30. Dezember 2024 - Archiv

Teil 1: Das Recht als Schutzinstrument gegen Bürgerkrieg und Krieg: Die Zivilisationsgeschichte ist durchzogen von leidvollen kollektiven Erfahrungen schwerer Zivilisationsbrüche. Nur sehr mühsam und langsam gelang es, gegen die Ursachen von Kriegen und Bürgerkriegen gesellschaftliche Schutzinstrumente zu entwickeln. Die normativen Leitideen einer egalitären Demokratie und eines egalitären Völkerrechts sind dabei die bedeutendsten zivilisatorischen Errungenschaften einer Friedenssicherung, des innergesellschaftlichen Friedens und des Friedens zwischen den Völkern. Weiter lesen …

Angesichts der Wiederwahl Donald Trumps schließt Miersch einen weiteren Anstieg der Verteidigungsausgaben nicht aus. "Schon die zwei Prozent zu erreichen, wird schwer genug", sagte Miersch dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der schreckliche Terroranschlag in Magdeburg führt erneut vor Augen, wohin uns die Migrationspolitik von CDU und Ampel geführt haben: Ein saudi-arabischer Migrant droht bereits 2013 der Ärztekammer mit einem Anschlag, bekommt aber dennoch Asyl. Trotz Verurteilung zu einer Geldstrafe macht er einfach weiter, stößt erneut Drohungen aus und beleidigt Richter als Rassisten. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die ️Trigger. FM Presseschau vom 30.12.2024 unter anderem mit den folgenden Themen: Weiter lesen …

In der SPD stößt der Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann nach drastischen Verschärfungen des Ausweisungsrechts auf Ablehnung. "Der Aufschlag ist ein klassischer Linnemann - viel Populismus, wenig Problemlösung", sagte SPD-Innenpolitiker Helge Lindh der "Welt". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch spricht Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz jede Seriosität in der Steuerpolitik ab. "Das Steuerprogramm der Union ist ein Luftschloss. Freibier für alle zu fordern, das ist doch billiger Populismus", sagte Miersch dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Aufgrund eines stark verrauchten Treppenhauses sind zwei Personen mit einer Rauchgasinhalation behandelt worden. Gegen halb drei Uhr nachmittags gingen mehrere Anrufe in der Leitstelle München über eine starke Rauchentwicklung in einem Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses in Harthof ein. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses zum Anschlag in Magdeburg neue Handlungskonzepte der Polizei gefordert. Der Täter von Magdeburg "passt in kein bisheriges Raster", sagte sie am späten Montagnachmittag. Weiter lesen …

Der Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Dietmar Nietan (SPD), hat vor der polnischen EU-Ratspräsidentschaft ab Anfang kommenden Jahres den gestiegenen Einfluss Polens in Europa hervorgehoben und zugleich eine Verbesserung des deutsch-polnischen Verhältnisses angemahnt. Polens Einfluss in der EU sei enorm gestiegen, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Zum Jahresende zieht Kasachstan eine positive Bilanz. Unter der Führung von Präsident Kassym-Schomart Tokajew konnte das neuntgrößte Land der Welt in diesem Jahr insbesondere Fortschritte bei sozialen Reformen, Wirtschaft, Umwelt und internationaler Zusammenarbeit verzeichnen. Auch die Beziehungen zu Deutschland haben sich weiter intensiviert, sowohl politisch als auch wirtschaftlich, was erst durch die Reise von Bundeskanzler Scholz im September nach Kasachstan unterstrichen wurde. Weiter lesen …

Die Beisetzung des ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter wird offenbar am 9. Januar in Washington DC stattfinden. Das berichtet der US-Sender CNN unter Berufung auf das Weiße Haus. Demnach hat US-Präsident Joe Biden den Tag zum nationalen Trauertag erklärt. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt, fordert eine Verschärfung bei Abschiebungen ausländischer Wiederholungstäter. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will die von ihm vorgeschlagene Verschärfung des Ausweisungsrechts für straffällig gewordene Flüchtlinge zur Bedingung für eine Koalition nach der Bundestagswahl machen. Weiter lesen …

Der Dax hat das Jahr 2024 mit einem deutlichen Plus beendet. Der Handel schloss am Montagnachmittag bei genau 19.909,14 Punkten und damit 18,8 Prozent höher als am Jahresende 2023. Damit knüpfte der deutsche Leitindex an das bereits starke Vorjahr an, als er bereits über 20 Prozent zulegen konnte. Weiter lesen …

Steffen Baumgart wird offenbar neuer Cheftrainer des Fußball-Bundesligisten Union Berlin. Das berichtet der Sender Sky am Montag unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

In den frühen Sonntagmorgenstunden (29. Dezember, 03:12 Uhr) rief ein Zeuge die Duisburger Polizei zu einem Brand an einer Wiese in der Dahlingstraße. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte schlugen bereits hohe Flammen aus den mehr als 55 Heuballen und eine Rauchwolke versperrte die Sicht. Der Schaden soll sich auf eine höhere fünfstellige Summe belaufen. Weiter lesen …

Vor der Sondersitzung des Innenausschusses zum Anschlag von Magdeburg hat der stellvertretende Ausschuss-Vorsitzende Lars Castellucci (SPD) seine Erwartungshaltung deutlich gemacht. "Ich erhoffe mir von der Sitzung Antworten auf vier drängende Fragen", sagte Castellucci den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Das Jahr 2024 ist in Deutschland das wärmste seit dem flächendeckenden Messbeginn im Jahr 1881 gewesen. Das geht aus der am Montag veröffentlichten vorläufigen Jahresbilanz des Deutschen Wetterdienstes (DWD) hervor. Eine frühere Prognose wurde somit bestätigt. Weiter lesen …

Die beiden Comedians Wigald Boning und Hannes Ringlstetter sind über den Humor des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) verwundert. "Söder ist schon ein schräger Zeitgenosse", sagte Boning der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, ruft die Bundesregierung zur schnellen diplomatischen, humanitären und juristischen Unterstützung Syriens auf. Debatten über eine Rückkehr von in Deutschland aufgenommenen syrischen Flüchtlingen in ihre Heimat hält der frühere UN-Botschafter für verfrüht. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will auch nach dem AfD-Wahlaufruf des Tech-Milliardärs Elon Musk ihre Accounts bei X/Twitter vorerst weiter betreiben. Der Umgang mit der Plattform sei eine Frage, die sich seit der Übernahme durch Musk immer wieder stelle, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. Weiter lesen …

Der ehemalige Vorstandsvorsitzende des Eon-Konzerns, Johannes Teyssen, blickt mit Sorge auf die Zukunft des Industriestandorts Deutschland. "Wir werden eine schleichende und sich leise beschleunigende Deindustrialisierung erleben", sagte er dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Die neue Bundesregierung müsse daher "aussprechen, dass Deutschland auf der Kippe steht". Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft hat vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München Anklage gegen zwei irakische Staatsangehörige erhoben. Bei beiden, ein Mann und eine Frau, soll es sich um mutmaßliche Mitglieder der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" (IS) handeln, teilte die Karlsruher Behörde am Montag mit. Weiter lesen …

Thomas Mertens, früherer Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), kritisiert die Diskussion um die Aufarbeitung der Corona-Pandemie. "Viele, die 'Aufarbeitung' sagen, wollen vor allem mit irgendwem ein Hühnchen rupfen", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Die ehemalige Brandenburger Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) erhebt schwere Vorwürfe gegen Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). "Inzwischen agiert er nach dem Motto: Bist Du nicht willig, dann brauche ich Gewalt", schreibt sie in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der Friedenspreisträger und Schriftsteller Navid Kermani hat den Gastbeitrag von Tesla-Chef Elon Musk in der "Welt am Sonntag" scharf kritisiert. Darin bezeichnete Musk die AfD als "letzten Funken Hoffnung für Deutschland". Weiter lesen …

SPD-Chef Lars Klingbeil spricht sich dafür aus, Abschiebungen nach Syrien nach dem Sturz des Assad-Regimes wieder aufzunehmen. "Ich finde es richtig, Straftäter auch in Länder wie Afghanistan und Syrien abzuschieben", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wer straffällig wird, verliert sein Recht, in unserem Land zu bleiben." Aber die allermeisten Migranten hätten mit Straftaten nichts zu tun. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den verstorbenen früheren US-Präsidenten Jimmy Carter als "wichtigen Friedensstifter und ein großes Vorbild für persönliches Engagement" gewürdigt. "Die Präsidentschaft von Jimmy Carter war von einem unermüdlichen Einsatz für die Bewältigung globaler Herausforderungen geprägt", so Steinmeier am Montag. Seine "unerschütterlichen Überzeugungen" hätten auf der Einsicht gegenseitiger Abhängigkeiten beruht, mit der er seiner Zeit voraus gewesen sei. Weiter lesen …

Friedrich Merz von der CDU schlägt aktuell vor, straffällige Asylbewerber schneller auszuweisen - allerdings erst nach ihrer zweiten vorsätzlichen Straftat. Weiter lesen …

Für das kommende Jahr haben sich 36 Prozent der Deutschen vorgenommen, zeitweise eine digitale Auszeit zu nehmen - und zwar im Schnitt für sechs Tage. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom hervor. Weiter lesen …

Am 30. Dezember 2024 erleben wir ein seltenes Himmelsphänomen, das als „Black Moon“ bekannt ist. Der Begriff mag geheimnisvoll klingen, doch das Phänomen selbst hat eine einfache astronomische Erklärung. Es handelt sich um einen zweiten Neumond, der innerhalb eines Kalendermonats auftritt. Dieses Ereignis ist zwar unsichtbar, besitzt aber dennoch eine besondere Bedeutung für Sternenfreunde, Astronomen und Astrologie-Enthusiasten. Was ist ein „Black Moon“? Weiter lesen …

Ex-Nationalspieler Philipp Lahm hält die weitere Ausweitung des internationalen Fußball-Terminkalenders mit der größeren Klub-Weltmeisterschaft für problematisch. "Die Klub-WM ist natürlich nicht hilfreich, gerade für große Vereine mit vielen Nationalspielern", sagte er dem "Kicker". Weiter lesen …

Der angeschlagene Flugtaxi-Hersteller Volocopter hat Insolvenz angemeldet. Man habe am Donnerstag beim Amtsgericht Karlsruhe einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt, teilte das Unternehmen am Montag mit. Weiter lesen …

Siemens stellt seine Mehrheitsbeteiligung an der Medizintechnik-Tochter Healthineers auf den Prüfstand. "Wir bewerten die ökonomischen Möglichkeiten für die Siemens AG im Gesundheitswesen", sagte Finanzvorstand Ralf Thomas dem "Handelsblatt". Daraus werde man "dann ableiten, wie instrumentell die Healthineers als eine Beteiligung dafür sind". Die Überlegungen sollten bis zu einem Kapitalmarkttag Ende 2025 abgeschlossen werden. Weiter lesen …

m Streit um die kurzzeitige Verhängung des Kriegsrechts in Südkorea haben die Ermittler einen Haftbefehl gegen den suspendierten Präsidenten Yoon Suk-yeol beantragt. Das berichtet die Nachrichtenagentur Yonhap am Montag. Weiter lesen …

Die Linke will sich nach der Bundestagswahl für einen Untersuchungsausschuss einsetzen, um die langjährige deutsche Energieabhängigkeit von Russland aufzuarbeiten. "In der kommenden Legislaturperiode wird die Linke im Bundestag für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den explodierenden Energiepreisen sorgen", sagte der Linken-Vorsitzende Jan van Aken der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Ukraine, Nahost, Oreschnik und Taurus: Wie nah sind wir am Dritten Weltkrieg? Armin Paul Hampel und Jürgen Elsässer extrapolieren die Trends für 2025. Weiter lesen …

Die Europäische Union macht erstmalig Russland direkt verantwortlich für die zuletzt vermehrt aufgetretenen Sabotageakte in Europa. "Sabotage in Europa hat zugenommen, seitdem Russland seinen Krieg gegen die Ukraine begonnen hat. Die jüngsten Sabotageversuche in der Ostsee sind keine Einzelfälle. Sie sind vielmehr Teil eines Musters von absichtlichen und koordinierten Aktionen, um unsere Digital- und Energieinfrastruktur zu beschädigen", sagte EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas der "Welt". Weiter lesen …

SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich alarmiert über die Aussagen des Tech-Milliardärs Elon Musk zum deutschen Wahlkampf geäußert. "Elon Musk versucht nichts anderes als Wladimir Putin", sagte Klingbeil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Laut einer neuen Umfrage glauben 66 Prozent der Deutschen, dass Friedrich Merz (CDU) der nächste Bundeskanzler sein wird. Wie die Erhebung von Forsa für den "Stern" ergab, glauben 26 Prozent das nicht, acht Prozent trauen sich keine Einschätzung zu. Weiter lesen …

Der Katastrophenforscher Martin Voss hält angesichts hybrider Bedrohungen etwa durch Russland eine grundlegende Neuaufstellung des Zivilschutzes in Deutschland für notwendig. Weiter lesen …

Vor der Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag haben die Grünen mehr Transparenz bei der Aufarbeitung des Anschlags von Magdeburg gefordert. Weiter lesen …

Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, fordert von einer neuen Bundesregierung eine bessere finanzielle Absicherung der Hilfsorganisationen. Weiter lesen …

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) rechnet für das Jahr 2024 mit einem deutlich höheren Defizit der gesetzlichen Kassen. "Wir schauen sorgenvoll auf die Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung. Allein für dieses Jahr erwarten wir trotz der bereits Anfang 2024 und im Laufe des Jahres erfolgten weiteren Beitragssatzerhöhungen ein Defizit von rund 5,5 Milliarden Euro", sagte die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die CDU will bei einem Wahlsieg deutlich härter gegen kriminelle Asylbewerber vorgehen. "Es ist unerträglich, dass es Menschen gibt, die zigfach vorbestraft sind - dies aber keinerlei Auswirkungen darauf hat, ob sie das Land verlassen müssen oder nicht", sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der "Bild": "Nach einem Warnschuss muss in Zukunft bei der zweiten vorsätzlichen Straftat das Aufenthaltsrecht zwingend erlöschen." Weiter lesen …

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innen- und Sozialpolitiker Helge Lindh spricht sich für einen Kurswechsel beim umstrittenen Bürgergeld aus. Weiter lesen …

Vor der Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses zum tödlichen Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt kritisiert der SPD-Innenpolitiker Lars Castellucci Lücken im Sicherheitskonzept vor Ort. "Es verdichten sich die Hinweise, dass diese Tat hätte verhindert werden können, bei einer Gesamtschau der Auffälligkeiten und rechtzeitiger Intervention, aber eben auch bei lückenloser Einhaltung des Sicherheitskonzepts vor Ort", sagte der stellvertretende Vorsitzende des Innenausschusses dem "Tagesspiegel". "Dazu erwarte ich Aufklärung", sagte Castellucci weiter. Weiter lesen …

Angesichts der kurzen Briefwahlfrist für die Bundestagswahl 2025 empfiehlt Thüringens Landeswahlleiter Holger Poppenhäger, auf die Briefwahl zu verzichten. Weiter lesen …

Deutschland hat im Jahr 2024 deutlich mehr Strom aus dem Ausland importiert als ins Ausland verkauft. Wie die "Bild" in ihrer Montagsausgabe unter Berufung auf Daten der Bundesnetzagentur berichtet, betrugen die Stromimporte in diesem Jahr fast 77.000 Gigawattstunden. Im Gegenzug wurden knapp 48.500 Gigawattstunden ins Ausland exportiert. Weiter lesen …

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, erwartet von der Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses zum Anschlag von Magdeburg genauere Informationen über die Hintergründe der Tat und die Verantwortlichkeiten. Weiter lesen …

Vor den Silvesterfeierlichkeiten hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein konsequentes Vorgehen der Polizei gegen Chaoten oder Gewalttäter angekündigt. Sie verwies im "Tagesspiegel" auf mögliche "empfindliche Freiheitsstrafen" für Attacken gegen Polizei- oder Rettungskräfte. Weiter lesen …

Der Bund der Steuerzahler fordert die nächste Bundesregierung auf, den Anstieg der Sozialbeiträge zu bremsen. Der "Bild" sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel: "Die explodierenden Kosten bei Pflege, Rente und Krankenkassen müssen dringend eingedämmt werden. Das neue Jahr beginnt für viele Menschen mit einem spürbaren Minus im Geldbeutel. Im Wahlkampf muss die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger endlich Priorität haben." Weiter lesen …

Politikwissenschaftler und Meinungsforscher erwarten nicht, dass die AfD nennenswert von der Wahlwerbung durch Tesla-Chef Elon Musk profitieren kann. Eine Erklärung sei, dass Musks Onlineplattform X in Deutschland nie ein "soziales Massenmedium" gewesen sei, sagte der Mainzer Politikwissenschaftler Kai Arzheimer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat eine Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung gefordert und dabei perspektivisch ein Alter von 68 Jahren genannt. "Wir sollten das Renteneintrittsalter an die steigende Lebenserwartung koppeln. Das bedeutet nicht gleich ein Renteneintrittsalter von 70", sagte die Wirtschaftswissenschaftlerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) mehrere Hilfsprojekte mit einem Gesamtvolumen von 60 Millionen Euro in Auftrag gegeben. "Die humanitäre Situation der Menschen in Syrien ist katastrophal", sagte Schulze dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Spektakel-Samstag in der PENNY DEL! Hochemotional das Abstiegsduell - ein wilder 4:3-Sieg der Iserlohn Rooster gegen den Vorletzten Augsburg nach Verlängerung. Der Drittletzte Iserlohn holt 2 Rückstände auf und jubelt nach Michael dal Colles Blitztor in der Overtime. "Es lag in der Luft wie wichtig das war. Auch wenn die Saison noch lang ist, sind das wichtige Punkte. Uns fällt ein Stein vom Herzen nach diesem wichtigen Sieg", sagt ein mitgenommener Keeper Andreas Jenike. Weiter lesen …

Die staatliche deutsche Entwicklungshilfeorganisation GIZ hat zugesichert, auch nach ihrem vollständigen Rückzug aus Afghanistan zum Jahresende die Bevölkerung in dem von den Taliban beherrschten Land nicht allein zu lassen. "Die GIZ arbeitet weiterhin für die Menschen in Afghanistan, allerdings in einer anderen Struktur", sagte der Chef der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), Thorsten Schäfer-Gümbel, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nach dem Terroranschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hat die Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, die Forderung ihrer Partei bekräftigt, den Informationsaustausch zwischen Verfassungsschutz und Polizeibehörden sowie zwischen den Ländern und auch mit der europäischen Ebene zu verbessern. "Außerdem müssen unsere Sicherheitsbehörden dringend in der Digitalisierung vorankommen", sagte Brantner der "Welt". Weiter lesen …

Die Grünen und die FDP unterstützen die heftige Kritik der Wirtschaftsweisen-Chefin Monika Schnitzer am Zustand der Kinderbetreuung in Deutschland. "Die Kritik von Frau Schnitzer an der unzureichenden Verfügbarkeit und Zuverlässigkeit der Kinderbetreuung teilen wir - sie spiegelt die Realität vieler Familien wider", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Maria Klein-Schmeink, der "Welt". Weiter lesen …

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) spricht sich als Konsequenz aus dem Anschlag von Magdeburg für eine massive technische und personelle Aufrüstung der Sicherheitsbehörden im Zuge einer neuen "Zeitenwende" im Kampf gegen Kriminalität aus. Es sei für die Union "ganz zentral, in einer neuen Regierung ein neues Sicherheitspaket zu machen", sagte Söder der "Bild am Sonntag". Die Politik müsse nach Magdeburg endlich aufwachen. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Sachverständigenrats Wirtschaft, Monika Schnitzer, hat die Angebote der Kinderbetreuung in Deutschland als unzureichend kritisiert. "Man kann sich auf die Kitas nicht verlassen", sagte Schnitzer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Nach der überraschenden Entlassung des bisherigen Cheftrainers Stefan Leitl hat der Fußball-Zweitligist Hannover 96 André Breitenreiter zum Nachfolger ernannt. Das teilte der Verein am Sonntagmittag mit. Weiter lesen …

Begleitet von Protesten ist Georgiens neuer Präsident Micheil Kawelaschwili vereidigt worden. Der als regierungstreu geltende frühere Fußballer leistete am Sonntagmorgen im Parlament in Tiflis seinen Amtseid. Weiter lesen …

Der Fußball-Zweitligist Hannover 96 hat sich mit sofortiger Wirkung von Cheftrainer Stefan Leitl getrennt. Der 47-Jährige sei ebenso wie Co-Trainer Andre Mijatovic von seinen Aufgaben freigestellt worden, teilte der Verein am Sonntag mit. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat scharfe Kritik am US-Unternehmer und Trump-Berater Elon Musk geübt, nachdem dieser seinen Wahlaufruf für die AfD in einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag" erneuert hatte. Weiter lesen …

Die Kreuzfahrtreederei Aida will bei mehr Hafenanläufen Strom vom Land nutzen, statt während der Liegezeit die Energieversorgung durch Verbrennungsmotoren sicherzustellen. Weiter lesen …

Bei dem Flugzeugunglück in Südkorea ist offenbar ein Großteil der 181 Insassen ums Leben gekommen. Vermutlich seien bis auf zwei Personen, die gerettet werden konnten, alle gestorben, berichtet die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf Behördenangaben. Weiter lesen …

Nach dem Absturz eines aserbaidschanischen Passagierflugzeugs in Kasachstan hat Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew einen Forderungskatalog an Russland gerichtet. "Wir haben unsere Forderungen an die russische Seite klar formuliert", sagte Alijew am Sonntag der staatlichen Nachrichtenagentur Azertag. Weiter lesen …

In der Debatte um den Wahlaufruf des Tech-Milliardärs Elon Musk für die AfD mahnen führende Ökonomen zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit den von Musk genannten Punkten. Weiter lesen …

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) pocht auf rasche Korrekturen an der Krankenhausreform des Bundes. "Das Inkrafttreten der Krankenhausreform des Bundes führt zwar nicht dazu, dass sich schlagartig über Nacht alles ändert, aber strukturell wird ein Hebel umgelegt, der im Verlauf der nächsten zwei Jahre den Ländern viel Gestaltungsspielraum nimmt", sagte die CSU-Politikerin am Sonntag. Weiter lesen …

In der Debatte über einen gesellschaftlichen Pflichtdienst für junge Männer und Frauen fordert die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, zunächst eine Stärkung des Freiwilligendienstes in Deutschland. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Franziska Brantner bekennt sich zum Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben. "Wir bekennen uns zur Verteidigungsfähigkeit Europas und zur Bündnistreue", sagte sie der "Welt". Beides müsse finanziell unterfüttert werden. Weiter lesen …

Die Lage der deutschen Wirtschaft wird für die Menschen in Deutschland immer wichtiger. Es ist eines der wichtigsten Themen (Platz 4), die die Politik im Jahr 2025 angehen muss, ist das Ergebnis der "Jahresendumfrage" des Meinungsforschungsinstitutes Insa für die "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 13, 18, 28, 40, 44, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4998482. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 696438 gezogen. Der Jackpot bei "6 aus 49" betrug 26 Millionen Euro. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beklagt den Ausfall eines Krankenhauses im Norden des Gazastreifens. "Die WHO ist entsetzt über den gestrigen Überfall auf das Kamal-Adwan-Krankenhaus, durch den die letzte größere Gesundheitseinrichtung im nördlichen Gazastreifen außer Betrieb gesetzt wurde. Die systematische Zerschlagung des Gesundheitssystems und die seit über 80 Tagen andauernde Belagerung des nördlichen Gazastreifens gefährden das Leben der 75.000 Palästinenser, die in diesem Gebiet leben", teilte die Organisation am Samstag mit. Weiter lesen …

Nach dem Flugzeugunglück in Südkorea mit zahlreichen Toten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem südkoreanischen Interimspräsidenten Choi Sang-mok ein Kondolenzschreiben geschickt. Weiter lesen …

Bei der Präsidentschaftswahl in Kroatien hat Amtsinhaber Zoran Milanovic seine Wiederwahl in der ersten Runde knapp verpasst. Milanovic erhielt rund 49,1 Prozent der Stimmen, wie die Wahlbehörde am Sonntagabend nach Auszählung nahezu aller Stimmen mitteilte. Weiter lesen …

Der künftige Vertreter der Ukraine bei den Vereinten Nationen, Andrij Melnyk, hat seine Forderung nach weiteren Milliardenhilfen aus Deutschland bekräftigt. "Es geht darum, dass das keine Wohltätigkeit zu Weihnachten sein sollte, wie manche das bezeichnen. Es geht darum, dass das eine Investition auch in die eigene Sicherheit Deutschlands sein kann", sagte er der RTL/ntv-Redaktion. Weiter lesen …

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) fordert im Kampf gegen Billigwaren von chinesischen Händlern wie Temu und Shein eine härtere Gangart der europäischen Behörden. "Notwendig ist eine effektive Kontrolle der Einfuhren bezüglich der Legalität der Produkte, der Produktsicherheit und einer angemessenen Käuferinformation", heißt es in einem vom DIHK-Präsidium beschlossenen Impulspapier, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat der Ukraine unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl langfristige Unterstützung zugesichert. "Die Ukraine kann sich auf Deutschland verlassen, auch über die Bundestagswahlen hinaus", sagte Baerbock der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat garantiert, dass die CSU im Falle eines Wahlsiegs der Union keinen Koalitionsvertrag mit den Grünen unterschreibt. Auf eine entsprechende Frage antwortete Söder: "Da bin ich ganz felsenfest klar." Weiter lesen …

Keine Wahlmanipulation, keine Unregelmäßigkeiten, und eine Neuauszählung der Stimmen bestätigt das Ergebnis des ersten Durchgangs – Călin Georgescu hatte gute Chancen, bei der Stichwahl der neue Präsident Rumäniens zu werden. Doch das Verfassungsgericht stoppt die Wahl und ordnet Neuwahlen an. Man fragt sich warum? Sind hier Kräfte am Werk, denen Georgescus Positionen zum Krieg mit Russland, Corona oder dem CO2-Schwindel ein Dorn im Auge sind? Schließlich ist Rumänien eines der strategisch wichtigsten NATO-Länder... Weiter lesen …

Nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am 20. Dezember sind auf dem städtischen Sonderkonto für Betroffene bislang 615.227,91 Euro eingegangen. Der Betrag verteilt sich auf 5.640 Spender, wie aus einer Mitteilung der Stadtverwaltung vom Samstag hervorging, die durchschnittliche Spendenhöhe beträgt demnach etwa 110 Euro. Weiter lesen …

Der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter ist tot. Der Demokrat starb am Sonntag im Alter von 100 Jahren in seinem Haus in Plains im Bundesstaat Georgia, wie die Washington Post unter Berufung auf seinen Sohn berichtet. Weiter lesen …

Der designierte ukrainische UN-Botschafter Andrij Melnyk hat Berichte zurückgewiesen, er stehe hinter der Abberufung seines Nachfolgers in Berlin, Oleksii Makeiev. "Diese Spekulationen weise ich zurück. Zwar stehe ich zu der sachlichen Kritik, die ich in der Vergangenheit geäußert habe. Aber in die Entscheidung der Botschafter-Rotation war ich zu keinem Zeitpunkt involviert", sagte Melnyk den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

In der politischen Stimmung hat sich im Jahr 2024 wenig getan. Im letzten Sonntagstrend des Jahres, den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede Woche für "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren CDU/CSU zur Vorwoche einen Punkt und stehen mit jetzt 31 Prozent auch einen Prozentpunkt schlechter da als am Jahresende 2023. Weiter lesen …

In der Union gibt es Widerstand gegen ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. "Ein Verbotsverfahren wäre ein Wahlgeschenk für die AfD", sagte Hendrik Hoppenstedt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat empört auf die AfD-Wahlempfehlung des Tech-Milliardärs Elon Musk reagiert. "Ich kann mich nicht erinnern, dass es in der Geschichte der westlichen Demokratien einen vergleichbaren Fall der Einmischung in den Wahlkampf eines befreundeten Landes gegeben hat", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Auch in diesem Jahr organisiert die Jugendfeuerwehr Beverungen und die Jugendfeuerwehr Herstelle die traditionelle Tannenbaumsammelaktion. Dabei werden die ausgedienten Weihnachtsbäume gesammelt und anschließend für die Osterfeuer im Stadtgebiet genutzt. Weiter lesen …

Katrin Vernau (51) beginnt zum 1. Januar 2025 ihre Arbeit als neue Intendantin des WDR. Sie übernimmt die Leitung des größten ARD-Senders von Tom Buhrow (66), der das Amt nach elf Jahren und sechs Monaten abgibt. Der Rundfunkrat des WDR hatte Katrin Vernau im Juni 2024 gewählt. Ihre Amtszeit endet am 31.12.2030. Weiter lesen …

In Ratingen brachen bislang unbekannte Personen in zwei Container eines Lebensmittelgeschäfts ein und stahlen große Mengen Feuerwerkskörper. Die Polizei hat ihre Ermittlungen aufgenommen und bittet nun um Hinweise. Weiter lesen …

Kurz vor der Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses zum Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg hat SPD-Chef Lars Klingbeil ein hartes Vorgehen gegen Asylbewerber und anerkannte Flüchtlinge gefordert, die mit Terror-Attacken drohen. "Wer mit Terroranschlägen droht, verliert das Recht, in Deutschland zu bleiben", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) stöhnt über eine gewaltige Postflut, obwohl schon seit acht Jahren eine kostenlose Punkteabfrage in Flensburg online möglich ist. "Jährlich erreichen uns rund 500.000 schriftliche Anfragen nur zur Punkteauskunft. Das sind pro Arbeitstag rund 2.000 Briefe, die für diese Auskünfte im KBA eingehen, und auf diesem Weg das Amt wieder verlassen", sagte KBA-Präsident Richard Damm im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Was könnte sein, wenn wir zum Jahresende nicht ans Abnehmen, nicht ans Laufen, nicht ans Nüchternbleiben denken, sondern viel mehr daran, uns für etwas Soziales zu engagieren, uns fürs Gemeinwohl einzubringen? Vielleicht machen wir das nicht mit der gleichen Selbstverständlichkeit, weil wir schon ahnen, dass wir aus einer solchen "Nummer" viel schwerer wieder herauskommen. Denn ein solches Engagement entfaltet eine andere Dynamik. (...) Weiter lesen …

Peter Haisenko schrieb den folgenden Kommentar: "Waffenstillstand ist nicht Frieden. Es ist nur die Zeit, bis sich einer der Kontrahenten stark genug fühlt, den anderen wieder anzugreifen. Waffenstillstand ist ein Geschenk für die Waffenindustrie. Um dauerhaften Frieden zu erreichen, können auch Grenzen neu bestimmt werden, und zwar nach dem Willen der Menschen, die dort wohnen. Das gilt nicht nur für die Ukraine. Als der Teufel noch ein kleiner Bub war, ging einem Krieg eine Kriegserklärung voraus. Das war die letzte Warnung, die letzte Aufforderung, zu einer Verhandlungslösung zu kommen." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Wolfgang Effenberger geschrieben: "Das "Neue“ Europa auf der Grundlage des Selbstbestimmungsrechts? Das 2005 gegründete "Europäische Netzwerk Erinnerung und Solidarität" (ENRS) fördert „…den Dialog über die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert, indem es Projekte wie Konferenzen, Workshops, Exkursionen und Ausstellungen veranstaltet“(1), heißt es auf der Homepage. Die monumentale Freiluftausstellung (9,45 m x 9,45 m x 9,30 m) "After the Great War. New Europe 1918-1923" (Nach dem Großen Krieg. Das „Neue“ Europa 1918-1923) hat ein Gesamtvolumen von 831 Kubikmetern." Weiter lesen …

Tom-Oliver Regenauer schrieb den folgenden Kommentar: "Die digital-medial vermittelte Realität wird von immer mehr Menschen mit der Wirklichkeit verwechselt. Statt über die eigenen Sinne erfahren sie diese überwiegend über zwischengeschaltete Instanzen. Während sich ein weiteres Jahr voller Abnormitäten dem Ende zuneigt, ist vieles, das man im Interesse des nächsten hätte verbessern können, beim Alten geblieben. Denn Veränderungen beginnen im Kopf — und der fungiert bei einer Mehrheit unserer Artgenossen vor allem als Reservoir für Informationen, Gedanken und Meinungen Dritter. Dritter, die sich die psychischen Schwachstellen der Spezies Mensch gekonnt zunutze machen." Weiter lesen …