17. Januar 2025 - Archiv

Michael Ballweg scheint stets gut gelaunt. Und das obwohl der Querdenken Gründer 9 Monate in Einzelhaft saß und bis heute sein Vermögen eingefroren ist. Was hat Michael Ballweg getan, um nicht seine Zuversicht zu verlieren? Welche Fehler hat Querdenken gemacht und was erwartet er von seinem Besuch bei Robert F. Kennedy zur Amtseinführung von Donald Trump? Weiter lesen …

Die bislang staatliche italienische Fluggesellschaft ITA Airways ist seit Freitag neues Mitglied der Lufthansa Group. Das italienische Wirtschaftsministerium und die Lufthansa schlossen am Freitag die Transaktion ab, wie die Airline am Nachmittag mitteilte. Damit ist die Lufthansa Group mit 41 Prozent an der ITA beteiligt, die übrigen 59 Prozent hält weiterhin der italienische Staat - "vorerst", wie es hieß. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der Dax seine Gewinne weiter ausgebaut und wie schon am Vortag erneut ein Allzeithoch markiert. Zum Xetra-Handelsschluss stand der Index bei 20.903,4 Punkten, so hoch wie noch nie am Ende eines Tages. Im Handelsverlauf wurde um 16:02 Uhr bei 20.924,5 Punkten der höchste Dax-Indexstand aller Zeiten markiert. Auf Tagessicht beträgt das Plus damit 1,2 Prozent, auf Wochensicht hat der deutsche Leitindex 3,4 Prozent zugelegt. Weiter lesen …

Der frühere und künftige US-Präsident Donald Trump hat eine schnelle Entscheidung in Bezug auf Tiktok angekündigt. Das am Freitag gefällte Urteil des Obersten Gerichtshofes sei erwartet worden, teilte Trump mit. Jeder müsse es respektieren. "Meine Entscheidung zu Tiktok wird in nicht allzu großer Ferne getroffen, aber ich muss noch Zeit haben, um die Situation zu überblicken", so Trump. Weiter lesen …

Organisationen wie die WHO könne man einfach abschaffen. Dann hätten wir ein funktionierendes Gesundheitssystem, sagt der Osteopath Christof Plothe beim ersten Alternativ-WEF in Prag. Etwa 80 bis 90 Prozent der WHO-Finanzierung stamme von privaten Investoren. Und diese seien an Profit interessiert und nicht an der Gesundheit der Menschen, so Plothe. Er hoffe darauf, dass die Trump-Administration, allen voran Robert F. Kennedy jr., Besserung bringe. Für eine bessere Medizin von morgen brauche es eine Reform der Ärzte-Ausbildung, eine ganzheitliche Herangehensweise und einen Fokus auf die Gesunderhaltung. Weiter lesen …

Die Unionsfraktion im Bundestag hat am Freitagvormittag mehrere Gespräche zu Sicherheitsgesetzen von der SPD- und der Grünen-Fraktion abgesagt. Die Unionsfraktion sehe "derzeit keinerlei Grundlage für Berichterstattergespräche auf Grundlage der von der Ampel vorgelegten Gesetzentwürfe", teilte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU) in einer E-Mail an den innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Hartmann, mit, schreibt die "Welt" in ihrer Samstagausgabe. "Unser Fokus liegt vielmehr auf dem Beschluss eines Sicherheitspakets, das seinen Namen auch wirklich verdient hat." Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner sieht in einer künftigen Bundesregierung ohne Beteiligung von SPD und Grünen ein Mittel gegen den Aufstieg der AfD. "Schwarz-Gelb könnte einen Teil der AfD-Wähler zurückgewinnen, weil so weniger Bürokratisierung, ein Ende ideologischer Klimapolitik, Kontrolle der Migration und weniger Steuerlast möglich sind", sagte Lindner der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe). Weiter lesen …

Die CDU ist ein Wiederholungstäter. Wie die Partei aktuell in den Bundestagswahlkampf gestartet ist haben wir bereits die vergangenen zehn, zwanzig Jahre erlebt. Die Partei des BlackRock-Mannes verspricht den Bürgern „Law and Order“ und eine 180 Grad Wende bei der unkontrollierten Masseneinwanderung. Doch bereits jetzt steht fest, dass dies eine dreiste Wählertäuschung des Friedrich Merz ist. Öffentlich unterwirft er sich links-grünen Parteien und verknüpft den Fortbestand der anti-demokratischen Brandmauer gegen die Alternative für Deutschland, mit seinem politischen Schicksal als Parteivorsitzenden der CDU. Weiter lesen …

Der Oberste Gerichtshof der USA hat ein mögliches Verbot von Tiktok bestätigt. Er lehnte damit eine Berufung des in chinesischer Hand befindlichen Unternehmens ab, das argumentiert hatte, eine Abschaltung verstoße gegen den Ersten Verfassungszusatz der Vereinigten Staaten. Weiter lesen …

In den deutschen Single-Charts bleiben Rosé und Bruno Mars mit "APT" wie in der Vorwoche auf Platz eins, dahinter gibt es aber Bewegung. Wie die GfK am Freitag mitteilte, steigt Reezy mit "Sabia que no" auf Platz zwei neu ein, auf Rang drei sind mit Shirin David und Ski Aggu ebenfalls Neueinsteiger unterwegs, deren Single heißt "Atzen und Barbies". Der zweite Platz der Vorwoche wird auf Rang vier verdrängt, das ist Gracie Abrams mit "That's so true". Der vierte Platz der Vorwoche wiederum ist jetzt auf Rang fünf: Lady Gaga und Bruno Mars mit "Die with a smile". Weiter lesen …

Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Ergebnisse der Sicherheitsbefragung als schallende Ohrfeige für die Politik der Landesregierung bewertet: „Wenn sich fast jeder Zweite in Baden-Württemberg nachts im ÖPNV sowie auf öffentlichen Plätzen nicht sicher fühlt, ist das die verdiente Quittung für eine Politik, die sich seit 2015 einen feuchten Kehricht um die Sicherheitsbedürfnisse der Bürger schert." Weiter lesen …

Livestream zur Amtseinführung von Donald Trump zum 47. Präsidenten der USA am Montag, den 20.1.2025, von 18 - 21 Uhr, auf apolut.net und auf unseren Social-Media-Kanälen bei: Weiter lesen …

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion für Staats- und Verfassungsrecht, Christian Wirth, hat heute bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser gestellt. Weiter lesen …

Das israelische Kriegskabinett hat das Abkommen über einen Waffenstillstand im Gazastreifen und die Freilassung weiterer Geiseln gebilligt. Man empfehle der Regierung, den Vorschlag anzunehmen, teilte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Freitagnachmittag mit. Vorher habe man den Deal unter "diplomatischen, Sicherheits- und humanitären Aspekten" geprüft, hieß es weiter. Weiter lesen …

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Aachener Karlspreis verliehen bekommen. Erstmals ist dieser auch mit einem Preisgeld dotiert: Die CDU-Politikerin erhält eine Million Euro insbesondere für ihre Corona-Politik und den „Green Deal“. Weiter lesen …

Wegen des Ausbruchs der Maul- und Klauenseuche (MKS) bringt der Verband der Zoologischen Gärten (VdZ) einen Staatsfonds zur Unterstützung von Zoos und Tiergärten ins Spiel, für den Fall, dass sie zeitweise schließen müssten. Weiter lesen …

Domenico Tedesco ist nicht mehr Trainer der belgischen Fußball-Nationalmannschaft. Man habe sich nach einer "detaillierten Bewertung", dafür entschieden, die Zusammenarbeit zu beenden, teilte der belgische Fußballverband RBFA am Freitag mit. Weiter lesen …

Der Vorschlag von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz, Doppelstaatlern bei Straffälligkeit den deutschen Pass zu entziehen, stößt bei Top-Arbeitskräften mit Migrationsgeschichte auf große Kritik. Weiter lesen …

„Dass Franziska Brantner nicht umgehend ihren Kanzlerkandidaten Robert Habeck mit seinem absurden Sozialversicherungsvorschlag einbremst, zeigt, dass die Regierungspartei im Südwesten den Unterschied zwischen Sozial- und Steuerrecht bis heute nicht verstanden hat.“ Mit diesen Worten reagiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf Brantners Auftritt in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“. Weiter lesen …

Die Angestellten der Rendsburger Nobiskrug-Werft wurden heute über die aktuelle Lage bezüglich der Insolvenz informiert. Vom Ministerpräsidenten Günther und Wirtschaftsminister Madsen gab es leider noch keine Neuigkeiten zur Finanzierung einer Transfergesellschaft durch das Land. Abgeordnete der SSW-Landtagsfraktion appellieren weiter an die dringende Sicherung der Arbeitsplätze und Werftstandorte. Weiter lesen …

Nach dem Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in einem Betrieb in Brandenburg lobt Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) das Krisenmanagement. Wegner sagte der "Rheinischen Post" am Rande der "Grünen Woche" in Berlin: "Wir stehen mit der Maul- und Klauenseuche vor großen Herausforderungen. Weiter lesen …

Die FDP will die Regeln für gentechnische Verfahren in der Pflanzenzüchtung lockern. Neue Methoden wie die Crispr/Cas9-Genschere, für deren Entwicklung der Nobelpreis verliehen wurde, sollen nach dem Willen der Partei die Landwirtschaft klimafreundlicher und produktiver machen. Weiter lesen …

Mit einem Heizkostencheck will die Linke im Wahlkampf bei Mietern punkten. Seit Mitte Dezember bewirbt die Partei ein eigenes Portal, über das Interessierte ihre Nebenkostenabrechnungen hochladen und von Experten prüfen lassen können. Weiter lesen …

SPD, Grüne und Union können sich nicht darauf einigen, die Aufgaben und Zuständigkeiten der Polizei beim Deutschen Bundestag erstmals in einem eigenen Gesetz zu definieren und auszuweiten. Das berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Der Mann, der kurz vor Weihnachten einen Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt verübt hat, lässt sich laut Landesinnenministerin Tamara Zieschang keiner gängigen Täterkategorie zuordnen. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) fördert ab sofort wieder syrische Migranten, die dauerhaft in ihr Heimatland zurückkehren. Weiter lesen …

Der Leiter des Hamburger Forschungszentrums Desy, Helmut Dosch, möchte seine Einrichtung für Militärforschung öffnen. Das Direktorium schreibe an einem Eckpunktepapier, in dem das Führungsteam vorschlagen wolle, künftig "sicherheitsrelevante Forschung" zu unterstützen - aber nur "projekthaft". Um die freiheitliche Demokratie zu bewahren, müsse Deutschland sich gegen Angriffe von außen wehren können, sagte Dosch dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der VW-Konzern will die Partnerschaft mit dem US-E-Auto-Start-up Rivian über eine bestehende Software-Kooperation hinaus vertiefen. "Wir denken zum Beispiel darüber nach, Module zu teilen und Einkaufsvolumen zu bündeln", sagte Konzernchef Oliver Blume dem "Spiegel". "Für eine kleine Marke wie Rivian bietet der Volkswagen-Konzern große Chancen." Weiter lesen …

Die Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump muss ohne Geldgeschenke der deutschen Autokonzerne auskommen. "Es gab keine Spende des Volkswagen-Konzerns oder anderer Konzerngesellschaften für die Amtseinführung von Donald Trump, und es wird auch kein Vertreter der Volkswagen AG im Rahmen der Feierlichkeiten anwesend sein", erklärte ein Unternehmenssprecher auf Anfrage. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will zusammen mit Schweden und weiteren Anrainerstaaten die Ostsee stärker schützen. "Der Schutz der kritischen Infrastruktur geht uns alle an", sagte er am Freitag in Berlin nach einem Treffen mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson. Weiter lesen …

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz wirft Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor, die rund drei Milliarden Euro an Militärhilfen für die Ukraine für innenpolitische Zwecke im Wahlkampf zu missbrauchen. "Ich finde es verantwortungslos, dass hier offensichtlich mit den Menschen in der Ukraine ein innenpolitisches Spiel getrieben wird, und zwar sowohl innerhalb der Rest-Koalition als auch der Union gegenüber", sagte Merz dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Steigende Preise in praktisch allen Lebensbereichen – im AZK-Referat vom 23.11.2013 von Dipl.-Ing./Dipl.-Wi-Ing. (FH) Christian Musiol zu „Schuldzinsen und was Sie darüber wissen sollten“ erfahren Sie etwas über die Hauptursache davon: Dem Schuldgeldsystem, das fast alle Länder der Welt finanziell ausbluten lässt. Dieser Vortrag von der 9. Konferenz der Anti-Zensur-Koalition ist auch heute noch brandaktuell und zeigt auf, inwiefern die steigenden Preise mit dem Umstand zusammenhängen, dass jeder von uns indirekt, ohne es wirklich zu realisieren, Tag für Tag erhebliche Schuldzinsen zahlt. Weiter lesen …

Fast die Hälfte der Deutschen hadert mit dem Funktionieren des demokratischen Systems der Bundesrepublik. Das geht aus dem neuen "Deutschland-Monitor" des Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland, Carsten Schneider, hervor, über den der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder lobt den Politik-Stil des kommenden US-Präsidenten Donald Trump. "Ich glaube, die Kraft, die Donald Trump hat, ist die Unberechenbarkeit", sagte Söder dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Nach den Worten von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) ist die Lage bei der Maul- und Klauenseuche in Deutschland derzeit unter Kontrolle. Auf die Frage, ob man die Lage im Griff habe, antwortete Özdemir der "Rheinischen Post" am Rande der "Grünen Woche" in Berlin: "Ja, aber wir dürfen auch nicht nachlassen. Es braucht weiterhin die harten Maßnahmen." Weiter lesen …

Ludwigshafens Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (parteilos) wertet Staus und Wartezeiten im Berufsverkehr als positives Anzeichen für einen funktionierenden Wirtschaftsstandort. Weiter lesen …

Der ehemalige israelische Botschafter in Deutschland, Shimon Stein, blickt im phoenix tagesgespräch mit gemischten Gefühlen auf das Abkommen der israelischen Regierung und der Hamas. "Ich begegne diesem Abkommen mit Freude, mit Sorge und mit Wut", so Stein. Freude empfindet der ehemalige Diplomat darüber, dass nun endlich die israelischen Geiseln befreit würden. Sorgen habe Stein über die Zukunft und die Implementierung des Abkommens. Weiter lesen …

Zwischen CDU und SPD gibt es schon jetzt einen Dissens hinsichtlich der Frage, ob Deutschland auch 35 Jahre nach der Wende einen teuren Ostbeauftragten benötigt. Weiter lesen …

Im Vorfeld der erneuten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump und den jüngsten verbalen Attacken seines Unterstützers Elon Musk mahnt die Präsidentin der American Chamber of Commerce in Deutschland (AmCham Germany), Simone Menne, zur Besonnenheit. "Unternehmen sollten nicht in Schockstarre verfallen", sagte Menne bei ntv. Weiter lesen …

Der frühere DFB-Teammanager Oliver Bierhoff moniert die Geldanlage von Profisportlern. Diese verdienten zwar Millionen, machten aber wenig daraus: "Viele investieren ohne Strategie", sagte Bierhoff dem Wirtschaftsmagazin "Capital" (Ausgabe 2/2025). "Viele machen eher gar nichts, bevor sie etwas falsch machen." Weiter lesen …

Moritz Schularick, Präsident des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW Kiel), sieht Deutschland mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump weiter in die Krise treiben. "Was wir seit der Wahl gesehen haben, macht es wahrscheinlich, dass vier sehr schwere Jahre auf uns zukommen", sagte der Ökonom dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Und da ist bereits bedacht, dass viele davon ausgehen, es könnte am Ende doch nicht so schlimm werden." Weiter lesen …

Die Versprechen der Parteien zur Rente lassen laut dem Ifo-Institut nicht erkennen, wie diese finanziert werden sollen. Das geht aus einer aktuellen Analyse im Ifo-Schnelldienst mit Bezug auf die Programme der SPD, CDU/CSU, Grünen und AfD hervor. Weiter lesen …

Um unsere Klimaziele zu erreichen, müssten mehr Elektroautos verkauft werden - doch die Beliebtheit von Verbrennerautos steigt in Deutschland an. Laut einer repräsentativen Befragung von Deloitte präferieren 53 Prozent der Verbraucherinnen und Verbraucher für ihren nächsten Autokauf ein Fahrzeug mit Verbrennungsmotor. Damit hat das Interesse an solchen Autos das zweite Jahr in Folge zugenommen - bei der Befragung im Jahr 2023 waren es noch 45 Prozent, im vergangenen Jahr dann 49 Prozent. Gleichzeitig bleiben Elektroautos wenig beliebt: 14 Prozent würden ein reines Elektroauto (BEV) bevorzugen - nur ein Prozentpunkt mehr als im Vorjahr und ebenso viele wie 2023. Ein Plug-in- und Hybridfahrzeug käme für rund ein Fünftel der Menschen in Frage (2024: ebenfalls 21%). Weiter lesen …

Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen für die Baugenehmigungen im November 2024 kommentiert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe: Weiter lesen …

Nach der Insolvenz von Volocopter machen die Gründer des Flugtaxi-Pioniers deutsche Politik mitverantwortlich für die Krise des Startups. "Es ist eine Schande für Deutschland, dass Firmen wie Lilium und Volocopter, die Hochtechnologie entwickelt haben, einfach vom deutschen Staat fallen gelassen werden", sagte Mitgründer Alexander Zosel dem Wirtschaftsmagazin Capital. Weiter lesen …

Die CSU spricht sich in ihrer "Bayern-Agenda" zur Bundestagswahl für ein Kernkraft-Comeback, die Ausweitung der Mütterrente sowie einen verschärften Migrationskurs aus. Das geht aus einem 14-seitigen Entwurf hervor, über den das Nachrichtenmagazin "Politico" am Freitag berichtet. Weiter lesen …

Die Bedeutung der USA als wichtigster Abnehmer von Exporten aus der Europäischen Union (EU) hat in den vergangenen zehn Jahren deutlich zugenommen. 2023 exportierte die EU Güter im Wert von rund 503,8 Milliarden Euro in die USA. Das waren 19,7 % aller Exporte aus der EU, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis von Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat mitteilt. Noch höher waren die EU-Exporte in die USA nur im Jahr 2022 ausgefallen - mit einem Wert von 508,6 Milliarden Euro und einem Anteil von 19,8 % an allen Exporten aus der EU. Binnen zehn Jahren ist der Anteil des transatlantischen Güterverkehrs von der EU in die USA deutlich gestiegen: Im Jahr 2013 hatte er noch bei 13,8 % der EU-Exporte gelegen. Weiter lesen …

Mehr als acht von zehn Tarifbeschäftigten (86,3 %) in Deutschland haben im Zeitraum Oktober 2022 bis Dezember 2024 eine Inflationsausgleichsprämie erhalten. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Ergebnissen der Statistik der Tarifverdienste mitteilt, lag der durchschnittliche Auszahlbetrag pro Person bei 2 680 Euro. Bei der Inflationsausgleichsprämie handelte es sich um eine steuerfreie Sonderzahlung von bis zu 3 000 Euro, die je nach Tarifvereinbarung als Gesamtbetrag oder gestaffelt in Teilbeträgen an die Beschäftigten ausgezahlt werden konnte. Die Steuerfreiheit dieser Sonderzahlung war eine Maßnahme des dritten Entlastungspakets der Bundesregierung zur Milderung der Folgen der Energiekrise. Weiter lesen …

Zu Beginn der Grünen Woche in Berlin hat der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, auf die immensen Schäden durch den Ausbruch der Maul- und Klauenseuche hingewiesen. "Der Ausbruch dieser Seuche ist aufgrund der erheblichen wirtschaftlichen Folgen ein sehr schwerer Schlag ins Kontor unserer tierhaltenden Betriebe", sagte Rukwied der Mediengruppe Bayern. Er fügte hinzu: "Eine wichtige Botschaft ist, dass das Virus keine Gefahr für die Menschen darstellt. Es ist für den Verbraucher völlig unproblematisch." Weiter lesen …

Im November 2024 wurde in Deutschland der Bau von 17 900 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 13,0 % oder 2 700 Baugenehmigungen weniger als im November 2023. Im Zeitraum von Januar bis November 2024 wurden 193 700 Wohnungen genehmigt. Das waren 18,9 % oder 45 200 weniger als im Vorjahreszeitraum. In diesen Ergebnissen sind sowohl Baugenehmigungen für Wohnungen in neuen Wohn- und Nichtwohngebäuden als auch für neue Wohnungen in bestehenden Gebäuden enthalten. Weiter lesen …

Peinlich – aber sie will es eben noch einmal wissen. Nancy Faeser befindet sich im Wahlkampf und möchte ein letztes Mal das patriotische Deutschland drangsalieren, bevor sie endgültig nach der Wahl in der Bedeutungslosigkeit verschwindet. Nun stehen AfD-nahe Polizisten auf ihrer Liste. Jürgen Elsässer und Paul Klemm haben alle unterhaltsamen Informationen für Sie zusammengetragen. Weiter lesen …

Der neue Deutschlandchef des Energiekonzerns Vattenfall, Robert Zurawski, warnt davor, das als Heizungsgesetz bekannt gewordene Gebäudeenergiegesetz (GEG) in der neuen Legislaturperiode zu kippen. "Das Heizungsgesetz sollte nicht abgeräumt werden", sagte Zurawski den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Freien Berufe, die rund 1,48 Millionen Selbstständige und 6,2 Millionen Erwerbstätige zählen, blicken etwas zuversichtlicher auf die wirtschaftliche Entwicklung als zuletzt. Das geht aus der Winter-Konjunkturumfrage des Bundesverbands der Freien Berufe (BFB) hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat es als Fehler bezeichnet, in der Ampel nicht genug gegen die Wirtschaftskrise getan zu haben. Auf die Frage, welchen Anteil er als Wirtschaftsminister an der Lage habe, sagte Habeck in einem Podcast des Nachrichtenportals T-Online: "Nicht genug getan zu haben, aus der Krise herauszukommen, weil die Möglichkeiten dafür nicht da waren." Weiter lesen …

Die FDP hat im vergangenen Jahr etwa jedes 20. Mitglied verloren. Die Mitgliederzahl der Freien Demokraten betrug zum Jahreswechsel 2024/25 insgesamt 68.170, wie der "Tagesspiegel" unter Berufung auf Parteiangaben schreibt. Weiter lesen …

Im Streit um die Ukraine-Milliardenhilfe wirft FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Lügen und Populismus vor. Die zusätzlichen drei Milliarden Euro für die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine könnten eindeutig aus dem laufenden Haushalt finanziert werden, sagte Meyer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Erst recht aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung bis zum Sommer" Weiter lesen …

Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe in Gaza sind wohl letzte Hindernisse aus dem Weg geräumt worden. Am Freitag soll das Sicherheitskabinett zusammenkommen, um den Deal zu billigen, teilte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit. Die abschließende Zustimmung durch die Regierung ist dann für Samstagabend geplant. Weiter lesen …

Die Sprecherin der Hinterbliebenen des Attentats vom Berliner Breitscheidplatz, Astrid Passin, fordert, den Anschlag von Magdeburg ebenfalls als Terroranschlag einzustufen. Weiter lesen …

Nestlé-Deutschland-Chef Alexander von Maillot hätte kein Problem mit strengeren Gesetzen. Werbeverbote für ungesunde Lebensmittel oder eine Zuckersteuer, wie sie von der Ampel-Koalition diskutiert worden sind, würde sein Unternehmen selbstverständlich umsetzen, sagte der Manager dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

SPD und Grüne wollen auch nach der Bundestagswahl am Amt des Ostbeauftragten der Bundesregierung festhalten. Sie widersprachen damit jüngsten Äußerungen aus der Union. Der Vorsitzende der Landesgruppe Ost in der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Junge, sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland": "Wir haben immer noch Ost-West-Unterschiede und müssen sie berücksichtigen. Dabei kann uns ein Ostbeauftragter weiterhin helfen." Weiter lesen …

In der Debatte über die umstrittene Entscheidung der Ampelregierung zum Atomausstieg in Deutschland hat der Energieversorgungskonzern RWE bekräftigt, dass für einen Weiterbetrieb der Meiler hohe Hürden hätten überwunden werden müssen. "Wir hatten immer betont, dass ein Weiterbetrieb der Kernkraftwerke eine politische Entscheidung gewesen wäre", sagte ein RWE-Sprecher dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hält Deutschland für vorbereitet auf die Folgen der Amtsübernahme von Donald Trump. "Sicherlich haben manche gehofft, dass bei dieser Wahl ein anderes Ergebnis am Ende steht, aber so ist Demokratie", sagte sie dem Nachrichtenmagazin Politico. Zudem habe man Erfahrung mit "Trump eins" gemacht. Weiter lesen …

Die SPD hat der Unions-Forderung nach Rücknahme des EU-Verbrennerverbotes eine Absage erteilt. "Das Zulassungsverbot neuer Diesel und Benziner ab 2035 ist eine ganz wesentliche Wegmarke" zur Senkung der CO2-Emissionen im Verkehr, sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Für den Versuch der Union, das sogenannte Verbrennerverbot nach der Wahl zu kippen, sehe ich keine Grundlage. Das wäre auch völlig kontraproduktiv, denn die Autobauer brauchen Planungssicherheit und müssen sich auf die Zukunft einstellen." Weiter lesen …

Die Union stellt sich hinter die Forderung der Berliner Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) nach einem verpflichtenden Vorschulbesuch für Kinder ab drei Jahren - unter bestimmten Voraussetzungen. "Wir teilen die Sichtweise, dass früher gelernt werden muss - auf altersgerechte Weise", sagte der bildungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Thomas Jarzombek, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die FDP will eine Sondersitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses in der kommenden Woche, um eine Entscheidung über die geplanten Militärhilfen zu ermöglichen. Das geht aus einem Brief von Fraktionsgeschäftsführer Johannes Vogel an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hervor, über den das Nachrichtenmagazin Politico berichtet. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett soll Ende kommender Woche den Gesetzentwurf zur Übernahme der kommunalen Altschulden beschließen. In der darauf folgenden letzten Sitzungswoche in dieser Wahlperiode sollen Bundestag und Bundesrat darüber beraten, sagte die Staatsministerin im Kanzleramt, Sarah Ryglewski (SPD), der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das im September 2024 gestartete Förderprogramm für den Eigentumserwerb "Jung kauft Alt", für das der Bund 350 Millionen Euro für zinsverbilligte KfW-Kredite zur Verfügung gestellt hat, erweist sich als Flop. Bis Ende Dezember 2024 gab es insgesamt 223 Zusagen, teilte ein Sprecher des Bundesbauministeriums dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit. Weiter lesen …

Der Entertainer und Komiker Jürgen von der Lippe, bekannt für seine teils anzüglichen Witze, will seinem Stil treu bleiben. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der 76-Jährige: "Die woke Klientel wird mein Programm hassen, aber das ist mir egal. Mein Publikum mag es und nur darum geht's." Weiter lesen …

Die SPD hat Robert Habeck (Grüne) wegen des Vorschlags zu Sozialabgaben auf Kapitalerträge scharf kritisiert. "Habecks völlig unausgegorene Vorschlag hat massive Verunsicherung ausgelöst, denn er kann nicht sagen, wie genau das umgesetzt werden sollte", sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Das ist ein typischer Habeck und erinnert an das Debakel um Heizungsgesetz, oder den Vorschlag, die Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des BIP zu erhöhen: unausgegoren und nicht zu Ende gedacht." Weiter lesen …

Der frühere NRW-Ministerpräsident Armin Laschet sieht keinen Rechtsruck innerhalb der CDU. Dem Eindruck, dass die Union der AfD hinterherlaufe, widerspreche er sogar vehement, sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Auch nach Friedrich Merz' nachträglichem Bekenntnis zu grünem Stahl reißt die Kritik am Unions-Kanzlerkandidaten nicht ab. "Die Zweifel, die Friedrich Merz sät, sind hoch fahrlässig. Dem CDU-Kandidaten fehlt nicht nur Regierungserfahrung, ihm fehlt auch jeder Kompass für Industriepolitik", sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Wer Windräder hässlich findet und gleichzeitig beklagt, es gäbe noch nicht genug Wasserstoff für die nachhaltige Stahlproduktion, offenbart seine Ahnungslosigkeit." Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Bedingungen seiner Partei für neue Ukraine-Hilfen bekräftigt. "Wir können der Ukraine nichts geben, was wir unseren Rentnern oder den Kommunen wegnehmen müssten. Es braucht also einen sogenannten Überschreitungsbeschluss des Bundestages, damit sich der Staat die zusätzlichen drei Milliarden Euro für die Ukraine leihen kann", sagte Miersch im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Dabei bleiben wir, wir werden keine ungedeckten Schecks ausstellen. Insofern sind jetzt die anderen Parteien am Zuge, für den Überschreitungsbeschluss zu stimmen." Weiter lesen …

Die Umbaumaßnahmen an der Düsseldorfer Staatskanzlei sollen nach Aussagen der Landesregierung innerhalb des ersten Halbjahres abgeschlossen sein. "Derzeit werden im Gebäude noch Restarbeiten an den Eingängen vorgenommen, die jedoch bereits genutzt werden", sagte ein Sprecher der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag etwas nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.153 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, kritisiert die Entscheidung der Landesregierung, den erhöhten Aufwand für Polizei-Einsätze bei Hochrisikospielen der Fußball-Bundesliga nicht den Profiklubs in Rechnung zu stellen. "Dass NRW mit diesen Kosten weiterhin die Steuerzahler belasten will, halte ich nach der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts für unverständlich und falsch", sagte Bertrams dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die Kosten für Unterbringung, Verpflegung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen haben sich in zwei Jahren mehr als verdoppelt. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" unter Berufung auf das NRW-Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration berichtet, stiegen die Ausgaben von 123,6 Millionen Euro im Jahr 2022 auf 284,4 Millionen im Jahr 2024. Weiter lesen …

Zunächst war es nur ein Vorschlag der vornehmlich staatlich finanzierten »Stiftung Wissenschaft und Politik«: »Go and see visits« – daheim in Syrien einmal nachschauen, ob das Haus noch steht und andernfalls nach Deutschland zurückkehren zu dürfen. Jedem, der tatsächlich vor politischer oder religiöser Verfolgung aus einem Land geflohen ist, sollte allein schon der Gedanke absurd vorkommen. Dies schreibt Björn Höcke in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

In was für einem Land leben wir, wenn Innenministerin Faeser (SPD) trotz einer solchen Zahl im Amt bleiben kann? Sage und schreibe 105-mal ist der Magdeburger Weihnachtsmarkt-Attentäter seit 2013 beim BKA aktenkundig gewesen. 14 Ermittlungsverfahren liefen gegen den Migranten aus Saudi-Arabien, der bereits vor dem Attentat mehrfach straffällig wurde. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die außenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Deborah Düring, fordert ein Bleiberecht für alle syrischen Flüchtlinge in Deutschland. Alle Syrer, die in Deutschland eine neue Heimat gefunden hätten, sollten auch hier bleiben dürfen, sagte Düring dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Tausende Todesfälle sind aus den Daten des Paul-Ehrlich-Instituts verschwunden – das eigentlich für die Sicherheitsüberwachung der Impfstoffe zuständig ist. Warum genau sind nun Hausdurchsuchungen angebracht? Und was hat Datenanalyst Tom Lausen zu den besonders tödlichen Impfchargen herausgefunden? Brisantes Exklusivinterview! Weiter lesen …

Der scheidende US-Außenminister Antony Blinken hat das Engagement der künftigen Trump-Administration bei den Waffenstillstandsverhandlungen zwischen Israel und der Hamas gelobt. "Ich denke, es war wichtig, allen Beteiligten klarzumachen, dass die neue Regierung das Abkommen unterstützt und befürwortet und ihre Verantwortung im Rahmen des Abkommens wahrnehmen wird", sagte Blinken am Donnerstag in Washington. Weiter lesen …

US-Regielegende David Lynch ist tot. Wie seine Familie am Donnerstag mitteilte, starb der Filmemacher im Alter von 78 Jahren. "Wir würden es begrüßen, wenn wir in dieser Zeit etwas Privatsphäre hätten", hieß es in einer Mitteilung. "Es hinterlässt eine große Lücke in der Welt, da er nun nicht mehr unter uns weilt." Weiter lesen …

Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sieht Deutschlands Vorbereitungen auf Donald Trump als "miserabel" an. "Ich sehe keine Strategie der Bundesregierung, aber auch der Europäischen Kommission, wie man auf diese Bedrohung reagieren will", sagte Fratzscher dem Sender ntv. Weiter lesen …

Zur heutigen (16.01.25) Demonstration des AStA gegen die Einführung einer Verwaltungsgebühr in Höhe von 60 Euro für Studierende in Schleswig-Holstein erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering: Eine kostenfreie Bildung muss unser Ziel sein – und diese Verwaltungsgebühr ist ein Schritt in die völlig verkehrte Richtung!" Weiter lesen …

Auf einem ehemaligen Militär-Areal in Mönchengladbach will das Land Nordrhein-Westfalen ein Abschiebegefängnis bauen. Das sagte ein Sprecher des zuständigen Ministeriums der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Deutliche Worte findet die Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner nach der Klausurtagung der bayrischen AfD-Landtagsabgeordneten. Warum braucht Deutschland eine Wende in der Asylpolitik? Und weshalb könne gegen islamistischen Terror auch im Freistaat nur konsequente Remigration helfen? Brisantes AUF1-Exklusivinterview. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat im Untersuchungsausschuss im Bundestag zum Atomausstieg alle Vorwürfe zurückgewiesen. Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hofft trotz erneuter Unsicherheiten, ob es zu dem bereits vereinbarten Geisel-Deal zwischen Israel und der Hamas kommt, dass sich die Verhandlungspartner einigen. Weiter lesen …

Um 6 Uhr morgens stand bei diesem Schüler die Polizei vor der Tür – Hausdurchsuchung! Es geht um zwei Tiktok-Videos. Eines davon übte Kritik an Robert Habeck. Wie genau der Vorwurf lautet und welche Strafe den 15-Jährigen erwartet, erfahren Sie in unserem Exklusiv-Interview. Das Gespräch des Betroffenen mit Paul Klemm sehen Sie in dem Video unten: Weiter lesen …

Am heutigen Donnerstag, 16.01.2024, gegen 18.44 Uhr, wurde der Leitstelle der Feuerwehr Mülheim ein Verkehrsunfall auf der Denkhauser Höfe, Ecke Froschheide gemeldet. Weiter lesen …

Die Einheiten Hünxe, Bruckhausen und Drevenack sowie der Rettungsdienst und die Polizei wurden am 16. Januar 2025 um 14:59 Uhr mit dem Einsatzstichwort "Person eingeklemmt" zum Kornblumenweg im Ortsteil Drevenack alarmiert. Weiter lesen …

Laut dem Regierungsarbeitsbericht, den der Gouverneur der Provinz Guangdong am 15. Januar 2025 auf der dritten Sitzung des 14. Volkskongresses der Provinz Guangdong vorlegte, wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Provinz im Jahr 2024 voraussichtlich die Marke von 14 Billionen Yuan überschreiten. Damit liegt Guangdong zum 36. Mal in Folge an erster Stelle in China. Zudem stiegen die gesamten Im- und Exporte der Provinz um 9,8 % im Vergleich zum Vorjahr auf über 9 Billionen Yuan, was ebenfalls einen neuen Rekord darstellt. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "In der letzten Woche hatte ich über den neuen Starken Mann Syriens, sowie seinen Verteidigungsminister und Justizminister berichtet. Heute will ich mit einem weiteren wichtigen Mitglied der Regierung beginnen, damit jeder versteht, worum es sich bei dem neuen Regime in Syrien handelt. Dann schauen wir auf die „Massenvergewaltigung“svorwürfe vom 7. Oktober gegen die Hamas und beobachten, wie der Krieg Israels zur Eroberung Grossisraels, dessen aktive Phase mit dem Völkermord in Gaza begann, weiter geht. Wir schauen uns auch die neuesten Entwicklungen bei den Waffenstillstandsverhandlungen zwischen Hamas und Israel an, und welche Rolle Trump spielt." Weiter lesen …

Peter Haisenko schrieb den folgenden Kommentar: "Dass sich die Wirtschaft in der BRD in Richtung finaler Untergang bewegt, kann nicht mehr abgeleugnet werden. Nun sollte man meinen, dass die Wirtschaftsfachleute der „demokratischen Parteien“ bessere Lösungsvorschläge präsentieren können als ein Kinderbuchautor. Hört man aber deren Pläne an, könnte man verzweifeln. Die zwei Grundprobleme werden ignoriert. Die alten Klamotten werden rauf und runter dekliniert: Steuersenkung, Wachstumsimpulse und Subventionen. Als ob der Bundeshaushalt an Geldüberfluss leidet. Nebenbei noch eine drastische Erhöhung des Wehretats. Schuldenbremse ja oder nein? Man hält sich bedeckt." Weiter lesen …

Parlamentarische Untersuchungsausschüsse bringen selten Aufklärung, denn sie agieren in den Mühlen der Parteipolitik. Die Fragestellung ist meist politisch motiviert, ebenso wie hinterher die Auswertung der Zeugen-Befragungen. Bestenfalls fördern sie ein paar noch nicht bekannte Details zutage. Beim Ausschuss zum Atomausstieg war selbst das nicht möglich, da schon die Fragestellung - hat die Regierung eine weitere Laufzeitverlängerung der letzten drei Atommeiler in der Energiekrise ergebnisoffen geprüft? - absurd war. Ein solcher Schritt war und ist unnötig, da die Versorgungssicherheit beim Strom nie infrage stand und die Preise nicht wegen Knappheit, sondern wegen des falschen Marktdesigns so stark stiegen. Weiter lesen …