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15. Januar 2025 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2025

Verteidigungsminister verlässt Twitter/X und setzt auf Whatsapp

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den Rückzug von Twitter/X veranlasst. Wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte, werde man den entsprechenden Kanal ab dem 15. Januar "ruhen lassen und auf absehbare Zeit nicht mehr proaktiv auf dem Kanal posten". Daneben sollen auch die Twitter/X-Kanäle des Generalinspekteurs, der Inspekteure und Befehlshaber sowie der zentrale "X"-Kanal der Bundeswehr ruhen. Weiter lesen …

CSU erteilt CO2-freier Stahlproduktion mit grünem Wasserstoff Absage

In der Debatte über die Zukunft CO2-freier Stahlproduktion mit grünem Wasserstoff spricht die CSU von einem "Irrweg". "Künftig müssen Klimaschutzmaßnahmen industrie- und arbeitsplatzfreundlich stattfinden", sagte Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Dazu gehört, dass wir den Irrweg des grün produzierten Stahls beenden und stattdessen auf CO2-Abscheidung und -speicherung setzen." Weiter lesen …

Spritpreise steigen weiter ADAC registriert fünfte Woche in Folge höhere Kraftstoffpreise

Die Autofahrerinnen und Autofahrer in Deutschland müssen in den ersten Wochen des Jahres spürbar höhere Kraftstoffpreise verkraften. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Preise an den Zapfsäulen in Deutschland zeigt, kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel derzeit 1,741 Euro, das ist ein Anstieg von einem Cent im Vergleich zur Vorwoche. Diesel hat sich sogar um 2,7 Cent verteuert und liegt aktuell bei durchschnittlich 1,690 Euro. Damit sind die Spritpreise jetzt zum fünften Mal in Folge im Wochenvergleich gestiegen und liegen um 8,6 Cent (Super E10) bzw. 10,4 Cent (Diesel) je Liter über den Preisen vom 10. Dezember 2024. Weiter lesen …

Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen mutmaßliches IS-Mitglied

Die Bundesanwaltschaft hat am 20. Dezember 2024 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen einen syrischen Staatsangehörigen erhoben. Der Angeschuldigte sei der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland hinreichend verdächtig, teilte der Generalbundesanwalt am Mittwoch mit. Daneben werden ihm Kriegsverbrechen gegen Eigentum, Beihilfe zu Kriegsverbrechen gegen Personen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Beihilfe dazu sowie Beihilfe zum Völkermord vorgeworfen. Weiter lesen …

Grünen-Abgeordnete Stephanie Aeffner mit 48 Jahren gestorben

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Stephanie Aeffner ist im Alter von 48 Jahren verstorben. "Ihr plötzlicher Tod trifft uns tief", teilten die Grünen-Fraktionscheffinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann am Mittwoch mit. "Wir verlieren eine sehr geschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, großer Überzeugung und Expertise für ihre und unsere Anliegen gekämpft hat." Weiter lesen …

Brandmann erwartet bei AfD-Wahlerfolg linke Bundesregierung

Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann (FDP), sieht in einem möglichen AfD-Wahlerfolg die Chancen für eine links geprägte Bundesregierung steigen. Die bürgerlichen Parteien müssten jenen AfD-Wählern, die sie noch erreichten, sagen, dass sie mit ihrem Wahlverhalten die Wahrscheinlichkeit einer linken Bundesregierung erhöhten - und damit das Gegenteil dessen bekämen, was sie sich wünschten, sagte Brandmann der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv am Mittwoch. Weiter lesen …

Werbung für satanische Künstlerin mit unseren Zwangsabgabe-Gebühren?

Marina Abramović ist eine der umstrittensten „Künstlerinnen“ dieser Zeit. Ihre Werke, in denen es unter anderem um Gewaltverherrlichung und dem Zufügen oder Erleiden körperlicher Qualen geht, wirken verstörend. Dennoch wird ihr Schaffen im Kunsthaus Zürich zur Schau gestellt, während das SRF dies mit wohlwollender Berichterstattung flankiert. Was reitet das SRF, derartige Perversitäten mithilfe unserer Gebührengelder salonfähig zu machen? Weiter lesen …

Waldbrände in Los Angeles: ADAC gibt wichtige Hinweise für Urlauber

In der Region Los Angeles wüten derzeit mehrere Großbrände mit erheblichen Auswirkungen auf das öffentliche Leben und den Tourismus. Besonders betroffen sind die Gebiete Pacific Palisades/Malibu (Palisades Fire) und Pasadena/Altadena (Eaton Fire). Auch wenn derzeit nicht die Hauptreisezeit für Los Angeles ist, bleibt das Thema für Reisende relevant. Der ADAC rät Urlaubern, sich genau über die aktuelle Lage zu informieren und die betroffenen Regionen nach Möglichkeit zu meiden. Weiter lesen …

NDR Umfrage zur Bürgerschaftswahl in Hamburg: Weiter klare Mehrheit für SPD und Grüne - hohes Interesse an der Wahl

Gut sechs Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben SPD und Grüne gemeinsam weiter eine sichere Mehrheit. Nach der neuesten repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR wäre die SPD mit 31 Prozent stärkste Kraft. Sie legt gegenüber dem letzten NDR Hamburg-Trend von November um einen Prozentpunkt zu. Die Grünen gewinnen ebenfalls einen Prozentpunkt und kommen jetzt in der Umfrage mit 22 Prozent auf Platz zwei. Die CDU verliert zwei Prozentpunkte und erreicht 17 Prozent. Für die Linke entscheiden sich 5 Prozent der Wahlberechtigten (minus 1 Prozentpunkt), die AfD steht unverändert bei 9 Prozent und die FDP (plus 1 Prozentpunkt) und das BSW (unverändert) erreichen jeweils vier Prozent. Weiter lesen …

Union will Drohnen zum Schutz von Ostsee-Infrastruktur einsetzen

Die Unionsfraktion hat den Einsatz unbewaffneter Drohnen zum Schutz der hybriden Infrastruktur in der Ostsee gefordert. "Die Überwachung von großen Räumen und kritischer Infrastruktur, wie es die Ostsee zweifelsohne ist, muss heute aufwandsarm und rund um die Uhr erfolgen können", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Florian Hahn (CSU), der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2024 um 0,2 % gesunken Deutsche Wirtschaft schrumpft im zweiten Jahr in Folge

Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) war im Jahr 2024 nach ersten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) um 0,2 % niedriger als im Vorjahr. Kalenderbereinigt betrug der Rückgang der Wirtschaftsleistung in Deutschland ebenfalls 0,2 %. "Konjunkturelle und strukturelle Belastungen standen im Jahr 2024 einer besseren wirtschaftlichen Entwicklung im Wege", sagte Ruth Brand bei der Pressekonferenz "Bruttoinlandsprodukt 2024 für Deutschland" in Berlin. "Dazu zählen zunehmende Konkurrenz für die deutsche Exportwirtschaft auf wichtigen Absatzmärkten, hohe Energiekosten, ein nach wie vor erhöhtes Zinsniveau, aber auch unsichere wirtschaftliche Aussichten. In diesem Umfeld schrumpfte die deutsche Wirtschaft im Jahr 2024 erneut", so Brand weiter. Weiter lesen …

Müntefering ruft SPD zu Unterstützung von Scholz auf

Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering hat seine Partei dazu aufgerufen, den Kanzler im Wahlkampf nicht im Regen stehen zu lassen. Die Stimmung jetzt noch zu drehen, sei "nicht allein seine Sache", sagte Müntefering dem "Stern". Alle in der SPD müssten helfen, forderte er. "Ich kann nur sagen: Manche in der CDU freuen sich etwas zu früh." Weiter lesen …

rbb-exklusiv: Tarifverhandlungen bei der BVG: ver.di verteidigt Forderungen

Vor Beginn der Tarifverhandlungen bei den Berliner Verkehrsbetrieben hat die Gewerkschaft ver.di ihre Forderungen verteidigt. In den vergangenen Jahren habe es keine Entgeltverhandlungen mehr gegeben, zuletzt im Jahr 2021, sagte der Verhandlungsführer der Gewerkschaft, Jeremy Arndt am Dienstag im rbb24 Inforadio. Berlin liege bei den Einstiegsgehältern für BVG-Fahrerinnen und Fahrer bundesweit auf dem letzten Platz. Weiter lesen …

Großhandelspreise im Dezember 2024: +0,1 % gegenüber Dezember 2023

Die Verkaufspreise im Großhandel waren im Dezember 2024 um 0,1 % höher als im Dezember 2023. Im November 2024 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei -0,6 % gelegen, im Oktober 2024 bei -0,8 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Großhandelspreise im Dezember 2024 gegenüber dem Vormonat November 2024 ebenfalls um 0,1 %. Weiter lesen …

Kirchenrechtler Schüller: "Warnschuss" aus Rom für Woelki - Vatikan-Haltung zu Gemeindereform allerdings "wirklichkeitsfremd"

Das Vatikan-Schreiben an den Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki im Zusammenhang mit der geplanten Zusammenlegung von Pfarrgemeinden ist nach Ansicht des in Münster lehrenden Kirchenrechtler Thomas Schüller ein "Warnschuss". Das römische Klerusdikasterium ziehe in dieser Frage offensichtlich eine "harte Linie durch", sagte Schüller der Kölnischen Rundschau: "Der Erzbischof von Köln muss das ernst nehmen. Mit einem Masterplan wird er in Rom nicht durchkommen." Weiter lesen …

CDA nimmt Merz in Schutz gegen Kritik an Stahl-Aussage

Der Bundesvorsitzende der CDA, Dennis Radtke (CDU), hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik an seinen Äußerungen zur Stahlproduktion in Schutz genommen. Man könne nicht von vorneherein auf 100 Prozent Produktion von grünem Stahl in Deutschland setzen, sagte der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels dem Podacst "Berlin Playbook" des "Politico". Weiter lesen …

Nach Parteitag: AfD auf Allzeit-Hoch!

Das schmeckte der Antifa gar nicht. Die AfD befindet sich in einem Allzeithoch, konnte ihren Parteitag in Riesa erfolgreich durchführen – die Krawalle der Linksextremisten konnten dies nicht ändern. COMPACT-TV war vor Ort und hat spannende Bilder und interessante Stimmen eingefangen. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär greift Habeck an

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat den Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck scharf kritisiert. "Weniger Küchentisch und mehr Schreibtisch täte Habeck gut", sagte Miersch dem "Stern". Deutschland stecke mitten in einer Rezession. Zwar finde der Wirtschaftsminister die Zeit, Bücher zu schreiben, lasse aber wichtige Gesetzesvorhaben wie die Kraftwerkstrategie liegen, so Miersch weiter. Weiter lesen …

Südkoreas suspendierter Präsident Yoon Suk-yeol festgenommen

Südkoreas durch das Parlament suspendierter Präsident Yoon Suk-yeol ist festgenommen worden. Wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Mittwoch meldete, holten Ermittler den angeklagten Präsidenten in seiner Residenz ab und fuhren ihn zu einer Befragung. Der Haftbefehl gegen Yoon sei um genau 10:33 Uhr vollstreckt worden, teilte die für Korruptionsermittlungen zuständige Behörde mit. Weiter lesen …

WAZ: Bas kritisiert Merz: "Es wäre fatal, das Rad beim grünen Stahl wieder zurückzudrehen"

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) warnt davor, den Aufbau einer Grünstahl-Produktion in Deutschland zu bremsen. "Es wäre fatal, das Rad beim grünen Stahl wieder zurückzudrehen", sagte Bas der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe) angesichts von Äußerungen des Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU). "Wenn die Stahlindustrie in Deutschland noch eine Zukunft haben soll, brauchen wir die Transformation", betonte Bas, die ihren Wahlkreis als Bundestagsabgeordnete in Duisburg hat. Weiter lesen …

CCC kritisiert Lauterbach wegen Mängeln bei E-Patientenakte

Vor Beginn der schrittweisen Einführung der "elektronischen Patientenakte für alle" am 15. Januar kritisiert der Chaos Computer Club (CCC) den Umgang von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit angeblichen Sicherheitslücken in dem Prestigeprojekt. Mit ihren Bedenken seien sie monatelang nicht ernst genommen worden, sagte CCC-Mitglied Martin Tschirsich dem "Stern". Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums wies die Darstellung des CCC auf Anfrage des Magazins als "so nicht richtig" zurück. Weiter lesen …

Höcke (AfD): Die »Zivilgesellschaft« und das Steuergeld

Wie lange wollen wir uns noch eine staatlich subventionierte »Zivilgesellschaft« leisten? Heute vermeldet die Thüringer Presse, daß die sechs hauptamtlichen (!) Angestellten des »Queeren Zentrums« in Erfurt seit Jahresbeginn zuhause sind. Der Grund dafür ist der noch nicht beschlossene Thüringer Landeshaushalt 2025, denn das Projekt der bunten Zivilgesellschaft wird natürlich vom Steuerzahler finanziert. Dies schreibt Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

CDU will Nachbesserungen bei E-Patientenakte

Die elektronische Patientenakte, die ab Mittwoch in ausgewählten Modellregionen in Deutschland erprobt wird, muss aus Sicht der Union noch verbessert werden. "Das ganze System der elektronischen Patientenakte halte ich in der jetzigen Ausgestaltung nicht für genügend innovativ", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

NRW-Städtetag dringt auf kommunale Altschuldenhilfe

Der Städtetag NRW appelliert an Bundesregierung und Opposition, sich kurz vor der Bundestagswahl auf eine kommunale Altschuldenhilfe zu einigen. "Die finale Runde für die Altschuldenlösung ist jetzt mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung eingeläutet", sagte Städtetag-NRW-Vorsitzender Thomas Eiskirch (SPD) der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Rukwied versteht Aufregung über Butterpreis nicht

Der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, findet Lebensmittelpreise in Deutschland teils zu gering. "Ich verstehe nicht wirklich, warum man sich über den Butterpreis aufregt", sagte Rukwied "Ippen-Media". An Silvester sei in Deutschland Feuerwerk im Gesamtpreis von 200 Millionen Euro verkauft worden. "Und dann diskutiert man über den Butterpreis? Das ist ein Top-Lebensmittel." Weiter lesen …

Anwalt Vosgerau klagt Correctiv: Ging bei Potsdam-Skandal nur um Wort Remigration?

Nun kommt die Klage gegen Correctiv – wegen dessen „Berichterstattung“ zum vermeintlichen „Geheimtreffen“ in Potsdam. Doch worum ging es dem „Recherche-Netzwerk“ wirklich? Wer sind die weiteren Kläger? Und was ist von Facebooks Rauswurf seiner Faktenchecker zu erwarten? Brisantes Interview mit einem der Betroffenen, der nun selbst klagt – Rechtsanwalt Dr. Ulrich Vosgerau. Weiter lesen …

"nd.DerTag": Zurückgepfiffen - Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen die Deutsche Fußball-Liga

Die Stammtische dürften nach der Urteilsverkündung am Dienstag mehrheitlich aufseiten des Bundesverfassungsgerichts gewesen sein. Womit mal wieder bewiesen wäre, dass nicht alles falsch sein muss, was in Kneipen und Gaststätten für richtig befunden wird. In Zeiten, in denen Kommunen jeden Euro zweimal umdrehen, ist einfach nicht mehr zu vermitteln, warum in voller Höhe Steuergelder fließen sollen, um hochprofitable Fußballspiele abzusichern. Weiter lesen …

US-ukrainische Geschichten

Der folgende Standpunkt wurde von Peter Frey geschrieben: "Russland ist nach wie vor ernsthaft besorgt über die Forschungen an pathogenen Erregern, welche in der Ukraine durchgeführt wurden, und möglicherweise auch noch fortgeführt werden. In diesem Zusammenhang fallen Namen wie Metabiota, Burisma, Rosemont Seneca Partners, Bell Pottinger, Hunter und Joe Biden, das Pentagon und viele mehr. Die folgende Abhandlung möchte innerhalb der Reihe „US-ukrainische Geschichten“ ein weiteres Licht auf das Geflecht vielfältiger Beziehungen und Interessen werfen, die alles Mögliche im Sinne haben, nur Eines nicht: die Geschicke der Ukraine und ihrer Menschen." Weiter lesen …

Krieg zwischen der EU und den USA?

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Der designierte US-Präsident Trump hat nicht ausgeschlossen, Grönland mit militärischen Mitteln zu übernehmen. Laut EU-Vertrag müssten die anderen EU-Staaten Dänemark dann beistehen. Und was würde das für die NATO bedeuten? Donald Trump hat Ansprüche auf Grönland angemeldet und er meint das offensichtlich sehr ernst, denn Grönland ist für die USA aus diversen Gründen sehr wichtig. Auf eine Frage von Journalisten hat Trump ausdrücklich nicht ausgeschlossen, zur Erreichung dieses Ziels wirtschaftliche und militärische Gewalt anzuwenden. Im Klartext hat Trump damit einen Krieg gegen Dänemark, zu dem Grönland gehört, angedroht." Weiter lesen …

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