3. Juni 2024 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Bargeld ist für viele Freiheit. Doch die Europäische Union hat vergangene Woche eine Obergrenze von 10.000 Euro bei Barzahlungen beschlossen. Gelten soll die Einschränkung ab 2027. Der Vermögensschutzexperte und Anlage-Stratege Carsten Straush wendet sich gegen die Bargeld-Abschaffung und ein womöglich drohendes Sozialkredit-System nach chinesischem Vorbild. Weiter lesen …

Wie reagierte WHO-Chef Tedros in Genf auf Medien? Warum waren in diesem Jahr deutlich weniger Teilnehmer vor Ort? Und kann der massive Widerstand die Vorhaben zu Fall bringen? Exklusive Antworten darauf gibt AUF1-Moderator Thomas Eglinski, der auch in diesem Jahr wieder für Sie vor Ort war. Weiter lesen …

Für die einen ist sie der Inbegriff des Bösen, für die anderen die letzte Rettung Europas: die Europäische Union. Ist sie wirklich die einzige Lösung oder eher ein verrotteter Korruptionssumpf, der umgehend abgeschafft werden muss? Soll Österreich Teil dieser angeblichen Friedensunion bleiben, die Kritiker zunehmend als Kriegsunion bezeichnen? Oder bleibt nur noch eine Option: der Öxit? Weiter lesen …

Mannheim: Die Politik trägt die Schuld am tragischen Mord von Mannheim. Und diese Politik gießt sogar noch Öl ins Feuer! Auch wenn es gefährlich ist: Genau jetzt müssen wir über die Migrationswaffe aufklären! AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet meldet sich in diesem schonungslosen Kommentar zu Wort. Er sagt: „Die Politik hat alles zu verantworten und diese Politik wird uns nicht retten!“ Er zitiert etwa Ricarda Lang oder Armin Laschet, die bei der ARD-Sendung „Caren Miosga“ am 02.06.2024 Unglaubliches von sich gegeben haben. Weiter lesen …

Aktuell wurde beschlossen, dass die Ukraine nun mit deutschen Waffen Ziele in Russland beschießen kann. Zu dieser abermaligen Konflikt-Eskalation unter deutscher Beteiligung teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Matthias Moosdorf, mit: „Es hat mit der Lieferung von Stahlhelmen angefangen und schauen wir, wo wir heute stehen. Die Zukunftschancen der Ukraine und ihrer Menschen stehen heute schlechter als jemals zuvor." Weiter lesen …

Die Bevölkerung in Deutschland soll im Fall militärischer Angriffe nicht in erster Linie in Großbunkern geschützt werden, sondern in dafür präparierten Kellern. Das geht aus dem "Sachstandsbericht zur Entwicklung eines modernen Schutzraumkonzepts" hervor, über den der "Spiegel" berichtet und bei der Innenministerkonferenz Mitte des Monats in Potsdam beraten werden soll. Weiter lesen …

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich darauf verständigt, den umstrittenen Beschluss zur Stilllegung der Atomkraftwerke in Deutschland von einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufarbeiten zu lassen. Das berichtet "Bild". Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.608 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Vize-Bundestagspräsident Wolfgang Kubicki hat zu einem härteren Vorgehen von Innenministern und Justiz gegen Islamisten aufgerufen. Das gelte sowohl für das Strafmaß als auch für die präventive Zerschlagung von islamistischen Strukturen. Weiter lesen …

Die Linke wirf Robert Habeck (Grüne), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, vor, bei der Klimapolitik versagt zu haben. "Deutschland ist nicht auf Kurs", sagte Lorenz Gösta Beutin, stellvertretender Vorsitzender der Partei, am Montag. Weiter lesen …

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) kritisiert die Rufe nach der Gründung eines palästinensischen Staates in Folge des Terrorangriffs der Hamas vom 7. Oktober. Weiter lesen …

Der stellvertretende Fraktionschef der FDP, Christoph Meyer, lehnt eine Diskussion um ein Aussetzen der Schuldenbremse für die Opfer von Hochwasserschäden ab. "Vorschnelle Rufe nach einem Aussetzen der Schuldenbremse sind fehl am Platz, es gilt jetzt den Menschen vor Ort zu helfen und das THW zu unterstützen", sagte Meyer dem Nachrichtenportal T-Online am Montag. Weiter lesen …

Zur Schweizer Volksabstimmung „Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit (Stopp-Impfpflicht)“ meldet sich Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi mit einem eindringlichen Appell zu Wort. Er empfiehlt dem Schweizer Stimmvolk, am 9. Juni 2024 JA zu stimmen zur „Stopp-Impfpflicht“-Initiative, damit unter keinem Umstand die Ablehnung eines Eingriffs in die körperliche oder geistige Unversehrtheit bestraft werden kann. Bhakdi fordert dazu auf, im Land von Wilhelm Tell aufzustehen und Geschichte zu schreiben für die unzertrennliche Einheit der Freiheit und der Schweiz! Weiter lesen …

In dieser exklusiven Ausgabe für AUF1 führt der „Love Priest“ Tim Kellner den ganzen tagespolitischen Irrsinn in gewohnter Art und Weise, aber dieses Mal nicht satirisch, sondern ernst, vor. In der Spezialausgabe thematisiert Tim Kellner das unfassbare islamistische Messerattentat auf Michael Stürzenberger in Mannheim. Die „Berichterstattung“ des öffentlichen Schundfunks bleibt selbstverständlich auch nicht unerwähnt. Weiter lesen …

Das furchtbare Messer-Attentat in Mannheim muss uns alle wachrütteln: Wenn nicht bald gehandelt wird, dann werden wir unser Land verlieren! Wie weit sind wir gekommen, wenn ein fanatisierter Afghane auf offener Straße auf einen Islamkritiker und anschließend auf einen Polizisten einsticht, der inzwischen seinen Verletzungen erlegen ist? Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Nach dem Tod eines Mannheimer Polizisten nach einer Messerattacke am Freitag fordert die Unionsfraktion im Bundestag eine Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Wir werden dieses Verbrechen diese Woche so schnell wie möglich auf die Tagesordnung des Bundestags setzen", sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Fast die Hälfte der Höfe in Deutschland (47 Prozent) beschäftigt sich derzeit mit Einsatzmöglichkeiten von Künstlicher Intelligenz. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) begrüßt die Debatte über die Einführung einer Elementarschadenversicherung, sieht aber eine vorschnell beschlossene Pflichtversicherung angesichts der jüngsten Hochwasserschäden in Süddeutschland mit Skepsis. Weiter lesen …

In ihrem Videoformat interviewt Elisa Gratias Ullrich Mies zu aktuellen politischen Ereignissen und zur weltweiten Politik der Globalisten. In dieser Folge geht es um Medienkompetenz. Wir werden manipuliert. Wenn wir glauben, dass dem nicht so ist, kann dies ein Zeichen dafür sein, dass die Manipulation besonders gut funktioniert hat. Viele Menschen, vor allem Journalisten und Redakteure, die für Mainstreammedien arbeiten, triggert der Begriff Propaganda. Sie und die meisten ihrer Leser und Zuschauer denken, diese Methoden der Beeinflussung der Öffentlichkeit gehörten der Vergangenheit an und seien heute nur in anderen Ländern, wie Russland, Nordkorea oder China, zu finden. In dieser Folge Klartext geht es um die Medienkompetenz, darum, wie Medienbeiträge entstehen. Schließlich wird erläutert, warum es gefährlich ist, diese unkritisch als neutrale Berichterstattung zu betrachten. Weiter lesen …

Die Grünen drängen angesichts der dramatischen Hochwasserlage in Süddeutschland auf eine Lockerung der Schuldenbremse. "Die Lage in den Hochwassergebieten ist bedrohlich", sagte Grünen-Klimapolitikerin Lisa Badum dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Bei dem Mann, der am Freitag in Mannheim einen Polizisten mit einem Messer angegriffen und tödlich verletzt hat, handelt es sich offenbar um einen abgelehnten Asylbewerber. Sulaiman A. sei im März 2013 nach Deutschland eingereist, im Juli 2014 hätten Behörden sein Asylgesuch abgelehnt, wie aus Dokumenten hervorgeht, über welche die "Welt" berichtet. Bei dem Mann, der am Freitag in Mannheim einen Polizisten mit einem Messer angegriffen und tödlich verletzt hat, handelt es sich offenbar um einen abgelehnten Asylbewerber. Sulaiman A. sei im März 2013 nach Deutschland eingereist, im Juli 2014 hätten Behörden sein Asylgesuch abgelehnt, wie aus Dokumenten hervorgeht, über welche die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Angesichts der jüngsten Flutkatastrophe hat die Vorsitzende der Umweltministerkonferenz und Klimaschutzministerin von Rheinland-Pfalz, Katrin Eder, die Bundesregierung zur Rücknahme von Haushaltskürzungen beim Hochwasserschutz aufgefordert. "Für eine bessere Klimaanpassung brauchen wir mehr Anstrengungen bei der Hochwasservorsorge", sagte die Grünen-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Neuroethiker Marcello Ienca warnt vor dem Missbrauch von Neurotechnologie und Künstlicher Intelligenz durch Staaten und Technologieunternehmen. "Im schlechtesten Fall wird es noch dystopischer als in `1984`", sagte der Professor für Ethik der Künstlichen Intelliegenz und Neurowissenschaft an der TU München dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Nach dem tödlichen Messerangriff auf einen Polizisten in Mannheim ist der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese offen für Abschiebungen nach Afghanistan. "Wer ohne deutschen Pass in Deutschland schwere Straftaten begeht oder als Gefährder oder Verfassungsfeind eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, muss schleunigst unser Land verlassen", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Unfassbare Szenen in Mannheim! Nach dem Stürzenberger-Attentat versucht die Antifa, eine friedliche Mahnwache auf dem Marktplatz zu stürmen. Währenddessen erreicht uns eine traurige Nachricht. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will nach der tödlichen Messerattacke von Mannheim nicht über mögliche Gesetzesverschärfungen spekulieren. "Grundsätzlich ist der Umgang mit Messern bereits stark reguliert", sagte ein Regierungssprecher am Montag in Berlin. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach der Hochwasserkatastrophe in Bayern und Baden-Württemberg schnelle Hilfe des Bundes in Aussicht gestellt. "Wir werden alles dazu beitragen, auch mit den Möglichkeiten des Bundes, dass hier schnell weitergeholfen werden kann", sagte er am Montag bei einem Besuch im Flutgebiet in Reichertshofen im oberbayerischen Landkreis Pfaffenhofen an der Ilm. Weiter lesen …

Der deutsche Reisekonzern FTI ist insolvent. Man habe am Montag beim Amtsgericht München einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt, teilte das Unternehmen mit. Hiervon unmittelbar betroffen sei demnach zunächst nur die Veranstaltermarke FTI Touristik. Weiter lesen …

Der Deutsche Wetterdienst hat eine neue Warnung vor Dauer- und Starkregen sowie teils schweren Gewittern in Süddeutschland herausgegeben. Weiter lesen …

Nach dem Tod eines Polizisten bei der Messerattacke in Mannheim fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Zurückhaltung in der politischen Debatte über mögliche Konsequenzen. "Mit Blick auf den Tod unseres Kollegen ist jetzt erst die Stunde der Trauer und nicht die, der politischen Forderungen", sagte GdP-Chef Jochen Kopelke der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Cristian Fiel wird in der kommenden Saison nicht mehr Cheftrainer der Zweitligisten 1. FC Nürnberg sein. Das kündigte der neue Sportvorstand Joti Chatzialexiou am Montag an. Demnach habe Fiel ihm in einem Gespräch mitgeteilt, dass er eine neue Herausforderung bei einem anderen Verein annehmen wolle. "Wir haben jetzt eine Klarheit, die auch eine Chance ist", sagte Chatzialexiou. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann geht davon aus, dass die Cyberattacke gegen die CDU möglicherweise kein Einzelfall bleibt. "Es ist vielleicht auch ein Vorgeschmack auf die Bundestagswahl", sagte Linnemann am Montag den Sendern RTL und ntv. Es sei ein "ziemlicher Wahnsinn", dass solche Vorgänge stattfinden. Weiter lesen …

Der Personalmangel an Kindertagesstätten in Deutschland spitzt sich offenbar immer weiter zu. Durchschnittlich fehlten in jeder Kita mehr als zwei Fachkräfte, häufig seien es sogar mehr, heißt es in einer Studie des Paritätischen Gesamtverbands, die am Montag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Der Expertenrat der Bundesregierung für Klimafragen geht davon aus, dass Deutschland sein Klimaziel für 2030 wohl verpassen wird. Das geht aus einem Sondergutachten des Gremiums hervor, welches am Montag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

In der Gemeinde Tirpersdorf im sächsischen Vogtlandkreis hat ein 28-Jähriger offenbar drei Familienmitglieder getötet. Der Mann habe sich am frühen Montagmorgen beim Notruf gemeldet und angegeben, seine Familie durch Gewalteinwirkung getötet zu haben, teilte die Polizei mit. Weiter lesen …

Nach dem Tod eines Mannheimer Polizisten durch eine mutmaßlich islamistische Messerattacke drängt die SPD auch auf die Ausweitung von Messerverbotszonen in den Kommunen. "Eine Ausweitung von Messerverbotszonen kann örtlich die Polizei stärken und präventiv wirken", sagte Fraktionsvize Dirk Wiese der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann spricht sich nach der mutmaßlich islamistischen Messerattacke von Mannheim dafür aus, Straftäter, die als Schutzsuchende ins Land gekommen sind, konsequent abzuschieben. "Wir müssen Straftäter abschieben", sagte Linnemann am Montag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt die Bevölkerung in den Hochwassergebieten davor, Evakuierungsaufforderungen zu ignorieren. "Wenn eine solche Aufforderung kommt zur Evakuierung, dann auch wahrnehmen und machen", sagte er dem Bayerischen Rundfunk. Weiter lesen …

Lufthansa Technik verfolgt ehrgeizige Ziele in der neuen Sparte Defense. Die Tochtergesellschaft des Lufthansa-Konzerns will laut eines Berichts des "Handelsblatts" nicht nur die Wartung und Reparatur von Militär-Flugzeugen und -Hubschraubern übernehmen - das Unternehmen will auch Flugzeuge im Verteidigungsbereich umbauen. Weiter lesen …

Das Auslandsgeschäft hat sich im schwierigen Jahr 2022 als starke Säule des deutschen Mittelstands erwiesen. Das zeigt der neue KfW-Internationalisierungsbericht von KfW-Research. Demnach erzielten die international aktiven Mittelständler durchschnittlich rund 27 % des Umsatzes im Ausland. Der gesamte Auslandsumsatz legte im Jahresvergleich um rund 14 % bzw. um 84 Mrd. EUR auf 701 Mrd. Euro zu. Unter Berücksichtigung der hohen Inflation steht preisbereinigt ein Zuwachs von 8 % zu Buche. Die Zahl der im Ausland aktiven Unternehmen stieg deutlich um 89.000 auf insgesamt 879.000 Unternehmen an. Somit erzielte fast jedes vierte der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Deutschland Umsätze im Ausland - der höchste Wert seit 13 Jahren. Weiter lesen …

Die Bedeutung von Erfindern für den Innovationsstandort Deutschland geht immer weiter zurück. Obwohl die Anzahl der insgesamt angemeldeten Patente insgesamt eher konstant bleibt, ist der Anteil unabhängiger Tüftler eingebrochen. 1994 wurde noch gut jedes fünfte Patent (23 Prozent) von Privatleuten angemeldet. Im Jahr 2020 waren es hingegen nur noch sieben Prozent, dem letzten Jahr, für das Daten verfügbar sind. Weiter lesen …

Die aktuelle Situation in vielen Kindertageseinrichtungen ist besorgniserregend. Das zeigen die Ergebnisse einer Befragung durch den Paritätischen Gesamtverband, die nun im aktuellen Paritätischen Kita-Bericht veröffentlicht wurden. Besonders alarmierend ist, dass sich die Situation in vielen Kindertageseinrichtungen in den vergangenen zwei Jahren deutlich verschlechtert hat. Die bisherigen Bemühungen von Bund und Ländern, die Qualität in Kitas zu sichern, konnten diese Entwicklung nicht aufhalten. Weiter lesen …

Im Jahr 2022 wurden in Deutschland nach vorläufigen Ergebnissen 399,1 Millionen Tonnen Abfälle entsorgt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Internationalen Tag der Umwelt am 5. Juni 2024 weiter mitteilt, waren das 3,0 % oder 12,4 Millionen Tonnen Abfälle weniger als im Vorjahr. Damit nahm das jährliche Abfallaufkommen seit dem Höchststand von 417,2 Millionen Tonnen im Jahr 2018 kontinuierlich ab und unterschritt im Jahr 2022 erstmals seit 2013 die Marke von 400 Millionen Tonnen. Weiter lesen …

Mit der Europawahl werden wichtige politische Weichen für die Bevölkerung in der Europäischen Union (EU) gestellt. Am 1. Januar 2023 lebten 451,4 Millionen Menschen in der EU. Bis 2070 wird die EU-Bevölkerung in den aktuellen Grenzen bei einer angenommenen Nettozuwanderung von 1,2 Millionen Personen pro Jahr voraussichtlich um 4,2 % auf 432,2 Millionen sinken, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Grundlage der Basisvariante der Bevölkerungsvorausberechnung des EU-Statistikamtes Eurostat mitteilt. Weiter lesen …

Das Geschäftsklima im Einzelhandel in Deutschland hat sich im Mai leicht aufgehellt. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Ifo-Instituts hervor. Der Indikator stieg demnach auf -13,3 Punkte, nach -14,5 Punkten im April. Dazu beigetragen haben etwas bessere Erwartungen, wobei der Ausblick der Einzelhändler noch pessimistisch bleibt. Weiter lesen …

Aufgrund von Unwetterschäden kommt es in Süddeutschland auch am Montag weiter zu Zugausfällen im Nah- und Fernverkehr. München sei zurzeit mit Fernverkehrszügen aus Richtung Stuttgart, Würzburg und Nürnberg nicht anfahrbar, teilte die Bahn mit. Hinzu kommen einzelne weitere Zugausfälle nördlich/westlich des Störungsgebietes. Weiter lesen …

Bei den ostdeutschen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU), Dietmar Woidke (SPD) und Reiner Haseloff (CDU) wächst die Sorge, dass die Bevölkerung mit den klimapolitischen Zielen der Bundesregierung überfordert wird. Es sei ganz klar, "dass wir beim Schutz des Klimas vorankommen müssen. Aber klar ist auch, dass wir unsere Wirtschaft nicht abwürgen dürfen", sagte Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer der "Welt". Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Abschluss von Migrationsabkommen mit weiteren Ländern angekündigt. "Neben der gerade erst vereinbarten Zusammenarbeit mit Georgien, Marokko und Kolumbien werden wir in Kürze weitere Migrationsabkommen schließen - als nächstes mit Moldau und mit Kenia", sagte Faeser dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Bundesnetzagentur hat schmerzhafte Bußgelder gegen Internet-Plattformen angekündigt, die sich nicht an neue, striktere EU-Regeln halten. "Wenn wir merken, dass jemand gefährlich ist oder dass er vorsätzlich und stoisch die Regeln missachtet, dann wird es teuer", sagte Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Nach dem Vorstoß von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mehren sich die Forderungen nach Steuererleichterungen für Menschen, die im Rentenalter arbeiten. Weiter lesen …

Im Bemühen um weniger illegale Einwanderung, mehr Fachkräfte und schnellere Abschiebungen plant die Bundesregierung weitere Migrationsabkommen mit Staaten außerhalb Europas. Der zuständige Beauftragte der Bundesregierung, Joachim Stamp (FDP), sagte dazu der "Rheinischen Post": "Mit Kenia haben wir ein umfassendes Migrationsabkommen verhandelt, das nach letzter rechtlicher Prüfung im September unterzeichnet werden soll." Weiter lesen …

Der junge Polizist Rouven L., der bei der Messerattacke in Mannheim verletzt wurde, ist seinen schweren Verletzungen erlegen. Dazu erklären die Bundessprecher der Alternative für Deutschland Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel: Weiter lesen …

Kurz vor der Entscheidung der Unionsfraktion über einen möglichen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg ist das Haus von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in die Offensive gegangen. Weiter lesen …

In diesem Jahr feiert die Freiwillige Feuerwehr Huntlosen ein bedeutendes Jubiläum: Seit 90 Jahren steht sie der Gemeinde und ihrer Umgebung treu zur Seite. Dieses stolze Ereignis wird am kommenden Wochenende, dem 8. Juni 2024 zwischen 11:00 und 18:00 Uhr, mit einer großen Feier auf dem Platz der Feuerwehr von Huntlosen gewürdigt. Weiter lesen …

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley (SPD), fordert eine europaweite Diskussion über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. "Wir müssen die Debatte über eine Wehrpflicht und die Stärke unserer Armeen in Europa ehrlich führen", sagte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht fordert Kanzler Olaf Scholz (SPD) auf, seine Entscheidung zum Einsatz westlicher Waffen gegen militärische Ziele in Russland in einer Regierungserklärung im Bundestag zu erläutern. "Wer den Krieg mit deutschen Waffen nach Russland trägt, trägt ihn am Ende nach Deutschland", sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Ein bislang unbekannter Vermerk aus dem Bundeswirtschaftsministerium warnte schon im Sommer 2021, dass Russland die nur spärlich gefüllten Gasspeicher in Deutschland einsetzen könnte, um die vorzeitige Inbetriebnahme der geplanten Ostseepipeline Nord Stream 2 zu erzwingen. Das Papier wurde am Samstag als Anlage vom Wirtschaftsministerium an den Bundestagsausschuss für Klimaschutz und Energie übersandt, wie die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Angesichts der Flutschäden in Süddeutschland hat der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Boris Rhein (CDU), die Bundesregierung zur Einführung einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung aufgefordert. Weiter lesen …

Die teils aggressiven Proteste rund um den "Politischen Aschermittwoch" der Grünen in Biberach haben für eine ganze Reihe von Teilnehmern juristische Konsequenzen. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Ravensburg mittlerweile 28 Strafbefehle beantragt sowie acht Anklagen erhoben, unter anderem gegen einen Mann, der den Fahrzeugkonvoi von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir mit einem Zollstock beworfen haben soll. Weiter lesen …

In der aktuellen Folge von „Spielmacher AUF1“ hat Thomas Eglinski einen Mann zu Gast, der stark polarisiert: Der Arzt und Publizist Dr. Paul Brandenburg. Der großartige Rhetoriker ist ein Spielmacher aus der Riege der Aufklärer und Selbstdenker. Das brachte ihm während der Corona-Plandemie viele Feinde ein. Dem System war und ist der Aufklärer ein Dorn im Auge. Der gebürtige Berliner nimmt sich kein Blatt vor den Mund, er nennt die Dinge stets beim Namen. Bei Thomas Eglinski gibt der in der Schweiz lebende Publizist spannende Einblicke in sein Leben und Wirken. Weiter lesen …

Der Tod eines Polizisten infolge der Messerattacke auf dem Mannheimer Marktplatz hat große Bestürzung ausgelöst. "Ich bin zutiefst erschüttert über den Tod des Polizeibeamten in Mannheim, der durch die unfassbar brutale Messerattacke jetzt sein Leben verloren hat", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Weiter lesen …

Der Polizist, der bei der Messerattacke in Mannheim am Freitag schwer verletzt worden war, ist am Sonntag an seinen Verletzungen gestorben. Das teilten die Staatsanwaltschaft Karlsruhe, das Präsidium Mannheim und das Landeskriminalamt Baden-Württemberg am Abend mit. Weiter lesen …

Die Unwetterlage im Süden und Osten Deutschlands bleibt auch über das Wochenende hinaus weiter angespannt. In der Nacht zum Montag gebe es in der Osthälfte rasch abklingende Gewitter, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Sonntagabend in Offenbach mit. Weiter lesen …

Erstmals nach 30 Jahren hat die Regierungspartei African National Congress (ANC) in Südafrika nicht die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament erlangt. Dem Endergebnis der Parlamentswahlen zufolge, das die Wahlbehörde am Sonntagabend mitteilte, kommt der ANC auf 159 von 400 Sitzen. Weiter lesen …

Im Zeitraum von Freitag (31.05.2024), ca. 12:00 Uhr - Sonntagmorgen (02.06.2024) wurde die 220 cm große Bronzeguss-Skulptur mit dem Titel "Der Radfahrer", welche auf einem Podest vor dem Radsportzentrum in der Weiherstraße 18 stand, mit einem Schneidwerkzeug oberhalb der Füße abgetrennt und wegtransportiert. Weiter lesen …

Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat entsetzt auf das offenbar islamistisch motivierte Messer-Attentat von Mannheim reagiert. Weiter lesen …

Die FDP will ihre Unterstützung der nächsten EU-Kommission von konkreten Forderungen im Bereich Verteidigung und Bürokratieabbau abhängig machen. "Wir erwarten, dass die Sicherheits- und Verteidigungspolitik zur Top-Priorität gemacht wird", sagte die Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Entsetzliche Szenen vor wenigen Stunden in Mannheim. Während eines Livestreams einer islamkritischen Kundgebung, kommt es vor laufender Kamera zu einem brutalen Messerangriff auf Teilnehmer, Polizisten und Michael Stürzenberger. Was genau ist geschehen? Hätte die Polizei tatsächlich nicht früher reagieren können? Wie geht es den Opfern? Und wer ist der Täter? Weiter lesen …

Am Jahrestag der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidentens Walter Lübcke zeigt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ergriffen und erinnert an den getöteten Politiker. "Bis heute erschüttert mich dieses Verbrechen", sagte Scholz in seinem Podcast "Kanzler kompakt". Weiter lesen …

Die Regierungskandidatin Claudia Sheinbaum hat Prognosen zufolge die Präsidentenwahl in Mexiko klar gewonnen. Laut Nachwahlbefragungen kommt sie wohl auf ein Ergebnis von über 50 Prozent und liegt damit klar vor der Oppositionskandidatin Xóchitl Gálvez. Ein offizielles Zwischenergebnis lag am Montagmorgen noch nicht vor. Sheinbaum galt schon im Vorfeld als klare Favoritin auf den Wahlsieg. Weiter lesen …

Schauspieler Sky du Mont hat keine Lust mehr darauf, den Bösewicht im Nadelstreifenanzug zu spielen. "Ich kriege fast jede Woche Angebote, aber das meiste lehne ich ab", sagte er dem Magazin "Apotheken Umschau". Seine Rollen hätten sich in der öffentlichen Wahrnehmung auf seine Person übertragen, so du Mont. Weiter lesen …

Nach der Messerattacke auf Islamkritiker in Mannheim und der anschließenden Verherrlichung der Tat in den Sozialen Medien werden über alle Parteien hinweg deutliche Konsequenzen gefordert. Nach Ansicht von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) müsse bundesweit die "Messerkriminalität" sicherheitspolitisch stärker in den Fokus rücken. "Die Bilder aus Mannheim machen fassungslos. Weiter lesen …

Der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter geht davon aus, dass der Cyberangriff auf seine Partei am Samstag das Werk russischer Täter ist. "Nach dem Angriff auf den Bundestag 2015 durch die Hackergruppe Fancy Bear, die dem russischen Militärgeheimdienst GRU unterstellt ist, geraten nun auch die Parteien wie SPD und nun CDU in den Fokus der russischen Cyberattacken. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Sonntag mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu telefoniert. Dabei sprachen Scholz und Netanjahu über den Krieg im Gazastreifen gegen die radikal-islamistische Hamas, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnt zu Geschlossenheit im "Kampf gegen den rechten Terror". Die Kontinuität der rechtsextremen Gewalt gegen Menschen in Deutschland reiche lange zurück - und sie gehe weiter, sagte er am Sonntag bei der Gedenkfeier zum fünften Jahrestag der Ermordung von Walter Lübcke in Kassel. Weiter lesen …

Die FDP macht ihre Unterstützung für eine neue EU-Kommission von fünf zentralen Punkten abhängig, darunter der Abbau von Bürokratie, eine Absage an neue EU-Gemeinschaftsschulden sowie die Ernennung eines Kommissars für Verteidigungspolitik. Das geht aus einem Beschlussentwurf für die Sitzung des Parteipräsidiums am Montag hervor, über den das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Demnach sei die EU zwar ein "Raum der wirtschaftlichen Möglichkeiten", heißt es in dem Papier. Weiter lesen …

Erneut ist mit dem Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter (CDU) ein Politiker beim Wahlkampf angegriffen worden. "Gewalt ist in unserer Demokratie niemals hinnehmbar und muss schnell und hart geahndet werden", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Weiter lesen …

Peter Zeidler wird offenbar neuer Cheftrainer des Fußball-Bundesligisten VfL Bochum. Der 61-Jährige habe seinen Vertrag bereits unterzeichnet, berichtet die "Bild". Zeidler galt schon in den vergangenen Tagen als Favorit auf den Posten. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Bundestagsverteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hält die Freigabe für den Einsatz westlicher Waffen gegen militärische Ziele auf russischem Territorium nur für die Grenzregion bei Charkiw nicht für ausreichend. Weiter lesen …

Der Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und Freund des getöteten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, Michael Brand, hat beklagt, dass die politisch motivierte Gewalt seit dessen Ermordung vor fünf Jahren gestiegen sei. "Seit der Ermordung von Walter Lübcke haben Gewalt und Bedrohung zugenommen, von Extremisten aller Art", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die FDP-Spitzenkandidatin für das Europäische Parlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, spricht sich für ein AfD-Verbotsverfahren aus. "Das ist keine Alternative für Deutschland, das ist ein Albtraum für Deutschland", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir müssen uns dringend mit einem Parteienverbot auseinandersetzen." Weiter lesen …

Der Reservistenverband der Bundeswehr fordert die Aufstockung der aktiven militärischen Reserve in Deutschland auf mehr als eine halbe Million Mann. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Verbandschef Patrick Sensburg: "Wir brauchen eindeutig mehr Reservisten." Notwendig sei, dass Deutschland etwa dreimal so viele einsatzfähige Reservisten habe wie aktuelle Soldaten, erklärte Sensburg. Bei der derzeitigen Größe der Bundeswehr (etwa 180.000 Soldaten) liefe das auf etwa 540.000 Reservisten heraus. Weiter lesen …

Heute wird das Ostdeutsche Wirtschaftsforum (OWF24) in Bad Saarow eröffnet. Die Konferenz findet vom 2. bis 4. Juni 2024 unter dem Motto "fast forward" statt und versammelt etwa 450 hochrangige Entscheiderinnen und Entscheider aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, um die Dynamik der Strukturwandelprozesse am Standort zu diskutieren. Weiter lesen …

Real Madrid hat das Champions-League-Finale gegen Borussia Dortmund mit 2:0 gewonnen. Real lief den Gegner früh an, Dortmund verteidigte zunächst kompakt und effizient. In der 20. Minute hatte Karim Adeyemi die Führung für den BVB auf dem Fuß, ließ sich jedoch abdrängen und scheitere aus spitzem Winkel an Keeper Thibaut Courtois. Nur zwei Minuten später traf Niclas Füllkrug den Innenpfosten: Glück für Real Madrid. Weiter lesen …

Im oberbayerischen Landkreis Pfaffenhofen an der Ilm ist es am Sonntag aufgrund der anhaltenden Hochwasserlage zu einem Dammbruch gekommen. Betroffen seien die Gemeinden Reichertshofen, Baar-Ebenhausen und Manching, heißt es in einer amtlichen Warnmeldung. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dankt den Einsatzkräften in den Hochwassergebieten und appelliert an die Menschen in den betroffenen Regionen, Hinweise und Warnungen ernst zu nehmen. "Den ehrenamtlichen und hauptamtlichen Kräften der Feuerwehren, des THW, anderer Hilfsorganisationen und der Polizei gilt mein größter Respekt", sagte Faeser am Samstagabend. Weiter lesen …

Im oberbayerischen Landkreis Pfaffenhofen an der Ilm ist in der Nacht zum Sonntag ein Feuerwehrmann bei einem Hochwassereinsatz ums Leben gekommen. Das berichtet der Bayerische Rundfunk unter Berufung auf Polizeiangaben. Demnach war die Freiwillige Feuerwehr kurz nach 23 Uhr zu einem Einsatz gerufen worden, um Menschen aus einem von Wasser umschlossenen Bungalow zu befreien. Weiter lesen …

Der deutsche Berater der ukrainischen Generalstaatsanwaltschaft, Oberstaatsanwalt Klaus Hoffmann, ist alarmiert wegen der hohen Zahl mutmaßlicher russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Hoffmann, es zeige sich, "dass unglaublich viele Verbrechen begangen werden. Viele von denen sind sehr umfassend dokumentiert". Laut Hofmann sind derzeit etwa 133.000 Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher russischer Kriegsverbrechen registriert. Das sei eine "enorme Steigerung", sagte Hoffmann der NOZ. Ende 2022 seien 56.000 entsprechende Verfahren registriert gewesen. Weiter lesen …

Zermürbender Aufstiegskrimi nach Elfmeterschießen: Hannover 96 II steigt nach einem 5:4 im Elfmeterschießen gegen die Würzburger Kicker in die 3. Liga auf - erstmalig. Mit Trainer Daniel Stendel kehrt ein alter Bekannter in den deutschen Profi-Fußball zurück. "Eigentlich waren wir immer am Drücker. Aber Elfmeterschießen ist immer ein bisschen Glück und das Glück haben wir heute gehabt. Das Glück des Tüchtigen. Gänsehaut. Das war Weltklasse heute", freute sich Stendel, der zuletzt vor 8 Jahren in der Bundesliga Hannover 96 coachte und danach u.a. Nancy und Barnsley trainierte. Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will in Kürze eine Rentenreform auf den Weg bringen, mit der mehr Menschen über das Rentenalter hinaus arbeiten. Heil kündigte in der "Bild am Sonntag" an, dass er dafür einen Steuer-Bonus für alle Bürger einführen will, die freiwillig länger arbeiten: "Wir diskutieren darüber, ob es finanzielle Anreize gibt, zum Beispiel bei der Besteuerung dafür zu sorgen, dass es sich noch mehr lohnt für die, die wollen und können, zu arbeiten." Weiter lesen …

Nach fast einem Jahr hat die SPD die AfD in der Wählergunst wieder eingeholt. Im aktuellen "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede Woche für "Bild am Sonntag" erhebt, kommt die SPD auf 16 Prozent (plus 1). Die AfD verliert einen Punkt und erreicht nur noch 16 Prozent - das sind 7 Prozentpunkte weniger als noch zu Jahresbeginn. Mit Abstand stärkste Kraft im Sonntagstrend ist die Union mit 31 Prozent (plus 1). Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul, hat die von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) geäußerte Idee einer deutschen Beteiligung an einer internationalen Schutztruppe für den Gazastreifen grundsätzlich begrüßt. "Wenn sich die Vorstellungen der Außenministerin konkretisieren und die Bundesregierung insgesamt zu einer gemeinsamen Auffassung gekommen ist, sind wir selbstverständlich gesprächsbereit", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Weiter lesen …

In der 1. Hauptrunde des DFB-Pokals der Saison 2024/25 muss Titelgewinner Bayer Leverkusen beim FC Carl Zeiss Jena antreten. Das ergab die offizielle Auslosung am Samstag im Dortmunder Fußballmuseum. Die 1. Hauptrunde wird ab dem 16.08.2024 gespielt. Weiter lesen …

Die stellvertretende Generalsekretärin der CDU, Christina Stumpp, spricht sich gegen eine Altersbeschränkung beim Verkauf von Energydrinks aus. "Der übermäßige Konsum von Energydrinks unter Jugendlichen ist gerade in Verbindung mit Alkohol ein echtes Problem, aber kein berechtigter Grund für aktionistische Forderungen nach einem Verkaufsverbot", sagte Stumpp dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Schauspielerin Ruth Maria Kubitschek ist tot. Sie starb im Alter von 92 Jahren in der Schweiz, wie ihre Sprecherin am Sonntag mitteilte. Bekanntheit erlangte Kubitschek zunächst in der DDR als Bühnendarstellerin. Von da aus fand sie über Defa-Filme den Weg auf die Leinwand. Nach ihrer Übersiedlung in die Bundesrepublik Ende der 1950er-Jahre machte sie sich vor allem in Fernsehrollen einen Namen. Weiter lesen …

Katharina Dröge, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, will den Spitzenjob im Berliner Parlament auch in der kommenden Legislaturperiode ausüben. "Ich habe einen wahnsinnig verantwortungsvollen Job als Fraktionsvorsitzende und den möchte ich weiterhin machen", sagte die Politikerin aus Köln dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). Seit 2021 führt die 39-Jährige an der Seite von Britta Haßelmann die 118-köpfige Grünen-Fraktion. Zugleich erklärte Dröge, bei der nächsten Kommunalwahl 2025 keine Kandidatur für das Amt der Kölner Oberbürgermeisterin anzustreben. Weiter lesen …

Uwe Froschauer schrieb den folgenden Kommentar: "Die Uninformiertheit und unzureichende politische Bildung der Bürger hat gegen die Propaganda kaum eine Chance. Die ursprüngliche Klarheit der Gedanken der Menschen wurde und wird durch die Propaganda der Eliten und ihrer Marionettenpolitiker, sowie den von ihnen bezahlten, sich prostituierenden Medien zerstört. Das gleiche Schicksal wie bei der Coronaplandemie ereilt uns jetzt auch im Ukrainekonflikt. Erst wurden die Menschen in die Spritze getrieben, jetzt in den Krieg. Beides kann tödlich enden." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Thomas Röper geschrieben: "Dass der slowakische Premierminister Fico von einem pro-ukrainischen Aktivisten aus politischen Gründen angeschossen wurde, ist bekannt. Trotzdem ist das für die westlichen Medien kein Grund, über die vielen ukrainischen Todeslisten zu berichten, auf denen zur Ermordung derer aufgerufen wird, die Kiew kritisieren und sich für Frieden einsetzen. Ich habe schon öfter über die verschiedenen ukrainischen Todeslisten berichtet, die mit recht offener Hilfe westlicher Regierungen und Geheimdienste geführt werden. Auf diesen Listen werden persönliche Daten von Kritikern der Kiewer Politik veröffentlicht, damit radikale Unterstützer der Ukraine Anschläge auf sie verüben können. Auch ich stehe auf all diesen Listen." Weiter lesen …