10. Dezember 2024 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Nach dem Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad beginnt in Europa eine Debatte über die Rückführung seiner Landsleute. Doch sind entsprechende Forderungen ernst gemeint? Oder kalkuliert die Politik bereits wohlwollend ein, von der Justiz wieder gestoppt zu werden? Der Europäische Gerichtshof bestimmte bereits, dass Frauen aus Afghanistan in der EU aufgenommen werden müssen. Ob solch ein Urteil auch bezüglich Syrien fallen kann, hat AUF-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens den AfD-Bundestagsabgeordneten Norbert Kleinwächter im Interview gefragt. Weiter lesen …

Deutsche Autofahrer haben rund eine Milliarde Euro für Klimaschutzprojekte in China gezahlt, die unter Betrugsverdacht stehen. Das geht aus aktuellen Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung hervor, über die das ZDF-Magazin "Frontal" berichtet. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax leicht nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 20.329,16 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,08 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) hat angesichts der Aussetzung von Asyl-Entscheidungen mehrerer Staaten zu Syrien die Einhaltung des Asylrechts angemahnt. Man nehme die Entscheidung einer Reihe von Staaten zur Kenntnis, die Asylentscheidungen über syrische Anträge auszusetzen, teilte das UNHCR am Dienstag mit. Auch das deutsche Bamf hatte am Montag erklärt, die Prüfung syrischer Asylanträge vorerst zu stoppen. Weiter lesen …

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat eine Verkleinerung der Bundesregierung und die Zusammenlegung von Ministerien gefordert. "Die Regierung muss schlanker und agiler werden", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

„An der Verhaftung der drei Doppelstaatler erkennen wir eindrucksvoll: Die Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft macht aus Migranten keine Demokraten, sondern führt nur zu doppeltem Abschiebeschutz.“ Mit diesen Worten kommentiert der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL die Selbstbeweihräucherung von Innenminister Strobl (CDU) zur Verhaftung von drei mutmaßlichen Islamisten. Weiter lesen …

Deutschland hat 2023 bei den gesamtwirtschaftlichen Investitionen für Forschung und Entwicklung (F&E) kräftig zugelegt - andere Länder Europas steigerten sich aber noch mehr. Das zeigen neue Daten der EU-Statistik, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Zur von der Koalition geplanten Erhöhung des Landesblindengeldes um 25 Euro erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: "Dass nun endlich auch die schwarz-grüne Koalition bereit ist, das Landesblindengeld zu erhöhen, begrüße ich sehr. Wir fordern das schließlich seit Jahren, CDU und Grüne haben es allerdings immer abgelehnt - auch in besseren Haushaltjahren." Weiter lesen …

Gerd Heidemann ist tot. Der frühere Reporter des Magazins "Stern" verstarb am gestrigen Montag in einem Hamburger Krankenhaus, sagte der Historiker Thomas Weber, der mit Heidemann in persönlichem Kontakt stand, dem Nachrichtenportal T-Online. Heidemann hatte am 25. April 1983 für sein Magazin "Stern" öffentlichkeitswirksam Tagebücher präsentiert, die angeblich Diktator Adolf Hitler verfasst haben sollte. Diese erwiesen sich als Fälschung. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt offiziell gegen den Osnabrücker SPD-Bundestagsabgeordneten Manuel Gava. "Wir haben jetzt das Ermittlungsverfahren eingeleitet", bestätigte Alexander Retemeyer, Sprecher der Staatsanwaltschaft, auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" am Dienstag. Der Vorwurf gegen den 33-Jährigen lautet, Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz. Eingeleitet wurden die Ermittlungen, nachdem Gava seinen Kokain-Konsum gegenüber der NOZ zugegeben hatte. Weiter lesen …

Staatsschützer und Spezialkräfte der Kölner Polizei haben am Dienstagmorgen zwei Deutsch-Türkische Kulturvereine und mehrere Privatwohnungen in Köln durchsucht. Hintergrund sei der Betrugsverdacht bei zwei Corona-Testzentren in den Einrichtungen, berichtete Staatsanwältin Stephanie Beller dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). Wie die Zeitung weiter erfuhr, sollen die Zentren mehr als 750.000 Euro bei der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein abgerechnet haben. Laut der Behördensprecherin Beller sollen die Durchsuchungen helfen, die exakte Schadensumme zu beziffern. Weiter lesen …

Anlässlich der aktuellen Debatte um die Rückkehr Geflüchteter nach Syrien erklärt Nele Allenberg, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa des Deutschen Instituts für Menschenrechte: Weiter lesen …

Die IT-Branche in Deutschland befürchtet Rechtsunsicherheit und weitere Wettbewerbsnachteile bei Entwicklung und Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Europa. Es sei möglich, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten künftig nur noch in Ausnahmefällen für das Training von KI verwendet werden dürfe, teilte der Branchenverband Bitkom am Dienstag im Vorfeld einer für die kommenden Tage erwarteten Stellungnahme des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) mit. Weiter lesen …

Die neu gewählte EKD-Chefin Kirsten Fehrs fordert eine innerkirchliche Diskussion über den Beamtenstatus von evangelischen Pfarrern. Angesichts des Mitgliederschwunds und des absehbaren Geldmangels müsse "auf EKD-Ebene über Grundsatzfragen gesprochen werden, die sich in nahezu allen Landeskirchen aktuell stellen und die an die EKD herangetragen werden", sagte die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland der "Welt". Weiter lesen …

Das vom Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) ermittelte sogenannte Integrationsklima hat sich nach einem Hoch vor zwei Jahren zuletzt leicht abgekühlt. Das geht aus dem Integrationsbarometer des SVR für das laufende Jahr hervor, das am Dienstag vorgestellt wurde. Weiter lesen …

In der Debatte über den Umgang mit Geflüchteten aus Syrien fordert die Linke jetzt Anreize für den Verbleib in Deutschland. "Wir sollten denen, die bleiben wollen, ein Bleiberecht und erleichterte Einbürgerung anbieten", sagte Parteichef Jan van Aken der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Sind Sie auf der Suche nach leckerem "Rohhonig"? Dann werden Sie diesen problemlos bei Ihrem regionalen Imker finden - nur nicht unter diesem Namen! Weiter lesen …

Die Wirtschaft wird gegen die Wand gefahren. Und genau darum muss jetzt die Wirtschaft, müssen jetzt die Unternehmer aufstehen. Zu sagen „das geht mich nichts an“ ist keine Option! In dieser Klarheit positioniert sich der Unternehmer, Selfmademillionär und Querdenker Ronald Seunig im Gespräch mit AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet. Ronald Seunig baute sein Unternehmen vor mehr als 30 Jahren auf. Es begann mit einem Geschäft auf 8 m2. Und heute umfasst seine „Family City“ an der österreichisch-tschechischen Grenze ein Areal von rund 300.000 m2. Seunig hat kein Verständnis, wenn sich Unternehmer aus taktischen Gründen an die Politik anbiedern. Weiter lesen …

Zum schlechten Abschneiden der Stadt Flensburg in der Kaufkraft-Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) erklärt der Flensburger Abgeordnete der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: Platz 394 von 400 untersuchten Städten und Landkreisen – das Flensburger Abschneiden in der IW-Studie ist ein Armutszeugnis im wahrsten Sinne des Wortes." Weiter lesen …

In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat die Union zuletzt weiter nachgelassen. In der wöchentlichen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts im Auftrag der Sender RTL und ntv verlieren CDU und CSU einen Punkt und kommen auf 31 Prozent. Weiter lesen …

In dieser Ausgabe von Kayvan Uncut tauchen Alexander Kühn und Kayvan in die spannendsten und kontroversesten Themen unserer Zeit ein. Von geopolitischen Machtspielen und dem Einfluss globaler Akteure bis hin zu explosiven Enthüllungen über die Finanzierung unabhängiger Netzwerke – hier bleibt kein Stein auf dem anderen. Was steckt hinter Putins Aussagen zu westlichen Geheimdiensten? Warum kosten uns Finanzämter ein Vermögen? Und welche Rolle spielen die USA bei Protesten weltweit? Weiter lesen …

Mit mehreren Modernisierungsgesetzen durchforstet Bayern Stück für Stück das Landesrecht und baut bürokratische Hindernisse ab. Die ersten beiden Modernisierungsgesetze sollen heute im Bayerischen Landtag beschlossen werden und stellen die Weichen für schnelleres Bauen und günstigeres Wohnen. Weiter lesen …

Die angestrebte Fusionierung der Parteien Bündnis Deutschland (BD), Werteunion (WU) und "Wir Bürger" droht offenbar zu scheitern. Das berichtet die "Welt" nach Gesprächen mit zentralen Protagonisten aller drei Parteien. Weiter lesen …

Am Dienstagmorgen wurde die Feuerwehr um 8:30 Uhr auf die BAB 45 in Richtung Oberhausen alarmiert. Gemeldet wurde ein brennendes Auto im Bereich des Autobahnkreuzes Dortmund-Süd. Die Insassen konnten den PKW rechtzeitig auf dem Seitenstreifen am Ende der Beschleunigungsspur abstellen und sicher verlassen. Weiter lesen …

Uschi Glas hat nach eigenen Angaben nie Lust auf einen Wechsel nach Hollywood gehabt. Tatsächlich habe es die Chance gegeben, aber das hätte ihrem Wunsch nach einer Familie entgegengestanden, sagte die Schauspielerin der "Augsburger Allgemeinen". Weiter lesen …

Leichte Verletzungen erlitten hat ein 38-jähriger Autofahrer bei einem Verkehrsunfall in Bahnhof-Reken. Weiter lesen …

Nach Angaben der IG Metall haben sich am Montag mehr als 100.000 Beschäftigte an den Warnstreiks bei Volkswagen beteiligt. Die genaue Zahl bezifferte die Gewerkschaft am Dienstag mit 102.600, wobei alleine in Wolfsburg 50.000 Mitarbeiter die Arbeit niederlegten. Weiter lesen …

Die Spitzenkandidatin der Linken zur Bundestagswahl, Heidi Reichinnek, blickt kritisch auf strategische Entscheidungen ihrer Partei. "Ich glaube, wir haben da in den vergangenen Jahren einige strategische Fehler gemacht", sagte sie im Gespräch mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Langstreckenraketen für die Ukraine, Regierungskrise in Deutschland und FDP-Chaos: In den vergangenen Wochen hat sich die Situation sowohl außen- als auch innenpolitisch enorm zugespitzt. Während mit der Freigabe von Langstreckenwaffen für die Ukraine die Gefahr eines Dritten Weltkrieges größer denn je erscheint, befindet sich Deutschland in jeder Hinsicht im Krisenmodus: Die Wirtschaft stagniert, die Regierung ist zerbrochen und die Gesellschaft tief gespalten. Weiter lesen …

Im Südwesten Deutschlands sind drei IS-Anhänger wegen mutmaßlicher Anschlagspläne festgenommen worden. Die Zugriffe seien bereits am Sonntag erfolgt, teilten die Behörden am Dienstag mit. Weiter lesen …

Nach dem Sturz des Assad-Regime in Syrien spricht sich Serap Güler, CDU-Mitglied und Bundestagsabgeordnete, für einen differenzierten Umgang mit syrischen Geflüchteten aus. "Ich glaube schon, dass wir hier genauer hinschauen müssen und unterscheiden müssen", sagte sie im phoenix-Interview. Es sei nun entscheidend, die Entwicklungen in Syrien genauer zu verfolgen und zugleich bestimmte Vorbereitungen zu treffen. Weiter lesen …

Im November 2024 sind in Deutschland nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 86 291 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt 3 % unter dem mittleren Wert (Median) der Jahre 2020 bis 2023 für diesen Monat. Bei einer Betrachtung nach einzelnen Kalenderwochen lagen die Zahlen im November durchgehend 3 bis 7 % unter dem mittleren Wert der vier Vorjahre. Weiter lesen …

Die FDP will das Migrationsthema im Wahlkampf zu einer ihrer "Top-Prioritäten" machen. Das kündigte FDP-Generalsekretär Marco Buschmann am Dienstag in Berlin an. "Wir brauchen Konsequenz und Ordnung in der Migration", sagte er. Das sei auch eine Frage des Rechtsstaats, so der frühere Justizminister. Weiter lesen …

Heute soll die Neufassung des Gesundheitsdienstgesetzes im Bayerischen Landtag beschlossen werden. Die CSU-Fraktion hat dazu einen Änderungsantrag eingebracht, um den medikamentösen Schwangerschaftsabbruch neu zu regeln. Weiter lesen …

Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften in Deutschland ist im November wieder unter den Höchstwert aus dem Oktober gefallen. Das ist das Ergebnis einer Analyse des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), die am Dienstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Durch weite Teile der Aufklärer-Szene zieht ein Gefühl von Erleichterung. In der Erstarkung „rechter Kräfte“ und in der Wiederwahl von Donald Trump wittern sie den Anbruch des „goldenen Zeitalters“. Interessanterweise schalten die Massenmedien aber genau jetzt plötzlich auf Panik: Klima-Lockdown in Spanien, Weltkriegs-Warnungen aus dem Munde deutscher Politiker und Kriegsgebaren zwischen den USA und Russland usw. Wird diese Weltuntergangsstimmung geschaffen, damit umso wirkungsvoller ein „Retter der Welt“ in Szene gesetzt werden kann? Nichts Gutes ahnen lassen schon einmal die neuen „Gehilfen“ Trumps und seine eigene Geschichte als „Jesuiten-Zögling“. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär Marco Buschmann spricht sich für einen differenzierten Umgang mit den in Deutschland lebenden Syrern aus. Es würden sich "pauschale Dinge" verbieten, sagte der den Sendern RTL und ntv. "Wenn Menschen vor vielen Jahren hierhin gekommen sind, ein Teil hat vielleicht sogar schon die deutsche Staatsbürgerschaft erworben hat, hat hier Jobs, können von eigener Hände Arbeit leben (...), die müssen eine Perspektive haben zu bleiben", so Buschmann. Weiter lesen …

Rund 70 % der Arbeitgeber haben bereits bewusst falsche Angaben bei der Arbeitszeiterfassung festgestellt. Gleichzeitig räumen sieben von zehn Angestellten ein, während der Arbeitszeit private Angelegenheiten zu erledigen. Hinzu kommt, dass Pausen häufig nicht korrekt erfasst werden. Die repräsentative Befragung von 1.000 Arbeitnehmern und 373 Arbeitgebervertretern zeigt, dass fehlerhafte Zeiterfassung kein Einzelfall ist, sondern ein strukturelles Problem, das viele deutsche Unternehmen betrifft. Die Umfrage wurde im Herbst 2024 durch das Marktforschungsinstitut Consumerfieldwork im Auftrag von TimO - Time Management Office GmbH, einem etablierten Anbieter für Zeiterfassungslösungen, durchgeführt. Weiter lesen …

Die politische Lage in Frankreich eskaliert! Diese Woche wurde Macrons Regierung gestürzt. Gleichzeitig steht Marine Le Pen vor Gericht. Ihr droht sogar Gefängnis! Über diese explosive Gemengelage spricht Paul Klemm mit dem patriotischen Jungpolitiker Hilaire Bouyé von der französischen Partei Reconquête. Weiter lesen …

Der chinesische Autobauer BYD wird seine lokale Produktion in Europa im kommenden Jahr im Kompaktwagensegment starten. Das kündigte BYDs Europachefin Stella Li dem Wirtschaftsmagazin Capital an. "Wir werden den Hochlauf Ende 2025 starten. Die ersten beiden Autos, die wir produzieren, werden der Dolphin und der Atto 3 sein", sagte Li dem Magazin. Die genannten Modelle zählen zum Kompaktsegment, sind also elektrische Autos der sogenannten Golfklasse. Weiter lesen …

Das neue Jahr wird im Hinblick auf die Zahl der Arbeitstage etwas arbeitnehmerfreundlicher als 2024. 2025 gibt es bundesweit im Schnitt 248,1 Arbeitstage und damit 0,7 Tage weniger als im laufenden Jahr, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Der Hauptgrund für den Rückgang ist der Wegfall des zusätzlichen Arbeitstags am 29. Februar, der im Schaltjahr 2024 zu Buche schlug. Daneben spielt die Lage von bestimmten Feiertagen eine Rolle. Die Zahl der Arbeitstage hat auch Auswirkungen auf die Wirtschaftsleistung. Für die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gilt die Faustregel: Ein Arbeitstag weniger bedeutet im Schnitt einen Rückgang des BIP um etwa 0,1 Prozentpunkte. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - lag im November 2024 bei +2,2 %. Damit hat die Inflationsrate erneut angezogen. Im Oktober 2024 hatte sie bei +2,0 % gelegen, zuvor bewegte sich die Rate zwei Monate unter zwei Prozent (September 2024: +1,6 %; August 2024: +1,9 %). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, blieben im November 2024 insbesondere die überdurchschnittlichen Preiserhöhungen bei Dienstleistungen inflationstreibend. Weiter lesen …

Bund, Länder und Gemeinden haben im Jahr 2021 zusammen 14,9 Milliarden Euro für Kultur ausgegeben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, blieben die Ausgaben 2021 damit nach dem starken Anstieg im Jahr 2020 aufgrund der Corona-Hilfsmaßnahmen weiter auf einem hohen Niveau. Im Vergleich zum Vorjahr erhöhten sich die Ausgaben im Jahr 2021 nochmals um 2,9 %. Somit lagen die Kulturausgaben um 59 % höher als noch im Jahr 2011. Der Anteil der öffentlichen Kulturausgaben am Bruttoinlandsprodukt betrug 0,4 %. Je Einwohnerin und Einwohner wendeten Bund, Länder und Gemeinden im Jahr 2021 damit insgesamt 180 Euro für Kultur auf. Zu diesen Ergebnissen kommen die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder im neuen Kulturfinanzbericht 2024. Weiter lesen …

Im Handel wollen wieder mehr Unternehmen ihre Preise anheben. Die vom Münchener Ifo-Institut gemessenen Preiserwartungen sanken im November jedoch insgesamt leicht auf 15,6 Punkte, nach 16,0 im Oktober. Dies ist dem Institut zufolge vor allem auf das Produzierende Gewerbe und die Dienstleister zurückzuführen. "In den kommenden Monaten dürfte die Inflationsrate etwas anziehen und über dem Zwei-Prozent-Ziel der Europäischen Zentralbank liegen", sagte Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser. Weiter lesen …

Im Laufe des gestrigen Montags sind Vorwürfe gegen den Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes presseöffentlich geworden. Anlass zu einem Appell auch an das Bundesamt für Verfassungsschutz. Weiter lesen …

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) pocht in der Debatte um eine Altschuldenregelung für Kommunen auf eine rasche Lösung. "Ich bin überzeugt davon, dass wir eine Lösung für die Altschuldenproblematik für die verschuldeten Kommunen brauchen", sagte Geywitz der "Rheinischen Post". "Besonders in NRW drücken die Altschulden." Weiter lesen …

Riesenwirbel um den AfD-Landesparteitag in Bayern! Die Partei hat es gewagt, eine Resolution zur Remigration zu beschließen. Der Mainstream schäumt vor Wut, Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann spricht von „Deportationsplänen“. Dr. Stephanie Elsässer befragt den Kopf hinter der Skandal-Resolution: Der bayrische Bundestagskandidat Dr. Rainer Rothfuß. Weiter lesen …

In den vergangenen fünf Jahren sind nach Angaben der Luftverkehrswirtschaft 200 Flugverbindungen von, nach und in Deutschland gestrichen worden. "2019 gab es von, nach und innerhalb Deutschlands knapp 1800 Strecken, die bedient wurden. Das waren in Summe 1,7 Millionen Flüge. Jetzt sind es nur noch knapp 1600 Strecken", sagte Jens Bischof, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Nach dem Sturz des Assad-Regimes hat sich FDP-Generalsekretär Marco Buschmann dafür ausgesprochen, geflüchteten Syrern in Deutschland die Perspektive für eine Rückkehr in ihre Heimat zu eröffnen. "Wir brauchen eine internationale Syrien-Konferenz, die von Deutschland ausgehen sollte", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Im Bereich Verteidigung steuert Deutschland in den kommenden Jahren einer Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts IW auf eine massive Finanzierungslücke zu. Wenn das Sondervermögen für die Bundeswehr 2028 aufgebraucht ist, fehlen 22 Milliarden Euro im Verteidigungsetat, geht aus Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Der Bund will die Bevölkerung im Falle von Extremwetterereignissen besser warnen und die Nutzerzahlen der NINA-Warnapp deutlich erhöhen. Das geht aus der neuen Klimaanpassungsstrategie der Bundesregierung hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten und, die am Mittwoch im Kabinett beschlossen wird. Weiter lesen …

Vor einem Spitzentreffen zwischen CDU, BSW, SPD und Linken in Thüringen hat Noch-Ministerpräsident Bodo Ramelow Bedingungen an die Wahl von Mario Voigt (CDU) zum Regierungschef formuliert. "Die Frage 'Wählen oder nicht wählen' hängt davon ab, dass die zwölf Abgeordneten der Linken einbezogen sind, wenn es darum geht, die Destruktivität der AfD auszuschließen", sagte er dem Nachrichtenmagazin Politico. Weiter lesen …

Der Kanzlerkandidat der Union hat laut Umfragen zurzeit die besten Chancen, die nächste Bundesregierung zu führen. Laut einer Forsa-Umfrage für den "Stern" finden 66 Prozent der Deutschen aber, dass Friedrich Merz die Bürger über viele seiner Vorstellungen im Unklaren lässt. Weiter lesen …

Die FDP-Verteidigungsexpertin und Abgeordnete des Europaparlaments, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat mit Blick auf jüngste Äußerungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump deutlich höhere Verteidigungsausgaben in Europa gefordert. Weiter lesen …

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat Ex-Justizminister Marco Buschmann (FDP) gezielte Verzögerungen bei geplanten Mietrechtsänderungen vorgeworfen. "Aus meiner Sicht hat Marco Buschmann als zuständiger Justizminister die Mietpreisbremse zielstrebig verschleppt, so lange er irgendwie konnte", sagte Geywitz der "Rheinischen Post" mit Blick auf den früheren Koalitionspartner in der geplatzten Ampel-Koalition. Weiter lesen …

Aus den Reihen der Anhänger der libanesischen Terrororganisation Hisbollah könnten in Deutschland schwere Gewalttaten begangen werden. Die Hisbollah ist nach NDR Recherchen verstärkt in Deutschland tätig. Der Leiter des Bremer Verfassungsschutzes, Thorge Koehler, warnt im Interview mit dem NDR Politikmagazin Panorama 3 vor möglichen Taten. Weiter lesen …

Die SPD legt in der Wählergunst weiter zu und erreicht den höchsten Wert seit 14 Monaten. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf den neuen Meinungstrend des Instituts Insa. Weiter lesen …

Pünktlich zur Skisaison hat der ADAC Dachboxen getestet, mit überwiegend erfreulichem Resultat: Acht der 13 Boxen konnten bei Crashsicherheit, Fahreigenschaften, Handhabung und Verarbeitung überzeugen und bekamen die Note "gut", drei waren "befriedigend" und zwei immerhin "ausreichend". Die fünf Boxen, die von Fahrzeugherstellern angeboten werden, schnitten dabei nicht generell besser ab. Weiter lesen …

Seit Ausweitung der sogenannten Westbalkan-Regelung hat sich die Zahl der Arbeitsmigranten aus der Region verdoppelt. Von Juni bis November dieses Jahres erteilten die Behörden knapp 25.000 Arbeitserlaubnisse für Menschen aus sechs Ländern. So viele waren es im Vorjahr insgesamt gewesen. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Weiter lesen …

Angesichts deutlich steigender Ausgaben rechnen die Kommunen in den nächsten drei Jahren mit einem Anstieg der Fehlbeträge um mehr als 50 Milliarden Euro. "Die Finanzlage der Kommunen wird zunehmend bedrohlich", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, der "Bild". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.401,93 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,54 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Bei seinem Besuch des kriselnden Autobauers Ford in Köln am Dienstag will sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen zentrale Entscheidungen der Europäischen Union stellen. Scholz werde sich entschieden gegen Milliardenstrafzahlungen für Hersteller aussprechen, die die CO2-Flottengrenzwerte der EU nicht erreichen, erfuhr der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) aus Regierungskreisen. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron telefoniert. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am späten Abend mit. Weiter lesen …

Der aus Syrien stammende Bürgermeister von Ostelsheim in Baden-Württemberg, Ryan Alshebl, kritisiert die Forderung von Jens Spahn, syrischen Flüchtlingen ein "Startgeld" von 1.000 Euro und einen Freiflug anzubieten. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihre britische Amtskollegin Yvette Cooper haben in London einen gemeinsamen Aktionsplan gegen Schleusungskriminalität unterzeichnet. Dieser sehe Maßnahmen zur verstärkten Bekämpfung der internationalen Schleusungskriminalität vor, teilte das Ministerium mit. Weiter lesen …

Eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer bringt dramatische Zahlen ans Licht: Fast acht Millionen Menschen in Deutschland bekommen eine Rente, die noch unter dem Niveau der Grundsicherung im Alter liegt – das entspricht einem Anteil von 42 Prozent aller Altersrenten in Deutschland! Weiter lesen …

Ist es vermessen zu behaupten, daß der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer vom Thema »AfD« besessen ist? Als ich die Berichte von »Apollo-News« und „Cicero“ über die skandalösen Zustände in Kramers Amt las, überkam mich eine Art »Déjà-vu« – und tatsächlich: Bereits 2019 berichtete ich an dieser Stelle von unsauberen Arbeitsmethoden, die auf die Anweisungen von Kramer zurückgingen. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Herrschaft von Baschar al-Assad und seiner Baath-Partei, aber vor allem der Bürgerkrieg dienten als Begründung, um über 700.000 Syrer in Europa aufzunehmen. Nach dem Sturz der bisherigen Regierung dürfte dieser Grund nun hinfällig sein. Vom Iran-Kenner Shakib Mohammad-Gou wollte AUF1 wissen, ob er jetzt eine Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat vermutet. Weiter lesen …

In ganz Europa „feierten“ syrische Migranten am Sonntag den Sturz von Syriens Präsident Baschar al-Assad und die Machtübernahme durch islamistische Milizen. So haben in Wien 30.000 Syrer kurzerhand die Innenstadt lahmgelegt. Die Polizei hat sich dabei auffällig zurückgehalten – ganz im Gegensatz zu ihrem Auftreten bei der regierungskritischen Demonstration am letzten Samstag. Weiter lesen …

Die Polizei in den USA hat einen Mann festgenommen, der mit der Ermordung des CEO der Versicherung "United Healthcare", Brian Thompson, in Verbindung gebracht wird. Das berichten mehrere US-Medien übereinstimmend unter Berufung auf die New Yorker Polizei am Montag. Weiter lesen …

Die Trigger. FM Presseschau vom 09.12.2024 heute mit folgenden Themen: Weiter lesen …

Großbritanniens Innenministerin Yvette Cooper hat Konsequenzen aus dem Assad-Sturz in Syrien angekündigt. Das Vereinigte Königreich habe "die Asylentscheidungen für Fälle aus Syrien ausgesetzt, während das Innenministerium die aktuelle Situation überprüft und beobachtet", sagte sie am Montag. Weiter lesen …

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz würde als Bundeskanzler Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine "nicht im Alleingang", sondern nur in enger Abstimmung mit der kommenden US-Regierung und den europäischen Verbündeten liefern. Die Ausbildung der ukrainischen Soldaten an dem System werde schließlich mindestens vier Monate dauern, sagte Merz der "Bild" nach seinen Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Weiter lesen …

Zurück zu den Wurzeln - so könnte man überschreiben, was die Linkspartei in ihrem Wahlprogramm formuliert hat. Sie hat aus den Niederlagen und Fehlern der letzten Jahre gelernt, will es nicht mehr allen potenziellen Interessengruppen recht machen, sondern beschränkt sich auf einige wenige einprägsame, populäre Forderungen, die in den kommenden Wochen im öffentlichen Bewusstsein verankert werden sollen: Mieten und Lebenshaltungskosten runter, Superreiche zur Kasse bitten. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Norbert Häring geschrieben: "... und produziert einen Wahlwerbespot für Habeck. Annalena Baerbock spricht von 1,3 Milliarden Europäern und wird dafür verhöhnt. Die – teilweise staatsfinanzierte – Nachrichtenagentur dpa meldet später, Baerbock habe sich versprochen. Daraufhin fälscht das ZDF nachträglich das Zitat. Und die ZDF-Talkshow Maybrit Illner sendet einen Wahlwerbefilm für Robert Habeck. Eine Oppositionspartei, die etwas auf sich hält, darf über so etwas nicht zur Tagesordnung übergehen, denn es hat System." Weiter lesen …

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "In einem Überraschungsangriff haben Nachfolgeorganisationen von Al-Qaida und dem IS die syrische Armee in nur etwa 10 Tagen überrannt und die Kontrolle über Syrien übernommen. Wer hat in dem Land welche Interessen? Die geopolitische Interessenlage ist in Syrien so komplex, wie wohl nur an wenigen Orten der Welt. Das zeigte sich nun bei dem Blitzkrieg, in dem die syrischen Nachfolgeorganisationen von Al-Qaida und dem IS – also Islamisten, die von westlichen Medien und Politikern gerne als „Rebellen“ oder „syrische Opposition“ bezeichnet werden – die syrische Armee in nur etwa zehn Tagen überrannt und die Macht in Syrien übernommen haben, denn dieser Blitzkrieg wäre ohne Unterstützung aus dem Ausland nicht möglich gewesen." Weiter lesen …