23. August 2024 - Archiv

Schon wieder versagt die Bundesregierung beim Haushalt. Schon wieder gibt es Korruption in Berlin. Erneut gibt es Nebelkerzen rund um Nord Stream. Ist es ein Déjà-vu? Oder soll der Bürger mal wieder zum Narren gehalten werden? Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, machen heute eine emotionale Achterbahnfahrt: Es geht um Liebe und Hass, um Scheitern und Manipulation… was wie der Inhalt eines Hollywood-Films klingt, ist in Wahrheit jedoch ein großes politisches Schmierentheater… Weiter lesen …

Nach der zwischenzeitlichen Erhöhung der Warnstufe an der Nato-Airbase Geilenkirchen und Hinweisen auf mögliche russische Drohnenangriffe haben Sicherheitspolitiker in Deutschland zur Wachsamkeit aufgerufen. Weiter lesen …

Halle. Extreme Hitze hat massive Auswirkungen auf die Gesundheit. "Die Zahl schwerer Fälle nimmt zu", sagte Tim Pottel, Geschäftsführender Oberarzt der Zentralen Notaufnahme am Uniklinikum Halle, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe). "Das betrifft unter anderem Herzinfarkte, Schlaganfälle oder akute Nierenschäden." Ebenso stellten sich mehr Betroffene mit hitzebedingten Kreislauf- oder Bewusstseinsstörungen vor. Insgesamt steige die Sterblichkeitsrate - in Pflegeeinrichtungen, aber auch in Kliniken, sagt Pottel. Weiter lesen …

Die Kopfschuss-Hinrichtung am Frankfurter Hauptbahnhof war nur die Spitze eines riesigen Eisbergs: Allein an Bahnhöfen und in Zügen gab es im vergangenen Jahr täglich rund 75 Gewalt- und Sexualstraftaten. Insgesamt waren es 25.640 Gewalttaten – ein krasser Anstieg um 42 Prozent gegenüber dem Jahr 2019. Bei Sexualdelikten stieg die Zahl im gleichen Zeitraum sogar um 60 Prozent (1898 Fälle). In 555 Fällen wurden durch die Täter Messer eingesetzt. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie warnt vor einer Sturmflut im Hamburger Elbgebiet im Verlaufe des Freitagabends. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Bargeld-Abschaffung? In der Schweiz kommt nun ein neues System für Sofortüberweisungen. Doch was bedeutet das für die Bürger? Exklusives Interview mit Schweiz-Korrespondent Christian Oesch. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.636 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat Grünen-Chef Omid Nouripour für dessen Aussage, die Ampelregierung sei eine "Übergangskoalition", scharf kritisiert. "Ich kann mit den Aussagen des Grünenchefs Omid Nouripour nicht viel anfangen", sagte der FDP-Politiker dem "Spiegel". "Politik sollte sich mit den Problemen der Menschen beschäftigen, nicht mit sich selbst." Weiter lesen …

Vor der Thüringer Landtagswahl hat SPD-Spitzenkandidat und Innenminister Georg Maier Forderungen von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht eine Absage erteilt. "Weder CDU noch SPD können diesen Forderungen entsprechen", sagte er dem Online-Portal des TV-Senders ntv. "Wenn sich das BSW darauf besinnt, was für Thüringen wichtig ist, wäre eine Koalition durchaus denkbar." Weiter lesen …

Allen Umfragen zufolge wird die AfD in Sachsen am 1. September zur stärksten Kraft gewählt. Spitzenkandidat Jörg Urban könnte Ministerpräsident werden. COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer hat ihn zum Interview im sächsischen Landtag getroffen. Weiter lesen …

Zur aktuellen Berichterstattung zum Wohnungsmarktprofil der Region Kiel erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Die angespannte Lage auf dem Kieler Wohnungsmarkt erfordert dringendes Handeln." Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat den Streit um die Hilfszahlungen an die Ukraine erneut scharf kritisiert. "Fast scheint es so, als sei der Koalitionsfrieden in Berlin inzwischen wichtiger als ein gerechter Frieden in der Ukraine", schreibt Roth in einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Der Arbeitnehmerflügel der CDU hat die Ankündigung von Parteichef Friedrich Merz begrüßt, dass es weder im Wahlprogramm noch in einem möglichen Koalitionsvertrag mit der CDU eine Rente mit 70 geben soll. "Ich freue mich, dass Friedrich Merz die Debatte damit beendet hat", sagte Dennis Radtke der "Süddeutschen Zeitung". "Die Menschen brauchen Klarheit und Planungssicherheit." Weiter lesen …

Der Chef des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) sieht die am Freitag von Bundeswirtschaftsminister vorgestellte Förderung zur Dekarbonisierung der Wirtschaft positiv. "Gut so, dass der Wirtschaftsminister liefert und damit auch ein Stück Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Politik zurückgewinnt", sagte Christoph Ahlhaus (CDU) dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Neue Enthüllungen zur Nordstream-Sprengung! Kann Kanzler Scholz jetzt des Verbrechens des Landesverrats überführt werden? Dieser Frage geht der ehemalige Polizist Stefan Schubert nach. Sehen Sie dazu die erste Ausgabe von "Schuberts Lagemeldung AUF1". Der Nord Stream Anschlag ist der schwerwiegendste militärische Angriff auf Deutschland seit dem Ende des zweiten Weltkrieges. Bei beiden Angriffen sehen wir die identischen Täter auf Seiten des Aggressors, den militärisch-politisch-medialen Komplex. Jetzt kommen täglich neue Erkenntnisse zu den Tätern auf den Tisch! Weiter lesen …

Außenpolitiker der Ampelkoalition wünschen sich von Indiens Premier Modi eine Vermittlerrolle zwischen Russland und der Ukraine. "Indien hat zweifellos das Potenzial, als Vermittler aufzutreten, doch Premierminister Modi hat dieses bisher nicht genutzt", sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrich Lechte, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag findet am 28. September 2025 statt. Eine entsprechende Anordnung hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Freitag auf Empfehlung der Bundesregierung ausgefertigt. Weiter lesen …

Deutschlands Wohlfahrtsverbände müssen die Plätze für Freiwilligendienste deutlich reduzieren. Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband etwa bietet für das kommende Jahr nur noch 5.217 Stellen für ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) an, wie der "Spiegel" berichtet. Im Vorjahr gab es noch 5.660 Plätze. Auch die Arbeiterwohlfahrt (AWO) kürzt die Zahl der FSJ-Plätze, und zwar um 15 Prozent auf 2.100 Stellen. Weiter lesen …

Shirin David steht mit "Bauch Beine Po" zum siebten Mal in Folge an der Spitze der offiziellen deutschen Single-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Weiter lesen …

Die aus dem Maßregelvollzug in Straubing geflüchteten Täter sollen, sobald sie gefasst sind, nicht mehr in eine entsprechende forensische Einrichtung zurückkehren. Das berichtet die Mediengruppe Bayern unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter lesen …

Die Nordhäuser Polizei sucht den Eigentümer dieser Porzellanfigur. Eine Zeugin fand die etwa 60 cm hohe Figur auf einem Feldweg bei Nordhausen. Die Figur wies bereits eine Beschädigung auf - ein kleiner Teil des Porzellans war gebrochen. Die hinzugerufenen Polizeibeamten stellten die Porzellanfigur sicher. Weiter lesen …

Marburg-Schröck: Der Fund eines Skorpions in Schröck rief am Mittwochabend die Polizei auf den Plan. Weiter lesen …

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich gegen eine Gesetzesinitiative von Ampel-Politikern zur Beendigung der jährlichen staatlichen Zahlungen an die Kirchen in Deutschland gestellt. "Ich kann nur dazu raten, diese Pläne nicht weiterzuverfolgen", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Kurz nach Beginn des Kriegs gegen die Hamas hat die israelische Regierung offenbar in Berlin angefragt, ob Deutschland bei der Evakuierung von Krankenhäusern im Gazastreifen helfen könne. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf mehrere Ministerien. Weiter lesen …

Nach dem Tötungsdelikt im Frankfurter Hauptbahnhof gibt es weitere Informationen, die darauf hindeuten, dass zwischen Täter und Opfer eine Verbindung bestand. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Social Media nutzenden Urlauber teilt im Urlaub mehr Bilder als im Alltag. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Freitag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) kommt beim Verbot für an Kinder gerichtete Lebensmittelwerbung nicht voran. Ein Gesetz, das Kinderwerbung für Lebensmittel mit hohem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt verbieten soll, befindet sich laut Bundesministerium weiter in der internen Ressortabstimmung, wie der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die Bundestagsabgeordnete Clara Bünger wird auf dem Parteitag im Oktober nicht für den Vorsitz der Linken kandidieren. "Mich haben viele Nachrichten mit der Bitte erreicht, für den Vorsitz zu kandidieren. Dass etliche Menschen innerhalb, aber auch außerhalb der Partei offenkundig mir das Amt zutrauen, freut mich natürlich", sagte sie der "taz". Weiter lesen …

Amid Rabieh und Jan Ristau sollen Co-Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in Nordrhein-Westfalen werden. Sie werden sich beim Gründungsparteitag des Landesverbands am 7. September in Bochum zur Wahl stellen, wie der "Spiegel" unter Berufung auf Parteikreise berichtet. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi warnt vor einem Verlust von Arbeitsplätzen, wenn die Deutsche Bahn ihre Logistiktochter DB Schenker verkauft. "Vor allem im Bereich der Verwaltung könnte es zum Arbeitsplatzabbau kommen", sagte Stefan Thyroke, Verdi-Bereichsleiter für Logistik, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Führende FDP-Politiker bekennen sich überraschend deutlich zur Ampelkoalition. "Weglaufen, statt die Probleme unseres Landes zu lösen, ist für uns keine Option", sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr dem "Spiegel". Wenn man einmal Ja sage, "zieht man es auch durch". Weiter lesen …

Der ehemalige Außenminister und aktuelle Vorsitzender der Atlantik-Brücke, Sigmar Gabriel, ist der Ansicht, dass Kamala Harris Europa nach einem möglichen Wahlsieg weiter als Partner der USA sieht. Er glaube, man würde sie als eine Präsidentin erleben, "die sehr engagiert mit Europa zusammenarbeiten wird", sagte Gabriel am Freitag dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Die Linkspartei verklagt Finanzminister Christian Lindner (FDP) vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Hintergrund der am 21. August eingereichten Klage ist eine Kampagne des Finanzministeriums zum 15-jährigen Jubiläum der Schuldenbremse, wie der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Der kürzlich aus dem DFB-Team zurückgetretene Fußball-Nationalspieler Ilkay Gündogan kehrt nach nur einer Saison beim FC Barcelona zum englischen Meister Manchester City zurück. Bei den Citizens erhält der Mittelfeldspieler einen Ein-Jahres-Vertrag, wie der Verein am Freitag mitteilte. Weiter lesen …

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält trotz der jüngsten Absage von CSU-Chef Markus Söder an Schwarz-Grün als Koalitionsoption nach der nächsten Bundestagswahl fest. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat sich deutlich von möglichen Koalitionsoptionen mit dem BSW von Sahra Wagenknecht distanziert. Weiter lesen …

Wie das ARD-Morgenmagazin und BR24 Radio berichteten, fällt die Getreideernte in Deutschland in diesem Jahr unterdurchschnittlich aus. Laut Bauernverband-Präsident Joachim Rukwied ist das dem sogenannten „Klimawandel“ geschuldet, aber auch den politischen Eingriffen der letzten Jahre in die landwirtschaftliche Bewirtschaftung. Hier sind vor allem die stetige Reduzierung von Dünger und Pflanzenschutzmitteln sowie Flächenstilllegungen zu nennen. Weiter lesen …

Wer sich fragt, wofür bei der heutigen CDU noch das »C« im Namen steht — hier die Auflösung: Copy + Paste! Das kennen wir aus dem Landtag, wo die CDU unsere Anträge erst ablehnt und danach fast wortgleich selbst einbringt. Das war bei unserem Rentenkonzept der Fall und auch im Wahlkampf präsentiert sich die CDU als AfD-Kopie: Sogar die Plakate erinnern an unsere Parteifarbe. Dies schreibt Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Der Rüstungskonzern Rheinmetall will bis zum Ende des Jahrzehnts zu den weltweit führenden Unternehmen der Branche aufschließen. "Dafür brauchen wir einen Jahresumsatz von 40 Milliarden Euro", sagte Vorstandschef Armin Papperger dem "Handelsblatt". Im laufenden Jahr will der Konzern die Schwelle von zehn Milliarden Euro überschreiten. Weiter lesen …

Gut eine Woche vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen unterscheidet sich die politische Lage in den beiden Nachbarländern deutlich. Während in Sachsen die jetzige Regierung derzeit mit einer knappen Mehrheit rechnen könnte und die AfD auf Platz zwei liegt, wird die AfD in Thüringen wohl deutlich stärkste Partei, und es bleibt offen, welche der politisch nicht ausgeschlossenen Bündnisse über eine Mehrheit im künftigen Landtag verfügen könnten. Weiter lesen …

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Michael Link (FDP), hat den Auftritt von US-Vizepräsidentin Kamala Harris beim Parteitag der Demokraten in Chicago gelobt. Weiter lesen …

Anhänger der Parteien AfD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sind öfter weniger oder gar nicht zufrieden mit der Art und Weise, wie die Demokratie in Deutschland funktioniert. Das trifft auf 85 Prozent der AfD- und 77 Prozent der BSW-Sympathisanten zu, wie eine am Freitag veröffentlichte Umfrage von Infratest im Auftrag der ARD ergab. Weiter lesen …

Angesichts stark gestiegener Fallzahlen von rechtsextrem motivierten Straftaten im ersten Halbjahr 2024 hat sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert besorgt über diese Entwicklung geäußert. "Diese Zahlen fallen nicht vom Himmel", sagte der SPD-Politiker dem Tagesspiegel. "Wer, wie die AfD, andere Parteien jagen und aufs Schafott führen will, der nutzt eine Sprache der Gewalt, welche die Hemmschwelle für körperliche Gewalt immer weiter senkt", so Kühnert. Weiter lesen …

Hauptschülerinnen und -schüler stehen bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz vor besonderen Herausforderungen. Sie konkurrieren mit Schulabgängern mit höheren Schulabschlüssen. Trotzdem ist es noch nicht zu spät, Ausbildungssuchende können auch jetzt noch einen Ausbildungsplatz finden. Weiter lesen …

Im 1. Halbjahr 2024 wurden in Deutschland rund 61 800 Betriebe gegründet, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 1,4 % weniger neu gegründete größere Betriebe als im 1. Halbjahr 2023. Gleichzeitig sank die Zahl der vollständigen Aufgaben von Betrieben mit größerer wirtschaftlicher Bedeutung um 4,0 % auf rund 48 600. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juni 2024 gegenüber Mai 2024 kalender- und saisonbereinigt um 2,7 % gestiegen. Dabei entwickelten sich die Wirtschaftsbereiche sehr unterschiedlich: Während der Auftragseingang im Tiefbau um 8,1 % stieg, ging er im Hochbau um 2,8 % zurück. Weiter lesen …

Seit Monaten kämpft die Biokraftstoffbranche gegen mutmaßlich falsch zertifizierten Diesel aus China. "Wir nehmen Berichte über mutmaßliche Betrugsfälle sehr ernst", sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen am 1. September büßt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) laut dem ZDF-Politbarometer in der Wählergunst ein. In der Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt das BSW auf 17 Prozent (-2) und wäre damit weiter drittstärkste Kraft. Bessere Ergebnisse würden die AfD mit unverändert 30 Prozent und die CDU mit 23 Prozent (+2) erzielen. Weiter lesen …

Die Deutsche Gesellschaft für Allergologie und klinische Immunologie (DGAKI) warnt davor, die Folgen von Wespen- und Bienenstichen für Allergiker zu unterschätzen. "Etwa 20 bis 40 Todesfälle pro Jahr sind auf eine Allergie gegen Insektengift zurückzuführen", sagte DGAKI-Vorstandsmitglied Thilo Jakob der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Maria Sacharowa ist Sprecherin des russischen Außenministeriums. Unser Moskau-Korrespondent Hansjörg Müller hat sie zum großen Exklusiv-Interview getroffen. In dem Gespräch nimmt sie zu verschiedenen Themen Stellung, unter anderem zum Ukraine-Krieg, zur Konfrontation zwischen Ost und West, zur Frage internationaler Organisationen und zu anderen weltpolitischen Fragen. Machen Sie sich selbst ein Bild. Weiter lesen …

US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat ihre Nominierung als Präsidentschaftskandidatin der Demokraten offiziell angenommen. In ihrer Rede zum Abschluss des Parteitags in Chicago beschwor sie vor allem den Zusammenhalt im Land. Weiter lesen …

Kurz vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken die militärische Unterstützung der Ukraine gegen Russland bekräftigt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setze sich für einen gerechten und nachhaltigen Frieden ein, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Solange Putin seine Kriegsziele gegen die Ukraine nicht aufgibt, ist Frieden auf diplomatischem Wege aber nicht zu erreichen." Weiter lesen …

85 Prozent der AfD-Parteianhänger und 77 Prozent der Anhänger des Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) sind weniger oder gar nicht zufrieden mit der Art und Weise, wie die Demokratie in Deutschland funktioniert. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von infratest dimap, die für die ARD-Dokumentation "Machen wir unsere Demokratie kaputt?" in Auftrag gegeben wurde. Die Anhänger aller anderen im Bundestag vertretenen Parteien sind mehrheitlich zufrieden mit der Demokratiepraxis. Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wirft der Union in der "Fördermittel-Affäre" Unsachlichkeit vor. "Was mich besorgt, ist, dass die Union zahlreiche Vorwürfe gegen mich und mein Ministerium auf Grundlage von Mutmaßungen und Unterstellungen konstruiert", sagte sie der "Rheinischen Post". "Das schadet der Debattenkultur in unserem Land und damit auch unserer Demokratie. Die Union sollte zur Sachlichkeit zurückkehren." Weiter lesen …

Im Juli sind in Deutschland 10,1 Terrawattstunden (TWh) Solarstrom produziert worden - so viel wie noch nie in einem Monat. Das geht aus Zahlen des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Insgesamt wurden im Juli 23,6 TWh Strom aus erneuerbaren Quellen erzeugt, davon rund 43 Prozent mit Photovoltaik. Zwischen Januar und Juli sind in Deutschland mit 158 TWh annähernd sieben Prozent mehr erneuerbarer Strom produziert worden als im Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

TV-Koch Tim Raue (50) hat eine Versicherung für Zunge und Nase abgeschlossen: "Geschmacks- und Geruchssinn sind für mich elementar. Und ja: Das habe ich beides versichert", sagte der Sternekoch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Es bleibt allerdings ein unsicheres Feld. Wenn mir etwas zustoßen sollte, wird es schwer zu beweisen, dass der Versicherungsfall eintritt." Weiter lesen …

Deutschland ist als Land der Barzahler bekannt. Trotz des seit der Corona-Pandemie zunehmenden Trends zum kontaktlosen Bezahlen bleibt Bargeld mit 51 Prozent aller Einkäufe dominant, so die Bundesbank. Neben seiner ökonomischen Funktion ist Bargeld ein inklusives Zahlungsmittel, das wichtige soziale Aufgaben erfüllt. Weiter lesen …

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat Bedauern über ein internes Behördenschreiben der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen an die Bundespolizei geäußert, welches Zweifel an einer restriktiven Abschiebepolitik hatte aufkommen lassen. Weiter lesen …

„Es geht um Grundrechte, Frieden, Aufarbeitung und Veränderung“, so Michael Ballweg zur Demo. Die Behörden wollten das verhindern, doch Rechtsanwalt Ralf Ludwig und das Orga-Team setzten sich durch. Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz hat Forderungen aus der eigenen Partei nach einer Anhebung des Renteneintrittsalters eine deutliche Absage erteilt. "Es wird weder im Wahlprogramm noch in einem möglichen Koalitionsvertrag mit uns eine Rente mit 70 geben", sagte der Unionsfraktionsvorsitzende dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Wir haben das Thema in den Parteigremien besprochen." Weiter lesen …

Die Übernahme von Altschulden der Kommunen durch den Bund ist ohne eine Grundgesetzänderung an mehreren Stellen offenbar nicht möglich. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestags im Auftrag der FDP-Fraktion, über das die "Rheinische Post" in ihrer Freitagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Die zuständigen Fachpolitiker der Ampel wollen noch im Herbst einen Gesetzentwurf zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen vorlegen, obwohl die Bundesländer das Projekt einhellig ablehnen. Der Gesetzentwurf soll so gestaltet werden, dass der Bundesrat nicht zustimmen muss, berichtet die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die Union hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aufgefordert, ein anonymes Melderegister für offensichtliche und besonders schwere Behandlungsfehler einzuführen. "Auf diese Weise wären die betroffenen Ärzte vor Stigmatisierung geschützt, zugleich könnte für die Zukunft aus Fehlern gelernt werden", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Tino Sorge (CDU), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat eine erste Bilanz zum Organspende-Register gezogen. Seit dem Start am 18. März 2024 haben sich laut BMG 147.822 Menschen dort eingetragen (Stand 21. August 2024). Die weit überwiegende Anzahl der Registrierungen habe sich offen für eine Organspende gezeigt, nur 5,6 Prozent der Registrierungen hätten einen Widerspruch erklärt, wie eine Sprecherin der "Rheinischen Post" sagte. Weiter lesen …

Angesichts einer zuletzt gestiegenen Zahl an Bürgergeld-Empfängern befürchtet die CDU im kommenden Jahr eine Finanzlücke von bis zu neun Milliarden Euro beim Bürgergeld. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bekomme "die explodierenden Kosten schon seit Jahren nicht in den Griff", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Christian Haase (CDU), der "Bild". Weiter lesen …

Eine gute Woche vor der Landtagswahl in Thüringen sieht Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) im Falle eines AfD-Wahlerfolgs die Rechtsstaatlichkeit und Justiz in dem Bundesland gefährdet. "Wenn die AfD ein Drittel der Sitze im Landtag bekommt, dann besteht die Gefahr, dass der Rechtsstaat ins Wanken gerät", sagte die aus dem thüringischen Gotha stammende Grünen-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 40.713 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Wenn am Wochenende die Bundesliga beginnt, dürfen sich Fußballfans auf Knaller-Duelle freuen wie St. Pauli gegen Heidenheim oder Kiel gegen Hoffenheim - man wird das Gefühl nicht los, dass da schon mal mehr Glanz war. Zumal der Abstand zwischen oben und unten nicht gerade kleiner wird, wenn der Marktwert des Meister-Kaders im Vergleich zum Aufsteiger mehr als zwanzigmal so hoch geschätzt wird. Sportlich spannend macht die Saison ausgerechnet der ewige und zuletzt abgestürzte Rekordmeister Bayern: Schlägt er zurück? Weiter lesen …

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Deutschland stolpert in den Krieg: In den vorangegangenen Artikeln wurden vor allem die politisch-diplomatischen Facetten des anscheinend unaufhaltsamen Wegs in den Ersten Weltkrieg aufgezeigt. Nun soll mit der Darstellung des deutschen Angriffs auf die von 12 Festungsanlagen geschützte belgische Stadt Lüttich Einblick in den generellen Wahnsinn und die vollkommene Absurdität eines Krieges vermittelt werden. Jedes rationale Denken löst sich im Pulverdampf auf. Darauf hat schon der preußische Heeresreformer, Militärwissenschaftler und Kriegsphilosoph Generalmajor Carl von Clausewitz (1780-1831) hingewiesen. Für ihn führen Friktionen, etwa Verzögerungen, Fehler und Missverständnisse, zu „Abweichungen“ von akribischen Kriegsplanungen.(1)" Weiter lesen …

In Papenburg werden seit Jahrhunderten Seeschiffe gebaut. Doch die Lage tief im Binnenland wurde zu einer Herausforderung, als die Frachter und die Luxusliner immer länger und breiter wurden. Das Land Niedersachsen ließ extra für "den Meyer" die Fahrrinne verbreitern und die Ems im Bedarfsfall aufstauen. Diese Industrialisierung des Flusses war und ist ökologisch ein Problem. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Lorenzo Maria Pacini geschrieben: "Zur Beantwortung dieser Frage genügen angesichts des Themas der Klausurtagung ein paar Worte: der nächste Kriegsschauplatz, so Lorenzo Maria Pacini, Assoc. Professor für politische Philosophie und Geopolitik, UniDolomiti von Belluno. Vor einigen Tagen fand in Triest ein geheimes Treffen statt, an dem verschiedene Autoritäten teilnahmen: Mitglieder der NATO, Mitglieder des Atlantic Council, Mitglieder der ungarischen Denkfabrik Danube, die mit Viktor Orbán in Verbindung steht, Mitglieder des Gefolges von Donald Trump, Mitglieder der italienischen Streitkräfte und der Polizei, Vertreter der Stadtverwaltung und Vertreter der örtlichen Freimaurerei." Weiter lesen …