9. September 2024 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei für den Bereich der Bundespolizei, Andreas Roßkopf, hat skeptisch auf die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigte Ausweitung von Grenzkontrollen zur Bekämpfung der irregulären Migration reagiert. "Für uns stellt sich die Frage der Umsetzung", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nach AUF1 nun Martin Sellner: Bereits das 85. Konto wurde dem politischen Aktivisten und Autor gekündigt. Wohin musste er nun ausweichen? Wie setzt er sich gegen den Angriff auf seine finanzielle Lebensgrundlage zur Wehr? Und welche Möglichkeiten gibt es, die aktuelle Welle an Konten-Kündigungen zu stoppen? Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der Dax nach einem bereits freundlichen Start deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.444 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stößt mit seiner Forderung nach Verhandlungen für Frieden in der Ukraine unter Einbeziehung Russlands auf Skepsis in den eigenen Reihen und in der Opposition. Weiter lesen …

„Deutschland schafft sich ab“, so titelte Thilo Sarrazin bereits 2010. Seine Zuversicht, daran etwas ändern zu können, ist inzwischen der Realität gewichen. Sinkende Geburtenraten, massive Zuwanderung aus kulturfremden Ländern und die Politik machen nicht nur die Wiederherstellung des einstigen Wirtschaftsstandorts unmöglich. In die Vergangenheit zurück, können wir nicht mehr, stellt er unmissverständlich klar. Weiter lesen …

„Die Schließung der Notfallpraxis in Brackenheim im März 2025 reißt eine große Lücke in die medizinische Versorgung im ländlich geprägten Südwesten des Landkreises Heilbronn.“ Mit diesen Worten kommentiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle die jüngst bekannt gewordenen Schließungspäne. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Montag vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen für die Dauer von sechs Monaten bei der Europäischen Union angemeldet. Die Kontrollen sollen am 16. September beginnen, teilte das Bundesinnenministerium mit. Weiter lesen …

Karl-Sebastian Schulte, Mitglied der Mindestlohnkommission, kritisiert den Vorstoß zum Mindestlohn von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) scharf. Weiter lesen …

Der Heidelberger Juraprofessor Hanno Kube äußert massive Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. In einem Gutachten im Auftrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, über das der "Spiegel" berichtet, kritisiert Kube vor allem viel zu hohe Globalpositionen, die im Entwurf vorgesehen sind. Weiter lesen …

In der Debatte um Zurückweisungen von illegalen Flüchtlingen an der deutschen Außengrenze warnt Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) vor Nachteilen für sein Land. Weiter lesen …

Mario Draghi hat am heutigen Montag seinen Bericht zur Stärkung der EU-Wettbewerbsfähigkeit vorgelegt. Dazu erklären von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der europapolitische Sprecher Gunther Krichbaum und die wirtschaftspolitische Sprecherin Julia Klöckner: Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Landesregierung hat die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angeordneten Grenzkontrollen begrüßt. "Es war allerhöchste Eisenbahn, dass die Bundesregierung klare Kante zeigt", sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). Weiter lesen …

Bundesinnenministein Nancy Faeser (SPD) will offenbar noch am Montag vorübergehende Binnengrenzkontrollen an allen deutschen Landgrenzen anordnen und bei der EU-Kommission notifizieren. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Regierungskreise. Die Kontrollen sollen demnach am 16. September beginnen und zunächst für die Dauer von sechs Monaten aufrechterhalten werden. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) begrüßt den Vorstoß des ehemaligen EZB-Chefs Mario Draghi zur Wettbewerbsfähigkeit der EU. "Der Bericht ist ein Weckruf an Europa", sagte Habeck am Montag. Ganz Europa stehe vor "existenziellen Herausforderungen", die nur gemeinsam bewältigt werden könnten. Weiter lesen …

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL teilt die Einschätzung des Landesverbands Schulpsychologie LSBW, wonach Bildung kein Spielball politischer Interessen sein darf: „Sich aber der Forderung des Landesschülerbeirats LSBR nach einer ‚Enquête-Kommission Bildung‘ anzuschließen ist der falsche Weg: Wie neue Gremien in dieser Landesregierung gewünscht sind, bewies eindrucksvoll das Scheitern der Bildungsallianz." Weiter lesen …

Der neue Sportdirektor des Fußball-Bundesligisten 1. FSV Mainz 05, Niko Bungert, will sich trotz des immer internationaler werdenden Transfergeschäfts vor allem auf den nationalen Markt konzentrieren. Neben der eigenen Jugend werde für Mainz die 2. Liga plus der finanziell realisierbare Teil der Bundesliga "die wichtigste Säule bleiben", sagte Bungert dem "Kicker". Weiter lesen …

Die Reformvorschläge des ehemaligen Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, für die Europäische Union sind in der CSU sowie der FDP auf scharfe Kritik gestoßen. Weiter lesen …

Die FDP weist die jüngste Forderung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zurück, dass der Mindestlohn 2026 auf mindestens 14 Euro steigen müsse. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Steffi Lemke möchte im kommenden Jahr als Spitzenkandidatin der sachsen-anhaltischen Grünen für den Bundestag antreten. Das sagte die 56-Jährige der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). "Meine langjährige politische Erfahrung in unterschiedlichen Funktionen möchte ich gerne weiterhin in den Dienst der Bürgerinnen und Bürger meiner Heimat Sachsen-Anhalt stellen", erklärte Lemke. Weiter lesen …

Das Internetportal Nius von Ex-Bild-Chefredakteur Julian Reichelt könnte demnächst womöglich zu einem linearen Fernsehangebot ausgebaut werden. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Verden wirft der ehemaligen RAF-Terroristin Daniela Klette vor, an zwei weiteren Raubüberfällen in den Jahren 2014 und 2015 beteiligt gewesen zu sein. Das sagte ein Sprecher der Behörde der "Welt". Weiter lesen …

Die Finanzaufsicht Bafin erwartet im Streit um den Umgang mit Prämiensparverträgen hohe Nachzahlungen von den Sparkassen. Er sei überzeugt, dass am Ende viel Geld an die Kunden zurückfließen werde - auch, weil man sich bei dem Thema frühzeitig positioniert habe, sagte Bafin-Chef Mark Branson dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, mahnt die Europäische Union zu Milliardeninvestitionen in die Wirtschaft. "Die einzige Möglichkeit, produktiver zu werden, besteht darin, dass Europa sich radikal verändert", schreibt der frühere italienische Regierungschef in einem Bericht, der am Montag an die EU-Kommission übergeben wurde. Weiter lesen …

Angesichts seiner Forderungen an die unabhängige Mindestlohnkommission wirft die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) "Wortbruch" vor. Weiter lesen …

Gestern endeten die Paralympischen Sommerspiele 2024 in Paris. Dazu erklären der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, und der Beauftragte für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers: Weiter lesen …

An einer Schule im Hamburger Stadtteil Eidelstedt im Bezirk Eimsbüttel ist es am Montag zu einem größeren Polizeieinsatz gekommen. Hintergrund sei eine "unklare Bedrohungslage", teilten die Behörden mit. Weiter lesen …

Bert Rürup, früherer Vorsitzender der Wirtschaftsweisen und Renten-Experte, hat harsche Kritik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Richtung der Renten-Fachleute der Republik erwidert. Weiter lesen …

Die Bundesregierung blickt weiter besorgt auf die Lage in Venezuela, nachdem Oppositionsführer Edmundo González am Wochenende das Land verlassen hat, um in Spanien um Asyl zu bitten. Weiter lesen …

Bislang unbekannte 5-köpfige Tätergruppe begibt sich am 08.03.2024, im Zeitraum von 15:20 Uhr bis 15:40 Uhr, in ein Sportgeschäft in der Königsbahnstraße 1 in 66538 Neunkirchen. Es handelt sich um drei männliche und zwei weibliche Täter. Während der Tatausführung geht die Tätergruppe arbeitsteilig vor. Weiter lesen …

Zu Beginn der Haushaltswoche im Bundestag hat sich Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), positiv zum Haushaltsentwurf 2025 geäußert. "Ich halte diesen Bundeshaushalt gegeben der Annahme der Schuldenbremse, die ich kritisch sehe in diesem Fall, für einen guten Kompromiss, der zumindest einige Wachstumsimpulse setzt", sagte er im Interview mit dem TV-Sender phoenix. Als positive Elemente nannte er die Wachstumsinitiative, steuerliche Entlastungen, Anreize für Unternehmensinvestitionen und Innovationen. "Das sind ganz kluge Instrumente, um der Wirtschaft zumindest einen kleinen Impuls zu geben", so Fratzscher weiter. Weiter lesen …

Vor dem für Dienstag geplanten zweiten fraktionsübergreifenden Migrationsgespräch hat die Grünen-Abgeordnete Irene Mihalic die Union scharf kritisiert und deutlich gemacht, dass ihre Partei eine Verschärfung der Flüchtlingspolitik nur auf eindeutiger Rechtsgrundlage mittragen werde. Weiter lesen …

Obwohl der sogenannte AI Act seit Anfang August gilt, haben sich in Deutschland bisher erst rund ein Viertel (24 Prozent) der Unternehmen mit dem neuen EU-weiten Regulierungsrahmen für Künstliche Intelligenz beschäftigt. Das ist das Ergebnis einer am Montag veröffentlichten Erhebung des IT-Branchenverbandes Bitkom. Weiter lesen …

Die Krise des Volkswagen-Konzerns zeigt für den Ökonomen Robin Brooks ein grundsätzliches Problem der deutschen Wirtschaft. Weiter lesen …

Nach den hohen spätsommerlichen Temperaturen vor allem im Osten Deutschlands macht sich zum Wochenstart der Herbst in weiten Teilen des Landes bemerkbar. Deutschlandweit werden am Montag nur noch Höchstwerte von 17 bis 22 Grad erwartet, nachdem es am Vortag in vielen Regionen noch mehr als 30 Grad waren. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will Tierversuche in Deutschland auf ein "unerlässliches Mindestmaß" reduzieren und zugleich die Entwicklung von Alternativmethoden vorantreiben. Weiter lesen …

Im Rahmen der Pressekonferenz "Politisch motivierte Verfolgung von Aufklärern", die am 2.8.24 stattgefunden hat, führte die Reporterin Claudia Jaworski Kurzinterviews mit unseren Referenten, darunter auch Prof. Dr. Martin Schwab. "Forderungen nach dem Rücktritt der Regierungen hat es schon immer gegeben, ohne dass es Deligitimierung des Staates war. Politiker machen den Fehler, wenn sie sich delitigmiert fühlen, dass sie Amt und Person verwechseln. Das Erinnert an Ludwig XIV „Der Staat bin ich!“ Ein absolutistischer Herrscher durfte das noch in der Logik einer solchen Staatsverfassung. Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm (CDU), hat die Forderung bekräftigt, geflüchtete Menschen schon an der deutschen Grenze zurückzuweisen. Weiter lesen …

Noch bis zum 14. September fahren mehrere Militärverbände der Bundeswehr durch Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen. Damit schließt die Panzerbrigade 21 aus dem nordrhein-westfälischen Augustdorf die NATO-Übung "Grand Eagle" in Litauen ab. An der NATO-Ostflanke diente die Übung der Erhöhung der Einsatzbereitschaft mit multinationalen Partnern als ein wirkungsvoller Beitrag zur Abschreckung. Weiter lesen …

Ab wann brauchen Kinder Schuhe? Wie oft sollte man neue Schuhe kaufen? Wie prüfen Vater und Mutter, ob der Schuh passt? Und kann man Kinderschuhe auch gebraucht kaufen? Das Apothekenmagazin "ELTERN" gibt Tipps. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), warnt vor der von der Union geforderten Obergrenze für Asylanträge. Es sei unklar, was dann mit den Menschen passieren würde, wenn die sogenannte Grenze erreicht wäre, sagte er am Montag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Der heute veröffentlichte WeltRisikoBericht 2024 von Bündnis Entwicklung Hilft (BEH) und dem Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht (IFHV) ruft zu neuen Strategien in der Krisenprävention und im Risikomanagement auf. Unter dem Fokus "Multiple Krisen" verdeutlicht der Bericht eindrücklich, wie Klimawandel, geopolitische Konflikte und Gesundheitskrisen eng miteinander verknüpft sind und welche weitreichenden Folgen diese Krisen für die globale Sicherheit und Entwicklung haben. Weiter lesen …

Eine aktuelle Studie der Jobbörsen Absolventa und truffls in Zusammenarbeit mit dem trendence Institut zeigt deutlich: Akademiker:innen wünschen sich kürzere Arbeitszeiten und eine bessere Work-Life-Balance. Flexibilität am Arbeitsplatz, insbesondere in Form von Teilzeitmodellen und der 4-Tage-Woche, wird von vielen hochqualifizierten Fachkräften als besonders attraktiv bewertet. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), warnt vor der von der Union geforderten Obergrenze für Asylanträge. Weiter lesen …

Bis zu Beginn der Corona Plandemie kletterte der Comedian Nikolai Binner die Erfolgsleiter stets nach oben. Doch mit seinen kritischen Äußerungen zu den Maßnahmen und insbesondere zur Impfung geriet er mehr und mehr aufs Abstellgleis. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Autoindustrie beunruhigen die Europäische Kommission. Die Lage der Branche sei "nicht rosig", es bringe nichts, sie zu "beschönigen", sagte der scheidende Industriekommissar Thierry Breton dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im August 2024 gegenüber Juli 2024 kalender- und saisonbereinigt um 0,3 % gesunken. Wie das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilen, lag der kalenderbereinigte Lkw-Maut-Fahrleistungsindex 0,7 % unter dem Niveau des Vorjahresmonats August 2023. Weiter lesen …

Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Autoindustrie beunruhigen die Europäische Kommission. Die Lage der Branche sei "nicht rosig", es bringe nichts, sie zu "beschönigen", sagte der scheidende Industriekommissar Thierry Breton dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Jeder 100. Todesfall in Deutschland ist ein Suizid. Im Jahr 2023 starben rund 10 300 Menschen durch Suizid, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des weltweiten Präventionstages gegen Suizide am 10. September mitteilt. Das waren mehr als dreimal so viele Todesfälle wie beispielsweise in Folge von Verkehrsunfällen. Gegenüber dem Vorjahr nahm die Zahl der Suizide damit leicht zu (+1,8 %), gegenüber 2019 mit dem historischen Tiefststand von gut 9 000 Fällen betrug der Anstieg 14 %. Auch die Suizidrate, die Zahl der Suizide je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner, stieg an: Von 12,1 im Jahr 2022 (10 100 Suizide) auf 12,2 im vergangenen Jahr. Am niedrigsten war sie 2019 mit 10,9. Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) pocht auf eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns. "Die letzte Erhöhung war zu niedrig, das wissen alle und es ist jetzt notwendig, dass wir das auch klar ziehen an dieser Stelle", sagte er am Montag im ARD-Morgenmagazin. Weiter lesen …

In Nigeria sind am Wochenende Dutzende Menschen bei der Kollision eines Transporters mit einem Tanklaster ums Leben gekommen. Die Zahl der Toten belaufe sich auf mindestens 48, teilte die Katastrophenschutzbehörde des Landes am Sonntag mit. Weiter lesen …

Der Auftragsmangel im deutschen Wohnungsbau ist zuletzt minimal gesunken. Das ist das Ergebnis einer Erhebung des Münchener Ifo-Instituts, die am Montag veröffentlicht wurde. 50,6 Prozent der Unternehmen klagten demnach im August über Auftragsmangel, nach 51,3 Prozent im Juli. Weiter lesen …

Der frühere bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer wirft der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, mit ihrer Flüchtlingspolitik den Einzug der AfD in Landtage und Bundestag befördert zu haben. Weiter lesen …

Die Union hat vor dem für Dienstag angesetzten Migrationstreffen zwischen Bundesregierung, Bundesländern und der oppositionellen CDU/CSU-Fraktion klare Erwartungen formuliert. "Die Gespräche machen nur bei einer echten Asylwende Sinn", sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Alexander Throm, der "Welt". Weiter lesen …

Vor der ersten Sitzungswoche des Bundestags nach der parlamentarischen Sommerpause mahnen SPD und FDP, das sogenannte Sicherheitspaket der Bundesregierung zügig zu beschließen. Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) pocht auf eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns. "Die letzte Erhöhung war zu niedrig, das wissen alle und es ist jetzt notwendig, dass wir das auch klar ziehen an dieser Stelle", sagte er am Montag im ARD-Morgenmagazin. Weiter lesen …

Michael Ballweg stellt sich als „Digitaler Aktivist“ einer großen Herausforderung. Er erarbeitet praktische Lösungen, damit jeder von uns trotz allgegenwärtiger KI-Überwachung digitale Freiheit erlangen kann. Im AZK-Gespräch mit Elias Sasek erklärt er nicht nur wie Digitalkonzerne gnadenlos Ihre Marktmacht ausnutzen, sondern führt alle Zuschauer in Selbstbestimmung und Eigenverantwortung. Themen: Freiheitshandy, PeerTube, Dezentralität des Internets und einiges mehr. Das Interview wird mit einem Jubiläumsgeschenk der AZK abgerundet. Dranbleiben bis zum Schluss lohnt sich! Weiter lesen …

Der frühere bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer wirft der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, mit ihrer Flüchtlingspolitik den Einzug der AfD in Landtage und Bundestag befördert zu haben. Weiter lesen …

In Nigeria sind am Wochenende Dutzende Menschen bei der Kollision eines Transporters mit einem Tanklaster ums Leben gekommen. Die Zahl der Toten belaufe sich auf mindestens 48, teilte die Katastrophenschutzbehörde des Landes am Sonntag mit. Weiter lesen …

Vor der ersten Sitzungswoche des Bundestags nach der parlamentarischen Sommerpause mahnen SPD und FDP, das sogenannte Sicherheitspaket der Bundesregierung zügig zu beschließen. "Die SPD-Fraktion will den geeinten Entwurf der Regierung diese Woche im Bundestag beraten. Ich hoffe auf eine breite parlamentarische Unterstützung, um zügig effektivere Maßnahmen gegen Bedrohungen wie islamistischen Terror und Gewaltkriminalität umzusetzen", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Dirk Wiese, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Union hat vor dem für Dienstag angesetzten Migrationstreffen zwischen Bundesregierung, Bundesländern und der oppositionellen CDU/CSU-Fraktion klare Erwartungen formuliert. "Die Gespräche machen nur bei einer echten Asylwende Sinn", sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Alexander Throm, der "Welt". Weiter lesen …

COMPACT ist zurück – stärker als je zuvor. Im zweiten Teil unserer dreiteiligen Dokumentation zeigen wir Ihnen, wie COMPACT und sein Chefredakteur auf die Verbotsverfügung reagierten. Und auch Dr. Stephanie Elsässer kommt zu Wort – und berichtet, was sie durchmachen musste. Am Morgen des 16. Juli rückte eine Armada von schwer bewaffneten und vermummten Polizisten vor unserem Redaktionsgebäude in Falkensee an, um das kurz zuvor von Bundesinnenminister Nancy Faeser erlassene Verbot der COMPACT Magazin GmbH und ihrer Tochter CONSPECT Film GmbH zu vollstrecken. Weiter lesen …

Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg hält nichts davon, dem Beispiel der Niederlande zu folgen und ein generelles Handyverbot an Schulen zu verhängen. "Ich glaube, dass wir gut damit fahren, das in der Verantwortung der Schulen zu lassen. Wir haben Schulen die Möglichkeit gegeben, über die Hausordnung Handyverbote auszusprechen oder die Handynutzung zu regeln. Andere Schulen reagieren wiederum mit Social-Media-Sprechstunden, in denen der Umgang mit Handys geübt wird", sagte die Grünen-Politikerin im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

In der Frage der Zurückweisung von Migranten an den deutschen Grenzen ist die Union nicht zu Kompromissen bereit. Das sagte die Unionsfraktionsvize und Teilnehmerin am ersten Migrationsgipfel, Andrea Lindholz (CSU), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

In der Migrationsdebatte spricht sich der Deutsche Städte- und Gemeindebund für neue Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration aus und fordert mehr Abschiebungen. Weiter lesen …

Zu Beginn der Haushalswoche im Bundestag hegt die Union erhebliche verfassungsrechtliche Zweifel am Etatentwurf 2025 von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). "Die Bundesregierung manövriert wieder am Abgrund der Verfassungswidrigkeit", sagte Fraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Coronazahlen steigen wieder. Kliniken und Heime könnten schon bald wieder Maskenregeln vorschreiben. Weiter lesen …

Vor dem Krankenhausgipfel mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisieren Patientenschützer eine mangelnde Finanzierung der Reformpläne für die deutschen Kliniken. Weiter lesen …

Angesichts der Krise bei VW verlangen hochrangige Politiker der Ampelkoalition mehr Hilfe aus Brüssel. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai pocht in der Migrationsdebatte auf die Einhaltung des Dublin-Systems an den deutschen Grenzen und befürwortet Zurückweisungen von Asylsuchenden. Weiter lesen …

Der für die Neuen Länder zuständige Unionsfraktionsvize Sepp Müller fordert mehr Offenheit für Minderheitsregierungen in Ostdeutschland. "Wir sollten uns an das Modell der Minderheitsregierung insbesondere für ostdeutsche Bundesländer gewöhnen", sagte der CDU-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". In diese Richtung werde es gehen, "sie sind eine gute Alternative". Weiter lesen …

In der Migrationsdebatte spricht sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP) unter bestimmten Voraussetzungen für Zurückweisungen von Asylbewerbern an den Grenzen aus. Weiter lesen …

Die Grünen-Fraktion kündigt für die Haushaltsberatungen in dieser Woche im Bundestag spürbare Änderungen am Beschluss der Bundesregierung an. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben zum Wochenbeginn deutlich zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 40.830 Punkten berechnet, ein deutliches Plus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert als Konsequenz aus dem Anschlag von Solingen ein umfassendes Sofortprogramm für mehr Sicherheit gefordert. Weiter lesen …

Um wieder pünktlicher zu werden, erwägt die Deutsche Bahn offenbar, das Zugangebot in überlasteten Knoten zu reduzieren. Das geht aus einer 110-seitigen Präsentation für den Aufsichtsrat zum Sanierungsprogramm "S3" hervor, über die der "Tagesspiegel" berichtet. Weiter lesen …

Nach der Ankündigung des Volkswagen-Konzerns, den Sparkurs mit Arbeitsplatzabbau und möglichen Werksschließungen bei der Kernmarke VW noch einmal zu verschärfen, beschreibt Konzern-Vorstand Oliver Blume die schlechte wirtschaftliche Situation bei Volkswagen als alarmierend. Bei der Marke VW sei die Lage "so ernst, dass man nicht einfach alles weiterlaufen lassen kann wie bisher", sagte Blume zu "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Knapp sechs Wochen nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Venezuela hat Oppositionsführer Edmundo González das Land verlassen. González sei auf eigenen Wunsch mit einem Flugzeug der spanischen Luftwaffe nach Spanien geflogen worden, teilte Spaniens Außenminister José Manuel Albares am Sonntag mit. Weiter lesen …

Die Grüne Jugend fordert, die Gespräche zwischen der Ampelkoalition und der Union über eine Verschärfung der Migrationspolitik und die Zurückweisung von Flüchtlingen an den deutschen Außengrenzen zu beenden. Weiter lesen …

Die Unionsfraktion warnt die Bundesregierung davor, einen verfassungswidrigen Haushaltsentwurf in die parlamentarischen Beratungen einzubringen. CDU/CSU berufen sich dabei auf einen kritischen Bericht des Bundesrechnungshofes, über den der "Spiegel" berichtet hatte. Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) drängt darauf, sich bei den Koalitionsgesprächen mit dem BSW in Sachsen und Thüringen auf Landesthemen zu konzentrieren. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder setzt sich dafür ein, Flüchtlinge an der Grenze abzuweisen. "Ich bin fest überzeugt, auch Österreich und viele andere Länder wären froh, wenn Deutschland endlich als zentrales Land in Europa eine Migrationspolitik macht, wie sie in Dänemark üblich ist", sagte Söder am Sonntag dem ARD-Magazin "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Der lange Arm Putins reicht möglicherweise bis in die Community der russischen Oppositionellen in Deutschland. Wie Kreml-Kritiker Ilja Jaschin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte, habe er erst kürzlich einen "seltsamen Vorfall" erlebt. "Ich saß mit einem Freund in einem Café in Berlin. Weiter lesen …

Der Vizepräsident des Bundestags, Wolfgang Kubicki (FDP), kritisiert Kanzler Olaf Scholz (SPD) für seine Kritik an der Berichterstattung über die Ampel-Regierung. "Gute Politik erklärt sich von selbst", sagte Kubicki dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Schriftstellerin Juli Zeh kritisiert die Politik für einen falschen Umgang mit schlechten Wahlergebnissen. Die Aufgabe der Politiker bestehe nicht darin, wie diese meinten, "den Leuten ständig etwas zu erklären, sie abzuholen, mitzunehmen", sagte Zeh dem Magazin "Cicero". Weiter lesen …

Kanzler Olaf Scholz (SPD) setzt auf eine Teilnahme Russlands an der nächsten "Friedenskonferenz" für die Ukraine. Es werde auf alle Fälle weitere solche Konferenzen geben und er sei sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj einig, dass Russland dabei sein müsse, sagte Scholz im ZDF-Sommerinterview. Weiter lesen …

Der Migrationsexperte Gerald Knaus widerspricht der Deutung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Ampel-Maßnahmen hätten zu einer Reduzierung der Asyl-Anträge geführt. "Ich sehe keine Trendwende", sagte Knaus dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Bundestagsfraktion der SPD fordert eine Strompreisbremse für die Industrie, um angeschlagene Unternehmen wie den Automobilkonzern VW vor hohen Energiekosten zu schützen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung drängt auf eine rasche rechtliche Umsetzung des "Sicherheitspakets", welches sie wenige Tage nach dem islamistisch motivierten Messerangriff von Solingen vorgelegt hat. Weiter lesen …

In der Asyldebatte warnt der grüne Europaabgeordnete Erik Marquardt vor pauschalen Zurückweisungen von Flüchtlingen an deutschen Grenzen. "Das hätte eine Kettenreaktion zur Folge, die das Europarecht, das Schengen-Abkommen, die Grundfesten Europas erschüttert", sagte Marquardt dem "Stern". "Das wäre die Abrissbirne für die europäische Nachkriegsordnung." Weiter lesen …

Mehrere Staaten verlangen von ihren aus Deutschland abzuschiebenden Bürgern, dass diese ihrer Rückführung selbst zustimmen. Das berichtet die "Welt am Sonntag". Niedersachsens Innenministerium teilte demnach mit: "Freiwilligkeitserklärungen werden unter anderem von folgenden Staaten gefordert: Äthiopien, Somalia, Iran, Jordanien, China." Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 8, 14, 26, 32, 43, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1850206. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 951227 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die Zustimmung zu den Ampel-Parteien hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, können sich nur noch 29 Prozent der Befragten vorstellen, ihre Stimme einer der drei Regierungsparteien zu geben. Weiter lesen …

Der Chef der Deutschen Bahn (DB), Richard Lutz, hat einem Medienbericht zufolge intern ein neues Sanierungsprogramm verschickt, mit dem es dem Konzern gelingen soll, aus der Krise zu kommen. Weiter lesen …

Im Rahmen der anhaltenden ukrainischen Offensive in der russischen Region Kursk hat es auf beiden Seiten zuletzt Vorstöße gegeben. Russische Streitkräfte hätten kürzlich Territorium zurückerobert, aber auch ukrainische Truppen seien teilweise weiter vorgerückt, heißt es in einer neuen Analyse der US-Denkfabrik Institute for the Study of War (ISW). Weiter lesen …

Nach den Anschlägen von Solingen und München fordert der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, eine halbe Milliarde Euro zusätzlich für die Bundespolizei. Weiter lesen …

In der Nacht zu Sonntag ist im Rahmen von Angriffen auf die Ukraine offenbar mindestens eine russische Drohne in den rumänischen Luftraum eingedrungen. Nach Angaben Rumäniens wurden zwei F-16-Flugzeuge gestartet, um die "Luftlage zu überwachen". Die Drohne soll den rumänischen Luftraum später in Richtung Ukraine wieder verlassen haben. Weiter lesen …

Ein sogenannter Bürgerdialog mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ist am Sonntag zwischenzeitlich von Femen-Protestlern gestört worden. Weiter lesen …

Am 1. Spieltag der Nations League hat Deutschland mit 5:0 souverän gegen Ungarn gewonnen. Bundestrainer Julian Nagelsmann baute bei seinem bisher höchsten Sieg als Trainer der DFB-Elf nach dem Abschied von vier prominenten Spielern hauptsächlich auf EM-Stammkräfte. Weiter lesen …

Algeriens Präsident Abdelmadjid Tebboune ist am Sonntag wiedergewählt worden. Laut offizieller Anhaben erreichte Tebboune knapp 95 Prozent der Stimmen, teilte die nationale Wahlbehörde mit. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt es ab, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. "Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt", so der Kanzler im ZDF-Sommerinterview. Weiter lesen …

Junge-Union-Chef Johannes Winkel sieht die Migrationspolitik als Hauptursache für die Wahlergebnisse in Ostdeutschland und für einen schweren Vertrauensverlust der Politik. "Der Vertrauenskiller ist die Migrationspolitik", sagte Winkel der "Welt". Weiter lesen …

Gute Nachrichten für Betroffene des gigantischen Datenlecks beim Social-Media-Riesen Facebook: Das Landgericht München verurteilte den Facebook-Mutterkonzern Meta zur Zahlung von 3000 Euro Schadensersatz. Der vom Facebook-Datenleck betroffene Mandant der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer hat nach Ansicht des Gerichts einen Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gegen Meta aus Art. 82 Abs. 1 DSGVO. Weiter lesen …

Erstmeldung: Um kurz vor zehn Uhr am heutigen Morgen sind zeitgleich mehrere Notrufe in der Kreisleitstelle Recklinghausen eingegangen. Die Anrufenden berichteten von einem Wohnungsbrand im Stadtteil Rentfort. Bei Eintreffen der Einsatzkräfte bestätigte sich die dramatische Lage. Es brennt derzeit im ersten Obergeschoss eines Mehrfamilienhauses. Weiter lesen …

Fischsterben im Westparksee, Einsatz seit Freitag, 07.09.2024, 13.00 Uhr: Seit Freitagmittag ist die Feuerwehr München am Westparksee im Einsatz. Dort war es zu einem Fischsterben aufgrund von Sauerstoffmangel im Wasser gekommen. Zeitgleich waren bis zu 60 Einsatzkräfte mit 20 Fahrzeugen vor Ort. Weiter lesen …

Seit mehr als 20 Jahren versucht Rudi Cerne, mit der Polizei in der ZDF-Fernsehsendung "Aktenzeichen XY ... Ungelöst" Verbrechen aufzuklären. Warum den Moderator manche Fälle lange beschäftigen - und wie er selbst schon mal ins Visier der Polizei geraten ist, verrät Cerne im Gespräch mit dem Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

"Der aktuelle Referentenentwurf aus dem Bundesjustizministerium (BMJ) zum Thema ´Gewalt und Familienrecht´ ist nicht zielführend", rügt Gerd Riedmeier, Vorsitzender von FSI. Vordergründig will es BM Buschmann um den Schutz von Gewalt betroffener Eltern und ihren Kindern gehen. In Wirklichkeit greife der Entwurf massiv in die verfassungsmäßigen Grundrechte der Eltern wie auch der Kinder ein. Weiter lesen …

Am Samstag den 07. September wurden Feuerwehr, DLRG, Rettungsdienst und ein Rettungshubschrauber anlässlich eines vermissten Schwimmers ins Radolfzeller Herzenbad alarmiert. Weiter lesen …

Der Krieg in Nahost kennt kein Ende, weder im Westjordanland, wo Attentäter drei israelische Sicherheitsleute erschießen, noch im Gazastreifen, der weiter von der israelischen Armee bombardiert wird, oder an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon. Und Krieg bedeutet Sterben - durch Bomben, Gewehrkugeln, Raketen oder Sprengstoff. Seit Monaten diskutieren die Konfliktparteien, Israels Regierung und die Hamas, über Vermittler, um eine Waffenruhe zu vereinbaren. Aber der immer wieder verheißene Durchbruch in diesen undurchsichtigen Gesprächen kommt nie, während die Anzahl der Getöteten steigt. Weiter lesen …

Macron hat mit Michel Barnier einen Premierminister berufen, dessen konservative Partei Les Républicains nur die fünftgrößte Fraktion in der Volksvertretung stellt, während die linke Neue Volksfront stärkste Kraft geworden ist. Barnier mag ein ehrenwerter Mann sein, der in den Brexit-Verhandlungen sein diplomatisches Geschick bewiesen hat, das er auch in seiner neuen Funktion dringend brauchen wird. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Thomas Röper geschrieben: "In westlichen Medien ist immer öfter von möglichen Verhandlungen mit Russland die Rede, aber mit wem soll Russland verhandeln und wie soll Russland nach der Erfahrung mit dem Minsker Abkommen darauf vertrauen, dass ein weiteres Abkommen tatsächlich eingehalten wird? Für alle, die davon noch nie gehört haben, sei darauf hingewiesen, dass es die Ukraine mit Unterstützung des Westens war, die das 2015 geschlossene Minsker Abkommen nie umgesetzt hat, auch wenn westliche Medien und Politiker stets das Gegenteil behauptet und Russland beschuldigt haben. Die Details und den Inhalt des Abkommens können Sie hier <1> nachlesen und überprüfen." Weiter lesen …

Rüdiger Rauls schrieb den folgenden Kommentar: "Der Ukrainekrieg hat nach Sicht der Führungen im politischen Westen die eigenen militärischen Schwächen offengelegt. Europa ist gegenüber Russland nicht kriegstüchtig. Es fehlt an Geld und Kampfbereitschaft, aber auch an wichtigen Kapazitäten in der Rüstungsindustrie. Klein, aber fein: Die Führungsspitzen der EU sehen die europäische Rüstungsindustrie vor großen Herausforderungen: „Die Qualität der Produkte ist Weltklasse, aber die Produktion ist … zu klein und zu langsam“ <1>. Diese Sichtweise vertreten Ursula von der Leyen und Friedrich Merz in einem Beitrag, für den die Frankfurter Allgemeine Zeitung den beiden CDU-Politikern eine halbe Seite eingeräumt hat." Weiter lesen …