13. August 2024 - Archiv

Neue Messerverbote helfen nicht gegen Messerkriminalität: Darin sind sich Jochen Kopelke von der GdP und der Vorsitzende des Bundesverbandes zivile Legalwaffen, Matthias Klotz, einig. Weiter lesen …

Aktuelle Zahlen haben erneut bestätigt, was jeder in Deutschland weiß: Wir sind Nettozahler Nr. 1 in der Europäischen Union. Die Bundesrepublik zahlte im vergangenen Jahr 17,4 Milliarden Euro mehr in die EU ein, als wir zurückerhielten – das ergab eine Berechnung von Forschern des Instituts der deutschen Wirtschaft. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts neue Generalstaatsanwältin Heike Geyer hat Mängel in der Polizeiarbeit beklagt, die auf anhaltende Personalprobleme zurückzuführen seien. "Oft fehlen schlicht Polizisten für die vielen verschiedenen Aufgaben", kritisierte die oberste Anklägerin des Landes gegenüber der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). Zwar gebe es in speziellen Bereichen wie der Bekämpfung der Internet- und der Drogenkriminalität hervorragende Polizeiarbeit. "Probleme gibt es dagegen weiterhin im Massengeschäft: kleine Diebstähle, kleine Betrugsfälle." Geyer betonte: "Da ist es leider oft so, dass die Kollegen bei den Staatsanwaltschaften die Akten aufschlagen und nicht zufrieden sind." Weiter lesen …

Der Chef des Chipherstellers Globalfoundries, Thomas Caulfield, sieht die deutsche Staatshilfe für den Wettbewerber TSMC kritisch. "Es kann nicht sein, dass der Branchenführer Subventionen bekommt für eine Fabrik, und die anderen erhalten nichts. Damit wird die Wettbewerbsgrundlage verzerrt", sagte der Manager dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax erneut zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.812 Punkten berechnet, 0,5 Prozent über Vortagesschluss. Der Dax befindet sich aber immer noch knapp vier Prozent tiefer als kurz vor Beginn der dramatischen Verlustserie rund um den Monatswechsel. Weiter lesen …

Die SPD hat den Vorstoß der Liberalen zur Abschaffung des Entwicklungsministerium klar zurückgewiesen. "Das ist eine absolute Luftnummer der FDP, die hofft, damit ein paar mehr Stimmen zu erhalten", sagte der stellvertretende entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Manuel Gava, dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Ein Serienstraftäter tanzt unserem Land auf der Nase herum: Sage und schreibe vier Staatsanwaltschaften suchen einen 21-jährigen Afghanen aufgrund von fünf strafrechtlichen Vorwürfen. Doch das hielt den Asylbewerber nicht davon ab, sich am Freitag am Hauptbahnhof in Dessau vor zwei 14-jährigen Mädchen zu entblößen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Nach dem Ruf von Kassenärzte-Chef Andreas Gassen nach schärferen Strafen für Gewalttäter in Arztpraxen will Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) Anpassungen seiner geplanten Strafrechtsreform prüfen. Weiter lesen …

Der deutsche Softwareriese SAP arbeitet an einer künstlichen Intelligenz, die Geschäftszahlen verstehen soll. "Wir wollen die Ersten sein, die ein tabellenorientiertes KI-Modell auf den Markt bringen", sagte SAP-Technologievorstand Jürgen Müller dem Wirtschaftsmagazin Capital (Ausgabe 9/2024). Weiter lesen …

Statistisches Bundesamt veröffentlicht Preise für Führerscheinerwerb. Führerschein wichtig für die Teilnahme am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben. Hohe Qualität der Fahrausbildung steigert Erfolgsquote bei den Fahrprüfungen. Weiter lesen …

Politiker der Ampel-Koalition äußern sich zurückhaltend zu der neuen Vermittlungsinitiative im Nahen Osten. "Jeder ernsthafte Versuch von Vermittlungsbemühungen im Nahostkonflikt ist zu begrüßen, egal ob das vom Vatikan oder moderaten arabischen Staaten ausgeht", sagte SPD-Parlamentarier Ralf Stegner der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Angesichts von gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen niederländischen Rauschgiftlieferanten und Drogenbanden in Köln warnt NRW-Innenminister Herbert Reul vor Drogenkriegen wie in den Niederlanden mit Folter, Auftragsmorden und Bombenanschlägen. "Die Gefahr besteht, dass solche Szenarien häufiger stattfinden", sagte Reul dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). Weiter lesen …

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa führen die Union und die AfD das Parteienranking weiter an. Weiter lesen …

Angesichts der anhaltenden Verhandlungen der Ampel um den Haushalt erhöht die Union den Druck auf die Koalition. Weiter lesen …

Heute (14. August) vor genau 75 Jahren wurde Konrad Adenauer in den Bundestag gewählt - am 14. August 1949. Der erste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland führte unser Land wieder in die Gemeinschaft der Nationen zurück. Nur sechs Jahre nach seiner Wahl gelang ihm ein diplomatisches Meisterstück: Er holte 20.000 Deutsche aus sowjetischer Gefangenschaft nach Hause. Adenauer trieb die Aussöhnung mit Frankreich und Israel voran und schlug die ersten Brücken für ein geeintes Europa. Weiter lesen …

Während das Volk mit den Wahlen und Kriegen der Welt abgelenkt wird, ist im Hintergrund ein weiterer großer Schritt Richtung Diktatur passiert. Bitte teilt die Sendung mit Freunden und Bekannten! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Zum Umgang der Verwaltung mit der Drogenszene am Karlstal erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Im Kieler Stadtteil Gaarden gibt es ein Problem mit Drogenkonsum und Drogenhandel. Um dem entgegenzutreten, muss die Landeshauptstadt mit ihren eigenen Mitteln und Möglichkeiten Maßnahmen entwickeln, die die Situation für alle Beteiligten verbessern." Weiter lesen …

Warum wohl hat in großen Teilen der Bevölkerung das Vertrauen in Politik und Rechtsstaat massiv gelitten? Bei den in dieser Sendung aufgezeigten Gerichtsurteilen drängt sich die Frage auf, warum mit zweierlei Maß gemessen wurde. Auch im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen sind einige Verfahren und Urteile nicht nachvollziehbar. Könnte die vermutete staatliche Einflussnahme eine Antwort sein? Weiter lesen …

Der Sportfunktionär und SPD-Politiker Willi Lemke ist tot. Er starb bereits am 12. August im Alter von 77 Jahren infolge einer Hirnblutung, wie seine Familie am Dienstag mitteilte. Weiter lesen …

Auf der Auktionsseite www.zoll-auktion.de werden ab heute absolute Luxusgüter angeboten. Fünf Uhren der Marken Rolex und Audemars Piguet können dort ab sofort - das entsprechende Kleingeld vorausgesetzt, erstanden werden. Weiter lesen …

Am Mittwoch sollen in Genf wieder Friedensgespräche zwischen den Konfliktparteien im Sudan stattfinden. Die Welthungerhilfe fordert beide Kriegsparteien dazu auf, endlich tragfähige Vereinbarungen zu treffen, um die Hungersnot und die täglichen Übergriffe auf Zivilisten und Helfer zu beenden. Seit mehr als einem Jahr zerstört ein blutiger Krieg die Lebensgrundlagen von Millionen Menschen und die Infrastruktur des Landes. Weiter lesen …

Im Juli 2024 sind in Deutschland nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 79 203 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt 4% über dem mittleren Wert (Median) der Jahre 2020 bis 2023 für diesen Monat. Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im August deutlich verschlechtert: Der entsprechende Index fiel gegenüber dem Vormonat um 22,6 Punkte auf +19,2 im August. Das teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Weiter lesen …

Björn Höcke, Spitzenkandidat der AfD in Thüringen, hat für den Fall, dass seine Partei Regierungsverantwortung übernehmen sollte, angekündigt, die Migration nach Deutschland deutlich zu begrenzen und den Bund zu verklagen. Weiter lesen …

Die bürokratischen Hindernisse beim Anwerben von Fachkräften aus dem Ausland bleiben offenbar auch mit dem Job-Turbo zu hoch. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Münchener Ifo-Instituts hervor. Weiter lesen …

Wir als Polizei kennen viele Arten von Einsätzen. Von Diebstählen über Sachbeschädigungen bis hin zu schwereren Taten. Als "einfaches Hilfeersuchen am Hölterweg" kam am gestrigen 12. August, gegen 15 Uhr, ein Einsatz bei uns an. Weiter lesen …

Angesichts der dramatischen Brände in Griechenland warnt der Deutsche Feuerwehrverband vor einer derzeit erhöhten Waldbrandgefahr auch in Teilen Deutschlands. Weiter lesen …

Die niedergelassenen Ärzte haben wegen zunehmender Gewalt von Patienten einen Hilferuf an die Politik adressiert - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kündigt nun Strafverschärfungen an. Weiter lesen …

Grünen-Parteichef Omid Nouripour fordert mehr Investitionen in den Zivilschutz als Teil deutscher Bemühungen um mehr Verteidigungsfähigkeit. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat ihr Förderprogramm der vom Kohleausstieg betroffenen Regionen grundlegend überarbeitet. Waren bislang nur staatliche Zuschüsse zur Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen möglich, will der Bund künftig auch Unternehmen in den Revieren mit staatlichen Direktzahlungen unterstützen. Weiter lesen …

Die Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB) warnen mit Blick auf die Landtagswahl vor einer zuwanderungsfeindlichen Politik. Weiter lesen …

44 % der Haushalte in Deutschland investieren bereits grün oder können sich das vorstellen. Jeder siebte Haushalte in Deutschland (14 %) steckt sein Erspartes in nachhaltige Geldanlagen. Weitere 30 % können sich vorstellen, das künftig zu machen. Das sind Ergebnisse einer repräsentativen Haushaltsbefragung, die KfW Research im Rahmen des KfW-Energiewendebarometers erhoben hat. Weiter lesen …

Das britische Büro für Seehandelsgeschäfte (UKMTO) berichtet erneut von einem Zwischenfall mit einem Handelsschiff etwa 115 Kilometer vor der Küste des Jemen. "Der Kapitän meldet eine Explosion in der Nähe des Schiffes", heißt es in einer Mitteilung der Behörde. Weiter lesen …

Die Ferienzeit nutzen viele junge Menschen auch für die Fahrschule und die Führerscheinprüfung. Die Preise dafür sind in den letzten Jahren jedoch deutlich gestiegen. 7,6 % teurer waren Fahrschule und Führerscheingebühr im Jahr 2023 gegenüber dem Jahr 2022, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Weiter lesen …

Russlands Präsident Wladimir Putin empfängt am Dienstag den Palästinenser-Präsidenten Mahmud Abbas. Hauptthema des Treffens in Moskau werde der israelisch-palästinensische Konflikt sein, berichtet die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass. Weiter lesen …

Die Kinderrechtsorganisation "Save the Children" zeigt sich angesichts steigender Zahlen von verletzten oder getöteten Kindern im Ukraine-Krieg alarmiert. In den ersten sieben Monaten dieses Jahres seien fast 40 Prozent mehr Kinder verletzt oder getötet worden als in den letzten sieben Monaten des Jahres 2023, teilte die Organisation mit. Weiter lesen …

Vertreter von Städten und Gemeinden haben irritiert auf den FDP-Vorschlag zur Reduzierung von Fußgängerzonen und Fahrradstraßen zugunsten des Autoverkehrs sowie der Abschaffung von Parkgebühren reagiert. Weiter lesen …

Der Beschluss des FDP-Präsidiums zur Stärkung des Autoverkehrs in deutschen Städten stößt in der Union auf Kritik. "Die FDP und die Grünen verschanzen sich beim Thema Auto einmal mehr in ihren jeweiligen ideologischen Gräben", sagte Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) der "Welt". Weiter lesen …

In der Debatte um die Einführung eines Wassercents gibt es neuen Streit innerhalb der bayerischen Landesregierung. Das berichtet die "Mediengruppe Bayern". Weiter lesen …

In der Diskussion um eine Verschärfung des Waffenrechts spricht sich der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) für ein allgemeines Messerverbot aus. Es sei Zeit, über ein solches Verbot nachzudenken, sagte der BDK-Bundesvorsitzende Dirk Peglow der "Bild". Weiter lesen …

Die SED-Opferbeauftragte des Bundestages, Evelyn Zupke, fordert eine Aufstockung der Renten politischer Gefangener der DDR. Weiter lesen …

Die oppositionelle CDU-Fraktion im Landtag von Niedersachsen steht hinter den Plänen der rot-grünen Landesregierung zur Rettung der finanziell angeschlagenen Papenburger Meyer Werft. Das sagte Fraktionschef Sebastian Lechner der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Angesichts der geplanten deutschen Bewerbung für die Olympischen Spiele fordern Sportpolitiker zügig Konzepte von der Bundesregierung. Weiter lesen …

Nach der SPD-Bundestagsfraktion werfen auch die Grünen ihrem Koalitionspartner FDP vor, eine überfällige Reform des deutschen Waffenrechts zu blockieren. Weiter lesen …

Die Kosten für die Förderung des deutschen Olympiateams sind in den letzten Jahren erheblich gestiegen. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Ulrich Lechte, hält es für eine Selbstverständlichkeit, dass die Ukraine mit deutschen Waffen auch auf russischem Staatsgebiet kämpfen darf. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich zufrieden über die Leistungen von Sportsoldaten bei den Olympischen Spielen in Paris geäußert. An 20 von 33 deutschen Medaillen seien sie beteiligt gewesen, sagte Pistorius am Montag. "Die Bilanz der Bundeswehr im Team D ist damit mal wieder überdurchschnittlich." Weiter lesen …

Die Staats- und Regierungschefs der USA, von Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Italien haben am Montag die Lage im Nahen Osten erörtert und eine gemeinsame Erklärung herausgegeben. Weiter lesen …

Borussia Dortmund hat Fußball-Nationalspieler Maximilian Beier von der TSG Hoffenheim verpflichtet. Der Stürmer habe am Montag in Dortmund den obligatorischen Medizincheck absolviert und anschließend einen Vertrag bis zum 30. Juni 2029 unterschrieben, teilte der BVB mit. Weiter lesen …

Die niedergelassenen Ärzte rufen wegen zunehmender Gewalt von Patienten die Politik um Hilfe. "Aggressives Verhalten, verbale Bedrohungen bis hin zu Tätlichkeiten sind ein wachsendes Problem in den Arztpraxen", sagte Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung KBV, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Trotz deutlich gesunkener Verkaufszahlen für Elektroautos im ersten Halbjahr dieses Jahres in Deutschland ist der Verband der Automobilindustrie (VDA) gegen weitere staatliche Zuschüsse beim Kauf. Weiter lesen …

Die AfD legt in der von Insa gemessenen Wählergunst wieder zu. Im aktuellen "Meinungstrend" für die "Bild" kommt die AfD auf 18 Prozent der Stimmen und damit einen Punkt mehr als in der Vorwoche. Weiter lesen …

Inmitten weiter wachsender Spannungen im Nahen Osten könnte ein Angriff des Iran auf Israel einem Medienbericht zufolge innerhalb der nächsten 24 Stunden erfolgen. Laut "regionalen Quellen" dürfte die "Stunde Null" bald erreicht sein, berichtet der US-Sender Foxnews. Weiter lesen …

Die FDP will das Entwicklungsministerium abschaffen, um die Schuldenbremse einzuhalten. Weiter lesen …

Nach Angaben der islamistischen Hamas ist eine israelische Geisel, die im Gazastreifen festgehalten wurde, von einer Wache getötet worden. Die Geisel sei von ihrem Bewacher erschossen worden, teilten die Qassam-Brigaden am Montag mit. Weiter lesen …

Am Abend vor der Querdenken-Großdemo in Berlin am 03.08.2024 haben wir noch schnell diesen Songtext geschrieben, zur Melodie des berühmten Songs Mandy, um ihn auf der Demo aufzuführen. Die Idee kam Captain Future auf der Toilette. Weiter lesen …

Leere Geschäfte, ruhige Telefone und eine Abwesenheitsnotiz nach der anderen: Während der Sommerferien geht es in vielen Unternehmen deutlich ruhiger zu als im Rest des Jahres. Wer in dieser Zeit weniger arbeiten kann als vertraglich vorgeschrieben, sammelt leicht Minusstunden. Die Experten der Deutschen Vermögensberatung erklären, wann das zum Problem werden kann und wie die Gesetzeslage zu dem Thema ist. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich entwickelt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.357 Punkten berechnet, ein Minus von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Rüdiger Rauls geschrieben: "In Japan bricht die Börse zwischenzeitlich um zwölf Prozent ein. Weltweit verzeichnen die Finanzplätze starke Abschläge. Hat der Kapitalismus nur Husten oder ist es Schlimmeres? Die Schärfe der Kursstürze deutet auf ein hohes Maß an Verunsicherung hin. Wenig Klares: Wenn auch die Börsen seit Jahren nur eine Richtung zu kennen scheinen, so sind doch Einbrüche wie jener in der ersten Augustwoche in der Geschichte des Kapitalismus keine Seltenheit. Dennoch schütten solche Einbrüche wie jener an der Tokioter Börse von zwischenzeitlich zwölf Prozent Essig in den Wein der Anleger." Weiter lesen …

Kurzarbeit zählt zu den besten arbeitsmarktpolitischen Instrumenten, aber sie passt nicht zu jeder Krise. Über eine vorübergehende Verringerung der Arbeitszeit ermöglicht die Kurzarbeit Unternehmen, Phasen mit wenig Aufträgen zu überstehen, ohne Beschäftigte kündigen zu müssen. . (...) Ihr volles Potenzial entfaltete die Kurzarbeit 2009, als wegen eines Vertrauensverlusts infolge der Finanzkrise Fabriken kurzzeitig stillstanden. Weiter lesen …

Christian Kreiß schrieb den folgenden Kommentar: "Anfang August gab es an der Wall Street ein heftiges Börsengewitter. Die wichtigsten US-Aktien stürzten in wenigen Tagen um über sieben Prozent ab. An den Bondmärkten sackten die Renditen für 10-jährige US-Staatsanleihen um fast einen halben Prozentpunkt ab. Das wirft die Frage nach den Hintergründen auf und vor allem, wie es wohl weitergehen wird. Als Hauptgrund für die Börsenturbulenzen werden zunehmende Konjunktursorgen genannt. (1) Damit die Konjunktur läuft, das heißt die Wirtschaft wächst, ist Massennachfrage nötig. Damit Massennachfrage da ist, müssen die Masseneinkommen steigen. Wenn die Einkommen aber zunehmend nach oben fließen, an eine Minderheit der Menschen, dann wird es auf Dauer eng für die Massennachfrage. Genau dies scheint sich jetzt abzuzeichnen." Weiter lesen …

Überraschend ist der Vorstoß der FDP nicht. Sie ist als Partei bekannt, die sich für den Autoverkehr einsetzt und dies als Förderung der Freiheit jedes Einzelnen verkauft. Das jüngste Thesenpapier der FDP für autofreundliche Innenstädte passt zu ihrem Festhalten am Verbrenner und der strikten Weigerung, sich auf ein Tempolimit auf Autobahnen einzulassen. Auch wenn sie damit neuerlich für viel Streit in der Koalition sorgt. Weiter lesen …