13. Juni 2024 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Der ständigen Gehirnwäsche und Systempropaganda zum Trotz: Die deutsche Jugend wählt rechts. Bei den 16- bis 24-Jährigen liegt die AfD bei 17% (+12%), während die Grünen in dieser Altersgruppe eine Totalniederlage von -23% hinnehmen müssen und somit nur mehr auf 11% der Stimmen kommen. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Es war EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die erst vor wenigen Wochen der angeblich um sich greifenden Desinformation in den sozialen Medien den Kampf angesagt hat. Jetzt scheinen der Ankündigung Taten zu folgen. Denn auf Betreiben der Pharmalobby soll das EU-Parlament die Bezeichnung der experimentellen mRNA-Impfung als Gen-Spritze unter Strafe stellen. Das erinnert an George Orwells dystopischen Roman „1984“, in dem er eine Zukunft prognostiziert, in der die Lüge zur Wahrheit und die Wahrheit zur Lüge erklärt wird. Unser Moderator Bernhard Riegler hat sich darüber seine Gedanken gemacht. Weiter lesen …

Was man über die Ampel-Regierung wissen muss, kann man mit einem einzigen Satz zusammenfassen: Ein Hühnerstall in China wurde von deutschen Autofahrern mit 80 Millionen Euro finanziert. Denn in einer chinesischen Uiguren-Provinz sollte eigentlich ein „Klimaschutzprojekt“ auf die Beine gestellt werden, welches sich jedoch bei einer Überprüfung als ebendies entpuppte: Als verlassener Hühnerstall. Bezahlt wurde der Irrsinn mit der Klima-Abgabe der deutschen Autofahrer. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der Schleuser-Skandal um nordrhein-westfälische SPD- und CDU-Politiker nimmt immer größere Ausmaße an. Mehr als 1000 Polizisten und Staatsanwälte stürmten im April Firmengebäude und Wohnungen in acht Bundesländern. Dabei wurden nicht nur Haftbefehle vollstreckt, sondern auch 1,2 Millionen Euro in bar sichergestellt. Jetzt gibt es laut Medienberichten neuere Entwicklungen: Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf soll den Solinger SPD-Oberbürgermeister Tim Kurzbach als Beschuldigten führen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Unmittelbar vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft haben die Parteivorsitzenden von CDU, FDP und Grünen ihre Vorfreude auf das Turnier zum Ausdruck gebracht. "Fußball bringt uns zusammen. In Zeiten internationaler Unsicherheit ist die EM ein Anlass, unser freies und demokratisches Land, die Freundschaft mit unseren europäischen Nachbarn und den fairen Wettbewerb zu zelebrieren", sagte der FDP-Vorsitzende Christian Lindner dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Oberste Gerichtshof der USA hat am Donnerstag eine Klage gegen die Zulassung der Abtreibungspille Mifepriston durch die Arzneimittelbehörde FDA zurückgewiesen. Die Richter urteilten in einer einstimmigen Entscheidung, den Klägern fehle die Klagebefugnis. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.264 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,0 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Continental und Rheinmetall haben eine Zusammenarbeit vereinbart, um den infolge der Zeitenwende erhöhten Fachkräftebedarf bei Rheinmetall mit Mitarbeitern des Autozulieferers zu decken. Die beiden Dax-Konzerne haben eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet, wie das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Audi-Betriebsratschef Jörg Schlagbauer hat den Zeitplan für die Elektrostratgie des Autokonzerns infrage gestellt. "Wir stellen die Elektrostrategie von Audi nicht infrage, nur an der vorhergesagten Geschwindigkeit haben wir eben Zweifel", sagte der dem "Handelsblatt". "Wir sind gut beraten, in nächster Zeit ebenfalls nach wie vor in die Weiterentwicklung von Verbrennungsmotoren zu investieren." Weiter lesen …

Vor der Abstimmung des Bundesrats am Freitag über die geplante Änderung der Pflanzenschutz-Verordnung hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Bundesländer dazu aufgefordert, am Anwendungsverbot für das Totalherbizid Glyphosat festzuhalten und gegen die Änderung der Verordnung zu stimmen. Weiter lesen …

Der Fahrradclub ADFC hat die Einigung von Bundestag und Bundesrat im Vermittlungsausschuss zu einer Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) begrüßt. Durch die Novelle sollen Kommunen mehr Flexibilität etwa bei der Einrichtung von Busspuren, Tempo-30-Zonen und dem Anwohnerparken erhalten. Weiter lesen …

Bei den Ermittlungen gegen den AfD-Politiker Petr Bystron hat die Polizei offenbar erneut Wohnungen in Berlin durchsucht. Die Generalstaatsanwaltschaft München bestätigte dem "Spiegel", dass "im Rahmen des Ermittlungsverfahrens gegen einen Bundestagsabgeordneten" am Donnerstag Objekte in der Hauptstadt durchsucht würden, "um weitere Beweismittel sicherzustellen". Weiter lesen …

Beim G7-Gipfel in Süditalien haben die Staats- und Regierungschefs am Donnerstagnachmittag mit den Beratungen zum Ukraine-Krieg begonnen. Bei Anwesenheit des ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj soll es in der Arbeitssitzung unter anderem um die Nutzung russischer Vermögenswerte für die Ukraine-Hilfe gehen. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Bundespolizeipräsident Dieter Romann haben am Donnerstag in Bamberg die rund 350 ausländischen Polizeikräfte, die bei der Fußball-Europameisterschaft die Bundespolizei unterstützen sollen, sowie weitere 230 internationale Polizeikräfte für das "International Police Cooperation Center" (IPCC) begrüßt. Weiter lesen …

Elmshorn - Am frühen Donnerstagmorgen sind drei PKW in Brand geraten. Darunter waren ein Hybridfahrzeug und ein vollelektrisches Fahrzeug. Die Sicherungs- und Bergungsarbeiten zogen sich über viele Stunden hin. Die letzten Kräfte konnten erst um 9.30 Uhr einrücken. Weiter lesen …

Die sächsische Spitzenkandidatin der SPD für die Landtagswahl im Herbst, Petra Köpping, hat eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht grundsätzlich ausgeschlossen. "Ein absolutes Ausschlusskriterium sind Koalitionen mit der AfD und anderen Rechtsextremisten", sagte Köpping dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Polizisten im Kreis Euskirchen sind ab sofort in einem neuen Outfit auf Streife. Vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft sind die neuen "Heimtrikots" vom Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD NRW) in der Kreispolizeibehörde Euskirchen angekommen und ausgegeben worden. Weiter lesen …

Die relative Mehrheit der Deutschen befürwortet, dass junge Männer verpflichtet werden sollen, einen Musterungsfragebogen auszufüllen. Das ergab eine Umfrage des Insa-Instituts im Auftrag des Nachrichtenmagazins Focus. Weiter lesen …

Der Krieg ist nahezu verloren, Frieden greifbar nah – doch Selenski kämpft weiter: Nämlich um unser Geld. Für Russland könnte damit das Fass zum Überlaufen gebracht werden. Welche Kräfte machen dem ukrainischen Kriegstreiber den Hof? Wie reagierten AfD und BSW auf Selenskis Besuch? Und wie lange wird das Sterben mit deutscher Hilfe verlängert? Weiter lesen …

Bis jetzt hatte Maximilian Krah geschwiegen. Doch nun bezieht der AfD-Spitzenkandidat exklusiv bei AUF1 knallhart Stellung. Was geschah wirklich auf der geheimnisvollen Sitzung der AfD-Delegation am Montag? Wie steht er zu Weidel, Chrupalla und Aust? Und: Was sagt der Sachse zu schweren Vorwürfen aus Kreisen der Partei? Weiter lesen …

Die russische Invasion in der Ukraine hat laut einer neuen Studie zu zusätzlichen klimaschädlichen Emissionen in Höhe von 175 Millionen Tonnen Kohlendioxid-Äquivalent (CO2e) geführt. Eine Klima-Reparationsforderung von 32 Milliarden US-Dollar sei deshalb berechtigt, so die Autoren der Untersuchung der "Initiative On Greenhouse Gas Accounting Of War", über die der RBB berichtet. Weiter lesen …

Zum Tätigkeitsbericht der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: "Der Unterstützungsbedarf im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe ist hoch, und nicht immer lassen sich mit den Jugendämtern und Trägern Lösungen finden, die optimal auf die Interessen des Kindes oder des Jugendlichen abgestimmt sind." Weiter lesen …

Bundestag und Bundesrat haben sich im Vermittlungsausschuss im Rahmen der Verhandlungen zum Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) darauf geeinigt die Liste der im Gesetz vorgesehenen Hochleistungskorridore um die Strecke Hamburg-Flensburg zu erweitern und damit ihre Generalsanierung gesetzlich abzusichern. Der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler hatte das Fehlen des sogenannten Jütlandkorridors im Bundestag kritisiert und auch öffentlich eine Aufnahme gefordert. Weiter lesen …

Im Rahmen seines Berichtes auf der Kreishauptversammlung des SSW Flensburg forderte der Fraktionsvorsitzende Martin Lorenzen dazu auf, eine zusätzliche Stadtrat-Stelle einzurichten: "Flensburg wird in den nächsten 10 Jahre Investitionen von fast einer Milliarde Euro tätigen. Für Schulen, Kitas, Feuerwehrwachen, Kulturinstitutionen, Straßen, Radwege, Kaikante, Hochwasserschutz oder für das Projekt Hafen Ost." Weiter lesen …

Es bleibt dabei: Wer CDU wählt, der wählt die Versenkung von Milliarden und Abermilliarden Euro unseres Steuergeldes für die unkontrollierte Massenmigration. Allein im CDU-regierten Berlin hat das Abgeordnetenhaus am Mittwoch ein weiteres Migrations-Projekt mit einem Volumen von 1,322 Milliarden Euro freigegeben. Nur die AfD stimmte gegen diesen Wahnsinn; eine Einheitsfront von CDU über Grüne bis hin zu SPD und Linken stimmte dafür. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Auch nach dem Mannheimer Messer-Attentat geht der Horror mit Regelmäßigkeit weiter: Eine 41-jährige Frau wurde am Montag auf einer Parkbank in Frankfurt am Main niedergestochen. Auch in diesem Fall war der Tatverdächtige ein Afghane: Der 19-jährige Mohammad Zaman A. hatte bei seiner Festnahme das Messer noch bei sich. Mehrfach stach der Täter auf den Kopf und den Hals der Ukrainerin ein. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der Bundestag hat erstmals seit Jahrzehnten eine Reform des Postrechts beschlossen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am Donnerstag im Parlament mit den Stimmen der Ampelkoalition auf den Weg gebracht. Union und AfD stimmten dagegen, die Linke und das BSW enthielten sich. Das Gesetz sieht unter anderem geänderte Zustellzeiten vor. Weiter lesen …

Der Cheftrainer des Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund, Edin Terzic, verlässt den Verein mit sofortiger Wirkung. Das kündigte der Klub am Donnerstag an und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Demnach habe Terzic um die sofortige Auflösung seines Vertrages gebeten. Man habe der Bitte nach einem gemeinsamen Gespräch entsprochen. Weiter lesen …

In der Debatte um eine Reform des Abtreibungsparagrafen 218 erhöhen Spitzengrüne in den Ländern den Druck auf die Ampelregierung in Berlin. Das berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Harry Kane sieht die englische Fußball-Nationalmannschaft bei der Europameisterschaft in Deutschland als Titelanwärter. "Ich sage nicht, dass wir das Turnier auf jeden Fall gewinnen werden, aber wir haben eine wirklich gute Chance", sagte Englands Kapitän dem "Spiegel". Weiter lesen …

Nach Einschätzung des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) vermehren sich in der ersten Jahreshälfte 2024 für Deutschland die Anzeichen für eine konjunkturelle Besserung. Nach der am Donnerstag veröffentlichten Sommerprognose des Instituts könnte das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2024 um 0,3 Prozent expandieren, im Jahr 2025 um 1,5 Prozent (Ostdeutschland: 0,6 Prozent und 1,4 Prozent). Weiter lesen …

Die Deutschen glauben mehrheitlich nicht an einen ukrainischen Sieg gegen Russland. Das ergab eine Umfrage des Insa-Instituts im Auftrag des Nachrichtenmagazins Focus. Über die Hälfte der Befragten (51 Prozent) ist demnach der Meinung, dass die Ukraine den Angriffskrieg gegen sie nicht gewinnen kann, 20 Prozent glauben an den Sieg. 26 Prozent der Befragten wussten keine Antwort, drei Prozent wollten keine geben. Weiter lesen …

Politiker der Ampelfraktionen haben von der Bundesregierung offenbar eine Evaluation milliardenschwerer Steuerprivilegien für Reedereien gefordert. Das berichtet der "Spiegel". Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags verlangten demnach Vertreter der drei Koalitionsfraktionen SPD, FDP und Grüne von der eigenen Bundesregierung, die Praxis der Tonnagebesteuerung auf den Prüfstand zu stellen. Weiter lesen …

Das BSW hat im aktuellen ZDF-Politbarometer in der Wählergunst zugelegt. In der Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die von Sahra Wagenknecht gegründete Partei auf sieben Prozent und damit zwei Punkte mehr als bei der letzten Erhebung. Weiter lesen …

Thüringens CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl im September, Mario Voigt, will in der Frage einer möglichen Koalition keine Weisungen aus Berlin akzeptieren. "Wir Thüringer entscheiden selbst", sagte Voigt der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Beim G7-Gipfel in Süditalien haben die Staats- und Regierungschefs am Donnerstagvormittag mit dem offiziellen Arbeitsprogramm begonnen - offenbar mit einer Einigung auf ein zentrales Thema. Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, steht der Plan, die Ukraine mit einem Darlehen von bis zu 50 Milliarden US-Dollar zu unterstützen, welches durch Zinsgewinne aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten finanziert werden soll. Weiter lesen …

Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, sieht die Sorgen der jungen Menschen als politisches Zeichen. "Unsere Jugendlichen sind besorgter denn je zuvor - das ist eine politische Botschaft", sagte sie dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Im Mai sind die Zulassungszahlen für E-Autos in Deutschland im Vergleich zum Vorjahresmonat um 30 Prozent eingebrochen. "Das ist wirklich dramatisch, wir sollten das als Weckruf verstehen", warnt Michael Lohscheller, Präsident des Verbandes der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK) dem Nachrichtenmagazin Focus. So gehe es nicht weiter. Weiter lesen …

In ihren Erwartungen an das Berufsleben ähnelt die sogenannte "Generation Z" der um die Jahrtausendwende Geborenen den älteren Generationen offenbar stärker als häufig angenommen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage zum Thema "Zukunft der Arbeit" der Personalvermittlungsplattform Zenjob, über die der Focus berichtet. Weiter lesen …

Kurz nach der Schlappe ihrer Partei bei der Europawahl hat SPD-Chefin Saskia Esken eine weitere Kandidatur für den Bundestag angekündigt. "Ja, ich werde wieder kandidieren", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mit Blick auf die nächste Bundestagswahl. Weiter lesen …

Bestehende Betriebe sind offenbar Treiber für das Wachstum der Beschäftigung in Deutschland von 2000 bis 2016 gewesen. Das geht aus Berechnungen der Ifo-Niederlassung in Dresden hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurden. Neugründungen spielten demnach für das Beschäftigungswachstum nur eine untergeordnete Rolle. Weiter lesen …

Der Bundestag hat eine Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (Bafög) auf den gebracht. Die Novelle wurde am Donnerstag im Parlament mit den Stimmen der Ampelkoalition gegen Stimmen von Union, Linkspartei und BSW und bei Enthaltung der AfD-Fraktion beschlossen. Weiter lesen …

Anders als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält es CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen für "unproblematisch", Ausbilder in die Ukraine zu schicken. "Dass Ausbildung stattfindet von ukrainischen Soldaten, durch etwa französische Soldaten oder auch andere Soldaten anderer Nato-Staaten, ist unproblematisch, hat nichts mit Kriegsführung zu tun", sagte er am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

In der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires ist es am Rande einer Debatte über die umstrittenen Wirtschaftsreformpläne von Präsident Javier Milei zu heftigen Krawallen gekommen. Demonstranten warfen dabei am Mittwoch vor dem Kongressgebäude Steine und Brandsätze auf Polizisten, die wiederum Tränengas und Schlagstöcken einsetzten. Weiter lesen …

Der Europäische Gerichtshof hat Ungarn wegen seiner Asylpolitik zu einer Geldbuße verurteilt. Das Land müsse einen Pauschalbetrag von 200 Millionen Euro zahlen, teilten die Luxemburger Richter am Donnerstag mit. Hinzu komme ein Zwangsgeld von einer Million Euro für jeden Tag des Verzugs wegen Nichtdurchführung eines Urteils des Gerichtshofs. Weiter lesen …

Die Zahl der Vertriebenen weltweit hat sich zuletzt weiter erhöht. Sie stieg bis Mai 2024 auf 120 Millionen Menschen, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR am Donnerstag mit. Vor allem der Konflikt im Sudan treibt die Zahlen in die Höhe: Seit April 2023 wurden mehr als 7,1 Millionen Menschen innerhalb ihres Landes vertrieben, weitere 1,9 Millionen flohen über die Grenzen des Sudan. Weiter lesen …

In ärmeren und kleineren Staaten der Europäischen Union erhalten Patienten im öffentlichen Gesundheitswesen offenbar nicht die besten Arzneimittel gegen Krebs und andere schwere Krankheiten. Weiter lesen …

Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen hat am Donnerstagvormittag der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten in Süditalien begonnen. Zur Sicherung des Treffens setzt das Gastgeberland mindestens 2.500 Polizisten ein. Weiter lesen …

Ein Vorjahresvergleich der Angebotspreise von Wohnungen in den Stadt- und Landkreisen in Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern sowie in Bremen und Hamburg von immowelt zeigt: Weiter lesen …

Kurz vor dem Beginn der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland warnt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor Risiken und Gefahren. Für sie stehe bei dem Turnier "Sicherheit an oberster Stelle", sagte sie der "Bild". Weiter lesen …

Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Burkhard Blienert, sieht die Fußballverbände angesichts zunehmender Werbung für Sportwetten in der Pflicht. "Wir brauchen eine Debatte über Sportwetten", sagte Blienert der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Verkaufspreise im Großhandel waren im Mai 2024 um 0,7 % niedriger als im Mai 2023. Im April 2024 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei -1,8 % gelegen, im März bei -2,6 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Großhandelspreise im Mai 2024 gegenüber dem Vormonat April 2024 geringfügig um 0,1 %. Weiter lesen …

Viele junge Erwachsene wohnen noch bei ihren Eltern. Im Jahr 2023 lebte mehr als ein Viertel (28 %) der 25-Jährigen in Deutschland noch im elterlichen Haushalt, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis von Ergebnissen des Mikrozensus mitteilt. Der Anteil ist seit dem Jahr 2020 nahezu gleichgeblieben. Die Söhne lassen sich mit dem Auszug etwas mehr Zeit: Im Alter von 25 Jahren lebten im Jahr 2023 noch jeder Dritte (33 %) bei den Eltern. Bei den Töchtern war es gut jede fünfte (21 %). Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im April 2024 um 0,4 % höher als im April 2023. Im März 2024 hatte die Veränderungsrate zum Vorjahresmonat bei -2,2 % gelegen, im Februar 2024 bei -5,8 %. Gegenüber dem Vormonat März 2024 stiegen die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im April 2024 um 0,7 %. Weiter lesen …

Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Regierungsspitzen aufgefordert, alle Wege zur Mobilisierung von mehr Mitteln für den Bundeshaushalt zu prüfen, darunter auch die Schaffung neuer kreditfinanzierter Sondervermögen. "Richtig ist, dass es deutlich mehr Investitionen braucht: sei es für eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur, moderne Schulen oder auch den grünen und digitalen Wandel in der Wirtschaft", sagte SPD-Fraktionsvize Achim Post der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der SPD-Sportpolitiker Mahmut Özdemir hat kurz vor der Fußballeuropameisterschaft die hohen Prämien für die Spieler der deutschen Nationalmannschaft kritisiert. "Geld ist Schall und Rauch - es ist Privileg und eine Ehre, den Adler auf der Brust zu tragen und mit diesem Trikot spielen zu dürfen", sagte der Parlamentarische Staatssekretär aus dem Bundesinnenministerium dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusse, Marcus Faber (FDP), hat sich dafür ausgesprochen, dass die geplante Wehrdienstabfrage auch für Frauen verpflichtend sein soll. Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat den von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) präsentierten Plan für einen "Neuen Wehrdienst" kritisiert. "Das von Minister Pistorius vorgestellte Modell für einen neuen Wehrdienst ist nicht Fisch und nicht Fleisch", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Beauftragte des Bundestages für die Opfer der SED-Diktatur, Evelyn Zupke, hat sich nach der Europawahl besorgt über das Abschneiden der AfD in Ostdeutschland geäußert, zugleich aber davor gewarnt, dies allein auf die DDR zurückzuführen. "Das ist natürlich besorgniserregend", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Finanzsituation der Pflegeversicherung ist dramatischer als bisher angenommen. Das zuständige Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) musste mit einer Notoperation in den Finanzierungsmechanismus eingreifen, um die Zahlungsfähigkeit der Pflegeversicherung zu sichern, wie das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Österreich fordert bei möglichen Rückführungen von Kriminellen nach Syrien und Afghanistan eine europaweite Lösung. "Dieses Thema werden wir beim Rat der Innenminister weiter vorantreiben", sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) der "Welt" vor dem Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag. Weiter lesen …

Svenja Appuhn, Sprecherin der Grünen-Jugend, hat kritisch auf den Plan von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Einführung eines "Neuen Wehrdienstes" reagiert. "Unsere krisengeschüttelte Generation muss gerade schon genug mitmachen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Bundesregierung plant offenbar einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr. Das Bundesfinanzministerium soll die Haushaltspolitiker der Ampelkoalition über die Pläne vor wenigen Tagen informiert haben, berichtet "Bild" unter Berufung auf Koalitionskreise. Weiter lesen …

Bund und Länder haben sich am Mittwochabend auf eine Reform des Onlinezugangsgesetzes geeinigt. "Ich freue mich, dass der Vermittlungsausschuss heute Abend eine Einigung zu unserer Reform des Onlinezugangsgesetzes erzielen konnte", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). "Unser Gesetz ist ein Riesenschritt voran in Richtung digitales Deutschland. Weiter lesen …

Die Pläne von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen "Auswahlwehrdienst" sind auf ein geteiltes Echo gestoßen. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marcus Faber (FDP), hat das Vorhaben gelobt. Nicht jeder junge Mensch habe vor Augen "welche Möglichkeiten es bei der Bundeswehr und in der Reserve" gebe, sagte Faber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Vorfreude der deutschen Fußballfans auf die Heim-Europameisterschaft ist nach Einschätzung des Fanforschers Harald Lange verhalten. Schuld sei der Deutsche Fußballbund (DFB). "Der DFB ist zum Feindbild geworden", sagte Lange, der das Institut für Fankultur an der Universität Würzburg leitet, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Nach Recherchen von STRG_F setzen deutsche Ermittlungsbehörden die Methode der sogenannten "Scheinkindoperationen" selten ein, um auf Social Media aktiv gegen Cybergrooming und Kindesmissbrauch vorzugehen. Eine Abfrage aller Bundesländer ergab: Nur in Baden-Württemberg und Hessen führen die Behörden anlassunabhängig "Scheinkindoperationen" durch. Bei der Methode geben sich erwachsene Ermittler im Internet als Kinder aus, um Pädokriminelle zu überführen. Weiter lesen …

Kurz vor dem Friedensgipfel in der Schweiz fordert der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter ein "All in" bei den deutschen Ukraine-Hilfen auch in finanzieller Hinsicht - kurz nach einem parteiinternen Streit mit CDU-Chef Friedrich Merz. Nötig seien "Investitionen in unsere eigene Sicherheit", sagte er "Ippen-Media". Weiter lesen …

Die Grüne Jugend fordert Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dazu auf, die Freiwilligkeit beim Wehrdienst beizubehalten. "Junge Menschen dürfen nicht zum Notnagel einer verfehlten Personalpolitik bei der Bundeswehr werden", sagte Svenja Appuhn, Co-Bundessprecherin der Grünen Jugend, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach dem Tod einer vermissten 9-Jährigen aus Döbeln hat die "Initiative vermisste Kinder" mehr technische Unterstützung zur Suche vermisster Kinder angemahnt. "Alle anderen Länder Europas suchen besser nach vermissten Kindern als Deutschland", sagte Lars Bruhns von der privaten Organisation dem Portal "T-Online". Weiter lesen …

Die Spitzenkandidatin der sächsischen SPD für die Landtagswahl im Herbst, Petra Köpping, führt die Dominanz der AfD im Osten auch auf eine Überforderung der Menschen beim Klimaschutz zurück. "Ein Punkt ist sicherlich, dass die ökologische Transformation den Menschen in Ostdeutschland viel nähergeht als den Menschen in Westdeutschland", sagte Köpping dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Das Drachenboot-Kulturfestival 2024 in der Heimatstadt von Qu Yuan wurde am 7. Juni im Kreis Zigui der Stadt Yichang in der zentralchinesischen Provinz Hubei eröffnet. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.712 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die US-Notenbank Federal Reserve lässt den Leitzins im Dollarraum wie von den meisten Marktteilnehmern erwartet zum siebten Mal in Folge unverändert. Er werde weiter in einer Spanne zwischen 5,25 und 5,50 Prozent liegen, teilte die Fed am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Uwe Froschauer geschrieben: "Geistesgegenwärtige Menschen verhandeln. Verhandeln ist kein Zeichen von Schwäche, sondern von Größe. Diese Größe besitzt nicht jeder. Der nicht bereite Westen: Wer zu Verhandlungen in Kriegen nicht bereit ist, opfert Menschen, und wird selbst zum Opfer seiner Vorurteile, seiner Dummheit oder auch seiner Bösartigkeit. UN-Sicherheitsrat am 23. Februar 2024: Zum zweiten Jahrestag des Einmarsches Russlands in die Ukraine wies Außenministerin Annalena Baerbock vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York Forderungen nach Verhandlungen mit Präsident Wladimir Putin über ein Ende des Krieges zurück. Man höre Aufrufe, mit Putin verhandeln zu wollen, doch Putin mache deutlich, dass er nicht über Frieden verhandeln, sondern seine „Eroberungen“ komplettieren wolle, meinte die Bundesaußenministerin. <1>" Weiter lesen …

Tom J. Wellbrock schrieb den folgenden Kommentar: "In Deutschland gleicht der vermeintliche Kampf gegen den Antisemitismus einer Aufgabe, von der die Existenz der Bundesrepublik abhängt. Doch so moralisch perfekt sich das Land auch geben mag, das Verhältnis zu Israel ist schwierig. Beide Seiten verbindet Machtwille und Geschäftigkeit miteinander. Der Aufbau der Bundesrepublik Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg hätte unmöglich gelingen können, ohne altgediente Nazis mit einzubauen in die neuen Strukturen. Die dafür notwendige Anzahl an Menschen war zu gering, zumindest, wenn man alle Nazis außen vorgelassen hätte. Dementsprechend war der Mief des Faschismus auf jedem neuen Schreibtisch spürbar und zeichnete sich auf jedem Bürostuhl ab." Weiter lesen …

Geradezu grotesk wirkte die Idee einer Wehrpflicht in Deutschland nach dem scheinbar erreichten Ende der Geschichte. Wozu junge Männer rekrutieren, die doch anderweitig gebraucht wurden - zumal Deutschland für immer von Freunden umgeben zu sein schien? Nun, die Geschichte ist nicht zu Ende gegangen, und zu den vielen Freunden ist ein Feind aus längst verdrängter Zeit hinzugetreten: Russland. Weiter lesen …