18. November 2024 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Die Debatte um ukrainische Angriffe mit Langstreckenwaffen dürfte auch die Diskussion um eine Lieferung deutscher Taurus-Raketen erneut anfachen. Der als „Silberjunge“ bekannte Wirtschaftsfachmann Thorsten Schulte hat sich in den vergangenen Jahren einen Namen als kritischer Bestseller-Autor gemacht. Weiter lesen …

Die Stadt Nürnberg muss aus der sogenannten „Allianz gegen Rechtsextremismus“ austreten. Dies hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) aufgrund einer Klage des AfD-Kreisverbandes Nürnberg/Schwabach entschieden. Damit darf die Stadtverwaltung die AfD nicht länger verunglimpfen und an den Pranger stellen. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beklagt, dass in der Debatte beim G20-Gipfel über Hunger und Armut zu wenig über globale Kriege als Ursache gesprochen wird. So habe auch der Ukraine-Krieg "unglaublich viele Konsequenzen für die ganze Welt", sagte er am Montagnachmittag (Ortszeit) in Rio de Janeiro. Weiter lesen …

Neue Daten zeigen einen weiteren Rückgang der europäischen Kunststoffproduktion und erstmals einen Rückgang bei recycelten Kunststoffen. Aktuelle Daten von Plastics Europe zeigen, dass die Kunststoffproduktion 2023 stärker als erwartet zurückging und es auch erstmals einen Rückgang der mechanischen Rezyklatproduktion in Europa gab. Weiter lesen …

Am vergangenen Dienstag hatte die bayerische Polizei bei einem Rentner in Burgpreppach eine Hausdurchsuchung vorgenommen und ein Laptop sowie Handys beschlagnahmt. Dem Mann wird vorgeworfen, eine gegen Robert Habeck gerichtete satirische Darstellung auf X gepostet zu haben. Auf dem Bild, das an die Werbung des Shampoo-Herstellers Schwarzkopf erinnert, wurde der Wirtschaftsminister als „Schwachkopf“ bezeichnet. Wie die Staatsanwaltschaft Bamberg mitteilte, hat Habeck die Strafanzeige selbst erstattet. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der Dax leicht nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.189,19 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,11 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

In der Debatte um die SPD-Kanzlerkandidatur bei der vorgezogenen Bundestagswahl hat sich der SPD-Fraktionschef im Landtag Nordrhein-Westfalen, Jochen Ott, ausdrücklich nicht auf Bundeskanzler Olaf Scholz festgelegt. Mit Blick auf Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, den einige Bundes- und Landtagsabgeordnete favorisieren, sagte Ott der "Welt". Weiter lesen …

Das Bundesverkehrsministerium sowie die Bundesländer Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sagen dem Unternehmen Daimler Truck Fördermittel in Höhe von insgesamt 226 Millionen Euro für die Entwicklung, die Kleinserienproduktion und den Kundeneinsatz von 100 Brennstoffzellen-Lkw zu. Das teilte Daimler Truck am Montagnachmittag mit. Weiter lesen …

Der geplante Umbau von Klärwerken in Deutschland könnte deutlich teurer werden als bisher angenommen. Davor warnt der Verband Pharma Deutschland und stützt sich dabei auf eine Analyse der Kostenkalkulationen früherer Projekte, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Atlantik-Brücke, Norbert Röttgen (CDU), sieht die Entscheidung der US-Regierung, der Ukraine den Einsatz von ATACMS-Raketen gegen russische Ziele hinter der Front zu erlauben, nicht mehr von Wahlkampftaktik gelenkt. Außenpolitisch sei dies unter anderem als Reaktion des Westens auf die "10.000 nordkoreanische[n] Soldaten, also Soldaten eines anderen Landes, die von Russland in diesen Krieg gegen die Ukraine geschickt werden" aufzufassen, erklärte er beim Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Die Einheit Hünxe wurde am 18. November 2024 um 13:58 Uhr mit dem Einsatzstichwort "Auslaufende Betriebsmittel" zur Dinslakener Straße Ecke Wilhelmstraße im Ortsteil Hünxe alarmiert. Weiter lesen …

Der österreichische Polit-Aktivist Martin Sellner polarisiert regelmäßig mit seinen Aktionen, ganz besonders aber mit seiner Forderung nach Remigration, der gezielten Rückführung von Migranten in ihr Herkunftsland. Was steckt hinter diesem Kampfbegriff, der wie kaum ein anderer die Gemüter erhitzt und sogar zum „Unwort des Jahres“ wurde? Warum sieht Sellner in der Remigration die einzige Lösung, um die Probleme von Überfremdung, Kriminalität und kultureller Erosion zu lösen? Weiter lesen …

In Deutschland beginnen Vorbereitungen für den Fall eines Krieges, der noch direktere Auswirkungen auf die Bundesrepublik hat als der russische Angriff auf die Ukraine. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL lehnt die Umgestaltung des Ulmer Reichsadlers als Geschichtsumerziehung ab: „Das Auswahlverfahren für die neue künstlerische Gestaltung ist ein weiterer Auswuchs von Cancel Culture. Das fast 2000 Jahre alte römische Symbol der Reichsidee, das auf deutschem Gebiet seit Barbarossa nachweisbar ist, hatte in Ulm das Pech, erst seit 1938 zu existieren." Weiter lesen …

Das Nachrichtenportal "Focus Online" hat seinen Bericht über eine angebliche SPD-Videokampagne gegen CDU-Chef Friedrich Merz zurückgezogen. "Neue Erkenntnisse zu einem Artikel vom Samstagabend über eine Kampagne gegen Friedrich Merz haben uns dazu bewogen, den Inhalt am Wochenende offline zu nehmen", teilte "Focus Online" am Montag unter der Internetadresse des entsprechenden Artikels mit. Weiter lesen …

Mit dem Startschuss für eine "Globale Allianz gegen Hunger und Armut" hat am Montag der G20-Gipfel in Rio de Janeiro begonnen. Weiter lesen …

Im Streit um Schadenersatzansprüche nach einem Datendiebstahl beim sozialen Netzwerk Facebook hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Nutzerrechte gestärkt. Der BGH gab am Montag der Revision eines Klägers gegen eine Entscheidung in der Vorinstanz teilweise statt. Weiter lesen …

(TB) Die Fahrt eines zunächst unbekannten Autofahrers endete am Samstagnachmittag in einem Graben. Der Fahrer flüchtete, konnte aber ermittelt werden. Zudem war der Wagen zuvor entwendet worden. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen würde autonome S- und U-Bahnen nutzen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Die Union begrüßt die Freigabe der reichweitenstarken Waffe für die Ukraine aus Washington und fordert auch einen Kurswechsel von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). US-Präsident Joe Biden wisse, dass im Verteidigungskrieg gegen Russland die Stärke der Ukraine zähle, sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

In der Behörde von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) stehen offenbar in dieser Legislaturperiode noch acht Spitzen-Beförderungen an. Wie die "Welt" unter Berufung auf ein Schreiben vom 30. Oktober berichtet, soll acht Referatsleitern "zum nächstmöglichen Zeitpunkt das Amt einer Ministerialrätin / eines Ministerialrats der Besoldungsgruppe B3 übertragen werden". Weiter lesen …

Nach der mutmaßlichen Erlaubnis der Vereinigten Staaten, dass Kiew mit US-Waffen tief im Inneren Russlands Angriffe durchführen darf, sieht der Kreml nach eigenen Angaben eine neue Lage in dem Konflikt. "Wenn eine solche Entscheidung tatsächlich formuliert und dem Kiewer Regime mitgeteilt wurde, ist dies eine neue Stufe der Spannungen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag. Weiter lesen …

Der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat dem Südkurier in einem Text über den Auftritt des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs Malte Graßhof an der Zeppelin Universität selektive Manipulation vorgeworfen: „Die Autorin Caty Czuko erklärt darin die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass Angela Merkel 2020 ihre Neutralitätspflicht verletzt habe, mit der Äußerung, das sei ein ‚schlechter Tag für die Demokratie‘, weil die CDU gemeinsam mit der AfD für Thomas Kemmerich gestimmt hatte." Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat die Entscheidung des scheidenden Präsidenten Joe Biden begrüßt, reichweitenstarke Waffen für die Ukraine freizugeben - und gefordert, dass auch Deutschland daraus Konsequenzen ziehen sollte. Weiter lesen …

Auch nach der Entscheidung von US-Präsident Joe Biden, der Ukraine den Einsatz weitreichender Raketen gegen bestimmte Ziele in Russland zu erlauben, will die SPD am Nein zur Lieferung des Marschflugkörpers Taurus festhalten. Weiter lesen …

Die schwarz-rote Koalition in der Hauptstadt hat sich im Rahmen der laufenden Haushaltsverhandlungen darauf geeinigt, das 29-Euro-Ticket für den ÖPNV im Berliner Stadtgebiet zu streichen. Das berichten der "Tagesspiegel" und der RBB. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will auch nach der Entscheidung der USA, der Ukraine den Einsatz von Raketen mit größerer Reichweite gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet zu erlauben, nicht nachziehen. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will beim G20-Gipfel in Rio de Janeiro nicht nur über die vom brasilianischen Gastgeber geplanten Themen sprechen, sondern auch die zahlreichen globalen Konflikte in den Blick nehmen. Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize und Verteidigungspolitiker Johann Wadephul (CDU) hält die Entscheidung der USA, der Ukraine den Einsatz von Langstreckenwaffen auch auf russischem Territorium zu gestatten, für "verständlich" und fordert ein Nachziehen Deutschlands. Weiter lesen …

Begleitet von erhöhten Sicherheitsvorkehrungen beginnt am Montag der zweitägige G20-Gipfel in Brasilien. In Rio de Janeiro sollen etwa 26.000 Sicherheitskräfte, darunter ungefähr 2.900 Soldaten, das Gebiet rund um den Veranstaltungsort überwachen und den Gipfel schützen. Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Entscheidung der USA, der Ukraine den Einsatz von Raketen mit größerer Reichweite gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet zu erlauben, begrüßt. Weiter lesen …

Martin J.F. Steiner ist Diplomingenieur und beschäftigt sich mit Messungen rund um das CO2 und dessen Klimawirksamkeit. Außerdem hat sich sein Team mit den mathematisch-physikalischen Rechnungen zum Treibhauseffekt auseinandergesetzt, die vor einigen Wochen hier vom Statistiker "Pfullie" veröffentlicht wurden. Das Team um J.F. Steiner fand zwar kleinere Abweichungen zwischen ihren eigenen Rechnungen und den Ausführungen von "Pfullie", konnten aber seine Aussagen insgesamt bestätigen. Die Messungen zum CO2 erbrachten ein sehr ähnliches Ergebnis: CO2 ist weitaus weniger klimawirksam, als der Weltklimarat (IPCC) uns weismachen möchte. Weiter lesen …

CDDie Agrarpolitikerinnen und -politiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion treffen sich heute und morgen zu Gesprächen mit Vertretern des EU-Parlaments und der EU-Kommission in Brüssel. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher Albert Stegemann: Weiter lesen …

Für FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai steht die Union als Wunsch-Koalitionspartner fest. "Für mich ist jetzt schon erkennbar, mit wem wir die größten Schnittmengen haben", sagte Djir-Sarai am Montag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Der deutsche Start-up-Verband fordert weniger bürokratische Hürden bei der Einstellung von internationalen Fachkräften. Laut dem "Deutschen Startup Monitor 2024", über den der "Spiegel" berichtet, halten nur 17 Prozent von 1.859 befragten Jungunternehmen die bisherigen Regelungen zur Fachkräfteeinwanderung für ein positives Alleinstellungsmerkmal des Standorts Deutschland. Weiter lesen …

Der deutsche Start-up-Verband fordert weniger bürokratische Hürden bei der Einstellung von internationalen Fachkräften. Laut dem "Deutschen Startup Monitor 2024", über den der "Spiegel" berichtet, halten nur 17 Prozent von 1.859 befragten Jungunternehmen die bisherigen Regelungen zur Fachkräfteeinwanderung für ein positives Alleinstellungsmerkmal des Standorts Deutschland. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) drängt bei der Weltklimakonferenz in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku zu belastbaren Beschlüssen. Der Weg zur Klimaneutralität führe zu deutlichen Innovationssprüngen - es seien aber "noch sehr große Anstrengungen und Investitionen nötig", sagte Habeck am Montag. Weiter lesen …

Deutschland will offenbar in Kürze mit der Lieferung von im Juni zugesagten 4.000 KI-Drohnen an die Ukraine beginnen. Das berichtet die "Bild". Demnach wird die Lieferung ab Dezember mit mehreren Hundert Exemplaren pro Monat erfolgen. Die deutsche KI-Firma "Helsing" hatte im September 2024 einen Vertrag über 4.000 "Strike-Drohnen" mit dem ukrainischen Verteidigungsministerium abgeschlossen. Diese KI-gesteuerten Drohnen, intern auch "Mini-Taurus" genannt, sind gegen russisches GPS-Jamming und andere elektronische Kriegsführungsmaßnahmen weitgehend störunanfällig. Weiter lesen …

Heute (14.11.2024) kamen neue Widersprüche ans Licht: Eine Finanzamts-Zeugin gab zu, dass eine Fristverlängerung für Ballwegs Steuererklärung auf Anweisung der Steuerfahndung abgelehnt wurde – obwohl er in U-Haft saß! Die Verteidigung betont, dass dies die Anklage infrage stellt. Zusätzlich verdeutlichen Verlustbescheinigungen von 2020 und 2021, dass kein steuerlicher Vorteil bestand. Weiter lesen …

Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen für die Baugenehmigungen von Wohnungen im September 2024 kommentiert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe: Weiter lesen …

"Nach zwei Jahren mit unmittelbarer Auswirkung von Krieg in Europa, Inflation und Zinsanstieg kehrt wieder leichter Optimismus bei den Menschen zurück und sie fühlen sich etwas selbstbestimmter. Sich aber finanziell selbstbestimmt zu fühlen, ist in unserem Land dennoch nicht selbstverständlich. Grund dafür sind vor allem hohe Lebenshaltungskosten und Mieten. Dabei bleibt abzuwarten, wie sich aktuelle und künftige Entwicklungen in der Politik, Gesellschaft und Wirtschaft in Deutschland auf die finanzielle Selbstbestimmung der Menschen auswirken. Weiter lesen …

Dieser Doku-Thriller bringt nach fast 40 Jahren ans Licht, was 150 m hohe und je 600 m lange elektromagnetische Angriffs-Radar-Antennenwände in der Nähe von Tschernobyl mit der AKW-Katastrophe zu tun haben. Heute muss die Welt wieder den Atem anhalten vor diesen in den letzten Jahrzehnten weiterentwickelten geheimen Waffensystemen, wie z.B. "Woodpecker" und HAARP! Diese können nämlich tatsächlich unsere Klima verändern und unser Wetter verrückt spielen lassen. Sie bedrohen Leib und Leben aller Menschen auf diesem Planeten! Weiter lesen …

Im 3. Quartal 2024 sind die deutschen Exporte insgesamt um 0,5 % gegenüber dem entsprechenden Vorjahresquartal auf 384,0 Milliarden Euro gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, nahmen die Ausfuhren in die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) dabei aber um 1,0 % auf 204,8 Milliarden Euro ab. Der Wert der Warenlieferungen in die Länder der Eurozone ging um 1,5 % auf 141,9 Milliarden Euro zurück, während die Ausfuhren in die EU-Mitgliedstaaten, die nicht dem Euroraum angehören, geringfügig um 0,2 % auf 63,0 Milliarden Euro zunahmen. Die Exporte in Länder außerhalb der EU (Drittländer) stiegen um 2,2 % auf 179,1 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Im September 2024 wurde in Deutschland der Bau von 15 300 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 23,1 % oder 4 600 Baugenehmigungen weniger als im September 2023. Im Zeitraum von Januar bis September 2024 wurden 157 200 Wohnungen genehmigt. Das waren 19,7 % oder 38 500 weniger als im Vorjahreszeitraum. In diesen Ergebnissen sind sowohl Baugenehmigungen für Wohnungen in neuen Wohn- und Nichtwohngebäuden als auch für neue Wohnungen in bestehenden Gebäuden enthalten. Weiter lesen …

Immer mehr Selbständigen in Deutschland befürchten, ihr Geschäft aufgeben zu müssen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Münchener Ifo-Instituts, die am Montag veröffentlicht wurde. Demnach äußern sich derzeit 18 Prozent der Selbständigen so, im Oktober vor einem Jahr waren es noch 16,5 Prozent. Dieser Wert liegt deutlich höher als in der Gesamtwirtschaft mit 7,3 Prozent. Weiter lesen …

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis90/die Grünen) hat positiv darauf reagiert, dass die USA der Ukraine offenbar erlaubt haben, Raketen mit größerer Reichweite gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet einzusetzen. Weiter lesen …

Die EU-Kommission und Südafrika haben am Rande des am Montag beginnenden G20-Gipfels in Rio de Janeiro eine Kampagne zum Ausbau der erneuerbaren Energien in Afrika begonnen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa gaben am Sonntagabend (Ortszeit) den Startschuss für das Projekt. Weiter lesen …

Was war das denn, Annalena? Der Bundestag lacht Baerbock aus! Wir geben Ihnen Einblicke, was an diesem Tag für Lacher, großes Erstaunen und Entrüstung gesorgt hat. Baerbock ist die erste Außenministerin seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland, die sich Krieg mit Russland wünscht. Dr. Stephanie Elsässer spricht mit der AfD-Bundestagsabgeordneten Christina Baum, über diesen Moment im Bundestag und weitere Entgleisungen der Bundesregierung. Weiter lesen …

Das Deutsche Studierendenwerk warnt davor, dass die junge Generation im Wahlkampf vernachlässigt wird. "Nach der Corona-Pandemie gab es das Versprechen, dass die Belange der Jugendlichen nie wieder vernachlässigt werden dürften. Davon ist nicht mehr viel zu spüren", sagte Matthias Anbuhl, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Studierendenwerkes, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die deutschen Mittelständler wollen ihre Unternehmen stärker auf Nachhaltigkeit und Umweltschutz umstellen, stoßen dabei aber häufig auf hohe Kosten und bürokratische Hürden. Das ist ein Ergebnis der Studie "Energiewende-Kompass 2024" der Norddeutschen Landesbank (Nord/LB), für die 300 Führungskräfte mittelständischer Unternehmen aus Deutschland befragt worden sind und über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Bundesregierung aufgefordert, die Ukraine weiterhin engmaschig zu unterstützen. "Die Ukraine muss sich auf uns verlassen können", sagte Wüst dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vor der am Montag in Köln stattfindenden Ukraine-Konferenz der Landesregierung. Weiter lesen …

Laut einer im Auftrag der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) erstellten Untersuchung drohen einer Vielzahl von Kliniken aufgrund der geplanten Reform durch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Einbußen. Die "Mindestvorhaltezahlen" würden zu "Erlösverlusten" zwischen drei und bis zu 30 Prozent bei etwa einem Drittel der knapp 1600 untersuchten Standorte führen, heißt es in einer "Simulation" der Firma Vebeto, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Im Streit um die Kanzlerkandidatur in der SPD verlangen mehrere Bundestagsabgeordnete einen schnellen Beschluss der Parteispitze für Olaf Scholz, um die Debatte zu beenden. "Olaf Scholz ist unser Bundeskanzler und hat Deutschland sehr erfolgreich durch nie dagewesene Krisen geführt", sagte Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, dem "Stern". Weiter lesen …

Mütter werden bei Umgangs- und Sorgerechtsentscheidungen von Familiengerichten einer neuen Studie zufolge oftmals benachteiligt. Macht- und Kontrollverhalten von Vätern werde häufig ignoriert oder verharmlost, heißt es in der Studie des Hamburger Soziologen Wolfgang Hammer, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), hat den Abbau von Arbeitsverboten für Flüchtlinge gefordert. "Integration gelingt am besten über eine zügige Arbeitsaufnahme und über das Erlernen der deutschen Sprache", sagte der CDU-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der neue Grünen-Chef Felix Banaszak fordert von der CDU Klarheit über eine mögliche schwarz-grüne Koalition. "Friedrich Merz muss für sich beantworten, ob er Brücken einreißen lassen will oder sie bestehen lässt", sagte er dem Nachrichtenmagazin Politico. "Und dann gucken wir, was geht." Weiter lesen …

Angesichts des fortdauernden Bürgerkriegs im Sudan hat Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) an die Weltgemeinschaft appelliert, die Hilfe für die notleidende Bevölkerung zu verstärken und sich intensiv um die Beilegung des Konfliktes zu bemühen. Weiter lesen …

Am 5. Spieltag der Uefa Nations League hat die deutsche Fußball-Nationalmannschaft in Freiburg gegen Bosnien-Herzegowina mit 7:0 gewonnen. Weiter lesen …

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat sein Nein zu einer Koalition mit den Grünen bekräftigt. "Zwei neue Parteivorsitzende, die keiner kennt und die auch keinen Einfluss haben auf die Realität - die sind vielleicht neu. Aber Frau Baerbock, Herr Habeck - das sind alles die gleichen Gesichter", sagte er in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Deutschlands Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), warnt in Russland lebende deutsche Staatsbürger vor Risiken. "Was die Gefährdung angeht, so gilt ganz klar, dass Russland kein Rechtsstaat ist", sagte Lambsdorff den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wer hier in die Mühlen der Justiz gerät, hat es sehr schwer." Weiter lesen …

Bei den massiven russischen Raketenangriffen auf Ziele in der gesamten Ukraine hat die Energieinfrastruktur des Landes nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Schäden erlitten. "Leider wurden einige Anlagen durch direkte Treffer und herabfallende Trümmer beschädigt", sagte Selenskyj am Sonntag. Weiter lesen …

Im nordrhein-westfälischen Ochtrup im nordwestlichen Münsterland sind in der Nacht zum Sonntag sechs Personen bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) drängt darauf, das Kindergeld zu erhöhen. "Wenn jetzt überparteilich im Bundestag über den Abbau der kalten Progression beraten wird, dann bitte inklusive mehr Kindergeld und Kinderzuschlag", sagte Paus der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die Grünen-Mitglieder haben auf ihrem Parteitag in Wiesbaden am Samstag für einen Antrag zur Entkriminalisierung von Abtreibungen gestimmt. Das Papier von Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang und anderen Grünen-Politikern wurde einstimmig angenommen. Weiter lesen …

Die CDU sieht nach dem Amtsantritt des zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump im nächsten Jahr auch positive Effekte für Europa und Deutschland. "Es ist eine Chance für Deutschland und Europa", sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Immobilienunternehmer Bauwens-Adenauer rechnet mit weiteren Pleiten und sieht kein schnelles Ende der Krise Der Chef des Immobilienentwicklers und Bauunternehmens Bauwens rechnet damit, dass die Krise der Immobilienbranche noch ein wenig anhält: "Das dauert noch ein Jahr", sagte Fabian Bauwens-Adenauer der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Resolution zum: Tagsordenspunkt/TOP 12: Resolutionen, wurde einstimmig beschlossen vom Landesparteitag am 16.11.2024. Weiter lesen …

Die Revolution der bioidentischen Enzyme: Eine neue Ära in der Gesundheit Enzyme - die unsichtbaren Helfer des Lebens, die den Körper in seiner Selbstheilungskraft unterstützen. Dr. rer. nat. Uwe Peters, renommierter Biologe und wissenschaftlicher Leiter der Enzymforschungsgesellschaft in Deutschland, führt uns in dieser bahnbrechenden Sendung in die Welt der Enzyme ein. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Die Bundesregierung wertet das vor einem Jahr beschlossene Fachkräfteeinwanderungsgesetz als Erfolg. Im ersten Jahr seien nach vorläufigen Zahlen rund 200.000 Visa zu Erwerbszwecken erteilt worden, teilten das Auswärtige Amt sowie das Bundesinnen- und das Bundesarbeitsministerium am Sonntag mit. Im Vergleich zum Vorjahr (177.578) sei dies ein Anstieg um über zehn Prozent. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich optimistisch gezeigt, dass Vorhaben aus seinem Ressort auch nach dem Scheitern der Ampel umgesetzt werden können: "Wir sind in Gesprächen mit der FDP und mit der Opposition, der CDU", sagte er in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Behörden in allen Bundesländern zu strengen Kontrollen des Messerverbots auf Weihnachtsmärkten aufgefordert und bei Verstößen die konsequente Verhängung von Bußgeldern verlangt. Weiter lesen …

Thomas Haldenwang, bis vergangene Woche Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz und demnächst Bundestagskandidat der CDU, will sich im Fall eines Parlamentseinzugs für eine andere Migrationspolitik und mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden engagieren. Weiter lesen …

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat seine Anzeige gegen einen Mann wegen Beleidigung verteidigt. "Ich habe mich am Anfang der Legislatur, als es so hart zuging, entschieden, Beleidigungen, Bedrohungen zur Anzeige zu bringen. Das sind sehr viele", sagte er am Sonntag dem ARD-Hauptstadtstudio. Weiter lesen …

Die neu gewählte Parteivorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, rechnet ihrer Partei trotz niedriger Umfragewerte Chancen für die anstehende Bundestagswahl aus. "Es geht darum bei uns die Dinge schneller zu machen, besser zu machen und dafür steht Robert Habeck", sagte sie den ARD-"Tagesthemen". Weiter lesen …

Die Grünen haben ihren dreitägigen Bundesparteitag in Wiesbaden am Sonntagmorgen fortgesetzt. Im Mittelpunkt des letzten Tages steht die Weichenstellung für den Wahlkampf zur vorgezogenen Bundestagswahl. Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden hat der Ukraine offenbar erlaubt, Langstreckenraketen gegen Russland einzusetzen. Die Waffen würden wahrscheinlich zunächst gegen russische und nordkoreanische Truppen eingesetzt, um die ukrainischen Streitkräfte in der Region Kursk im Westen Russlands zu verteidigen, zitiert die "New York Times" mehrere US-Beamte. Weiter lesen …

Einem Bericht zufolge plant die SPD eine Video-Kampagne gegen CDU-Chef Friedrich Merz. 100 Frauen sollen darin sagen, warum sie Angst vor Friedrich Merz haben, schreibt "Focus Online" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat SPD und CDU für die Koalitionsgespräche mit dem BSW auf Landesebene attackiert. "Die CDU wurde in Erfurt und Dresden von Frau Wagenknecht, der Eisprinzessin der Bundesrepublik, am Nasenring durch die Manege gezogen", sagte der Minister am Samstag auf dem Bundesparteitag der Grünen in Wiesbaden. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 11, 14, 15, 19, 39, 40, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2434519. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 416414 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Roloff hat die Debatte in seiner Partei um eine mögliche Auswechslung ihres designierten Kanzlerkandidaten Olaf Scholz scharf kritisiert. Es gebe "überhaupt keinen Grund für eine Personaldebatte", sagte das Parteivorstandsmitglied dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist zum Kanzlerkandidaten der Grünen gekürt worden. Beim Bundesparteitag in Wiesbaden wurde am Sonntagnachmittag ein entsprechender "Dringlichkeitsantrag" beschlossen. Weiter lesen …

Die CDU will in öffentlichen Räumen für mehr Sicherheit sorgen und plant dazu zahlreiche elektronische Überwachungsmaßnamen wie eine Fußfessel für Straftäter, die Gewalt gegen Frauen ausgeübt haben. "Die Gewalt gegen Frauen nimmt zu. Ich bin der Meinung, wir brauchen in ganz Deutschland für die Täter eine elektronische Fußfessel", sagte Generalsekretär Carsten Linnemann der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

CDU-Vize Karin Prien hat die Idee des Sachverständigenrats für fixe Bildungsbudgets begrüßt. "Eine Bildungs- oder Zukunftsquote wäre ein starkes Zeichen", sagte die schleswig-holsteinische Schulministerin dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck würde nach eigenen Angaben als Regierungschef die Taurus-Entscheidung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) revidieren. Er würde den Taurus an die Ukraine liefern, sagte Habeck am Sonntag im "Bericht vom Parteitag der Grünen" des ARD-Hauptstadtstudios. "Die Antwort auf diese Frage ist: Ja." Weiter lesen …

Fußball-Zweitligist Hertha BSC hat Fabian Drescher dauerhaft zum Präsidenten gewählt. Der vorherige kommissarische Präsident setzte sich bei der Mitgliederversammlung am Sonntagnachmittag mit 2.983 Stimmen (81,7 Prozent) der anwesenden Mitglieder durch, teilte der Verein mit. 3.651 gültige Stimmen wurden insgesamt abgegeben. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach Ansicht des früheren SPD-Vorsitzenden und ehemaligen Vizekanzlers Franz Müntefering kein Vorrecht auf eine weitere Kanzlerkandidatur. "Kanzlerkandidatur ist kein Spiel, das zwei oder mehr Kandidaten abends beim Bier oder beim Frühstück vereinbaren oder das ein Vorrecht auf Wiederwahl umfasst", sagte Müntefering dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Mit dem Verteidigungsexperten Johannes Arlt spricht sich ein weiterer SPD-Bundestagsabgeordneter für eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius aus. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund von Medienberichten über eine angebliche Planung der Liberalen zum Ausstieg aus der Ampel hat die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Gyde Jensen Parteichef Christian Lindner den Rücken gestärkt. Weiter lesen …

Die Union könnte mit einem "Deutschland-ETF" für alle Kinder in den Wahlkampf ziehen. Dafür wirbt der Vizefraktionschef Sepp Müller (CDU): "Ich kämpfe für ein Kinderstartkapital für jedes deutsche Kind", sagte Müller dem "Stern". Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht zum G20-Gipfel in Rio de Janeiro eingeladen wurde. "Ich habe mich dafür sehr intensiv eingesetzt, andere auch", sagte er am Sonntag vor seiner Abreise in Richtung Brasilien. Dass das aber jetzt nicht der Fall sei, zeige auch, "was für große Herausforderungen wir vor uns haben". Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) relativiert die bisherigen Absagen, Kanzlerkandidat der SPD zu werden. Die Aussage von SPD-Urgestein Franz Müntefering, dass es in der K-Frage kein Recht auf Wiederwahl gebe, kommentierte Pistorius in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" mit den Worten: "Hat er ja recht. Es gibt keinen Automatismus." Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr verteidigt seine Partei gegen Schuldvorwürfe zum Ampel-Aus. "Ich habe mich über manche Berichterstattung gewundert", sagte er der "Neuen Westfälischen". Weiter lesen …

SPD-Chef Lars Klingbeil hat mit scharfer Kritik auf Medienberichte reagiert, wonach die FDP-Spitze den Bruch der Ampelkoalition angeblich schon seit Wochen vorbereitet haben soll. "Sie hat Papiere geschrieben, die mit dem unpassenden und geschichtsvergessenen Begriff D-Day überschrieben waren. Das schockiert mich sehr", sagte Klingbeil dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Das russische Militär hat in der Nacht zum Sonntag massive Raketenangriffe auf mehrere Ziele in der Ukraine gestartet. Das ukrainische Außenministerium sprach von einem der "größten Luftangriffe", die Russland bisher durchgeführt habe. Weiter lesen …

In der SPD wächst der Widerstand gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz weiter. "Es ist meine klare Meinung, dass wir mit Boris Pistorius in den Wahlkampf ziehen sollten", sagte der Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Einer der wichtigsten staatlichen Straßenbauer, die DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH), hat in einem Schreiben an das Bundesverkehrsministerium den Notfall ausgerufen. Für 2025 sei ein zwingender Investitionsbedarf von 1,7 Milliarden Euro angemeldet, nur 1,4 Milliarden Euro seien von der Politik genehmigt, zitiert die "Bild am Sonntag" aus dem Dokument. Weiter lesen …

Der amtierende Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat in seiner Bewerbungsrede für die Kanzlerkandidatur der Grünen deutlich vor einer Großen Koalition nach der Bundestagswahl im Februar gewarnt. "Jetzt auf einmal soll die Große Koalition die Antwort sein? Ich sage euch, sie ist der Grund für die Liebesaffäre mit dem Status quo", sagte er am Sonntag auf dem Grünen-Parteitag in Wiesbaden. "Sie ist der Grund für den Stillstand." Weiter lesen …

Eine klare Mehrheit der SPD-Anhänger wünscht sich eher Verteidigungsminister Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidat als Amtsinhaber Olaf Scholz. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die Grünen wollen einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine im Bundestag nicht gegen den Willen der SPD zustimmen. "Wir sprechen gerade mit Union und SPD über die Möglichkeit, gemeinsam noch Gesetze zu Ende zu bringen", sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Irene Mihalic dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

In einem Gespräch mit dem Europamagazin (Das Erste, Sonntag, den 17.11.2024, 12.45 Uhr) äußerte hat sich die finnische Außenministerin Elina Valtonen zu dem Vorwurf, dass China möglicherweise den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine indirekt unterstütze: „Soweit wir wissen, arbeitet China tatsächlich in enger Zusammenarbeit mit Russland an der Aggression in der Ukraine mit“, so Valtonen im Gespräch mit der Leiterin des ARD-Studios in Brüssel, Tina Hassel. Weiter lesen …

Jakob Blasel, Co-Vorsitzender der Grünen Jugend, hat Robert Habeck die Unterstützung der Nachwuchsorganisation der Grünen für eine Kanzlerkandidatur zugesichert. Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Bundesregierung aufgefordert, die Ukraine weiterhin engmaschig zu unterstützen. "Die Ukraine muss sich auf uns verlassen können", sagte Wüst dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vor der am Montag in Köln stattfindenden Ukraine-Konferenz der Landesregierung. Weiter lesen …

Die Welthungerhilfe erwartet große Fortschritte auf dem am Montag in Brasilien startenden G20-Gipfel. Das Treffen der führenden Industrie- und Schwellenländer sei in diesem Jahr von "entscheidender Bedeutung", sagte die Präsidentin der Hilfsorganisation, Marlehn Thieme, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr ist sauer darüber, dass die Geheimtreffen seiner Partei zur Vorbereitung des Koalitionsaustritts öffentlich geworden sind. "Klar", antwortete er auf eine entsprechende Frage des Online-Portals nw.de der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische". Weiter lesen …

Er trägt gerne High Heels, fällt auf - und sagt: "Ich richte mich nicht nach anderen. Alles, was ich tue, tue ich für mich." Im Interview mit dem Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau" gibt Jorge González private Einblicke in seine Kindheit, und die war nicht immer leicht: In Kuba, wo er bis 1985 gelebt hat, durfte er seine Homosexualität nicht offen ausleben. "Du weißt schon als Kind, was du bist, aber du kannst dich nicht entfalten, weil die Gesellschaft sagt, so wie du bist, bist du nicht gut. Ich habe mich immer gefragt, was stimmt nicht mit mir?" Weiter lesen …

SPD-Chef Lars Klingbeil ist den wachsenden parteiinternen Zweifeln entgegengetreten, ob Olaf Scholz noch der richtige Kanzlerkandidat ist und nicht durch den beliebteren Verteidigungsminister Boris Pistorius ersetzt werden sollte. Weiter lesen …

Ricarda Lang, scheidende Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, ermutigt ihre Partei dazu, nach dem Ende der Ampel nach vorne zu schauen. Weiter lesen …

Der Kulturjournalist Manfred Eichel ist am vergangenen Donnerstag im Alter von 86 Jahren verstorben. Dies hat die Familie dem RBB mitgeteilt. Eichel hat die Vermittlung von Kulturthemen in den Medien in Deutschland maßgeblich mitgeprägt. Weiter lesen …

Am Samstag, den 16.11.2024 um ca. 22:25 Uhr kam es zu einem Verkehrsunfall auf der L480 zwischen Großsteinhausen und der Kirschbachermühle. Weiter lesen …

Am Samstag hat der chinesische Staatspräsident Xi Jinping auf der 31. informellen APEC-Tagung eine Rede gehalten. In seiner Rede betonte Xi Jinping die Notwendigkeit, ein offenes und inklusives Kooperationsmodell für die asiatisch-pazifische Region aufzubauen. Er hob hervor, dass die Region an der allgemeinen Ausrichtung des Multilateralismus und einer offenen Wirtschaft festhalten solle. Weiter lesen …

Am gestrigen Abend ist es im Münchner Süden zu einem Dachstuhlbrand gekommen, der die Feuerwehr über 16 Stunden beschäftigen sollte. Die Löschmaßnahmen gestalteten sich sehr aufwendig. Personen kamen nicht zu Schaden. Weiter lesen …

Jetzt versucht Aiwanger erneut das scheinbar Unmögliche, die Freien Wähler in den Bundestag und womöglich auch noch ihn selbst als Bundeswirtschaftsminister ins Kabinett zu bringen. (...) Die Union hat Aiwanger aufgefordert, seine Partei nicht als Gegner, sondern als Partner zu sehen, um ein Bündnis mit Rot oder Grün vermeiden zu können. Den CSU-Vorsitzenden Markus Söder überzeugt das nicht. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Uwe Froschauer geschrieben: "Als Donald Trump 2016 die Wahl gewann, war ich schockiert. Als Joe Biden 2020 die Wahl gewann, war ich erleichtert. Als November 2024 Donald Trump die Wahl gewann, war ich erfreut. Als politisch Mitte-links orientierter und dem Humanismus zugewandter Mensch, bin ich nach wie vor kein Freund von Donald Trump, den ich für narzisstisch, egozentrisch und nicht besonders demokratisch, aber auch für kämpferisch, bürgernah und weniger bellizistisch als die letzten demokratischen Kandidaten halte. Und demokratisch sind die Demokraten in den USA schon lange nicht mehr." Weiter lesen …

Norbert Häring schrieb den folgenden Kommentar: "Bei Geld hört der Spaß auf, bei möglicher Geldwäsche auch der Rechtsstaat. Denn zu den rechtsstaatlichen Prinzipien gehört, dass man den Vorwurf erfahren muss und eine Chance bekommt, Irrtümer aufzuklären und sich zu verteidigen. Diese Chance bekommt man bei Geldwäscheverdacht ausdrücklich nicht, jedenfalls nicht gegenüber der Bank als verlängertem Arm der Finanzermittler. <1>" Weiter lesen …