2. Mai 2024 - Archiv

Mit dem Burkini ins Freibad oder der Machete zum Stadtfest: Der Wonnemonat Mai beginnt mit Meldungen, die uns nachdenklich stimmen. Nicht weniger Sorgen bereiten uns die jüngsten Beschlüsse der EU, die uns wirklich ALLE betreffen. Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, fragen sich: Warum vermelden deutsche Medien nur selten die Nationalität eines Täters nach Angriffen und Körperverletzung? Und warum haben Delikte mit Messern und Macheten so enorm zugenommen? Heute schauen wir aber auch nach Brüssel und Straßburg, denn die EU macht mal wieder was sie will… Weiter lesen …

Die ███████ ███! Die ███ ███ ██ am ██████ nach ████ und dem █████ ████ ███ ███ ███ wie der ███████ ███ ██ und der ████ ███ ████ ███████. ████ ███ dem ██████ und ███████ █████ ████ hatte das ███-███-██ eine ████ ███ ██████, auf der die ████ und ████ den ██ .██ ██████ (das ██ ein ███ ███ ███-█████████) ████ ███████. ███ ████ ████ mit ████ ███ ██ „Die ███ ██ ██“ und „Mein ██ ████ ██“ ████ ein, ██████ ███ auf das ████ der ████████ ████-███. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

In der sogenannten „Stadt des Widerstandes“ Dresden riefen am traditionellen Arbeiterkampftag verschiedene oppositionelle Parteien und Organisationen zu Demos auf. Nicht nur die AfD veranstaltete eine Kundgebung am Neumarkt. Auch Vertreter des Mittelstandes trafen sich im Verbund mit den Freien Sachsen und Querdenken Dresden zum Protest an der Herkules-Allee. Weiter lesen …

Der Spitzenkandidat der AfD für die anstehende Europawahl, Maximilian Krah, stand zuletzt aufgrund einer Spionageaffäre im Fokus. Die AfD-Anhänger nehmen ihren Europawahl- Spitzenkandidaten mehrheitlich in Schutz: 77 Prozent halten es für übertrieben, wie die Öffentlichkeit wegen der aktuellen Vorwürfe mit Maximilian Krah umgeht, so eine Erhebung für den "ARD-Deutschlandtrend", die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD von Bundeskanzler Olaf Scholz derzeit auf 15 Prozent (+/-0 im Vgl. zu April). Die Union verbessert sich in der Sonntagsfrage leicht um einen Punkt und käme auf 31 Prozent. Die Grünen lägen unverändert bei 15 Prozent. Die FDP klettert über die Mandatsschwelle und käme aktuell auf 5 Prozent (+1). Die AfD bleibt stabil bei 18 Prozent und wäre damit weiter zweitstärkste Kraft. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bleibt in der Sonntagsfrage bei 5 Prozent. Weiter lesen …

Die Hälfte der Wahlberechtigten in Deutschland unterstützt Flüchtlingsabkommen der Europäischen Union mit Ländern wie Ägypten, Tunesien und dem Libanon. Bei diesen Abkommen stellt die EU den Ländern finanzielle Hilfen in Aussicht, wenn diese im Gegenzug Flüchtlinge von der Weiterreise in die EU abhalten. 51 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland halten diese Abkommen für richtig. Knapp vier von zehn (38 Prozent) halten sie hingegen für falsch. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.323 Wahlberechtigten zur Europawahl für den ARD-DeutschlandTREND von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

54 Prozent der Deutschen sind dafür, die Schuldenbremse in Deutschland beizubehalten. Vier von zehn (40 Prozent) sprechen sich hingegen dafür aus, sie zu lockern, zum Beispiel für öffentliche Investitionen. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.280 Wahlberechtigten für den ARD-DeutschlandTREND von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

Den ersten Schweißrand in der Designerrobe noch bevor das Shooting startet? Vor dem Bühnenauftritt verlaufenes Make-up oder der Termin beim Chef steht an und der Schweiß läuft? Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.897 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die SPD hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) dazu aufgefordert, seine Blockade gegen eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung aufzugeben. Anlass ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom vergangenen Dienstag. Weiter lesen …

Die Umweltorganisation BUND fordert die Bundesregierung auf, umgehend ein Klimaschutzpaket für die Bereiche Verkehr und Gebäude vorzulegen. Angesichts des deutschen Erdüberlastungstages am 2. Mai müssten dringend Maßnahmen zum Schutz der natürlichen Ressourcen ergriffen werden, schreibt der BUND-Vorsitzende Olaf Bandt in einem Beitrag für die Tageszeitung "nd.DerTag" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Der Städtetag NRW hat die Landesregierung in Düsseldorf dafür kritisiert, dass sie den Kommunen die komplette Verantwortung bei der Cannabis-Legalisierung Ahndung und Kontrolle der Regeln überlässt. Weiter lesen …

Der Deutsche Wetterdienst warnt am Donnerstag vor schweren Gewittern im Westen und Süden der Bundesrepublik. Betroffen seien Teile von Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Bayern. Weiter lesen …

Die SPD zeigt sich nach der Störaktion gegen Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) besorgt. "Es gehört leider mittlerweile zum Alltag, dass Politikerinnen und Politiker in unserem Land bedrängt, bedroht und beschimpft werden", sagte Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Vorratsdatenspeicherung. Die Richter hatten zuvor die Modalitäten der Vorratsspeicherung präzisiert und angepasst. Der Gerichtshof habe sehr deutlich entschieden, "dass eine Pflicht zur Speicherung von IP-Adressen zur Verbrechensbekämpfung nicht nur ausdrücklich zulässig ist, sondern auch zwingend erforderlich ist", so Faeser am Donnerstagnachmittag. Weiter lesen …

Die Organisation Pro Asyl übt scharfe Kritik am EU-Flüchtlingsdeal mit dem Libanon. "Die Menschenrechtssituation im Libanon, aber auch die systematischen Verletzungen von Flüchtlingsrechten auf Zypern - Pushbacks von Bootsflüchtlingen, Aussetzungen von Asylverfahren bei syrischen Schutzsuchenden und mehr - blenden die EU und ihre Kommissionspräsidentin aus", sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Karl Kopp dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat Kritik an den geplanten Feierlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes geübt. Bei dem Jubiläum sei "Ostdeutschland nur ein Anhängsel", sagte die Grünen-Politikerin dem "Stern". Weiter lesen …

Nach der Tötung zweier ukrainischer Soldaten im oberbayerischen Murnau sieht der CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries zwar keine unmittelbare Bedrohung von Ukrainern in Deutschland, mahnt aber zu Wachsamkeit. Weiter lesen …

SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz sieht in der Reform der Schuldenbremse hinsichtlich der Verteidigungsausgaben auch einen Weg zu Steuererleichterungen, wie die FDP sie fordert. "Das Thema Sicherheit hat in der derzeitigen Situation absolute Priorität und damit Verfassungsrang", sagte Schwarz den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Ifo-Präsident Clemens Fuest hat in der Debatte über den Bundeshaushalt 2025 die Ampelkoalition aufgefordert, ein kreditfinanziertes "Sondervermögen" für Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung und Klimaschutz zu schaffen. "An der Schuldenbremse sollte man festhalten. Gleichzeitig sollte die Ampel auf die Union zugehen und über ein Sondervermögen für Investitionen in Digitalisierung, Infrastruktur und Dekarbonisierung reden", sagte Fuest der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will das Thema Suizid aus der gesellschaftlichen Tabuzone holen. "Wir müssen das gesellschaftliche Tabu von Tod und Suizid überwinden, psychische Erkrankungen von ihrem Stigma befreien und Hilfsangebote besser bündeln", sagte er am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung der Nationalen Suizidpräventionsstrategie. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu telefoniert. Das teilte der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Wolfgang Büchner, am Mittag mit. Weiter lesen …

Die Fahrer von Benziner-Pkw mussten im April für ihren Kraftstoff deutlich mehr bezahlen als im März. Das zeigt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise. Danach kostete ein Liter Super E10 im Monatsmittel 1,851 Euro und damit mit 7,4 Cent deutlich mehr als im März. Praktisch keine Veränderungen verzeichnet der ADAC beim Dieselpreis: Ein Liter kostete im April im bundesweiten Schnitt 1,731 Euro - das waren 0,3 Cent mehr als im Vormonat. Weiter lesen …

Die Europäische Union (EU) hat mit dem Libanon einen milliardenschweren Flüchtlingsdeal beschlossen. Das Land bekomme Finanzhilfen in Höhe von rund einer Milliarde Euro, teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag bei ihrem Besuch in Beirut mit. Bis 2027 stehe das Geld zur Verfügung. Weiter lesen …

In der heutigen digitalen Ära sind Daten eines der wertvollsten Vermögenswerte für praktisch jedes Unternehmen. Die Sicherheit von Daten befasst sich mit dem Schutz vor Veränderung, Diebstahl, unbefugtem Zugriff und anderen Gefahren. Der Terminus "Datensicherheit" beschreibt das angestrebte Ziel, dass sämtliche Daten im Betrieb ausreichend geschützt sind. Um dieses Ziel zu erreichen und zu gewährleisten, sind verschiedene Maßnahmen seitens der Unternehmen erforderlich. Weiter lesen …

Im Tarifstreit bei der Postbank zwischen Verdi und dem Mutterkonzern Deutsche Bank gibt es eine Einigung. Das teilte die Gewerkschaft am Donnerstag mit. Die Einigung sieht demnach vor, dass die Gehälter zum 01. Juni 2024 um 7,0 Prozent, mindestens jedoch um 270 Euro, und zum 01. Juli 2025 um weitere 4,5 Prozent steigen. Weiter lesen …

Nach der Festnahme seines langjährigen engen Mitarbeiters Jian G. fordert der Europa-Spitzenkandidat der AfD, Maximilian Krah, Konsequenzen für dessen Verbleib in der Partei. "G. sollte die AfD umgehend verlassen, schon um weiteren Schaden abzuwenden. Tut er das nicht, ist ein Parteiausschlussverfahren unvermeidlich", sagte Krah der "Welt". G. war bis 2015 für einige Jahre SPD-Mitglied und trat um das Jahr 2022 in die AfD ein. Weiter lesen …

Nach dem gewaltsamen Tod eines sechsjährigen Jungen in Pragsdorf in Mecklenburg-Vorpommern muss der 15-jährige Angeklagte für mehrere Jahre in Haft. Das Landgericht Neubrandenburg verurteilte am Donnerstag den Teenager wegen Mordes zu einer Jugendstrafe von sieben Jahren und neun Monaten. Weiter lesen …

Am Dienstag (30.4.) ereignete sich um 16.03 Uhr im Kreuzungsbereich Grüne Straße / Im Heidsiek ein Verkehrsunfall. Eine 32-jährige Herforderin fuhr mit ihrem VW auf der Straße Im Heidsiek in Richtung Hellerweg. Zeitgleich fuhr ein 37-jähriger Bielefelder mit seinem BMW auf der Grünen Straße in Richtung Biemser Weg. Weiter lesen …

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor Unwetter und schwerem Gewitter in Köln. Aufgrund der langsamen Verlagerungsgeschwindigkeit der Schauer und Gewitter könne es örtlich zu heftigem Starkregen um 35 Liter pro Quadratmeter in kurzer Zeit kommen, teilten die Meteorologen am Donnerstag in Offenbach mit. Weiter lesen …

Zur Diskussion um eine Erhöhung der Kita-Beiträge in Schleswig-Holstein erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: "Vor einer Erhöhung der Kita-Beiträge kann ich die Landesregierung nur warnen. Das wäre nicht nur ein eklatanter Bruch mit dem eigenen Koalitionsvertrag, sondern auch ein Schlag ins Gesicht vieler Menschen im Land, die ohnehin finanziell mit dem Rücken an der Wand stehen." Weiter lesen …

Ralf Rangnick wird nicht neuer Cheftrainer des FC Bayern München. Der frühere Bundesliga-Coach bleibt auch über die Europameisterschaft 2024 hinaus Teamchef des österreichischen Nationalteams, teilte der ÖFB am Donnerstag mit. "Ich bin mit vollem Herzen österreichischer Teamchef", ließ sich Rangnick zitieren. Weiter lesen …

Kurz nach dem Durchzug einer Gewitterzelle am gestrigen 01.05.2024 wurde die Feuerwehr um 18:19 Uhr mit dem Stichwort "Havarie-Rhein" zum Rheinkilometer 734 in Höhe Neuss-Grimlinghausen alarmiert, wo ein Kanufahrer vom Unwetter überrascht wurde und infolgedessen gekentert war. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat mehr Schutz für politische Veranstaltungen in ländlichen Regionen gefordert. Grund sind Störungen bei einer von den Grünen initiierten öffentlichen Diskussion in Lunow-Stolzenhagen (Brandenburg) am vorigen Samstag und ähnliche Vorfälle in den letzten Wochen und Monaten. Weiter lesen …

Die Berliner Polizei bewertet den Verlauf der Demonstrationen zum 1. Mai in der Stadt positiv. Bis auf wenige Ausnahmen sei es außerordentlich friedlich geblieben, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Donnerstag im RBB24-Inforadio. Weiter lesen …

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erwartet ein stetiges Wachstum der Weltwirtschaft. Das geht aus einem neuen Bericht der OECD hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Ob Veggie-Burger, Tofuwurst oder Seitanmortadella - die Nachfrage nach vegetarischen oder veganen Fleischersatzprodukten nimmt weiter zu. Im Jahr 2023 produzierten die Unternehmen in Deutschland 16,6 % mehr Fleischersatzprodukte als im Jahr zuvor, im 5-Jahres-Vergleich zu 2019 hat sich die Produktion sogar mehr als verdoppelt (+113,8 %), wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Rund 121 600 Tonnen Fleischersatzprodukte wurden 2023 produziert, im Jahr zuvor waren es noch 104 300 Tonnen. Weiter lesen …

Ende 2023 waren in Deutschland rund 419 000 Personen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union (EU) mit einem befristeten Aufenthaltstitel zum Zweck der Erwerbstätigkeit im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, ist die Zahl der Erwerbsmigrantinnen und Erwerbsmigranten, die aus Nicht-EU-Staaten zum Arbeiten nach Deutschland gekommen sind, seit 2010 (damals 85 000 Personen) stetig gestiegen. Weiter lesen …

Im Jahr 2023 wurden in Deutschland nach vorläufigen Ergebnissen rund 693 000 Kinder geboren. Die Zahl der Geburten sank damit auf den niedrigsten Stand seit 2013 (682 069), als zuletzt weniger als 700 000 Kinder zur Welt gekommen waren. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ging die Geburtenzahl 2023 im Vergleich zum Vorjahr (2022: 738 819 Geburten) um 6,2 % zurück. Der Rückgang war somit etwas geringer als im Jahr 2022, als im Vorjahresvergleich 7,1 % weniger Babys geboren wurden. Weiter lesen …

Im Jahr 2023 haben Gäste aus dem In- und Ausland über die vier großen Online-Plattformen AirBnB, Booking.com, TripAdvisor und Expedia insgesamt 46,0 Millionen Übernachtungen in Ferienwohnungen und -häusern in Deutschland gebucht. Damit verzeichneten die vier Online-Plattformen 8,3 % Übernachtungen mehr als im Jahr 2022. Das Vor-Corona-Niveau des Jahres 2019 wurde 2023 deutlich übertroffen: Damals hatten in- und ausländische Gäste 37,2 Millionen Übernachtungen in Deutschland über die Plattformen gebucht. Weiter lesen …

Das Geschäftsklima der deutschen Automobilindustrie hat sich im April erneut verbessert. Der Indikator stieg auf -1,5 Punkte, nach -5,3 im März, wie das Ifo-Institut am Donnerstag in München mitteilte. Weiter lesen …

Nach dem letzten Platz im Vorjahr übernimmt Felix Magath erneut das Traineramt beim FC Bundestag und soll die Auswahl des Bundestags zum Erfolg bei der Parlamentarier-Europameisterschaft in der Schweiz führen. Das bestätigte der FC Bundestag der "Süddeutschen Zeitung". Man setze mit Magath bei der EM am 10. und 11. Mai auf ein neues "Wunder von Bern", sagte Kapitän Mahmut Özdemir. Weiter lesen …

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, hat die Bundesländer bei der Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge zu einheitlichen Standards aufgerufen und eine Pflicht für Kommunen gefordert. Die Länder seien jetzt am Zug, sagte Dedy der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Union hat das Verfahren von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2025 scharf kritisiert. "Der Verzicht auf das Eckwerteverfahren erweist sich als strategisch schwerer Fehler", sagte der Chef-Haushälter der Unionsfraktion, Christian Haase, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, fordert angesichts der zunehmenden Spionageangriffe aus Russland und China deutlich mehr Kompetenzen für die deutschen Nachrichtendienste. "Ich sehe immer die Möglichkeit, besser zu werden", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Grünen-Bundestagsfraktion hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vor einem harten Sparkurs im Bundeshaushalt 2025 gewarnt. "Es herrscht Krieg in Europa, die Wirtschaft stagniert, die Klimakrise spitzt sich zu, und die gesellschaftliche Stimmung ist polarisiert: Das sind keine normalen Zeiten", sagte Grünen-Chefhaushälter Sven-Christian Kindler der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der Debatte um eine Erhöhung des Mindestlohnes fordert der Wirtschaftsweise Achim Truger einen Anstieg um deutlich mehr als 13 Prozent zum Jahreswechsel. Zu "Bild" sagte Truger: "Der aktuell für 2025 vorgesehene Mindestlohn von 12,82 Euro gibt nach der hohen Inflation keinen Mindestschutz für die Beschäftigten mehr. Dazu müsste er 2025 auf mindestens 14 Euro steigen." Weiter lesen …

Im Hinspiel des Champions-League-Halbfinals hat der BVB mit 1:0 gegen Paris Saint-Germain gewonnen. Weiter lesen …

Am 13. April 2024 marschierten in Tokio mehr als 20.000 Menschen aus ganz Japan gegen den WHO-Pandemievertrag und die Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften. Trotz dieses historischen Ereignisses berichteten weder die großen japanischen Zeitungen, noch das Fernsehen über die Demonstration. In dieser Sendung erhalten Sie Einblick in die Demo und ihren Beteiligten. Zeitgleich mit der Ausstrahlung des internationalen Weckrufs von Kla.TV: „WHO plant heimtückischen Coup in 194 Ländern!“ fand zum selben Thema am 13. April 2024 in Tokio eine Großdemo mit mehr als 20.000 Menschen statt. Weiter lesen …

Laut einer Befragung der Eisenbahn- und Verkehrsgesellschaft (EVG) fühlen sich fast 40 Prozent der Servicekräfte der Bahnbranche in ihrem Joballtag unsicher. Die EVG fordert deshalb die Eisenbahnunternehmen und die Politik für mehr Sicherheit zu sorgen und warnt andernfalls vor Konsequenzen. Verbessere sich die Sicherheitssituation vor der Europameisterschaft nicht, "werden wir dafür sorgen, dass die Züge nicht fahren", sagte EVG-Vorstand Kristian Loroch dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

FDP-Chefhaushälter Otto Fricke hat SPD und Grüne zu mehr Realismus in der Diskussion um eine Lockerung der Schuldenbremse aufgefordert. "Bei aller Diskussion über den Haushalt 2025 darf nicht vergessen werden, dass es keinerlei Mehrheiten gibt, die Schuldenbremse mit der nötigen verfassungsändernden Mehrheit zu schwächen", sagte Fricke der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt, gemeinsam war ihnen jedoch, dass sie nach dem Zinsentscheid der Fed deutliche Einbußen hinnehmen mussten. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.903 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Tanken ist in Deutschland teuer - auch im europäischen Vergleich. Laut Daten der Europäischen Kommission, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten, lag der deutsche Durchschnittspreis am 22. April bei 1,91 Euro je Liter Benzin und bei 1,71 Euro je Liter Diesel. Im europäischen Vergleich liegt Deutschland damit auf Platz sieben der teuersten Länder. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einer Erhöhung des Renteneintrittsalters erneut eine klare Absage erteilt. Entsprechende Forderungen ärgerten ihn, sagte Scholz in einer Video-Ansprach zum Tag der Arbeit am 1. Mai. Das Gleiche gilt nach seinen Worten dafür, wenn vom "Freizeitpark Deutschland" die Rede sei. Weiter lesen …

Verdi-Vorsitzender Frank Werneke hat die Parteien aufgefordert, im kommenden Bundestagswahlkampf für einen Mindestlohn von 15 Euro pro Stunde einzutreten. "Laut EU-Richtlinie sollte der Mindestlohn bei 60 Prozent des Median-Einkommens liegen, also bei aktuell etwas mehr als 14 Euro", sagte der Gewerkschafter dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das Parlament in Tiflis hat am Abend das umstrittene "Agentengesetz" in zweiter Lesung verabschiedet. 83 Abgeordnete stimmten für das Regierungsvorhaben, 23 Parlamentarier votierten dagegen. Weiter lesen …

Israel hat den Grenzübergang Erez im Norden des Gazastreifens zum ersten Mal seit dem Angriff der Hamas am 7. Oktober wieder geöffnet - US-Außenminister Antony Blinken traf unterdessen den Präsidenten sowie den Ministerpräsidenten Israels zum Auftakt seiner Reise in Jerusalem. Weiter lesen …

In der Debatte über die schwindende Wettbewerbsfähigkeit Europas fordern die Grünen einen neuen Investitionsfonds für die EU im Umfang von etwa 150 Milliarden Euro. Mit dem Geld soll der Staatenbund Investitionen in jene grünen Industrien lenken, die "in Europa gehalten und gefördert werden müssen", heißt es in einem 25-seitigen Papier der europäischen Grünen zur Industriepolitik, über das der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die anhaltenden Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Österreich sind offenbar rechtswidrig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten im Auftrag des Europa-Politikers Erik Marquardt (Grüne), über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Die Spitzenkandidatinnen von SPD und FDP zur Europawahl haben EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen (CDU) dafür kritisiert, dass sie für eine mögliche zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin eine Kooperation mit der Fraktion der "Europäischen Konservativen und Reformer" (EKR) nicht ausgeschlossen hat. Weiter lesen …

Die US-Notenbank Federal Reserve lässt den Leitzins im Dollarraum wie von den meisten Marktteilnehmern erwartet zum sechsten Mal in Folge unverändert. Er werde weiter in einer Spanne zwischen 5,25 und 5,50 Prozent liegen, teilte die Fed am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Politiker der Ampelkoalition und der Unionsfraktion haben die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes zu einem Eilantrag Nicaraguas gegen Deutschland positiv gewertet. Es sei "ein guter Tag für das internationale Recht" gewesen, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nach den neuesten Vorwürfen der Vetternwirtschaft gegen zwei Minister der Ampelkoalition fordern Vertreter der Opposition im Bundestag Aufklärung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Weiter lesen …

Angesichts neuer Forderungen nach einem Anstieg des Mindestlohns bis auf 15 Euro warnen Experten vor einer politischen Festlegung. Der "Bild" (Donnerstagsausgabe) sagte die Wirtschaftsweise Veronika Grimm: "Die Politik sollte die Mindestlohn-Kommission arbeiten lassen. Man hat sie ja geschaffen, damit vor einer Anpassung des Mindestlohns alle Aspekte sorgfältig abgewogen werden können." Weiter lesen …

SPD-Chef Lars Klingbeil hat Deutschland auf eine lange finanzielle und militärische Unterstützung der Ukraine eingeschworen. "Wir müssen vielleicht noch zehn Jahre Geld und Waffen mobilisieren, um der Ukraine zu helfen", sagte Klingbeil dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Verdi-Chef Frank Werneke sieht den Kampf gegen die AfD als eine zentrale Aufgabe der DGB-Gewerkschaften. "Wer sich zu AfD-Positionen bekennt und die Programmatik vertritt, hat bei uns keinen Platz", sagte Werneke dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Zahl der Kinder, die Opfer von Straftaten geworden sind, ist in Nordrhein-Westfalen dramatisch gestiegen. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" unter Berufung auf Zahlen des Innenministeriums in Düsseldorf berichtet, waren im vergangenen Jahr 26.437 Mädchen und Jungen betroffen, im Vor-Coronajahr 2019 waren es noch 15.853. Das entspricht einem Anstieg um zwei Drittel. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi hat der Ampel angesichts der Haushaltseinsparungen und der Klinikreform mit einer Verfassungsklage gedroht. "Wenn die Bundesregierung erneut zulasten der Beitragszahler in die Kassen der Bundesagentur für Arbeit greifen will, werden wir eine Verfassungsklage einreichen", sagte Verdi-Vorsitzender Frank Werneke dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nachdem am Samstag 1.100 Menschen in Hamburg an einer Demonstration teilgenommen haben, die von der vom Landesverfassungsschutz als gesichert extremistische Bestrebung eingestuften Gruppierung "Muslim Interaktiv" organisiert worden war, hat sich der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, für harte Maßnahmen gegen die Initiatoren ausgesprochen. Weiter lesen …

Vielerorts haben am Mittwoch Demonstrationen zum Tag der Arbeit stattgefunden, in Berlin blieb es bei der sogenannten "Revolutionären Demo zum 1. Mai" bis zum frühen Abend friedlich. Auch an vielen anderen Orten verliefen die Kundgebungen überwiegend störungsfrei, in Stuttgart wurde eine Demonstration nach Angriffen auf Polizeibeamte zunächst gestoppt und später aufgelöst. Weiter lesen …

In Velbert haben am Dienstagabend (30. April 2024) Spezialeinsatzkräfte der Polizei einen 30-jährigen Randalierer festgenommen. Weiter lesen …

Im südbadischen Kandern nahe Freiburg sind am Mittwochmittag bei einem schweren Unfall mit einem Maiwagen-Anhänger etliche Menschen verletzt worden. Die Zahl der Verletzten beläuft sich laut Polizeiangaben auf rund 30 Personen, zehn davon sollen schwer verletzt sein. Weiter lesen …

SPD-Chef Lars Klingbeil hat den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz dazu aufgefordert, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Ordnung zu rufen. "Für den eigenen Machterhalt mit Rechtspopulisten zu paktieren, ist genau der falsche Weg, um sie zu stoppen", sagte Klingbeil dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Nach der Einführung eines neuen Kassensystems beim Discounter Aldi Süd fordern die Arbeitnehmervertreter eine bessere Vergütung für jene Beschäftigten, die an den veränderten Kassen unter neuen Belastungen arbeiten. "Die Betroffenen sollten um eine Gehaltsgruppe hochgestuft werden", sagte der Gesamtbetriebsratsvorsitzende Mohammed Rifi der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Junge Union (JU) und der schleswig-holsteinische Landesverband der CDU wollen die zügige Rückkehr zur Wehrpflicht im neuen Grundsatzprogramm der CDU verankern. In einem Änderungsantrag der für den am Montag beginnenden Parteitag schlägt die JU vor, den Programmentwurf des Parteivorstands um den Satz "Wir werden die Aussetzung der Wehrpflicht schrittweise zurücknehmen und eine Wehrpflicht für alle einführen" zu ergänzen. Weiter lesen …

Seit Tagen steht der Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl, Dr. Maximilian Krah, wegen der Verhaftung eines seiner Mitarbeiter unter medialem Beschuss. Den Vorwurf, er habe den mutmaßlichen chinesischen Agenten fahrlässig oder gar vorsätzlich bei sich arbeiten lassen, weist er im AUF1-Interview entschieden zurück. Nicht er, sondern der Verfassungsschutz habe pflichtwidrig gehandelt. Denn dieser habe ihn nicht über seine Erkenntnisse über den Angestellten informiert und gewarnt. Weiter lesen …

Die Krim-Beauftragte des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Tamila Taschewa, hat schwere Vorwürfe gegen die russischen Besatzer der ukrainischen Halbinsel erhoben. "Die Russen verfolgen Menschenrechtsaktivisten und Journalisten auf der Krim, sie verschleppen Zivilisten in dunkle Keller und foltern sie dort, sie lassen Menschen verschwinden", sagte Taschewa dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" bei einem Besuch in Berlin. Weiter lesen …

Die Grünen stellen sich in einem Positionspapier gegen die deutlichen Zugeständnisse, die die EU-Kommission den Landwirten nach den massiven Bauernprotesten gemacht hat. Zudem fordern sie weitreichende Reformen in der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU wie die Abschaffung der flächenbezogenen Direktzahlungen, berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat am Dienstag Förderbescheide in Höhe von knapp 1,8 Millionen Euro zur Wiedervernässung von Mooren übergeben. Das Geld wird aus dem Sondervermögen "Klima- und Transformationsfonds" (KTF) zur Verfügung gestellt. Weiter lesen …

Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, kritisiert das Vorgehen der georgischen Sicherheitskräfte gegen Protestierende in der vergangenen Nacht. "Ich verurteile die Gewalt gegen Demonstranten in Georgien, die friedlich gegen das Gesetz gegen ausländische Einflussnahme demonstrierten, aufs Schärfste", so Borrell am Mittwoch. Weiter lesen …

Ulrike Malmendier, Mitglied im Rat der fünf "Wirtschaftsweisen" der Bundesregierung, spricht sich dafür aus, dass das Gremium sich neue Regeln gibt, etwa im Umgang mit Aufsichtsratsmandaten seiner eigenen Mitglieder. Damit könne künftig "schon der Anschein von Interessenkonflikten vermieden werden", sagte Malmendier dem "Focus". Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz bekennt sich zur Aufnahme neuer Mitglieder in die Europäische Union und kritisiert den Umgang mit dem Jahrestag der EU-Osterweiterung in Deutschland an diesem 1. Mai. "Das Datum hat ja in der politischen Aufmerksamkeit bei uns kaum eine Rolle gespielt", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Am Dienstag (30.04.24) wurde die Feuerwehr Moers um 10:50 Uhr auf die Autobahn 40 in Fahrtrichtung Venlo alarmiert. Kurz hinter der Anschlussstelle Moers-Zentrum ist ein LKW, nahezu ungebremst, auf ein Absicherungsfahrzeug der Autobahnmeisterei aufgefahren. Weiter lesen …

Nach den heutigen Protesten von tausenden Thyssenkrupp-Beschäftigten gegen ihrer Meinung nach fehlende Transparenz des Managements beim Einstieg des neuen Miteigentümers EPCG, hat der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) deutlich gemacht, dass er jetzt die Verantwortlichen des Stahlproduzenten in der Pflicht sieht, sich zu erklären, wie man sich die Zukunft vorstellt. Weiter lesen …

█████ █████ ███████ ██, ████-██████████ der ██, in einem █████████ ██████ auf die █████ █████ der ███████-████ und ███████. Was ist ██ an der ███ mit dem ███████ ███-███, der auch für den ███████████ ███████ ███ soll? Und wie ███ es mit den ███████ █████████ aus ████ und ████ aus? Dies und ████ ██ ██ ████-█-██ ██ ████. Weiter lesen …

Am WHO-Symposium in Zürich nahm auch der Gründer von „Querdenken“, Michael Ballweg, teil. Ballweg sieht mit großer Sorge die wachsende Beschneidung der Meinungsfreiheit vor allem im Bereich der sozialen Medien. Dementgegen skizzierte er im AUF1-Gespräch seine Zukunftspläne. Weiter lesen …

Mehr als zwei Jahre nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine müssen die Deutschen zwar nun wieder deutlich weniger zahlen für Strom und Gas - die Energiepreise sind jedoch nach wie vor ein bedeutsames Thema in vielen Haushalten. Das ist das Ergebnis einer Umfrage im Auftrag des Vergleichsportals Verivox, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichtet. Demnach betrachten 70 Prozent der Befragten die Energiepreisentwicklung mit Sorge. Weiter lesen …

███ ███████ ist █████████! ████ █████ der ██-██████████ ███████ ██ und sein ███████ als ████ ████ (██████ ████████), ████ sich nun ████, dass der ██████ für den ███████████ █████. Ein ████████ ███ auf █████ ████. Wie ██ es mit dieser ███████ ███████ nun in dieser ███████████ weiter? Weiter lesen …

Auch in diesem Jahr hat die FPÖ ihre traditionelle Kundgebung zum ersten Mai auf dem Urfahraner Markt in Linz abgehalten. Gesprochen haben vor den 5.000 Besuchern der Veranstaltung unter anderen der FPÖ-Spitzenkandidat zur EU-Wahl Harald Vilimsky und der Bundesobmann Herbert Kickl. AUF1 war vor Ort. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, kritisiert das Auftreten der Sozialdemokraten in der Ampelkoalition. "Die SPD müsste viel stärker und mit einfachen Worten sagen, wodurch sie sich eigentlich von den anderen unterscheidet", sagte Fahimi dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Lage im Nahen und Mittleren Osten ist nach Einschätzung der Analystin Lisa Musiol von der Denkfabrik International Crisis Group durch den direkten iranischen Angriff auf Israel deutlich gefährlicher geworden. "Alle politische Energie muss darauf verwendet werden, eine erneute Eskalationsspirale zu verhindern", sagte Musiol der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos, Johannes Barsch, hat Zweifel am von der Bundesregierung geplanten Generationenkapital der Rentenreform geäußert. Weiter lesen …

Die Ampel-Koalition hat sich zur Bekämpfung von Straftaten auf ein sogenanntes Quick-Freeze-Verfahren statt der Speicherung von IP-Adressen verständigt. Das Quick-Freeze-Verfahren soll es Ermittlern ermöglichen, bestimmte Verkehrsdaten von Verdächtigen bei Telekommunikationsanbietern vorübergehend einzufrieren, also speichern zu lassen - wenn wegen einer erheblichen Straftat wie zum Beispiel Raub, Mord oder sexuellem Kindesmissbrauch ermittelt wird. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag kräftig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.816 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der langjährige Leiter des ZDF-Hauptstadtstudios in Bonn und Moderator zahlreicher ZDF-Sendungen, Wolfgang Herles, geißelt bei Martin Müller-Mertens im AUF1-Studio Berlin die Entwicklungen der heutigen Politik. Er ruft die Bürger zum Widerstand gegen einen Staat auf, der zunehmend reguliert und gängelt. Weiter lesen …

Die steigenden Preise für Brote und Brötchen führt Roland Ermer, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Bäckerhandwerks, auf Mehrkosten in der Produktion und den gestiegenen Mindestlohn zurück. Der "Bild" sagte Ermer, die Branche erlebe einen "Kosten-Tsunami". Weiter lesen …

Im Halbfinale der Champions League haben sich der FC Bayern München und Real Madrid im Hinspiel mit 2:2 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Verdi-Chef Frank Werneke hat sich gegen Steuerbegünstigungen für Überstunden ausgesprochen und vor einer Diskriminierung von Frauen gewarnt. "Überstunden weniger zu besteuern, bedeutet eine Diskriminierung von Teilzeitkräften und damit häufig von Frauen", sagte Werneke dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Anlässlich des Jahrestags der EU-Osterweiterung vor 20 Jahren hat sich der Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Bundestags, Anton Hofreiter (Grüne), für eine schnelle Erweiterung der Europäischen Union zur Vermeidung von weiterer Instabilität an den Rändern Europas ausgesprochen. Weiter lesen …

Zum 1. Mai warnt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vor Sozialkürzungen. "Gerade zum Tag der Arbeit kann man nicht genug betonen: Ich lasse es nicht zu, dass Arbeitnehmerrechte rasiert und der Sozialstaat geschleift werden", sagte Heil dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

In der Mittwochsausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 6, 26, 31, 36, 37, 41 die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8345495. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 162961 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

In der südchinesischen Provinz Guangdong sind am Mittwoch beim Einsturz einer Fahrbahn auf einer Autobahn mindestens 19 Menschen ums Leben gekommen. Weiter lesen …

NRW hat jetzt etwas mehr als vier Milliarden Euro an Wiederaufbauhilfen nach der Flutkatastrophe im Jahr 2021 bewilligt. Nach neuen Zahlen der Landesregierung, über die die "Rheinische Post" berichtet, waren es zum Stichtag 31. März 4,011 Milliarden Euro. Davon entfallen rund 2,7 Milliarden auf die Wiederherstellung der Infrastruktur in Kommunen. Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Finanzpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. "Leider fährt die Bundesregierung auf Betreiben der FDP mit ihrer harten Sparpolitik im Moment den falschen Kurs", sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell den Zeitungen der "Mediengruppe Bayern". Weiter lesen …

Die Feuerwehr Gangelt wurde heute Abend zu einem nicht alltäglichen Hilfeleistungseinsatz im Wildpark Gangelt alarmiert. Ein Fünfjähriges Mädchen wollte einen besseren Blick auf die Braunbären erhaschen und versuchte sich an einem Geländer hochzuziehen. Weiter lesen …

Das Kapital ist seit über 100 Jahren global mobil, betreibt Rosinenpickerei bei Ressourcenzugang, staatlichen Zuschüssen und vor allem in Sachen Lohnniveau. Noch immer sitzt es vielfach am längeren Hebel, obwohl mittlerweile auch Menschen, die nur ihre Arbeitskraft haben, mobiler sind. Weiter lesen …

Norbert Häring schrieb den folgenden Kommentar: "Bei der Expertenanhörung im deutschen Bundestag am 22. April zum WHO-Pandemievertrag wies einer der Experten darauf hin, dass die geplante Abstimmung über die Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) im Mai gegen zwingende Verfahrensvorschriften der IHR verstoßen würde. Die Frist zur Prüfung und Beratung in den Mitgliedsländern würde nicht eingehalten. Die Abgeordneten von Ampel und Union übergingen das geflissentlich, anstatt eine Klärung zu versuchen. <1>" Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Anke Behrend geschrieben: „Der Mensch ist gemacht aus Staub, Kot und Asche. Geboren wird der Mensch, damit er arbeitet, sich ängstigt und leidet.“ Papst Innozenz III. Ende des 12. Jahrhunderts (1). Das Mittelalter: Geprägt von feudalistischen Machtstrukturen, Leibeigenschaft, religiöser Dominanz und einem auf das Jenseits ausgerichteten, gottesfürchtigen Leben in Angst vor der Verdammnis, erstreckte sich das Mittelalter vom fünften bis zum Ende des 15. Jahrhunderts. Romantischen Verklärungen zum Trotz wird es als eine eher dunkle Epoche angesehen, die nur wenig zivilisatorischen Fortschritt hervorbrachte. Das Leben der Menschen war karg, beschwerlich und kurz. Kunst, Kultur und Technologie standen im Dienst der kirchlichen und kirchlich legitimierten Herrscher. Bildung und Wissenschaft fanden nur im Rahmen religiöser Institutionen und Dogmen statt. An die zivilisatorischen Traditionen der Antike konnte das Mittelalter nicht anknüpfen. Sinnfällig verkamen die Ruinen der Antike zu Steinbrüchen." Weiter lesen …

Uwe Froschauer schrieb den folgenden Kommentar: "Ethik ist die Theorie der Moral. Moral ist Gegenstand der Ethik. Der Begriff Ethos steht für eine moralische Grundhaltung, die das Handeln von Menschen nach moralischen Grundsätzen und Einstellungen bestimmen soll. Der Begriff Moral kommt aus dem lateinischen Wort „mores“ die Sitten. Demnach geht es bei Moral um aus der Tradition stammende Verhaltensnormen der Gesellschaft eines Kulturkreises, die allgemein akzeptiert werden, und die sich aufgrund ihrer Akzeptanz im Laufe der Zeit stabilisieren. Was als gut oder böse, richtig oder falsch gesehen wird, kann sich im Zeitablauf ändern. Insofern hat Ethik neben einer kulturellen Dimension auch eine zeitliche." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Tom J. Wellbrock geschrieben: "Ich bin einer von den vielen, die aus Deutschland weggegangen sind. Und ich bin einer der vielen, die noch gehen werden. Die Tatsache, dass ich mich ausgerechnet für Russland entschieden habe, kommt nicht überall gut an. Aber ich bereue die Entscheidung nicht, im Gegenteil. Was sich aber in Deutschland abzeichnet, ist, aus der Ferne betrachtet, ein Grund zum Heulen. Ich bin kein Russe. Ich will hier bleiben, ich liebe das Land, die Menschen, und die politische Ausrichtung Russlands ist alles in allem in meinem Sinne. Trotzdem bin ich Deutscher, werde immer Deutscher bleiben, und ich verfolge sehr genau, was in Deutschland passiert. Ich verfolge es – schon aus beruflichen Gründen – jeden Tag, und was ich sehe, lässt mich in eine tiefe Traurigkeit fallen." Weiter lesen …