5. Juli 2024 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hofft nach der Haushaltseinigung der Bundesregierung auf ein normales Haushaltsverfahren ohne weitere Verzögerungen. "Ich freue mich darüber, dass die Bundesregierung sich auf einen Haushalt geeinigt hat", sagte Dreyer der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Am Samstag trifft die Türkei bei der EM auf die Niederlande. Zuvor riefen türkische Ultras dazu auf, im Stadion den sogenannten Wolfsgruß zu zeigen. Auch bei der vergangenen Partie hatte Torschütze Merih Demiral die Geste der militanten nationalistischen Bewegung gezeigt. Doch wer genau sind die Grauen Wölfe und welche Rolle spielen sie bei den Millionen Türken in Deutschland? Weiter lesen …

Angesichts dessen, dass in den Plänen der Bundesregierung die Verteidigungsausgaben ohne das Sondervermögen für die Bundeswehr ab 2028 nicht mehr gedeckt sind, erwartet Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eine Debatte über die Gegenfinanzierung. "Ich möchte nicht, dass wegen der Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland bei Bildung, bei Forschung, bei Kultur, bei sozialen Leistungen gespart wird", sagte er den "Tagesthemen" der ARD am Freitag. Weiter lesen …

Wenn es um die grüne Transformation geht, sind sich die deutschen Regierungsparteien einig – jedenfalls in ihrem Koalitionsvertrag. Bis zum Jahr 2045 soll die Bundesrepublik „klimaneutral“ werden. Kritiker sehen darin die Ankündigung einer Klimadiktatur. Eine entscheidender Schritt in diese Richtung wird nun im Ministerium des Grünen-Politikers Robert Habeck konkret vorbereitet. Weiter lesen …

Es ist Sommer geworden. Und das bedeutet wie in jedem Jahr: Die Klimapanik der Systemmedien wird ihren vorläufigen Höhepunkt erhalten. Die vermeintlichen Experten, die in einem Tag mit mehr als 20 Grad bereits den Weltuntergang erblicken, bringen sich bereits in Stellung. Welche Zustände uns – zumindest laut der GEZ-Presse – erwarten, haben wir für Sie analysiert. Weiter lesen …

Der Gießener Staatsrechtler Steffen Augsberg hat das Verbot von "Gehsteigbelästigungen" durch eine Änderung des Schwangerenkonfliktgesetzes als "Aktionismus" kritisiert. Belästigungen von Schwangeren seien inakzeptabel, hätten aber mit bereits vorhandenen Mitteln geahndet werden können. "Wir haben hier allenfalls ein Vollzugsdefizit", sagte Augsberg dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Weiter lesen …

Da trotz der Haushaltseinigung weiterhin offen ist, inwieweit sich das Bundesbildungsministerium (BMBF) an einer Fortsetzung des Digitalpakts Schule beteiligen wird, pochen Union und Linke auf einen Finanzierungsplan. "Der Digitalpakt 2.0 muss kommen. Die Position der Länder ist klar, das hat die heutige Entschließung gezeigt", sagte Thomas Jarzombek (CDU), bildungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) mit Blick auf die Bundesratssitzung am Freitag. Weiter lesen …

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder traut der deutschen Fußball-Nationalmannschaft einen Erfolg gegen Spanien erst im Elfmeterschießen zu. "Ich glaube schon, dass wir die Spanier schlagen können, aber es wird schwer, sehr schwer, sehr schwer", sagte Söder, der das Ergebnis des Spiels gegen Dänemark mit 2:0 richtig vorhergesagt hatte, dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Es ist der zweite Sommer ohne Maskenpflicht. Doch bereits im Herbst könnten erneute Einschränkungen im Namen einer Pandemie auf uns warten. Denn gleich mehrere Wortführer der Corona-Politik warnten in den vergangenen Tagen erneut vor Viren. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.461 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start baute der Dax bis zum Mittag seine Gewinne aus, doch kurz vor Handelsschluss rutschte der Index wieder vorübergehend ins Minus. Weiter lesen …

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die von den Ampel-Spitzen geplante steuerliche Begünstigung von Überstunden scharf kritisiert. "Die zusammen mit der Haushaltseinigung vorgelegte `Wachstumsinitiative` bedient die Interessen der Wirtschaft, geht aber an der Lebens- und Arbeitswirklichkeit der Beschäftigten, insbesondere in den privaten und öffentlichen Dienstleistungsbranchen, vorbei", sagte Verdi-Vorsitzender Frank Werneke am Freitag. Weiter lesen …

Europas Liberale haben Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán einen Versuch des Missbrauchs der Europäischen Union vorgeworfen. "Kaum hat Ungarn den EU-Ratsvorsitz inne, versucht Viktor Orbán, die EU für seine politischen Spielchen zu missbrauchen", sagte Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) der "Rheinischen Post" am Freitag. Weiter lesen …

Als "ernüchternde Zahl" hat der zuständige SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz das geringe Plus im Verteidigungsetat bezeichnet. "Wir müssen die Verteidigungshaushaltslage der Bedrohungslage anpassen", sagte er dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Soho Bani, Herbert Grönemeyer und Ericson stehen mit einer Neuinterpretation des Fußball-Hits "Zeit, dass sich was dreht" an der Spitze der offiziellen deutschen Single-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Wie in der Vorwoche bleiben Ayliva und Apache 207 ("Wunder") sowie Artemas ("I Like The Way You Kiss Me") auf den Rängen zwei und drei. Peter Schillings "Major Tom (Völlig losgelöst)" schafft es erstmals seit über 40 Jahren wieder in die Top 10, wo er zuletzt im April 1983 stand. Weiter lesen …

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hofft nach der Haushaltseinigung der Bundesregierung auf ein normales Haushaltsverfahren ohne weitere Verzögerungen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Dreyer: "Ich freue mich darüber, dass die Bundesregierung sich auf einen Haushalt geeinigt hat. Einen Haushalt aufzustellen in einer Zeit, in der der Kuchen kleiner wird, ist in einer Dreier-Konstellation sehr anspruchsvoll. Es ist ein gutes Zeichen, dass die Ampel-Partner sich verständigt haben. Weiter lesen …

Schwangere sollen künftig besser vor Anfeindungen durch Abtreibungsgegner vor Beratungsstellen und Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, geschützt werden. Eine entsprechende Änderung des sogenannten "Schangerschaftskonfliktgesetzes" hat der Deutsche Bundestag mit 381 Ja-Stimmen und 171 Gegenstimmen beschlossen. Weiter lesen …

Die scheidende rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Malu Dreyer (SPD), zieht nach ihrer letzten Bundesratssitzung ein Fazit. "Tatsächlich spüre ich jetzt in der letzten Zeit, dass Opposition teilweise zu stark Opposition macht", so Dreyer beim Fernsehsender phoenix. Diese nutze häufig das Argument, "die Bundesregierung regiert nicht gut genug". Statt ständigem Konfrontationskurs solle aber stärker überlegt werden, "wie können wir die Dinge nach vorne bringen und auch zu Entscheidungen und Lösungen kommen und nicht in die Frontalopposition gehen". Weiter lesen …

Vor dem Start der Olympischen Spiele in Paris hat Basketball-Bundestrainer Gordon Herbert ein klares Ziel - eine Medaille. "Es ist die Vision, die ich habe. Aber wir machen es wie sonst auch: Setzen uns mit den Spielern zusammen und definieren unser Ziel, nachdem der Kader steht", sagte Herbert im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). "Es liegt direkt vor uns. Wir haben uns in eine tolle Position gebracht, indem wir uns durch die Weltmeisterschaft direkt für Paris qualifiziert haben. Wir freuen uns auf die Gelegenheit und die Herausforderung." Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla erklären zur Koalitionseinigung auf einen Haushaltsentwurf für 2025: Weiter lesen …

Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Juni auf 4,1 Prozent gestiegen, nach 4,0 Prozent im Vormonat. Mit insgesamt 6,8 Millionen Arbeitslosen lag die Zahl der Arbeitslosen um 800.000 höher als noch vor einem Jahr, teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Weiter lesen …

Der Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e. V. (ZDG) lehnt die von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir skizzierten Pläne ab, die Mehrwertsteuer auf Fleischprodukte zu erhöhen und die Mittel für den Umbau der Nutztierhaltung zu verwenden. ZDG-Präsident Friedrich-Otto Ripke erklärt, dass eine Zweckbindung auf diese Weise erhobener Gelder nach aktuellem Stand "rechtlich gar nicht möglich" sei. Er appellierte an die Bundesregierung, endlich eine ehrliche Debatte über die Zukunft der Tierhaltung zu führen und nicht weiter Luftschlösser zu bauen. Weiter lesen …

Die Stadt Essen möchte künftige AfD-Parteitage in der Ruhrmetropole verhindern. Es gebe derzeit eine "rechtliche Prüfung", wie eine Sprecherin dem "Spiegel" mitteilte. Demnach will die Stadt Mietverträge für ihre Immobilien durch einen Zusatz oder eine Selbstverpflichtung ergänzen. Weiter lesen …

Die Ampel-Koalition hat sich in der Nacht grundsätzlich auf einen Haushaltsentwurf 2025 geeinigt. Die Schuldenbremse soll offiziell eingehalten werden. Details wurden heute nur wenige bekannt. Weiter lesen …

Der Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) sieht sich mit einer Fördermittelaffäre konfrontiert. Dokumente aus Chialos Kulturverwaltung, über die die Zeitung "nd" (Wochenendausgabe "nd.DieWoche") berichtet, zeigen, dass er in der Auseinandersetzung um das kontroverse Kulturzentrum "Oyoun" über Empfehlungen seiner eigenen Behörde hinwegging. "Oyoun" war nach dem Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober 2023 in die Kritik geraten. Chialo ließ den Dokumenten zufolge prüfen, ob "Oyoun" Fördergelder gestrichen und bereits ausgezahlte Gelder zurückverlangt werden können. Das Prüfungsergebnis: "Die vorliegenden Sachverhaltsinformationen bieten nach rechtlicher Einschätzung aktuell keine Grundlage zum Widerruf oder zur Rücknahme der bereits beschiedenen Zuwendung." Die getätigten Aussagen widersprächen nicht dem Antisemitismus-Schutzkonzept der Senatsverwaltung. Weiter lesen …

Auf Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich der Umweltausschuss am heutigen Freitag erneut mit den Unregelmäßigkeiten bei Klimaschutzprojekten in China im Rahmen einer Sondersitzung gestellt. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Anja Weisgerber, und der zuständige Berichterstatter Christian Hirte: Weiter lesen …

Der neue britische Premierminister Keir Starmer ist im Amt. Der Labour-Chef übernahm am Freitag die Amtsgeschäfte von seinem Vorgänger Rishi Sunak, dessen Tories am Donnerstag bei der Parlamentswahl eine historische Schlappe erlitten hatten. Weiter lesen …

Noch vor der parlamentarischen Sommerpause, die nach dem heutigen Freitag beginnt, wollte Bundesinnenministerin Nancy Faeser Kabinettsbeschlüsse zum Sportfördergesetz und zu einer Olympiabewerbung Deutschlands herbeiführen. Doch nichts ist geschehen. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer: Weiter lesen …

Die Uefa hat bestätigt, dass der türkische Nationalspieler Merih Demiral bei der Fußball-EM für zwei Spiele gesperrt ist. Er hatte am Dienstag in der Partie gegen Österreich im Torjubel den sogenannten "Wolfsgruß" gezeigt, der als rechtsextremes Symbol gilt. Weiter lesen …

Bonner Diplomaten haben auf die spätere Kanzlerin Angela Merkel offenbar zunächst gönnerhaft herabgeblickt. Das legt ein Bericht nahe, den der Generalkonsul in San Francisco Elmar Weindel nach einem Besuch Merkels 1993 für das Auswärtige Amt (AA) schrieb und über den der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die Grünenfraktion im Europaparlament erhöht den Druck auf Ursula von der Leyen (CDU) und die konservative EVP, dass es keine Zusammenarbeit mit der rechten EKR-Fraktion geben darf. Das berichtet der "Spiegel". Der EKR-Fraktion gehört unter anderem die Partei der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni an. Weiter lesen …

Die Polizeibehörden haben zuletzt deutlich mehr Fälle von sexuellem Missbrauch an Kindern und Jugendlichen registriert. Das geht aus einem neuen Lagebild des Bundeskriminalamts hervor, das am Montag vorgestellt wird und über welches der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Nach dem schlechten Europawahlergebnis der Grünen kommen aus dem Berliner Landesverband Forderungen nach einer Neupositionierung. "Die Ergebnisse erfordern eine Rückbesinnung auf unsere Rolle als progressive und zukunftsgerichtete Partei", schreiben sechs Mitglieder der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus in einem Papier, über das der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Der Bund hat mit Staatsanleihen, die an die Inflationsentwicklung gekoppelt sind, seit 2006 erheblich Zinsen gespart. Die Einsparungen summierten sich bis Anfang Juni auf 10,5 Milliarden Euro, wie aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums (BMF) hervorgeht, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die Grünen wollen Unternehmen bei der neuen Pflicht zum Erstellen von Nachhaltigkeitsberichten von überflüssiger Bürokratie entlasten. "Die Standards kommen aus der EU, aber was wir jetzt sofort national ändern können, werden wir tun", sagte Katharina Beck, finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

Nach dem halleschen Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby (SPD) hat auch Sachsen-Anhalts frühere SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde ihren Rückzug aus der großen Politik angekündigt. Der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe) sagte sie: "Bei der Bundestagswahl 2025 werde ich nicht erneut kandidieren. Im nächsten Jahr werde ich 35 Jahre lang als Abgeordnete tätig sein, mit guten Erfolgen auch in schwierigen Zeiten." Jetzt sei es an der Zeit, aufzuhören. Weiter lesen …

Der gesetzliche Mindestlohn reicht bei Vollzeitbeschäftigten in vielen Fällen nicht für ein Leben ohne staatliche Unterstützung. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Susanne Ferschl hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Demnach erhielten im Januar 2024 rund 269.000 Alleinstehende staatliche Unterstützung für Unterkunft und Heizung - dabei arbeiteten sie Vollzeit. Ihr Stundensatz: der aktuelle Mindestlohn. Weiter lesen …

In der Fördergeldaffäre hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) nach eigener Ansicht "innerhalb kurzer Zeit Transparenz hergestellt". In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag, über die der "Spiegel" berichtet, heißt es, "es wurde aufgeklärt, und es sind Konsequenzen gezogen worden". Weiter lesen …

Der Bundestag hat das Agrarpaket der Ampelkoalition auf den Weg gebracht, mit dem Landwirte entlastet werden sollen. Es umfasst neben steuerlichen Erleichterungen auch Elemente wie Bürokratieabbau sowie den Schutz vor unfairen Handelspraktiken. Weiter lesen …

EVP-Chef Manfred Weber setzt nach der Briten-Wahl auf eine bessere Zusammenarbeit. "Die EU und Großbritannien sitzen in einem Boot", sagte Weber der "Mediengruppe Bayern" (Samstagsausgabe). "Die internationale Lage, der Krieg in der Ukraine, der Druck durch China zwingt uns zu einer engeren Zusammenarbeit." "Die westlichen Demokratien müssen gerade bei der Verteidigung und in der Wirtschaftspolitik zusammenhalten", so Weber. Weiter lesen …

Der Historiker Heinrich August Winkler sieht an der aktuellen Misere der liberalen Demokratien auch eine Mitschuld der liberalen Eliten. "Bei der sogenannten Flüchtlingskrise ist in Deutschland deutlich geworden, wie sehr gute Absichten und moralische Haltungen zu gefährlichen Schlussfolgerungen führen können. Bis hin zu dem, was man moralischen Größenwahn nennen könnte", sagte der Historiker dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Der scheidende britische Premierminister Rishi Sunak tritt nach der Wahlschlappe seiner Tories bei der Unterhauswahl als Parteichef zurück. Das kündigte er am Freitag in seiner Abschiedsrede an. "Nach diesem Ergebnis werde ich als Parteivorsitzender zurücktreten, nicht sofort, sondern sobald die formalen Vorkehrungen für die Auswahl meines Nachfolgers getroffen sind", so Sunak. Weiter lesen …

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ist zu einem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau eingetroffen. Das teilte ein Sprecher am Freitag mit. Demnach soll es bei dem Besuch unter anderem um eine "friedliche" Lösung des Ukraine-Krieges gehen. Weiter lesen …

Die Grundsatzeinigung der Ampel-Spitzen zum Bundeshaushalt 2025 sieht unter anderem vor, die Investitionsausgaben des Bundes auf rund 57 Milliarden Euro zu erhöhen. Hinzu kommen sollen Ausgaben aus dem Klima- und Transformationsfonds sowie Zuschüsse zur Entlastung beim Strompreis (EEG-Umlage) in Höhe von rund 40 Milliarden Euro, teilte die Bundesregierung am Freitag mit. Weiter lesen …

In Heiligenhaus trug sich am Donnerstag, 4. Juli 2024, ein Verkehrsunfall auf der Ratinger Straße zu, bei dem sich ein 32-jähriger BMW-Fahrer mit seinem Wagen überschlug. Der Mann wurde schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht. Weiter lesen …

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn (CSU), kritisiert die Koalitionsbeschlüsse zum Wehretat scharf. "Die Ampel kann oder will nicht entscheiden, wo für Verteidigung gespart werden soll", sagte Hahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

SPD-Chef Lars Klingbeil hat zurückhaltend auf die Ergebnisse der Haushaltsverhandlungen der drei Ampel-Spitzen reagiert und die Koalition zu Demut und Professionalität aufgerufen. Es sei gut, dass die Bundesregierung nun vor der Sommerpause einen geeinten Haushalt vorlege, damit die Abgeordneten mit Klarheit in die Gespräche mit Bürgern in den Wahlkreisen gehen könnten, sagte Klingbeil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Viele Autofahrer im Rentenalter sind offen für freiwillige Fahrtüchtigkeitstests. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR), über die der "Tagesspiegel" berichtet. Weiter lesen …

Fast die Hälfte der Eigentümer und Eigentümerinnen von Ferienimmobilien haben Angst vor einem möglichen Einbruch (45,8 %). In diesem Zusammenhang ist es paradox, dass 70 % von ihnen nur über einen unzureichenden Versicherungsschutz verfügen, obwohl sie andererseits zunehmend in hochwertige Ausstattung ihrer Feriendomizile investieren: Etwa ein Viertel der Eigentümer und Eigentümerinnen hat hochwertiges Mobiliar (28 %), eine Smart-Home-Infrastruktur (24 %), hochwertige Soundsysteme oder Spielekonsolen (23 %) und sogar Kunstwerke (22 %) in ihren Ferienresidenzen. Weiter lesen …

Rund elf Prozent der deutschen Unternehmen bieten eine Vier-Tage-Woche an. Das geht aus der jüngsten Randstad-Ifo-Personalleiter-Befragung hervor, die am Freitag veröffentlicht wurde. Dabei gibt es unterschiedliche Formen. "51 Prozent der Mitarbeitenden mit einer Vier-Tage-Woche verzichten auf einen Teil des Gehaltes, um nur vier Tage in der Woche arbeiten zu müssen", sagte Ifo-Forscherin Daria Schaller. Weiter lesen …

Am Mittwoch, 03. Juli 2024, schlugen Ermittlerinnen und Ermittler des Zollfahndungsamtes Frankfurt am Main zu und vollstreckten zwei Haftbefehle sowie vier Durchsuchungsbeschlüsse in Duisburg und Düsseldorf. Weiter lesen …

Mit erneuerbaren Energien ist im ersten Halbjahr 2024 eine Rekordmenge von 135 Terawattstunden Strom produziert worden. Der Anteil von Braunkohle an der Stromerzeugung hingegen hat sich seit 2015 halbiert, der von Steinkohle gar auf ein Drittel reduziert, wie aus neuen Berechnungen der Bundesnetzagentur hervorgeht, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Zur Verzögerung der Vorlage des Gutachtens über die Südspange erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Dem Landesverkehrsministerium und dem Bundesverkehrsministerium liegt das Gutachten über die A21 und eine mögliche Südspange vor." Weiter lesen …

Die Richtlinie zur Förderung von Feuerwehrhäusern gilt noch bis Ende des kommenden Jahres. Der Fördertopf ist allerdings längst ausgeschöpft, und ein neuer ist auch nicht geplant, wie die Landesregierung jetzt auf Anfrage des SSW-Fraktionsvorsitzenden Lars Harms mitgeteilt hat (Drucksache 20/2256). Weiter lesen …

Nach Angaben von FDP-Fraktionschef Christian Dürr soll die Schuldenbremse im Bundeshaushalt 2025 "vollumfänglich" eingehalten werden. "Das ist ein wichtiges Signal", sagte er am Freitag mit Blick auf die Grundsatzeinigung der Ampel-Spitzen. Weiter lesen …

Die Stimmung unter den deutschen Mittelständlern sinkt im Juni moderat um 1,9 Zähler auf - 13,5 Saldenpunkte. Nachdem das Mai-Ergebnis von einem minimalen Anstieg zu einem leichten Rückgang revidiert wurde, ist dies bereits der zweite Rückgang in Folge. Beide Klimakomponenten geben nach, die Geschäftserwartungen (- 3,3 Zähler auf - 15,3 Saldenpunkte) jedoch mehr als die Urteile zur aktuellen Geschäftslage (- 0,3 Zähler auf 11,8 Saldenpunkte). Gleichwohl sind die Lageurteile im Durchschnitt des zweiten Quartals noch um 4,1 Zähler höher als im ersten Quartal, was für ein anhaltendes Wirtschaftswachstum im Frühling spricht. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marcus Faber (FDP), hat offen auf die Forderung von Generalinspekteur Carsten Breuer reagiert, vor einer Wiedereinsetzung der 2011 ausgesetzten Wehrpflicht das Grundgesetz zu ändern und damit Frauen einzubeziehen. "Wenn es um die Gleichbehandlung von Männern und Frauen geht, bin ich beim Inspekteur", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Sahra Wagenknecht will keine Koalitionen mit der AfD und den Grünen. Dem "Tagesspiegel" sagte sie, dass das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) mit beiden Parteien die wenigsten Schnittmengen habe. Weiter lesen …

Nach der Grundsatzeinigung im Haushaltsstreit wollen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) das Paket am Freitagvormittag vorstellen. Dazu wurde für 11 Uhr eine Pressekonferenz angesetzt, die reguläre Regierungspressekonferenz entfällt deshalb. Viele Details sind zu der Einigung bisher nicht bekannt. Medienberichten zufolge soll unter anderem die Schuldenbremse 2025 eingehalten werden. Weiter lesen …

Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann, mahnt eine gute Vorbereitung auf eine mögliche Verbreitung des Vogelgrippe-Erregers in Europa an. "Wichtig ist jetzt erst einmal, vor allem gut global und wissenschaftlich informiert zu sein und die Ausbreitung einzudämmen", sagte Ullmann der "Rheinischen Post". Dabei seien zunächst einmal die USA gefordert. Weiter lesen …

Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Mai 2024 gegenüber April 2024 saison- und kalenderbereinigt um 2,5 % gesunken. Im Dreimonatsvergleich blieb die Produktion von März 2024 bis Mai 2024 auf dem gleichen Niveau (0,0 %) wie in den drei Monaten zuvor. Im April 2024 stieg die Produktion gegenüber März 2024 nach Revision der vorläufigen Ergebnisse um 0,1 % (vorläufiger Wert: -0,1 %). Im Vergleich zum Vorjahresmonat Mai 2023 war die Produktion im Mai 2024 kalenderbereinigt 6,7 % niedriger. Weiter lesen …

Im Jahr 2023 sind in Deutschland 2 839 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach endgültigen Ergebnissen mitteilt, waren das 1,8 % oder 51 Getötete mehr als im Vorjahr. Die Zahl der im Straßenverkehr verletzten Personen stieg im Vergleich zu 2022 ebenfalls, und zwar um 1,5 % auf 366 557 Verletzte. Dies resultiert aus einer Zunahme bei den Leichtverletzten um 3,4 % auf 313 655. Dagegen sank die Zahl der Schwerverletzten um 8,4 % auf 52 902 Menschen. Pro Tag wurden damit im Jahr 2023 durchschnittlich 8 Menschen auf deutschen Straßen getötet, 145 schwer- und 859 leichtverletzt. Weiter lesen …

Der Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl in Thüringen, Mario Voigt, will eine abgeschlossene Berufsausbildung und einen Wohnsitz in Thüringen zur Voraussetzung für einen Kabinettsposten machen. "Wir brauchen Leute, die Thüringen verstehen und im Leben etwas zu Ende gebracht haben", sagte Voigt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Die Liberalen im Bundestag erhöhen den Druck auf Innenministerin Nancy Faeser (SPD), einen Weg zu finden, wie Straftäter nach Afghanistan abgeschoben werden können. "Bereits jetzt gibt es verurteilte afghanische und syrische Straftäter, deren Strafe bald verbüßt ist, und gegen die kein Abschiebeverbot mehr besteht", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP im Bundestag, Stephan Thomae den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

In der Bundespolitik mehren sich die Appelle, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit seinem geplanten Deutschland-Besuch zur Fußball-Europameisterschaft nicht die Debatte um den sogenannten "Wolfsgruß" des Nationalspielers Merih Demiral befeuern solle. Der Vorsitzende des Innenausschusses, Lars Castellucci (SPD), warnte Erdogan vor einem ideologischen Missbrauch des Viertelfinalspiels gegen die Niederlande am Samstag. "Ich wünsche Herrn Erdogan einen guten Aufenthalt im Berliner Olympiastadion", sagte Castellucci dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt angesichts der Bundesratsbefassung vor der Anhebung des THC-Grenzwertes im Straßenverkehr. "Cannabis ist trotz seiner Legalisierung ein Rauschmittel", sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende, Michael Mertens, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), sieht das geplante Gesetz gegen Gehsteigbelästigungen vor Schwangerschaftsberatungsstellen und gynäkologischen Praxen kritisch. "Die Ampel hat auch auf Nachfrage nicht belegen können, dass es Probleme gibt, die sich mit allgemeinem Ordnungsrecht in der Abwägung von Meinungsfreiheit und Schutz vor Belästigung nicht regeln ließen", sagte Winkelmeier-Becker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das Sicherheitsgefühl der Deutschen hat in den vergangenen Jahren abgenommen. Das zeigt eine Umfrage von Infratest unter 1.294 Wahlberechtigten für den Deutschlandtrend der ARD von Montag bis Mittwoch dieser Woche. Nach wie vor fühlt sich eine knappe Mehrheit der Deutschen im öffentlichen Raum entweder sehr sicher (13 Prozent) oder eher sicher (43 Prozent). Weiter lesen …

Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall erweitert seine Produktionskapazitäten in der Ukraine massiv und will seine Präsenz an der Nato-Ostflanke ausbauen. Damit werde man zum "wichtigsten rüstungsindustriellen Partner der Ukraine", sagte Unternehmenschef Armin Papperger "Ippen-Media". Weiter lesen …

Den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Markus Söder reizt es immer noch, Bundeskanzler zu werden. "Das wäre etwas, was aus Sicht eines Bayern eine spannende Aufgabe sein könnte", sagte Söder dem Sender "Welt TV". Weiter lesen …

Der frühere Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat die Einrichtung eines Militärrabbinats in der Bundeswehr begrüßt und drängt darauf, dass auch muslimische Soldaten künftig Militärseelsorge erhalten. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Mazyek: "Ich freue mich ausdrücklich für die Jüdische Gemeinde und gratuliere herzlich. In der Bundeswehr gibt es eine vielfache Anzahl muslimischer Soldatinnen und Soldaten, etwas mehr als 6000, mit steigender Tendenz. Auch sie haben ein Anrecht auf Seelsorge." Die Politik sei gefordert, "endlich adäquate Strukturen für Muslime anzubieten". Die Soldaten hätten ein Anrecht darauf. Weiter lesen …

Für die angespannte Termin-Lage in den Berliner Bürgerämtern ist keine schnelle Besserung in Sicht. Von den 100 neuen Mitarbeitenden, die eingestellt wurden, ist bisher kein einziger einsatzbereit. Die Senatskanzlei teilte dem rbb auf Nachfrage mit, die Einstellungsverfahren seien seit Ende April abgeschlossen, seit dem 1. Juli hätten alle neuen Beschäftigten ihre Stellen angetreten. Jetzt läuft die Einarbeitungsphase, die allerdings vier bis sechs Monate dauert. Damit scheint klar, dass die Berlinerinnen und Berliner wohl frühestens Richtung Jahresende darauf hoffen können, schneller als bisher an Termine im Bürgeramt zu kommen. Weiter lesen …

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Junge Union-Chef Timan Kuban hat ein mittlerweile gelöschtes Video der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) zur Fußball-WM 2006 scharf kritisiert. In dem Video wurde die These aufgestellt, dass "Party-Patriotismus" zur Normalisierung von Nationalismus geführt habe. Weiter lesen …

Angesichts eines neuen Höchststandes bei der Zahl von Senioren in Deutschland, die neben ihrer Rente auf Sozialhilfe angewiesen sind, hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) zusätzliche finanzielle Entlastungen für ältere Menschen gefordert. "Diese Zahlen sind alarmierend und zeigen, dass zu viele Menschen einfach am Ende zu wenig Geld im Portemonnaie haben", sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Am 24. Juli beginnt in Aachen der Prozess gegen vier Syrer, denen bandenmäßiger Handel mit der Droge Captagon "in nicht geringer Menge" vorgeworfen wird. Das Landgericht Aachen teilte dem Recherchenetzwerk von BR, MDR, RBB, SWR, Frankfurter Allgemeine Zeitung und Mediengruppe Bayern mit, dass insgesamt drei Fälle angeklagt werden. Aktuell seien Prozesstermine bis Mitte November geplant. Weiter lesen …

Interne Dokumente aus dem russischen Auslandsgeheimdienst SWR zeigen Deutschland als Ziel von Moskaus Einflusskampagnen. Laut einem Strategiepapier eines erfahrenen SWR-Abteilungsleiters, das er vom Frühjahr 2022 an erarbeitete, gehe es vor allem darum, in Europa "Angst" zu erzeugen, berichten der "Spiegel" und die Investigativplattform "The Insider" unter Berufung auf die Unterlagen. Weiter lesen …

Eine Mehrheit der Deutschen ist im aktuellen Wahlkampf um das US-Präsidentenamt vom Kandidatenfeld enttäuscht. Das hat eine Umfrage von Infratest unter 1.294 Wahlberechtigten für den Deutschlandtrend der ARD von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

Das Management der Deutschen Bahn hat sich mit den Betriebsräten des Konzerns und der Bahngewerkschaft EVG auf Eckpunkte für eine Sanierung der defizitären Transporttochter DB Cargo verständigt. Das berichtet der "Tagesspiegel" unter Berufung auf ein entsprechendes Papier, das mit einem Mediator vereinbart worden sein soll. Weiter lesen …

Schauspielerin Maren Eggert (50) ist überrascht, welche Falschmeldungen über sie im Umlauf sind. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Eggert: "Dass ich verheiratet bin! Das ist einfach falsch. Wir sind nicht verheiratet. Das steht irgendwie trotzdem überall." In anderen Medien werde Peter Jordan oft als ihr Ehemann dargestellt, dabei habe das Paar nie vor dem Traualtar gestanden. Auch charakterliche Beschreibungen ihrer Person verwundern sie. "Ich werde immer so beherrscht und gefühlskalt beschrieben in meinen Rollen. (...) Ich glaube, ich bin der emotionalste und chaotischste Mensch, den ich kenne", sagte Eggert. Weiter lesen …

Politiker der Ampelkoalition wollen die stationären Kontrollen an allen deutschen Außengrenzen durch die Bundespolizei vorerst beibehalten. Bisher war geplant, diese Kontrollen bis kurz nach Ende der Fußball-Europameisterschaft Mitte Juli durchzuführen. "Solange die europäische Außengrenze nicht hinreichend geschützt wird, sind lagebezogene Grenzkontrollen auch über die Fußball-Europameisterschaft und die Olympischen Spiele hinaus nötig", sagte der Vizechef der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, sagte dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Wehr-Etat soll offenbar im nächsten Jahr um weniger als 1,2 Milliarden Euro erhöht werden. Das berichtet die "Bild" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Informationen aus dem Verteidigungsministerium. Pistorius hatte in den Haushaltsverhandlungen ein Plus von 6,7 Milliarden gefordert, zusätzlich zu den vom Bundesfinanzministerium eingeplanten 52 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Nach dem tödlichen Angriff auf einen 20-Jährigen in Bad Oeynhausen hat der Bürgermeister der Stadt Lars Bökenkröger (CDU) Bundesinnenministerin Nancy Faeser Unwissenheit und mangelnde Vorbereitung vorgeworfen. "Wenn Nancy Faeser bei so einer Sache schon schlecht gebrieft ist, frage ich mich, auf welcher Basis sie sich zu Verfassungsfragen äußert", sagte Bökenkröger der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). Weiter lesen …

Der britische Premierminister Rishi Sunak hat die Niederlage seiner Konservativen Partei bei der Unterhauswahl eingestanden. "Die Labour-Partei hat die Parlamentswahlen gewonnen, und ich habe Keir Starmer angerufen, um ihm zu seinem Sieg zu gratulieren", sagte er am frühen Freitagmorgen. Weiter lesen …

Im Streit um den Bundeshaushalt 2025 haben die Spitzen der Ampelkoalition nach einem Verhandlungsmarathon offenbar eine Einigung erzielt. Das berichten am Freitagmorgen mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter lesen …

Die sozialdemokratische Labour Party hat bei der Unterhauswahl in Großbritannien einen Erdrutschsieg errungen. Einer Nachwahlbefragung von Ipsos zufolge kommt Labour auf 410 der insgesamt 650 Sitze. Damit wird Labour-Chef Keir Starmer neuer Premierminister. Es ist das beste Ergebnis einer Partei seit der Wahl Tony Blairs im Jahr 1997, der damals 418 Mandate errungen hatte. Weiter lesen …

CDU-Abgeordnete im Europäischen Parlament fordern von der neuen EU-Kommission einen "Europäischen Stahlpakt". Das berichtet das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) unter Berufung auf ein entsprechendes Papier. Weiter lesen …

Der ehemalige Bundesaußenminister und Vizekanzler, Joschka Fischer (Grüne), kritisiert die Bundesregierung für ihren Umgang mit den aktuellen geopolitischen Verwerfungen. Deutschland weigere sich, seinen sicherheitspolitischen Beitrag zu leisten, sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Juso-Chef Philipp Türmer warnt mit drastischen Worten vor einem "Sparhaushalt" und erhöht den Druck auf die Ampel-Spitzen in den laufenden Etat-Verhandlungen. "Olaf Scholz und Robert Habeck müssen klar machen: Die Zukunft dieses Landes ist wichtiger als Christian Lindners Ego", sagte der Chef der SPD-Jugendorganisation dem "Stern". Weiter lesen …

Hach, da lacht das Journalistinnen-Herz. Die neue OECD-Studie bestätigt: Die Rechte heizt die Migrationsdebatte zu Unrecht an, und der Tenor, Deutschland sei mit der Integration überfordert, ist fehlgeleitet. Die neuesten Zahlen zeigen: Im Vergleich zu anderen Hauptzielländern wie Australien oder Österreich integriert Deutschland besonders viele Menschen in den Arbeitsmarkt, Tendenz steigend. Die Investitionen der vergangenen zwei Jahrzehnte zeigen Wirkung und zahlen sich nun, in Zeiten des drastischen Arbeitskräftemangels, gleich doppelt aus, schlussfolgern die Autor*innen der Studie. Denn, oh Wunder, bietet man Menschen Möglichkeiten, nehmen sie sie dankbar an. Weiter lesen …

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Am 23. Juni 2024 feuerte das ukrainische Militär in den Mittagsstunden des orthodoxen Pfingstfestes (Tag der Heiligen Dreifaltigkeit) fünf von den USA gelieferte Kurzstreckenraketen des Typs ATACMS (Army Tactical Missile System) mit einer Reichweite bis zu 300 Kilometern auf Sewastopol. Hersteller Lockheed Martin beschreibt die Vorteile der Waffe auf seiner Webseite wie folgt: “ATACMS ist ein konventionelles Boden-Boden-Artilleriewaffensystem, das in der Lage ist, Ziele zu bekämpfen, die weit über die Reichweite der vorhandenen Kanonen, Raketen und anderen Flugkörper der Armee hinausgehen“.(1)" Weiter lesen …