19. November 2024 - Archiv

Am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Israels Vorgehen im Gazastreifen als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" bezeichnet. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Bei Witzen im Internet kennen Habeck und Baerbock keinen Spaß. Zuletzt häufen sich in der Ampel-Regierung Anzeigen und Hausdurchsuchungen wegen Beleidigung. Wie beurteilt die Professorin für Strafrecht, Katrin Gierhake, diese Vorgehensweise gegenüber Kritikern? Weiter lesen …

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Erklärung von Innenminister Strobl (CDU) gegen Gewalt an Schulen als reinen Aktionismus zurückgewiesen: „Ging es noch vor Monaten darum, Hasskriminalität in der Aus- und Fortbildung der Polizei zu verankern, Demokratiekonferenzen zu initiieren oder eine Studie zu Hass und Hetze im Internet gegen Kommunalpolitiker zu veranlassen, schaltet Strobl heute in den Wahlkampfmodus und widmet sich plötzlich der Gewalt an Schulen." Weiter lesen …

Zu seinem Antrag „Kampagnen zum Verzicht auf Böller“ für die kommende Sitzung der Kieler Ratsversammlung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Die negativen Auswirkungen von Silvester-Böllern auf Umwelt, Mensch und Tier werden den Kieler von Jahr zu Jahr deutlicher und die Zustimmung in der Bevölkerung zum Abbrennen von Feuerwerkskörpern sinkt stetig." Weiter lesen …

Der G20-Gipfel in Rio de Janeiro ist am Dienstag mit der symbolischen Übergabe der Präsidentschaft der Gruppe zu Ende gegangen. Dabei überreichte der brasilianische Präsident Lula da Silva den Hammer zur Sitzungsleitung an seinen südafrikanischen Amtskollegen Cyril Ramaphosa. Südafrika richtet den G20-Gipfel im kommenden Jahr aus. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.060 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start im Minus rutschte der Dax bis zum frühen Nachmittag weiter ins Minus. Am späten Nachmittag konnte er einen Teil seiner Verluste wieder abbauen. Weiter lesen …

Hitzetote in Deutschland! Läuft das wie bei Corona? An oder bei Hitze verstorben? Wie können überhaupt Menschen in Ländern überleben, wo es wirklich heiß ist? Weiter lesen …

Die niedrigere Feinstaub- und Stickoxid-Belastung der Luft in Umweltzonen stärkt die mentale Gesundheit und verbessert schulische Leistungen von Kindern. Zu diesem Schluss kommt eine neue Studie von Forschern des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), des RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung und der Universität Maastricht, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Die G20-Staats- und Regierungschefs haben sich in Rio de Janeiro darauf geeinigt, künftig mehr zusammenzuarbeiten, um "sehr vermögende Personen" effektiv zu besteuern. Weiter lesen …

Das größte Projekt meines Lebens ist endlich fertiggestellt: Ab sofort könnt ihr das neue Buch "Die Jahrtausendlüge" bestellen! Bitte teilt die Sendung mit Freunden und Bekannten! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

ARD und ZDF haben am Dienstag Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht, um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,94 Euro zu erreichen. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hatte im Februar eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags um monatlich 58 Cent bzw. jährlich 0,8 Prozent ab dem 1. Januar 2025 empfohlen. Weiter lesen …

Juso-Chef Philipp Türmer (SPD) macht in der Frage der Kanzlerkandidatur Druck auf die SPD-Spitze. "Es ist wichtig, dass die Parteispitze jetzt schnell entscheidet", sagte Türmer dem "Spiegel". Weiter lesen …

Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) verlangt weitere Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan. "Die Abschiebung von Straftätern muss oberste Priorität haben", sagte Poseck dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer setzt sich der Abwärtstrend der SPD in der Wählergunst fort. Die Sozialdemokraten sinken auf 15 Prozent (-1 Prozentpunkt), während die AfD auf 18 Prozent (+1 Prozentpunkt) zulegt und ihren Vorsprung weiter ausbaut. Das BSW fällt mit 4 Prozent erstmals seit Monaten wieder unter die 5-Prozent-Hürde. Unverändert bleiben die Werte für die Union bei 33 Prozent, die Grünen bei 11 Prozent und die FDP sowie die Linke bei 4 Prozent. Weiter lesen …

Die Bundesinnenministerin und die Bundesfamilienministerin haben zusammen mit dem Vizepräsidenten des Bundeskriminalamts, Michael Kretschmer, das Lagebild "Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten 2023" vorgestellt. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: Weiter lesen …

Insgesamt elf deutsche Kurzfilme können sich Hoffnungen machen, bei der Oscar-Verleihung im kommenden Jahr dabei zu sein. Das teilte die Auslandsvertretung des deutschen Films, German Films, am Dienstag mit. Weiter lesen …

Die Ukraine hat offenbar erstmals von den Vereinigten Staaten erhaltene ATACMS-Raketen auf tiefer in Russland gelegene Ziele abgefeuert. Mehrere Explosionen hätten die Stadt Karatschew in der russischen Region Brjansk erschüttert, berichten russische Staatsmedien am Dienstag. Weiter lesen …

FDP-Vize Johannes Vogel drängt auf eine Bundestagsabstimmung über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. "Der Bundestag hat ja noch ein paar Sitzungswochen und ich kann mir sehr gut vorstellen, dass wir als FDP-Fraktion jetzt den Antrag noch mal einbringen", sagte er dem Sender ntv. Weiter lesen …

Die Ratsfraktionen von SSW und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Ergänzungsantrag zur Förderung der freien Kultur eingebracht. Das Thema steht auf der Tagesordnung für den Kulturausschuss in dieser Woche. Weiter lesen …

Das Thema "menschengemachter Klimawandel" ist eine Behauptung, die von einer Reihe von Wissenschaftsskandalen durchzogen ist. Dabei wurden in der Vergangenheit bereits zahlreiche Fälle von Wissenschaftspfusch aufgedeckt. Der "Climategate" ist sicher einer der bekanntesten aber bei weitem nicht der schlimmste Fall. Im Meinungskampf wird mit allerlei unlauteren Tricks bis hin zu Betrug gearbeitet. Weiter lesen …

Am 04.11.2024 wurden an den Haltestellen des Jenaer Nahverkehrs in den dort vorhandenen Werbetafeln großflächige Plakate angebracht, die den Anschein erwecken vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz verfasst und veröffentlicht worden zu sein. Betroffen waren die Haltestellen Teichgraben, Holzmarkt, Westbahnhofstraße, Gustav-Fischer-Straße, Fachhochschule, Paradiesbahnhof, Spittelplatz und die Haltestelle an der Universität. Weiter lesen …

Fürst Leo von Hohenberg, der Urenkel des ermordeten Thronfolgers Franz Ferdinand, hat am gestrigen Samstag am Schloss Artstetten für den Frieden gesprochen. Im exklusiven Interview mit AUF1 spricht er über die Herausforderungen unserer Zeit, die Wahlsiege von Donald Trump und Herbert Kickl sowie die Möglichkeit des Widerstandes für den Einzelnen. Weiter lesen …

Am Dienstagvormittag gegen 10:50 Uhr wurde der Feuerwehrleitstelle ein Wohnungsbrand an der Höntroper Straße gemeldet. Es sollte eine Verrauchung in einer Wohnung wahrnehmbar sein. Weiter lesen …

An einem Untersee-Kommunikationskabel in der Ostsee ist am Montag ein Defekt aufgetreten - der Verdacht einer vorsätzlichen Beschädigung steht im Raum. Weiter lesen …

In der sich immer weiter zuspitzenden Debatte um den richtigen Kanzlerkandidaten plant die Führung der SPD offenbar noch am Dienstag einen Krisengipfel. Dazu werde sich am Abend die sogenannte engere Parteiführung zusammenschalten, berichtet die "Bild" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) warnt seine Partei davor, Kanzler Olaf Scholz durch die andauernde Kandidatendebatte zu beschädigen. "Jede Debatte über einen amtierenden Bundeskanzler, den man nicht austauschen kann, schadet allen", sagte Schröder der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Das Land Niedersachsen ist in Deutschland im Jahr 2023 mit 2,8 Milliarden Euro größter Kriegswaffenexporteur vor Bayern mit 1,9 Milliarden Euro und Baden-Württemberg (1,4 Milliarden Euro) gewesen. Weiter lesen …

Die erhöhten Sicherheitsvorkehrungen beim zweitägigen G20-Gipfel in Brasilien scheinen bisher zu funktionieren. Am ersten Gipfeltag kam es zu keinen größeren Vorfällen in Rio de Janeiro, auch Massenproteste sowie Ausschreitungen blieben zunächst aus. Lediglich vor dem Rathaus von Rio kam es zu einer Kundgebung gegen Israel. Weiter lesen …

Zwei Tage nach der US-Erlaubnis für die Ukraine, Ziele im Inneren Russlands mit Waffen aus US-Produktion angreifen zu dürfen, hat der russische Präsident Wladimir Putin die aktualisierte Nukleardoktrin seines Landes ratifiziert. Demnach sieht Russland den Einsatz von Atomwaffen künftig als Abschreckungsmittel, deren "Einsatz eine extreme und notwendige Maßnahme darstellt". Weiter lesen …

57.800 Euro Bargeld haben Einsatzkräfte der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Schweinfurt bei der Kontrolle eines Fahrzeugs Anfang November vorgefunden. Weiter lesen …

Das Land Niedersachsen war im Jahr 2023 mit 2,8 Milliarden Euro größter Kriegswaffenexporteur vor Bayern mit 1,9 Milliarden Euro und Baden-Württemberg (1,4 Milliarden Euro). Zum Stichtag 15. Oktober dieses Jahres ist Niedersachsen nach wie vor größter Kriegswaffenexporteur und hat mit rund 3,3 Milliarden Euro bereits jetzt den Gesamtwert von 2023 übertroffen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf eine Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums. Angefragt hatte die BSW-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen. Weiter lesen …

Die Zahl überschuldeter Verbraucher in Deutschland geht zurück. Das geht aus dem "Schuldneratlas 2024" der Wirtschaftsauskunftei Creditreform hervor, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Die Polizei löst das Protestcamp gegen die Tesla-Autofabrik in Grünheide bei Berlin auf. Zur Begründung nannten die Behörden am Dienstag Verstöße gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Weiter lesen …

Der linke Fahrstreifen völlig überfüllt, die rechte Spur oft mehr oder weniger ungenutzt, das ist der unbefriedigende Alltag auf vielen Autobahnen. Dadurch wird nicht nur der Verkehrsfluss verschlechtert sowie die Staugefahr erhöht; das dauerhafte Linksfahren führt auch leicht zu gefährlichen Situationen und widerspricht dem Rechtsfahrgebot der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), so die Unfallexperten von DEKRA. Weiter lesen …

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) will im kommenden Monat offenbar für Saudi-Arabien als Gastgeber der Fußball-Weltmeisterschaft 2034 stimmen. Das berichten RTL und ntv unter Berufung auf Kreise des Präsidiums des Verbands. Weiter lesen …

In diesem Interview spricht Alexander Kühn mit Dr. Norbert Schwarz über sein neues Buch: "Vom Stachel im Fleisch – Wie das Corona-Impf-Spike-Protein Schaden anrichtet". Gemeinsam tauchen wir in die zentralen Themen des Buches ein und untersuchen, wie das Spike-Protein aus den Corona-Impfungen tiefgreifende Auswirkungen auf die Gesundheit haben kann. Ein Hauptfokus liegt auf Autoimmunkrankheiten und spezifischen Herzproblemen wie Myokarditis, einer Herzmuskelentzündung. Dr. Schwarz erklärt, wie das Spike-Protein die Kollagenfasern schädigen kann und somit den Alterungsprozess beschleunigt, was sich insbesondere auf die Haut und das Bindegewebe auswirkt. Weiter lesen …

Straftaten gegen Frauen und Mädchen haben in Deutschland zuletzt in allen erfassten Bereichen zugelegt. Das geht aus dem Lagebild "Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten" hervor, welches am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Weiter lesen …

Eine repräsentative Umfrage von immowelt zeigt: Die Energiekosten haben sich in den vergangenen Jahren zu einer enormen finanziellen Belastung für Mieter entwickelt. Angesichts steigender Ausgaben für Heizung und Warmwasser herrscht bei vielen das Bedürfnis nach einer energetischen Sanierung ihres Zuhauses. Weiter lesen …

Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt blickt nach eigenen Angaben gelassen auf die Diskussion um die SPD-Kanzlerkandidatur. "Friedrich Merz und die CDU/CSU haben bei der nächsten Bundestagswahl gute Chancen, jeden SPD-Kandidaten zu schlagen", sagte Hardt am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat das kategorische Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim G20-Gipfel zu einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine scharf verurteilt. "Wir sind schockiert und enttäuscht von diesem Statement", sagte Melnyk dem Fernsehsender "Welt" am Rande des Gipfels im brasilianischen Rio de Janeiro. Weiter lesen …

Die Fraktionschefin der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Bettina Jarasch, hat die Sparpläne der schwarz-roten Landesregierung als massiv unsozial kritisiert. Weiter lesen …

Im Jahr 2023 wurden in Deutschland rund 128 000 junge Menschen in einem Heim und weitere rund 87 000 in einer Pflegefamilie betreut. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wuchsen damit etwa 215 000 Kinder, Jugendliche oder junge Erwachsene ? zumindest zeitweise ? außerhalb der eigenen Familie auf. Das waren rund 7 500 oder 4 % mehr als im Jahr zuvor. Damit ist die Zahl der Betroffenen erstmals seit 2017 wieder gestiegen, nachdem sie zwischen 2018 und 2022 um zusammen rund 33 000 Fälle zurückgegangen war. Weiter lesen …

Der Umsatz im Gastgewerbe ist im September 2024 gegenüber August 2024 kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) um 1,0 % und nominal (nicht preisbereinigt) um 0,2 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, verzeichnete das Gastgewerbe im Vergleich zum Vorjahresmonat September 2023 einen Umsatzrückgang von real 6,0 % und nominal von 2,6 %. Gegenüber September 2019, dem Vergleichsmonat vor der Corona-Pandemie, lag der Gastgewerbeumsatz real 13,2 % niedriger. Weiter lesen …

Fernseher haben sich für Verbraucherinnen und Verbraucher deutlich verbilligt. Im Oktober 2024 waren Fernsehgeräte 4,4 % günstiger als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum weltweiten Tag des Fernsehens am 21. November mitteilt. Zum Vergleich: Im selben Zeitraum stiegen die Verbraucherpreise insgesamt um 2,0 %. Bereits in den Vorjahren waren die Preise für Fernsehgeräte gesunken: Im Jahr 2023 mussten Verbraucherinnen und Verbraucher dafür 3,4 % weniger zahlen als im Vorjahr und 10,2 % weniger als im Jahr 2020. Die Verbraucherpreise insgesamt stiegen 2023 gegenüber dem Vorjahr um 5,9 % und lagen um 16,7 % höher als im Jahr 2020. Weiter lesen …

Wirtschaftsexperten in den USA befürchten im internationalen Vergleich besonders stark eine Zunahme politischer Instabilität und eine Verschlechterung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen. Das geht aus dem "Economic Experts Survey" des Münchener Ifo-Instituts hervor, das am Dienstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Bei der Vertrauenfrage am 16. Dezember wollen einige AfD-Abgeordnete offenbar für Kanzler Olaf Scholz (SPD) stimmen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico. Demnach soll sich unter anderem der AfD-Abgeordnete Jürgen Pohl in einer internen Telegram-Nachricht entsprechend geäußert haben. Auf Nachfrage habe er diese Entscheidung bestätigt, schreibt Politico. Weiter lesen …

„Nur ein Piks“: Das ist der Titel einer schockierenden Doku, die gerade landesweit in den Kinos läuft. Investigativ-Regisseur Mario Nieswandt hat mit Impfgeschädigten und Hinterbliebenen gesprochen. Zum Inhalt: Ist die Covid-Impfung wirklich der sichere Schutz vor Ansteckung, Krankheit und Tod? Auf der Suche nach der Wahrheit beschlossen der Filmemacher Mario Nieswandt und sein Team durch Deutschland und England zu reisen, um Menschen zu treffen, die nach der Impfung unter schweren gesundheitlichen Problemen leiden. Ihre Geschichten offenbaren die noch unerforschten Gefahren der Impfstoffe. Weiter lesen …

Die G20-Nationen haben sich bei ihrem Gipfel in Rio de Janeiro überraschend früh auf eine gemeinsame Abschlusserklärung geeinigt. In dem Dokument, das die brasilianische G20-Präsidentschaft in der Nacht zu Dienstag veröffentlichte, finden sich die Kernpunkte des Gastgebers wieder - dazu gehört der Kampf gegen Hunger und Armut, die Klimakrise sowie eine Reform der internationalen Organisationen. Weiter lesen …

Familienunternehmer Stefan Hipp, geschäftsführender Gesellschafter des gleichnamigen Baby- und Kleinkindnahrungsproduzenten, hat die Fortführung des Werkes in Russland verteidigt. "Wir erzielen keinen Gewinn in Russland. Aber wir wollten die Liefersicherheit für die Mütter mit ihren Kindern sicherstellen", sagte Hipp den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Erste hochrangige Unionspolitiker warnen vor einem Bündnis mit der FDP nach der Bundestagswahl. "Christian Lindner kommt mir mehr wie ein Spieler vor, denn als ein verlässlicher Politiker", sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, dem "Stern". Weiter lesen …

Die Union plant nach einem möglichen Wahlsieg bei der Bundestagswahl die Rückabwicklung von mindestens zehn Gesetzen aus der Zeit der Ampel-Regierung. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf eine entsprechende parteiinterne Liste. Weiter lesen …

Gut drei Monate vor der vorgezogenen Neuwahl des Bundestags macht die FDP die Einhaltung der Schuldenbremse zur Bedingung für eine mögliche Regierungsbeteiligung nach der Wahl. "Für uns ist klar: Die Bedingung für eine Regierungsbeteiligung der FDP ist, dass die Schuldenbremse bleibt", sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr der "Bild". Weiter lesen …

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur Höherbezahlung der Büroleiterin von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat bis jetzt Kosten in Höhe von knapp 70.000 Euro verursacht - und dabei sind längst noch nicht alle Auslagen abgerechnet. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf Angaben der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei. Weiter lesen …

Der frühere Präsident des Europaparlaments und heutige Chef der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, Martin Schulz (SPD), hat vor Maßnahmen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump gewarnt. "Die USA unter Trump werden als Partner unzuverlässiger werden, auch was unser gemeinsames transatlantisches Sicherheits- und Verteidigungsbündnis betrifft", sagte Schulz der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Deutschland könnte über neue Finanzierungsquellen künftig deutlich mehr Geld für die internationale Klimafinanzierung bereitstellen als bislang. Das geht aus einer Studie im Auftrag mehrerer Umweltgruppen hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will noch in diesem Jahr und in Abstimmung mit CDU und CSU einen Nachfolger für den ausgeschiedenen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, benennen. Weiter lesen …

Nach den massiven Luftangriffen Russlands auf die Energie-Infrastrukur der Ukraine hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) dem Land weitere Unterstützung beim Wiederaufbau der Stromversorgung zugesagt. "Wir unterstützen die Ukraine dabei, die Stromversorgung dezentral wiederaufzubauen, denn dann kann Russland sie nicht mehr so leicht zerstören", sagte Schulze dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat sich für eine Neuregelung der Autokennzeichen in Deutschland ausgesprochen, damit auch kleinere Städte künftig eigene Nummernschilder bekommen können. "Ein eigenes Kennzeichen stärkt die Identifikation mit der Kommune. Zugleich kann damit ein Marketing-Effekt zugunsten einer Stadt oder Gemeinde verbunden sein", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer André Berghegger im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wer mit einem eigenen Kennzeichen die Verbundenheit mit seinem Heimatort zeigen möchte, sollte dazu auch die Gelegenheit haben." Weiter lesen …

Vor der Eröffnung der ersten Skigebiete hat der ADAC die Preise für Skipässe in 25 beliebten Gebieten verglichen. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Preise fast überall gestiegen, insgesamt konnte der Club eine Erhöhung um 5,6 Prozent im Vergleich zur Skisaison 23/24 feststellen. Weiter lesen …

Die Union zeigt sich unbeeindruckt von der Debatte in der SPD über eine mögliche Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius. Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sagte der "Rheinischen Post": "Seine Kandidatur wäre mehr Rettungsweste als passender Anzug." Weiter lesen …

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger will die umstrittene Krankenhausreform der Ampel-Koalition vor den Neuwahlen durch den Bundesrat bringen. "Es gibt zwar noch Verbesserungswünsche, vor allem der unionsgeführten Länder, aber ich kann nur appellieren: Besser diese Reform als gar keine", sagte die SPD-Politikerin dem "Stern". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.389,60 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,13 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Für Markus Söder sind die Grünen „keine Feinde“. Man könne stets „miteinander reden“, postete der Bayerische Ministerpräsident heute auf X. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, kommentiert dies wie folgt: „Söder stolpert durch die politische Landschaft." Weiter lesen …

Die Meinungsfreiheit scheint in Deutschland immer mehr abhanden zu kommen. So zumindest das Gefühl nicht weniger Bürger dortzulande. Mit dem Staatsrechtler und Ex-Verteidigungsminister der Ära Kohl, Rupert Scholz, sprach Nachrichtenchef Martin Müller-Mertens über den Zustand der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist bei den Wählern so unbeliebt wie nie zuvor. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf das "Politikerranking" des Instituts Insa. Demnach fällt Scholz in der wöchentlichen Abfrage von Platz 19 auf Platz 20. Weiter lesen …

Fußball-Bundesligist SC Freiburg hat den Vertrag mit Mittelfeldspieler Nicolas "Chicco" Höfler verlängert. Das teilten die Breisgauer am Montag mit. Weiter lesen …

Am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagabend (Ortszeit) mit Singapurs Premierminister Lawrence Wong zusammengekommen. Weiter lesen …

In Wiesbaden haben die Grünen am Wochenende eine neue Parteispitze gewählt. Vorsitzende sind nun Franziska Brantner, bislang Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium von Robert Habeck – und Felix Banaszak, der ehemalige Leiter der Fraktions-Arbeitsgruppe "Klimaneutral wirtschaften". Beobachter sehen darin eine Absicherung für die Politik von Habeck, der als eigentlicher Tonangeber in der Partei gilt. Weiter lesen …

Nach der Entscheidung von US-Präsident Joe Biden zur Aufhebung der Reichweitenbeschränkung für US-Waffensysteme in der Ukraine fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz Konsequenzen auch für die Haltung des Bundeskanzlers in der Taurus-Frage. Weiter lesen …

Das Gewalthilfegesetz von Familienministerin Lisa Paus soll offenbar kommende Woche im Kabinett beschlossen werden. Damit werde "die Chance gewahrt, das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode zu verabschieden", zitiert der "Spiegel" aus aus Kreisen des Familienministeriums. "Dann käme es auf den Bundestag an." Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Rahmen des G20-Gipfels in Rio de Janeiro am späten Montagnachmittag (Ortszeit) den vietnamesischen Premierminister Pham Minh Chinh zu einem bilateralen Gespräch getroffen. Weiter lesen …

Am Montag, den 18. November, wird Paramount den finalen :60-Trailer für GLADIATOR II mit der größten globalen Massenmediensperre aller Zeiten debütieren und damit über 300 Millionen Zuschauer gleichzeitig auf der ganzen Welt über Rundfunk, Kabel, digitale und Audio-Plattformen erreichen. Weiter lesen …

Als der Bundeskanzler dieser Tage mit dem russischen Präsidenten telefonierte, erklärte der ukrainische Staatschef, damit habe Olaf Scholz die Büchse der Pandora geöffnet. Denn nun würden weitere Kontakte und damit eine Legitimierung Putins und seines Kriegskurses folgen. Die Büchse der Pandora - das ist der Inbegriff allen Übels auf Erden. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Roland Rottenfußer geschrieben: "Es herrscht große Aufregung, weil Olaf Scholz seine Amtszeit künstlich zu verlängern versuchte — viel schlimmer ist jedoch, dass die realistischen Machtalternativen dürftig ausfallen. Da macht Olaf Scholz nach mehr als drei Jahren Politik-Murks einmal etwas richtig — nämlich die Ankündigung, mittels der Vertrauensfrage Neuwahlen herbeizuführen. Und dann versaut er alles, indem er den Ablauf verzögert. Was ist er jetzt in seinen letzten drei oder vier Amtsmonaten? Der Begriff „Lame Duck“ wäre eine Beleidigung für eine liebenswerte Wasservogel-Spezies." Weiter lesen …

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Dass Trump nach seiner Amtseinführung Rache an denen nehmen wird, die ihn seit 2017 bekämpfen, gilt als sicher. Derzeit kann man in den USA beobachten, wie der kommende Kampf beginnt. Donald Trump wird die Macht, die er nach seinem Amtsantritt im Januar haben wird, auch dazu nutzen, Rache an all jenen zu nehmen, die ihn in den letzten Jahren mit allen Mitteln vernichten wollten. Gerade erst haben Trumps Anwälte Klagen gegen die führenden US-Medien wegen unwahrer Berichterstattung und Verleumdung erhoben und fordern einen Schadenersatz in Höhe von zehn Milliarden Dollar. Auf andere dürften auch strafrechtliche Verfahren zukommen." Weiter lesen …

Tausend Tage Krieg. Tausend Tage des Sterbens an den Fronten und in Wohnvierteln ukrainischer Städte. Tausend Tage Folter, Deportationen und Morde in den von Russland besetzten Gebieten. Auf der Krim und in Teilen des Donbass hält diese brutale Besatzung sogar schon viel länger, seit mehr als zehn Jahren, an. Der russische Großangriff vor tausend Tagen war die planmäßig betriebene Eskalation dieser Gewalttaten. Weiter lesen …