22. August 2024 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz ist einer der größten Heuchler des Jahres: Während er vollmundig Abschiebungen „im großen Stil“ verspricht, sabotieren Behörden seiner eigenen Partei die Abschiebung von Kriminellen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

"Die Saat des heiligen Feigenbaums" soll für Deutschland bei der 97. Oscar-Verleihung in der Kategorie "Best International Feature Film" ins Rennen gehen. Diese Entscheidung einer neunköpfigen Fachjury hat das für die Nominierung zuständige Unternehmen German Films am Donnerstag bekannt gegeben. Weiter lesen …

Zehn Tage vor der Landtagswahl in Thüringen erreicht die regierungsführende Linke in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlbefragung für Thüringen 13 Prozent (+2 Prozentpunkte im Vgl. zum ThüringenTrend Mitte Juni; Landtagswahl 2019: 31,0 Prozent). Die AfD käme aktuell auf 30 Prozent (+2 im Vgl. zu Mitte Juni; Landtagswahl 2019: 23,4 Prozent) und wäre damit stärkste Kraft. Weiter lesen …

Halle - Der von Moskau begonnene Angriffskrieg gegen die Ukraine könnte dazu führen, dass ein in Sachsen-Anhalt mehrfach verurteilter Russe nicht in seine Heimat abgeschoben wird. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). Der 29-Jährige aus der russischen Teilrepublik Tschetschenien war unter anderem 2019 an einem Überfall auf eine Magdeburger Shisha-Bar beteiligt. Weiter lesen …

In der Union ist eine Debatte über den richtigen Umgang mit den Grünen und eine schwarz-grüne Koalition im Bund entbrannt. "Für die CSU ist völlig klar: Kein Schwarz-Grün nach der nächsten Wahl", schrieb Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Donnerstag auf der Plattform X. Das "Anbiedern" der Grünen an die Union sei "schlichtweg peinlich". Weiter lesen …

Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen kommt die CDU in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlbefragung Sachsen auf 31 Prozent (+2 Prozentpunkte im Vgl. zum SachsenTrend Mitte Juni; Landtagswahl 2019: 32,1 Prozent). Damit wäre die CDU aktuell knapp stärkste Kraft. Die AfD käme momentan auf 30 Prozent (+-0 im Vgl. zu Mitte Juni; Landtagswahl 2019: 27,5 Prozent). Weiter lesen …

Bijan „Höhlensprenger“ ist Finanzexperte und arbeitet in einer großen Bank im Ausland. Zuvor hat er Leistungssport als Mountainbiker in Hannover betrieben. In den letzten Jahren begann er, sich darüber intensiv Gedanken zu machen, in was für einem Spiel wir hier auf der Erde gefangen sind. In diesem Gespräch, das im Großen und Ganzen nicht zu Ende geführt wurde (es bräuchte ein Seminar-Wochenende, um alles zu verstehen, was er zu sagen hat), breitet Bijan sein Weltbild aus. Für viele wird das Gespräch gewöhnungsbedürftig oder gar völlig abwegig erscheinen, denn Bijan hält es für sehr wichtig zu erkennen, dass wir dem satanischen Spiel bestimmter Player entkommen sollten. Diese beherrschen auch Teile der geistigen Welt. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.495 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Union im Bundestag fürchtet, dass die Hisbollah weiterhin von Unterstützern aus Deutschland finanziert werden könnte. "Die Hisbollah ist auch im Exil in vielen Ländern Europas gut organisiert, einige ihrer Unterstützer sind in klandestinem Vorgehen geübt", sagte der Christoph de Vries, CDU-Terrorismus- und Geheimdienstpolitiker, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Nach den Gedankenspielen der Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge zu einer möglichen Koalition mit der CDU nach der Bundestagswahl, hat sich nun auch der Vizekanzler und mögliche Spitzenkandidat der Grünen, Robert Habeck, grundsätzlich offen für Schwarz-Grün gezeigt. "Es gibt solche Bündnisse", sagte Habeck dem TV-Sender "Welt" am Donnerstag. Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Entscheidung der Bundesregierung, die Bahn mit mehr Eigenkapital auszustatten, wodurch die Schienenmaut stark steigen wird, scharf kritisiert. "Das ist an Zynismus nicht zu überbieten", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Fast 1.400 Euro Kosten für den Steuerzahler pro Dokumentation einer gerichtlich festgestellten Straftat sowie tausende Bürger, die nicht über ihre ungerechtfertigte Denunziation im Netz informiert wurden: Dies ist die Bilanz der durch die Bayerische Staatsregierung seit knapp zwei Jahren finanziell unterstützten „Meldestelle REspect!“. Das geht aus einer Schriftlichen Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Markus Walbrunn hervor. Weiter lesen …

Nachdem der Grenzübergang bei Adré, einer Stadt im Osten des Tschad, erstmals seit sechs Monaten wieder geöffnet wurde, haben Konvois des Welternährungsprogramms (WFP) die kriegsgebeutelte sudanesische Region Darfur erreicht. Die Lieferung von Nahrungsmitteln wie Getreide, Linsen, Salz und Öl soll insbesondere den 13.000 Menschen im Westen der Region zugutekommen, die unmittelbar von einer Hungersnot bedroht sind. Weiter lesen …

Wir sind wieder da: Nach vier turbulenten und aufreibenden Wochen geht COMPACT-TV wieder an den Start. In unserer ersten dreiteiligen Dokumentation zeigen wir Ihnen noch einmal die wichtigsten Szenen: Vom COMPACT-Verbot bis zur Aufhebung. Am Morgen des 16. Juli rückte eine Armada von schwer bewaffneten und vermummten Polizisten vor unserem Redaktionsgebäude in Falkensee an, um das kurz zuvor von Bundesinnenminister Nancy Faeser erlassene Verbot der COMPACT Magazin GmbH und ihrer Tochter CONSPECT Film GmbH zu vollstrecken. Weiter lesen …

17 Thüringer Landräte und Oberbürgermeister haben gut eine Woche vor der Landtagswahl gemeinsam einen offenen Brief verfasst, in dem sie vor AfD und BSW warnen. Weiter lesen …

Deutschland ist als Land der Barzahler bekannt. Trotz des seit der Corona-Pandemie zunehmenden Trends zum kontaktlosen Bezahlen bleibt Bargeld mit 51 Prozent aller Einkäufe dominant, so die Bundesbank. Neben seiner ökonomischen Funktion ist Bargeld ein inklusives Zahlungsmittel, das wichtige soziale Aufgaben erfüllt. Deshalb haben sich Organisationen wie der SoVD, die Deutsche Bundesbank, der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband sowie weitere zusammengeschlossen und ein gemeinsames Themenpapier erstellt, das die Wichtigkeit des Bargelds hervorhebt. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will der angeschlagenen Meyer Werft nur vorübergehend unter die Arme greifen - wie zuvor schon der TUI und der Lufthansa. Man wolle die "Grundlage für eine gute Zukunft auf privatwirtschaftlicher Basis" legen, sagte der SPD-Politiker nach seiner Teilnahme an einer Betriebsversammlung des Unternehmens in Papenburg. "Wenn jetzt für eine gewisse Zeit der Bund und auch das Land hier einsteigen, dann machen sie das nicht, um für immer Partner zu bleiben." Weiter lesen …

Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat Forderungen nach einer Abschaffung des Bürgergelds für Flüchtlinge aus der Ukraine als Wahlkampftaktik kritisiert. "Man kann nicht entlang von Nationalitäten ein System führen", sagte Habeck dem TV-Sender "Welt" am Donnerstag. Weiter lesen …

Kläger-Anwalt Klaus Nieding hat den Vergleich mit der Deutschen Bank im Streit um die Postbank-Übernahme begrüßt. "Wir empfehlen unseren Mandanten, das Angebot zu akzeptieren", sagte der Rechtsanwalt, der mit seiner Kanzlei nach eigenen Angaben zahlenmäßig die größte Klägergruppe vertritt, dem "Handelsblatt". "Über 95 Prozent haben es auch schon angenommen." Nieding lobte die "sehr konstruktiven Gespräche" mit dem Vorstand der Deutschen Bank. Weiter lesen …

Die Grüne Jugend hält eine Koalition mit der Union für eine schlechte Idee und kritisiert führende Grüne dafür, sich zuletzt offen für ein solches Bündnis gezeigt zu haben. "Anstatt jetzt schon Richtung Union zu blinken, wäre unsere Partei gut beraten, sich darum zu kümmern, bessere Politik für die Teile der Gesellschaft zu machen, die diese Regierung derzeit nicht erreicht", sagte Grüne-Jugend-Chefin Svenja Appuhn dem Nachrichtenportal T-Online am Donnerstag. Weiter lesen …

Spiritualität und Achtsamkeit erfreuen sich aktuell wieder besonders großer Beliebtheit. Unter anderem hat sich der Glaube an die heilenden und positiven Kräfte von Geburtssteinen gefestigt. Sie entfalten sich am besten, wenn man die Steine direkt am Körper trägt. Dafür hat COEUR DE LION in diesem Sommer die Kollektion "Birthstone" lanciert, bestehend aus zwölf Geburtssteinen. Weiter lesen …

Immer mehr Haushalte in Deutschland nutzen Smart-Home-Technologie. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der kriselnden Meyer Werft die Unterstützung des Bundes zugesagt - viele Details bleiben aber unklar. "Klar ist: Wir alle wollen das Fortbestehen der Werft sichern - und damit auch alles, was an dieser Werft hängt", sagte er am Donnerstag bei einer Betriebsversammlung des Unternehmens. Weiter lesen …

"Es macht so viel Spaß, die Dinge selbst zusammenzubauen und zu sehen, wie sie funktionieren!", freut sich ein Schüler der Klasse 2a der Stefan-Rahl-Grundschule in Obereschach, der gerade eigenständig einen Flaschenzug gebaut und getestet hat. Technik zum Anfassen und Verstehen, das ist das Prinzip hinter dem Bildungsprojekt KiTec - Kinder entdecken Technik der Wissensfabrik. Weiter lesen …

Es sind unfassbare Zustände, die in unserem Land zum schrecklichen Alltag geworden sind: Am Dienstagabend wurde mitten im Hauptbahnhof von Frankfurt am Main ein 27-jähriger Mann regelrecht hingerichtet. Ein 54-jähriger Türke schoss seinem Landsmann mit einer Pistole von hinten in den Kopf und gab anschließend weitere Schüsse auf das am Boden liegende Opfer ab. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Wenn Wissing und Madsen nicht zügig ihre Hausaufgaben erledigen, droht der Bahnverkehr insbesondere im ländlichen Schleswig-Holstein zu entgleisen, warnen die SSW-Politiker Sybilla Nitsch (MdL) und Stefan Seidler (MdB) in einem gemeinsamen Weckruf an Bund und Land. Weiter lesen …

Unbekannte begaben sich am Montagabend (19.08.2024) gegen 22.15 Uhr außerhalb der Öffnungszeiten unerlaubt auf das Gelände des Freibads in der Mühlenstraße. Dort beschädigten sie einen Mähroboter, der in Betrieb war, indem sie das Gerät vermutlich mehrmals auf den Boden warfen. Es entstand ein Schaden von etwa 4500 Euro. Weiter lesen …

Der neue Dokumentarfilm “HOPE – die Hoffnung stirbt zuletzt” von Kai Stuht schließt an die Erkenntnisse aus seinem vorangegangen Film “Können 100 Ärzte lügen?” an. Denn die Geschichte ist noch nicht zu Ende erzählt. In einer Welt, in der wenige ihre Macht missbrauchen und die Menschheit immer stärker in Krieg, Ausbeutung, Angst und Schrecken versetzen, ist die Saat für eine bessere Zukunft die Hoffnung. Die Hoffnung stirbt – trotz allem Zweifel – zuletzt. Sinngemäß sagte Albert Einstein, dass das Problem des Machtmissbrauchs nicht die Eliten sind, sondern eine Gesellschaft, die das zulässt. Weiter lesen …

Angesichts der negativen Erntebilanz für 2024 fordert die Unionsfraktion von Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) den sofortigen Verzicht auf sein geplantes Programm zur Senkung von chemischen Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft. Weiter lesen …

Was motiviert junge Frauen deutlich ältere Männer kennenzulernen und was versprechen sich die sogenannten Sugardaddys von dieser besonderen Beziehungsform? Wie hoch sollen die Zuwendungen von einem solventen Gönner ausfallen? Die Sugardating Website getasugar.de hat dazu ihre Mitglieder befragt. Weiter lesen …

Die Zahl der Pendler in Deutschland ist 2023 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Zum Stichtag 30. Juni pendelten im vergangenen Jahr 20,48 Millionen Deutsche zur Arbeit, das waren etwa 140.000 Beschäftigte mehr als im Jahr 2022 (20,34 Millionen), teilte das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Die Unionsfraktion will eine eigene Position zum Vorstoß der FDP-Fraktion zur Legalisierung der Eizellspende in Deutschland erarbeiten. "Selbstverständlich befürworten wir die Fortpflanzungsmedizin, wenn sie den enormen Leidensdruck ungewollt kinderloser Menschen lindert, treten aber einer Erosion von Grundwerten entgegen", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dorothee Bär (CSU) der "Welt". Weiter lesen …

In der Debatte um mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl hat Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) die Union scharf attackiert. Weiter lesen …

Eine Person schwer, eine Person lebensgefährlich verletzt, das ist das Ergebnis eines Verkehrsunfalls in Borgentreich. Ein Wagen fing Feuer und brannte aus, ein Rettungshubschrauber flog eine Fahrerin in ein Krankenhaus. Der Kreuzungsbereich war für mehrere Stunden komplett gesperrt. Weiter lesen …

City Moments, Beach Moments oder Legendary Moments? 2024 ist die Köln-Düsseldorfer Deutsche Rheinschiffahrt GmbH mit trendigen Eventkreuzfahrten auf ihrem Premium-Hotelschiff "KD Moment" ab Köln und Düsseldorf gestartet. Weiter lesen …

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hält eine Koalition mit den Grünen nach den Bundestagswahlen für ausgeschlossen. "Für die CSU ist völlig klar: Kein Schwarz-Grün nach der nächsten Wahl", sagte Söder der "Bild". Weiter lesen …

Wie aus einem Schreiben der Bundespolizei hervorgeht, werden gewalttätige Migranten, die sich aktiv gegen ihre Abschiebung wehren, auf freien Fuß gesetzt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt fest, dass dies genau das Gegenteil einer effizienten und notwendigen Abschiebepolitik ist: "Gerade und vor allem gewalttätige und renitente Migranten ohne Aufenthaltsstatus haben in Deutschland nichts verloren." Weiter lesen …

Der Medizinische Dienst hat im Jahr 2023 bundesweit insgesamt 12.438 fachärztliche Gutachten zu vermuteten Behandlungsfehlern erstellt. Die Zahl liege geringfügig unter dem Niveau der Vorjahre, teilte die Expertenorganisation am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Auf der Bundesstraße 454 im mittelhessischen Landkreis Marburg-Biedenkopf sind am späten Mittwochabend zwei Personen bei einem Autounfall ums Leben gekommen. Es handelt sich um ein zehn Jahre altes Kind sowie einen 22-jährigen Pkw-Fahrer, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Nach Einschätzung des Ifo-Instituts profitieren von dem Rentenpaket II der Bundesregierung nur die älteren Generationen, während die Jüngeren die Verlierer sind. Die geplante Festschreibung des Rentenniveaus auf 48 Prozent des durchschnittlichen Arbeitseinkommens bürde die Kosten "allein" der erwerbsfähigen Generation auf, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Analyse der Ifo-Niederlassung Dresden. Weiter lesen …

Darja Varfolomeev, Goldmedaillengewinnerin in der Rhythmischen Sportgymnastik bei den Olympischen Spielen in Paris, wird am Montag, dem 26. August 2024, mit dem SPORT BILD-Award 2024 als "Star des Jahres" ausgezeichnet. Zudem wird Franz Beckenbauer posthum mit dem SPORT BILD-Award für sein Lebenswerk gewürdigt. Heidi Beckenbauer wird den Preis stellvertretend für die am 7. Januar 2024 verstorbene Fußball-Legende in Empfang nehmen. Weiter lesen …

Carl Lamacs Komödie "Saxophon-Susi" sorgte gestern Abend für einen ausverkauften Auftakt der 14. UFA Filmnächte. Mehr als 1.000 Zuschauerinnen und Zuschauer sahen im Kolonnadenhof der Museumsinsel Berlin auf Einladung von Bertelsmann und UFA die vom Deutschen Filminstitut & Filmmuseum (DFF) rekonstruierte und digital restaurierte Fassung des Stummfilms aus dem Jahr 1928. Weiter lesen …

Der Deutsche Bauernverband geht in seiner Erntebilanz 2024 von einer stark unterdurchschnittlichen Getreideernte aus. Die 40-Mio.-Tonnen-Marke beim Getreide wird in diesem Jahr mit 39,3 Mio. Tonnen verfehlt. Damit setzt sich der seit zehn Jahren anhaltende Abwärtstrend der Erntemengen beim Getreide fort. Im Vorjahr wurden noch rund 42 Mio. Tonnen Getreide geerntet. Sowohl die Erntemengen als auch zum Teil die Qualitäten haben in einigen Regionen unter den wiederkehrenden und zum Teil sehr starken Niederschlägen massiv gelitten. Weiter lesen …

Wirtschaftsminister Robert Habeck bestreitet, dass die staatliche Unterstützung für den Einbau von Wärmepumpen gekürzt wird. "Die Förderung von Wärmepumpen ist sicher, so lange ich Minister bin", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Jeder bekommt die Förderung, wenn er sie beantragt. Das Geld dafür ist da. Und zwar für eine Förderung von bis zu 70 Prozent - je nach Einkommen." Weiter lesen …

Der evangelische Pfarrer und Programmvorstand der Stiftung Garnisonkirche, Jan Kingreen, hat Kritik am Wiederaufbau des Potsdamer Garnisonkirchturms zurückgewiesen. Damit reagierte er auf Proteste der Rekonstruktionsgegner, die befürchten, dass die Kirche zu einem Wallfahrtsort für Rechte werden könnte. Weiter lesen …

In den ersten sechs Monaten des Jahres 2024 sind in Deutschland 174 000 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen verletzt worden. Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren das knapp 2 100 oder 1 % mehr als im 1. Halbjahr 2023. Die Zahl der Verkehrstoten sank um 11 Personen auf 1 292. Weiter lesen …

Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind im Juli 2024 gegenüber Juni 2024 kalender- und saisonbereinigt um 0,2 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, wurden im Juli 2024 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 58,7 Milliarden Euro dorthin exportiert. Weiter lesen …

Falls es nicht gelingen sollte, die Milliardenerträge aus den eingefrorenen russischen Vermögen wie geplant der Ukraine zur Verfügung zu stellen, wird nach den Worten des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil Deutschland doch noch mit zusätzlichen Mitteln einspringen. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der ukrainischen Militäroffensive in der russischen Region Kursk fordert SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert eine bessere Kommunikationsstrategie der Regierung in Kiew. "Ich wünsche mir, dass auch die politische Führung der Ukraine beispielsweise ihre strategischen Ziele in der Region Kursk verständlicher erklärt, um Desinformationen und Angstmachern entgegenzuwirken", sagte Kühnert dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich skeptisch zu Koalitionsmöglichkeiten mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen geäußert. Weiter lesen …

Ungenehmigte Kahlschläge in Wäldern sollen nach Plänen von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) künftig mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro belegt werden können. Weiter lesen …

Der renommierte Parteienforscher Frank Brettschneider sieht mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die AfD als große Profiteure der Ampel-Politik. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert vor dem Start der Fußball-Bundesliga am Freitag eine Entlastung der Polizei bei Fußball-Einsätzen und ein härteres Vorgehen gegen Gewalttäter. Weiter lesen …

Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im Juli regelrecht eingebrochen. Sie lagen inklusive EU-Eigenmitteln aber ohne Berücksichtigung der Gemeindesteuern um 7,9 Prozent unter dem Wert des Vorjahresmonats, heißt es im Monatsbericht des Finanzministeriums für August, der am Donnerstagmorgen veröffentlicht wird. Weiter lesen …

Eine Initiative um die Deutsche Bundesbank, den Sozialverband Deutschland (SoVD), den Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband und weiteren setzt sich für den Erhalt von Bargeld ein. Weiter lesen …

Die Pläne der Bundesregierung für Abschiebungen nach Afghanistan werden immer konkreter. Wie die "Bild-Zeitung" meldet, finden Gespräche zwischen Bund und Ländern statt, um die Ausreise afghanischer Staatsbürger finanziell zu unterstützen. Dabei geht es auch um Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern, die Zahlungen erhalten könnten. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich unzufrieden über das Ergebnis der Haushaltsverhandlungen gezeigt. "Es wäre üblich, den Haushalt mit einer Deckungslücke von zwei Prozent, also rund neun Milliarden, zu verabschieden", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die niedersächsische Landesregierung will die Weigerung von ausreisepflichtigen Asylbewerbern, sich in ihr Heimatland abschieben zu lassen, ab sofort problemlos tolerieren. Weiter lesen …

FDP-Politiker warnen SPD und Grüne davor, die zusammen mit dem Bundeshaushalt 2025 verabschiedete Wachstumsinitiative im parlamentarischen Prozess aufzuschnüren und zu verändern. Weiter lesen …

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) warnt die Ampel-Partner davor, einen Koalitionsbruch zu riskieren. "Ein leichtfertiges Spielen mit Neuwahl verbietet sich", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Ein Streit zwischen dem Gesundheitsministerium und dem Ministerium für Bildung und Forschung soll dafür verantwortlich sein, dass sich das Bundeskabinett am 21. August mit der Apotheken-Reform von Karl Lauterbach (SPD) befasst hat. Weiter lesen …

Das Erstarken von AfD und BSW im Osten lässt sich nach Einschätzung des Ökonomen Joachim Ragnitz nicht durch akute wirtschaftliche Schwierigkeiten begründen. Die Regionen, in denen die AfD stark sei, seien nicht unbedingt tatsächlich benachteiligt, sagte der stellvertretende Leiter der Zweigstelle des Ifo-Instituts in Dresden, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Es ist, was die Einkommen angeht, eher eine gefühlte Benachteiligung und die Sorge um den Verlust des bisherigen Status", so Ragnitz. Weiter lesen …

Der stellvertretende Ministerpräsident von Hessen, Kaweh Mansoori (SPD), fordert, Verbraucher und Unternehmen bei den Kosten für den Stromnetzausbau zu entlasten. Weiter lesen …

Die FDP will im Bundestag eine fraktionsübergreifende Initiative zur Legalisierung von Eizellspenden starten. Ihr Ziel sei es, noch in dieser Wahlperiode die Legalisierung der Eizellspende zu beschließen, sagte die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Katrin Helling-Plahr, der "Welt". Weiter lesen …

Wir sind Zeuge des bislang bedeutendsten Ereignisses des 21. Jahrhunderts geworden: Donald Trump ging nach Schüssen in Butler, Pennsylvania, zu Boden, die Welt hielt den Atem an… und er stand wieder auf. Weiter lesen …

Die Spitzenkandidatin des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, Katja Wolf, sieht in ihrer Partei keinen Personenkult um die Namensgeberin und rechnet mittelfristig mit einem neuen Parteinamen. "Ich sehe keinen Personenkult, wenn eine Partei sich nach ihrer Gründerin benennt", sagte Wolf dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Ost- und Westdeutsche denken in vielen Themen offenbar ähnlicher als weithin gedacht. Das geht aus einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" hervor. Demnach gibt es zwar graduelle Unterschiede zwischen den Antworten West- und Ostdeutscher, in denen sich meist zeigt, dass Ostdeutsche etwas besorgter als Westdeutsche sind, doch die Reihenfolge der am häufigsten genannten Sorgen ist sehr ähnlich. Von einer fundamental anderen Wahrnehmung der Lage kann laut Institut keine Rede sein. Weiter lesen …

Der renommierte Parteienforscher Frank Brettschneider sieht mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die AfD als große Profiteure der Ampel-Politik. Weiter lesen …

Ein Erweiterungsbau für das Bundesumweltministerium wird deutlich teurer als zunächst geplant. Wie die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) mitteilte, soll der Anbau am Standort Berlin nach der aktuellen Kostenschätzung nun circa 402,2 Millionen Euro kosten, schreibt der "Tagesspiegel". Bisher waren hierfür 240 Millionen Euro veranschlagt. Weiter lesen …

Der Staat schiebt einen immer größeren Berg nicht ausgegebener Haushaltsmittel vor sich her. Wie das "Handelsblatt" berichtet, konnten Bund und Länder zuletzt 76 Milliarden Euro nicht ausgeben, obwohl diese Mittel in ihren Etats eingeplant waren. Weiter lesen …

Gut eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen werden in der CDU Stimmen lauter, die sich gegen eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Landesebene aussprechen. "Wir wissen ja ob der Vergangenheit von Frau Wagenknecht, Nationalbolschewistin ist sie inzwischen", sagte der aus Sachsen stammende CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Angesichts der aktuellen Zahlen zur Lebenserwartung der Deutschen warnt SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier vor massiven Belastungen für das Pflege- und Rentensystem: "Die steigende Lebenserwartung stellt sie unser Sozialsystem vor große Herausforderungen. Besonders betroffen sind die Bereiche Rente und Pflege", sagte Engelmeier im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Bei immer mehr Menschen in Niedersachsen muss der Staat für die Beerdigungskosten aufkommen Menschen brauchen staatliche Hilfe, um Ihre Beerdigung zu bezahlen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Zahlen des niedersächsischen Sozialministeriums. Demnach ist die Zahl der sogenannten "Sozialrechtlichen Bestattungen" um knapp zehn Prozent gestiegen: von 1580 Fällen im Jahr 2022 auf 1730 im Jahr 2023. Weiter lesen …

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat sich positiv zu den Zukunftschancen der Meyer Werft in Papenburg geäußert. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf eine Rede des SPD-Politikers bei einem Treffen des Wirtschaftsverbundes "Ems-Achse" in Emden berichtet, verwies Lies auf entsprechende Gespräche mit Reederei-Präsidenten: Sie hätten großes Interesse an den Schiffen aus Papenburg gezeigt. Weiter lesen …

Unter dem Motto Einigkeit und Recht und Freiheit eröffnet Michael Ballweg die Berlin-Demo. Denn ohne Einigkeit kein Recht, und ohne Recht gibt es keine Freiheit … und natürlich auch keinen Frieden. Weiter lesen …

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht will bei möglichen Koalitionsverhandlungen im Osten selbst mit am Tisch sitzen. Wenn in Sachsen und Thüringen verhandelt werde, würden diese Gespräche "in enger Abstimmung" mit den Spitzenkandidaten geführt, "und natürlich werde ich mich auch persönlich einbringen", sagte Wagenknecht dem "Spiegel". Weiter lesen …

Laut dem World Giving Index 2024 der Charities Aid Foundation haben im vergangenen Monat weltweit rekordverdächtige 4,3 Milliarden Menschen einer ihnen unbekannten Person geholfen, Zeit oder Geld für einen guten Zweck gespendet. Weiter lesen …

Die Deutsche Bank hat im Streit um die Postbank-Übernahme und den an die damaligen Postbank-Aktionäre gezahlten Angebotspreis nach eigenen Angaben erhebliche Fortschritte gemacht. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Mittwoch wieder freundlich gezeigt, nachdem am Vortag eine tagelange Gewinnserie zunächst unterbrochen worden war. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 40.890 Punkten berechnet, 0,1 Prozent höher als 24 Stunden zuvor. Weiter lesen …

Yuchai Power System (Thailand) Co., Ltd. wurde am 20. August (Ortszeit) in Samut Prakan inmitten hoher Erwartungen offiziell eröffnet. Als erste Überseefabrik von Guangxi Yuchai Machinery Co., Ltd. (Yuchai) (NYSE:CYD) stellt sie einen bedeutenden Meilenstein in der Globalisierungsstrategie von Yuchai dar und unterstreicht die weitere Entwicklung von Yuchai auf den Überseemärkten. Weiter lesen …

Viele Meldungen, die man gerade fast täglich hört, lassen einen frösteln. Umfragen in Sachsen und Thüringen, die die AfD als stärkste Kraft sehen. Politiker*innen und Akteure der Zivilgesellschaft, die von Drohungen und Übergriffen berichten. Nachrichten, die Sorgen antreiben, wie es denn wird, wenn die AfD erst mal irgendwo regiert. Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr hat die illegale Migration in die EU schon wieder das Niveau von 2016, dem zweiten Jahr der großen Migrationskrise des vergangenen Jahrzehnts, erreicht. Deutschland ist Hauptzielland der Neuankömmlinge. (...) Es gibt nicht die eine wirksame Maßnahme, um die Zahlen wieder deutlich zu senken. Doch zeigt sich, dass Kontrollen an den Grenzen sehr wohl wirksam sind, weil sie auch die Länder, aus denen die Migranten nach Deutschland einreisen, zwingt, sich um den ihren Grenzschutz zu kümmern. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Michael Meyen geschrieben: "Die Ostdeutschen Birk Meinhardt und Steffen Mau sind beide auf den Gipfel gekommen und blicken trotzdem auf zwei ganz unterschiedliche Welten. Ossi ist nicht gleich Ossi, selbst dann nicht, wenn Alter und Lebenswege ähnlich sind. Was führt dazu, dass der eine die Lieder der Macht singt, während der andere überall Fragezeichen sieht? Warum macht der eine mit und läuft dabei sogar voran, während der andere aussteigt und dafür seine materielle Existenz riskiert?" Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Israels Eskalation abgesagt? In der vorletzten Woche berichtete ich über das Erwarten eines Vergeltungsschlages des Iran wegen der Mordserie Israels, aber irgendwie wartete Israel vergeblich. Der Iran zögerte den Angriff bewusst hinaus, wodurch Milliarden an Kosten für Israel und seine Unterstützer entstanden, und die Nerven strapaziert wurden. Schauen wir, wie es letzte Woche weiter ging." Weiter lesen …

Norbert Häring schrieb den folgenden Kommentar: "Die indonesische Hauptstadt geht langsam unter, weil sich der instabile Untergrund absenkt. Aus Anlass einer ersten offiziellen Zeremonie in der geplanten neuen Hauptstadt, gab es dieser Tage in vielen Medien Berichte darüber. Diese zeigen, wie umfassend die deutschen Redaktionen darauf getrimmt worden sind, jedes Problem, das mit Wetter oder Wasser zu tun hat, dem Klimawandel zuzuschreiben, selbst wenn sie wissen, dass es Unfug ist. <1>" Weiter lesen …