1. Juli 2024 - Archiv

Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach geht davon aus, dass die CDU im nächsten Jahr vor einem schweren Bundestagswahlkampf steht. "Der Wahlkampf wird hammerhart, weil er nicht nur gegen die Union geführt werden wird, sondern gegen die Person des Kanzlerkandidaten", sagte der Innenexperte der Union dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagausgabe). Friedrich Merz wisse, wie "hoch die Erwartungshaltung" an ihn sei. "Er ist in den letzten Monaten bei öffentlichen Auftritten zurückhaltender geworden, ohne an Klarheit zu verlieren", sagte Bosbach. Aber "olle Kamellen" könnten 2025 zur vermeintlich "heißen Wahlkampfmunition" werden. "Dann geht es um Blackrock, Paschas, Zahnarzttermine und - nicht zu vergessen - seinen Privatflieger. Dass der weniger Sprit verbraucht als der Dienstwagen von Olaf Scholz interessiert doch keinen", sagte der Politiker aus Bergisch Gladbach der Zeitung. Weiter lesen …

Unser großes Sommerinterview mit dem Buchautor und ehemaligen ZDF-Fernsehmoderator Peter Hahne. Es gab viel zu besprechen. Von der Migrationskrise bis zu einer bislang nicht aufgearbeiteten Corona-Politik gibt es etliche Baustellen in diesem Land. Doch die Menschen und insbesondere die Jugendlichen erwachen und erkennen die Gefahr von Kriegshetze gegen Russland und einem Geld- und Wirtschaftssystem, das dem Untergang geweiht ist. Weiter lesen …

Angesichts des Erfolgs des häufig als rechtsextrem eingestuften Rassemblement National (RN) in Frankreich schließt die Chefin der sogenannten Wirtschaftsweisen eine Verschlechterung der Bonität des Landes nicht aus. "Ich kann mir weitere Herabstufungen als Begleiterscheinungen eines RN-Siegs vorstellen", sagte Monika Schnitzer dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Steht Frankreich jetzt vor dem Umbruch? Vielleicht sogar vor dem Bürgerkrieg? Die Wahlen vom Sonntag bedeuten für das Establishment von Präsident Emmanuel Macron jedenfalls eine Erdrutsch-Niederlage. Denn Marine le Pens „Rassemblement National“ liegt mit über 30 Prozent in Führung. Weiter lesen …

Es war ein Paukenschlag, den Herbert Kickl, Victor Orban und der tschechische Rechtspolitiker Andrej Babiš am Sonntag in Wien verkündeten. Die drei Parteien FPÖ, Fidesz und ANO wollen eine gemeinsame Fraktion im EU-Parlament gründen. Das bedeutet auch: Sie werden sich nicht der Fraktion „Identität und Demokratie“ von Marine Le Pen anschließen. Aber: Die neue Gruppe braucht dringend Partner. Denn im Straßburger Parlament müssen sich jeweils mindestens sieben Parteien zusammenfinden, um den Status einer Fraktion zu erhalten. Weiter lesen …

„Wir haben heute die historische Möglichkeit, der öffentlich-rechtlichen ARD einen gut platzierten Schlag zu versetzen. Einen Schlag für all die Jahre voll Lügen, Propaganda und Zwangsgebühren-Eintreibung.“ So eröffnet AUF1 Chefredakteur Stefan Magnet eine Pressekonferenz, gemeinsam mit den fünf AUF1-Anwälten, zur dramatischen Entwicklung im Logostreit zwischen ARD und AUF1. Weiter lesen …

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will auch in der Hauptstadt einen eigenen Landesverband gründen. Der Gründungsparteitag ist für den 14. Juli in einem Theater in Berlin-Adlershof geplant, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Parteikreise. Weiter lesen …

Es ist eine der größten Lügen in der Geschichte der Bundesrepublik: Über Jahrzehnte hinweg trichterten etablierte Parteien und Mainstream-Medien uns ein, dass massenhaft „Fachkräfte“ nach Deutschland einwandern würden. Auch im Jahr der verheerenden Grenzöffnung 2015 wurde uns erzählt, dass unsere Renten nur mit Migranten gesichert werden können. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.322 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat am Montag verkündet, dass Ex-US-Präsident Donald Trump "absolute Immunität" vor Strafverfolgung für Handlungen im Amt genießt. Mit sechs zu drei Stimmen setzten sich die von Trump und weiteren Präsidenten seiner Partei ernannten Richter gegen die von Obama und Biden ernannten Richter durch. Weiter lesen …

Trotz der Pläne von Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing, die Büropräsenz zu erhöhen und auf restriktivere Homeoffice-Regeln zu setzen, soll es zumindest in Deutschland für die Beschäftigten nun einen vorläufigen Bestandsschutz geben. Das geht aus einem Schreiben des Konzern- und Gesamtbetriebsrats hervor, über das das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Von Gelände eines Garten- und Landschaftsbaubetriebs im Bad Lauterberger Ortsteil Barbis (Landkreis Göttingen) haben Unbekannte zwischen dem 21. und 24. Juni einen hydraulischen Kegelspalter (siehe Foto) im Wert von ca. 1.200 Euro gestohlen. Weiter lesen …

Michael Ballweg, der Gründer der Querdenken-Bewegung, bekannt für sein Engagement für Freiheit, Frieden und Demokratie, hat eine Großdemonstration in Berlin ab dem 3. August 2024 angekündigt. Diese Demonstration zielt darauf ab, ein starkes Zeichen für Frieden, Freiheit und eine innovative Gesellschaft zu setzen. Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat Instagram-Mutter Meta vorgeworfen, mit seinem Werbemodell gegen das Gesetz über digitale Märkte ("Digital Markets Act") zu verstoßen. Der Konzern stellt die Nutzer vor die Wahl zwischen zwei Optionen: Entweder sie lassen die Sammlung und Verwertung personenbezogener Daten zu Werbezwecken zu - oder sie zahlen eine monatliche Abo-Gebühr, um nicht von Werbe-Tracking betroffen zu sein. Weiter lesen …

Wenn er nur wagt, den Mund aufzumachen, rege ich mich immer fürchterlich auf. Und dann heißt es immer, er habe das doch ganz anders gemeint! Ich weiß aber genau, was er eigentlich meint. Er hat es nur nicht so gesagt — aber gedacht hat er es ganz bestimmt! Viele verstehen das aber nicht. Deswegen muß ich es den anderen erklären: Ich sage ihnen, was er eigentlich sagen wollte, sich aber nicht getraut hat. Clever ist er ja schon! Er weiß ganz genau, daß er das so nicht sagen kann, wie ich glaube, daß er es gemeint haben könnte! Dies berichtet Björn Höcke (AfD) auf Telegram. Weiter lesen …

Heute Vormittag kam es zu einem schweren Verkehrsunfall auf der A4 bei Wandersleben. Aufgrund eines Verkehrsunfalls kam es auf der Richtungsfahrbahn Frankfurt zu Verkehrsbehinderungen. Schnell staute sich der Verkehr hinter der Unfallstelle. Weiter lesen …

Zur Diskussion um die mögliche Streichung der Fördermittel des Landes Schleswig-Holstein für die Entwicklung des neuen Kieler Stadtteils Holtenau Ost erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Die Konversion des Areals des ehemaligen Marinefliegergeschwaders 5 zum neuen Kieler Stadtteil Holtenau Ost ist ein zentraler Teil der Kieler Stadtentwicklung und elementar für die gesamte Entwicklung des Kieler Nordens." Weiter lesen …

Chemnitz am vergangenen Samstagabend: Eine 21-jährige Frau sitzt nichtsahnend auf einer Wiese in der Nähe einer Kleingarten-Anlage, als sich plötzlich sieben Syrer nähern. Die Migranten im Alter zwischen 15 und 23 Jahren fangen an, die Frau zu beleidigen und zu schlagen. Durch einen Stoß geht sie zu Boden. Die Täter versuchen, die Frau in eine Sackgasse zu zerren und berühren sie unsittlich. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Diese exklusive Ausgabe für AUF1 widmet der „Love Priest“ Tim Kellner dem wunderbaren Sylt-Song, der jetzt fröhlich frei aus jeder Kehle völlig unbekümmert erschallen darf, der Linksextremistin Faeser, die ihre Politik der verbrannten Erde weiter vorantreibt und dem Parteitag der AfD in Essen. Weiter lesen …

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat ihre Entscheidung verteidigt, entgegen früherer Ankündigungen doch wieder für den Bundestag kandidieren zu wollen. "Ich habe verwundert zur Kenntnis genommen, was das für einen Wirbel in der Medienlandschaft verursacht hat", sagte sie am Montag in Berlin. Weiter lesen …

Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke ist auch im zweiten Prozess um die Verwendung einer verbotenen SA-Parole vom Landgericht Halle (Saale) zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Sie liegt bei 130 Tagessätzen á 130 Euro. In der Urteilsbegründung wies der Vorsitzende Richter Kritik des Angeklagten zurück, dass es sich um einen "politischen" Prozess handele. Weiter lesen …

Die Kraftstoffpreise an den deutschen Tankstellen lagen in der ersten Hälfte dieses Jahres geringfügig unter denen des Jahres 2023. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise im Juni 2024 zeigt, kostete ein Liter Super E10 im Mittel der ersten sechs Monate 1,788 Euro. Im gesamten Jahr 2023 lag der Super E10-Preis bei 1,791 Euro und damit um 0,3 Cent darüber. Diesel verbilligte sich mit einem Durchschnittspreis von 1,706 Euro in der ersten Jahreshälfte um 1,6 Cent gegenüber dem Gesamtjahr 2023 (Jahresschnitt 1,722 Cent je Liter) Weiter lesen …

Die Pünktlichkeitsquote für Fernzüge der Deutschen Bahn hat sich im Juni offenbar nochmals deutlich verschlechtert. Wie die "Bild" unter Berufung auf Bahnkreise berichtet, fiel der Anteil der pünktlichen Züge auf 52,5 Prozent. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland wird im Juni 2024 voraussichtlich +2,2 % betragen. Gemessen wird sie als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, steigen die Verbraucherpreise gegenüber Mai 2024 voraussichtlich um 0,1 %. Die Inflationsrate ohne Nahrungsmittel und Energie, oftmals auch als Kerninflation bezeichnet, beträgt voraussichtlich +2,9 %. Weiter lesen …

In deutschen Sicherheitsbehörden gibt es Hunderte Extremismus-Verdachtsfälle unter Beschäftigten. Das geht aus dem dritten Lagebericht "Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden" des Verfassungsschutzes hervor, der am Montag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Der Trend zur abnehmenden Bargeldnutzung setzt sich fort. Laut einer Erhebung der Bundesbank ist die Verbreitung von bargeldlosen Bezahlverfahren im Jahr 2023 immer weiter gestiegen, wenngleich Bargeld an der Ladenkasse meistgenutztes Zahlungsmittel bleibt. Weiter lesen …

Glasbausteine, auch Glasziegel genannt, wurden erstmals Ende des 19. Jahrhunderts entwickelt und 1907 patentiert. Sie bestehen aus zwei gepressten Glasplatten, die zu einem Hohlblock versiegelt werden. Ursprünglich wurden sie für Fabriken und Kellerfenster verwendet, um Licht hereinzulassen, während die Privatsphäre gewahrt blieb und Isolierung geboten wurde. In den 1930er Jahren wurden sie populär in der modernen Architektur, besonders in Art-Deco-Gebäuden. Heute sind sie sowohl für dekorative als auch funktionale Zwecke in Wohn- und Geschäftsbauten weltweit im Einsatz. Weiter lesen …

Nachdem es nicht wie ursprünglich geplant geklappt hat, bis Anfang Juli einen Kabinettsbeschluss zum Haushalt zu erreichen, hält die Bundesregierung jetzt am 17. Juli als Stichtag fest. "Die Gespräche zwischen den drei beteiligten Koalitions-Protagonisten laufen", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Weiter lesen …

Neue Technologien verändern die Menschheitsgeschichte. Das ist schon immer so gewesen und die Erfindung des Rads oder die Beherrschung des Feuers sind nur zwei Beispiele. Der Megatrend der Digitalisierung ist eine solche Entwicklung, die ganz aktuell die Gesellschaft in allen Bereichen berührt und verändert. Im Mittelpunkt stehen das Smartphone, IoT und natürlich die künstliche Intelligenz. Weiter lesen …

Fritz Keller, ehemaliger Präsident des SC Freiburg sowie des DFB, blickt gelassen auf den Abgang von Trainer Christian Streich bei den Breisgauern. "Immer wenn eine Person geht, die so viel Raum eingenommen hat, ist es auch eine Chance für alle anderen, sich neu zu profilieren", sagte er dem "Kicker". Weiter lesen …

Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hat die demokratischen Parteien in Frankreich dazu aufgerufen, ein Bündnis gegen den extrem rechten Rassemblement National zu bilden. Weiter lesen …

Der bayerische Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten. Das Verwaltungsgericht München wies am Montag eine Klage der bayerischen AfD gegen die Beobachtung ab. Weiter lesen …

Die bundesweite jährliche Inflationsrate, die zuletzt im Mai bei 2,4 Prozent gelegen hatte, könnte im Juni etwas zurückgegangen sein. Darauf deuten erste Zahlen aus den Bundesländern hin, die bereits am Montagmorgen veröffentlicht wurden. Weiter lesen …

Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat Christina Ramb zum 1. Juli 2024 zur Vorsitzenden gewählt. Sie ist Mitglied der Hauptgeschäftsführung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). Weiter lesen …

Laborarbeit ist komplex und anspruchsvoll. Ein gut organisierter und sicherer Arbeitsbereich trägt maßgeblich zum Erfolg und zur Effizienz bei. Doch wie erreicht man ein solches Umfeld? Die folgenden Tipps zeigen Ihnen, wie Sie Ihre Laborarbeit sicher und effizient gestalten können, sodass Sie nicht nur Ihre Ergebnisse verbessern, sondern auch Ihre Arbeitsprozesse optimieren. Weiter lesen …

Auch wenn die am vergangenen Mittwoch kurzfristig hohen Börsenstrompreise derzeit für Aufsehen sorgen: Börsenstrom am Day-Ahead-Markt in Kombination mit einem dynamischen Stromtarif ist weiterhin günstig für Verbraucher:innen, die hierdurch Stromkosten sparen können. Der Grund: Kurzfristige, temporäre Preisspitzen werden durch Tiefpreisphasen kompensiert. Aus diesen Kompensationseffekten resultieren letztlich günstige monatliche Durchschnittspreise an der Strombörse (Abb. 1). Die Preisturbulenzen hielten zudem nur einen Tag und hier nur drei bis vier Stunden an. Der Stromanbieter Rabot Charge gibt in diesem Zusammenhang bekannt, dass die Preisspitzen vergangenen Mittwoch, die weit über der üblichen Preisvolatilität der Börse lagen, für die Nutzer:innen seiner dynamischen Börsenstromtarife kaum spürbar waren, dank intelligentem Energiemanagement. Für einen üblichen 3-Personen-Haushalt (3.500kWh) betragen die Mehrkosten nur ca. vier Euro. Weiter lesen …

In Halle (Saale) ist am Montagvormittag der zweite Gerichtsprozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke wegen Verwendung der SA-Parole "Alles für Deutschland" vor dem dortigen Landgericht mit dem dritten Verhandlungstag fortgesetzt worden. Nachdem der Vorsitzende Richter am letzten Mittwoch wegen zahlreicher Anträge überraschend einen weiteren Prozesstag angesetzt hatte, ist noch unklar, ob am Montag auch ein Urteil fällt. Weiter lesen …

Der Immobilienmarkt befindet sich gut 2 Jahre nach Beginn der Krise auf dem Weg der Erholung. Im 2. Quartal 2024 sind die Angebotspreise von Bestandswohnungen deutschlandweit um durchschnittlich 0,3 Prozent gestiegen. Allerdings hat sich die Preisdynamik im Vergleich zum Vorquartal abgeschwächt: Von Januar bis April 2024 hatten die Kaufpreise von Wohnungen noch um 2,7 Prozent zugelegt. Weiter lesen …

Nach dem Sieg des Rassemblement National (RN) bei den vorgezogenen französischen Parlamentswahlen kritisiert die SPD den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. "Macron hat sich definitiv verzockt, es war eine Niederlage mit Ansage und es ist bis heute unerklärlich, warum er das Parlament vorzeitig aufgelöst hat", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Bei einem schweren Verkehrsunfall im Süden von Sachsen-Anhalt sind am frühen Montagmorgen drei Menschen ums Leben gekommen, zwei weitere wurden verletzt. Das Unglück ereignete sich auf der Landstraße 204 zwischen Naumburg und Schönburg in Burgenlandkreis, teilte die Polizei am Morgen mit. Weiter lesen …

Die deutschen Obstbaubetriebe erwarten in diesem Sommer eine geringere Kirschenernte als im Durchschnitt der letzten zehn Jahre. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach einer ersten Ernteschätzung zum Stichtag 10. Juni 2024 mitteilt, gehen die Betriebe für das Jahr 2024 von einer Gesamterntemenge für Süß- und Sauerkirschen von 41 100 Tonnen aus. Damit wird die Kirschenernte voraussichtlich etwas besser ausfallen als im unterdurchschnittlichen Vorjahr mit 40 200 Tonnen (+2,3 %), aber 13,2 % schlechter als im Durchschnitt der Jahre 2014 bis 2023 (47 300 Tonnen). Weiter lesen …

Knapp 2,1 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in Deutschland waren 2023 armutsgefährdet. Das entspricht einer Armutsgefährdungsquote von 14,0 %, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von Ergebnissen der Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) mitteilt. Die Armutsgefährdungsquote von Minderjährigen lag damit leicht unter der der Gesamtbevölkerung (14,4 %). Ähnlich wie letztere ist auch die Armutsgefährdungsquote von Kindern und Jugendlichen leicht rückläufig: 2022 hatte sie bei 15,0 % gelegen (Bevölkerung insgesamt 14,8 %). Weiter lesen …

Der Anteil der Unternehmen in Deutschland, die ihre Preise in den kommenden Monaten anheben wollen, ist zuletzt leicht gesunken. Der Index der Preispläne ging im Juni auf 15,9 Punkte zurück, nach 16,1 im Mai, teilte das Münchener Ifo-Institut am Montag mit. Vor allem in der Industrie und in den konsumnahen Branchen wollen etwas weniger Unternehmen als im Vormonat ihre Preise anheben. "Daher dürfte die Inflationsrate ihren Rückgang langsam fortsetzen und im August erstmals seit März 2021 unter die Zwei-Prozent-Marke sinken", sagte Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser. Weiter lesen …

Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth sieht eine Mitverantwortung der Bundesregierung für das starke Abschneiden des Rassemblement National bei der ersten Runde der vorgezogenen Parlamentswahlen in Frankreich. "Wir haben uns zu wenig gefragt, wie wir den proeuropäischen, liberalen Präsidenten Macron besser unterstützen können", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses dem Nachrichtenportal Politico. "Wir nehmen zu wenig Rücksicht auf politische Debatten und Probleme in anderen Ländern." Weiter lesen …

Die Politik der Ampel-Regierung kostet die deutsche Wirtschaft nach Einschätzung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) einen hohen Milliardenbetrag. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf ein Schreiben von DIHK-Präsident Peter Adrian an führende Verbandsmitglieder. Demnach "wären in Summe rund 250 Milliarden Euro mehr erwirtschaftet worden", wenn das Bruttoinlandsprodukt in den Jahren 2023 und 2024 statt stillzustehen um je zwei Prozent gewachsen wäre. Weiter lesen …

Für den Bau von Autobahnen, Bundes- und Umgehungsstraßen in Deutschland sind seit 2020 insgesamt 566 Enteignungsverfahren vor allem gegen Landwirte und Waldbesitzer eingeleitet worden. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag. Weiter lesen …

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat Deutschlands Unternehmen ermahnt, sich aktiver um Fachkräfte aus dem Ausland zu bemühen. "Da brauchen wir wirklich mehr Tempo", sagte Schulze der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der Staat könne Türen öffnen, eine Infrastruktur der Vermittlung einrichten, Unternehmen vernetzen. "Aber der Staat kann nicht alles zentral finanzieren und die Fachkräfte in den Betrieben abliefern." Der Bundestag hat vor einem Jahr das Fachkräftezuwanderungsgesetz beschlossen und damit das Anwerben von Mitarbeitern im Ausland erleichtert. Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet mit enormen Ausgaben, die für Klimaschutz und -anpassung auf die Kommunen zukommen, und fordert verlässliche Unterstützung von Bund und Ländern. "Klimaanpassung und Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif", sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vor dem Inkrafttreten des Klimaanpassungsgesetzes am Montag. Weiter lesen …

Die umstrittene Reform der Bundesjugendspiele soll nach dem Willen der NRW-CDU rückgängig gemacht werden. Seit diesem Schuljahr treten Grundschulkinder bei dem seit 1979 verpflichtenden Sportfest nicht mehr zum klassischen Dreikampf im Laufen, Springen und Werfen an, sondern messen sich in einem kindgerechten Wettbewerb ohne exakten Zeiten- und Weitenvergleich. Die Punktetabelle wurde abgeschafft. "Die Kultusministerkonferenz hat sich mit der Reform der Bundesjugendspiele verrannt. Die Streichung des Wettkampf-Gedankens war das völlig falsche Signal", sagte der Landesvorsitzende der Jungen Union (JU), Kevin Gniosdorz, der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Online und Montagsausgabe). Weiter lesen …

Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, kritisiert die Rolle der AfD und des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) als "Unterstützer" Russlands im Ukraine-Krieg. "Es wird nur eine Lösung geben, wenn Putin einsieht, dass er mit seiner Strategie nicht mehr weiterkommt", sagte Heusgen der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger" zur Wahrscheinlichkeit eines Diktatfriedens in der Ukraine. Weiter lesen …

Die Ratingagentur Moody`s rechnet trotz neuer EU-Schuldenregeln mit keinem nennenswerten Rückgang der Verschuldung in Europa. "Kurz gesagt sind wir nicht der Meinung, dass die EU-Fiskalregeln die erwartete Entwicklung der Schuldenstände maßgeblich verändern werden", sagte Moody`s-Analyst Steffen Dyck der "Welt". Weiter lesen …

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) verurteilt Gewalttaten während der Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD in Essen scharf. "Es gab wieder zu viele Menschen, die keine Botschaften vermitteln wollten, sondern nur unterwegs waren, um Ärger zu machen", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

EU-Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourova erwartet von Ungarn im EU-Vorsitz ein entschiedenes Vorgehen gegen Korruption in Europa. "Jeder Ratsvorsitz hat den Ehrgeiz, die Dossiers voranzubringen, und ich erwarte, dass die Anti-Korruptionsrichtlinie keine Ausnahme sein wird", sagte Jourova dem "Tagesspiegel". Damit bezog sie sich auf eine geplante EU-Richtlinie, die einen einheitlichen Rechtsrahmen zur Korruptionsbekämpfung in der Gemeinschaft festlegen soll. Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) hat mit scharfer Kritik an Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) auf dessen Äußerungen zum Preis des Deutschlandtickets reagiert. "Das Problem für die Zukunft des Deutschlandtickets ist Christian Lindner selbst", sagte Krischer der "Welt". Weiter lesen …

Vor dem Nato-Gipfel in Washington Anfang Juli warnt Generalleutnant Jürgen-Joachim von Sandrart, Befehlshaber des Multinationalen Korps Nordost der Nato in Stettin in Polen, vor einem Übergriff Russlands auf das Territorium der Allianz. "Russland hat gezeigt, dass es bereits parallel zum Krieg gegen die Ukraine in eine Rekonstituierungsphase getreten ist", sagte von Sandrart der "Welt". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht die AfD als "Laubbläser der deutschen Politik". "Die Delegierten haben zwei Tage lang mit aller Kraft die Eifersüchteleien ihrer Vorsitzenden übertüncht und den Streit über ihren verstoßenen Europa-Spitzenkandidaten weggelächelt", sagte er mit Blick auf den Bundesparteitag am Wochenende in Essen der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Anspruch der SPD zurückgewiesen, dem zufolge die Sozialdemokraten im aktuellen Haushaltsstreit das letzte Wort haben sollten. "Christian Lindner ist kein Angestellter des Kanzlers", sagte Kubicki dem "Tagesspiegel" mit Blick auf den Finanzminister, der auf eine Einhaltung der Schuldenbremse pocht. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat Übergriffe auf Polizisten im Rahmen der Anti-AfD-Proteste in Essen scharf verurteilt. Der große Zulauf zu den Demonstrationen zeige, dass viele Bürger die "Politik der Nazis in Nadelstreifen um Björn Höcke klar ablehnen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will mit einem Finanzpaket in dreistelliger Millionenhöhe die Grundlage für einen Neustart in den Beziehungen zu Polen legen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Montagsausgabe berichtet, soll es am Dienstag bei den Regierungskonsultationen in Warschau besiegelt werden und sowohl Zahlungen an noch lebende polnische NS-Opfer enthalten als auch deutsche Unterstützung bei der Verteidigung der Ostflanke der Nato. Weiter lesen …

Spanien hat das EM-Achtelfinale gegen Georgien mit 4:1 gewonnen und steht damit im Viertelfinale. Dort warten am Freitag in Stuttgart die Deutschen. Weiter lesen …

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Frankreich deutet sich der erwartete Rechtsruck an. Laut Hochrechnungen vom Sonntagabend kommt der rechtskonservative "Rassemblement National" (RN) von Marine Le Pen im ersten Wahlgang landesweit auf rund 34 Prozent der Stimmen und damit auf fast doppelt so viele wie vor zwei Jahren. Weiter lesen …

Die AfD hat ihren zweitägigen Bundesparteitag in Essen am Sonntagnachmittag nach abschließenden Wahlen und Beratungen über die Satzung beendet. Parteichef Tino Chrupalla sagte zum Abschluss, dass man in den neuen Bundesvorstand "Kontinuität und Verlässlichkeit" gewählt habe. Weiter lesen …

Die AfD ist aus der europäischen Partei "Identität und Demokratie" (ID) ausgetreten. Das kündigte AfD-Vize Peter Boehringer am Sonntag beim Bundesparteitag in Essen an. Zuvor hatte der Parteitag den Bundesvorstand bevollmächtigt, selbstständig über die Mitgliedschaft in europäischen Parteienfamilien zu entscheiden. Weiter lesen …

Beim Achtelfinalsieg gegen Dänemark hat Antonio Rüdiger dem ehemaligen Bundestrainer Berti Vogts besonders gut gefallen. Sein Einsatz stehe für ihn auch symbolisch für den Geist der deutschen Mannschaft, schreibt Vogts in seiner Kolumne in der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die AfD steht nach Ansicht des Berliner Politikwissenschaftlers und Rechtsextremismusforschers Hajo Funke auch im europäischen Vergleich weit rechtsaußen. "Die Partei ist weiterhin eine der rechtesten Parteien Europas, dominiert von Rechtsextremisten wie Björn Höcke", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bei der Fußball-EM hat England das Achtelfinale gegen die Slowakei nach Verlängerung mit 2:1 gewonnen und ist eine Runde weiter. Weiter lesen …

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Mercedes-Pilot George Russell hat den Großen Preis von Österreich gewonnen. Der Brite fuhr am Sonntag in Barcelona vor Oscar Piastri (McLaren) und Carlos Sainz (Ferrari) über die Ziellinie. Zunächst sah es lange so aus, als ob es an der Spitze keine Spannung geben würde. Weiter lesen …

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Der AfD-Bundesparteitag in Essen hat die Debatte über die Einführung eines Generalsekretärs vertagt. Eine hauchdünne Mehrheit der Delegierten stimmte am Sonntagnachmittag für die Überweisung eines entsprechenden Antrags in den Satzungsausschuss. Weiter lesen …

Zur Finanzierung der Energie- und Wärmewende schlägt der Deutsche Städtetag einen Fonds vor, in den neben staatlichen auch private Investoren einzahlen sollen. "Angesichts der Riesensummen, die Energie- und Wärmewende kosten werden, müssen wir über neue Wege der Finanzierung für die notwendigen Investitionen nachdenken", sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Städtetags, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat bekräftigt, dass die Mitgliederzahl ihrer Partei "langsam und kontrolliert" wachsen soll. Man habe gesehen, "wie andere junge Parteien sich relativ schnell zerlegt haben, wenn sie sehr viele Menschen aufnehmen", sagte sie im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

AfD-Chefin Alice Weidel gibt sich mit Blick auf den Europawahlkampf ihrer Partei selbstkritisch. "Der Europawahlkampf - obwohl wir zweitstärkste Kraft im Bund sind und stärkste Kraft im Osten - hat gezeigt, dass wir deutlich noch unsere Kommunikation verbessern müssen", sagte Weidel auf dem AfD-Bundesparteitag in Essen dem Fernsehsender Phoenix. Weiter lesen …

Nach dem Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion im Europaparlament erklärt Beatrix von Storch (AfD) am Rande des AfD-Bundesparteitags hinsichtlich der Gründung einer neuen Fraktion, dass die Gespräche derzeit liefen und "sehr vieles in Bewegung" sei. Wie sich die Neugründung gestalte hänge insbesondere davon ab, "wer noch da ist und wie sich die anderen arrangieren." Weiter lesen …

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hofft weiterhin auf eine Fraktionsbeteiligung ihrer Partei im Europaparlament. "Ich hoffe es sehr, weil natürlich man bessere Arbeitsbedingungen hat, wenn man eine Fraktion hat", sagte sie im Deutschlandfunk. Die Gespräche dazu führe hauptsächlich Fabio De Masi. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verteidigt die im Cannabis-Gesetz verankerte Möglichkeit, gemeinschaftlich und nicht-gewerblich Cannabis in Vereinen oder Genossenschaften anzubauen. "Mit den Anbauvereinigungen machen wir langfristig die Dealer arbeitslos, wir verhindern Verunreinigungen und hohe Konzentrationen von Cannabis und schützen somit die Cannabis-Konsumenten", sagte Lauterbach der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die Ampel-Koalition streitet über die vereinbarte Neuberechnung des Existenzminimums für Kinder. Wie die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, fordert die FDP in den Verhandlungen über die Kindergrundsicherung eine Verschiebung der Neuberechnung. Weiter lesen …

Die ungarische Fidesz-Partei von Regierungschef Viktor Orbán, die österreichische FPÖ sowie die Partei ANO des früheren tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babis wollen im EU-Parlament eine neue Fraktion gründen. Das kündigten Orbán, Babis und FPÖ-Chef Herbert Kickl am Sonntag in Wien an. Weiter lesen …

Die vor rund sechs Monaten per Trägerraketen ins All geschossenen Aufklärungssatelliten der Bundeswehr vom Typ "SARah" sind möglicherweise wegen eines technischen Defekts in Zukunft nicht mehr einsetzbar. "Nach dem erfolgreichen Start der letzten beiden `SARah`-Satelliten im Dezember gibt es weiterhin Verzögerungen bei der Inbetriebnahme", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil spricht sich nach Feststellung vieler illegaler Einreisen für eine Verlängerung verstärkter Grenzkontrollen aus. "Wir werden an den Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz weiter im Einsatz sein, um Schleuser zu fassen und die irreguläre Migration zu begrenzen", sagte Klingbeil der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

SPD-Chef Lars Klingbeil bringt als Alternative zu einem Lockern der Schuldenbremse ein milliardenschweres Sondervermögen zur Stärkung von Investitionen und Wirtschaft in Deutschland ins Spiel. "Erstmal müssen alle Ministerien gucken, wo sie sparen können", sagte Klingbeil der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Er wolle nicht, dass seine Kinder und Enkelkinder in einem digitalen Gefängnis leben. Das motiviere Ernst Wolff, seine Aufklärungsarbeit in Büchern, mit Vorträgen und auf seinem YouTube-Kanal unbeirrt fortzusetzen. Denn, so betont Wolff, seine Familie sei seine wichtigste Heimat. Im Gespräch mit Vivien Vogt zeigt sich der Bestseller-Autor von einer ganz persönlichen Seite und spricht über seine Vorbilder, Enttäuschungen und Hoffnungen für die Zukunft. Was er etwa am WikiLeaks-Gründer Julian Assange bewundert, was er kürzlich von seinem Enkel gelernt hat und warum er die 1960er Jahre für eine besonders lebenswerte Epoche hält, erfahren Sie exklusiv in der aktuellen Ausgabe von „AUF ein Wort zum Sonntag“. Weiter lesen …

Bei einem Zusammenstoß mit einer Straßenbahn ist eine 80-jährige Pkw-Fahrerin schwer verletzt worden. Im Kreuzungsbereich der Cosimastraße und Meistersingerstraße kam es zu einem Zusammenstoß zwischen einer Tram und einem Pkw. Weiter lesen …

Die große Mehrheit der CDU-Landesverbände unterstützt offenbar eine mögliche Kanzlerkandidatur von Parteichef Friedrich Merz. Wie der "Spiegel" berichtet, sollen zahlreiche Landesvorsitzende der Partei in vertraulichen Gesprächen gesagt haben, dass sie eine Merz-Kandidatur befürworten würden. Weiter lesen …

Ein Unwetter hat Teile Bad Salzuflens in der Nacht zum Sonntag (30.06.2024) stark getroffen. Rund 130 Einsatzkräfte waren über Stunden mit der Abarbeitung der über 50 Einsätze beschäftigt. Weiter lesen …

Die Europäische Union hat neue Milliardenhilfen für die ägyptische Wirtschaft auf den Weg gebracht. Auf einer Investitionskonferenz in Kairo wurde am Samstag eine erste Makrofinanzhilfe-Vereinbarung über eine Tranche von einer Milliarde Euro unterzeichnet. Weiter lesen …

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist in der von Insa gemessenen Wählergunst auf einen Rekordwert geklettert. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die "Bild am Sonntag" ermittelt, kommt die Partei auf neun Prozent und damit einen Punkt mehr als in der Vorwoche. Weiter lesen …

Bei der Fußball-EM in Deutschland hat die DFB-Elf das Achtelfinale gegen Dänemark 2:0 gewonnen und sich damit den Einzug ins Viertelfinale gesichert. Weiter lesen …

Bei der Fußball-EM in Deutschland hat die Schweiz das Achtelfinale gegen Italien 2:0 gewonnen und ist damit ins Viertelfinale eingezogen. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 11, 15, 16, 19, 30, 35, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9774452. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 503262 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Im Jackpot liegen diese Woche rund 24 Millionen Euro. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Norbert Häring geschrieben: "Der französische Armeechef hat eine offizielle Bestätigung der These geliefert, dass die um sich greifende Zensur und Meinungsmanipulation im Kern Teil der Bemühungen der Nato um Wahrung der psychologischen Kriegstüchtigkeit ist. Ein Bericht über eine Anti-Impf-Kampagne des US-Militärs zeigt, dass es beim Kampf gegen angebliche Desinformation um Geopolitik und nicht um Wahrheit und Wissenschaft geht <1>. Jüngst habe ich in zwei aufeinander aufbauenden Beiträgen die These vom militärischen Charakter des angeblichen Kampfes gegen Fake News und Desinformation aufgestellt und begründet. Ich zeigte u.a, dass die dafür angewandten gesetzlichen und sonstigen Maßnahmen gut mit Empfehlungen aus Nato-Strategiepapieren harmonieren." Weiter lesen …

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Die EU-Staaten haben sich doch darauf geeinigt, Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin eine weitere Amtszeit zu gewähren. Hinzu kommt die offenbar beschlossene Ernennung der estnischen Ministerpräsidentin Kallas zur Nachfolgerin von EU-Chefgärtner Borrell. Die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas ist eine der radikalsten Anti-Russen innerhalb der EU. Allerdings sind ihre Prinzipien käuflich, denn in Estland gab es einen Skandal, weil ihr Ehemann, während sie immer heftiger gegen Russland gehetzt und den Abbruch möglichst aller wirtschaftlichen und sonstigen Verbindungen zu Russland gefordert hat, sein Geld mit einer Firma verdient hat, die trotz aller Sanktionen fröhlich Geschäfte mit Russland gemacht hat. Damit aber nicht genug, denn Kallas hat ihrem Mann sogar ein Darlehen gegeben, das er in diese Geschäfte gesteckt hat <1>." Weiter lesen …