10. April 2024 - Archiv

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.996 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start hielt sich der Dax bis zum frühen Nachmittag im Plus. Er drehte nach der Veröffentlichung der US-Inflationsdaten ins Minus, bevor er sich wieder erholte - ohne jedoch auf das vorherige Niveau zurückzukehren. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Asylreform begrüßt. "Die heutige Zustimmung des Europäischen Parlaments zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem ist ein großer und sehr wichtiger Erfolg. Wir haben uns nach jahrelangen harten Verhandlungen auf dieses umfassende Paket geeinigt", teilte Faeser am Mittwochnachmittag mit. Weiter lesen …

SAP-Betriebsratsvorsitzender Eberhard Schick begrüßt die Höhe der im Zuge des Konzernumbaus angebotenen Abfindungen. Der Softwarekonzern aus Walldorf zahle "mit rund 1,5 Monatsgehältern pro Betriebsjahr so großzügige Abfindungen, dass es schon dumm wäre zu bleiben", sagte Schick dem Wirtschaftsmagazin Capital. Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft hat am 26. März vor dem Staatsschutzsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg Anklage gegen einen syrischen Staatsangehörigen erhoben, der Teil einer regimezugehörigen syrischen Miliz sein soll. Der Angeschuldigte sei der Begehung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Kriegsverbrechen gegen Personen und gegen Eigentum in 21 Fällen hinreichend verdächtig, teilte der Generalbundesanwalt am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Ina Scharrenbach (CDU), Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat sich an diesem Mittwoch ein Bild von aktuellen Forschungsprojekten an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg (H-BRS) gemacht. Im Mittelpunkt stand das Thema Digitalisierung: So informierte sich Scharrenbach über Forschungen im Bereich Cyber Security und Verbraucherinformatik, außerdem besichtigte sie den Showroom des Instituts für Visual Computing (IVC). Zudem tauschte sie sich mit Hochschulpräsident Hartmut Ihne aus. Weiter lesen …

Die Unionsfraktion im Bundestag fordert verpflichtende Besuche von KZ-Gedenkstätten für alle Schüler in Deutschland. In einem Bundestagsantrag der CDU/CSU, über den die "Welt" berichtet, wird die Bundesregierung aufgefordert, gemeinsam mit den Ländern darauf hinzuwirken, dass alle Schüler in Deutschland "verpflichtend mit ausführlicher Vor- und Nachbereitung mindestens einmal im Laufe ihrer Schulzeit eingebettet in den Unterricht ein ehemaliges Konzentrationslager der NS-Diktatur besucht haben". Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) baut offenbar in seinem Ministerium um. Laut einem Bericht von Business Insider wird der Abteilungsleiter für den Luftverkehr, Johann Friedrich Colsman, nach sechs Jahren in dieser Position zu Ende April in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Weiter lesen …

Bereits Ende letzten Jahres beschloss die Bundesregierung die Streichung des Bezugs zur deutschen Identität aus dem Namen des "Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa" (BKGE). Jetzt hat die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion dazu auf skandalöse Weise geantwortet. Hierzu äußert sich der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Jongen, wie folgt: Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat den am Mittwoch bekannt gewordenen Vorschlag der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) begrüßt, den Umbau der Tierhaltung über eine Anpassung der Mehrwertsteuer zu finanzieren. Weiter lesen …

Der Grünen Europa-Abgeordnete Erik Marquardt hat im Vorfeld der Abstimmung über die EU-Asylreform Punkte des Asylpakts scharf kritisiert. Bei phoenix sagte Marquardt: "Es liegen einige Dinge auf dem Tisch, die wir für sehr falsch halten. Es ist keine Lösung, Menschen, auch Kinder und Familien, an den Außengrenzen einzusperren, dadurch lösen sie sich nicht in Luft auf. Eigentlich bräuchten wir eine viel bessere Verteilung und die wird heute leider nicht beschlossen." Man stehe dem Paket nicht "pauschal ablehnend" gegenüber, einige Punkte halte man für den richtigen Weg und werde auch dafür stimmen, kündigte Marquardt an. Weiter lesen …

Anlässlich der heutigen Anhörung zum Antrag der Unionsfraktion zur Einsetzung einer Kommission zur Überprüfung der sicherheitsrelevanten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Weiter lesen …

Vor Beginn der Badesaison im Mai stecken die Schwimmbäder Sachsen-Anhalts im Sanierungsstau. Nach einer aktuellen Erhebung des Innenministeriums hat sich ein bestehender Rückstand kaum verringert. Über 148 Millionen Euro Sanierungsbedarf hatten Städte und Gemeinden 2022 angemeldet. Doch von über 100 Bädern haben jetzt nur 13 angeben, dass seitdem Bauarbeiten laufen, abgeschlossen oder geplant sind. Nicht alle Befragten hatten an der Abfrage teilgenommen, der Bedarf dürfte also deutlich höher sein. Weiter lesen …

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat die Einigung in der Ampel-Koalition auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse begrüßt. "Ein Anfang, immerhin", sagte Geywitz der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Taurus-Leak – ein abgehörtes Gespräch unter deutschen Militärs über die mögliche Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine – geht derzeit durch die Medien. Was soll damit bezweckt werden? Wurde das Abhören bewusst akzeptiert, um durch die Veröffentlichung herauszufinden, wie die Bevölkerung reagiert und ob sie einen Krieg hinnimmt? Welche geopolitischen Ziele könnten US-Strategen damit verfolgen, und was hat all das mit den Corona-Verbrechen und den aktuellen WHO-Verhandlungen zu tun? Weiter lesen …

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung, begrüßt die Einführung des Quick-Freeze-Verfahrens, das sie als Bundesjustizministerin 2011 vorgeschlagen hatte: Weiter lesen …

Die Chemiegewerkschaft IG BCE liebäugelt ungewöhnlich offen mit Streiks in der Chemie- und Pharmabranche. "Die Arbeitgeber sollten eigentlich wissen: Arbeitskämpfe zählen zu unserem Werkzeugkasten", sagte der Verhandlungsführer der Gewerkschaft, Oliver Heinrich, der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die allgemeine Inflationsrate in den USA hat zuletzt weiter zugelegt. Im März verteuerten sich die Preise in den Vereinigten Staaten gegenüber dem Vorjahr um 3,5 Prozent, wie die zuständige Statistikbehörde am Mittwoch mitteilte. Weiter lesen …

Bei der Parlamentswahl in Südkorea zeichnet sich ein deutlicher Sieg für die Opposition ab. Die sozialliberale Demokratische Partei (DP) von Oppositionsführer Lee Jae-myung wird laut einer Umfrage des öffentlichen Rundfunksenders KBS voraussichtlich zusammen mit ihrer Schwesterpartei 178 bis 196 Sitze in der 300 Mitglieder zählenden Nationalversammlung erhalten. Weiter lesen …

Am vergangenen Wochenende fand in Bern das erste Schweizer Corona-Symposium statt. Das von Dr. Daniel Beutler organisierte Treffen hatte sich die Aufarbeitung der gesellschafts- und gesundheitspolitischen Vorgänge während der Coronakrise zum Ziel gesetzt. Zu den Referenten gehörten unter anderem Prof. Konstantin Beck und Rechtsanwalt Philipp Kruse. Weiter lesen …

Die 2025 auslaufende Mietpreisbremse soll bis 2029 verlängert werden. Darauf einigte sich das Bundeskabinett am Mittwoch. Über die weitere Anwendung des Mittels sollen dann die Länder einzeln entscheiden können. Weiter lesen …

Die Verhöhnung der Bevölkerung durch SPD-Innenministerin Faeser kennt keine Grenzen. „Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt“, behauptet Faeser gleich zu Beginn ihrer Pressekonferenz, bei der sie die Polizeiliche Kriminalstatistik vorgestellt hat. Dabei zeigt diese Statistik das krasse Gegenteil: Die Gesamtzahl der Straftaten ist auf den höchsten Stand seit 2016 gestiegen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof bekommt einen neuen Eigentümer. Die entsprechenden Verträge seien unterzeichnet worden, teilte Insolvenzverwalter Stefan Denkhaus am Mittwoch in Essen mit. Weiter lesen …

"Jede zehnte Bahn in Schleswig-Holstein soll wegfallen", berichtet der SHZ am 9. April. Demnach plane die Landesregierung zum Fahrplanwechsel im Dezember eine drastische Verringerung des regionalen Zug-Angebots. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch: "Was Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen hier plant, ist nichts weniger als ein Sargnagel für die Verkehrswende." Weiter lesen …

Die ██ ████ ███████ nach ███████. Der ██ auf das ████ ██ ist █████ █ ███████ wie ███████. Das ████ auch ███ ███ zu ████ und ███ vor ████, ██ er „für ███████ ███ ██“ ███. Nun █████ sich ███ ██ ██ in die ████ ein und █████ die ██ nicht ██. Weiter lesen …

Der Ampel-Streit um die Speicherung von IP-Adressen geht auch nach der Einigung auf das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren weiter. Der Beschluss des Kabinetts beinhalte "ausdrücklich keine Vereinbarung darüber, wie IP-Adressen künftig gespeichert werden, ob und wie diese gespeichert werden", sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

Am Mittwoch (10.04.2024) ereignete sich auf der Landesstraße 434 bei Hessisch Oldendorf gegen 09:15 Uhr ein schwerer Verkehrsunfall. Nach jetzigen Erkenntnissen befuhr der Fahrer eines Lastzuges (aus Bad Essen) die Landesstraße und überholte vor einer unübersichtlichen Linkskurve zwischen Fuhlen und Hemeringen einen Pkw und einen Trecker. Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) plädiert für einen "Sicherheitshaushalt". Man habe "fraktionsübergreifend deutlich gemacht: innere und äußere Sicherheit sind nicht mehr trennbar", sagte sie am Mittwoch im Bundestag bei der Befragung der Bundesregierung. "Genau das müssen wir jetzt umsetzen, auch in unseren Investitionen", fügte sie hinzu. Weiter lesen …

Der Navigations- und Kartenanbieter Tomtom erwartet, dass das klassische Navigationsgerät mittelfristig aus dem Sortiment fällt. "Das ist eine Aktivität, die seit Jahren am Schrumpfen ist, und wir erwarten auch nicht, dass wir das noch einmal drehen können", sagte Mitgründer, Vorstandsvorsitzender und Großaktionär Harold Goddijn der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Einigungen der Ampel im Streit um Mietpreisbremse und "Quick Freeze" sind in der Opposition auf scharfe Kritik gestoßen. Der baupolitische Sprecher der Unionsbundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, warf der Ampel einen "politischen Kuhhandel zulasten der Sicherheit der Menschen" vor: "Die Sicherheit der Menschen und der Schutz von Kindern werden gegen bezahlbares Wohnen ausgespielt", sagte der CDU-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Fitnessstudio-Kette Fit/ONE soll mehreren Kunden aus politischen Gründen die Mitgliedschaft gekündigt haben. Dies legen Recherchen des Netzwerks „Ein Prozent“ nahe. Demnach begründete das Unternehmen seine Entscheidung mit dem Vorwurf, die Betroffenen würden in „rechtsgerichteten Kreisen“ verkehren. Dies habe zu „starkem Unwohlsein“ anderer Mitglieder geführt. Wie das Unternehmen derartige Informationen erhielt, blieb unklar. Auch in Berlin betreibt Fit/ONE zwei Filialen. Weiter lesen …

Der Insolvenztrend des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zeigt eine verheerende Entwicklung. Demnach stieg die Gesamtzahl der Firmenpleiten im März 2024 um dramatische 35 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. In absoluten Zahlen bedeutet dies, dass allein im Monat März in 1297 Unternehmen die Lichter ausgingen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Ampel-Koalition will zur Reform des Onlinezugangsgesetzes den Vermittlungsausschuss anrufen. Das Bundeskabinett fasste dazu am Mittwoch einen entsprechenden Beschluss. "Deutschland braucht eine moderne und digitale Verwaltung", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hält an der vorgeschriebenen Corona-Impfung für Soldaten fest. Dies ergab die Antwort auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Die Europäische Kommission hat eine mit 2,2 Milliarden Euro ausgestattete deutsche Beihilferegelung für die Industrie genehmigt. Damit sollen Investitionen in die Dekarbonisierung industrieller Produktionsprozesse gefördert werden, um den Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft zu unterstützen, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will mit 15 Maßnahmen Unternehmen und private Akteure beim Wiederaufbau der Ukraine unterstützen. Das entsprechende Eckpunktepapier wurde vom Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen. Im Zentrum sollen dabei finanzielle Zuschüsse und Zinsverbilligungen für kleine und mittlere Unternehmen in der Ukraine sowie Investitionsgarantien für deutsche Unternehmen stehen. Weiter lesen …

Im Rahmen der Ermittlungen zu einem sogenannten "Cold Case" aus Wiesbaden unterstützen wir das Fahndungsersuchen der Wiesbadener Staatsanwaltschaft und der Wiesbadener Kriminalpolizei nach einem Mörder aus den 1980er Jahren. Der "Cold Case" wird am Mittwoch, 17. April 2024, in der Fernsehsendung "Aktenzeichen XY... ungelöst" ausgestrahlt. Weiter lesen …

Knapp zwei Wochen nach einem Brand in Solingen mit vier Toten gehen die Ermittler davon aus, einen Verdächtigen für die Brandstiftung in Gewahrsam zu haben. Es handele sich um einen 39-Jährigen, der am Montag in Solingen einen 40 Jahre alten Mann mit einer Machete lebensgefährlich verletzt haben soll, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Die aktuell angespannte Lage auf dem Ölmarkt schlägt sich auch in den Preisen an den Zapfsäulen nieder, wenngleich in überdeutlichem Maße. Das ergibt die heutige ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland. Danach kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten mittel derzeit 1,850 Euro und damit 1,7 Cent mehr als in der vergangenen Woche. Noch drastischer ist der Preis für Diesel gestiegen: Für einen Liter müssen die Autofahrerinnen und Autofahrer aktuell 1,757 Euro bezahlen - ein Plus von 2,5 Cent. Weiter lesen …

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer forderte auf dem heutigen Unternehmertag die anwesenden Wirtschaftsvertreter dazu auf, Vorschläge für den Bürokratieabbau zu machen und betonte den Willen der Landesregierung, an digitalen Lösungen dafür zu arbeiten. Diverse Branchen hatten in jüngerer Vergangenheit die zunehmende Belastung durch zu viel Bürokratieaufwand kritisiert. Weiter lesen …

Während die Bauernproteste in Deutschland offenbar weniger werden, gehen in Polen zahlreiche Landwirte weiter auf die Straße. In der vergangenen Woche besetzten einige das Agrarministerium in Warschau. Nach wie vor demonstrieren Bauern an mindestens zwei Grenzübergängen zur Ukraine. Außerdem gab es über Monate Proteste am Kontrollpunkt von Medyka, einem Ort in der Nähe von Przemyśl. Weiter lesen …

Heute hat die Ampel-Koalition unseren Antrag zur Anhebung des Grundfreibetrags entsprechend der Bürgergelderhöhung im Finanzausschuss abgelehnt. Dazu erklären unsere finanzpolitische Sprecherin Antje Tillmann sowie der Berichterstatter Johannes Steiniger: Weiter lesen …

Der Chef der mächtigen US-Autogewerkschaft UAW, Shawn Fain, erhöht den Druck auf Mercedes. Er wirft dem deutschen Autohersteller vor, die Gründung einer Gewerkschaftsvertretung in dessen Werk im US-Staat Alabama zu behindern. Weiter lesen …

Der Journalismus unserer Zeit manipuliert uns zielgerichtet mit angeblich objektiven Informationen. Er soll uns zu bestimmten Verhaltensweisen zwingen. Autor Michael Meyen zerstört in seinem Buch „Die Propaganda-Matrix“ den Mythos der seriösen Mainstreammedien. Meyen befreit uns aus der Propaganda-Matrix und macht all jenen Mut, die sich für eine bessere, gerechtere Welt engagieren. Dies berichtet der Journalist Kurt Guggenbichler in "AUF1". Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Nils Schmid, drängt auf eine Waffenruhe im Gazastreifen zum Ende des Fastenmonats Ramadan. "Was die Bodenoffensive in Rafah anbelangt, hat die amerikanische Regierung, hat auch Kanzler Scholz deutlich gemacht, dass eine solche Bodenoffensive noch stärker die humanitäre Notlage verschärfen könnte", sagte er am Mittwoch dem TV-Sender Phoenix. Weiter lesen …

Das Europaparlament hat den Weg für den Asyl- und Migrationspakt frei gemacht. Die Reform erhielt am Mittwoch in Brüssel die Mehrheit der Abgeordnetenstimmen. Während der Abstimmungen kam es zu Protesten auf der Tribüne. Aktivisten trugen auf ihrer Kleidung den Schriftzug "This pact kills". Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält die Einigung der Ampel auf das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren für nicht weitgehend genug und fordert die Einführung der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung. Weiter lesen …

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer sieht die Notwendigkeit für Verhandlungen mit Russland im Ukraine-Krieg. Seiner Meinung nach könne es "keinen Frieden geben ohne Russland", sagte Nehammer der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fragt sich, wie wichtig das Beherrschen der Rechtschreibung für Schüler heute noch ist, "wenn das Schreibprogramm alles korrigiert". Weiter lesen …

Die Zahl der Menschen in Deutschland, die sich im Zusammenhang mit Cannabis-Konsum in gesundheitliche Behandlung begeben müssen, ist zuletzt offenbar weiter gestiegen. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat den Ende 2023 verstorbenen langjährigen CDU-Spitzenpolitiker Wolfgang Schäuble umfassend gewürdigt. "Imponiert haben mir schon immer Schäubles politische Ernsthaftigkeit und Beharrlichkeit", schreibt Habeck in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit" anlässlich des Erscheinens von Schäubles Memoiren. Weiter lesen …

Ermittlungsbehörden sollen künftig bei der Bekämpfung von Kriminalität auch das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren nutzen können. Darauf einigte sich die Ampel-Koalition am Mittwoch. Die Einigung sei "ein Meilenstein", sagte der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Manuel Höferlin. "Nach über zehn Jahren des Wartens erhalten die Beamten endlich ein rechtssicheres und anwendbares Instrument zur Verbrechensbekämpfung." Weiter lesen …

Auf Drängen der CDU/CSU-Fraktion haben Vertreter des Bundeslandwirtschaftsministeriums am heutigen Mittwoch im Agrarausschuss des Bundestages über ihre Pläne zum Bürokratieabbau berichtet. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann: Weiter lesen …

Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften ist im März auf einen weiteren Höchstwert gestiegen. Insgesamt zählten die Forscher des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) 1.297 Pleiten von Personen- und Kapitalgesellschaften. Damit wird der jüngste Rekordwert, der im Februar gemessen wurde, nochmals um neun Prozent übertroffen. Weiter lesen …

Der Wirtschaftswissenschaftler und Direktor des Walter Eucken Instituts, Professor Lars Feld, hat für die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit die Wirkung der Schuldenbremse untersucht. Weiter lesen …

Die Tarifverhandlungen im Bauhauptgewerbe gehen in die Schlichtung. Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) erklärte die Tarifverhandlungen nach der dritten Runde für gescheitert. "Die Arbeitgeber waren nicht bereit, uns ein verhandlungsfähiges Angebot auf den Tisch zu legen", sagte IG-Bau-Verhandlungsführer Carsten Burckhardt. Weiter lesen …

Die Jobcenter haben im vergangenen Jahr 226.008 Leistungsminderungen gegenüber erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ausgesprochen, 77.520 mehr als im Jahr 2022. Betroffen davon waren 128.415 erwerbsfähige Leistungsberechtigte, 28.935 mehr als im Vorjahr. Die Zahl der Leistungsminderungen liegt damit über dem Niveau der vorangegangenen drei Jahre, aber weiterhin deutlich unter dem vor der Pandemie. Im Jahr 2019 wurden noch 806.811 Leistungsminderungen ausgesprochen. Weiter lesen …

Eine Gruppe von Volkswirten aus Frankreich, Deutschland und Italien kritisiert die Innovationspolitik der EU sowie die Ausrichtung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Europa und fordert Änderungen. "Die EU verliert den Wettlauf um Innovationen und gibt damit wirtschaftliches Wohlergehen sowie regulatorischen und geopolitischen Einfluss auf", sagte Nobelpreisträger Jean Tirole von der Toulouse School of Economics. Weiter lesen …

Rund zwei Drittel (65 Prozent) der Deutschen halten Künstliche Intelligenz für die wichtigste Zukunftstechnologie. In einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom gaben dagegen 29 Prozent der Befragten an, das Thema für massiv überschätzt und einen Hype zu halten. Weiter lesen …

Redmann sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio, das sei notwendig, um illegale Einreisen zu verhindern und Schleuser festzunehmen. Weiter lesen …

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner, verteidigt den thüringischen CDU-Landeschef Mario Voigt, der sich am Donnerstag ein TV-Duell mit dem Thüringer AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke liefern will. "Mario Voigt ist mutig, er kämpft für seine Heimat", sagte Klöckner am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

In Deutschland waren im Jahr 2023 gut 17,7 Millionen Menschen von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Das waren 21,2 % der Bevölkerung, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von Erstergebnissen der Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) mitteilt. Gegenüber dem Vorjahr blieben die Werte nahezu unverändert. So waren im Jahr 2022 rund 17,5 Millionen Menschen oder 21,1 % der Bevölkerung von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Weiter lesen …

Die Preise für den Neubau konventionell gefertigter Wohngebäude in Deutschland sind im Februar 2024 um 2,8 % gegenüber Februar 2023 gestiegen. Im November 2023, dem vorherigen Berichtsmonat der Statistik, waren die Preise im Vorjahresvergleich um 4,3 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, erhöhten sich die Baupreise im Februar 2024 gegenüber November 2023 um 1,2 %. Alle Preisangaben beziehen sich auf Bauleistungen am Bauwerk einschließlich Mehrwertsteuer. Weiter lesen …

Die Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) spricht sich vor einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag für eine Anhebung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes auf Fleisch und Fleischprodukte aus. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf ein entsprechendes Eckpunktepapier. Weiter lesen …

Die zu erwartende und von der Bundesregierung forcierte Stilllegung von Großteilen des Gasnetzes stößt bei Wirtschaftsexperten auf scharfe Kritik. "Hier wird der Fehler wiederholt, funktionierende Anlagen abschalten zu wollen, bevor klar ist, ob und wie neue Anlagen funktionieren", sagte der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, der "Bild". Weiter lesen …

Berlins Finanzämter haben 2023 Steuererklärungen am schnellsten bearbeitet, in Niedersachsen und Baden-Württemberg mussten die Steuerzahler am längsten auf ihren Bescheid warten. Das ist das Ergebnis einer Erhebung vom Bund der Steuerzahler, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Weiter lesen …

Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Burkhard Blienert, hat besorgt auf die neuen Zahlen zur Polizeilichen Kriminalstatistik reagiert. "Der Markt von illegalen Drogen wächst seit Jahren kontinuierlich an. Zusätzlich haben wir seit Jahren einen Anstieg von drogenbedingten Todesfällen", sagte Blienert zu "Ippen-Media". Weiter lesen …

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will offenbar neue Kampfpanzer für die Litauen-Brigade beschaffen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags wurde am Montag davon unterrichtet, dass Pistorius 35 weitere Leopard-2-Kampfpanzer des modernsten Rüststandes A8 bei der Industrie in Auftrag geben will, wie die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Die SPD hat mit Unverständnis auf einen Vorschlag des Koalitionspartners FDP reagiert, Überstunden steuerfrei zu stellen. "Im Kampf gegen Personalmangel sollte man nicht Überstunden besserstellen und damit ungesunde Arbeitsverhältnisse zementieren", sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Schrodi, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Microsoft kann aufgrund seiner Investitionen in Künstliche Intelligenz (KI) einen Rekord-Kundenzuwachs verzeichnen. Das teilte der Konzern dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) mit. In den USA setzten demnach 85 Prozent der Konzerne im Fortune-100-Index auf Microsofts KI-Angebote. Weltweit seien es über 53.000 Organisationen. Weiter lesen …

Vor einer Geberkonferenz für den Sudan Anfang kommender Woche hat die Welthungerhilfe die internationale Staatengemeinschaft dringend dazu aufgefordert, den Druck auf die Kriegsparteien zum Erreichen eines Waffenstillstands zu erhöhen und mehr Geld für die humanitäre Hilfe zur Verfügung zu stellen. Weiter lesen …

Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) hat indirekt zur Vorsicht bei künstlicher Intelligenz (KI) aus China aufgerufen. "Künstliche Intelligenz kann nur aus einem Umfeld von Partnern kommen, die unsere Werte teilen: G 7 oder die OECD", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat an das Europäische Parlament appelliert, am Mittwoch die Neuregelung der europäischen Asylpolitik anzunehmen. "Es ist von größter Bedeutung, dass das Europäische Parlament dem neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystem zustimmt", sagte Faeser dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Bundesregierung will die Ukraine beim Aufbau einer Art Förderbank nach Vorbild der deutschen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) unterstützen. Das geht aus einem Eckpunktepapier mit 15 Maßnahmen "zur Mobilisierung des Privatsektors für den Wiederaufbau der Ukraine" hervor, welches am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll und über das die "Rheinische Post" berichtet. Weiter lesen …

Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) wird bei der Verabschiedung des einstigen Umweltministers und Fraktionsvorsitzenden Jürgen Trittin eine Rede halten. Das geht aus einer Nachricht des internen Fraktionschats der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Nach Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben sich auch Hamburg und Schleswig-Holstein gegen eine Anhebung des THC-Grenzwerts im Straßenverkehr ausgesprochen. "Das oberste Gebot muss immer die Verkehrssicherheit sein", teilte das schleswig-holsteinische Ministerium für Wirtschaft und Verkehr dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit. Weiter lesen …

Sabine Andresen, Präsidentin des deutschen Kinderschutzbunds, ist mit dem Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung nicht zufrieden. "Wir alle haben uns mit der Reform deutlich mehr gewünscht", sagte sie den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Der große Wurf sei die Reform "auf alle Fälle noch nicht". "Wenn jetzt noch nicht einmal der Einstieg gelingt, dann wäre das fatal", sagte Andresen. Weiter lesen …

Der Fraktionschef der FDP im Bundestag, Christian Dürr, hält eine Amnestie für Menschen, die wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln noch ein Verfahren durchlaufen, für richtig. "Ich finde den Vorschlag einer Corona-Amnestie sehr bedenkenswert, er geht in die richtige Richtung", sagte Dürr den Zeitungen der Mediengruppe Bayern mit Blick auf einen entsprechenden Vorschlag von Berlins ehemaligem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD). Weiter lesen …

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich dafür ausgesprochen, beim Einbürgerungstest neben Fragen zu Demokratie und Gleichberechtigung gleichrangig auch Fragen zu jüdischem Leben in Deutschland zu stellen. Weiter lesen …

Angesichts der stark gestiegenen Jugendkriminalität in Deutschland fordert die Union eine erneute Debatte über die Senkung des Strafmündigkeitsalters, das derzeit bei 14 Jahren liegt. Der Anstieg von Tätern unter 14 Jahren werfe die Frage nach einer früheren Strafmündigkeit auf, sagte der rechtspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Günter Krings (CDU), der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) fordert die Versorger zur Silllegung ihrer Gasnetze auf, um einen drastischen Anstieg der Erdgaskosten für Verbraucher zu verhindern. "Der Rückgang der Erdgasnachfrage wird zur großflächigen Stilllegung des Erdgasverteilnetzes führen", sagte DIW-Energieökonomin Claudia Kemfert der "Bild". Weiter lesen …

Ein Aktivist der islamistischen Organisation "Muslim Interaktiv" hat Mitte März einen Vortrag in Gladbeck gehalten, darin äußerte er sich auch zu einer möglichen Entstehung eines Kalifats. Das zeigen Recherchen der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen". NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) unterstrich gegenüber der Zeitung eine Verbotsforderung. Weiter lesen …

In der neu aufgeflammten Debatte um die Reform des Abtreibungsparagrafen 218 hat die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Dorothee Bär (CSU), die Unabhängigkeit der von der Regierung eingesetzten Expertenkommission in Frage gestellt. Weiter lesen …

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den republikanischen Präsidentschaftskandidaten und ehemaligen US-Präsidenten, Donald Trump, zu einem Besuch in die Ukraine eingeladen. "Wir haben ihn öffentlich und auch nicht-öffentlich in die Ukraine eingeladen", sagte Selenskyj am Dienstag der "Bild" und anderen Axel-Springer-Medien. Weiter lesen …

Nach der Festnahme der mutmaßlichen Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette hat Niedersachsens LKA-Chef Friedo de Vries dazu aufgerufen, den Einsatz von Gesichtserkennungs-Software bei der Polizei zu überdenken. De Vries sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Es ist schwer zu vermitteln, dass Softwareanwendungen quasi von jedermann zu Hause auf dem Sofa genutzt werden dürfen, die Polizei diese bei der Fahndung nach schwersten Gewalttätern jedoch nicht zum Einsatz bringen darf." Weiter lesen …

Vor der Europawahl im Juni sinkt die AfD laut einer Umfrage des Instituts Insa weiter in der Wählergunst. Aktuell würden 19 Prozent der Wahlberechtigten der Partei ihre Stimme geben - im Februar stand die AfD noch bei 22 Prozentpunkten, wie aus der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts im Auftrag des Nachrichtenportals T-Online hervorgeht. Weiter lesen …

Im Viertelfinale der Champions League haben sich der FC Arsenal und der FC Bayern im Hinspiel 2:2 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Bremerhavens Pinguins marschieren unbeirrt gen Titel: 4:1 in der Halbfinal-Serie gegen den bisherigen Meister München! In Spiel 5 feiern die Penguins einen verdienten 3:0-Sieg. Damit ist der Einzug am 17. April in die Final-Serie perfekt. München stand vor Spiel 5 bereits mit dem Rücken zur Wand. "Wir verdienen es. Wir haben eine tolle Serie gespielt, haben unser Spiel durchgezogen. Wenn man mal von Spiel 3 absieht, hat jeder alles gegeben und wir haben uns dadurch in die Position gebracht, wo wir hinwollen und die wir verdienen. Jetzt wollen wir uns den Titel holen", feiert Bremerhavens Torschütze zum 1:0, Jan Urbas. Für den amtierenden Meister ist die Saison zu Ende. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.884 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) wünscht sich von den Deutschen mehr Zuversicht und Pragmatismus: "Wirsind, Weltmeister im Bedenken anmelden. Wir suchen die Löcher im Käse statt den Käse. Wir wollen gerne Probleme vorwegnehmen, die vielleicht niemals kommen", sagte Madsen in der ARD-Talksendung "maischberger". Weiter lesen …

Für Männer gilt die Benachteiligung, wenn sie Väter sind. Denn wenn sie mit der Mutter ihrer Kinder nicht verheiratet sind, befinden sie sich rechtlich in der schwächeren Position. Es hängt von der Mutter ab, ob die Vaterschaft anerkannt und das Sorgerecht geteilt wird. Unverheiratete, leibliche Väter haben nur Anspruch auf Umgang, wenn es dem Kindeswohl dient. Das ist nicht mehr zeitgemäß und das Urteil der Verfassungsrichter folgerichtig. Die bisherige Rechtslage entspricht nicht mehr die Realität, wie Kinder aufwachsen. Früher war es Sitte, dass Paare heirateten, wenn ein Kind unterwegs war. Das hat sich mittlerweile überlebt. Weiter lesen …

Norbert Häring schrieb den folgenden Kommentar: "Von einem stillgelegten Flugzeugträger vor der Küste Kaliforniens aus sprühen Wissenschaftler seit Anfang April mit einer von der Gates-Stiftung finanzierten Maschine Salzkristalle in die Luft. Damit soll geprobt werden, die Wolken über dem Meer so zu verändern, dass sie mehr Sonnenlicht abhalten. Bis zum Start der Versuchsreihe wurde sie geheim gehalten, weil Klimamanipulation mit solchen Mitteln sehr umstritten ist. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Im ersten Teil dieser Artikelreihe wurden einige Grundmerkmale totalitärer Systeme beschrieben. Es wurde dargelegt, dass es sich bei totalitären Systemen um Bewegungen handelt, die eine beständige Veränderung, ein immer weiteres Voranschreiten benötigen, und kein fest definiertes Ziel oder Programm haben. Der einzige Sinn ist es, die Freiheit ultimativ abzuschaffen und die Trennung zwischen politischer und privater Sphäre aufzuheben. Jedes Individuum soll der totalitären Bewegung eingegliedert, die Herrschaft über alle Menschen bis in ihre Köpfe und ihren Geist hinein etabliert werden. Deswegen sind totalitäre Bewegungen auch entgegen aller Propaganda nicht nationalistisch, sondern haben stets einen globalistischen Ansatz, benutzen dabei aber einzelne Länder oder eine ganze Reihe von Ländern als Ausgangspunkte. " Weiter lesen …

Feminist*innen fordern seit Jahrzehnten, was nun eine Expert*innenkommission der Bundes­regierung rät: Der Paragraf 218 Strafgesetzbuch gehört abgeschafft - oder zumindest so reformiert, dass Schwangerschaftsabbrüche bis zu einem gewissen Zeitpunkt legal sind. Die Kommission empfiehlt, Abbrüche mindestens bis einschließlich der zwölften Schwangerschaftswoche zu legalisieren. Erst sobald ein Fötus eigenständig leben könnte, sollte der Staat den Abbruch verbieten. Weiter lesen …