5. Juni 2024 - Archiv

Julia Szarvasy ist Moderatorin bei Nuoflix.de. Sie moderiert dort das Format „Bus Office” und „Ruderboot“. Sie war hier auf M-Pathie unser erster Gast und ist heute unser einhundertster. Bekannt geworden ist Szarvasy durch ihr Engagement in der Friedensbewegung, in der sie vor allem durch ihre Kurzvideos für große Aufmerksamkeit sorgte. Bei vielen Menschen, die sich aus sich selbst heraus mit Bildung und Wissen über sich und die Welt ein Bild davon machen möchten, was die Welt im Innersten zusammenhält (Goethe), ist der Weg ähnlich, wie bei Julia Szarvasy. Irgendwann gelangt man dabei auch in die spirituelle Welt und diese lässt einen ab dann nicht mehr los. Weiter lesen …

Der Chef des Palästinenserhilfswerks UNRWA, Philippe Lazzarini, hat auch mit Blick auf den Reformbedarf seiner Organisation Deutschland um politische Unterstützung gebeten und weitere Mittel gefordert. "Zuerst brauchen wir mehr Geld, weil wir es mit einer absolut beispiellosen Krise zu tun haben", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe) mit Blick auf die Lage in Gaza. Weiter lesen …

In der Mittwochsausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Weiter lesen …

In der Nacht zum 8. Mai haben Unbekannte mehrere Regenbogen-Banner gestohlen und verbrannt. Als Reaktion darauf haben die vier Ratsfraktionen zusammen einen 10-Punkte-Plan mit Maßnahmen gegen Queerfeindlichkeit verabschiedet, der am 26. Juni im Gleichstellungsausschuss, am 4. Juli im Finanzausschuss und am 9. Juli im Hauptausschuss beschlossen werden soll. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf des Jahressteuergesetzes 2024 beschlossen. Mehrere von der Koalition in Aussicht gestellte steuerliche Erleichterungen für die Landwirtschaft sind darin nicht enthalten. Hierzu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg und Steffen Bilger: Weiter lesen …

Der Stromnetzbetreiber 50Hertz hält drei in Planung befindliche Stromtrassen für geeignet, um von der derzeit vorgeschrieben Bauweise der Erdverkabelung zu Freileitungen zu wechseln. Das sagte Geschäftsführer Stefan Kapferer der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Der Präsident der Partei der Europäischen Linken (EL), Walter Baier, fordert, das Assoziationsabkommen EU-Israel auszusetzen, solange der israelische Krieg in Gaza andauert. Diese Forderung sei auch im Europawahlprogramm des Bündnisses von über 40 progressiven europäischen Parteien enthalten. "Immerhin ist im Artikel 2 dieses Abkommens der Respekt der Menschenrechte als eine Voraussetzung der Vereinbarung fixiert", so Baier, der zugleich EL-Spitzenkandidat für die Europawahl am Wochenende ist, im Gespräch mit "nd.DerTag" (Donnerstagausgabe). "Es ist ja offensichtlich, dass Israel nicht die Menschenrechte in der Westbank und noch weniger in Gaza beachtet." Baier hatte in der vergangenen Woche das Westjordanland und Israel besucht. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax Gewinne gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.575 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,9 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Zuwächse konnten unter anderem die Aktien von Sartorius, Merck und Siemens verbuchen. Im Minus waren dagegen die Papiere von Covestro, Zalando und Commerzbank. Weiter lesen …

Das Deutsche Rote Kreuz Sozialwerk Berlin (DRK SWB) hat die Tageszeitung "nd.DerTag" wegen ihrer Berichterstattung über unhaltbare Zustände im Ankunftszentrum Berlin-Tegel verklagt. 120.000 Euro sind als Streitwert veranschlagt. Das "nd" hat es abgelehnt, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Am 6.6.24 findet im Berliner Landgericht die mündliche Verhandlung statt. Weiter lesen …

Verena Pausder, Chefin des Start-up-Verbands, fordert, dass Hochschulen mindestens ein Prozent ihres Budgets inklusive Drittmittel gezielt für Ausgründungen zur Verfügung stellen sollten. "Wir haben Weltklasse Forschung in Deutschland", sagte Pausder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Deutsche Hochschulen seien häufig auf Augenhöhe mit denen in den USA. Weiter lesen …

Achim Post, Chef der NRW-SPD, hat die Union vor der Europawahl zu einer Abkehr von Europas rechtsnationalen Parteien aufgerufen. Der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" sagte er: "Bisher gab es das gemeinsame Verständnis, dass die Mehrheit in diesem Parlament aus einem Bündnis von Demokraten gebildet wird. Es ist nun das erste Mal, dass eine amtierende Kommissionspräsidentin einen Pakt mit den Kräften von Rechtsaußen nicht mehr ausschließt." Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht sich in der Rekordzahl an Millionären in der SPD-Forderung nach einer neuen Vermögenssteuer bestätigt. "Wir sehen bereits seit einigen Jahren, dass die Vermögensverteilung in Deutschland enorm ungleich ist", sagte Kühnert dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch. "Wir haben eine hohe Konzentration von enormen Vermögen bei sehr, sehr kleinen Teilen der Bevölkerung. Und wir haben ein Steuersystem in Deutschland, was zu dieser Tatsache nicht passt", so der SPD-Generalsekretär. Weiter lesen …

Im Bereich Bildung mit einem Gesamtetat von 32,7 Milliarden Euro setzt sich die CSU-Fraktion für mehr Personal und eine Stärkung der Digitalisierung an Bayerns Schulen ein. Es werden insgesamt 4.100 neue Stellen an den Schulen bis zum Jahr 2025 geschaffen. Rund 300 Millionen Euro werden für die Förderung der Beschaffung zusätzlicher mobiler Endgeräte sowie ein Medienbudget investiert. Für den flächendeckenden und bedarfsgerechten Ausbau von Ganztagsangeboten und der Mittagsbetreuung sind insgesamt knapp eine Milliarde Euro veranschlagt. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Sahra Wagenknecht, bereut ihre harte Kritik am CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter in keiner Weise und lehnt jede Mitverantwortung für einen tätlichen Angriff auf Kiesewetter bei einer Wahlkundgebung ab. Wagenknecht sagte dem TV-Sender "Welt": "Ich verurteile, dass Roderich Kiesewetter angegriffen wurde. Ich finde so was auch sehr schlimm. Aber ich finde auch seine Äußerungen extrem problematisch." Weiter lesen …

Um das 1,5-Grad-Limit des Pariser Klimaabkommens mit einer Fifty-Fifty-Chance einzuhalten, bleibt der Menschheit noch ein Budget in Höhe von 200 Gigatonnen CO2. Mit einer aktuellen Verbrauchsgeschwindigkeit von rund 40 Gigatonnen pro Jahr wäre das Budget im Jahr 2029 aufgebraucht. Das zeigt eine internationale Studie von über 50 renommierten Klimaforschern, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Nach Informationen von rbb24 Recherche wirft der Brandenburger Landesrechnungshof (LRH) dem Ministerium für Justiz (MdJ) vor, dass es seiner Rechtsaufsicht über die Brandenburger Rechtsanwaltskammer (RAK) nicht immer nachgekommen sein soll. Weiter lesen …

Für den Angeklagten Satiriker und Beobachter wenig überraschend, hat das Landgericht Detmold die Berufung von „Love Priest“ Tim Kellner gegen das Urteil vom Amtsgericht von vergangenem Oktober zurückgewiesen. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Nach dem Vorfall von Mannheim, bei dem ein AfD-Gemeinderatskandidat bei einer Auseinandersetzung um Wahlplakate mit einem Messer verletzt worden sein soll, hat der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Eingreifen aufgefordert. Weiter lesen …

Säxit, Querfront, Grenzen dicht – die Regionalpartei der Freien Sachsen schreckt auch vor heißen Eisen nicht zurück. Im Interview mit André Poggenburg für COMPACT erklärt Sprecher Michael Brück, womit Wähler seiner Partei rechnen können. Weiter lesen …

Das furchtbare Messer-Attentat in Mannheim und der Tod des Polizisten Rouven L. erschütterten Deutschland. Jetzt schlägt die emeritierte Hochschulprofessorin und Islamismus-Expertin Susanne Schröter Alarm: Eine fünfstellige Zahl gewaltbereiter Islamisten lebt unter uns! Zwar kenne man die genaue Zahl nicht, so Schröter, „das hat unsere Politiker auch gar nicht interessiert.“ Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Besitzerin eines Frauen-Fitnessstudios hat einen Mann, der sich als Frau fühlt, die Mitgliedschaft verwehrt. Der abgewiesene Mann schaltet die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ein. Deren Leiterin Frau Ataman, schlägt der Besitzerin des Fitnessstudios die Zahlung von 1000 Euro Entschädigung, für die erlittene Persönlichkeitsverletzung vor. Weiter lesen …

Bei Kontrollen des gewerblichen Güterverkehrs durch Beamte der Schwerlastkontrollgruppe des Polizeipräsidiums Trier wurden gestern auf der BAB 1 ein Fahrer festgestellt, der die erforderliche Fahrerlaubnis nicht vorlegen konnte. Zudem saß hier ein Beifahrer mit im Fahrzeug, der per Haftbefehl gesucht wurde. Dieser wurde heute dem Haftrichter vorgeführt. Weiter lesen …

Vor seiner Regierungserklärung zur Sicherheitslage in Deutschland hat die Unionsfraktion Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, im Kampf gegen den Islamismus zu handeln. "Nach dem tödlichen Messerangriff von Mannheim darf es nicht bei Worten bleiben, es müssen endlich Taten folgen", sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte Deutschland e.V. ist seit fünf Jahrzehnten unentwegt im Einsatz für die Opfer der teils brutalen Praktiken der Psychiatrie. Aktuell zeigt sie die Ausstellung „Psychiatrie: Tod statt Hilfe“, welche noch bis zum 10. Juni 2024 in München zu finden ist. Kla.TV strahlt in dieser Sendung zwei Interviews aus, die einen ersten Einblick in die Problematik geben. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bestreitet, bei einem SPD-internen Treffen mit Blick auf die Wehrpflicht-Debatte zurückgerudert zu sein. Nicht allen Durchstechereien aus Gremiensitzungen, die dann Niederschlag finden in Presseberichterstattungen, sollte man "durchgängig Glauben schenken", sagte er am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. Weiter lesen …

Das THW ist seit sechs Tagen mit über 1000 bayerischen Einsatzkräften in Südbayern im Einsatz. Im Unterallgäu, im Landkreis Augsburg und im Landkreis Pfaffenhofen ist die Lage mittlerweile stabil. Doch auch wenn sich die Lage vor Ort entspannt ist das THW weiterhin gefordert. Mehrere Hochleistungspumpen mit einer Gesamtleistung von 50.000 Litern pro Minute laufen im Landkreis Pfaffenhofen ohne Unterbrechung. Weiter lesen …

Angesichts des Hochwassers in Süddeutschland haben die Grünen CDU und CSU aufgefordert, dem Klimaschutzpolitik in Zukunft mehr Bedeutung zuzumessen. "Katastrophen wie diese zeigen einmal mehr, dass auf das Beste zu hoffen kein politisches Handeln ist", sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Weiter lesen …

Hätte die Messer-Attacke von Mannheim verhindert werden können? Welche Rolle spielt die aktuelle Ausbildung der Polizei? Und wer steckt eigentlich hinter den „woken Polizeischulen“? Mehr dazu von „Report24“-Chefredakteur Florian Machl. Weiter lesen …

Die SPD-Bundestagsfraktion hat scharfe Kritik an den Steuerentlastungsplänen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geübt. "Milliardenschwere Steuergeschenke für die Reichsten der Reichen" wären "ein völlig falscher Weg", sagte SPD-Fraktionsvize Achim Post der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die grauenhaften Bilder des Messerattentats in Mannheim sind den meisten Menschen noch unvergessen. Die reflexartigen Reaktionen wie Rufe nach mehr Sicherheit und schnelleren Abschiebungen verhallen erfahrungsgemäß im Nichts. Doch die Botschaft der Ampelkoalition ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten: Sie fordert mehr Asylbewerber, insbesondere aus Afghanistan! Glauben Sie nicht? Weiter lesen …

Hier sticht der Linksextreme auf den AfD-Mann Heinrich Koch ein! Weiter lesen …

Zu einem Brand einer Laube an der Tenthoffstraße kam es am Mittwoch gegen 12:44 Uhr. Ein Aufmerksamer Bürger informierte die Feuerwehr per Notruf 112, über das Brandereignis in dem Waldstück in Grumme. Weiter lesen …

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat nach dem Tod eines Polizisten in Mannheim an die Achtung der Meinungsfreiheit appelliert. Der Polizist sei gestorben, "weil er bei einer politischen Veranstaltung ein wichtiges Grundrecht verteidigte: die Meinungsfreiheit", sagte sie am Mittwoch zu Beginn der Sitzungswoche im Bundestag. Weiter lesen …

Das Bundesgesundheitsministerium hat Forderungen aus den Ländern zurückgewiesen, den umstrittenen Bundes-Klinikatlas abzuschalten. Es fänden "kontinuierlich" Updates statt, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

Auch nach dem entsetzlichen Messer-Attentat durch einen afghanischen Islamisten bleibt die Ampel-Regierung bei ihrer Migrations-Ignoranz. Die grüne Außenministerin Baerbock hat nun angekündigt, 10.000 weitere Personen aus Afghanistan aufzunehmen. Auch bei Abschiebungen von Straftätern und illegalen Migranten nach Afghanistan bleibt Baerbock bei ihrer brandgefährlichen Blockade-Haltung. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, sich klarer von rechten Parteien wie Giorgia Melonis Fratelli d`Italia abzugrenzen. "Die Rechten werden im Europaparlament stärker werden", sagte Schulz der "taz". Weiter lesen …

Um die Anpassung an die Folgen der Klimakrise voranzutreiben, wirbt Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) dafür, dass Bund, Länder und Kommunen eine gemeinsame Finanzierungsgrundlage schaffen. "Wir dürfen beim Klimaschutz nicht nachlassen und müssen zugleich Risikovorsorge treffen und Anpassungsmaßnahmen an die Folgen der Klimakrise ergreifen", sagte Lemke der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Zahl der Fahrzeugzulassungen in Deutschland ist im Mai 2024 gesunken. Insgesamt wurden 236.425 Pkw neu zugelassen und damit 4,3 Prozent weniger als im Vorjahresmonat, teilte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Die große Mehrheit der Deutschen sieht die Digitalisierung grundsätzlich positiv. In einer am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des IT-Branchenverbandes Bitkom gaben 85 Prozent der Befragten an, dass digitale Technologien und Anwendungen ihr Leben unmittelbar leichter machen. Weiter lesen …

Die Kraftstoffpreise an den Tankstellen in Deutschland sinken weiter. Das zeigt sich besonders am Benzinpreis, wie die aktuelle wöchentliche ADAC Auswertung ergibt: Für einen Liter Super E10 müssen die Autofahrerinnen und Autofahrer derzeit im bundesweiten Mittel 1,781 Euro bezahlen und damit 1,9 Cent weniger als in der vergangenen Woche. Deutlich geringer ist der Rückgang des Dieselpreises. Ein Liter kostet aktuell 1,645 Euro, das sind 0,6 Cent weniger als in der Vorwoche. Gleichzeitig rangiert der aktuelle Dieselpreis auf dem niedrigsten Stand seit Juli 2023. Der Abstand zwischen den beiden Sorten hat sich damit wieder verringert. Weiter lesen …

Nach dem Messerangriff auf einen AfD-Politiker in Mannheim hat die Polizei erstmals Details zu der Attacke veröffentlicht. Wie die Beamten am Mittwochmittag mitteilten, wurde der Tatverdächtige am Dienstagabend um 22:30 Uhr im Stadtteil Rheinau widerstandslos festgenommen. Weiter lesen …

Die drei Altbundespräsidenten Joachim Gauck, Horst Köhler und Christian Wulff haben sich vor der Europawahl am 9. Juni in einem gemeinsamen Aufruf an alle Bürger gewandt. Ihr Text, über den die "Bild" berichtet, ist ein Appell, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen, um die Zukunft Europas in einer Welt im Umbruch zu sichern. Weiter lesen …

Franziska Brantner (Grüne), Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, wünscht sich von Elon Musk weniger Hass auf der Plattform X/Twitter. "Ich würde ihn daran erinnern, dass seine Plattform X sich an europäische Gesetze zu halten hat, um unseren demokratischen Diskurs ohne Hass und Hetze zu ermöglichen", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der Druck auf Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen des von ihm initiierten Bundes-Klinikatlas nimmt zu. In einem Schreiben an Lauterbach, über das der "Spiegel" berichtet, fordert die Gesundheits- und Justizministerin von Schleswig-Holstein, Kerstin von der Decken (CDU), den Atlas "umgehend abzuschalten, bis eine Fehlleitung der Patientinnen und Patienten ausgeschlossen werden kann". Weiter lesen …

Der Deutsche Mieterbund (DMB) hat sich skeptisch gegenüber dem Kabinettsbeschluss zum Instrument der Wohngemeinnützigkeit geäußert. "Wir bezweifeln stark, dass das vorgesehene Konzept tatsächlich zu mehr und dauerhaft bezahlbarem Wohnraum führt", sagte DMB-Präsident Lukas Siebenkotten den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) verteidigt sich gegen den Vorwurf, ihr Papier zur Erinnerungskultur könne Anlass zur Relativierung des Holocaust bieten. "Dieser Vorwurf ist nun wirklich absurd", sagte Roth der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will die Steuerzahler bis 2026 offenbar insgesamt um über 23 Milliarden Euro entlasten. Dies schreibt das "Handelsblatt" unter Berufung auf "Regierungskreise". Weiter lesen …

Die Brauereien in Deutschland rechnen während der Fußball-EM mit einem Schub beim Absatz von alkoholfreiem Bier. Der Hauptgeschäftsführer des Brauer-Bundes, Holger Eichele, sagte der "Rheinischen Post" (Donnerstag): "Die beliebtesten Biersorten sind Pils und Helles, doch immer öfter trinken Fußball-Fans auch alkoholfreie Biere." Weiter lesen …

Das Bundeskabinett will am Mittwoch die neue Gesamtverteidigungsstrategie Deutschlands verabschieden. Das 81-seitige Papier, über das die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, beschreibt, welche Regeln und Pflichten im Kriegsfall gelten würden. "Erstmals seit Jahrzehnten ist Deutschland auch wieder militärisch bedroht", heißt es in dem Papier. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will eine sogenannte neue Wohngemeinnützigkeit einführen, um bezahlbaren Wohnraum zu fördern. Das sieht das Jahressteuergesetz vor, das das Kabinett am Mittwoch verabschieden will. "Ich freue mich sehr darüber, dass es gelungen ist, dieses so wichtige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen", sagte Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) der "Stuttgarter Zeitung". Weiter lesen …

Die Zahl der Opfer häuslicher Gewalt in Deutschland hat im vergangenen Jahr erheblich zugenommen. Wie Abfragen der "Welt" bei den Innenministerien und Landeskriminalämtern der 16 Bundesländer ergaben, wurden bundesweit mehr als 255.000 Opfer von der Polizei registriert. Das entspricht einem Anstieg von etwa sieben Prozent gegenüber dem Jahr 2022. Weiter lesen …

In Mannheim ist ein AfD-Gemeinderatskandidat am Dienstagabend offenbar mit einem Messer angegriffen worden. Der Mann habe Verletzungen erlitten, berichten am Mittwoch mehrere Medien übereinstimmend. Der Täter soll demnach festgenommen worden sein. Eine offizielle Bestätigung des Vorfalls gab es zunächst nicht. Weiter lesen …

Nach dem Untergang der Credit Suisse kämpft die Schweizer Finanzministerin Karin Keller-Sutter für eine stärkere Regulierung der Großbanken und damit namentlich der UBS. "Eine global systemrelevante Bank wie die UBS muss in Konkurs gehen können und abwickelbar sein, ohne dass die Steuerzahler und der Staat zur Kasse gebeten werden", sagte Keller-Sutter der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Der Brandenburger CDU-Partei- und Fraktionschef Jan Redmann hat sich dafür ausgesprochen, die Zahl der Wölfe im Land deutlich zu reduzieren. Weiter lesen …

Der stellvertretende Fraktionschef der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus, Tobias Schulze, hat TU-Präsidentin Geraldine Rauch den Rücken gestärkt. Weiter lesen …

Nach Berichten über eine Krise in Deutschlands Kinderkliniken fordert die Union im Bundestag von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) einen Krisengipfel zur Kinder- und Jugendmedizin. Das Treffen sollte der erste Schritt für eine neue Offensive in diesem Bereich sein, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Tino Sorge, dem "Stern". Weiter lesen …

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) warnt vor negativen Folgen der geplanten EU-Batterieverordnung für Deutschland. "Diese Verordnung würde neue Batteriefabriken hierzulande verhindern, die wir aber dringend brauchen. Da wird in Brüssel gerade Industriepolitik zugunsten anderer europäischer Standorte gemacht", sagte VDA-Präsidentin Hildegard Müller der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im Wintersemester 2023/24 haben 32 200 Gasthörerinnen und Gasthörer Lehrveranstaltungen an den deutschen Hochschulen besucht. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 9 % mehr Gaststudierende als im Wintersemester 2022/2023 (29 600), aber noch 14 % weniger als vor der Corona-Pandemie im Wintersemester 2019/2020 (37 200). Weiter lesen …

Das Geschäftsklima bei den Soloselbständigen und Kleinstunternehmen hat sich im Mai weiter verbessert. Das ergab eine neue Erhebung des Münchener Ifo-Instituts, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Der entsprechende Index stieg demnach auf -11,8 Punkte, nach -13,8 im April. Weiter lesen …

Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), kämpft gegen Mobbing innerhalb der Polizei in Deutschland. "Mobbing in der Polizei ist ein Thema - gerade gegen Frauen", sagte Grötsch der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Präsident des Verbandes Unternehmer NRW, Arndt Kirchhoff, warnt vor einer Deindustrialisierung. "Weltweit ist Deutschland das einzige Industrieland, das schrumpft", schreibt Kirchhoff in einem Gastbeitrag für die "Rheinische Post" (Mittwochsausgabe). "Unsere industrielle Basis bröckelt." Weiter lesen …

Kurz vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft am 14. Juni schaffen sich die Deutschen wieder vermehrt neue und größere Fernseher an. "Die Verkaufszahlen von Fernsehgeräten werden erfahrungsgemäß rund um die EM steigen", sagte eine Sprecherin des Verbandes der Elektro- und Digitalindustrie (ZVEI) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach Berichten zur Genese der Ostseepipeline Nord Stream 2 werden erste Forderungen nach einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss laut. Das Projekt stehe "für das größte wirtschafts-, energie- und außenpolitische Versagen seit Bestehen der Bundesrepublik", sagte der Grünen-Wirtschaftspolitiker Felix Banaszak der "Süddeutschen Zeitung". "Ich finde es schwer erträglich, dass diese Vorgänge bis heute nicht vollständig aufgeklärt sind." Weiter lesen …

Der Deutsche Lehrerverband blickt kritisch auf die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei der Europawahl. "Ob es gut war, das Wahlalter abzusenken, da bin ich hin- und hergerissen", sagte Verbandspräsident Stefan Düll den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Chef des Forschungsinstitutes ZEW, Achim Wambach, fordert ein Ende der Buchpreisbindung. "Bücher sind für junge Leser zu teuer, deshalb sollte man die Bindung aufheben", sagte Wambach der "Rheinischen Post". Die Schweiz und Großbritannien hätten die Bindung abgeschafft - mit guten Erfolgen, was junge Leser betreffe. "Man kann den lokalen Buchhandel besser anders fördern - etwa über Zuschüsse für lokale Kulturveranstaltungen", so Wambach weiter. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will die kalte Progression bis 2026 im Volumen von mehr als 13 Milliarden Euro abbauen. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf Zahlen und Prognosen, die in der Bundesregierung kursieren. Weiter lesen …

Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) 15 Euro Mindestlohn gefordert hat, bringt eine Denkfabrik nun 16 Euro ins Spiel. Laut einer Analyse der Denkfabrik "Dezernat Zukunft", die der "Süddeutschen Zeitung" vorab vorlag, soll ein Mindestlohn in dieser Höhe der deutschen Wirtschaft nicht schaden. Weiter lesen …

Angesichts neuer Durchsuchungen im Reichsbürger-Milieu hat der Obmann der Grünen-Fraktion im Bundestags-Innenausschuss, Marcel Emmerich, eine Verschärfung des Waffenrechts gefordert. "Es ist unerträglich, dass Feinde der Demokratie auch legal zahlreiche Waffen besitzen konnten und zeigt, wie dringend wir bei der Entwaffnung von Extremisten vorankommen müssen", sagte Emmerich dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert angesichts der zunehmend sichtbar werdenden großen Ausmaße der Hochwasserkatastrophe in Süddeutschland eine Lockerung der Schuldenbremse oder andere Wege zur Erhöhung des Staatsdefizits. "Das Grundgesetz sieht für Naturkatastrophen Regelungen vor, wie finanzielle Hilfe kurzfristig mobilisiert werden kann", sagte SPD-Fraktionsvize Achim Post der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Wenige Tage vor der Europawahl fordert die Bundeschülerkonferenz, das Wahlalter in Deutschland generell auf 16 Jahre abzusenken. "Wir denken, dass es sehr sinnvoll ist und die politische Partizipation junger Menschen stärkt", sagte Generalsekretärin Louisa Basner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Junge Menschen erlebten dadurch direkten Einfluss, indem sie an der Demokratie beteiligt seien. Weiter lesen …

Die Präsidentin des Automobilverbands VDA, Hildegard Müller, hat vor EU-Strafzöllen auf Importe chinesischer E-Autos gewarnt und dabei eine aktivere Rolle der Bundesregierung auf EU-Ebene gefordert. "Die Exportnation Deutschland gerät in der EU mächtig unter Druck", sagte Müller der "Rheinischen Post". "Deswegen brauchen wir eine starke deutsche Politik, die die Handelsfragen aktiv mitgestaltet." Weiter lesen …

Die Bundesregierung geht davon aus, dass sie auf Staatshilfen in Höhe von schätzungsweise 510 Millionen Euro sitzen bleibt, die sie dem Reiseanbieter FTI gewährt hatte. Das geht aus einer regierungsinternen Aufstellung hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.711 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der französische Nationalspieler Kylian Mbappé wechselt von Paris-Saint-Germain zu Real Madrid. Das gab der spanische Erstligist am Montagabend bekannt. Mbappé unterschrieb einen Vertrag bis 2029 und erhält die Rückennummer 9 bei den Königlichen. Weiter lesen …

Die Hochwasserlage in Bayern ist weiterhin angespannt. Während die Pegelstände in Passau/Donau und Passau Ilzstadt/Donau nach ihrem Scheitel bei fast zehn Metern mittlerweile wieder sinken, verharren die Donaupegel von Donauwörth bis Passau auf sehr langgezogenen Hochwasserscheiteln in der höchsten Meldestufe 4. Das teilte der Hochwassernachrichtendienst Bayern am Dienstagabend mit. Weiter lesen …

Mit Schreiben vom heutigen Tag hat der Bundesvorstand der AfD Forderungen der MESSE ESSEN GmbH nach einer Vertragsanpassung zurückgewiesen. Weiter lesen …

Bei der Parlamentswahl in Indien hat die Partei von Premierminister Narendra Modi trotz herber Verluste erneut den Sieg eingefahren. Die hindunationalistische Bharatiya Janata Party kommt künftig auf 240 der insgesamt 543 Sitze der Lok Sabha, wie die indische Wahlkommission mitteilte. Bisher hatte die BJP 303 Mandate im Parlament und hätte damit auch ohne Partner allein regieren können. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Eine totalitäre Bewegung kann, wie in den vergangenen Teilen gezeigt, nicht ohne die Formierung der Masse entstehen. Diese muss in die totalitäre Bewegung eingegliedert werden, muss ihrerseits in Bewegung versetzt werden. Auch die Intellektuellen spielen eine Rolle für de Totalitarismus. Sie sind schnell für ihn zu begeistern, und unterstützen ihn. Dabei gehören sie nicht zur Masse, sondern sind aus dieser herausgehoben. Im Gegensatz zu den Intellektuellen müssen die Massen durch Propaganda gewonnen werden." Weiter lesen …

Uwe Froschauer schrieb den folgenden Kommentar: "Die RKI-Protokolle wurden vom Online-Magazin Multipolar im April 2024 auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetz (IFG) freigeklagt. Jedoch waren die vom Robert-Koch-Institut freigegebenen und bereitgestellten Protokolle zu einem großen Teil geschwärzt. Die Schwärzungen betrafen hauptsächlich personenbezogene Daten sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse. Die am 30. Mai 2024 der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellten, entschwärzten RKI-Protokolle decken den Zeitraum von Januar 2020 bis April 2021 ab. Die restlichen Protokolle sollen nach Prüfung ebenfalls veröffentlicht werden." Weiter lesen …

Indiens Wähler*innen haben Premier Narendra Modi und seiner BJP zwar nach 2014 und 2019 erneut eine regierungsfähige Mehrheit beschert. Der deutlich geschrumpfte Stimmenanteil und markante Mandatsverluste sind aber ein klares Zeichen. Das Ergebnis sendet nach innen und in die Welt die Botschaft, dass bedrängte Minderheiten und kritische Zivilgesellschaft sich vereint gegen einen Kurs des Modi-Teams stellen, der das Land zuletzt immer mehr spaltete. Das Resultat ist ein Protest gegen Angriffe auf unabhängige Medien, namhafte Menschenrechtsaktivist*innen und viele andere Kräfte, die aus Sicht der hindunationalistischen BJP-Hardliner und ihrer radikalen Verbündeten nicht ins Weltbild des von ihnen propagierten Hindu-Staates passen. Weiter lesen …