14. November 2024 - Archiv

Derzeit findet die UN-Weltklimakonferenz COP29 in Aserbaidschan statt. Die Klima- und Palästina-Aktivistin Greta Thunberg nannte sie im britischen „Guardian“ einen „reinen Akt des Greenwashings“. Weiter lesen …

Der ehemalige Bundesligaprofi Ömer Toprak beendet seine aktive Fußballerkarriere. "Nach 16 Jahren beende ich mit einem lachenden und einem weinenden Auge meine Karriere", schrieb der 35-Jährige am Donnerstag auf Instagram. Weiter lesen …

In der Debatte über eine Reform der Schuldenbremse lobt die saarländische Ministerpräsidentin und neue Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD) Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU). "CDU-Chef Merz scheint da umzudenken, vielleicht weil er erstmals darüber nachdenkt, was Verantwortung wirklich bedeuten könnte", sagte sie der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag eine Strafe in Höhe von 797,72 Millionen Euro gegen Meta verhängt. Die Kommission wirft dem Mutterkonzern von Instagram, Whatsapp und Facebook vor, gegen die EU-Kartellvorschriften verstoßen zu haben. Weiter lesen …

Der frühere SPD-Chefstratege Matthias Machnig zweifelt am Erfolg einer erneuten Kandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz. Wenn Scholz wirklich antreten wolle, werde er auch trotz des Grummelns in der SPD Kandidat, sagte Machnig dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Nachdem sich CDU-Chef Friedrich Merz offen für Änderungen an der Schuldenbremse gezeigt hat, erntet er Kritik aus der FDP. "Die Beschwichtigungen und Bedingungen des zukünftigen Kanzlers für eine Reform der Schuldenbremse wirken wenig glaubwürdig", sagte Christoph Meyer, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, dem "Spiegel". Unions-Kanzlerkandidat Merz hatte seine Formulierungen anschließend relativieren lassen. Weiter lesen …

Mehrere deutsche Mitgliedsverbände des globalen Dachverbands für die Rechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans und inter Personen (LGBTI), Ilga World, haben die Entscheidung des Dachverbands, die größte israelischen Mitgliedsorganisation zu suspendieren, kritisiert. Weiter lesen …

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger soll bei der Bundestagswahl im Wahlkreis Rottal-Inn als Direktkandidat seiner Partei antreten. Das berichtet die Mediengruppe Bayern unter Berufung auf Parteikreise. Weiter lesen …

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat den Geschäftsführenden Direktor des Stuttgarter Uni-Instituts für Philosophie Christian Müller dafür kritisiert, linken Demokratiefeinden auf Staatskosten ein akademisches Podium zu bieten: „Mit der Einladung des Klimaaktivisten Tadzio Müller gibt er am 19. November einem Ex-Referenten der Rosa-Luxemburg-Stiftung Raum, der die Gruppe ‚Ende Gelände‘ mitgegründet hat und die Diagnose einer ‚schamfreien Arschlochgesellschaft‘ zwischen ‚Klimakollaps und drohender Faschisierung‘ erhebt, der man eine ‚grüne RAF‘ entgegensetzen solle." Weiter lesen …

"Friedrich Merz will keine Rückabwicklung der Ampel-Politik — das hat er nun hinlänglich zum Ausdruck gebracht. Merz will an die Macht. Dazu will er Rot oder Grün — aber keinen Politikwechsel. Und er will Krieg", sagt Björn Höcke (AfD). Weiter lesen …

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki tritt für eine Flexibilisierung der Schuldenbremse ein, wie sie von den Wirtschaftsweisen am Vortag angeregt worden war. "Selbstverständlich kann man darüber reden, was die Wirtschaftsweisen vorgeschlagen haben, die Schuldenbremse etwas zu flexibilisieren", sagte Kubicki dem TV-Sender "Welt" am Donnerstag. Weiter lesen …

Deutschland kümmert sich nicht ausreichend um die Artenvielfalt in Berg-Mähwiesen und mageren Flachland-Mähwiesen, die als Natura-2000-Schutzgebiete ausgewiesen sind. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag entschieden. Weiter lesen …

Ab 2025 sind alle Stromanbieter verpflichtet, dynamische Stromtarife anzubieten. Für Verbraucher bedeutet das eine wesentliche Veränderung: Bei diesen Tarifen schwanken die Strompreise von Stunde zu Stunde. Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. hat daher im Rahmen einer aktuellen Studie [1] untersuchen lassen, welches Tarifmodell für Haushalte am günstigsten sind - die herkömmlichen Festpreistarife, variable Tarife mit unterschiedlichen Preiszonen je nach Tageszeit oder die neuen dynamischen Tarife, die ihre Preise stündlich an die Großhandelspreise der Strombörse anpassen. Die Ergebnisse zeigen, dass dynamische Tarife überwiegend die günstigste Option für Haushalte darstellten, sogar dann, wenn Verbraucher ihre zeitlich flexiblen Geräte, wie Waschmaschinen oder Trockner, nicht bewusst in Stunden mit niedrigen Strompreisen nutzen. Weiter lesen …

Bei der kommenden Bundestagswahl am 23. Februar 2025 werden so viele Neubürger wählen können wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Das berichtet der "Focus" unter Berufung auf eine Abfrage bei allen 16 Bundesländern. Demnach sind die Zahlen der Einbürgerungen seit der Bundestagswahl 2021 in den Bundesländern kontinuierlich gestiegen. Weiter lesen …

Erst im Februar 2024 sagte Ursula von der Leyen beim WEF-Gipfel der Meinungsfreiheit den Kampf an. Seither ist viel geschehen. Neben dem versuchten Verbot des Compact-Magazins und Attacken auf andere freie Aufklärer muss sich nun auch der Telegram-Chef vor Gericht verantworten. Was bedeutet das für die Aufklärungsbewegung und wie können wir uns auf eine mögliche Total-Zensur vorbereiten? Weiter lesen …

Caritas-Präsidentin Eva-Maria Welskop-Deffaa hat nach dem Bruch der Ampel-Koalition eine Lösung zur Fortführung des Deutschlandtickets gefordert. "Das Deutschlandticket ist ein zentraler Baustein für die Weiterentwicklung und Akzeptanz von Klimaschutz in der Mobilität", sagte Welskop-Deffaa den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag die Befugnis der Telekommunikationsüberwachung zur Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls für fünf Jahre verlängert. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: Weiter lesen …

30 Prozent der rund 594.800 Personen, die im Jahr 2023 Hilfe bei einer Schuldnerberatungsstelle suchten, hatten Schulden bei Online- und Versandhändlern. Der Anteil ist in den vergangenen fünf Jahren um vier Prozentpunkte gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Im Jahr 2018 hatte er noch bei 26 Prozent von insgesamt rund 571.500 beratenen Personen gelegen. Weiter lesen …

Bei einer mutmaßlichen Explosion in einem Wohnkomplex im Bereich "Kronenhof" in Esslingen sind am Donnerstagmorgen zwei Menschen getötet worden. Das teilte das Polizeipräsidium Reutlingen mit. Weiter lesen …

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) kann innerhalb ihrer Partei keine ernsthafte Diskussion erkennen, die Regierungschef Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat für die Wahl am 23. Februar 2025 infrage stellt. "Er wird unser Kanzlerkandidat sein. Es gibt keinen relevanten SPD-Politiker, der in der letzten Zeit eine andere Diskussion geführt hat", erklärte Geywitz im Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Nach Angaben der Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann haben sich die Bundestagsfraktionen noch nicht auf eine Liste gemeinsamer Gesetzesvorhaben verständigen können. Weiter lesen …

Nachdem durch das Jahrhundertunwetter in Spanien vor zwei Wochen bereits 224 Menschen gestorben sind, hat der spanische Wetterdienst in der Nacht zum Donnerstag wieder vor sintflutartigen Regenfällen gewarnt. Erneut wurde für die zuletzt am stärksten betroffene Region Valencia zunächst die höchste Warnstufe ausgerufen; am frühen Morgen galt noch die Warnstufe "orange". Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im September 2024 um 0,2 % niedriger als im September 2023. Im August 2024 hatte die Veränderungsrate zum Vorjahresmonat bei -2,5 % gelegen, im Juli 2024 noch bei +2,0 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sanken die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im September 2024 gegenüber dem Vormonat August 2024 um 1,6 %. Weiter lesen …

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für dessen Überlegungen für ein Aus des Deutschlandtickets kritisiert und eine Rettung des Tickets gefordert. "Keine zwei Monate, nachdem die Länder eine Preiserhöhung für das Deutschlandticket beschlossen haben, will Ministerpräsident Söder ihm jetzt den Todesstoß versetzen", sagte Alexander Kaas Elias, Sprecher für Bahn und ÖPNV beim VCD. "Ein fataler Vorstoß zum Schaden der Verkehrswende und ein Affront für bis zu 13 Millionen Menschen, die mit dem Ticket klimabewusst unterwegs sind." Weiter lesen …

Onlineshopping erfreut sich nicht nur zum Black Friday zunehmender Beliebtheit. Für einige können die bequemen Bestell- und Zahlungsmöglichkeiten im Internet jedoch auch zu finanziellen Schwierigkeiten führen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hatten 30 % der rund 594 800 Personen, die im Jahr 2023 Hilfe bei einer Schuldnerberatungsstelle suchten, Schulden bei Online- und Versandhändlern. Der Anteil ist in den vergangenen fünf Jahren um 4 Prozentpunkte gestiegen. Im Jahr 2018 hatte er noch bei 26 % von insgesamt rund 571 500 beratenen Personen gelegen. Weiter lesen …

Jack Smith, Sonderermittler in zwei Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen und zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump, will offenbar zurücktreten. Das berichten mehrere US-Medien übereinstimmend. Trump hatte zuvor mehrfach damit gedroht, nach seinem Amtsantritt den Sonderermittler zu feuern. Weiter lesen …

Den Weihnachtsbaum und die Gurke verbindet mehr, als nur die Farbe Grün. Die Hintergründe des ungewöhnlichen Weihnachtsbaumschmucks erläutert der Verband Natürlicher Weihnachtsbaum (VNWB) auf seiner Webseite: Weiter lesen …

Ein prächtiger Tag liegt hinter uns: CDU und SPD haben sich auf Neuwahlen geeinigt, was zumindest das endgültige Ende der bestehenden Koalition bedeutet. Ob es dann besser wird, steht auf einem anderen Blatt. Neue Umfragen nach dem Trump-Triumph zeigen aber: Die AfD legt zu und die SPD schmiert ab! Erleben wir einen politischen Frühling im Jahr 2025, mit weiter ansteigenden Umfragewerten für die AfD? Weiter lesen …

Gut 100 Millionen Euro aus dem Berliner Landesprogramm "Soziale Wohnraummodernisierung 2023" wurden von den Wohnungsunternehmen in den vergangenen zwei Jahren nicht in Anspruch genommen. Weiter lesen …

Thüringens nur noch geschäftsführend amtierender Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wird voraussichtlich auch dann für den Bundestag kandidieren, wenn bis dahin noch kein Nachfolger gewählt ist. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Thüringer Regierungskreise. Weiter lesen …

Die designierten Grünen-Parteichefs Franziska Brantner und Felix Banaszak werfen Union und SPD vor, keine zeitgemäßen Kanzlerkandidaten zu haben. "Ich halte es für absolut richtig, den Wählern eine Option anzubieten, die weder Friedrich Merz noch Olaf Scholz heißt - zwei Männer, die nicht in diese Zeit passen", sagte Banaszak der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat angesichts einer neuen Studie der Universität Leipzig einen wachsenden Antisemitismus beklagt. "Die neue Autoritarismus-Studie zeigt einmal mehr eine Entwicklung, die mich sehr besorgt: Antisemitismus funktioniert als Brückenideologie, der linksextreme wie rechtsextreme Milieus zustimmen und die diese verbindet", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Enquete-Kommission zu "Lehren aus Afghanistan" berät aktuell über die weitere Arbeit mit Blick auf die vorgezogenen Neuwahlen. "Es ist mir wichtig, dass wir unsere Arbeit in konstruktiver Weise beenden können", sagte Obfrau Derya Türk-Nachbaur (SPD) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.958,19 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,11 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

13. November 2024 - John Bolton, von 2018 bis 2019 Nationaler Sicherheitsberater in der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump, hat vor gravierenden Gefahren durch die erneute Wahl Trumps gewarnt. "Er wird Rache nehmen. Er will seine politischen Feinde bekämpfen - im Inland, aber auch international", äußerte sich Bolton im Fernsehsender phoenix. Es sei zu erwarten, dass Trump seine Ideen in die Praxis umsetze. Weiter lesen …

In einigen Städten Mecklenburg-Vorpommerns ist das Gendern bereits Geschichte. Und auch in Neubrandenburg soll zumindest die Verwaltung künftig ohne die angeblich inklusiven Sternchen auskommen. Das fordert jedenfalls der Kommunalabgeordnete Tim Großmüller. Heute Abend diskutiert der Stadtrat dessen Antrag für ein Genderverbot. Weiter lesen …

Die Republikaner haben ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus offenhar halten können. Dies stehe nach Erfolgen der Partei des neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump in Kalifornien und Arizona fest, berichtet unter anderem der US-Sender CNN unter Berufung auf eigene Berechnungen. Weiter lesen …

In der heutigen Plenarsitzung hat die AfD-Fraktion einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Grüne und Linksextremisten zerstören das Bezahlkarten-System – ‚Brot, Bett und Seife‘ statt Bargeld!“ eingebracht (Drucksache 19/3948). Darin wird die Staatsregierung aufgefordert, gegen den bandenmäßig betriebenen Umtausch von Gutscheinen gegen Bargeld vorzugehen, mit dem der Zweck von Bezahlkarten für Asylbewerber systematisch umgangen werden soll. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) hält eine Haushaltssperre bisher nicht für notwendig. "Auch wenn der Nachtrag für den Haushalt 2024 nicht beschlossen werden kann, werden wir nach aktuellem Stand keine Haushaltssperre brauchen", sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend im Bundestag. Weiter lesen …

Corona-Impfschäden werden vom Staat noch immer weitgehend ignoriert – und das nicht nur in Österreich, sondern weltweit. Doch immer mehr Initiativen fordern eine entsprechende Aufarbeitung. Am vergangenen Wochenende fand in Wien eine erste internationale Konferenz statt, um Geschädigten eine Stimme zu geben und ihre Erfahrungen öffentlich sichtbar zu machen. Weiter lesen …

Österreichs Nationaltrainer Ralf Rangnick hat offengelegt, dass ihm beim Verpassen der WM-Qualifiaktion der Rauswurf droht. "Wenn wir uns nicht für die Europameisterschaft qualifiziert hätten, würde ich hier gar nicht mehr sitzen", sagte Rangnick am Mittwoch vor dem Nations-League-Spiel der ÖFB-Elf gegen Kasachstan. Weiter lesen …

Die Kandidatur von Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang für den Bundestag ist ein weiterer Ausdruck für die Beeinflussung von Wahlen durch die Geheimdienste. Dies meint der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner exklusiv gegenüber AUF1. Weiter lesen …

Sahra Wagenknecht (BSW) lässt ihre eigene Kandidatur für ein Bundestags-Direktmandat offen. Auf die Frage, ob sie selbst in einem Wahlkreis antreten werde, sagte die BSW-Vorsitzende der RTL/ntv-Redaktion: "Ich trete natürlich auf jeden Fall auf einer Wahlliste an. Ob ich auch für ein Direktmandat kandidieren werde, ist noch nicht entschieden." Weiter lesen …

Zur Berichterstattung über „unseriöse Vermieter“ in den Kieler Nachrichten vom 12.11.2024 erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Die Berichte über Vermieter in Kiel, die Gelder für Nebenkosten einstreichen und nicht zweckbestimmt an die Grundversorger weiterreichen, erfüllen uns mit Sorge." Weiter lesen …

Der neu gewählte US-Präsident Donald Trump hat Marco Rubio als neuen Außenminister bestimmt. "Marco ist ein hochangesehener Anführer und eine sehr starke Stimme für die Freiheit", teilte Trump in einem Statement am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Die Finanzlage der bundeseigenen Autobahn GmbH ist offenbar angespannt. Das Unternehmen habe offene Rechnungen im dreistelligen Millionenbereich, die sie nicht bezahlt, berichtet das Magazin "Business Insider" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Die CDU/CSU-Fraktion will im Gesundheitsbereich keine Gesetze von SPD und Grünen unterstützen. Das kündigte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, an. Weiter lesen …

Der gewählte US-Präsident Donald Trump lässt die Bombe platzen: Ein Spezialkommando soll seinem Kabinett helfen, die Bürokratie zu atomisieren und den Staat auf Vordermann und Linie zu bringen. Die roten Knöpfe bei der Effizienzabteilung "Doge" sollen zwei wirklich ganz "wunderbare Amerikaner" drücken, nämlich der rechte Kulturkämpfer Vivek Ramaswamy und der superreiche Tesla-Chef Elon Musk. Der Mann, der Twitter zu X machte und dort noch mehr Dreck schleudern lässt, will nun "Schockwellen ins System senden". Trump nennt die angestrebten Strukturreformen gewohnt großspurig "möglicherweise das Manhattan-Projekt unserer Zeit". Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Ullrich Mies geschrieben: "Gefahrenabwehr bedeutet heutzutage, dass ältere Ehepaare an den deutschen Grenzen schikaniert werden — der Autor geriet unversehens unter Terrorismusverdacht. Nach jahrelangem Dornröschenschlaf ist die deutsche Regierung endlich aufgewacht. Es tut sich was in Deutschland. Vor allem Innenministerin Francy Näser geht beherzt zu Werke. In den Innenstädten werden Schilder aufgestellt, aus denen eindeutig hervorgeht, dass Messertragen dort absolut verboten ist. Zudem hat Näser seit Montag, dem 16. September 2024, vermehrt Kontrollen an deutschen Grenzen angeordnet." Weiter lesen …

Thierry Meyssan schrieb den folgenden Kommentar: "Die Zensur im Westen ist nur eine weitere Regierungsmethode aus einem anderen Zeitalter. Die NATO führt einen kognitiven Krieg, nicht gegen Ideen und Überlegungen, sondern um die Fähigkeit der Bürger zu beeinträchtigen, die Denkweise anderer Kulturen zu berücksichtigen. Dieser Krieg führte zunächst zum Verbot der russischen Medien RT, Sputnik und weiteren. Dann wird heute sehr starker Druck auf Journalisten wie Scott Ritter oder Jürgen Elsässer ausgeübt, die die Russen nicht als Feinde wahrnehmen, weil sie imstande sind sie zu verstehen." Weiter lesen …