20. November 2024 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Edward Berger hadert offenbar mit der Filmbranche in seiner Heimat. "Deutschland ist beherrscht vom Fernsehen, und die Grenzen sind eng gesteckt", sagte der Regisseur, dessen Antikriegsepos "Im Westen nichts Neues" 2023 mit vier Oscars ausgezeichnet wurde, dem "Spiegel". Weiter lesen …

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung wurde die Beschlussvorlage FA-73/2024 zur Finanzierung der Buslinie 110 von Flensburg nach Sønderborg sowie die dazugehörige Ergänzung von den Fraktionen CDU, SPD und FDiF abgelehnt. Durch das daraus resultierende Patt (5:5 Stimmen) wurde die gesamte Vorlage abgelehnt. Obwohl SSW und Grüne im Ausschuss über eine Mehrheit von sechs Stimmen verfügen, konnte diese aufgrund des entschuldigten Fehlens eines Mitglieds nicht genutzt werden. Weiter lesen …

Die EU-Mitgliedstaaten haben am Mittwoch einstimmig der Abschwächung der EU-Verordnung für entwaldungsfreie Produkte eine Absage erteilt. Nach Vorstellung der Mitgliedstaaten soll die Verordnung, wie von der EU-Kommission vorgeschlagen, erst am 30. Dezember 2025 für Großunternehmen und am 30. Juni 2026 für Kleinst- und Kleinunternehmen in Kraft treten. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 15, 25, 26, 34, 45, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7255452. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 762009 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Wird Donald Trump den Krieg in der Ukraine beenden? Und was könnten die Folgen in Europa sein? Exklusives Interview mit dem Finanzexperten und bekannten Podcaster Philip Hopf. Weiter lesen …

Die bundesweite Einführung der elektronischen Patienakte (ePA) verzögert sich offenbar auf unbestimmte Zeit. "Trotz intensiver Bemühungen auf allen Seiten besteht derzeit ein zeitlicher Verzug in der Entwicklungs-Roadmap", heißt es in einem Schreiben des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) an den Bundesverband Gesundheits-IT, über das der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die Regierungsverhandlungen in Österreich sorgen bei der Bevölkerung nicht unbedingt für Begeisterung. Warum das so ist und warum das Land keine „neuen Konservativen“ braucht, darüber hat sich AUF1-Moderator Bernhard Riegler Gedanken gemacht. Weiter lesen …

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) warnt davor, den aktuellen Gesetzentwurf der Krankenhaus-Reform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu verabschieden. "Ich will ganz deutlich sagen: Ich will die Reform nicht stoppen, aber es muss nachgebessert werden, um folgenschwere Schwachstellen für die Gesundheitsversorgung zu beheben. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.005 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start im Plus drehte der Dax am Nachmittag ins Minus. Weiter lesen …

Mehr als 52.000 Frauen und Mädchen wurden dem BKA zufolge 2023 in Deutschland Opfer von Sexualstraftaten wie Vergewaltigung. 360 Frauen wurden getötet. AfD-Bundessprecherin Alice Weidel kommentiert wie folgt: Weiter lesen …

Die Landeswirtschaftsministerin von Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur (Grüne), hat den geplanten Stellenabbau beim US-Autobauer Ford kritisiert. "Die Pläne von Ford, Arbeitsplätze in sehr großem Umfang in Köln abzubauen, sind eine schlimme Nachricht für die Beschäftigten, ihre Familien, für den Automobilstandort und die Region insgesamt", sagte Neubaur der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der Debatte um die Kanzlerkandidatur der SPD hat sich Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) klar hinter Kanzler Olaf Scholz (SPD) gestellt. "Olaf Scholz ist ein guter Bundeskanzler und soll es auch bleiben", sagte Schulze, die auch stellvertretende Vorsitzende des nordrhein-westfälischen SPD-Landesverbands ist, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Das Bundeswirtschaftsministerium hat Bedauern über den Stellenabbau von Ford geäußert. "Das ist keine gute Nachricht für den Standort und die Beschäftigen", sagte eine Sprecherin von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Auch angesichts der wachsenden Zahl von Anzeigen wegen "Hass und Hetze" warnt der Deutsche Richterbund (DRB) vor einer möglichen Überlastung der Justiz. "Die Strafjustiz droht bei der Kriminalitätsbekämpfung mehr denn je zum Flaschenhals zu werden", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der "Welt". Weiter lesen …

Die SPD-Führung will die Debatte um die Kanzlerkandidatur offenbar rasch beenden. "Es wird jetzt eine zügige Entscheidung geben", sagte SPD-Chef Lars Klingbeil der "Bild" am Mittwoch. "Wir werden in den nächsten Tagen sehr viel miteinander reden. Und dann gibt es eine Entscheidung." Einen konkreten Termin nannte Klingbeil nicht. Weiter lesen …

Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat die Nachricht vom umfangreichen Stellenabbau bei Ford als "schwer zu ertragen" bezeichnet. "Die Kölner Fordlerinnen und Fordler, die oftmals seit vielen Jahren hart und verlässlich für das Unternehmen arbeiten, sind Leidtragende des Strukturwandels in der Automobilindustrie", erklärte Reker auf Anfrage des "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Laut Bundeskriminalamt steigt die Anzahl der Fälle von Gewalt gegen Frauen stark an. Auch die baden-württembergische Landesregierung fördert nun Frauen- und Kinderschutzhäuser. Die sozial- und frauenpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL kommentiert dies wie folgt: „Mit großem Tamtam hat Staatssekretärin Leidig in der Vorwoche die Finanzierung zweier neuer Frauenhäuser in Böblingen und Rottweil verkündet." Weiter lesen …

Deutschland fällt in seinen Bemühungen um Klimaschutz im internationalen Vergleich etwas zurück. Das zeigt der am Mittwoch veröffentlichte Klimaschutz-Index der Entwicklungs- und Umweltorganisation Germanwatch und des Think Tanks New Climate Institute. Weiter lesen …

Der US-Autokonzern Ford will in Europa weitere Arbeitsplätze abbauen, zum größten Teil durch Kündigungen in Deutschland. 4.000 von 28.000 Stellen in Europa will Ford bis Ende 2027 streichen, sagte der Ford-Geschäftsführer Marcus Wassenberg der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat den angekündigten Abbau von 2900 Stellen bei Ford in Köln als einen "weiteren schwerer Schlag für den Automobilstandort Deutschland" und ein "ernstes Warnsignal für den Automobilstandort Köln" bezeichnet. "Die Landesregierung wird den weiteren Prozess eng begleiten. Ich erwarte von Ford, dass das Unternehmen zu seiner Zusage steht, auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten. Weiter lesen …

ES REICHT – wir fordern eine Redezeit im Deutschen Bundestag! Dazu macht sich Franz Huber, Vorstand von Hand in Hand für unser Land e.V. (HiHfuL) mit seinem Team und zahllosen Mitstreitern auf den Weg nach Berlin. 3 Zwischenstopps – die Teilnehmer werden aus allen Regionen Deutschlands erwartet – wird es geben und an jedem hält HiHfuL eine Kundgebung mit einem Mahnfeuer ab. Weiter lesen …

Vor dem Beginn der Weihnachtsmarktsaison fordert die Union eine weitere Stärkung der Polizei. "Ich möchte, dass sich die Menschen auf den Straßen und den Weihnachtsmärkten sicher fühlen und die Weihnachtszeit genießen", sagte Unionsfraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

„Freiheit stirbt zentimeterweise.“ Die Meinungsfreiheit sei nicht erst bedroht, wenn Politiker ihre Abschaffung zum Programm machen würden. So führte Matthias Guericke vom Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. (KRiStA) am Samstag in das diesjährige Symposium zu dem Titel „Meinungsfreiheit – ein Grundrecht in Gefahr“ ein, zu dem über 350 Teilnehmer in den Volkspark Halle (Saale) kamen. Weiter lesen …

Der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL teilt die Kritik Münsinger Zuschauer an der SWR-Folge „Lass sie gehen“, in der sie als Statisten mitwirkten: „Wenn es nach der gestrigen Erklärung Kai Gniffkes, für höhere Gebühren vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, einen aktuellen Grund gibt, genau diese Erhöhung zu verweigern, dann ist es dieser Film. Es geht mitnichten darum, die ‚Realität 1:1 abzubilden‘." Weiter lesen …

Im Austausch mit anderen gendert die große Mehrheit der Deutschen selten oder nie. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts für angewandte Sozialwissenschaft (Infas) für die Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

VW-Betriebsratschefin Daniela Cavallo droht mit massiven Streiks, sollte der Vorstand darauf bestehen, Werke zu schließen. "Falls der Vorstand auf seinen Maximalpositionen beharrt, wird er erleben, dass die Beschäftigten auf die Straße gehen", sagte Cavallo der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt hat russische Medienberichte bestätigt, wonach ein deutscher Staatsbürger in Russland festgenommen wurde. Anders, als es die russischen Medien suggerierten, sei die Festnahme aber bereits im Oktober erfolgt, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

Die Bundespolizei unterstützt Finnland und Schweden offenbar bei den Ermittlungen zu möglicher Sabotage von zwei Datenkabeln in der Ostsee. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Weiter lesen …

Ein 23-jähriger Motorradfahrer wurde bei einem Verkehrsunfall auf der L366 am Dienstagnachmittag (19.11.2024) schwer verletzt. Er war mit einem Pkw kollidiert. Weiter lesen …

Die SPD muss nach Meinung ihres früheren Vorsitzenden Sigmar Gabriel ihren Kurs wechseln, um bei der Bundestagswahl vor den Wählern bestehen zu können. "Das Austauschen von Gesichtern ohne einen sichtbaren Politikwechsel wird nicht viel helfen", sagte Gabriel dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Am heutigen Mittwochvormittag kam es gegen 10:30 Uhr zu einem Verkehrsunfall zwischen einem PKW und einer Straßenbahn auf dem Castroper Hellweg in Höhe der A43 Anschlussstelle BO-Gerthe. Hierzu hat die Leitstelle den Löschzug der Hauptfeuer- und Rettungswache aus Werne, einen Rüstwagen sowie den Rettungsdienst inklusive Notarzt zur Einsatzstelle entsendet. Weiter lesen …

Die Linke strebt nach Angaben von Parteichef und Spitzenkandidat Jan van Aken den Wiedereinzug in den Bundestag mit Werten klar über der Fünf-Prozent-Hürde an. "Wir wollen mit sieben Prozent in den Bundestag - und die Mission Silberlocke hilft uns dabei", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Arbeitnehmer in Deutschland setzen immer mehr auf Sicherheit. Laut einer Befragung von McKinsey, über die der "Spiegel" berichtet, planen nur 18 Prozent, in den kommenden zwölf Monaten den Job zu wechseln - im vergangenen Jahr wollten noch doppelt so viele in den nächsten sechs Monaten beruflich neu starten. Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt beobachtet einen Zuwachs an Straftaten durch Kinder und Jugendliche. Gerade unter Kindern gebe es einen "sehr steilen Anstieg" von Eigentumsdelikten und Gewalttaten, sagte BKA-Präsident Holger Münch der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

In Deutschland haben Frauen, die bis zur 24. Schwangerschaftswoche eine Fehlgeburt erleiden, grundsätzlich keinen Anspruch auf Mutterschutz. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag unterstützt aktuelle Überlegungen des Bundes zur Ausweitung der Schutzfrist. Weiter lesen …

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU, Dr. Johann Wadepuhl, hält die Linie von Bundeskanzler Scholz in Bezug auf die Ablehnung der viel diskutierten Taurus-Lieferung an die Ukraine für "Starrsinn" und "Wahlkampfkalkül". "Er glaubt wohl, mit einer Inszenierung als Friedenskanzler in die Wahl gehen zu müssen", so Wadepuhl beim Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Im Interview mit Jo Conrad von Bewusst.TV stellt Dr. Holger Strohm sein neues ganz spezielles Buch vor: 270 Seiten voller Zitate. Denn, so Dr. Strohm, es werde immer gefährlicher, Bücher zu schreiben. Weiter lesen …

Für Dieselfahrer wird die Fahrt zur Tankstelle erneut spürbar teurer. Im Wochenvergleich verteuerte sich ein Liter Diesel um 1,8 Cent und kostet im bundesweiten Mittel aktuell 1,595 Euro. Das zeigt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland. Der Preis für Super E10 sank hingegen minimal und liegt derzeit mit einem Durchschnitt von 1,655 Euro um 0,1 Cent unter dem Wert der Vorwoche. Damit hat sich der Dieselpreis bis auf sechs Cent dem Preis von Super E10 angenähert. Der steuerliche Unterschied zwischen beiden Kraftstoffsorten beträgt jedoch rund 20 Cent. Weiter lesen …

Die Linkspartei hat am Mittwoch die "Mission Silberlocke" offiziell eingeläutet. Im Rahmen der Aktion will die Partei mithilfe von Bundestagskandidaturen von Gregor Gysi und Bodo Ramelow sowie Dietmar Bartsch ihre Chancen erhöhen, notfalls über die Grundmandatsklausel in Fraktionsstärke in den Bundestag einzuziehen. Weiter lesen …

Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke verteidigt im Streit um die Höhe der monatlichen Rundfunkbeiträge die Verfassungsklage der öffentlich-rechtlichen Sender gegen die Bundesländer. Weiter lesen …

Die Gasspeicherumlage wird erneut erhöht. Die Umlage steige ab dem 1. Januar 2025 auf 2,99 Euro pro Megawattstunde, teilte die als Marktgebietsverantwortliche tätige Trading Hub Europe GmbH (THE) am Mittwoch mit. Bislang lag die Umlage bei 2,50 Euro pro Megawattstunde. Weiter lesen …

Die ehemalige Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hadert mit dem Ampel-Aus. "Ich habe in den letzten Monaten sehr mit mir gerungen, weil das keine einfache Entscheidung ist", sagte sie dem Nachrichtenmagazin Politico. Weiter lesen …

Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) kritisiert die massiven Haushaltseinsparungen im Kulturbereich. "Der Beschluss der Koalitionsspitze belastet die Kultur härter als geplant", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Entwicklung der eigenen Wettbewerbsfähigkeit wird von Industrieunternehmen in Deutschland immer schlechter beurteilt. Das geht aus einer Ergebung des Münchener Ifo-Instituts hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, reagiert alarmiert auf die Ergebnisse des Deutschen Schulbarometers. "Wir müssen die zunehmende Orientierungslosigkeit ebenso ernst nehmen wie das psycho-emotionale Belastungsempfinden vieler junger Menschen", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die neue Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner sieht bröckelnden Rückhalt für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seiner Partei. "Bei der SPD gibt es offensichtlich große Zweifel daran, ob der Kanzler ein guter Kanzler ist und ob er ein guter Kanzlerkandidat sein kann", sagte Brantner den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die geplanten Kürzungen im Haushalt für das kommende Jahr verteidigt. Wegner sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio, man habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Sie sei aber nötig, um den Haushalt zukunftssicher aufzustellen: "Wir haben da kaum Spielräume. Wir haben einfach in den letzten Jahren in Berlin zu viel Geld ausgegeben", so Wegner. Der Haushalt müsse auf ein Normalmaß zurückgeführt werden. "Selbst dieser Haushalt ist immer noch ein Rekordhaushalt. Auch der Kulturbereich hat noch ein Rekordvolumen von einer Milliarde Euro." Das habe es nach dem Mauerfall in Berlin noch nie gegeben, betonte Wegner. Weiter lesen …

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm spricht sich dafür aus, strategisch in den militärischen Bereich zu investieren und damit Innovationen auszulösen. "Ein Thema, das dringend mehr Aufmerksamkeit braucht, sind die ökonomischen Aspekte der Verteidigungspolitik", sagte Grimm dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Anstieg der Verbraucherpreise in Großbritannien hat sich zuletzt wieder beschleunigt. Die jährliche Inflationsrate lag im Oktober bei 2,3 Prozent, teilte die britische Statistikbehörde am Mittwoch in London mit. Im September waren es noch 1,7 Prozent. Weiter lesen …

Der bisherige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang (CDU), will sich bei einem möglichen Einzug in den Bundestag für eine Verschärfung der Migrationspolitik einsetzen. "Zuwanderung darf nur stattfinden, wenn das auch im nationalen Interesse der Bundesrepublik liegt", sagte er der "Welt". Deutschland müsse auch Menschen Schutz bieten, die in ihren Heimatländern unterdrückt und verfolgt werden. "Aber es kommen erheblich zu viele Menschen allein aus wirtschaftlichen Motiven. Hier brauchen wir klare Regelungen", sagte Haldenwang. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im Oktober 2024 um 1,1 % niedriger als im Oktober 2023. Im September 2024 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat -1,4 % betragen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Erzeugerpreise im Oktober 2024 gegenüber dem Vormonat September 2024 um 0,2 %. Weiter lesen …

In der russischen Region Kaliningrad ist Angaben aus Moskau zufolge ein deutscher Staatsbürger wegen Sabotage-Vorwürfen festgenommen worden. Wie russische Staatsmedien am Mittwoch unter Berufung auf den Geheimdienst FSB berichten, soll der Mann aus Polen nach Russland eingereist sein, um angeblich Sabotage in Energieanlagen zu organisieren. Weiter lesen …

27 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland bewerten die eigene Lebensqualität als niedrig. Das geht aus dem sogenannten Deutschen Schulbarometer der Robert-Bosch-Stiftung hervor, das am Mittwoch veröffentlicht wurde. Ein Fünftel beschreibt sich demnach selbst als psychisch belastet (21 Prozent, aus Familien mit niedrigem Einkommen 33 Prozent). Ebenso viele klagen über ein geringes schulisches Wohlbefinden (20 Prozent, aus Familien mit niedrigem Einkommen 30 Prozent). Weiter lesen …

Deutsche Ermittler gehen im Fall der gesprengten Nord-Stream-Pipelines offenbar gegen einen zweiten Beschuldigten vor. Das geht aus vertraulichen Akten der Sicherheitsbehörden hervor, über die der "Spiegel" und das ZDF berichten. Die Bundesanwaltschaft wollte sich auf Anfrage der beiden Medien nicht dazu äußern. Weiter lesen …

Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), will seine Aufgabe auch in der kommenden Legislatur fortsetzen und dann ein erweitertes Mandat für direkte Verhandlungen etwa mit Afghanistan erhalten. "Die gerade erst im letzten Jahr begonnenen Migrationspartnerschaften tragen zur Reduzierung irregulärer Migration und zu gesteuerter Migration von Arbeits- und Fachkräften in den Arbeitsmarkt bei. Sie sind langfristig angelegt", sagte Stamp der "Rheinischen Post" . Weiter lesen …

Ex-Justizminister Marco Buschmann (FDP) reagiert gelassen auf Kritik aus der Union an seiner Partei und wirbt für ein schwarz-gelbes Bündnis nach der Bundestagswahl. "Der Chef des Arbeitnehmerflügels der Union, Herr Radtke, gehört zum sozialdemokratischsten Teil der Union", sagte Buschmann der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Was für ein perverses Schauspiel. Biden gibt der Ukraine grünes Licht für die totale Eskalation und die Grünen in Deutschland freut es auf ihrem Parteitag ungemein. Nicht selten haben auch wir prognostiziert, dass ein dritter Weltkrieg unmittelbar bevor steht – nun, diese Entwicklung könnte mit etwas Pech alles ins Chaos stürzen, noch bevor ein Donald Trump intervenieren dürfte. Was ist zum aktuellen Zeitpunkt bekannt? Und wie fallen die Reaktionen in Moskau oder Berlin aus? Dr. Stephanie Elsässer und Paul Klemm haben die Antworten Weiter lesen …

Im Zusammenhang mit den zerstörten Unterseekabeln in der Ostsee beklagt der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), Konstantin von Notz, einen mangelnden Schutz der kritischen Infrastruktur in der Ostsee. "Der Schutz im Meer liegender Gaspipelines und Datenkabel ist absolut unzureichend. Das haben verschiedene Vorfälle in den letzten Monaten offenbart", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der NRW-Städtetag fordert die schwarz-grüne Landesregierung auf, sich gemeinsam mit den Städten für den Fall zu wappnen, dass die Bundesbeteiligung an einer Altschuldenhilfe scheitern sollte. "Die Landesregierung hat angekündigt, sich an den Koalitionsvertrag zu halten und eine Altschuldenhilfe zur Not auch ohne Bundesbeteiligung umzusetzen. Darauf vertrauen wir. Weiter lesen …

Deutschlands Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik, Jennifer Morgan, sieht gute Chancen für eine Einigung beim Klimagipfel in Baku. Es sei möglich, "dass wir hier ein neues Kapitel in der Klimafinanzierung aufschlagen", sagte Morgan der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Trotz einer abstrakt hohen Bedrohungslage sieht Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) keinen Grund dafür, Weihnachtsmärkten in diesem Jahr fernzubleiben. "Die Bedrohungslage bleibt abstrakt hoch, aber konkrete Hinweise gibt es nicht", sagte Reul der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft Rainer Wendt mahnt, sowohl Antisemitismus als auch Schwulenfeindlichkeit würden in Deutschland immer stärker. "Wenn wir nicht aufpassen, haben wir hier bald Verhältnisse wie in den Niederlanden oder in Frankreich", warnte Wendt im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Es gebe eine toxische Verbindung zwischen Linksextremisten und Islamisten. "Die Linksextremisten beschränken sich auf den Antisemitismus, während die Islamisten alles als Feind markieren, was nicht in ihr Weltbild passt. Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden hat Medienberichten zufolge die Lieferung von Antipersonenminen an die Ukraine genehmigt. Wie unter anderem CNN berichtet, wollen die USA, dass Kiew die Minen im östlichen Teil des Landes einsetzt, wo die russischen Truppen zuletzt weitere Fortschritte gegen die ukrainischen Verteidigungslinien gemacht haben. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Mieterbundes, Lukas Siebenkotten, pocht auf eine schnelle Verlängerung der Mietpreisbremse. "Vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Entwicklungen ist es dringend geboten, die Verlängerung der Mietpreisbremse noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg zu bringen", sagte Siebenkotten dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.269 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht zeigt sich zufrieden mit der Entwicklung der Koalitionsverhandlungen in Thüringen. Nach allem, was sie wisse, sehe der geplante Koalitionsvertrag ihrer Partei mit CDU und SPD „deutlich anders aus als das Sondierungspapier. Und darüber sind wir sehr froh“, sagte Wagenknecht in der ARD-Talksendung „maischberger“. Allerdings habe es, dafür „Druck“ geben müssen, räumt sie ein. Weiter lesen …

Am 6. Gruppenspieltag der Nations League haben sich Deutschland und Ungarn mit 1:0 gewonnen. Damit steht Deutschland an der Spitze der Gruppe 3, Ungarn bleibt auf dem 3. Rang. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Bundestagswahl im Februar als Abstimmung über seinen Kurs im Ukraine-Krieg. Die Bürger würden sich Gedanken machen, "ob der Kurs der entschiedenen Unterstützung, aber auch der Besonnenheit, für den ich stehe und der sich auch mit der SPD verbindet, weiter fortgesetzt werden kann oder nicht", sagte Scholz dem TV-Sender "Welt" am Dienstag hinsichtlich seiner Weigerung, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu überlassen. Weiter lesen …

Gustav Gressel, Experte für Sicherheitspolitik und Militärstrategien, hat die offene Kommunikation über den Einsatz von westlichen Waffen gegen die russische Armee kritisiert. "Warum wir Putin immer rückversichern, was wir alles nicht machen werden, ist wirklich etwas, was ich nicht verstehe", sagte Gressel am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Welche Rolle spielen Geheimdienste und NATO bei medienwirksamen Kampagnen gegen Oppositionspolitiker – ob beim sogenannten Geheimtreffen in Potsdam oder aktuell bei der angeblichen Terrorgruppe „Sächsische Separatisten“? Exklusives Interview mit dem EU-Abgeordneten Petr Bystron (AfD). Weiter lesen …

In Thüringen haben sich die Parteispitzen von CDU, BSW und SPD auf einen gemeinsamen Entwurf für einen Koalitionsvertrag weitgehend geeinigt. Nach zweitägigen Verhandlungen am Montag und Dienstag sei ein "zukunftsweisender Konsens" erreicht worden, hieß es aus Verhandlungskreisen. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich nach der Beschädigung der Datenkabel in der Ostsee für einen stärken Schutz von kritischer Infrastruktur ausgesprochen. "Wir kennen die Hintergründe der Beschädigung des Glasfaserkabels zwischen Finnland und Deutschland noch nicht, aber der Fall fügt sich in das Bild der hohen aktuellen Bedrohungen für kritische Infrastrukturen ein", sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Mit der Entscheidung unterstreicht die SSW-Ratsfraktion ihr Ziel, soziale Gerechtigkeit zu fördern und den Grundsatz ihres Wahlslogans „Damit das Leben bezahlbar bleibt“ konsequent umzusetzen. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) haben sich am Dienstag ausweichend dazu geäußert, wer Kanzlerkandidat der SPD werden soll. Weiter lesen …

Sebastian Fiedler (SPD), Innenpolitiker im Bundestag und ehemaliger Vorsitzender des Bunds Deutscher Kriminalbeamter, hat sich für Boris Pistorius als Kanzlerkandidat seiner Partei ausgesprochen. "Ich kenne und schätze ihn seit seiner Zeit als niedersächsischer Innenminister sehr", sagte Fiedler dem "Focus". Weiter lesen …

„Wer die Verfassungsklage für höhere Gebühren mit der dauerhaften ‚Sicherung der staatsfernen Finanzierung und damit für journalistische Unabhängigkeit‘ begründet, hat jeden Kontakt zur publizistischen und politischen Realität verloren“. Mit diesen Worten kontert der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die Erklärung von SWR-Intendant Kai Gniffke (SPD), für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,94 Euro vor das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe zu ziehen. Weiter lesen …

Zur Berichterstattung und öffentlichen Diskussion über die Lage im Kieler Stadtteil Gaarden erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Seit vielen Monaten ist Kiel-Gaarden fester Bestandteil der öffentlichen Diskussion und Berichterstattung." Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet trotz der Kanzlerkandidaten-Debatte seiner Partei Geschlossenheit im Wahlkampf. "Wir haben in den letzten Jahren hohe Geschlossenheit gehabt, die werden wir auch in Zukunft haben", sagte Scholz den Sendern RTL und ntv am Dienstag. Weiter lesen …

Die Ärztin Dr. Maria Hubmer-Mogg wagt den nächsten politischen Vorstoß: Mit ihrer Partei „Demokratisch – Neutral – Authentisch“ (DNA) tritt sie bei der steirischen Landtagswahl am 24. November an. Im Frühjahr sorgte die 41-jährige Mutter bereits für Aufsehen, als sie bei der EU-Wahl mit ihrer neu gegründeten Partei 3,6% der Stimmen in der Steiermark holte. Weiter lesen …

Bonn-Poppelsdorf, Friedrich-Hirzebruch-Allee, 19.11.2024, 15:51 Uhr - Beim Versuch einen zweistöckigen Showtruck nach einer Veranstaltung wieder abzubauen, kam es aus bisher ungeklärter Ursache zu einem Zwischenfall. Der obere Teil lies sich nicht mehr einfahren und drohte in der Folge abzustürzen. Weiter lesen …

Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz fordert von seiner Partei eine schnelle Entscheidung zur Kanzlerkandidatur. "Man muss die Entscheidung zeitnah treffen. Und wer die Entscheidung treffen muss, sind die Gremien der SPD ", sagte Schulz in der ARD-Talksendung "maischberger". Es gehe bei der Wahl um eine Kanzlerkandidatur, nicht um irgendeine Personalie. „Dann geht es auch ein bisschen um das Schicksal unseres Landes.“ Weiter lesen …

Am heutigen Nachmittag gegen 14:45 h kam es in der Stader Innenstadt in der Straße "An der Wassermühle" zu einem Verkehrsunfall, bei dem ein bisher noch unbekannter Radfahrer lebensgefährliche Verletzungen erlitt. Weiter lesen …

Fast drei versuchte Femizide jeden Tag verzeichnete das Bundeskriminalamt im Jahr 2023. Und fast jeden Tag wurde eine Frau ermordet, nur weil sie eine Frau ist. Auch wenn es für die entsprechende Forschung an den Grundlagen mangelt - etwa an einer einheitlichen Definition von Femiziden -, ist eine Ursache bekannt: Femizide stehen oft im Zusammenhang mit partnerschaftlichen Beziehungen und sind Ausdruck fortwirkender patriarchaler Strukturen. Nach wie vor betrachten Männer Frauen als ihren Besitz; müssen sie befürchten, "ihre" Partnerin zu verlieren, ist die perfide Konsequenz die Auslöschung eines Lebens. Selten mangelt es vor solch einer Tat an Vorzeichen. Nicht nur in Form von Gewalt - in vielen Fällen möchten Männer immer stärker darüber mitbestimmen, was "ihre" Frau anzieht, wen sie trifft und wen nicht. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Wenn man sich den Totalitarismus, der seit 2020 Deutschland beherrscht, mit offenen Augen ansieht, dann fallen die eklatanten Widersprüche auf, die sich immer wieder ergeben, ebenso wie die inhaltlichen Wandlungen, die dieser Totalitarismus durchmacht. Dazu sei nur ein wahllos herausgegriffenes Beispiel angeführt: Seit März 2020 war Hygiene oberstes Gebot. Auch an den sinnlosesten Orten, wie beispielsweise in Geschäften, wurden Desinfektionsspender aufgestellt, und überall erscholl die Propaganda, die zum Händewaschen aufforderte, und dieses wurde sogar in schöner Regelmäßigkeit genau erklärt." Weiter lesen …

Uwe Froschauer schrieb den folgenden Kommentar: "…weil Sie Angst vor dem Frieden zwischen der Ukraine und Russland haben, den Donald Trump erwirken könnte und wahrscheinlich auch wird. Das Wort „erbärmlich“ verwendete Dmitri Medwedew, russischer Ex-Präsident und stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, am 12. November 2024 in einem Post in seinem Telegrammkanal. Neben dem Adjektiv erbärmlich assoziiere ich noch weitere Begriffe mit Kriegstreibern wie z.B. verantwortungslos, größenwahnsinnig, verlogen, machtgierig, habgierig, egoistisch, eliteinstruiert, gottlos, geschichtsvergessen, dumm, Manipulierer, Blutsäufer, Teufel, Killer und vieles mehr." Weiter lesen …

Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert den aktuellen Lagebericht zu Femiziden und Gewalt gegen Frauen: Weiter lesen …