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20. Juni 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Basta Berlin (229) – Endspiel

Deutschland steht im Finale… allerdings nicht bei der EM, sondern im Endspiel um die deutsche Wirtschaft. Aber das Geld ist ja nicht weg, es ist nur woanders: Es ist investiert in Aufrüstung, Krieg und Tod. Es ist Zeit für klare Worte. Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, erklären es heute in einfacher Sprache: Waffen schaffen keinen Frieden, Waffen schaffen Krieg. Die euphemistische Zeitenwende bedeutet eine Militarisierung der Gesellschaft – in Deutschland und der Ukraine. Und während der Ball der EM rollt, werden im Schatten weitreichende politische Entscheidungen getroffen… Weiter lesen …

Ticketpreise im Holstein-Stadion müssen bezahlbar bleiben

Zur Erhöhung der Ticketpreise für die Spiele der KSV Holstein im Kieler Holstein-Stadion erklärt Ratsherr Pascal Schmidt, sportpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Dass der Aufstieg von Holstein Kiel in das Oberhaus des deutschen Fußballs neben den vielen positiven Effekten auch Begleiterscheinungen zur Folge haben wird, war allen Kieler bewusst." Weiter lesen …

Wenn die Musikschulen flöten gehen, müssen wir das an die große Glocke hängen!

Zur heutigen Demonstration der Musikschulen vor dem schleswig-holsteinischen Landtag erklärt die kultur- und bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering: Unsere Musikschulen stehen nach dem Herrenberg-Urteil vor riesigen finanziellen Herausforderungen, die sie in ihrer Existenz bedrohen. Das Land muss den Einrichtungen unter die Arme greifen, bevor die Musik ganz verstummt!" Weiter lesen …

███! ███████ ████ █-█████

Das ███ dem ███████ ██ nicht ████. Nicht ██ die ██████ ████-██████ ████████ die ████-█████████████, auch ███████ █████████ von ███████ ████ ██████████ ████, die █████ ███████ zu ███████. Weiter lesen …

████████ ███: Von ████ bis ████████

Dieses ██ ██ der ████ nach ████ ██. Der ████████ ████████ ██████ in ████████ ███ durch ein ███████ als ██ █████, die ███████-████ ████ ████ ████████. Die ███████ ███ der █████, wie ████ bei ████ mit ██████████ ███████, ████ dieses ██ nicht ███████ werden. Doch das ████ nicht der ████ ████████ ████ ████ sein. Was ███████ ██████ ist und ████ ████ ██████ █████ ████, █████ Sie von ████-██████ ████ ████. Weiter lesen …

AfD: Messer-Attacken und Gefängnisse: Diese Zahlen zeigen die Lügen der Ampel-Politik!

Die aktuelle Statistik zu den Messer-Attacken und auch der Ausländeranteil in Gefängnissen belegen klipp und klar, dass die Massenmigration unser Land unsicherer macht. Bei den Messer-Attacken hat das Medienportal „NIUS“ auf eklatante Mängel bei den Zahlen-Angaben des Bundes aufmerksam gemacht. Das Bundeskriminalamt (BKA), das dem Haus von Innenministerin Faeser (SPD) nachgeordnet ist, spricht von rund 13.800 Messerangriffen im Jahr 2023. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Melnyk kritisiert Bürgergeld-Debatte als "Populismus pur"

Der ehemalige Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, hat in scharfen Worten die aktuelle Debatte über den Bezug von Bürgergeld durch ukrainische Flüchtlinge kritisiert. Melnyk, der heute Botschafter in Brasilien ist, sagte der "Welt"-TV am Donnerstag in Berlin: "Das ist falsch, das ist Populismus pur. Man kann nicht die AfD von links oder von rechts überholen, damit wird man keine Stimmen bekommen." Weiter lesen …

Saarländer tanken am billigsten: Bremen und Sachsen teuerste Bundesländer

Das Saarland ist derzeit das Bundesland mit den niedrigsten Preisen an den Zapfsäulen. Die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in den 16 Bundesländern zeigt, dass ein Liter Super E10 im kleinsten deutschen Flächenland 1,748 Euro kostet - so billig ist Benzin derzeit in keinem anderen Bundesland. Auch für Diesel-Fahrer ist das Saarland momentan am günstigsten: Der Preis für einen Liter Diesel liegt im Schnitt bei 1,644 Euro. Auf den jeweils zweiten Plätzen liegen bei Super E10 Berlin mit 1,752 Euro je Liter und bei Diesel Rheinland-Pfalz mit 1,645 Euro. Weiter lesen …

Wagenknecht zur MPK: "Konferenz der Wenigtuer"

Die Vorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht kritisiert die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) scharf und bezeichnet sie in Migrationsfragen als "Konferenz der Wenigtuer". Wagenknecht bemängelt, dass es längst wirksame Maßnahmen hätte geben müssen, um die "unkontrollierte Migration zu stoppen", sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Ex-Bundestrainer Vogts sieht Deutschland als Titelfavorit

Ex-Bundestrainer Berti Vogts hat die deutsche Nationalmannschaft bei den vergangenen Turnieren oft kritisiert. Bei der Heim-EM hat die Mannschaft um Kapitän Ilkay Gündogan den Europameister-Trainer von 1996 aber nach zwei Spielen bereits überzeugt. Das Spiel gegen die Ungarn sei ein wichtiger Entwicklungsschritt gewesen, schreibt Vogts in seiner EM-Kolumne für die "Rheinische Post". Weiter lesen …

AfD: Entgleisungen vom Wunschpartner der CDU: Nein zum grünen Rassismus!

Die jüngsten Äußerungen aus den Reihen der CDU haben es einmal mehr unterstrichen: Die Union kann es gar nicht erwarten, mit den grünen Deutschland-Abschaffern eine Koalition auf Bundesebene zu bilden. Dass sich die CDU mit dieser Entscheidung auch knallharten Rassismus gegen Weiße ins Boot holt, beweisen die aktuellen Äußerungen der grünen Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Katrin Göring-Eckardt. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Hamburg: Wohnungsbau: AfD fordert Wiederauflage des Fördergebietsgesetzes

2023 wurden nur 6.000 und damit 3.200 weniger Wohnungen als 2022 errichtet. Die Wohnungsbaukrise verschärft sich immer mehr. Im Zuge der Wiedervereinigung mit der DDR ermöglichte ein Fördergebietsgesetz zur Behebung der Wohnungsnot befristete Sonderabschreibungen. Diese Steuervorteile mobilisierten Investitionen im Milliardenbereich und kurbelten so den Wohnungsbau an. Weiter lesen …

Höchst (AfD): Linksgrüne Schulpolitik ruiniert Zukunft der Jungen

Zur neuesten PISA-Studie über die stark sinkende Kreativität von Schülern, insbesondere von Jungen und vor allem Jungen mit Migrationshintergrund, teilt die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, mit: „Jungen schneiden in nahezu allen Statistiken schlechter ab als Mädchen. Auch die Anzahl der Jungen ohne Schulabschluss ist deutlich höher als die der Mädchen. So waren im Jahr 2020 62 Prozent der Schüler ohne Hauptschulabschluss Jungen." Weiter lesen …

15-jährige Afghanin von Eltern ermordet? „Ehrenmord“-Verdacht in Worms!

Erneut wird Deutschland von einem Verbrechen erschüttert, das fassungslos macht. Ein 15-jähriges Mädchen wurde am Montag tot am Rheinufer von Worms gefunden – offenbar ertränkt von den eigenen Eltern, die aus Afghanistan stammen. Der Vater soll das Mädchen über eine Strecke von rund 120 Kilometern bis zur französischen Grenzregion transportiert haben, um sie dort umzubringen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Michael Stübgen (CDU): Abschiebungen auch nach Syrien und Afghanistan möglich

Michael Stübgen (CDU) fordert, schwere Straftäter auch nach Syrien und Afghanistan abzuschieben. Der Innenminister von Brandenburg sagte im Fernsehsender phoenix: "Es geht nicht um die hunderttausend Asylbewerber, die hier einen Asylstatus haben. Die hier versuchen ihr Leben aufzubauen, ihre Zukunft zu gestalten." Vielmehr gehe es um "einige Tausend in Deutschland, die ihr Gastrecht fundamental missbrauchen, die islamistische Terroristen sind, Schwerverbrecher sind, Mehrfach- und Intensivtäter sind". Deswegen müsste die Bundesregierung die Möglichkeit schaffen, dass die nach Syrien oder Afghanistan abgeschoben werden können, so Michael Stübgen. Weiter lesen …

FDP kritisiert Lauterbachs Gesetz zur Notfallversorgung

Andrew Ullmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, zeigt sich skeptisch gegenüber dem Gesetz zur geplanten Notfallreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). "Ob es Ressourcen für 24/7-Hausbesuche, Telemedizin und Notfallpraxen in den Abendstunden gibt, ist sehr fraglich", sagte Ullmann der "Welt". Weiter lesen …

Hochschulabschluss hängt stark vom Bildungsstand der Eltern ab

Wer aus einem akademischen Elternhaus kommt, hat um ein Vielfaches häufiger einen Hochschulabschluss als diejenigen, deren Eltern keinen akademischen Abschluss haben. Mehr als die Hälfte (56 %) der Erwachsenen im Alter von 25 bis unter 65 Jahren, von denen mindestens ein Elternteil einen Hochschulabschluss hatte, verfügten 2021 selbst über einen Hochschulabschluss. In dieser Bevölkerungsgruppe war die Hochschulabschlussquote damit dreimal so hoch wie bei jenen, deren Eltern maximal einen beruflichen Abschluss oder die Hochschulreife hatten (19 %), und fast fünfmal so hoch wie bei Menschen mit formal gering qualifizierten Eltern (12 %). Das berichtet das Statistische Bundesamt (Destatis) im Nationalen Bildungsbericht auf Basis einer Sondererhebung des Mikrozensus. Zum Vergleich: Unabhängig vom Bildungsstand der Eltern hatten 24 % der Erwachsenen im Alter von 25 bis unter 65 Jahren einen Hochschulabschluss. Weiter lesen …

Weniger Einkommensteuerpflichtige im Corona-Jahr 2020

Im Jahr 2020 erzielten die 42,7 Millionen in Deutschland erfassten Steuerpflichtigen Einkünfte in Höhe von 1,9 Billionen Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, sank die Zahl der Steuerpflichtigen im ersten Jahr der Corona-Pandemie damit erstmals seit über zehn Jahren - und zwar um 100 000 (-0,2 %) gegenüber dem Jahr 2019. Zusammen veranlagte Personen werden dabei als ein Steuerpflichtiger gezählt. Die Höhe der Einkünfte stieg - auch wegen der darin enthaltenen Corona-Soforthilfen - um 6 Milliarden Euro (+0,3 %). Weiter lesen …

Herbert Reul will Wirken von Internet-Islamisten bundesweit durchleuchten

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul fordert ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen gegen Islamisten in sozialen Netzwerken. Der CDU-Politiker sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Salafistische Prediger haben ihre Bühne gefunden: Auf Tiktok beeinflussen sie täglich Kinder und Jugendliche mit ihren kruden Fantasien, die nicht zu unserer freien Demokratie passen." Daher sollten die Sicherheitsbehörden in Deutschland "jetzt ein einheitliches Bild der Lage" erstellen, um zielgerichtet gegen die digitalen Prediger vorgehen zu können. Weiter lesen …

Thüringens Innenminister fordert von ukrainischen Männern Rückkehr

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) legt wehrfähigen Ukrainern in Deutschland nahe, in ihr Land zurückzukehren, um dort gegen Russland zu kämpfen. "Für mich sind diese Männer moralisch in der Pflicht, ihre Heimat zu verteidigen", sagte Maier dem "Spiegel". "Wenn wir Waffen in die Ukraine liefern, die Menschen, die sie bedienen können, aber bei uns leben, ist das nicht schlüssig." Weiter lesen …

Kriminalbeamte fordern konsequentes Vorgehen gegen Clan-Kriminalität

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat die Innenminister vor ihrem Ressortchef-Treffen in Potsdam zu einem konsequenten Vorgehen gegen die Clan-Kriminalität aufgerufen. Vorsitzender Dirk Peglow warnte im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wenn man Clans gewähren lässt, dann werden sie die Gesellschaft unterwandern, wie es bereits bei der Mafia zu beobachten war." So weit dürfe es nicht kommen. Weiter lesen …

Ein Glücksfall für die SPD Kommentar von Dennis Rink zum Rückzug der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Politiker sind von Natur aus Alphatiere. Sie übernehmen gerne Verantwortung, wollen gestalten, stehen im Rampenlicht. Dafür lässt dieses politische Geschäft mittlerweile fast keine Schwächen mehr zu. Wir können also nur erahnen, wie schwer Malu Dreyer der Schritt gefallen sein muss, von ihrem Amt als rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin zurückzutreten. Weil sie Politik immer aus Leidenschaft betrieben und für die Demokratie gekämpft hat. Umso mehr ist dieser Schritt aber ein Zeichen der Größe. Denn Dreyer hat ihren Abgang so gestaltet, wie sie elf Jahre lang dieses Amt gelebt hat. Mit einem hohen Maß an Verantwortungsbewusstsein. Mit Ehrlichkeit. Und mit Empathie. Dass nach elf Jahren an der Spitze des Landes irgendwann die Energie schwindet, ist zutiefst menschlich und nachvollziehbar. Es gebührt ihr Respekt, das zu erkennen und die Konsequenzen zu ziehen. Weiter lesen …

Das Regiment der Weißfüße

Dirk C. Fleck schrieb den folgenden Meinungsbeitrag: "So, Freunde, jetzt mache ich mal aus einer Mücke eine Elefanten. Am besten einen weißen Elefanten, einen, den keiner sieht, obwohl er überall herumtrampelt. In der Sendung „Im Gespräch“, zu der mich Dirk Pohlmann hier auf apolut vor kurzem eingeladen hatte, erzählte ich nebenbei, dass ich auf Facebook ein Video gesehen hatte, dass Daniele Ganser auf einer Bühne in Rostock zeigte. Wie immer war der Saal bis auf den letzten Platz besetzt und wie immer machte der Vortragende eine vorzügliche Figur in seinem blauen Anzug. Aber etwas war anders diesmal. Dr. Daniele Ganser schien sich auf dem Podium noch einen Tick eleganter zu bewegen als gewöhnlich." Weiter lesen …

Wie der Spiegel Putins Friedensangebot „erklärt“

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Putin hat am Freitag ein sehr konkretes Friedensangebot gemacht, das den Krieg in der Ukraine beenden könnte. Das ist im Westen nicht gewollt, wie ein Spiegel-Artikel zeigt, der Putins Friedensangebot “erklärt” – wofür der Autor allerdings sehr kräftig lügen muss. Wenn jemand lügen muss, um seine Position zu erklären, dann spricht das nicht für eine starke Position. Man kann ja zu allem unterschiedlicher Meinung sein, aber wenn man, um seine Meinung zu begründen, zu massiven Lügen greifen muss, dann vertritt man offensichtlich keine allzu überzeugende Position." Weiter lesen …

"nd.DerTag": Grundrechte im Ausverkauf - Kommentar zu den Bestrebungen von Bundesregierung und Innenministern, Asylverfahren in Drittstaaten auszulagern

In diesen Tagen ist man schon dankbar, wenn auch nur ein halbwegs namhafter Politiker wenigstens zu Realismus mahnt, wenn er schon nicht der Darstellung widerspricht, "irreguläre Migration" sei das vordringlichste aller Probleme in Deutschland. So konnte man sich am Mittwoch über ein paar klare Worte von Bremens Bürgermeister Bovenschulte freuen. Die Vorstellung, man könne künftig Asylverfahren in sogenannte Nicht-EU-Staaten verlegen, sei "von Anfang an eine politische Schnapsidee" gewesen, sagte der SPD-Politiker. Die sei teuer, rechtlich angreifbar und in der Praxis kaum umsetzbar. Weiter lesen …

Spiel der Moralisten

Der folgende Standpunkt wurde von Michael Meyen geschrieben: "Der Fußball ist erst zu einer Fernsehshow geworden und dann zu einer Bühne, auf der jeder sehen kann, was gerade angesagt ist. Wenn ein Medienforscher über Sport schreibt, dann geht es zwangsläufig um Wirkungen: Was macht die Logik der Übertragungskanäle aus dem, was auf dem Platz passiert? Das Schwarz-Weiß-Fernsehen, das liegt durch diese Brille auf der Hand, hat einen anderen Fußball hervorgebracht als die bunte Welt der privaten TV-Sender. Heute wird das Spiel auf den Digitalplattformen entschieden. Eins und null statt eins zu null. Die Deutschen haben dreimal Haltung gezeigt und seitdem nichts mehr gewonnen. Das könnte sich bei der Heim-EM ändern. Ein Text zum #Fußball-EM-Spezial <1>." Weiter lesen …

Die Deutschen haben den Sinn des Lebens verloren

Marina Chakimowa-Gatzemeier schrieb den folgenden Kommentar: "Ich bin wertlos", sagte mein Dresdner Bekannter Tolja, ein Russlanddeutscher, der in seine historische Heimat gegangen war – und dort seinem Leben ein Ende setzte. Immer mehr Deutsche verlieren den Lebenssinn und begehen Selbstmord. Oder sie flüchten in Alkohol und Drogen, was auch viele Russen in den 1990er-Jahren taten – mit einem großen Unterschied. Anfang Mai dieses Jahres kam mein deutscher Bekannter, der 30-jährige Ben, von der Arbeit nach Hause, schrieb seiner Freundin eine Nachricht, dass er müde sei, dass er eine Pizza bestellen, essen und ins Bett gehen wolle. Aber er bestellte nichts und ging nicht ins Bett – er beging Selbstmord. "Warum hat er das getan? Warum?", fragten seine Angehörigen einander und sich selbst." Weiter lesen …

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