3. Juli 2024 - Archiv

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 18 30, 33, 34, 39, die Superzahl ist die 8. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.380 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start und weiteren Zuwächsen am Vormittag hielt sich der Dax im weiteren Verlauf deutlich im Plus. "Wenn an der US-Technologiebörse Nasdaq nun auch fast schon abgeschriebene Aktien wie Tesla und Amazon steigen und damit die temporäre Schwäche Nvidias ausgleichen, kann auch der Dax nicht anders, als wieder zu steigen", kommentierte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Markets, das Handelsgeschehen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch den Gleichwertigkeitsbericht 2024 beschlossen. Dazu erklären die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Petra Nicolaisen und der Fachsprecher ländliche Räume der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte: Weiter lesen …

Das Medizinforschungsgesetz wird am morgigen Donnerstag in 2./3. Lesung im Plenum des Deutschen Bundestages beraten. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der zuständige Berichterstatter, Georg Kippels: Weiter lesen …

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) haben am Mittwoch den offiziellen Startschuss für ein Lkw-Schnellladenetz an den Bundesautobahnen erteilt. An etwa 350 ausgewählten bewirtschafteten und unbewirtschafteten Standorten soll die Lkw-taugliche Schnellladeinfrastruktur entstehen. Weiter lesen …

Auf Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich Bundesumweltministerin Steffi Lemke am heutigen Mittwoch den Fragen des Umweltausschusses zu den Unregelmäßigkeiten bei Klimaschutzprojekten in China gestellt. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Anja Weisgerber, und der zuständige Berichterstatter Christian Hirte: Weiter lesen …

Wir alle haben gelernt, dass uns die USA von Hitler befreit haben. Aber was, wenn die USA Hitler erst groß gemacht hätten? In seinem Buch „Verhängnisvolle Freundschaft – wie die USA Europa eroberten“ beschreibt der Publizist und Philosoph Dr. Werner Rügemer detailliert, wie die Weltmacht Gefallen an Hitler fand, ihn mit Waffen ausrüstete und ihn sogar zum Medienstar machte. Auch ideologisch gab es Schnittmengen. So unterstützen US-Konzerne die Ausgrenzung von Juden in Deutschland. „Ohne die USA wäre Hitler nicht so groß geworden“, so Rügemer. Weiter lesen …

Der Bundestag berät am morgigen Donnerstag in 1. Lesung den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Verbesserung des Opferschutzes, insbesondere für Frauen und verletzliche Personen (BT-Drs. 20/12085). Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: Weiter lesen …

Der Zeitraum von Juli 2023 bis Juni 2024 in Deutschland war niederschlagsreicher als jede zusammenhängende Zwölfmonatsperiode seit Messbeginn 1881. So fielen seit Juli 2023 gemittelt über Deutschland rund 1.070 Liter pro Quadratmeter, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Mittwoch nach Auswertung seiner bundesweiten Messstationen mit. Weiter lesen …

Eine neue Hoffnung! Orban ist am Drücker und lässt in Europa nichts anbrennen. Alles über seine Reise in die Ukraine, das Motto der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft „Make Europe Great Again“ und warum die USA im Prozess der Friedensfindung ausschlaggebend sind, erfahren Sie jetzt von Paul Klemm und Falko Looff. Weiter lesen …

Melanie Huml ist die neue Vorsitzende der Kinderkommission des Bayerischen Landtags. Die Kinderkommission versteht sich als Ansprechpartnerin für alle Familien, Kinder und Jugendlichen sowie alle Einrichtungen und Organisationen, die sich für die Wahrnehmung der Belange der Kinder einsetzen. Der Bayerische Landtag ist eines der wenigen Parlamente in Deutschland, das über eine Kinderkommission verfügt. Nach zehn Jahren gibt die stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende Tanja Schorer-Dremel die Leitung ab. Gemeinsam mit Jenny Schack bleibt sie aber als stellvertretendes Mitglied an Bord. Weiter lesen …

Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reinhard Houben, begrüßt den Beschluss der Bundesregierung, einen Verkauf der Gasturbinen-Sparte der VW-Tochter MAN ES an das chinesische Unternehmen CSIC Longjiang zu untersagen. Weiter lesen …

Der Sportartikelhersteller Adidas steht offenbar kurz vor einem Einstieg in die Formel 1. "Wir führen Gespräche, und es würde mich wundern, wenn wir nicht 2026 in der Formel 1 oder im Motorsport sind", sagte Vorstandschef Björn Gulden dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den türkischen Nationalspieler Merih Demiral scharf kritisiert, nachdem dieser während des EM-Achtelfinales den "Wolfsgruß" gezeigt hatte. Die Ministerin finde, dass Symbole türkischer Rechtsextremisten in den Stadien nichts zu suchen hätten, sagte ein Regierungssprecher am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

Am Mittwoch, dem 03.07.2024 gegen 09:00 Uhr wurde die Polizei über den Diebstahl des Transporters von dem Parkplatz der Mahnkschen Wiese in Stralsund informiert. Weiter lesen …

Am Samstag (29.06.2024) wurde der Polizei in Lübeck St. Gertrud der Fund einer Bartagame gemeldet. Mangels Hinweis auf den Besitzer wurde das Schuppenkriechtier von den Beamten eingefangen und in das Lübecker Tierheim gebracht. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bekräftigt, dass der Beschluss des Bundeshaushalts 2025 im Kabinett im Juli erfolgen soll. Er könne "versichern", dass die Regierung den Haushalt wie geplant "in diesem Monat" im Bundeskabinett beschließen werde, sagte er am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Weiter lesen …

Die Preise für den Erwerb und Einbau von Heizungen sind zuletzt erneut gestiegen. Das hat die Energieberatung der Verbraucherzentrale in einer Umfrage unter unabhängigen Energieberatern im Juni 2024 ermittelt, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

In der Bundespolitik werden Stimmen nach einem Verbot türkischer Rechtsradikalen-Vereine lauter. "Worauf wartet Innenministerin Nancy Faeser eigentlich?", sagte der Bundesvorsitzende der Kurdischen Gemeinde in Deutschland, Ali Toprak, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Endlich einige Sommertage mit bestem Badewetter und schon wieder Hitze-Panikmache. Riecht das nicht nach Lockdowns, Einschränkungen und noch höheren Klima-Ablasszahlungen? Nach einem auffällig kühlen und verregneten Frühling kamen Ende Juni 2024, pünktlich zum Sommerbeginn, endlich einige Sommertage mit bestem Badewetter um die 30 Grad. Gerade will sich Freude breit machen, da schlagen die Leitmedien auch schon Hitze-Alarm: Österreichs Gesundheitsminister Johannes Rauch bejubelt den von den GRÜNEN beschlossenen Hitzeschutzplan. In seinem TikTok-Video gibt er gar Hitzeschutztipps für die Bevölkerung, so als seien dies die ersten Sommertage in der gesamten Menschheitsgeschichte. Kein Wunder erntete er für seine Volksbelehrungen bissigen Spott. Weiter lesen …

Eine aktuelle Umfrage des INSA-Instituts bestätigt den Kurs der AfD auf ganzer Linie: 74 Prozent der Deutschen prangern an, dass die Bundesregierung unzureichend gegen illegale Migration vorgeht. Sogar bei Grünen-Wählern sind immerhin 46 Prozent der Befragten dieser Ansicht. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages soll in seiner heutigen, letzten Sitzung vor der Sommerpause weitere acht der sog. 25-Millionen-Euro Vorlagen freigeben, obwohl zum Teil die Finanzierung noch nicht gesichert ist. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, sowie der für das Bundesministerium der Verteidigung zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Ingo Gädechens: Weiter lesen …

Die Autofahrerinnen und Autofahrer müssen beim Tanken derzeit etwas mehr bezahlen als vor einer Woche. Das zeigt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland. Danach kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel aktuell 1,781 Euro, das sind 0,3 Cent mehr als in der Vorwoche. Mit einem Plus von 0,8 Cent fällt die Verteuerung gegenüber der vergangenen Woche bei Diesel etwas stärker aus: Der Preis für einen Liter liegt jetzt bei durchschnittlich 1,680 Euro. Weiter lesen …

Der Schauspieler Falko Ochsenknecht, bekannt durch seine Rolle als Ole in der Serie "Berlin - Tag & Nacht", ist im Alter von 39 Jahren verstorben. Ochsenknecht war über mehrere Jahre hinweg ein fester Bestandteil der Serie und wurde durch seine Rolle als "Ole ohne Kohle" populär. Seine Figur zeichnete sich durch einen humorvollen und liebenswerten Charakter aus, der viele Fans der Serie begeisterte. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat den ersten "Gleichwertigkeitsbericht" auf den Weg gebracht. Das unter der gemeinsamen Federführung des Bundeswirtschafts- und des Bundesinnenministeriums erstellte Papier wurde am Mittwoch vom Kabinett beschlossen. Weiter lesen …

Der US-amerikanische Supreme Court hat entschieden, dass Ex-Präsidenten für Amtshandlungen während ihrer Zeit im Weißen Haus absolute Immunität vor Strafverfolgung genießen. Dieses Urteil spiele Donald Trump in die Karten, meint Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Im phoenix-Interview sagte er: "Donald Trump hat immer versucht, die Entscheidungen über kritische Punkte, wie das Bestechungsgeld an die Prostituierte und die Frage nach seiner Rolle beim Sturm auf das Capitol entweder gar nicht vor Gericht zu klären oder erst nach der Präsidentschaftswahl im November. Weiter lesen …

Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) hat den türkischen Nationalspieler Merih Demiral scharf dafür kritisiert, während des EM-Achtelfinales den "Wolfsgruß" gezeigt zu haben. "Das können und dürfen wir nicht akzeptieren", sagte Bayaz dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Dynamisierungsgesetz, Bürokratieentlastungsgesetz, Lieferkettengesetz, Wachstumsanträge: Auch in dieser Woche hat die Ampel mit Ihrer Mehrheit Initiativen für eine Wirtschaftswende vertagt. Dazu erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: Weiter lesen …

Die Lufthansa darf die staatliche italienische Airline ITA übernehmen. Die Genehmigung sei an die Bedingung geknüpft, dass die von Lufthansa und dem italienischen Wirtschafts- und Finanzministerium angebotenen Zusagen vollständig erfüllt werden, teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Das Bundestariftreuegesetz verzögert sich weiter. Wie die Tageszeitung "nd.DerTag" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf einen Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums berichtet, soll ein entsprechender Entwurf erst "im Laufe des Sommers" in die Ressortabstimmung gehen. Angekündigt war das Vorhaben eigentlich bereits für das Frühjahr. Weiter lesen …

Die neue Drogenagentur der Europäischen Union (EUDA) ersetzt ab Mittwoch die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD). Diese war bereits seit 1995 in Lissabon tätig. Weiter lesen …

Der frühere Europapolitiker und ehemalige Macron-Vertraute Daniel Cohn-Bendit sieht in der politischen Linken keine regierungsfähige Alternative bei der zweiten Abstimmung zum französischen Parlament. "Die Linke, die sich nun in Frankreich als Neue Volksfront zusammengeschlossen hat, ist ein Wahlkartell, aber keine politische Alternative", sagte Cohn-Bendit der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Angesichts des Erstarkens der AfD fordert die sächsische Justizministerin Katja Meier (Grüne) ein entschlosseneres Vorgehen gegen Extremisten in den staatlichen Behörden. "Wir haben es aktuell mit einer Partei zu tun, die zwar demokratisch gewählt wird, die es sich aber zur Aufgabe gemacht hat, unser demokratisches System zum Erodieren zu bringen", sagte Meier der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Sommerzeit ist Garten- und Balkonzeit. Zumindest wenn es nach den Deutschen geht. Selbst Urlaub im Garten oder auf Balkonien wird immer beliebter. Gemeinsam mit den Meinungsmachern von Civey bringt das Forum Moderne Landwirtschaft (FML) nun den Gartenkompass 2024 heraus. Dieser zeigt, wie die Deutschen am liebsten gärtnern. Vor allem die Artenvielfalt ist dabei ein wichtiges Thema. Weiter lesen …

Deutsche Volkswirte sind gespalten bei den geplanten EU-Zöllen für Autos aus China. Das geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten Ökonomenpanel des Münchener Ifo-Instituts hervor. 33 Prozent der Teilnehmer halten die geplanten Ausgleichszölle der EU demnach für genau passend, um den Subventionen der chinesischen Regierung entgegenzuwirken. Weiter lesen …

GDL-Chef Claus Weselsky lobt Sahra Wagenknechts neue Partei. Er verzweifele derzeit an der Frage: "Wen soll man denn eigentlich wählen?", sagte Weselsky dem "Zeitmagazin", und ergänzte: "Ich freue mich über das Bündnis Sahra Wagenknecht, wenigstens das kann ich sagen." Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht im aktuellen Haushaltsstreit der Regierungskoalition vor allem Sparpotenzial beim Bürgergeld. "Wir stellen fest, dass das Bürgergeld zur absoluten Arbeitsbremse geworden ist, Milliarden kostet, immer teurer wird, wie wir heute auch wieder lesen können, und die Menschen in der Sozialhilfe quasi zementiert", sagte Dobrindt am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Im Ringen um den Bundeshaushalt für 2025 bekräftigt die SPD ihre Forderung nach Investitionen in die innere Sicherheit jenseits der Schuldenbremse. "Investitionen in den Schutz unserer Demokratie, in unsere Sicherheitsbehörden, in den Bevölkerungsschutz, in die Cybersicherheit und in zeitgemäße und effektive Instrumente der Gefahrenabwehr online wie offline sind essenziell für die Sicherheit der Menschen in diesem Land", sagte Fraktionsvize Dirk Wiese dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Ein Bündnis aus Branchenvertretern warnt vor Sparmaßnahmen der Bundesregierung im Verkehrsetat. Brücken, Schleusen und Verkehrswege seien in einem "kritischen Zustand", heißt es in einem Schreiben von über 20 Wirtschafts-, Verkehrs- und Logistikverbänden, über welches das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Viele Menschen in Deutschland äußern Unzufriedenheit mit ihren persönlichen Lebensumständen. Das zeigen Daten aus dem ersten Gleichwertigkeitsbericht der Bundesregierung, der am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll und über den der "Tagesspiegel" berichtet. Dem Bericht zufolge empfinden es mehr als acht von zehn Befragten als sehr oder eher schwierig, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Weiter lesen …

Angesichts der Bahn-Pannen während der Fußball-EM fordert die Unionsfraktion im Bundestag eine Verbesserung der Fahrgastrechte. "Die großen Schwierigkeiten, unter denen viele Fußball-Fans aktuell bei der EM mit der Bahn zu kämpfen haben, verlangen einmal mehr nach einer Stärkung der Kundenrechte", sagte Fraktionsvize Steffen Bilger (CDU) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes, Eva Maria Welskop-Deffaa, hat die Bundesregierung aufgefordert, zur Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung Wohlhabende stärker zu belasten. "Die Zukunft der Pflege birgt erheblichen demografischen und sozialen Sprengstoff", sagte Welskop-Deffaa den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Parlamentswahl in Großbritannien am Donnerstag eröffnet nach Einschätzung von EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) die Chance für verbesserte Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der britischen Regierung. Der erwartete Sieg der Labour-Partei gebe Hoffnung, sagte Barley den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat Rücktrittsforderungen an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Zusammenhang mit der tödlichen Attacke von Bad Oeynhausen zurückgewiesen. "Die für die Innere Sicherheit des Landes zuständige Ministerin macht einen guten Job", sagte von Notz im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Die Gewährleistung dieser Sicherheit verpflichtet alle demokratischen Parteien im Bund und den Ländern, das Gemeinsame zu suchen und nicht das Trennende zu betonen - und keine Sekunde mit abwegigen Rücktrittsforderungen aus den Reihen der CSU zu verschwenden." Weiter lesen …

Menschen mit hohem Einkommen leben klimaschädlicher als Menschen mit niedrigem Einkommen, allerdings nicht in jedem Lebensbereich. Dies zeigt eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Bei einer spontanen Straßenparty von türkischen Fußballfans im Berliner Bezirk Kreuzberg ist am Dienstagabend die Polizei eingeschritten. Mindestens eine Person wurde vorübergehend festgesetzt. Zuvor waren aus einer Menge von rund 100 Personen heraus Böller geworfen worden, außerdem wurden Feuerwerkskörper gezündet. Weiter lesen …

Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Sven-Christian Kindler, hat die Ampelkoalition vor einem Sparhaushalt für das kommende Jahr gewarnt. "Die Europawahl hat gezeigt, dass die Ampel deutlich an Rückhalt verloren hat", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Mannheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori hat den Wechsel der bisherigen Grünen-Abgeordneten Melis Sekmen zur Unionsfraktion kritisiert. "Mir fehlen die Worte", sagte Cademartori dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Angesichts vieler Pannen bei der Fußball-Europameisterschaft fordert die SPD von der Bahn mehr Konsequenz bei ihrem Sanierungskurs. Der Bund stelle für die anstehenden Korridorsanierungen auf dem Schienennetz Milliardenbeträge bereit, sagte SPD-Fraktionsvize Detlef Müller der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die von der Bundesregierung 2022 beschlossene Inflationsprämie hat 26 Millionen Arbeitnehmer erreicht. Das geht aus einer Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Experten warnen davor, dass die sich seit einem halben Jahr ausweitende Infektionswelle mit dem Vogelgrippe-Erreger H5N1 in Viehbeständen in mehreren US-Bundesstaaten der USA mittelfristig eine neue Pandemie auslösen könnte. "Die Situation ist nicht unter Kontrolle", sagte die Virologin Isabella Eckerle dem "Tagesspiegel". Zwar sei "nicht innerhalb von Wochen oder Monaten" mit einer Übertragung auf Menschen zu rechnen. Weiter lesen …

Psychologin Stefanie Stahl sieht hinter Ehestreitigkeiten um Hobbys tiefere Konflikte: "Es geht weniger um die Hobbys selbst, sondern darum, wie die Paare psychisch aufgestellt sind", sagte die Psychologin Stefanie Stahl der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Menschen mit Bindungsängsten neigen etwa dazu, sich in die Arbeit oder eben ins Hobby zu stürzen, sagt Stahl. " Das eigentlich Motiv ist es, aus der Beziehung zu flüchten. Da entstehen Konflikte, die zwar mit dem Hobby zu tun haben, aber tiefer gehen." Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende des CDU-nahen Rings-Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), Lukas Honemann, hat den Umgang der Rektorin der Universität Heidelberg mit propalästinensischen Aktivisten scharf kritisiert. Weiter lesen …

Die Türkei hat das EM-Achtelfinale gegen Österreich 2:1 gewonnen und steht damit im Viertelfinale. Weiter lesen …

Der US-Dollar und mit ihm der Euro gerät von allen Seiten unter Druck. Die Ära des Petro-Dollars ist vorbei. Auch in Afrika verliert die US-Währung an Boden. Der chinesische Yuan gewinnt an Einfluss im Welthandel. Der Block der BRICS-Staaten wächst rasant und bringt die globale Dominanz des US-Dollars ins Wanken. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.332 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Niederlande hat das EM-Achtelfinale gegen Rumänien 3:0 gewonnen und steht damit im Viertelfinale. Weiter lesen …

MAN Energy Solutions wird sein Gasturbinengeschäft offenbar nicht an einen chinesischen Investor verkaufen können. Die Bundesregierung will den Deal am Mittwoch in ihrer Kabinettssitzung untersagen, wie mehrere Beteiligte dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) bestätigten. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Bei der Untersuchung des Phänomens totalitärer Bewegungen und Systeme stellt sich immer die Frage, wie diese entstehen können. Wie kann es sein, dass sich die Massen plötzlich in Bewegung versetzen lassen und einer Ideologie hinterherlaufend den gesunden Menschenverstand vollkommen ignorieren? Wie kommt es überhaupt dazu, dass die Notwendigkeit eines Totalitarismus entsteht, eine fast schon zwangsweise Totalitarisierung der Politik? Ist das totalitäre System nicht etwas vollkommen Neues, etwas zuvor nicht da gewesenes? So schreibt es zumindest Hannah Arendt in Anbetracht des Totalitarismus, den sie bezeugen musste." Weiter lesen …

Uwe Froschauer schrieb den folgenden Kommentar: "Die angeblich angestrebte, orchestrierte Aufarbeitung der Corona-Vergangenheit dient vielen Tätern dem Zweck, einen Schlussstrich zu ziehen, um sich mit dieser „leidigen Frage“ nicht mehr auseinandersetzen zu müssen. Manch einer der Täter möchte dieses historisch nicht löschbare Unrecht aus seiner Erinnerung löschen, um wieder ein reineres Gewissen zu haben, soweit ein solches vorhanden ist. Die Täter wollen dem Schatten, den ihre menschenverachtenden Entscheidungen der vergangenen und dennoch in der Gegenwart höchst lebendigen Coronazeit auf sie geworfen hat, entrinnen. Die Peiniger der Coronazeit hätten es gerne, dass ihre Opfer alles vergeben und vergessen, was in dieser diktatorischen Phase der Menschheitsgeschichte ihnen widerfuhr." Weiter lesen …

Alle paar Monate wieder bei der Debatte um den nächsten Staatshaushalt bietet sich das gleiche Bild: Da zu wenige Einnahmen erwartet werden und die Schuldenbremse nicht ernsthaft zur Debatte steht, gibt es Streit darüber, wer wo wie viel einsparen soll. So ist es auch aktuell beim Streit in der Ampel-Koalition. Dabei gäbe es noch einen dritten Weg: dort Geld einzutreiben, wo sich der Staat bislang sehr zurückhält - bei den Vermögen insbesondere der Superreichen. Weiter lesen …