heute keine Ausrede mehr für Kommunen gibt, sich nicht um das Verpackungsmüll-Problem zu kümmern", sagte Heitmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der CDU-Sozialflügel hat in der Debatte über hohe Sozialbeiträge gefordert, mehr Leistungen, die derzeit durch Sozialversicherungen übernommen werden, aus Steuermitteln zu finanzieren. Weiter lesen …

Mitten in der Krise sollen die Aktionärinnen und Aktionäre des angeschlagenen Essener Stahl- und Industriegüterkonzerns Thyssenkrupp eine "Gewinnausschüttung" erhalten. Dabei hat das Unternehmen, das den Abbau und die Ausgliederung von rund 11.000 Stahl-Arbeitsplätzen plant, im vergangenen Geschäftsjahr einen Verlust von 1,4 Milliarden Euro verbucht. Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Bestätigung der Tübinger Verpackungssteuer durch das Bundesverfassungsgericht begrüßt. "Damit werden im Ergebnis die kommunalen Handlungsspielräume im Kampf gegen die Vermüllung der Innenstädte und der Umwelt durch Einwegverpackungen sinnvoll gestärkt", sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nach dem tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr ein Krisentreffen der Innenminister von Bund und Ländern gefordert, auf dem über Konsequenzen aus dem Fall beraten werden müsse. Weiter lesen …

Sowohl der Deutsche Richterbund (DRB) als auch der Deutsche Hanfverband (DHV) fordern eine Überarbeitung des Cannabisgesetzes nach der Wahl. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte DRB-Geschäftsführer Sven Rebehn, zu viele Drogendealer, "die im großen Stil gegen Strafgesetze verstoßen", können vom Cannabisgesetz profitieren. "Eine neue Bundesregierung wäre gut beraten, die Praxiserfahrungen rasch aufzugreifen und das Cannabisgesetz zumindest so zu überarbeiten, dass es vernünftig anwendbar ist und keine Schlupflöcher für organisierte Kriminelle lässt", erklärte Rebehn. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.156,73 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,30 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Am 7. Spieltag der Uefa Champions-League-Vorrunde hat RB Leipzig zuhause gegen Sporting Lissabon mit 2:1 gewonnen. Weiter lesen …

Die Amtseinführung Donald Trumps ist in der Europäischen Union zunächst mit Zurückhaltung aufgenommen worden. Am Dienstag diskutierte nun erstmals das EU-Parlament über die Konsequenzen des Machtwechsels in Washington für die eigene Agenda. Und auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen meldete sich vom Treffen der Globalisten in Davos zu Wort. Martin Müller-Mertens in Straßburg analysiert die aktuellen Reaktionen. Weiter lesen …

Donald Trump ist der 47. Präsident der Vereinigten Staaten – und viele jubeln. Anders Aufdecker- und Beststellerautor Heiko Schöning. Im Interview mit AUF1 schildert er die fragwürdigen Verstrickungen von Trumps Hintermännern und erläutert, warum es einen neuen Angriff auf unsere Gesundheit geben wird. Er ist sicher: Auch die Zensur wird Trump nicht beenden. Weiter lesen …

In der sogenannten Fördermittelaffäre hat Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne) seine jüngste Entscheidung verteidigt, an der Verschwiegenheitspflicht der entlassenen Staatssekretärin Sabine Döring festzuhalten. "Ich muss in so einem Fall auch die Persönlichkeitsrechte meiner Mitarbeiter schützen", sagte Özdemir dem "Spiegel". Weiter lesen …

In erster Lesung wurde während der heutigen Plenarsitzung ein Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Abschaffung des Solardachzwangs für alle neuen Industrie- und Gewerbegebäude sowie alle neuen Nichtwohngebäude behandelt. Konkret beantragt wird mit dem Entwurf die Streichung des Art. 44a „Solaranlagen“ aus der Bayerischen Bauordnung (BayBO). Nach der Debatte wurde die Initiative an die Ausschüsse überwiesen. Weiter lesen …

Der Thüringer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat eine "Wende in der Migrationspolitik" verlangt. Menschen ohne Bleiberecht müssten Deutschland wieder verlassen, sagte er dem "Stern". Weiter lesen …

„Die Stärkung der Landwirtschaft sollte im Interesse von uns allen liegen.“ Das sagte der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dennis Klecker MdL, heute im Landtag. „Nur mit einer starken Landwirtschaft ist ein möglichst hoher Grad an Selbstversorgung und Unabhängigkeit von Importen möglich. Doch die Anzahl der Betriebe sinkt zunehmend. In zehn Jahren gingen uns in Baden-Württemberg über 5.000 Höfe verloren, das ‚Höfesterben‘ schreitet weiter voran. Wichtig ist daher, dass frühzeitig Hofübernahmen geregelt werden können. Dazu braucht es vernünftige Rahmenbedingungen.“ Weiter lesen …

Aschaffenburg: Der 28-jährige Afghane Enamullah O. geht mit dem Messer auf eine Kindergartengruppe in einem Park los, tötet wahllos ein Kind, verletzt ein weiteres Mädchen schwer am Hals. Ein Passant, der die Kinder retten wollte, wird ebenfalls erstochen. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die Absetzung des TOP 8 von der Ausschusssitzung durch die SPD als demokratischen Skandal bewertet: „Während Andrea Wechsler MdEP (CDU) zu ihrer Arbeit in den Ausschüssen im Europäischen Parlament sprechen durfte, wurde dies Marc Jongen MdEP verwehrt. Der SPD-Vertreter Fink begründete das mit zwei aus dem Kontext gerissenen Zitaten Jongens, die angeblich diskriminierend gewesen seien." Weiter lesen …

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht macht Kanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) verantwortlich für die Bluttat von Aschaffenburg. "Dass nach Mannheim und Solingen nichts passiert ist, ist in erster Linie das Versagen des Kanzlers und seiner Innenministerin. Das macht sie politisch mitverantwortlich für jede weitere schreckliche Tat", sagte Wagenknecht dem Nachrichtenmagazin Politico am Mittwoch. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz hat gemeinsam mit Bundesinnenmisterin Nancy Faeser (beide SPD) die Sicherheitsbehörden zum Messerangriff in Aschaffenburg befragt. Dem Treffen wohnte unter anderem BKA-Vize Jürgen Peters bei. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Sigrid Petersen geschrieben: "Nun vernehmen wir es fast täglich auf fast allen Kanälen, nicht nur, dass Naturkatastrophen in ihrer Frequenz und Heftigkeit ständig zunehmen, sondern auch, dass dieses sich in Zukunft noch steigern wird. Angst! Ist ja auch wahr! Jeden Tag eine Hiobsbotschaft aus einem fernen Land und dann noch die hier in diesem Land stattfindenden Katastrophen. Nur ... stimmt denn das auch? Schon im August 2023 ist eine Studie von Gianluca Alimonti und Luigi Mariani veröffentlicht worden (ein Artikel von Frank Bergman auf „slaynews.com“ macht auf diese Studie aufmerksam), die untersucht hat, inwiefern die gesammelten Daten über Naturkatastrophen tatsächlich eine steigende Anzahl solcher Vorkommnisse dokumentieren." Weiter lesen …

Paul Clemente schrieb den folgenden Kommentar: "Im Jahr 2025 noch links-grün sein? Nein, das macht wirklich keinen Spaß. Mit der Lockdown-Diktatur, der westlichen Einmischungslust im Russland-Ukraine-Konflikt und den horrenden Lebenskosten haben sich Wokeness-Vertreter die letzten Nägel in den eigenen Sarg geschlagen. In westlichen Staaten gewinnt die Opposition eine Wahl nach der anderen. Die kann man nicht alle annullieren. Am Montag leistete Donald Trump zum zweiten Mal den Präsidentschaftseid. Die heimliche Hoffnung seiner Gegner auf einen zweiten Anschlag wurde ebenfalls enttäuscht. Nicht ein Schuss, nicht eine Bleikugel störte die Antrittsrede." Weiter lesen …

Die Rüstungsindustrie ist in der Mitte der deutschen Gesellschaft angekommen, ihre Bosse dürfen sich als Verteidiger "unserer Demokratie" inszenieren. Sie machen in der "Zeitenwende" das Geschäft ihres Lebens, sowohl durch den ständig wachsenden inländischen "Bedarf" als auch durch Rüstungsexporte, für die der Grünen-Wirtschaftsminister die Erlaubnis so großzügig erteilt wie nie. Weiter lesen …