20. Februar 2024 - Archiv

Nach scharfer Kritik der Partnerpartei hat AfD-Chefin Alice Weidel am Dienstag in Paris Marine Le Pen getroffen, Fraktionschefin der Partei Rassemblement National (RN). "Ich habe mich mit Frau Le Pen und Herrn Bardella in einem sehr offenen und gewinnbringendem Gespräch über die aktuelle politische Situation in Frankreich, Deutschland und Europa ausgetauscht", sagte Weidel nach dem Treffen dem Nachrichtenportal "T-Online". Weiter lesen …

Die Redaktion des Portals für unabhängige Impfaufklärung "Impfreport.de" beantwortet Fragen seiner Leser: "Macht eine Tollwut-Impfung nach Affenbiss Sinn?" Weiter lesen …

Die Energieexpertin Claudia Kemfert hat die Bundesregierung aufgefordert, die hiesigen Produzenten von Solarzellen und Solarmodulen zu unterstützen. Sie müsse "alles dafür tun", dass diese "nicht pleite gehen", sagte Kemfert der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Eine aktuelle Initiative der Bundesagentur für Arbeit zeigt den ganzen Irrsinn der Migrationspolitik: Rund 25.000 Hilfskräfte will die Behörde im laufenden Jahr aus dem Ausland holen, um den Arbeitskräftemangel in kritischen Bereichen wie Flughäfen, Hotels oder Restaurants zu beheben. Dabei geht es ausdrücklich nicht um Fachkräfte, denn ein Berufsabschluss oder Studium sind nicht erforderlich. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Privat-Dozent Dr. Josef Thoma ist HNO-Arzt und Mitglied der Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie (MWGFD). In einer Vortragsreihe hat er sich unter anderen mit neurotischen Verhaltensstörungen in der aktuellen Politik beschäftigt. Bernhard Riegler hat mit ihm über den politisch motivierten Verlust seiner Pilotenlizenz unterhalten. Weiter lesen …

Seit 2019 ist Julian Assange im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh inhaftiert. Der UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer berichtete von staatlicher Willkür und psychischer Folter. Assange sei in der Isolation menschenunwürdigen Bedingungen ausgesetzt, so seine Gattin Stella. Sein Gesundheitszustand sei desolat. Aus gesundheitlichen Gründen erschien Julian Assange heute auch nicht im Gericht. Weiter lesen …

US-Regielegende Martin Scorsese ist am Dienstag in die Hauptstadt gekommen, um auf der Berlinale einen Preis für sein Lebenswerk entgegenzunehmen - auf Kontakt zu Fans hatte er dabei allerdings keine Lust. Sowohl auf dem Weg zur Pressekonferenz als auch auf dem Rückweg zeigte der 81-Jährige, dass sehr gut zu Fuß unterwegs ist, huschte schnell an den rund 100 wartenden Autogrammjägern und Fans vorbei und kassierte dafür am Ende sogar Buh-Rufe. Weiter lesen …

Zur Unterstützung der Ukraine sollen "weitreichende Waffensysteme" geliefert werden, heißt es in einem gemeinsamen Antrag der Ampelkoalition, der am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden soll. Während in den Fraktionen von Grünen und FDP die Überzeugung herrscht, damit seien Taurus-Marschflugkörper gemeint, ist man im Kanzleramt der gegenteiligen Meinung, wie die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

In der Woche ab dem 19.02.2024 will der Deutsche Bundestag über die Legalisierung von Cannabis entscheiden. Die Pläne der Ampelregierung werden von Seiten von Polizei, Justiz, Kinder- und Jugendärzteverbänden sowie der Bundesärztekammer deutlich kritisiert. Wer sind demgegenüber die Kräfte, die gegen die Kompetenz dieser wichtigen Institutionen die Entkriminalisierung unerbittlich vorantreiben? Sehen Sie hier Hintergründe, Drahtzieher und Profiteure der Legalisierung. Weiter lesen …

Seit Ende des Kalten Krieges haben globalistische Netzwerke immer offener und aggressiver versucht, die nationalstaatliche Souveränität zu untergraben und eine neue Weltordnung zu etablieren. Dr. Rainer Rothfuß. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.068 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Energieexpertin Claudia Kemfert hat die Bundesregierung aufgefordert, die hiesigen Produzenten von Solarzellen und Solarmodulen zu unterstützen. Sie müsse "alles dafür tun", dass diese "nicht pleite gehen", sagte sie in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau (Mittwochsausgabe). Zudem müsse der Solarmarkt vor Dumpingpreisen geschützt werden. "Wir sollten nicht zu abhängig von den Importen aus China werden, sondern vor Ort in der Lage sein, Solarmodule herzustellen", meinte die Professorin, die Leiterin der Energieabteilung am Deutschen Institut für Wirtschafts­forschung (DIW) und Vize-Vorsitzende des Sach­verständigen­rats für Umwelt­fragen der Bundes­regierung (SRU) ist. Weiter lesen …

Beim Davoser Weltwirtschaftsgipfel wurde der globale Marschbefehl zur Bekämpfung von vermeintlicher „Desinformation“ ausgegeben. Welche Zensur-Pläne verfolgen EU und WHO? Weiter lesen …

Der Ägyptologe, Religionswissenschaftler und Kulturwissenschaftler Jan Assmann ist tot. Er starb im Alter von 85 Jahren in Konstanz. Assmann gilt als einer der bedeutendsten und einflussreichsten Kulturwissenschaftler der Gegenwart. Weiter lesen …

Der Streit um Überstunden zwischen der NRW-Polizei und der Landesregierung spitzt sich zu. Es sei "unverschämt" von der Landesregierung, den Beamtinnen und Beamten die Möglichkeit zu nehmen, Überstunden unterhalb einer "Bagatellgrenze" von fünf Stunden im Monat aufzuschreiben, kritisierte der Landeschef der Gewerkschaft der Polizei, Michael Mertens, gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Mittwochsausgabe sowie auf waz.de). Weiter lesen …

Nach einem Bericht im Auftrag des Wirtschaftsverbandes "Zentraler Immobilien Ausschuss" (ZIA) zur Lage des Bausektors in Deutschland fordert die Union ein entschiedenes Gegensteuern. "Deutschland ist in einer schweren Wohnungsbaukrise und die Dramatik der Lage kann gar nicht überschätzt werden", sagte Unionsfraktions-Vize Ulrich Lange (CSU) den Zeitungen der "Mediengruppe Bayern". Weiter lesen …

Am Montag (19. Februar) haben Bundespolizisten bei der Kontrolle einer rumänischen Fahrgemeinschaft einen Haftbefehl vollstreckt und mutmaßliches Stehlgut sichergestellt. Bei der Kontrolle einer polnischen Fahrzeuglenkerin fanden die Beamten verbotene Gegenstände, deren Besitz sie teuer zu stehen kam. Weiter lesen …

Die Schauspielerin Nina Hoss hofft auf einen Oscar-Gewinn für ihre Kollegin Sandra Hüller. "Der Oscar für Sandra würde bewirken, dass die Frauenfiguren, die sie spielt, und wie sie sie spielt, honoriert werden. Das wäre der größte Triumph", sagte sie der "Rheinischen Post" am Dienstag. Weiter lesen …

Die unterlegene Kandidatin im Rennen um den Linken-Gruppenvorsitz, Clara Bünger, hat distanziert auf das Angebot der neuen Führung reagiert, man wolle die Hand ausstrecken. "Das hätte man machen können, aber vorher", sagte sie dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Tschechien will der Ukraine binnen weniger Wochen 800.000 Schuss Artilleriemunition beschaffen. Das berichtet der "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf tschechische Regierungskreise. Präsident Petr Pavel habe die dringend benötigte Munition in Drittstaaten lokalisiert und sei in Gesprächen mit Dänemark, den Niederlanden und Kanada, um den Ankauf zu finanzieren. Weiter lesen …

Die Bundesregierung macht in ihrem neuen Jahreswirtschaftsbericht die Schwächen des Wirtschaftsstandorts Deutschland deutlich. "Der Ausblick auf eine Stabilisierung der kurzfristigen gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ändert nichts daran, dass Deutschland eine Reihe über Jahre angestauter, struktureller Herausforderungen im Hinblick auf den Wirtschaftsstandort bewältigen muss", heißt es in dem Bericht, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen hält einen russischen Angriff auf ein Nato-Mitglied für möglich. In einer Erhebung von Forsa für die Sender RTL und ntv gaben dies 58 Prozent der Befragten an. 38 Prozent halten einen solchen Angriff für ausgeschlossen. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat erneut für mehr Tarifbindung geworben. Er sehe mit Sorge, dass die Tarifbindung in Deutschland abnehme, sagte Scholz am Dienstag bei einer Veranstaltung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) in Berlin. "Wir werden mit einem Tariftreuegesetz unseren Beitrag leisten, um das zu ändern", fügte er hinzu. Weiter lesen …

Am Montag (19.02.) stellte eine Halterin ihren Pkw gegen 21:40 Uhr auf einem Parkplatz auf der Friedhofstraße in Frimmersdorf ab. Gegen 02:00 Uhr nachts am Dienstag (20.02.) meldete sich ein Zeuge bei der Polizei, weil er an besagtem Ort Feuer gesehen und eine Explosion gehört habe. Weiter lesen …

Die Grünen-Politikerin Lamya Kaddor hat die verstorbene islamische Theologin und Imamim Rabeya Müller als "Pionierin des Islams in Deutschland" gewürdigt. "In ihren Schriften, Reden und Seminaren gab Rabeya Müller dem liberalen Islam in Deutschland, aber auch weltweit glaubwürdig Gesicht", schreibt die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion in einem Nachruf im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) Weiter lesen …

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die AfD weiter in der Wählergunst nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verliert sie einen Punkt und kommt noch auf 17 Prozent. Auch die Unionsparteien (30 Prozent) und das Bündnis Sahra Wagenknecht (4 Prozent) verlieren im Vergleich zur Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat mit "tiefer Bestürzung" auf den Tod von Fußball-Weltmeister Andreas Brehme reagiert. "Andi Brehme war mit seiner Leidenschaft und seiner Klasse eine Ikone des deutschen Fußballs", sagte sie am Dienstag. Weiter lesen …

Viele Unternehmen in Deutschland tun sich schwer mit dem Thema "New Work". Das ist das Ergebnis einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom. Zwei Drittel der Unternehmen (67 Prozent) meinen demnach, dass das Thema von großer Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft ist. Weiter lesen …

Globalisten zerstören Europa und vernichten seine Kultur, Migranten übernehmen die Städte. Der libanesisch-deutsche Filmemacher Imad Karim spricht von einem zweifachen Angriff durch die Gender-Ideologie und die Migration. Beiden totalitären Agenden dürfe nicht widersprochen werden, ohne zum Rechtsradikalen abgestempelt zu werden. Sämtliche Städte Europas seien mittlerweile islamisiert. Dies berichtet der Fernsehsender "AUF1". Weiter lesen …

Die ████ der ██ ███ sich aus. ███ ████, ███ ████ und nun auch die ██ ███████ ███████ ████ das ███ der ███████ nicht mit und █████████ sich für eine █████████ mit ████ und █. Die ███████ █████ █████ und ████ ██ weiter ██████. Weiter lesen …

Für mehr als die Hälfte der Bürger haben sie sich endgültig disqualifiziert: ARD, ZDF und ihre nachgeordneten Sendeanstalten genießen nur noch bei 48 Prozent der Zuschauer Vertrauen. Woran könnte das wohl liegen? Ist es die immer deutlichere Nähe von Reportern und Moderatoren zur Politik? Ist es die Hofberichterstattung für eben jene? Oder etwa die unverhohlene Hetze gegen die Opposition und Teile der Bevölkerung? Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) will einen Platz in der Hauptstadt nach dem russischen Oppositionellen Alexei Nawalny benennen lassen. "Alexei Nawalnys Kampf für die Freiheit ist unsterblich", sagte die ehemalige Regierende Bürgermeisterin am Dienstag dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Vor der Sitzung des Vermittlungsausschusses am Mittwoch warnt SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt davor, das Transparenzgesetz weiter zu blockieren. Damit reagierte Schmidt auf Äußerungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft, die die Länder zur erneuten Ablehnung des Gesetzes im Rahmen der Krankenhausreform aufgefordert hatte. Weiter lesen …

Trotz vieler kritischer Stimmen gerade aus der SPD-Fraktion zum Cannabis-Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet Fraktionsvize Dirk Wiese mit einer deutlichen Zustimmung am Freitag im Bundestag. "Ich erwarte eine breite Mehrheit für dieses Gesetz", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Hamburger SV hat Steffen Baumgart als neuen Cheftrainer verpflichtet. Der Fußballlehrer, der bis Dezember 2023 für das Bundesligateam des 1. FC Köln verantwortlich war, unterschrieb am Dienstag seinen Vertrag bei den Rothosen, wie der Zweitligist am Mittag mitteilte. "Steffen Baumgart ist für seine emotional mitreißende Art bekannt", sagte HSV-Vorstand Jonas Boldt. Weiter lesen …

In Waltershausen im Thüringer Landkreis Gotha haben Unbekannte in der Nacht zu Dienstag offenbar einen Brandanschlag auf das Haus eines SPD-Lokalpolitikers verübt. Weiter lesen …

Zwar sei die Zahl der Fälle von Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME) in Deutschland 2023 gesunken - doch die Entwicklung sei trügerisch und der langfristige Trend gehe nach oben, melden Forscher der Universität Hohenheim in Stuttgart. Weiter lesen …

Der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB), Tim-Oliver Müller, fordert beim Wachstumschancengesetz ein Einlenken der unionsgeführten Länder. "Um es klar zu sagen: Wir erwarten, dass diese Blockadehaltung endlich aufhört." Die Wirtschaft warte seit August vergangenen Jahres auf das Gesetz. "Die gesamte Wirtschaft wartet auf diesen Impuls, in Zeiten, wo wir solche Impulse dringend brauchen, gerade auch im Wohnungsbau", so Müller bei phoenix. "Hier muss, die Union einlenken, vor allen Dingen auch mit Forderungen, die eigentlich gar nichts mit diesem ursprünglichen Gesetz zu tun haben." Weiter lesen …

Die mögliche Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD stößt bei Experten auf deutliche Vorbehalte. Der Mainzer Politikwissenschaftler Kai Arzheimer gibt zu bedenken, dass ein Verbotsverfahren "langwierig" sei und über diese Zeit hinweg die Narrative der AfD befeuere. Weiter lesen …

Nach Einschätzung des "Rats der Immobilienweisen" sind viele Bauvorhaben in Deutschland nicht mehr rentabel. "Die Bauwirtschaft ist seit 2022 durch Lieferengpässe, gestiegene Baupreise, den anhaltenden Fachkräftemangel, die Inflation und hohe Zinssätze erheblich belastet", heißt es in dem Frühjahrsgutachten, welches am Dienstag in Berlin vom Zentralen Immobilien Ausschuss (ZIA) an Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) übergeben wurde. Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) fordert flächendeckend Sprachtests für Kleinkinder. "Über 90 Prozent der Kinder zwischen drei und sechs Jahren gehen in die Kita", sagte sie der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) will für einen Antrag der Unionsfraktion stimmen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag begründet dies in der "Bild" mit dem Verhalten von Kanzler Olaf Scholz und der SPD-Fraktion. Weiter lesen …

Im Streit um das Wachstumschancengesetz wirft FDP-Fraktionschef Christian Dürr den Unionsparteien vor, die deutsche Wirtschaft zu blockieren. "Ich kann nicht nachvollziehen, dass ausgerechnet die Union, die sich gerne Wirtschaftskompetenz auf die Fahnen schreibt, dieses zentrale Vorhaben blockiert", sagte Dürr dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

In Europa wird die Zahl der Wohnungsfertigstellungen bis 2026 wohl nur noch bei gut 1,5 Millionen Einheiten liegen. Das ist ein Minus von 13 Prozent gegenüber 2023, wie am Dienstag veröffentlichte Prognosen der Forschergruppe Euroconstruct zeigen, der auch das Münchener Ifo Institut angehört. Weiter lesen …

Aktuell sorgt sich mehr als ein Drittel der Beschäftigten in Deutschland um den eigenen Job - und stufen Jobsicherheit und Gehalt als höchste Prioritäten ein. Bezüglich anderer Faktoren sind sie zu mehr Kompromissen bereit als vor einem Jahr. Für Arbeitgeber ergibt sich daraus die Chance, mit attraktiven Angeboten zu punkten. Weiter lesen …

Der ehemalige Fußballspieler und -trainer Andreas Brehme ist einem Medienbericht zufolge tot. Der WM-Held von 1990 sei in der Nacht zu Dienstag überraschend im Alter von 63 Jahren gestorben, schreibt die "Bild". Weiter lesen …

Obwohl das Bedrohungspotenzial durch Cyberattacken zunimmt, wird das Risiko nach wie vor unterschätzt. So hält laut einer im Auftrag von Lufthansa Industry Solutions (LHIND) durchgeführten Befragung jeder zweite Mitarbeitende in Deutschland einen Cyberangriff auf sein Unternehmen für unwahrscheinlich. Gleichzeitig räumen die mehr als 1.000 befragten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein, dass die eigene Unachtsamkeit sowie fehlendes Wissen die größten Schwachstellen im Kampf gegen Cyberkriminalität sind. Wie Unternehmen es vor diesem Hintergrund dennoch schaffen können, die im Laufe des Jahres in Kraft tretende NIS2-Gesetzgebung rechtzeitig umzusetzen, zeigt das aktuelle LHIND-Whitepaper "Cyber-Security - Von der NIS2-Pflicht bis zur IT-Resilienz". Weiter lesen …

Die Union will dem angekündigten Antrag der Ampel-Parteien auf mehr Waffen- und Munitionslieferung für die Ukraine nur zustimmen, wenn dieser auch Taurus-Marschflugkörper umfasst. "Wir machen es von der Sache abhängig und auch der Klarheit, die sich in dem Antrag wiederfindet", sagte CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) ist dagegen, die deutschen Verteidigungsausgaben langfristig aus dem allgemeinen Bundeshaushalt zu stemmen und dazu an anderer Stelle zu kürzen. Entweder müsse die Schuldenbremse gelockert oder das Sondervermögen für die Verteidigung erhöht werden, sagte Göring-Eckardt dem Sender ntv. Weiter lesen …

Deutsch wird in Deutschland auch von den meisten Menschen mit Einwanderungsgeschichte zur Kommunikation im eigenen Haushalt genutzt: auf mehr als drei Viertel von ihnen trifft das zu. Knapp ein Viertel (knapp 24 %) der rund 20,2 Millionen Personen mit Einwanderungsgeschichte sprachen im Jahr 2022 ausschließlich Deutsch zu Hause, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Internationalen Tages der Muttersprache am 21. Februar auf Grundlage von Ergebnissen des Mikrozensus 2022 mitteilt. Weiter lesen …

Das Gastgewerbe in Deutschland hat nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Jahr 2023 real (preisbereinigt) 1,1 % und nominal (nicht preisbereinigt) 8,5 % mehr Umsatz erzielt als im Vorjahr. Das erste vorliegende Jahresergebnis liegt damit unter der am 18. Januar 2024 veröffentlichten Schätzung. Das Gastgewerbe war im Jahresverlauf 2023 starken Preisanstiegen ausgesetzt, sodass die nominalen Umsätze deutlich gegenüber dem Vorjahr stiegen. Die realen Umsätze entwickelten sich nach hohen Zuwächsen zu Jahresbeginn vor allem in der zweiten Jahreshälfte rückläufig. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Dezember 2023 gegenüber November 2023 saison- und kalenderbereinigt um 0,5 % gestiegen. Zuvor war der Auftragsbestand fünf Monate in Folge rückläufig gewesen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Dezember 2022 lag der Auftragsbestand kalenderbereinigt 5,1 % niedriger. Weiter lesen …

Der 29. Februar ist ein seltener Geburtstag, nur alle vier Jahre im Schaltjahr können an diesem Tag Geborene so richtig zu ihrem Geburtsdatum feiern. Zum ersten Mal gilt das in diesem Jahr für die 2020 Geborenen: 1 700 Babys kamen damals am 29. Februar in Deutschland auf die Welt, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Im Schaltjahr davor, im Jahr 2016, waren es 1 810. Auffällig ist: In beiden Jahren wurden am Schalttag weniger Kinder geboren als an einem durchschnittlichen Februartag. Weiter lesen …

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, warnt vor einer "Entsolidarisierung" in der Gesellschaft. Anzeichen dafür sehe sie in den Debatten zum Bürgergeld und zur Rente, sagte Bentele der "Mediengruppe Bayern". "Die andauernden Krisen fordern den Menschen und dem Sozialstaat, der Gemeinschaft, viel ab." Man habe aus den Reserven geschöpft, aber zu wenig unternommen, um diese wieder aufzufüllen. Weiter lesen …

Der klima- und energiepolitische Sprecher der Unionsfraktion, Andreas Jung, fordert mehr Klarheit über die Herkunft von Gasimporten nach Deutschland. "Die Bundesregierung muss für umfassende Transparenz bei Versorgungssicherheit Gasbeschaffung sorgen", sagte Jung den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Bereits zu Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine habe die Unionsfraktion vor zwei Jahren von der Bundesregierung regelmäßige Berichte zur sicheren Gasversorgung auch ohne russische Importe eingefordert. Weiter lesen …

Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, kritisiert die geplante Cannabis-Legalisierung durch die Ampel-Koalition scharf. "Die Erlaubnis zum Cannabis-Anbau und Konsum ist falsch und gefährlich", sagte Holetschek der "Mediengruppe Bayern". Weiter lesen …

Die Debatte um höhere Verteidigungsausgaben verschärft den Streit um die Zukunft der Staatsfinanzen. Die SPD unternimmt nun konkrete Schritte in Richtung einer Reform der Schuldenbremse. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sprach gegenüber dem "Tagesspiegel" am Montag von einem "haushaltspolitischen Zukunftsdeal". Weiter lesen …

Zukünftig führt eine Doppelspitze bestehend aus Heidi Reichinnek und Sören Pellmann die parlamentarische Gruppe der Linken im Bundestag. Beide Abgeordnete wurden auf einer Klausurtagung am Montag gewählt, teilte die Partei am Abend mit. Ebenfalls kandidiert hatten Clara Bünger und Ates Gürpinar. Reichinnek hat ihr Bundestagsmandat seit 2021 inne, Pellmann ist seit 2017 Abgeordneter. Weiter lesen …

Die Ampel-Koalition will das Cannabis-Gesetz trotz großer Kritik auch in den eigenen Reihen in dieser Woche verabschieden. "Ich gehe davon aus, dass wir spätestens diesen Freitag das Cannabis-Gesetz im Bundestag beschließen werden", sagte die für zuständige SPD-Berichterstatterin Carmen Wegge dem "Stern". Weiter lesen …

Auf Social Media und in den Mainstream-Medien berichten immer mehr Menschen von ihrer Geschlechtsumwandlung. Dabei wird jeder Schritt der sogenannten Transition begeistert dokumentiert und geteilt. Doch blickt man hinter die bunte Kulisse dieser Trendbewegung, zeigt sich die grausame Realität. Warnung: Diese Sendung ist nicht für Kinder oder Menschen mit schwachen Nerven. Die Thematik betrifft aber vor allem junge Menschen und sollte insbesondere von Eltern und Verantwortungsträgern gesehen werden. Weiter lesen …

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki ist nach eigenen Worten davon überzeugt, dass die Ampel-Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr hält. Weiter lesen …

SPD, FDP und Grüne wollen das Gesetz zur Abgeordnetenbestechung mit bis zu drei Jahren Gefängnis für Vorteilsnahme verschärfen. Über einen entsprechenden Gesetzesentwurf berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Im Streit um die Einführung der neuen Bezahlkarte für Asylbewerber hat die schwarz-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen die Ampel-Koalition in Berlin aufgefordert, umgehend eine bundesgesetzliche Grundlage zu schaffen. Weiter lesen …

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende, Schleswig-Holsteins Kultusministerin Karin Prien, unterstützt ein Handy-Verbot an Schulen. Zu "Bild" sagte Prien: "Unser Erlass, der die private Handynutzung im Unterricht für die weiterführenden Schulen regelt, war der richtige Schritt und hat sich bewährt." Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) dringt auf mehr Mitspracherecht des Bundes bei wichtigen Themen wie Digitalisierung an Schulen. "Nie war der Handlungsdruck so groß wie jetzt und das ist natürlich ein Auftrag an die Länder", sagte sie der "Rheinischen Post". "Die Umfragen sind eindeutig: Die Menschen wollen ein einheitlicheres Bildungssystem in unserem Land." Weiter lesen …

In der Debatte um künftige Einsparungen zugunsten des Wehretats sieht SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz enormes Potenzial bei der Vergabe von Fördermitteln des Bundes. "Wir geben viel Geld aus, um Geld auszugeben", sagte der Bundestagsabgeordnete den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. "Förderanträge des Bundes werden bereits vorab durch die Ministerien geprüft und da gehört das auch hin. Warum dann noch zusätzlich Projektträger eingeschaltet werden, ist nicht nachvollziehbar. Weiter lesen …

In der Werteunion gibt es Widerstand gegen den Plan des Vorsitzenden Hans-Georg Maaßen, den unionsnahen Verein zu einer politischen Partei zu machen. Mindestens zwei Werteunion-Mitglieder haben beim Vereinsregistergericht Mannheim den Antrag gestellt, "die Beschlüsse über Satzungsänderung beziehungsweise Zweckänderung nicht in das Vereinsregister einzutragen", wie es in dem Schriftsatz heißt, über den die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Am Montag jährte sich der rassistische Anschlag von Hanau zum vierten Mal. Am 19. Februar 2020 hatte ein 43-Jähriger 10 Menschen in der hessischen Stadt erschossen. 9 von 10 Opfern hatten eine Migrationsgeschichte oder gehörten einer ethnischen Minderheit an. Weiter lesen …

Die Münchner Sicherheitskonferenz (16. bis 18. Februar 2024) feiert in diesem Jahr ihr 60-jähriges Jubiläum. Sie nennt sich das weltweit führende Forum für Debatten zur internationalen Sicherheitspolitik. Ihr ursprüngliches Motto lautet: „Frieden durch Dialog zu fördern“. Doch speziell die Münchner Sicherheitskonferenz forderte dazu auf, die Waffenlieferungen an die Ukraine zu unterstützen! Welche Ziele verfolgt sie eigentlich? Und welche Verbindungen hat sie zur Bilderberg-Gruppe und der privaten US-Denkfabrik Council on Foreign Relations CFR? Kla.TV veröffentlicht zu diesem Anlass eine brisante und umfassende Dokumentation, die unbedingt unter das Volk muss! Weiter lesen …

Bei der Lufthansa ist am frühen Dienstagmorgen der von der Gewerkschaft Verdi angekündigte 35-stündige Warnstreik des Bodenpersonals angelaufen. Nach Angaben des Unternehmens werden nur etwa zehn bis 20 Prozent des ursprünglichen Flugplans möglich sein. Die Arbeit an den Standorten Frankfurt/Main, München, Hamburg, Berlin, Düsseldorf, Köln-Bonn und Stuttgart soll bis Mittwochmorgen um 7:10 Uhr niedergelegt werden. Passagiere, die infolge des Streiks von Flugstreichungen betroffen sind, sollen digital informiert werden. Weiter lesen …

Im neu entflammten Streit um die Bezahlkarte für Flüchtlinge warnen die Bundesländer die Grünen vor einem Scheitern der Einführung. Zu "Bild" sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Hessens Regierungschef Boris Rhein (CDU): "Die Bezahlkarte muss ein Erfolg werden. Die Bundesregierung darf das Projekt nicht gefährden. Ein Scheitern der Bezahlkarte wegen der Grünen wäre ein massiver Schaden." Weiter lesen …

Die CSU im Deutschen Bundestag fordert die Bundesregierung auf, Rüstungsvorhaben durch die Rücknahme von Ampel-Projekten zu finanzieren. Zu "Bild" sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, auf diese Weise könnten bis zu 30 Milliarden Euro eingespart und in Rüstungsprojekte gesteckt werden. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Bundesbürger ist dagegen, in Deutschland Atomraketen zu stationieren. Wie "Bild" unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts Insa meldet, lehnen 52,7 Prozent der Befragten die Stationierung von Atomwaffen anderer Nato-Staaten in Deutschland ab. Weiter lesen …

Der Deutsche Richterbund kritisiert das Cannabisgesetz, das in dieser Woche im Bundestag verabschiedet werden soll, und fordert den Bundesrat auf, das Gesetz zu stoppen. "Sofern die Ampelkoalition die Bedenken der Praktiker dagegen nicht aufgreift, sollte der Bundesrat das Gesetz stoppen und den Vermittlungsausschuss einschalten", sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Eine große Mehrheit der Deutschen ist dafür, die Ausgaben fürs Militär auf hohem Niveau zu verstetigen oder sogar noch weiter zu erhöhen. Wie eine Forsa-Umfrage für den "Stern" ergab, sind 46 Prozent der Bürger dafür, auch in den nächsten Jahren zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung aufzuwenden. Weiter lesen …

Echt empfehlenswert: 15 von den 16 getesteten Sommerreifen aus dem aktuellen ADAC Test schneiden mit gut oder befriedigend ab. Die Modelle von Continental, Michelin und des koreanischen Herstellers Kumho erreichen Topnoten. Im Mittelfeld liegen weitere zwölf Modelle. Lediglich der Reifen von Vredestein bekommt ein ausreichend - er lässt Federn durch seine sehr geringe Laufleistung von nur 27.000 Kilometern. Getestet wurden die Reifen in der Dimension 215/55 R17, die häufig bei kleinen SUV und Autos der unteren Mittelklasse zum Einsatz kommen. Weiter lesen …

In Berlin sind nach Informationen von rbb24 Recherche mindestens 1.000 Autos ohne Konzession über Plattformen wie Uber, Bolt und Freenow buchbar. Diese Zahl nennt der zuständige Referatsleiter beim Landesamt für Bürger und Ordnungsangelegenheiten (LABO), Günter Schwarz: "Wir gehen davon aus, dass es eine Form der organisierten Kriminalität ist". Weiter lesen …

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) lehnt das Transparenzgesetz von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ab, das am Mittwoch im Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern ist. "Kliniken haben nichts gegen Transparenz: Wenn es durch den geplanten Transparenzatlas gelingt, Informationen für Patienten verständlicher aufzubereiten, begrüßen wir das. Wir kritisieren aber, dass der Minister das Transparenzgesetz nutzen will, um den Häusern Leistungsgruppen zuzuweisen und sie in Level einzuteilen", sagte DKG-Chef Gerald Gaß der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ich erzähle euch erstmalig, welcher Schicksalsschlag mich vor einigen Jahren traff und wie er mein Leben veränderte. Bitte teilt die Sendung mit Freunden und Bekannten! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Ernst Wolff schrieb den folgenden Kommentar: "Das politische, wirtschaftliche und militärische Chaos, das wir zurzeit durchmachen, ist vor allem einer Tatsache geschuldet: Das Geldsystem, unter dem wir bisher gelebt haben, ist unwiderruflich zerbrochen und muss durch ein neues ersetzt werden. Aus diesem Grund wird unser Leben zurzeit von 2 Prozessen geprägt: zum einen der rücksichtslosen Plünderung und Zerstörung des alten Geldsystems und zum anderen der Vorbereitung eines neuen Systems. Dieses neue System, das auf Central Bank Digital Currencies, also CBDCs – zu deutsch: digitalem Zentralbankgeld – basiert, hat jedoch Eigenschaften, die sehr viele Menschen nicht freiwillig akzeptieren werden." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Rüdiger Rauls geschrieben: "Die Verwässerung der Begriffe Rechts und Links sorgt für Verunsicherung. Können sie überhaupt noch Orientierung bieten? Einen Ausweg aus der gesellschaftlichen Krise scheinen sie nicht zu bieten. Dazu bedarf es anderer Herangehensweisen. Dumm gelaufen: Seit Corona ist die Welt nicht mehr, wie sie war. Eigentlich aber hatte das weltanschauliche Durcheinander bereits mit Klima-Bewegung Fridays for Future (FfF) begonnen. Sie hatte die westliche Wertewelt in Unordnung gebracht und besonders eine junge Generation von Oberschülern in Aufruhr und Panik versetzt. Die altgedienten Wertemissionare des politischen Westens waren von dieser Bewegung auf dem falschen Fuß erwischt worden, auch wenn sie sie sich später zu Nutzen zu machen wussten." Weiter lesen …

Afghanistan, war da was? Vage erinnert man sich, dass eine vom Bundestag eingesetzte Enquête-Kommission den Einsatz Deutschlands in Afghanistan evaluiert. 20 Jahre waren deutsche Soldaten, Polizisten und Entwicklungshelfer vor Ort. Das Engagement der Helfer sei groß gewesen, heißt es, die Halbzeitbilanz klingt dagegen düster: Es war (fast) alles umsonst. Weiter lesen …