19. Dezember 2024 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Rande des EU-Gipfels in Brüssel mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump telefoniert und mit diesem über die sicherheitspolitischen Herausforderungen in Europa gesprochen. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Donnerstagabend mit. Weiter lesen …

Der Bundestag hat ein Gesetz zur Steuerentlastung sowie zur Erhöhung des Kindergeldes beschlossen. Das Paket wurde am Donnerstagabend mit den Stimmen aller Fraktionen und gegen die Stimmen der Linken-Gruppe auf den Weg gebracht. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will freiwillige Ausreisen nach Syrien stärker fördern. Aktuell werde "intensiv geprüft und soweit bereits möglich vorbereitet", das zentrale Rückkehrprogramm "zeitnah" auch für Syrer zu öffnen, teilte die Behörde dem "Spiegel" mit. Weiter lesen …

Sowohl in Sachsen als auch in Thüringen schließen die Altparteien eine Zusammenarbeit mit der AfD aus. Und setzen stattdessen auf Koalitionen ohne eigene Mehrheit mit Unterstützung der Linken. Sollte die AfD künftig einen Kompromiss mit der CDU suchen, um ebenfalls in eigener Forderungen im Landtag durchsetzen zu können? Genau davor warnt der Publizist und Aktivist Martin Sellner gegenüber AUF1. Weiter lesen …

Die Spitzenkandidaten der vier laut ARD-DeutschlandTREND derzeit stärksten Parteien werden von den Wahlberechtigten in Deutschland allesamt mehrheitlich negativ bewertet. 28 Prozent sind der Meinung, Friedrich Merz von der Union wäre ein guter Kanzler; für sechs von zehn Deutschen (60 Prozent) wäre er jedoch kein guter Kanzler. Für 27 Prozent wäre Robert Habeck von den Grünen ein guter Kanzler; auf fast zwei Drittel (64 Prozent) trifft das nicht zu. Weiter lesen …

Eine knappe Mehrheit der Deutschen ist aktuell der Ansicht, dass sich der Krieg in der Ukraine nur mit Gebietsabtretungen an Russland beenden lässt. 53 Prozent sagen, für eine Beendigung des Krieges werde es nötig sein, dass die Ukraine gewisse Gebiete an Russland abtritt – das sind 9 Prozentpunkte mehr als Anfang 2024 und 18 Punkte mehr als im März 2023. Gut jeder Dritte (35 Prozent) stimmt dieser Aussage nicht zu. Weiter lesen …

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD aktuell auf 14 Prozent. Damit verliert sie gegenüber Anfang Dezember in dieser Frage zwei Prozentpunkte. Die Union verbessert sich leicht auf 33 Prozent (+1) und wäre derzeit klar stärkste Kraft. Die Grünen bleiben unverändert bei 14 Prozent und lägen damit gleichauf mit der SPD. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax deutlich nachgelassen und unter der 20.000-Punkte-Marke geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.970 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) fordert in der Debatte um TV-Duelle der Kanzlerkandidaten mehr Chancengleichheit - zugleich lobt sie die Bereitschaft von Friedrich Merz (CDU) zu Fernsehauftritten auch mit anderen als Olaf Scholz (SPD). "Im Wahlkampf zeigt sich, für welche Inhalte man steht und vor allem wie man Politik macht", sagte die Grünen-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

"Das ist schon eine bemerkenswerte Rolle rückwärts," kritisiert der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler die geplante Streichung des Diversitätsbeirates im Filmförderungsgesetz. Weiter lesen …

Die Steuerzahler werden die von der Bundesregierung geplanten Steuerentlastungen im neuen Jahr erst mit Verzögerung auf ihrem Lohnzettel bemerken. Wegen der "Kurzfristigkeit des parlamentarischen Abschlusses" sei eine Lohn-, Gehalts- bzw. Bezügeabrechnung für Januar 2025 "nicht mehr möglich", teilte das Bundesfinanzministerium dem "Handelsblatt" mit. Weiter lesen …

Rechtsexperten halten es für unwahrscheinlich, dass sich die AfD noch in das TV-Duell von ARD und ZDF einklagen kann. "Ich sehe die Chancen der AfD, sich einzuklagen, als gering an", sagte der Berliner Medienanwalt Christian Schertz dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL wertet die Konjunkturprognose des Instituts für angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) und der Universität Hohenheim als fatales Zeugnis für die Wirtschaftspolitik in Baden-Württemberg: „Kurz vor Weihnachten erhalten wir diesmal keine frohe, sondern vielmehr eine katastrophale Kunde." Weiter lesen …

Das Bundeskartellamt hat im laufenden Jahr wegen verbotener Absprachen Bußgelder von rund 19,4 Millionen verhängt. Das geht aus der Jahresbilanz der Behörde hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einem Waffenstillstand ohne eine weitere Sicherheitsperspektive für sein Land eine Absage erteilt. "Wir können nicht in einem eingefrorenen Konflikt leben", sagte er am Donnerstag am Rande eines EU-Sondergipfels in Brüssel. Weiter lesen …

Unmut und Enttäuschung: Der Ausgang der Koalitionsverhandlungen in Thüringen verlangt unseren Wählern viel Geduld und vor allem eine große Frustrationstoleranz ab. Auch unsere ehrenamtlichen Wahlhelfer, welche viel Freizeit und Herzblut investierten, um den Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen möglich zu machen, fragen sich seit Wochen: »Soll es das gewesen sein? War alles umsonst?« Dies schreibt Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Mehrere Millionen Menschen würden von einer Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro profitieren, wie ihn die SPD und andere linke Parteien im Wahlkampf fordern. Das geht aus neuen Zahlen des Statistischen Bundesamts hervor, welche die Linken-Bundestagsgruppe beim Statistischen Bundesamt abgefragt hat und über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Wolfgang Bittner ist Schriftsteller, promovierter Jurist, bildender Künstler und hat neben Jura auch Philosophie und Soziologie studiert. Er hat die Welt bereist und etwa 80 Bücher verfasst. Bittner war Rundfunkrat des WDR und Professor in Deutschland und Polen. Er ist ein Mann der klaren Gedanken, seine Bücher sind in einer Sprache verfasst, die mit einfachen Worten auf den komplexen Kern der Dinge zielt. Sie sind frei von selbstverliebter Eitelkeit und rhetorischen Girlanden. Weiter lesen …

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht greift in der Debatte über die geplanten TV-Duelle der Kanzlerkandidaten den öffentlich-rechtlichen Rundfunk frontal an. Weiter lesen …

Trotz RKI-Files: Über die immer noch ausstehende Corona-Aufarbeitung hat AUF1 beim Alternativ-WEF in Prag mit Ärztin Maria Hubmer-Mogg gesprochen. Wir vergessen nicht! Jetzt mit der neuen AUF1-Aufklärungsbroschüre die Corona-Lügen entlarven. Weiter lesen …

Selbst im Ruhestand zeigt die langjährige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dass ihr die deutschen Steuerzahler egal sind: Das Altkanzler-Büro jener Regierungschefin, die unser Land 16 Jahre lang ruiniert hat, kostet uns jährlich fast eine Million Euro! Wie aus einer parlamentarischen Anfrage im Bundestag hervorgeht, schlugen die Personal- und Reisekosten des Büros im Jahr 2022 mit 930.234 Euro zu Buche. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Arbeit der SSW-Ratsfraktion trägt Früchte: Am Alten Kupfermühlenweg gilt ab dem 01.02.2025 eine Tempo-30-Zone. Damit wird der Weg für die Kinder der Cornelius Hansen Skolen, des Sortevejs-Freizeitheims und des Kindergartens deutlich sicherer. Weiter lesen …

Der Bundestag hat eine stärkere Absicherung des Bundesverfassungsgerichts auf den Weg gebracht. Am Donnerstag stimmten in Berlin 600 Abgeordnete für die entsprechende Grundgesetzänderung, 69 dagegen. Damit erhielten die zwei Gesetzentwürfe der Ex-Ampel-Fraktionen sowie der Union die nötige Zweidrittelmehrheit. Weiter lesen …

Anlässlich der heutigen ersten Beratung des Antrages "Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie durch den Deutschen Bundestag verabschieden" erklärt der Sprecher für Nachhaltigkeit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Felix Schreiner: Weiter lesen …

Die SPD wirft der Union eine "bizarre Verweigerungshaltung" bei der Wirtschaftsförderung vor. "Wir hätten uns mehr vorstellen können bei den Hilfen für die Unternehmen, bei der nötigen Ankurbelung des Wirtschaftswachstums", sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Michael Schrodi, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ex-Bundesinnenminister und FDP-Politiker Gerhart Baum hat Parteichef Christian Lindner für sein Vorgehen beim Ende der Ampel-Koalition scharf kritisiert. "Die Art und Weise, die Ampel zu verlassen, hat zu einem Vertrauensverlust geführt. Wie Christian Lindner den Abgang mitinszeniert hat, hat mich verstört", sagte Baum dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Die Ära Lindner, wie wir sie kannten, ist zu Ende", fügte er hinzu. Mit dem "kompromisslosen Festhalten an der Schuldenbremse" sei die FDP "in einer Sackgasse gelandet". Weiter lesen …

Die Erfurter Polizei sucht den Eigentümer einer hochwertigen Kaffeemühle. Die schwarze Mühle des italienischen Herstellers "Fiorenzato" wurde bereits im November bei polizeilichen Durchsuchungsmaßnahmen in Erfurt sichergestellt. Bisher konnte sie jedoch keinem Eigentümer zugeordnet werden. Weiter lesen …

Der Umgang der Bundesregierung mit dienstlichen Mailfächern des heutigen Kanzlers Olaf Scholz (SPD) aus seiner Zeit als Bundesfinanzminister stößt auf breite Kritik. Weiter lesen …

Zahlreiche Koryphäen der Aufklärungsszene trafen sich im Dezember 2024 zum Startschuss des Alternativ-WEF (World Ethic Formation), um der Spaltung ein Ende zu setzen und für eine lebenswerte Zukunft einzustehen. Dieses Projekt versteht sich als Gegenidee zum Great Reset – eine alternative Denkwerkstatt für eine freie Welt von morgen! Kla.TV war dabei und liefert mit dieser Sendung spannende Einblicke in das wichtige Treffen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat dem Bundespräsidenten vorgeschlagen, das Mandat von Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schnitzer im Sachverständigenrat Wirtschaft zu verlängern. Dazu erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin Julia Klöckner: Weiter lesen …

Die Polizei in Sondershausen sucht den Eigentümer dieses Herrenfahrrades. Das blaue E-Bike wurde am Donnerstagnachmittag des 14. Dezember in Steinthaleben aufgefunden. Bisherige Ermittlungen der Polizei führten nicht zum Eigentümer des E-Bikes. Weiter lesen …

Der baden-württembergische Energieversorger EnBW ruft die Bundespolitik auf, angesichts mehrerer Dunkelflauten den Ausbau von Backup-Kraftwerken voranzutreiben. "Aus der Kernenergie sind wir ausgestiegen, Kohle schalten wir ebenfalls ab", sagte Finanzvorstand Thomas Kusterer am Donnerstag dem Sender ntv. "Es bleiben zunehmend ältere Kraftwerke übrig." Weiter lesen …

45 Verfassungsrechtsprofessoren aus NRW haben in einer gemeinsamen Stellungnahme Pläne von Wissenschaftsministerin Ina Brandes (CDU) kritisiert. In dem Papier, über das die "Rheinische Post" in ihrer Freitagausgabe berichtet, warnen die Juristen, durch die Einführung eines Hochschulsicherheitsrechts drohe "ein nicht wiedergutzumachender Schaden" und ein institutionalisiertes Misstrauen. Weiter lesen …

Mit einem durch die Präsidentin des Beschaffungsamtes der Bundeswehr, Annette Lehnigk-Emden, unterzeichneten Vertrag erhöht sich die Stückzahl der für die Bundeswehr gemeinsam mit Norwegen zu beschaffenden U-Boote des Typs U212CD (Common Design) deutlich von zwei auf sechs. Die ursprünglich im Juli 2021 geschlossene Vereinbarung mit der Firma thyssenkrupp Marine Systems beinhaltete die Herstellung und Lieferung von zunächst sechs baugleichen U-Booten, davon zwei für Deutschland und vier für Norwegen. Weiter lesen …

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas lebt nach eigener Auskunft sehr bescheiden. Zwar seien ihre Einkünfte im zweithöchsten Staatsamt "auf jeden Fall beruhigend", sagte die SPD-Politikerin der Funke-Mediengruppe. Auf der anderen Seite habe sich in ihrem Leben nicht viel verändert. "Ich wohne immer noch zur Miete, also bin, glaube ich, nach wie vor recht bodenständig unterwegs." Weiter lesen …

Nach den Schließungen und Zugangsbeschränkungen während der Corona-Pandemie sind die Besuchszahlen in den Kultureinrichtungen in Deutschland 2022 und 2023 deutlich gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stiegen beispielsweise die Besuchszahlen in den deutschen Kinos 2023 auf 95,7 Millionen und damit um 23 % im Vergleich zu 2022. Dies entsprach 1,1 Besuchen je Einwohnerin und Einwohner. Weiter lesen …

An der deutschen Nordseeküste steigt vor den Weihnachtsfeiertagen die Gefahr durch Überschwemmungen. Bereits für Donnerstag gibt es Überflutungsgefahr für Strände und Vorländer, wie der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten und Naturschutz in Norden mitteilte. Weiter lesen …

Neues Jahr, neuer Arbeitsmarkt: Deutsche Unternehmen reagieren auf die veränderten wirtschaftlichen Aussichten und stellen sich personell für 2025 auf. Einerseits werden in einigen Unternehmen Stellenreduzierungen angekündigt, gleichzeitig bleibt der Fachkräftemangel ein bestimmendes Thema. Insgesamt wird die Situation auf dem Arbeitsmarkt zunehmend differenziert wahrgenommen. Das zeigt die Randstad-ifo-Personalleiterbefragung Q4 2024. Weiter lesen …

Der ehemalige Berliner Kultursenator Klaus Lederer (parteilos, früher Die Linke) kritisiert die Sparpläne des Berliner Senats im Kulturbereich als unseriös. Lederer sagte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, die Koalition sei bei ihrem Vorhaben falsch vorgegangen. CDU und SPD hätten von Anfang an gemeinsam mit den betroffenen Kulturinstitutionen über Sparmöglichkeiten sprechen sollen: Weiter lesen …

Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat sich zum Jahresende leicht erholt. Das ist ein Ergebnis des sogenannten GfK-Konsumklimas, das am Donnerstag veröffentlicht wurde. Sowohl die Einkommenserwartungen als auch die Anschaffungsneigung legten demnach im Dezember zu. Zeitgleich sinkt die Sparneigung. Damit steigt das Konsumklima in der Prognose für den Start des neuen Jahres wieder etwas. Für Januar 2025 wird im Vergleich zum Vormonat (revidiert -23,1 Punkte) ein Anstieg von 1,8 Zählern auf -21,3 Punkte prognostiziert. Weiter lesen …

Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des 3. Quartals 2024 mit 2 488,6 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stieg die öffentliche Verschuldung damit gegenüber dem Jahresende 2023 um 1,8 % oder 43,5 Milliarden Euro. Gegenüber dem 2. Quartal 2024 stieg die Verschuldung um 1,2 % oder 28,5 Milliarden Euro. Zum nicht-öffentlichen Bereich gehören Kreditinstitute sowie der sonstige inländische und ausländische Bereich, zum Beispiel private Unternehmen im In- und Ausland. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise für Dienstleistungen in Deutschland lagen im 3. Quartal 2024 um 3,3 % höher als im 3. Quartal 2023. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stiegen die Preise gegenüber dem 2. Quartal 2024 um 0,9 %. Besonders in der Güterbeförderung der See- und Küstenschifffahrt gab es starke Preissteigerungen gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im November 2024 um 12,6 % gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Mit Ausnahme des Juni 2024 (+6,3 %) liegen die Zuwachsraten im Vorjahresvergleich damit seit Juni 2023 im zweistelligen Bereich. Bei den Ergebnissen ist zu berücksichtigen, dass die Anträge erst nach der ersten Entscheidung des Insolvenzgerichts in die Statistik einfließen. Der tatsächliche Zeitpunkt des Insolvenzantrags liegt in vielen Fällen annähernd drei Monate davor. Weiter lesen …

Die Personalplanung der Unternehmen wird restriktiver. Das Ifo-Beschäftigungsbarometer sank im Dezember auf 92,4 Punkte, nach 93,3 Punkten im November. "Immer weniger Unternehmen bauen Personal auf", sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. "Dafür steigt der Anteil der Betriebe, die Arbeitsplätze abbauen wollen." Weiter lesen …

Der Vorstandschef von Airbus Defence and Space, Michael Schöllhorn, hofft auf weitere 150 Eurofighter-Bestellungen. So seien die Gespräche mit Spanien über 25 Kampfflugzeuge so gut wie abgeschlossen, Italien wolle bis zu 24 Stück erwerben, Deutschland könnte 20 abnehmen, Saudi-Arabien verhandelt über 50. "Aber auch die Türkei hat Interesse an 40 Eurofightern angemeldet", sagte Schöllhorn dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

„Allahu Akbar“ schallt es durch deutsche Weihnachtsmärkte, Besucher aber auch insbesondere das Christliche Fest selbst werden massiv gestört – doch die Polizei kontrolliert lieber Großmütter nach Messern. Und was hat es mit dem verbotenen Kakao „Lumumba“ auf sich? COMPACT-TV war vor Ort, sprach mit Besuchern und berichtet Ihnen noch von zahleichen weiteren Kuriositäten vom Weihnachts… Entschuldigung: vom Wintermarkt. Weiter lesen …

Rund 220.000 Personen in Alleinerziehenden- und Paar-Haushalten mit Kind sind in Deutschland zum Stichtag 31. Januar 2024 wohnungslos gewesen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linke-Gruppe im Bundestag hervor. Thema der Anfrage, über die die "Welt" berichtet, ist die "Wohnsituation von Familien in Deutschland". Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert eine schnelle Senkung der Strompreise. "Die Industrie benötigt dringend Planungssicherheit bei den Stromkosten und eine Entlastung von den steigenden Netzentgelten", sagte Stefan Körzell den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft". Weiter lesen …

Die FDP will gut integrierten Syrern einen schnellen Wechsel der Aufenthaltstitel ermöglichen. Die Partei fordert in einem Antrag, über den die Zeitungen der Mediengruppe Bayern berichten, "den Spurwechsel für gut integrierte syrische Staatsangehörige in die Aufenthaltstitel für Fach- und Arbeitskräfte" möglich zu machen. Weiter lesen …

Angesichts der fragilen Wirtschaftslage planen viele Deutsche, im neuen Jahr ihr Geld noch stärker zusammenzuhalten als bislang. Das geht aus der Studie "Teambank-Liquiditätsbarometer" hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Drei von vier Bundesbürgern (77 Prozent) bewerten die wirtschaftliche Lage in Deutschland Anfang Dezember 2024 als schlecht. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts Yougov, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Nur jeder Fünfte (19 Prozent) bewertet die Situation demnach als gut. Weiter lesen …

Die Zahl der Asylbewerber in Europa geht 2024 leicht zurück, wird aber erneut die Millionen-Grenze erreichen. Die Direktorin der EU-Asylbewerber (EUAA), Nina Gregori, sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben), in den ersten zehn Monaten des Jahres seien in der EU bereits rund 860.000 Anträge von Asylbewerbern registriert worden, das sei etwas weniger als im Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

Unmittelbar vor der für Donnerstag geplanten Abstimmung über eine Grundgesetzänderung zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts hat Innenministerin Nancy Faeser (SPD) das Vorgehen gegen Kritik verteidigt. "Unser Rechtsstaat darf nicht von innen heraus sabotiert werden können", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte Faeser. Weiter lesen …

Die FDP will den noch verbliebenen Solidaritätszuschlag im kommenden Jahr um 2,5 Prozent senken und im Jahr 2027 komplett abschaffen. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, den die Liberalen an diesem Donnerstag in den Bundestag einbringen und über den die "Rheinische Post" berichtet. Weiter lesen …

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas beklagt anhaltenden Sexismus im Bundestag. "Ja, also so sexistische Sprüche bekommt man immer noch zu hören", sagte Bas in einem Podcast der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Chef von Thyssenkrupp Steel, Dennis Grimm, wehrt sich gegen einen Vorwurf der IG Metall, er wolle die Hütte in Duisburg halbieren. "Richtig ist, wir planen eine Reduktion der Produktionskapazitäten, aber es gibt keine Halbierung der Hütte", sagte Grimm in einem im Steel-Intranet veröffentlichten Beitrag, über den die "Rheinische Post" in ihrer Donnerstagsausgabe berichtet. Weiter lesen …

Der Eigentümerverband Haus & Grund ruft Immobilieneigentümer ohne Grundsteuerbescheid dazu auf, die Steuer im nächsten Jahr vorerst nicht zu bezahlen. "Die alte Grundsteuer ist verfassungswidrig, sie muss ab dem 1. Januar 2025 nicht mehr überwiesen werden", sagte Verbandspräsident Kai Warnecke der "Bild". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) soll im März 2022 bei CDU-Chef Friedrich Merz die Chancen für einen parteiübergreifenden "Energiekonsens" sondiert haben. Das geht aus Unterlagen des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Die US-Börsen sind nach dem Zinsentscheid am Mittwoch regelrecht eingebrochen. Der Dow drehte von einem kleinen Plus unmittelbar nach Bekanntgabe der Entscheidung kräftig ins Minus und schloss bei 42.327 Punkten satte 2,6 Prozent schwächer. Gleichzeitig markiert der traditionsreiche Index mit nun zehn Verlusttagen in Folge die längste Negativserie seit etwa 50 Jahren. Weiter lesen …

Im niedersächsischen Göttingen hat die Polizei am Mittwochabend einen 35-jährigen Mann erschossen, der die Beamten mit einem Messer angegriffen haben soll. Der Vorfall ereignete sich gegen 17:30 Uhr im Stadtteil Geismar, wie die Ermittler am späten Abend mitteilten. Weiter lesen …

Wieso kommt von den neuen Machthabern in Syrien überraschend wenig Gegenwehr gegen die israelische Expansion? Wie beurteilt Nahost-Fachmann Huseyin Özoguz den Putsch gegen Assad? Und welche Folgen hat der Sturz des syrischen Herrschers für die Stabilität im Nahen Osten? Spannendes Interview mit dem Geopolitik-Kenner. Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Michael Kretschmer wurde am Mittwoch erneut zum sächsischen Ministerpräsidenten gewählt. Kretschmers stärkster Gegenkandidat war Matthias Berger, der einzige Landtagsvertreter der „Freien Wähler“. Mit 39 Stimmen konnte er zumindest ein respektables Ergebnis erzielen. Berger wurde im zweiten Wahlgang von einem Großteil der AfD-Mandatare gestützt. Weiter lesen …

Der österreichische Aktionskünstler Hermes Phettberg ist tot. Er starb am Mittwochabend im Alter von 72 Jahren, teilte der Österreichische Rundfunk (ORF) mit, für den Phettberg einst gearbeitet hatte. Weiter lesen …

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht gibt zu, dass sie die Lage kurz vor dem russischen Angriff im Februar 2022 falsch eingeschätzt hat. "Ich habe mich damals auch geirrt. Ich habe gedacht, das ist eine Drohgebärde", sagte Wagenknecht am Mittwoch dem "Heute-Journal" im ZDF. Weiter lesen …

„Wir dulden keinen Rassismus – ganz gleich, von wem er kommt“. Das sagte der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL heute (18.12.24) in der Landtagsdebatte zum Vertrag mit den Israelitischen Religionsgemeinschaften. „Dem rassistischen Wahn im Nationalsozialismus fielen Millionen Menschen zum Opfer." Weiter lesen …

„Den vorliegende Entwurf zur Änderung des Schulgesetzes lehnen wir ab, weil die relevanten Instrumente, die eine spürbare Verbesserung gebracht hätten, nicht konsequent angewandt werden.“ Das sagte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL heute (18.12.24) in der Landtagsdebatte zum grünschwarzen Gesetzentwurf. Weiter lesen …

Die US-Notenbank Fed senkt ihren Leitzins um 0,25 Zähler auf eine Spanne von 4,25 bis 4,5 Prozent. Das teilte die Zentralbank am Mittwoch mit. Es ist die dritte Zinssenkung in Folge. Weiter lesen …

AUF1 konnte mit dem amerikanischen Aufdecker-Journalisten Dr. Michael Shellenberger exklusiv in Brüssel sprechen. Im Gespräch warnt der renommierte Fachmann eindringlich vor der um sich greifenden Zensur als Folge des Digital Services Act in Europa und bezeichnet die Maßnahmen der EU-Eliten als Weg in den Totalitarismus. Weiter lesen …

In der Diskussion über die Rückkehr von syrischen Flüchtlingen in ihre Heimat nach dem Sturz des Assad-Regimes spricht sich der baden-württembergische CDU-Landesvorsitzende Manuel Hagel dafür aus, Einbürgerungen von Syrern zu stoppen. Dies solle durch eine Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts ermöglicht werden, sagte er der FAZ. Weiter lesen …

Die Klimabewegung "Letzte Generation" legt ihren Namen ab und will sich komplett neu aufstellen. "Wir lassen den Namen hinter uns. Wir sind nicht mehr die Letzte Generation", sagte Carla Hinrichs, eine Sprecherin der Gruppe, dem "Spiegel". Über offizielle Kanäle des Bündnisses in Sozialen Medien wurde der entsprechende Medienbericht am Mittwochabend bestätigt. "Wir waren die letzte Generation vor den Kipppunkten. Heute können wir nicht mehr sicher sein, dass das stimmt." Weiter lesen …

Am Mittwochnachmittag geriet ein Peugeot plötzlich in Flammen. Glücklicherweise wurde niemand verletzt und die Feuerwehr München war schnell vor Ort. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Hans-Jörg Müllenmeister geschrieben: "Das Mikrobiom, ein Milliardenheer von Mikroorganismen, spielt eine entscheidende Rolle für unsere Gesundheit. Früher waren die meisten dieser Siedler als Darmflora bekannt, obwohl sie keine Pflanzen sind. Statt dessen bilden sie einen tierlosen Zoo aus Bakterien, Pilzen, Archaeen (Urbakterien) und Viren. Diese winzigen Lebensgemeinschaften besiedeln unsere Haut, Schleimhäute und Organe und bilden eine symbiotische Beziehung mit unserem Körper. Diese nützlichen „Kobolde“ helfen uns, Nährstoffe zu verdauen, unsere Immunantwort zu regulieren und uns vor schädlichen Krankheitserregern zu schützen." Weiter lesen …

Hakon von Holst schrieb den folgenden Kommentar: "Das Oberlandesgericht Sachsen-Anhalt hat entschieden, dass Sparkassen dem Gleichbehandlungsgrundsatz verpflichtet sind und Konten nicht willkürlich kündigen oder verweigern können. Wenn diese Rechtsprechung sich durchsetzt, bietet ein Sparkassenkonto kritischen Medien und Publizisten Schutz vor Bankenwillkür. Hakon von Holst hat das Urteil gelesen und analysiert <1>. Weiter lesen …

Man konnte die Steine plumpsen hören, die nicht nur Abgeordneten in Sachsens Landtag an diesem Mittwoch vom Herzen fielen. Der Freistaat versinkt nicht im Chaos, er wird nicht von einem AfD-Mann geführt oder von einem Gernegroß, der Ministerpräsident von Gnaden der Rechtsextremen wäre. Auch Neuwahlen werden nicht fällig. Vielmehr ist auf den ersten Blick alles wie immer: Sachsen hat einen Ministerpräsidenten, selbstverständlich von der CDU. Weiter lesen …