14. März 2024 - Archiv

Der Bundestag hat am Donnerstagnachmittag mit einer Novelle des Funkanlagengesetzes eine EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt, mit der die Industrie verpflichtet wird, einheitliche Ladekabel anzubieten. Alle Fraktionen stimmten für das Gesetz, die Linken-Gruppe enthielt sich. Die BSW-Gruppe war nicht anwesend. Ab Ende diesen Jahres soll USB-C als Standard für neue Handys, Tablets, Kopfhörer, tragbare Spielekonsolen und weitere ähnliche Geräte gelten. Ab 2026 soll der Standard auch für Laptops gelten. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Die AfD prüft nach Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste juristische Schritte gegen das rechtsextreme "Compact"-Magazin. Grund ist eine Wahlkampfkampagne des vom Verfassungsschutz als gesichert extremistisch eingestuften Magazins zugunsten der AfD. Weiter lesen …

Die Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckardt (Grüne), hat den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich für seine strategischen Ziele im Ukrainekrieg scharf kritisiert. "Wer wie Rolf Mützenich den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine `einfrieren` will, gibt dem Aggressor nach und verlangt von den Menschen in der Ukraine, sich einem Diktator zu unterwerfen", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zum Auftakt der Präsidentschaftswahlen vorgeworfen, er wolle mit "Fake-Wahlen" die Demokratie "vergewaltigen". Dennoch dürfe man sich keine Illusionen machen: Die meisten Menschen in Russland stünden tatsächlich hinter Putin - wenn auch nicht so viele, wie das angestrebte "stalinistische" Wahlergebnis suggerieren solle, sagte er am Donnerstag dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Wirtschaftsminister verlängern Abgabefrist für Corona-Schlussabrechnungen bis 30.09.2024. Auf unser Drängen haben die Wirtschaftsministerinnen und -minister von Bund und Ländern heute vereinbart, die Abgabefrist für Corona-Schlussabrechnungen bis zum 30. September 2024 verlängern zu wollen. Dazu erklären unsere finanzpolitische Sprecherin, Antje Tillmann, und unsere wirtschaftspolitische Sprecherin, Julia Klöckner: Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.942 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start über 18.000 Punkten rutschte der Dax am Nachmittag zurück unter die Marke. "Nachdem sich die Märkte bereits von drei der noch zu Jahresbeginn erwarteten sechs Zinssenkungen und dem März als Monat der Zinswende verabschiedet haben, kommen die nächsten Dämpfer für die Zinsfantasie in diesen Tagen beinahe täglich", kommentierte Marktanalyst Konstantin Oldenburger von CMC Markets. Weiter lesen …

Im Mittelmeer sind offenbar erneut Menschen auf der Flucht nach Europa gestorben. Rund 60 Menschen, darunter mindestens ein Kind, seien ums Leben gekommen, teilte das zivile Seenotrettungsnetzwerk SOS Mediterranee am Donnerstag unter Berufung auf Überlebende auf der Plattform X mit. Weiter lesen …

Der Bundestag hat den Abgeordneten Uli Grötsch (SPD) zum ersten Polizeibeauftragten des Bundes gewählt. Der von den Koalitionsfraktionen nominierte Kandidat wurde am Donnerstag mit 416 Stimmen gewählt, 215 votierten gegen ihn, 38 enthielten sich. Das Amt wurde neu geschaffen und soll eine unabhängige Stelle außerhalb der behördlichen Strukturen der Polizeien des Bundes bilden. Weiter lesen …

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich scharf dafür kritisiert, dass er vor der Taurus-Abstimmung Konsequenzen für Abgeordnete gefordert hat, die gegen die Koalitionslinie stimmen. "Ich fordere alle Beteiligten auf, derartige verfassungsfeindliche Forderungen jetzt und für weitere Zeit zu unterlassen", schreibt Kubicki in einer persönlichen Erklärung zu seinem Abstimmungsverhalten, über die das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Wegen der anhaltenden und scharfen Kritik der Länder an des vom Bundestag verabschiedeten Cannabis-Gesetzes der Bundesregierung hat das Bundesjustizministerium ein Änderungsgesetz zum teilweisen Aufschub der Reform ins Gespräch gebracht, das noch in dieser Woche auf den Weg gebracht werden könnte. Das berichtet die "Rheinische Post" (Freitagausgabe) unter Berufung auf Kreise des Ressorts von Minister Marco Buschmann (FDP). Weiter lesen …

Lehrer-Verbandschef Gerhard Brand hat die Kultusminister der Bundesländer aufgefordert, den Einsatz von Quereinsteigern in Schulen zu begrenzen. "In Schulen sollten nur voll ausgebildete Lehrkräfte arbeiten, die ein Masterstudium absolviert haben. Das garantiert qualitativ hochwertigen Unterricht", sagte der VBE-Bundesvorsitzende der "Südwest Presse" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

In der deutschen Wirtschaft regt sich Widerstand gegen die Kritik großer Industrieverbände am Wirtschaftsstandort Deutschland. "Ich habe zunehmend den Eindruck, dass Teile der deutschen Industrie den Standort schlechter reden, als er ist", sagte Marie-Luise Wolff, Präsidentin des Energieverbands BDEW, der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe). Zuletzt hatten große Industrieverbände vermehrt vor fundamentalen Problemen des Standorts Deutschland gewarnt, etwa wegen hoher Energiepreise. Weiter lesen …

Truppenbewegungen, Militär-Umstrukturierungen und die Stationierung neuer Raketen vor allem im Westen Russlands lassen offenbar darauf schließen, dass Putin sich auf einen grundsätzlichen Konflikt mit dem Westen einstellt. Das geht aus einer Analyse deutscher Nachrichtendienste hervor, die derzeit in der Bundesregierung kursiert und über die "Business Insider" berichtet. Konkret sei es nach gegenwärtigen Beobachtungen der Lage in Russland "nicht mehr auszuschließen", dass Putin "ab 2026" zumindest Teilgebiete der Nato angreift, etwa im Baltikum oder Finnland. Weiter lesen …

Eon-Chef Leonhard Birnbaum hält einen Abbau von Bürokratie und eine Begrenzung der Kosten für erforderlich, um einen Vertrauensverlust der Bürger in das Gelingen der Energiewende zu stoppen. In den vergangenen Monaten sei die Akzeptanz für die Energiewende messbar zurückgegangen, schrieb Birnbaum in einem Gastbeitrag für das Wirtschaftsmagazin "Capital" am Donnerstag. Er verwies auf eine aktuelle Erhebung der Eon-Stiftung, wonach 60 bis 70 Prozent der Deutschen bei den Themen Energiewende und Klimaschutz skeptisch in die Zukunft schauten. Weiter lesen …

In der Debatte über die Empfehlungen des Bürgerrats zur Ernährungspolitik fordert der Bundeselternrat eine Senkung der Umsatzsteuer auf Schulessen. "Wir Eltern haben die Diskussionen des Bürgerrats mit großem Interesse erfolgt und begrüßen die Forderung, allen Kindern in Schulen und Kitas ein kostenfreies Mittagsangebot zu unterbreiten", sagte die stellvertretende Vorsitzende Claudia Koch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nach der Taurus-Abstimmung im Bundestag gehen SPD-Außenpolitiker mit der Union, aber auch mit den eigenen Koalitionspartnern hart ins Gericht. "Der Taurus-Antrag der CDU/CSU hat nicht einmal die volle Unterstützung aus den eigenen Reihen erhalten", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Nils Schmid, dem Nachrichtenportal "T-Online" am Donnerstag. "Umso dämlicher ist das Verhalten einzelner Koalitionsabgeordneter, die ihm zugestimmt haben. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag erneut mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Dabei habe er sich mit ihm über die politische, militärische und humanitäre Lage in der Ukraine ausgetauscht, teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Nachmittag mit. Selenskyj habe über die Auswirkungen der jüngsten russischen Angriffe informiert und der Bundesregierung für die militärische Unterstützung, insbesondere zur Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung, gedankt, ergänzte er. Weiter lesen …

Die CDU will mit ihrer Forderung nach einer "Leitkultur" in ihrem neuen Grundsatzprogramm auch Migranten erreichen. "Wenn wir uns zur Vielfalt bekennen, dann braucht diese Vielfalt auch ein Regelwerk für ein gutes Zusammenleben, eine Wertebasis oder eben eine Leitkultur", sagte Serap Güler, neue Vorsitzende des Netzwerks für Migranten in der CDU, der "Welt" (Freitagausgabe). Sie sei überzeugt davon, dass auch Migranten viel mit einer "Leitkultur" anfangen könnten. Weiter lesen …

Circa ein Drittel der Lebenszeit verbringen Menschen im Bett. Der Schlaf ist wichtig, um Gesundheit und Leistungsfähigkeit zu erhalten. Ungestörter und erholsamer Schlaf scheint im modernen Alltag allerdings immer schwieriger zu werden. Die Folgen sind belastend und verheerend. Mit den richtigen Mitteln und Maßnahmen lässt sich ihnen jedoch entgegensteuern. Weiter lesen …

Am 15. März ist Weltverbraucherschutztag. Dazu erklären die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, und der Fachsprecher für Verbraucherschutz, Volker Ullrich: Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstagnachmittag Litauens Premierministerin Ingrida Simonyte im Bundeskanzleramt empfangen. Nach Angaben der Bundesregierung wollen die beiden Regierungschefs bilaterale, europa-, sicherheits- und wirtschaftspolitische Fragen erörtern. Weiter lesen …

Bundestrainer Julian Nagelsmann hat für die kommenden Länderspiele gleich sechs Neulinge nominiert. Gegen Frankreich und die Niederlande werden erstmals Waldemar Anton, Maximilian Mittelstädt, Deniz Undav (alle VfB Stuttgart), Aleksandar Pavlovic (FC Bayern München), Jan-Niklas Beste (1. FC Heidenheim) und Maximilian Beier (TSG Hoffenheim) dabei sein, wie der Deutsche Fußball-Bund am Donnerstag mitteilte. Weiter lesen …

Die "Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch" (DAVA) hat nach Angaben ihres Chefs Teyfik Özcan eine Hürde für die Kandidatur zur Europawahl genommen. "Wir haben die benötigte Anzahl an Unterschriften erreicht und werden wie bereits angekündigt bei der Europawahl antreten", sagte Özcan der "Rheinischen Post" am Donnerstag. Bei der Bundeswahlleiterin habe die politische Vereinigung am Dienstag 10.000 Unterschriften eingereicht - ausreichend wären 4.000 gewesen. Weiter lesen …

NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk hat Änderungen bei der Grundsteuerreform angekündigt. "Wir haben festgestellt, dass es durch die Anwendung des Bundesmodells der Grundsteuer in der jetzigen Form in manchen Kommunen zu einer Belastungsverschiebung gekommen wäre - also zugunsten der Gewerbeimmobilien und zulasten von Einfamilienhäusern", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Mit einem gemeinsamen Papier haben die Vorsitzenden der Auswärtigen Ausschüsse aus mehr als 20 Staaten klargestellt, dass man die russischen Wahlen in den besetzten Gebieten der Ukraine nicht anerkennen wird. "Wir lehnen die Legitimität der von Russland in den besetzten ukrainischen Gebieten durchgeführten Wahlen unmissverständlich ab", heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme, über die die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" in ihrer Freitagsausgabe berichtet. Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag diskutiert in der heutigen Plenardebatte die Empfehlungen des Bürgerrates "Ernährung im Wandel". Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Petra Nicolaisen: Weiter lesen …

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) kritisiert die Pläne der Deutschen Bahn, die Bahncard ab dem 9. Juni 2024 nur noch digital anbieten zu wollen. Die DB wolle Kunden, die keinen digitalen Zugang haben, "geradezu von Tarifvorteilen ausschließen", sagte VZBV-Chefin Ramona Pop. Das sei "ärgerlich". "Natürlich nutzen viele Bahnreisende mit Bahncard längst das Angebot in digitaler Form über die App. Weiter lesen …

FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann widerspricht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Blick auf dessen Behauptung, dass der CDU-Politiker Norbert Röttgen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine wider besseres Wissen fordere. Weiter lesen …

Um zu verhindern, dass Hooligans, islamistische Gefährder oder andere "Störer" zur Fußball-Europameisterschaft in Deutschland anreisen, empfiehlt die Bundespolizei Grenzkontrollen an allen neun Außengrenzen der Bundesrepublik. Das geht aus einem internen Sicherheitskonzept von Bund und Ländern hervor, über das der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Der Bundestag hat erneut einen Antrag der Unionsfraktion für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt. 495 Abgeordnete stimmten am Donnerstag gegen den Vorstoß von CDU und CSU, 190 votierten dafür bei fünf Enthaltungen. Deutschland habe immer wieder versucht, auf Russland "nicht zu scharf zu reagieren", sagte Johann Wadephul (CDU) in der Debatte zu dem Antrag. Dieses Zögern habe es dem russischen Militär ermöglicht, Stellungen aufzubauen. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat angesichts der vielen Streiks im Verkehrsbereich einen "Osterfrieden" angemahnt: "Ich appelliere an die Gewerkschaften, einen Osterfrieden auszurufen, wenn die Tarifkonflikte bei der Bahn und im Luftverkehr nicht bis zum Start der Ferien beigelegt sind", sagte der FDP-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Die Gewerkschaften sollten rechtzeitig klarstellen, dass während der Osterzeit nicht gestreikt wird. Wir müssen auch den Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht werden." Weiter lesen …

Der Verdi-Vorsitzende Frank Werneke hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wegen seiner Äußerungen über die aktuellen Streiks scharf kritisiert. "Der grüne Bundeswirtschaftsminister wird einseitig zum Claqueur für Arbeitgeberinteressen, das ist enttäuschend", sagte Werneke dem "Tagesspiegel". Habeck hatte gesagt, es werde "zu viel für immer weniger Arbeit gestreikt". Weiter lesen …

Die in Frankreich forcierte Legalisierung von Sterbehilfe ist für die Politik und Kirche hierzulande kein Vorbild für Deutschland. "Der Staat darf nicht das Signal aussenden, ein Leben sei nichts wert und Suizid oder Tötung vermeintlich einfache Alternativen für Zuwendung, Pflege und Suizidprävention", sagte die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Kirsten Kappert-Gonther (Grüne), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Eine erst 16-jährige Schülerin aus Mecklenburg-Vorpommern wurde deshalb von gleich drei Polizeibeamten aus dem Unterricht abgeführt, weil sie auf TikTok einen Beitrag teilte, in dem es lautete: "Deutschland sei nicht nur ein Fleck auf der Landkarte", sondern "Heimat". Dazu AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: Weiter lesen …

Gestern begann die Sitzung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestags erst um 9:45 Uhr, statt wie geplant um 9:30 Uhr. Grund dafür war ein Boykott sämtlicher anderer Fraktionen des in der letzten Sitzungswoche im Gesundheitsausschuss gemäß den Vereinbarungen im Ältestenrat bestimmten Vorsitzenden Kay-Uwe Ziegler. Weiter lesen …

In Velbert hat die Polizei in der Nacht zu Donnerstag (14. März 2024) zwei Tatverdächtige nach einem Einbruch in einen Supermarkt im Ortsteil Bonsfeld festgenommen. Im Rahmen der Fahndungsmaßnahmen nach den zunächst flüchtigen Tätern wurde gleich zweimal ein Polizeihubschrauber eingesetzt - letztlich führte das zu den Festnahmeerfolgen. Weiter lesen …

Im von Bandengewalt geplagten karibischen Staat Haiti ist kein Ende der Krise in Sicht. Die Vereinten Nationen kündigten aus diesem Grund eine Luftbrücke an, um die notleidende Bevölkerung zu unterstützen. Diese solle zwischen Haiti und der Dominikanischen Republik eingerichtet werden, teilte die UN-Vertretung in Haiti am späten Mittwochabend (Ortszeit) mit. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat Unverständnis über die Verzögerung bei der bundesweiten Bezahlkarte für Asylbewerber geäußert und einen Bundestagsbeschluss in der nächsten Woche gefordert. "Das Thema Bezahlkarte muss endlich abgeräumt werden. Das erwarten die Landräte und Bürgermeister zu Recht", sagte Wiese der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der Debatte um eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags zur Entlastung der Wirtschaft hat SPD-Chef Lars Klingbeil der FDP-Forderung nach einem schrittweisen Abbau eine klare Absage erteilt. "Damit würden nur die ganz oben entlastet", sagte Klingbeil dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bei den Tischtennis-Landesmeisterschaften der Feuerwehren in Düsseldorf, belegte die Spielgemeinschaft der Feuerwehren Witten und Mönchengladbach den dritten Platz und qualifizierte sich damit für die kommenden Deutschen Meisterschaften in Stuttgart, die im Herbst 2025 stattfinden werden. Weiter lesen …

Zur Verabschiedung der Euro 7-Norm durch das EU-Parlament äußert sich Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: ,,Eine fraktionsübergreifende Rechts-Koalition hat heute im EU-Parlament eine industrie- und verbrennerfreundliche Euro 7-Norm verabschiedet. Die angebliche Brandmauer war nicht vorhanden – Christdemokraten, Liberale und AfD ziehen an einem Strang." Weiter lesen …

Die Einführung des digitalen Euros durch die Europäische Zentralbank (EZB) markiert einen Wendepunkt in der Geschichte des europäischen Zahlungsverkehrs. Diese digitale Währung verspricht, Transaktionen schneller, sicherer und effizienter zu gestalten, sowohl innerhalb der Eurozone als auch in den Beziehungen zu Nicht-EU-Ländern. In diesem Kontext spielen komprimierte PDF-Dokumente eine entscheidende Rolle, indem sie es Unternehmen und Finanzinstitutionen ermöglichen, sich effektiv auf die bevorstehenden Veränderungen vorzubereiten. Weiter lesen …

Am späten Mittwochabend entgleiste im Bremer Rangierbahnhof ein leerer Autotransportzug. Nach dem aktuellem Stand der Ermittlungen sind im Bereich einer Weiche zwei Waggons des Güterzuges bei einer Rangierfahrt aus den Gleisen gelaufen und dadurch entgleist. Weiter lesen …

Die ████ ██████ für ████ ███ ist das ██ ███████ ██. Und wenn ██ das ██ ████ nicht ████████ kann, ████ ██ zu ████ ████. Nun ████ ████ die ████ ██████. Mit dem in der ███████ der ██ ███████ ███ des █████████, █████ wir ██ in einem ███ ████ der █████████. ████ ███████ ████ für die ██████ █████ und wie ████ nun mit dieser ██████████ ████, █████ Sie ███ von der ██ ███████████████ █. ██████ ██ und ████ █████████ ████ █████. Weiter lesen …

Der Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer sorgt sich um die Zukunft des Standorts Deutschland. "Die Autoindustrie hat Milliarden in die Entwicklung der Elektromobilität gesteckt, sieht jetzt aber, dass in der Berliner Politik viele Pläne und Förderungen zu deren Ausbau wieder fallengelassen werden", sagte Dudenhöffer der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr kritisiert die ablehnende Haltung der Grünen-Bundestagsfraktion zur Bezahlkarte für Flüchtlinge. "Mein Wunsch an die Grünen ist, dass sie das einfach einhalten, was bereits zugesagt ist", sagte Dürr am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen findet die umstrittene Aussage des Papstes richtig, die er in Bezug auf die Ukraine in einem Interview mit dem Schweizer Fernsehen getätigt hat. Franziskus hatte wörtlich erklärt: "Wenn man sieht, dass man besiegt wird, dass die Dinge nicht gut laufen, muss man den Mut haben zu verhandeln." Weiter lesen …

SPD-Chef Lars Klingbeil will höhere Verteidigungsausgaben aus dem regulären Bundeshaushalt finanzieren. "Ich halte es grundsätzlich für das Sinnvollste, die Schuldenregeln zu reformieren und alle Ausgaben im Kernhaushalt zu haben", sagte Klingbeil dem "Handelsblatt" mit Blick auf Forderungen auch aus seiner Partei, das Bundeswehr-Sondervermögen aufzustocken. Weiter lesen …

Angesichts jüngster Preissprünge bei Fernwärme fordern die deutsche Wirtschaft und Verbraucherschützer die Bundesregierung auf, für mehr Kostentransparenz und Preiskontrolle bei Fernwärme zu sorgen. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf einen zweiseitigen Brief von neun Verbänden an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Weiter lesen …

Hohe Baukosten haben neben anderen Faktoren in den letzten Monaten zu einem Rückgang von Bauvorhaben geführt. Im Jahr 2023 waren die meisten Baumaterialien nach wie vor teurer als 2021, dem Jahr vor der Energiekrise - trotz Preisrückgängen bei den Baustoffen wie Holz oder Stahl. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, gab es im Jahr 2023 zudem durchweg bei allen mineralischen Baustoffen Preissteigerungen: Zement (+32,3 %), Kalk und gebrannter Gips (+31,4 %), Frischbeton (+24,9 %), Dachziegel aus keramischen Stoffen (+24,2 %) und Bausand (+21,9 %) verteuerten sich gegenüber dem Jahr 2022 deutlich. Weiter lesen …

Im Schuljahr 2023/2024 werden in Deutschland nach vorläufigen Ergebnissen rund 11,2 Millionen Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen sowie an Schulen des Gesundheitswesens unterrichtet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, sind das 1,0 % oder 107 000 Schülerinnen und Schüler mehr als im Schuljahr 2022/2023. Damit stieg die Schülerzahl bereits im zweiten Jahr in Folge. Der Anstieg ist auch im laufenden Schuljahr vor allem auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen: Weiter lesen …

Mehr als drei Viertel (77,9 %) der Tarifbeschäftigten in Deutschland haben seit Oktober 2022 eine Inflationsausgleichsprämie erhalten oder werden eine solche Prämie gemäß Tarifvertrag noch bis zum Jahresende 2024 ausgezahlt bekommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Ergebnissen der Statistik der Tarifverdienste mitteilt, liegt der durchschnittliche Auszahlbetrag pro Person bei 2 761 Euro. Weiter lesen …

Im Jahr 2023 wurden in Deutschland 77 800 Tonnen Champignons geerntet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 2 % mehr als im Vorjahr und nach 2021 mit gut 81 000 Tonnen die zweitgrößte Erntemenge seit dem Beginn der Erfassung der Speisepilzernte in 2012. Im Vergleich zum zehnjährigen Durchschnitt von 2013 bis 2022 fiel die Champignonernte 2023 um gut 11 % höher aus. Weiter lesen …

Im deutschen Wohnungsbau hat das vom Münchener Ifo-Institut gemessene Geschäftsklima erneut einen neuen Tiefststand erreicht. Die Stimmung fiel im Februar auf -61,9 Punkte, nach -60,7 im Januar, teilte das Institut am Donnerstag mit. Mehr als jedes zweite Bauunternehmen ist mit der aktuellen Lage unzufrieden. Weiter lesen …

Investoren verlieren weiter das Vertrauen in den Standort Deutschland. Das legt eine neue Untersuchung des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) nahe, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, drängt nach der russischen Veröffentlichung eines Mitschnitts von Beratungen deutscher Luftwaffen-Offiziere zum Ukraine-Krieg auf Konsequenzen. Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die Grünen, die für die Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge kein neues Bundesgesetz für nötig halten, zu einer Aufgabe ihrer Blockade aufgefordert. "Jetzt ist nicht die Zeit für parteipolitische Spielchen, es geht um die Stabilität unseres Landes", sagte Wegner dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Geert Wilders wird nicht Regierungschef der Niederlande. Er könne nur Ministerpräsident werden, wenn alle Parteien einer Koalition dies unterstützten, schrieb Wilders am Mittwochabend auf der Plattform X, vormals Twitter. Dies sei nicht der Fall gewesen. Weiter lesen …

Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat das Berufungsverfahren gegen die Hochstufung zum Verdachtsfall der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vertagt. Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat eine gründliche Prüfung von Public-Viewing-Veranstaltungen zur Europameisterschaft angekündigt. "Neben dem Lärmschutz werden die Kommunen `vor Ort` auch die Gewährleistung der Sicherheit sowie die wirtschaftliche Umsetzbarkeit prüfen", sagte Hauptgeschäftsführer Andre Berghegger (CDU) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Kinderhilfswerks, Thomas Krüger, hat die Ampel-Koalition im Bundestag dringend dazu aufgefordert, das "Demokratiefördergesetz" zu beschließen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Krüger: "Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert den Bundestag nachdrücklich dazu auf, mit dem im Koalitionsvertrag fest vereinbarten Demokratiefördergesetz baldmöglichst eine verbesserte Rechtsgrundlage zur verbindlichen und langfristig angelegten Stärkung der Zivilgesellschaft zu verabschieden." Weiter lesen …

SPD-Bundestagsfraktionsvize Matthias Miersch hat angesichts des jüngsten Sonderberichts zur Energiewende des Bundesrechnungshofes die inhaltliche Kompetenz der Behörde in Zweifel gezogen. "Es wäre zu begrüßen, wenn sich Behörden nur zu Themen äußeren, in denen sie wirkliche Kompetenzen besitzen", sagte Miersch der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Politologe Johannes Varwick hat den Friedensappell des Papstes zum Ukrainekrieg verteidigt. "Die Worte des Papstes sind ein guter und wichtiger Impuls", sagte der Wissenschaftler der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Maria Klein-Schmeink drängt auf einen Beschluss des Demokratiefördergesetzes im Bundestag durch die Ampel-Fraktionen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte sie: "Ob das Gesetz überhaupt kommt, steht für uns nicht zur Diskussion. Es ist nicht akzeptabel, dass das Demokratiefördergesetz, das im Koalitionsvertrag vereinbart ist, nicht umgesetzt wird." Das Gesetz ist in der FDP umstritten und liegt deshalb seit Monaten auf Eis. Weiter lesen …

In der Debatte um den jüngsten Sonderbericht zur Energiewende des Bundesrechnungshofes hat Nordrhein-Westfalens Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur (Grüne) die inhaltliche Kritik gekontert. "Ich setze mich rein mit der inhaltlichen Kritik auseinander und komme zu deutlich weniger dramatischen Schlussfolgerungen", sagte Neubaur der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Angesichts teils horrender Nachzahlungen fordert Bundesverbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne) mehr Verbraucherschutz bei der Fernwärme. "Wer teils Tausende Euro nachzahlen muss, ist schnell finanziell überfordert", sagte Lemke dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Zentralverband der deutschen Geflügelwirtschaft (ZDG) appelliert an Verbraucher, beim Ostereier-Kauf genau hinzuschauen. Verbandspräsident Friedrich-Otto Ripke sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Auch dieses Jahr werden wieder Eier und Ei-Produkte zu Ostern angeboten werden, bei deren Produktion die Brüder der Legehennen getötet worden sind. Leider muss man sagen: Diese Eier werden auch wieder gekauft." Ripke rief dazu auf, beim Einkauf nicht am falschen Ende zu sparen. "In Umfragen haben Verbraucher das Kükentöten stets abgelehnt. Weiter lesen …

Der Personalmangel in den Kitas führt in NRW vermehrt dazu, dass Einrichtungen ganz oder teilweise schließen müssen. Wie die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische berichtet, haben sich die Meldungen über personelle Unterbesetzung in den Kitas, Reduzierung der Betreuungszeiten oder Schließungen innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt, teilweise sogar verdreifacht. Waren es im Februar 2023 noch 1.827 Meldungen, gaben im Februar 2024 bereits 3.204 Einrichtungen an, den Betrieb in der Unterbesetzung nicht mehr ohne Gefährdung von Kindern aufrecht halten zu können. Weiter lesen …

Hohe Energiepreise, Lieferengpässe und Bürokratiehürden - die Stimmung der Verbraucher:innen rund um den Wirtschaftsstandort Deutschland ist über alle Altersgruppen hinweg getrübt. Laut einer neuen Mintel-Studie zur finanziellen Lage der Verbraucher:innen befürchten 61 Prozent der Befragten in diesem Jahr eine Verschlechterung des Wirtschaftswachstums in Deutschland. Für die nächsten zehn Jahre gehen weitere 62 Prozent davon aus, dass sich der Lebensstandard in Deutschland verschlechtern wird. Immerhin: 29 Prozent denken, dass Deutschland auch im Jahr 2024 zu den fünf größten Volkswirtschaften der Welt gehören wird. Weiter lesen …

Der Zentralverband des deutschen Baugewerbes (ZDB) hat vor einem noch drastischeren Einbruch beim Wohnungsbau gewarnt. "Wenn sich an den Rahmenbedingungen nichts Grundsätzliches ändert, könnte die Anzahl neuer Wohnungen schon 2025 unter 200.000 fallen", sagte ZDB-Hauptgeschäftsführer Felix Pakleppa im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). In diesem Jahr gehe die Branche von rund 235.000 fertiggestellten Wohnungen aus, das wären rund 25.000 weniger als im Vorjahr. Das Ziel der Bundesregierung beim Amtsantritt waren 400.000 neue Wohnungen pro Jahr. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich für ein mögliches Freihandelsabkommen der EU mit Thailand einsetzen. Das sicherte er am Mittwoch dem Ministerpräsidenten des Königreichs Thailand, Srettha Thavisin, bei dessen Besuch in Berlin zu. Weiter lesen …

Im Achtelfinale der Champions League hat Borussia Dortmund in der Rückrunde gegen die PSV Eindhoven 2:0 gewonnen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.043 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

An mehreren Verkehrsflughäfen in Deutschland sind am Donnerstagmorgen die von der Gewerkschaft Verdi angekündigten Streiks des Sicherheitspersonals angelaufen. Betroffen sind die Airports Berlin, Hamburg, Stuttgart, Köln/Bonn und Karlsruhe/Baden. Weiter lesen …

Norbert Häring schrieb den folgenden Standpunkt: "In den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR), die unter anderem Kompetenzen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Pandemiefall regeln, heißt es ganz klar, dass vorgeschlagene Reformen vier Monate vor Abstimmung den Regierungen vorliegen müssen. Diese Frist ist für die diesjährige Weltgesundheitsversammlung im Mai lange verstrichen. Doch die WHO will bis Mai weiterverhandeln und dann gleich abstimmen lassen. <1> Durch die geplante Reform der IHR soll die WHO eine Reihe zusätzlicher Kompetenzen bekommen. Dasselbe gilt für den geplanten Pandemievertrag. Die IHR gelten als völkerrechtliches Vertragswerk und sind bindend für alle teilnehmenden Regierungen. Beim Pandemievertrag ist das zumindest formal nicht der Fall." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Uwe Froschauer geschrieben: "Und auf den Misthaufen der Geschichte mit denjenigen, die „den Krieg nach Russland tragen“, mit deutschen Marschflugkörpern die Krim-Brücke in Russland bombardieren, und Bodentruppen in die Ukraine schicken wollen. Bürgern, die solchen Peinigern auf den Leim gehen, rate ich zu einer „Entpropagandisierungs-Therapie“. An dieser Stelle auch meine ausdrückliche Verachtung aller Medien und Journalisten, die auch nur ein gutes Haar an dieser Kriegstreiberei finden können. Ihre Unfähigkeit, Selbstgerechtigkeit, Fremdsteuerung und Dummheit sind treibende Kraft für die chaotischen und unmenschlichen Zustände unserer Zeit. Sie verhöhnen den Humanismus! Sie widern mich an!" Weiter lesen …