11. Dezember 2024 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat einen harten Sparkurs bei Volkswagen gefordert. "Bei VW ist ein Ende mit Schrecken besser als ein Schrecken ohne Ende", sagte die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Der neue stellvertretende Ministerpräsident Brandenburgs, Robert Crumbach (BSW), hat sich sehr zufrieden mit dem Abstimmungsergebnis für den wiedergewählten brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) gezeigt. "50 Stimmen sind ein hervorragendes Ergebnis und ich sehe da nicht den Hauch eines Schattens", äußerte sich Crumbach im Fernsehsender phoenix. Woidke hatte im zweiten Wahlgang mindestens fünf Stimmen von Abgeordneten außerhalb seiner Regierungskoalition erhalten. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 14, 15, 30, 34, 35 und 49, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9953673. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 650312 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Der Sprecher der SPD-Linken im Bundestag, Tim Klüssendorf, hat die Entscheidung der Grünen begrüßt, sich bei der Vertrauensabstimmung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu enthalten. Er halte das Vorgehen für "verantwortungsvoll", sagte Klüssendorf dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Vier von zehn deutschen Unternehmen wollen im neuen Jahr Stellen abbauen. Das geht aus einer Befragung des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) unter mehr als 2.000 Unternehmen hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. 38 Prozent der Firmen planen demnach, ihre Belegschaft zu reduzieren. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 2.399 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem verhaltenen Start konnte der Dax am Nachmittag Zugewinne verzeichnen Weiter lesen …

Im April 2017 feuerte die US-Marine 70 Marschflugkörper auf Ziele in Syrien. Offiziell war der Angriff eine Reaktion auf den Einsatz von Giftgas im syrischen Bürgerkrieg. Doch vieles deutet darauf hin, dass es sich um eine abgestimmte Provokation handelte. Washington machte die damalige syrische Regierung für den Einsatz der chemischen Kampfstoffe verantwortlich. Doch bis heute kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich um eine False-Flag-Aktion von Islamisten handelte. Und an deren Seite standen seit Kriegsbeginn die Vereinigten Staaten. Die Unruhen im Nahen Osten haben nicht erst mit dem Ausbruch des Krieges in Syrien begonnen. Weiter lesen …

Die Stadt Teuchern (Burgenlandkreis) will von einem Mann, der seinen gültigen Personalausweis an das Rathaus zurückgeschickt hat, ein sogenanntes "Verwahrentgelt" von mehr als 2.000 Euro verlangen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf die Stadtverwaltung. Nach MZ-Informationen handelt es sich bei dem Mann um ein Mitglied der rechtsextremen NPD (heute: "Die Heimat"). Mehrfach fiel er mit Äußerungen auf, die den Holocaust bestreiten oder relativieren. Weiter lesen …

Kurz vor Beginn der Kultusministerkonferenz an diesem Donnerstag hat die Frauen-Union (FU) in Nordrhein-Westfalen Sympathien für eine Altersgrenze bei digitalen Plattformen erkennen lassen. "Kleine Seelen brauchen großen Schutz - deswegen liegt es an uns allen, die digitale Welt für Kinder und Jugendliche sicherer zu machen", sagte die FU-Landesvorsitzende und NRW-Digitalministerin Ina Scharrenbach (CDU) der "Rheinischen Post" am Mittwoch. Weiter lesen …

Zum Beschluss über den Antrag zur Einrichtung von Fahrradreparaturstationen im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität erklärt Ratsmitglied Marvin Schmidt, schulpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Wir begrüßen den Fortschritt, den unser ursprünglicher Antrag angestoßen hat, und freuen uns über die nun angestoßene Initiative von Grün-Rot zur Einrichtung von Fahrradreparaturstationen in Kiel." Weiter lesen …

Der Fifa-Kongress hat am Mittwoch die Weltmeisterschaften für 2030 und 2034 vergeben. 2030 soll die WM auf drei Kontinenten stattfinden, bestimmte der Kongress am Mittwoch per Akklamation. 2034 soll das Turnier in Saudi-Arabien stattfinden. Weiter lesen …

Die CDU will den Spitzensteuersatz künftig erst später greifen lassen. "Wir haben ein Problem, übrigens schon seit einigen Jahrzehnten in Deutschland: Mittlerweile ist es so, es reicht das 1,3-fache des durchschnittlichen Lohnes aus", sagte CDU-Generalsektretär Carsten Linnemann dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch. "Wenn ich das verdiene, dann bin ich schon im Spitzensteuersatz." Weiter lesen …

„Es macht mich fassungslos, wie dreist sich die CDU als Retterin der Automobilindustrie inszenieren will – obwohl jeder weiß, dass die CDU die Totengräberin der Automobilindustrie in Baden-Württemberg war.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL heute im Landtag seinen aktuellen Debattenbeitrag. Weiter lesen …

Der Sturz des Präsidenten Baschar al-Assad kann den Weg für ein Ende des Bürgerkriegs und den Beginn eines tragfähigen Friedens in Syrien ebnen. Per Dringlichkeitsantrag fordert die CSU-Fraktion den Bund auf, flexibel auf die sich verändernde Lage in Syrien zu reagieren. Sollten sich die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse stabilisieren, müssen Programme entwickelt werden, die syrischen Flüchtlingen die Rückkehr erleichtern und gleichzeitig den Wiederaufbau unterstützen. Wichtig ist, bei dieser Herausforderung mit Augenmaß vorzugehen. Weiter lesen …

Auch wenn Syrien bis zum Umsturz nicht mehr im Fokus der Weltöffentlichkeit stand, war das Land nicht befriedet und es herrschte eine tiefgreifende Not. "Nach über 13 Jahren Krieg sind 16,7 Millionen Einwohner Syriens auf humanitäre Hilfe angewiesen", erklärte Adib Abokhors von der Welthungerhilfe gegenüber der Zeitung "nd.DerTag" (Donnerstagausgabe). "Das entspricht zwei Dritteln der Bevölkerung. Weiter lesen …

Im Prozess der Eisschnellläuferin Claudia Pechstein gegen den Eislaufweltverband hatte das Oberlandesgericht München am 24. Oktober eine FFP2-Maskenpflicht für alle Anwesenden erlassen. Die Maske durfte nur für Wortmeldungen abgenommen werden. Weiter lesen …

Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim Bundestag für offiziell die Vertrauensfrage beantragt hat, drängt er die Opposition zur Zustimmung für mehrere Projekte, die seiner Meinung nach "keinerlei Aufschub dulden". Weiter lesen …

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Diffamierung von „Kompass 4“ als „neues Grundschul-Abi“ durch die GEW als ideologischen Irrweg zurückgewiesen: „Dass die Testergebnisse so niederschmetternd ausgefallen sind, ist ein Zeichen, was in unseren Grundschulen alles schiefläuft." Weiter lesen …

Mit einem gemeinsamen Änderungsantrag setzen sich SPD, FDP und SSW für Anpassungen des Entwurfs zur Änderung des Landeswassergesetzes und anderer wasserrechtlicher Vorschriften ein. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Bundestag offiziell die Stellung der Vertrauensfrage beantragt. Der Kanzler habe am Vormittag in seinem Büro den schriftlichen Antrag gemäß Artikel 68 Grundgesetz unterzeichnet, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwochnachmittag mit. Weiter lesen …

Am Nikolaustag (6. Dezember) haben Bundespolizisten eine gesuchte ungarische Staatsangehörige wegen Ausübung verbotener Prostitution in Strafhaft gebracht. Der geplante Besuch eines Freundes in Deutschland endete für einen Syrer in Bulgarien. Weiter lesen …

Die allgemeine Inflationsrate in den USA ist zuletzt leicht gestiegen. Im November verteuerten sich die Preise in den Vereinigten Staaten gegenüber dem Vorjahr um 2,7 Prozent, wie die zuständige Statistikbehörde am Mittwoch mitteilte. Gegenüber dem Vormonat kletterten die Preise um 0,3 Prozent. Weiter lesen …

Am Dienstagnachmittag (10. Dezember) konnte ein Mann am Bahnhof in Kufstein wiederbelebt werden. Die geglückte Reanimation hat der 48-Jährige wohl insbesondere dem örtlichen Rettungsdienst sowie Beamten der Rosenheimer Bundespolizei zu verdanken. Weiter lesen …

Menschen mit Einwanderungsgeschichte sind im öffentlichen Dienst in Deutschland unterrepräsentiert. 11 % der Menschen mit Einwanderungsgeschichte im Alter von 15 bis 64 Jahren waren 2023 im öffentlichen Dienst beschäftigt, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Veröffentlichung des Dashboards Integration auf Grundlage von Ergebnissen des Mikrozensus mitteilt. Der Anteil war damit etwa halb so hoch wie bei Menschen ohne Einwanderungsgeschichte: Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof wirft der Deutschen Rentenversicherung Bund vor, millionenschwere Beratungsaufträge ohne großen Nutzen und ohne konkrete Zielsetzungen vergeben zu haben. Weiter lesen …

Die Bundesregierung mahnt in der Debatte um den Umgang mit syrischen Flüchtlingen nach dem Sturz des Assad-Regimes zu Geduld. "Wir müssen erst mal abwarten, wie sich die Situation in Syrien entwickelt", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

Ab dem 1. Januar 2025 gelten für die Leistungen der Deutschen Post neue Porti. Die geplante Erhöhung der Brief- und Paketpreise sei am Mittwoch genehmigt worden, teilte die Bundesnetzagentur mit. Weiter lesen …

Der Fortschritt der russischen Marineoperationen im Schwarzen Meer ist offenbar weiterhin gering. Der Ukraine gelinge es weiterhin, die russischen Seeoperationen auf das östliche Schwarze Meer zu beschränken, heißt es am Mittwoch im täglichen Lagebericht des britischen Militärgeheimdienstes. Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof macht Bundesverkehrsminister Volker Wissing schwere Vorwürfe. Der mittlerweile parteilose Ressortchef habe es über die gesamte Legislatur hinweg "versäumt", der Deutschen Bahn (DB) klare Vorgaben zu machen, heißt es in einem Vermerk des Rechnungshofes, über den die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wirbt für Investitionen in die Ukraine. "Wenn Sie heute und in den kommenden Jahren in die Ukraine investieren, dann investieren Sie in ein künftiges EU-Mitglied", sagte er am Mittwoch beim siebten deutsch-ukrainischen Wirtschaftsforum in Berlin. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Mietpreisbremse beschlossen. Vorgesehen sei, dass die Länder das Instrument bis zum 31. Dezember 2029 verlängern können, teilte das Justizministerium mit. Weiter lesen …

n der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) überraschend angestoßenen Debatte über eine Senkung der Mehrwertsteuer fordert der Bauernverband die Reduzierung der Steuer für sämtliche Lebensmittel. "Eine Mehrwertsteuersenkung wäre dann sinnvoll, wenn diese für alle Lebensmittel erfolgt", sagte Generalsekretär Bernhard Krüsken der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Knapp die Hälfte der Neubauten in Deutschland mit Baujahr 2020 oder später hat im Jahr 2022 mit einer Zentralheizung geheizt, die in der Regel mit Wärmepumpen erneuerbare Energiequellen wie Solar- oder Geothermie, Umwelt- oder Abluftwärme nutzt. Weiter lesen …

Bei den Kraftstoffpreisen scheint eine gewisse vorweihnachtliche Ruhe eingekehrt zu sein, zumindest der Benzinpreis hat sich im Vergleich zur vergangenen Woche nicht verändert. Ein Liter Super E10 kostet somit wie vor sieben Tagen im bundesweiten Mittel 1,655 Euro. Das ergibt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise von mehr als 14.000 Tankstellen in Deutschland. Für Diesel müssen die Autofahrerinnen und Autofahrer dagegen erneut weniger bezahlen als vor Wochenfrist: Ein Liter kostet laut ADAC im Schnitt 1,586 Euro - ein Rückgang von 0,7 Cent. Weiter lesen …

Dietmar Woidke ist als Brandenburgs Ministerpräsident wiedergewählt worden. Der SPD-Politiker erhielt am Mittwoch im Landtag in Potsdam im zweiten Wahlgang 50 von 87 abgegebenen Stimmen, 45 waren für die erfolgreiche Wahl nötig. Es gab 36 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Im ersten Wahlgang war Woidke noch durchgefallen, wobei er nur 43 Stimmen erhielt. Weiter lesen …

Die EU-Fischereiminister haben sich nach langen Verhandlungen auf die zulässigen Gesamtfangmengen für 2025 in Nordsee und Nordostatlantik sowie weiteren Gewässern geeinigt. Die rechtzeitigen Vorab-Einigungen mit dem Vereinigten Königreich und Norwegen über die Fangmöglichkeiten gäben Planungssicherheit, teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, begrüßt die Aussetzung der Asylverfahren für Syrer in Deutschland. Der subsidiäre Schutzstatus von Syrern müsse überprüft werden und der Familiennachzug aus Syrien sollte, wie in Österreich, eingestellt werden, sagte er den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Bei der Ministerpräsidentenwahl im Brandenburger Landtag ist Amtsinhaber Dietmar Woidke (SPD) im ersten Wahlgang durchgefallen. Der SPD-Politiker erhielt am Mittwoch im Landtag in Potsdam im ersten Wahlgang 43 von 85 gültigen Stimmen, 45 wären für die erfolgreiche Wahl nötig gewesen. Es gab 40 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Zwei Stimmen waren ungültig, die dem Vernehmen nach aus den Reihen der geplanten Koalition aus SPD und BSW kommen könnten. Weiter lesen …

Der Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel stößt bei Ökonomen auf ein geteiltes Echo. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sagte dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe): Weiter lesen …

Am 15. Mai 2022 heizten 49 % der Neubauten (Baujahr 2020 oder später) mit einer Zentralheizung, die erneuerbare Energiequellen wie Solar- oder Geothermie, Umwelt- oder Abluftwärme (in der Regel mit Wärmepumpen) nutzt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Veröffentlichung detaillierterer Tabellen in der Zensusdatenbank mitteilt, entspricht dies knapp 98 000 Gebäuden mit Wohnraum in Deutschland. Baden-Württemberg war bundesweit Spitzenreiter mit 58 % Wärmepumpen in Neubauten mit Zentralheizung. In Bremen betrug der Anteil 27 %. Weiter lesen …

Der Sturz der Regierung des syrischen Präsidenten Assad am 8.12.2024 kam für viele völlig überraschend. Ist es das Ende eines langen Bürgerkriegs gegen einen unliebsamen Diktator? Die freie Journalistin Krissy Rieger rollt die Historie der bereits über 20 Jahre andauernden Unruhen in Syrien auf und hilft so, die aktuellen Ereignisse in einem größeren Gesamtbild besser einordnen zu können. Weiter lesen …

"Die kommende Bundesregierung muss die Marktwirtschaft in Schwung bringen - ohne die planetaren Grenzen zu schleifen. Mit unserem Zehn-Punkte-Plan für den Koalitionsvertrag präsentieren wir Lösungen, die das leisten: Wachstum und sozialer Ausgleich, Klimaschutz und Modernisierung, Digitalisierung und Kreislaufwirtschaft", so Dr. Katharina Reuter, Geschäftsführerin des Bundesverbandes Nachhaltige Wirtschaft. "Unsere zehn Punkte für den Koalitionsvertrag der kommenden Regierung kommen aus der Wirtschaft und sind für die Wirtschaft. Schon heute zeigen unsere Mitgliedsunternehmen, welche Potenziale in der Kreislaufwirtschaft, dem Ausbau der Erneuerbaren Energien, der modernen Mobilität und der Bau- und Wärmewende liegen. Die Lösungen sind da - jetzt geht es darum, sie zu stärken." Weiter lesen …

Der parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, hat den Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel von sieben auf fünf Prozent zu senken, zurückgewiesen. Weiter lesen …

Bei den Kitagebühren und dem Betreuungsangebot von Kitas im ländlichen Raum gibt es in Deutschland starke regionale Unterschiede. Das geht aus einer Studie der Dresdner Niederlassung des Ifo-Instituts hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Uber will seine Dienste verstärkt auch abseits der Großstädte anbieten. "Natürlich ist unser Ziel auch, noch viel mehr in den ländlichen Raum zu kommen", sagte Deutschlandchef Christoph Weigler den Sendern RTL und ntv. Schon 2025 könnte es Uber demnach auch in kleineren Regionen geben. "Wir haben da auch fürs nächste Jahr viel geplant. Dass wir auch weiter expandieren, eben in die Bereiche, wo man uns heute noch nicht nutzen kann." Weiter lesen …

Angesichts hoher Lebensmittelpreise auf Weihnachtsmärkten fordert die Linke einen Preisdeckel für Glühwein. "Dieses Jahr wird auf Weihnachtsmärkten erstmals Glühwein für über sieben Euro verkauft - im Schnitt kostet er mittlerweile 4,24 Euro - sieben Prozent mehr als 2023", heißt es in einem Papier von Linken-Chef Jan van Aken, das als "Aktionsplan" betitelt ist und über das der "Stern" berichtet. "Den Ausflug zum Weihnachtsmarkt können sich viele nicht mehr leisten." Weiter lesen …

Die Social-Media-Nutzung der Jugendlichen steht international im Fokus. In Australien hat das Parlament jetzt ein Gesetz verabschiedet, das den Zugang zu sozialen Medien für Nutzerinnen und Nutzer unter 16 Jahren verbietet, um diese vor negativen Folgen zu schützen. Dazu zählen unter anderem Suchtverhalten, Angstzustände, Cybermobbing und kognitive Überlastung. Für Letzteres hat sich in TikTok und der Meme-Sprache der Begriff "Brain rot" etabliert, was im Deutschen so viel wie "Gehirnverrottung" oder "Hirnfäule" durch übermäßigen belanglosen Onlinekonsum bedeutet. "Brain rot" wurde jetzt zum Oxford-Wort des Jahres gewählt, was die Tragweite dieses digitalen Phänomens unterstreicht. Weiter lesen …

Der teilweise starke Anstieg der Lebenshaltungskosten bringt immer mehr Verbraucher in Deutschland in finanzielle Bedrängnis. "Die Zahl der überschuldeten Haushalte wird steigen", sagte der Leiter der Creditreform-Wirtschaftsforschung, Patrik-Ludwig Hantzsch, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Das unabhängige Vergleichsportal AUTOimABO hat 12 Anbieter und über 140.000 Auto-Abo-Angebote untersucht. Die Auswertung zeigt klare Trends: Die monatlichen Abo-Raten sind im Vergleich zum Vorjahr um 11 % gestiegen, die Nachfrage nach Elektroautos sank um 10 %, und auch SUVs stehen bei Kunden weniger hoch im Kurs. Weiter lesen …

Laut dem hessischen Unternehmer Friedhelm Loh befindet sich die deutsche Wirtschaft in einer akuten Notlage. "Die Lage der Wirtschaft ist dramatisch", sagte der Inhaber der nach ihm benannten Unternehmensgruppe dem Wirtschaftsmagazin Capital. Weiter lesen …

Am 1. Januar 2024 gab es 1 406 100 Pensionärinnen und Pensionäre des öffentlichen Dienstes nach dem deutschen Beamten- und Soldatenversorgungsrecht. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 0,8 % mehr als ein Jahr zuvor. Die Pensionärinnen und Pensionäre erhielten ein durchschnittliches Ruhegehalt von 3 240 Euro brutto im Monat, dessen Höhe gegenüber Januar 2023 unverändert blieb. Zusätzlich bezogen 380 100 Hinterbliebene Versorgungsleistungen (+0,4 %). Weiter lesen …

Im Oktober 2024 verbuchten die Beherbergungsbetriebe in Deutschland 45,5 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 2,5 % mehr als im Oktober 2023. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat eine Gewaltschutzstrategie vorgelegt, die am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll. Die Strategie, über die der "Spiegel" berichtet, umfasst 120 Maßnahmen, von denen sich einige bereits in der Umsetzung befinden. Weiter lesen …

Syrer in Deutschland jubeln über die Machtergreifung der Dschihadisten in ihrer Heimat. Auch der Mainstream verkauft den „Sieg über Assad“ vornehmlich als Erfolg. Doch was ist da tatsächlich im nahen Osten geschehen? Und welche Auswirkungen hat dieser Epochenwechsel für uns in Deutschland? Weiter lesen …

Laut der Chefin des Bundesverbands der Start-up-Unternehmen, Verena Pausder, verliert Deutschland international den Anschluss. "Deutschland ist bei Innovation nicht mehr Weltklasse - dabei haben wir tolle Forschung, viele Talente, eine starke industrielle Basis und genug privates Kapital", sagte Verena Pausder den Magazinen "Stern" und Capital. "Wir bringen das nur nicht richtig zusammen." Weiter lesen …

Die Grünen-Parteivorsitzende Franziska Brantner hat sich offen für eine Koalition mit CSU-Chef Markus Söder gezeigt. "Unter Demokraten schließe ich überhaupt nichts aus", sagte sie dem Nachrichtenmagazin Politico. Weiter lesen …

Die Union will bei einem Wahlsieg die von der Ampelkoalition eingeführte Wahlrechtsreform wieder rückgängig machen. "Wir werden keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem nicht steht, dass die Wahlrechtsreform wieder abgeschafft wird", sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Das sei "eine conditio sine qua non", also eine unverhandelbare Bedingung. Und das werde auch so im Wahlprogramm der Union stehen. Weiter lesen …

Die Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa warnt vor Einschnitten im Sozialbereich. "Das politische Versprechen, dass unser soziales Netz Menschen in Lebenskrisen auffängt, bevor sie abstürzen, wird brüchig", sagte sie der "Mediengruppe Bayern". Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär Marco Buschmann hat eingeräumt, dass der Begriff "D-Day" in Strategiesitzungen der Freien Demokraten möglicherweise doch gefallen ist. "Ich kann nicht meine Hand dafür ins Feuer legen, dass nicht in irgendeiner Runde der letzten Monate irgendjemand einmal einen solchen Begriff in den Raum geworfen hat", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe auf eine entsprechende Frage. Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium sieht durch den militärischen Erfolg von islamistischen Rebellengruppen in Syrien ein erhöhtes Risiko für Ausreisen von Islamisten aus Deutschland in die Region. Weiter lesen …

Am sechsten Spieltag der Uefa Champions League hat RB Leipzig zuhause gegen Aston Villa mit 2:3 verloren, der FC Bayern München in Gelsenkirchen gegen Schachtar Donezk mit 5:1 gewonnen und Bayer 04 Leverkusen daheim gegen Inter Mailand mit 1:0 triumphiert. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.247,83 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,35 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Im ganzen Bundesgebiet sind Menschen mit einem angeblichen Spendenzettel unterwegs, die behaupten für Menschen mit Behinderung zu sammeln. Aufmerksame Bürger, die falsche Spendensammlerinnen und Spendensammler beobachtet haben, melden sich täglich bei Handicap International (HI). Die internationale Hilfsorganisation wehrt sich gegen diese Machenschaften und bittet Bevölkerung und Polizei um Aufmerksamkeit. In der ARD-Sendung Plusminus vom 11. Dezember um 21.45 Uhr wird der Fall dargestellt. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat gelassen auf eine Umfrage reagiert, wonach die Mehrheit ihm nicht mehr vertraut. Angesprochen auf eine Erhebung des RTL/ntv-"Trendbarometers", wonach 80 Prozent der Befragten Christian Lindner für nicht vertrauenswürdig halten, sagte er der RTL/ntv-Redaktion: "Ich wende mich an die anderen 20 Prozent und wenn davon die Hälfte die FDP auch bei der Wahl unterstützt, dann haben wir tatsächlich die Chance, in unserem Land etwas zu verändern." Weiter lesen …

Die Syrien-Expertin Kristin Helberg schätzt die Zukunft des Landes nach dem Assad-Sturz vorsichtig optimistisch ein. Die Syrer seien nach dem langen Leiden an einem Punkt, "wo sich sich nichts mehr wünschen, als endlich in Frieden und Stabilität miteinander zu leben", sagte sie am Dienstag bei "Jung und Naiv". Weiter lesen …

Demo des Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitees am 7. Dezember 2024 in Berlin: Dem interessierten Beobachter bietet der Berliner Demonstrationskalender eine chaotische Fülle von Versammlungen. Alleine was das Thema Naher Osten angeht, gibt es fast täglich Veranstaltungen der unterschiedlichsten Fraktionen.Auch wenn die Zeit der großen Demonstrationen vorbei scheint, bleibt das Thema präsent, gerade wenn man die jüngste Entwicklung in Syrien bedenkt. Weiter lesen …

Noch rund zweieinhalb Monate, dann wird in Deutschland gewählt. Während die Bundesrepublik in den Wahlkampf startet, scheinen die Parlamentarier ihre Arbeit weitgehend eingestellt zu haben. Doch das liegt nicht nur an der fehlenden Mehrheit der rot-grünen Restregierung – kommentiert Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Vor einer Woche wandte sich Stefan Magnet an die AUF1-Zuschauer: „Wir brauchen ein Alternativ-WEF und wir werden es durchziehen. Lassen Sie uns jetzt nicht hängen!“ Und nun, nach einer Woche, verrät er neue Details: Das Alternativ-WEF wird noch heuer Wirklichkeit! Das „Weihnachtswunder“ geschieht, weil alle mithelfen. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schlägt vor, den einfachen Mehrwertsteuersatz auf Lebensmittel von sieben Prozent auf fünf Prozent zu senken. Diese Maßnahme "würde ganz vielen, die wenig Geld verdienen, helfen", sagte Scholz in den ARD-"Tagesthemen". Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich am Dienstagabend telefonisch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über die Lage und weitere Entwicklungen in Syrien ausgetauscht. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Weiter lesen …

Am Dienstag, dem 10.12.24 um 17:10 Uhr wurde in Sagard, Ortsteil Marlow auf der Insel Rügen ein PKW VW angehalten und kontrolliert. Am Fahrzeug waren polnische Kennzeichen angebracht. Bei der Verkehrskontrolle stellte sich heraus, dass die Kennzeichen für ein anderes Fahrzeug ausgegeben sind. Der VW war nicht zugelassen. Weiter lesen …

Am 10. Dezember 2024, um 16:08 Uhr, wurde die Feuerwehr Rostock zu einem Brand in einer Gartenlaube im Pütterweg alarmiert. Beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte war eine starke Rauchentwicklung sichtbar, das Feuer hatte sich bereits auf das gesamte Gebäude ausgebreitet und drohte auf Vegetationsflächen überzugreifen. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Werner Roth geschrieben: "Die „Päpstin“ der empirischen Sozialforschung, Elisabeth Noelle-Neumann, hat schon um die Jahrtausendwende empirisch nachgewiesen, dass die Menschen im Wertewesten ihr Weltbild zu 80% über die Medien bilden. Da der Mensch sich in der Welt überwiegend durch Erzählungen, sog. Narrative, zurecht findet, folgt er den als wahr erachteten Geschichten, die er eben über die Medien vermittelt bekommt." Weiter lesen …

Rüdiger Rauls schrieb den folgenden Kommentar: "In den führenden Staaten des politischen Westens zerfallen die Regierungen. Handelt es sich bei diesem Scheitern um zufällige und vereinzelte Ereignisse oder besteht ein Zusammenhang? Es scheint als sei die Politik der vergangenen Jahre an ihre Grenzen gekommen. Zu wenig Haushaltsgeld: Nachdem Donald Trump mit seiner Wahl zum Präsidenten neue Hoffnung in den USA verbreitet und damit zur Beruhigung der Lage beigetragen hatte, macht sich nun in anderen Staaten des politischen Westens Instabilität breit. Gleichzeitig aber sorgt sein Sieg auch für erhebliche Unsicherheit unter den Verbündeten, besonders was die Unterstützung der Ukraine und den Verbleib der USA in der NATO angeht." Weiter lesen …

Bei AfD und BSW hält man alle, die über den Sturz von Assad jubeln, für Islamist*innen und wünscht ihre schnellstmögliche Abschiebung. Bei CDU und CSU ist man noch zurückhaltender, spricht von Rückkehrperspektiven und Startgeldern, die man verteilen könnte. Der Realität in Syrien und der Lebenssituation von Syrer*innen in Deutschland entspricht das alles in keiner Weise. Assad ist zwar weg, Stabilität gibt es in Syrien aber noch lange nicht. Die Türkei und von ihr unterstützte Milizen greifen weiterhin in den kurdischen Gebieten an, um nur einen Krisenherd im Land zu nennen. Dass ein Islamist die Übergangsregierung anführen soll, lässt auch Zweifel am Aufbau eines demokratischen, säkularen Staates aufkommen. Weiter lesen …