6. August 2024 - Archiv

Das 2025 in Kraft tretende neue System der Grundsteuerberechnung wird schon vorab zum Fall für die Justiz. Beim Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt sind aktuell 14 Klagen gegen die amtliche Feststellung des Grundsteuerwerts eingegangen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe) unter Berufung auf einen Gerichtssprecher. "Die Kläger wehren sich dagegen, dass ihr Grundstück ihrer Einschätzung nach zu hoch eingestuft ist", sagte Gerichtssprecher Gerald Pohl dem Blatt. Weiter lesen …

Man ist einfach nur fassungslos: Die Familie des syrischen Messerstechers, der kürzlich in Stuttgart einen 37-Jährigen lebensgefährlich verletzt hat, kommt auf elf Straftäter und insgesamt 110 Straftaten! Neun von zehn Geschwistern des Messerstechers (sieben Brüder, zwei Schwestern) sind durch Straftaten polizeibekannt, zwei Brüder sitzen im Gefängnis, der Vater ist ein siebenfacher Gewalttäter. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax nach einem freundlichen Start zum Mittag zunächst nachgelassen und sich zum Ende in den grünen Bereich vorgekämpft. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.354 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, hat Forderungen nach einer pauschalen Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen zurückgewiesen. "In der Berichterstattung kommt die Herkunft der Tatverdächtigen oft nur dann vor, wenn es sich um bestimmte Ausländer handelt. Das kann zu verzerrten Bildern führen, die das rassistische Stereotyp von ,kriminellen Ausländern' bedienen und Diskriminierung begünstigen" sagte Ataman im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Das Bedürfnis nach einer echten politischen Wende ist in Thüringen groß — die Bürger haben einfach die Schnauze voll vom Taktieren und der notorischen Selbstbeschäftigung der Parteien im Thüringer Landtag, während die echten Probleme der Bürger die Politfunktionäre nicht wirklich interessieren. Dies schreibt Björn Höcke auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Der Sozialverband VdK kritisiert Überlegungen, wie finanzielle Anreize mehr Rentner in Arbeit bringen könnten. Weiter lesen …

Etwa vier Jahre nach den beiden teilnehmerstarken Demonstrationen von Querdenken-711 in Berlin rief der Organisator Michael Ballweg erneut zu einer Großdemonstration nach Berlin. Unter dem Motto “Frieden, Freiheit, Wahrheit” gab es am Nachmittag des 3. August 2024 eine Kundgebung südlich des großen Sterns, zu der – je nach Quelle – zwischen 9.000 und 50.000 Teilnehmer auf der Straße waren. Unmittelbar davor zog bei schönstem Sommerwetter der von Querdenken-30 organisierte Aufzug durch die Berliner Innenstadt. Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) fordert eine Bundestagsdebatte über die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland. Weiter lesen …

Nach einer Messerattacke eines 17-jährigen Geflüchteten aus Syrien in Stuttgart fordern Politiker und Polizeigewerkschafter Konsequenzen. Weiter lesen …

Nach ihrer Nominierung als Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten hat Kamala Harris offenbar Tim Walz als ihren "Running Mate" ausgewählt. Das berichtet der Sender CNN am Dienstag unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Quellen. Die offizielle Bekanntgabe ist weiterhin für den frühen Abend (Ortszeit) geplant. Weiter lesen …

Das Beschaffungsamt der Bundeswehr hat Anfang August wie geplant die erste Feuereinheit des Flugabwehrsystems IRIS-T SLM (Infra Red Imaging System - Tail/Thrust Vector Controlled, Surface Launched Medium Range) vom Hersteller abgenommen. Erst vor rund einem Jahr hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages der Beschaffung von insgesamt sechs Feuereinheiten des Luftverteidigungssystems aus Mitteln des Sondervermögens der Bundeswehr zugestimmt. Weiter lesen …

Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich laut einer aktuellen Forsa-Umfrage jeweils 28 Prozent für Friedrich Merz (CDU) wie für Olaf Scholz (SPD) entscheiden. Weiter lesen …

Aussagen des Tech-Milliardärs Elon Musk zu den rechtsextremen Krawallen in Großbritannien stoßen in Deutschland auf scharfe Kritik. Weiter lesen …

Die Klimaprotest-Gruppierung "Letzte Generation" in Österreich hat seine Auflösung bekannt gegeben. "Wir sehen keine Perspektive für Erfolg mehr", heißt es in einem am Montag veröffentlichten Statement. Weiter lesen …

In einem Telefonat hat US-Verteidigungsminister Lloyd J. Austin seinem israelischen Amtskollegen Yoav Gallant erneut die "unerschütterliche" Unterstützung der Vereinigten Staaten im Falle eines Angriffs durch den Iran und seine Verbündeten zugesichert. Weiter lesen …

Christian Kukuk hat bei den Olympischen Sommerspielen in Paris die Goldmedaille im Springreiten gewonnen. Im Stechen setzte sich der Westfale mit seinem Pferd Checker gegen die Konkurrenz aus den Niederlanden und der Schweiz durch. Insgesamt sichert Kukuk den deutschen Reitern damit die vierte Goldmedaille. Weiter lesen …

Jörg Urban, AfD-Landeschef in Sachsen, schließt eine Koalition mit dem BSW nach den Landtagswahlen nicht aus. "Ich schließe das heute nicht aus, weil das ist heute noch eine Wundertüte", erklärte Urban am Montag in der RTL/ntv-Sendung "Frühstart". Er wolle zunächst abwarten, mit welchen Personen und welchem Programm das BSW in Sachsen antritt. Weiter lesen …

Der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Thorsten Frei (CDU), fordert Neuwahlen im Bund, falls die Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen wie aktuell prognostiziert heftige Einbußen in der Wählergunst hinnehmen muss. Weiter lesen …

Digitale Medien gehören für die meisten Kinder und Jugendlichen in Deutschland ganz selbstverständlich dazu. 85 Prozent der Kinder und Jugendlichen zwischen 6 und 18 Jahren nutzen zumindest ab und zu ein Smartphone und verbringen daran im Schnitt gut zwei Stunden täglich, so eine Studie des Digitalverbandes Bitkom, die am Mittwoch vorgestellt wurde. Weiter lesen …

Im Juli setzten sich die rückläufigen Trends bei den Kraftstoffpreisen fort, wenn auch nur in geringem Ausmaß. Super E5 verzeichnete einen Rückgang von 0,3 Cent, Super E10 fiel um 0,2 Cent. Der Dieselpreis blieb konstant bei 1,65 Euro. Die Durchschnittspreise lagen bei 1,822 Euro für Super E5, 1,764 Euro für Super E10 und 1,65 Euro für Diesel. Weiter lesen …

Achtung: Das deutsche System baut seine diktatorischen Strukturen weiter aus! Bitte teilt die Sendung mit Freunden und Bekannten! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Am Montagabend, 5. August 2024, wurde ein 47-Jähriger in Monheim am Rhein Opfer eines Raubes. Die Polizei bittet um Hinweise zu den bislang unbekannten Tätern. Weiter lesen …

Am Montag, den 05.08.2024, wurden um 23:24 Uhr beide Löschzüge der Feuerwehr Tönisvorst zu einem Wohnungsbrand in den Alten Graben alarmiert. Weiter lesen …

Der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Thorsten Frei (CDU), hat den Vorstoß seines Parteikollegen Roderich Kiesewetter zurückgewiesen, die Bundeswehr zur Abwehr möglicher iranischer Angriffe auf Israel einzusetzen. Weiter lesen …

Das Geschäftsklima im deutschen Mittelstand hat sich im Juli zum dritten Mal in Folge verschlechtert - und zwar dieses Mal deutlich: Es sinkt im Vergleich zum Vormonat um 4,2 Zähler auf minus 17,7 Punkte. Negative Indikatorwerte weisen auf eine unterdurchschnittliche Konjunkturlage hin. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juni 2024 gegenüber Mai 2024 saison- und kalenderbereinigt um 3,9 % gestiegen, nachdem er zuvor fünf Monate in Folge gesunken war. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich lag der Auftragseingang im 2. Quartal 2024 um 1,4 % niedriger als im 1. Quartal 2024. Weiter lesen …

Seit 25 Jahren liefert das Statistische Bundesamt (Destatis) amtliche Zahlen aus Bonn. Wer wissen will, wie die Menschen hierzulande wohnen und arbeiten, welche Waren Deutschland mit dem Rest der Welt handelt, wie es um die Bereiche Gesundheit und Soziales, Landwirtschaft oder Umwelt steht, kommt nicht um die Statistiken vom Campus an der Graurheindorfer Straße herum. 680 Beschäftigte arbeiten hier für eine informierte Gesellschaft und lebendige Demokratie. Mit einem Festakt feiert das Amt am 6. August 2024 unter dem Motto "Demokratie braucht Daten - Daten brauchen Demokratie" sein 25-jähriges Jubiläum am Standort. Dabei blickt die Bundesbehörde sowohl zurück auf die Pionierarbeit der Anfangsjahre als auch auf neue Aufgaben in Bonn. Weiter lesen …

Psychische Erkrankungen und Verhaltensstörungen stellten im Jahr 2022 nach Verletzungen und Vergiftungen die zweithäufigste Ursache für stationäre Krankenhausbehandlungen von Kindern und Jugendlichen dar. Gut 81 000 der rund 435 900 Krankenhauspatientinnen und -patienten im Alter von 10 bis 17 Jahren wurden aufgrund von psychischen Erkrankungen und Verhaltensstörungen stationär behandelt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, entsprach das 19 % aller Krankenhausbehandlungen in dieser Altersgruppe. Weiter lesen …

Das Geschäftsklima in der Chemischen Industrie in Deutschland ist im Juli weiter gesunken. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Ifo-Umfrage, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) warnt vor Rechtsextremismus in Deutschland und zieht angesichts des Aufstiegs der AfD Parallelen zur NS-Zeit. Weiter lesen …

Bei den Olympischen Sommerspielen in Paris stehen am elften Medaillentag 17 Entscheidungen an, bei einer Handvoll könnten deutsche Teilnehmer mitmischen. Weiter lesen …

Nach den teils historischen Kursverlusten vom Montag hat es am den Börsen in Fernost am Dienstag kräftige Gegenbewegungen gegeben. Weiter lesen …

Der Kommunikations- und Politikwissenschaftler Kai Hafez von der Universität Erfurt hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) scharf dafür kritisiert, zu wenig gegen Muslimfeindlichkeit in Deutschland zu tun. "Die Innenministerin verweigert ihre Fürsorgepflicht, die sie gegenüber den vier bis fünf Millionen Musliminnen und Muslimen in Deutschland hat", sagte Hafez der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Lamya Kaddor, fordert mehr politisches Engagement gegen Muslimfeindlichkeit in Deutschland. "Antimuslimischer Rassismus ist eine alltägliche Realität in Deutschland und ist in den vergangenen Monaten noch einmal stark angestiegen", sagte Kaddor der "Rheinischen Post". "Das müssen wir ernst nehmen und entsprechend handeln." Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat die Bundesregierung aufgefordert, sich stärker vom Iran zu distanzieren. "Es ist der Iran, der die Region an den Rand eines Krieges gebracht hat", sagte Hardt der "Rheinischen Post" (Dienstagausgaben). "Das ständige Aufrüsten seiner Verbündeten im Libanon, in Jemen oder Syrien ist die Ursache der gegenwärtigen Krise." Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat von der Bundesregierung und anderen EU-Ländern weitere Unterstützung für die Ukraine eingefordert, um die Schlagkraft der gerade gelieferten F-16-Kampfjets zu erhöhen. "Es ist ein wichtiges Signal und effektive Unterstützung, dass die F-16 jetzt endlich geliefert werden", sagte Strack-Zimmermann der "Rheinischen Post". Europa dürfe nicht nachlassen. Weiter lesen …

Der Bundesverband deutscher Banken (BdB) zeigt sich alarmiert angesichts steigender Angriffe auf das Onlinebanking von Bankkunden. "Die Zahl der Angriffe nimmt zu und sie werden komplexer", sagte Heiner Herkenhoff, Hauptgeschäftsführer des BdB, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Sicherheitsbehörden in Deutschland haben im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg von Hasskriminalität im Internet registriert. "Von dieser Entwicklung sind auch politisch Engagierte betroffen", sagte ein Sprecher von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nach dem Messerangriff in der Stuttgarter Fußgängerzone durch einen 17-jährigen Syrer erhöht die CDU den Druck auf die Bundesregierung. Weiter lesen …

Beim Gefangenenaustausch mit Russland hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bis zum Schluss Zweifel, ob sich die russische Seite an die Abmachung halten würde. "Nicht einmal als das Flugzeug mit den befreiten Gefangenen in Köln/Bonn gelandet war, konnten wir sicher sein", sagte Buschmann dem "Stern". Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat viel Kritik für seinen Vorschlag geerntet, Bürgergeldbeziehern die Leistung komplett zu kürzen, wenn sie die Aufnahme einer Arbeit verweigern. Offenbar hat der Politiker aber einen Nerv getroffen: 56 Prozent der Deutschen fänden es laut einer Forsa-Umfrage für den "Stern" richtig, Arbeitsverweigerern das Bürgergeld zu streichen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marcus Faber (FDP), hat dafür plädiert, Israel mit Rüstungsgütern zu unterstützen, sieht einen Einsatz der Bundeswehr aber trotz der steigenden Bedrohung kritisch. "Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Obwohl sie bereits Rente beziehen, arbeiteten Ende 2022 insgesamt 1,35 Millionen Menschen in Deutschland weiterhin. Das zeigen neu veröffentlichte Zahlen der Bundesregierung aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der Linken im Bundestag. "Ippen-Media" berichtet in seinen Dienstagausgaben darüber. Weiter lesen …

Die AfD erfüllt nach Einschätzung des Berliner Politikwissenschaftlers und Rechtsextremismus-Forschers Hajo Funke wichtige Kriterien für ein Verbot. "Die AfD ist verbotsfähig", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Steuererhöhungen und ein Abweichen von der Schuldenbremse als Finanzierungsmöglichkeit für die weiterhin bestehende Lücke im Bundeshaushalt abgelehnt. "Für die FDP ist klar: Mit uns wird es keine Steuererhöhungen und auch kein Umgehen der Schuldenbremse geben", sagte Djir-Sarai dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Thomas Rachel hat angesichts der bevorstehenden Abgänge von prominenten Unionsabgeordneten Parteichef Friedrich Merz aufgefordert, den liberalen Parteiflügel langfristig zu stärken. "Erfolgreich ist die CDU nur, wenn die gesamte Volkspartei in die Gesellschaft ausstrahlt", sagte der Vorsitzende des Evangelischen Arbeitskreises von CDU und CSU dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat Kommunen aufgefordert, Grundstücke vorrangig an Anwohner statt an Zuzügler zu vergeben. "Es sorgt vielerorts und zurecht für Verärgerung, wenn sich nur noch Vermögende von auswärts Bauland leisten können", sagte die Ministerin im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Gemeinden und Kommunen hätten schon jetzt verschiedene Instrumente an der Hand, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. "Wichtig ist, die Möglichkeiten besser auszuschöpfen, um Einwohner zu vernünftigen Preisen bauen und wohnen zu lassen." Weiter lesen …

Nach den Ausschreitungen von Rechtsextremen in Großbritannien infolge eines tödlichen Messerangriffs auf drei Mädchen warnt die Union vor einer ähnlichen Eskalation in Deutschland. Weiter lesen …

Rund 21 Millionen Altersrentner haben zum 1. Juli eine Rentenerhöhung von 4,57 Prozent erhalten. Dies wirkt sich auf die 1,1 Millionen meist weiblichen Bezieher einer Grundrente aus. Durch die Anhebung des Rentenwerts auf 39,32 Euro wird sich auch die Grundrente künftig erhöhen. Die Freibeträge und Grenzwerte zur Berechnung der Grundrentenhöhe ändern sich ebenfalls mit dem höheren Rentenwert. Dadurch kann es zu Verschiebungen bei der Grundrente kommen. Um das für die Berechnung der Grundrente herangezogene Einkommen zu drücken, kann eine freiwillige Steuererklärung sehr vorteilhaft sein. Die Lohnsteuerhilfe Bayern (Lohi) berichtet, was zu tun ist, damit ein Grundrentenanspruch entsteht oder die vorhandene Grundrente erhöht werden kann. Weiter lesen …

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zeigt sich verärgert über den wiederaufgeflammten Haushaltsstreit der Bundesregierung. "Die Menschen und die Wirtschaft in Deutschland brauchen Verlässlichkeit und Planungssicherheit", sagte Schwesig dem "Spiegel". Weiter lesen …

Nach teils historischen Kursverlusten in Fernost haben neben dem Dax auch die US-Börsen zum Wochenbeginn kräftig nachgelassen und ihren Abwärtstrend damit fortgesetzt. Erst am Freitag hatte der schwächelnde US-Arbeitsmarkt die Stimmung gedrückt. Die jüngsten Spannungen im Nahen Osten stellen eine zusätzliche Belastung dar. Weiter lesen …

Die deutschen Bahnrad-Sprinterinnen haben bei den Olympischen Sommerspielen in Paris die Bronzemedaille gewonnen. Bei der Fahrt um den dritten Platz im National Velodrome von Saint-Quentin-en-Yvelines setzten sich Emma Hinze, Lea Sophie Friedrich und Pauline Grabosch gegen das Team aus den Niederlanden durch. Weiter lesen …

Die deutschen 3x3-Basketballerinnen haben bei den Olympischen Sommerspielen in Paris die Goldmedaille gewonnen. Im Finale setzten sich Svenja Brunckhorst, Sonja Greinacher, Elisa Mevius und Marie Reichert in einer knappen Partie mit 17:16 gegen Spanien durch. Damit sichert sich der Deutsche Basketball Bund die erste olympische Medaille in seiner Geschichte. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Rüdiger Rauls geschrieben: "Die NATO-Europäer fürchten Russland und Trump. Gegen Russland soll die Aufrüstung helfen. Aber das Geld ist knapp. Zudem ist die europäische Rüstungsindustrie im Gegensatz zur russischen teuer und zersplittert. Wie kann Europa kriegstüchtig werden? Kriegsentscheidend: Kriege werden gewonnen durch überlegene Waffen oder durch hohe Opferbereitschaft. Während des Zweiten Weltkriegs war die Sowjetunion den faschistischen Invasoren waffentechnisch weit unterlegen. Dasselbe galt für den Vietcong im Vietnamkrieg. Beide machten diese technologische Unterlegenheit wett durch eine große Opferbereitschaft ihrer Völker, denn diese wussten, was für sie auf dem Spiel stand. Dementsprechend hoch waren die Opfer an Menschenleben." Weiter lesen …

Schon am Freitag, als die US-Arbeitsmarktzahlen veröffentlicht wurden, zeigte sich, dass auch der Boom der US-Ökonomie ein Ende haben wird. Entsprechend groß sind die Ängste an den Kapitalmärkten, die sich in einem rapiden Kursverfall an den Weltbörsen spiegeln. Geht es aber erst einmal bergab, werden auch andere Zweifel stärker, die in guten Zeiten gern verdrängt werden. Weiter lesen …

Uwe Froschauer schrieb den folgenden Kommentar: "Transgender bedeutet, dass sich eine Person nicht mit dem ihr bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht identifiziert. Eine Geschlechtsidentität (Englisch: „gender“) betrifft den geschlechtsbezogenen Teil der Identität. Das soziale Geschlecht – Gender – umfasst Verhaltensweisen, Einstellungen und das eigene Erleben hinsichtlich einer Geschlechtszugehörigkeit. Gender kann mit dem per Geburt zugewiesenen Geschlecht (Englisch: „sex“) übereinstimmen. Man spricht in diesem Fall von „Cisidentität“ (Lateinisch: cis = diesseits). Weicht das Geschlecht vom bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht ab, spricht man von „Transidentität“ (Lateinisch: trans = über, jenseits)." Weiter lesen …

Es brauchte nur einen Funken: Hetze und Konfrontation in den antisozialen Medien entlädt sich in gewalttätigen Ausschreitungen und Angriffen von Rassisten und Trittbrettfahrern auf britischen Straßen. Die nach der entsetzlichen Mordtat an Kindern durch einen Messerstecher in Southport gezielt verbreiteten Falschinformationen wurden von denen gierig aufgegriffen, die sich durch nationalistischen Dünkel aufwerten müssen. Gewaltaffine und Gelegenheitsplünderer komplettieren den kriminellen Mob, der Menschen anderer Hautfarbe oder Herkunft an den Kragen will. Weiter lesen …