12. November 2024 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Mehrere SPD-Politiker haben die neue Debatte um die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz (SPD) kritisiert. "Diese Debatte ist ein mediales Luftschloss, weil es Spannung verspricht", sagte der Bundestagsabgeordnete Sebastian Roloff dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Wegen der vorgezogenen Neuwahl verschiebt sich wohl die Entscheidung des Bundesverfassungsschutzes über eine mögliche Hochstufung der AfD. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Weiter lesen …

Der Stuttgarter Querdenken-Gründer Michael Ballweg ist einer von vielen Corona-Kritikern, die staatliche Willkür erfahren haben. So saß er mehr als ein halbes Jahr ohne Anklage in Untersuchungshaft. Wie wichtig dabei die Arbeit der alternativen Medien sein kann, sagt er exklusiv gegenüber AUF1. Weiter lesen …

Im Kampf gegen die Zensur könnte es demnächst zu einem Machtkampf zwischen der EU und der neuen US-Regierung unter Donald Trump kommen. Im Fokus dieser Auseinandersetzung dürfte vor allem das geplante Vorgehen der EU gegen Elon Musks Plattform X stehen, für das künftig die Finnin Henna Virkkunen verantwortlich sein soll. Weiter lesen …

Mit Thomas Will (SPD), Landrat im hessischen Kreis Groß-Gerau, hat sich ein erster Landrat gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen. "In unruhigen Zeiten, gerade dann, wenn Menschen verunsichert sind, bedarf es klarer Linien und Entscheidungen", sagte er dem "Stern". Weiter lesen …

Die Kreistagsfraktion des SSW spricht sich gegen eine Erhöhung der Kreisumlage im Haushaltsjahr 2025 aus. „Wir wissen, dass der Haushalt des Kreises Rendsburg-Eckernförde in diesem Jahr sehr angespannt ist, aber eine Erhöhung der Kreisumlage zum jetzigen Zeitpunkt würde die ohnehin stark belasteten Kommunen zusätzlich in ihrer Handlungsfähigkeit einschränken“, erklärt der Vorsitzende der SSW-Kreistagsfraktion, Michael Schunck. Weiter lesen …

Der Autobauer Ford führt ab der kommenden Woche Kurzarbeit ein. Das erfuhr der "Kölner Stadt-Anzeiger". Im Kölner Werk, wo derzeit die beiden neuen Elektromodelle Explorer und Capri gebaut werden, soll die Arbeit insgesamt für drei Wochen ruhen. Bis zu den Weihnachtsferien soll im Wechsel jeweils eine Woche produziert und eine Woche ausgesetzt werden, berichtet die Zeitung unter Berufung auf das Unternehmensumfeld. "Wir können bestätigen, dass Ford bei der Bundesagentur für Arbeit aufgrund der sich rasant verschlechternden Marktbedingungen für Elektrofahrzeuge Kurzarbeit beantragen wird", sagte eine Ford-Sprecherin laut der Zeitung. Weiter lesen …

Nachdem der Bundeskanzler seine Regierungserklärung nicht mit der Vertrauensfrage verbunden hat, droht Deutschland Stagnation mit einem kraftlosen Kanzler ohne Mehrheit. Dieser Stillstand im Bund hat auch gravierende Auswirkungen auf Bayern. Die CSU-Fraktion hat deshalb einen Dringlichkeitsantrag in den Landtag eingebracht. Darin fordert sie vom Bundeskanzler, seiner staatspolitischen Verantwortung gerecht zu werden und schnellstmöglich Neuwahlen auf den Weg zu bringen. Denn Deutschland braucht eine handlungsfähige Regierung, die die Probleme auf Bundesebene anpackt und Deutschland aus der Krise führt. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.033 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart baute der Dax am Nachmittag seine Verluste deutlich aus. Weiter lesen …

Seit mittlerweile 10 Jahren erhalten hessische Beamte durch die von dbb und DPolG geführte Klage nachweislich eine verfassungswidrige Alimentation, nun folgt das nächste Opfer. Das Land will im Haushalt 2025 rund 180 Millionen Euro bei den hessischen Beamten einsparen. Das verkündeten heute Finanzminister Lorz und Innenminister Poseck gegenüber der DPolG und anderen Gewerkschaftsvertretern im Ministerium. Weiter lesen …

Der Gründer des evangelischen Hilfswerkes "Die Arche", Bernd Siggelkow, fordert einen Bundesbeauftragten für die Belange der Kinder in Deutschland. Weiter lesen …

SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Entscheidung für einen Wahltermin im kommenden Februar begrüßt - und die lange Debatte darüber kritisiert. "Ich finde richtig, dass jetzt endlich dieses unwürdige Hin und Her um einen Wahltermin beendet wurde", sagte Klingbeil der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat sich gegen eine Koalition der Union mit der SPD oder den Grünen ausgesprochen. "Ich weiß, dass manche in der CSU mit Schwarz-Rot liebäugeln, also der Großen Koalition", sagte Lindner den Sendern RTL und ntv mit Blick auf die anstehende Neuwahl. Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion wird morgen im Bayerischen Landtag ihren Entwurf für ein Asylnotstandsgesetz vorstellen. Dessen Ziel ist es, Bayerns Gemeinden vor den Folgen der Masseneinwanderung zu schützen. Das Gesetz sieht ein Widerspruchsrecht bei der Zuweisung von Asylbewerbern vor: Kommunen sollen durch einen Gemeinderatsbeschluss Widerspruch einlegen können, wenn die Aufnahme von Asylbewerbern eine unzumutbare Belastung darstellt. Die Neuregelung soll zum 1. Januar 2025 in Kraft treten. Weiter lesen …

Seit dem 7. November sind 1.345 Personen der Linkspartei beigetreten, während 40 Personen die Partei verließen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Angaben der Partei. Weiter lesen …

Die SPD drängt darauf, Gesetze zur Cybersicherheit noch vor der geplanten Neuwahl im Februar im Bundestag zu beschließen. "Hierüber sollten wir verantwortlich und im Sinne der Sicherheit unseres Landes parteiübergreifend sprechen", sagte der SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

UN-Generalsekretär António Guterres hat am Dienstag auf der Weltklimakonferenz in Baku (COP29) auf deutliche CO2-Reduktionen gedrängt. "Um den globalen Temperaturanstieg auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen, müssen wir die globalen Emissionen jedes Jahr um neun Prozent senken", erklärte Guterres. "Leider steigen sie im Moment noch an." Die Klimaschutzpläne der Staaten müssten alle Emissionen und die ganze Wirtschaft in den Blick nehmen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will bis 2027 fast 100 Millionen Euro in den Luftwaffenstützpunkt Holzdorf/Schönewalde an der Landesgrenze zwischen Sachsen-Anhalt und Brandenburg investieren. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf die Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Gruppe im Bundestag. Bei den Investitionen geht es unter anderem um größere Hallen, Landebahnen, Abstellflächen und Arbeitsplätze. Weiter lesen …

Seit mehreren Wochen sind die Ampeln in Wildeshausen immer wieder kleine Überraschungen für Verkehrsteilnehmer: Playmobil-Figuren in verschiedenen Verkleidungen zieren die Fußgängerampeln der Stadt. Ein Rennfahrer, ein Taucher, ein Piratenschiff oder eine Prinzessin - die liebevoll arrangierten Figuren verbreiten gute Laune und bringen Passanten zum Schmunzeln. Auch wenn bisher niemand weiß, wer die Figuren dort angebracht hat, stoßen sie auf positive Resonanz. Weiter lesen …

Rette kostbarstes Wissen vor der Internetzensur! Eine Totalverbot freier Medien rückt mit jedem Tag näher und ist erklärtes Ziel der globalen Agenda. NICHT MIT UNS! Kla.TV-Teams sind allerorts aktiv. Sie helfen dir Schritt für Schritt, tausende Sendungen auf deinem Computer zu speichern. Sei dabei – eine unbezahlbare Investition in die Zukunft – zum Nulltarif! Weiter lesen …

Ausweise als Fundsache sind für die Bundespolizei etwas Alltägliches. Nicht jedoch der deutsche Personalausweis, den Bundespolizisten am Montagnachmittag (11. November) im Hammer Hauptbahnhof gefunden haben. Weiter lesen …

Der frühere Vize-Landesvorsitzende der NRW-SPD, Karsten Rudolph, ist dafür, Boris Pistorius zum Kanzlerkandidaten der SPD zu machen. Dies machte Rudolph im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) deutlich. "Geschichte wiederholt sich nicht, aber man kann sie machen", sagte der Historiker. Der Satz bezieht sich auf die Hoffnung vieler Genossen, dass die SPD wie im Jahr 2021 noch eine erfolgreiche Aufholjagd hinlegen werde. Am Samstag will der ehemalige Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Bochum bei einer Regionalkonferenz in Essen für den Austausch des bisherigen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz werben. Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende des Energieriesen RWE, Markus Krebber, hält einen Wiedereinstieg in die Kernkraft in Deutschland auch nach einem möglichen Regierungswechsel für unwahrscheinlich. "Wenn ich Kosten und Nutzen gegenüberstelle, muss ich sagen: Renaissance der Kernkraft? Großes Fragezeichen", sagte Krebber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) wollen offenbar noch am Dienstag Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über ihren Vorschlag für den Zeitrahmen für Vertrauensfrage und Neuwahlen unterbreiten. Weiter lesen …

Kirsten Fehrs ist zur Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) gewählt worden. Die Hamburger Bischöfin kam am Dienstag in Würzburg auf 97 von 130 abgegebenen Stimmen von Synode und Kirchenkonferenz, wie die EKD mitteilte. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Volker Wissing weist nach seinem Verbleib in der Regierung und seinem FDP-Austritt Vorwürfe des Verrats zurück. "Ich habe ja niemanden verraten, sondern bin meiner Verantwortung gerecht geworden", sagte er den Sendern RTL und ntv. "Ich habe ja gesagt, ich möchte keine Belastung für meine Partei sein, indem ich meine Verantwortung im Ministeramt gerecht werde, und habe dann diese schwere Entscheidung für mich persönlich getroffen." Weiter lesen …

Der Arbeitskreis Außen der AfD im Bundestag hat den Abgeordneten Matthias Moosdorf offenbar als seinen Vorsitzenden und damit als außenpolitischen Sprecher der Fraktion abgesetzt. Das habe ein Sprecher der Fraktion nach der Sitzung des Arbeitskreises am Dienstag bestätigt, berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Wir Thüringer kennen das ja bereits von dem Verfassungsschutz-Chef Kramer, der als Parteigänger der SPD für eben diese in den Bundestag wollte. Nun gibt der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz bekannt, daß er in Wuppertal auf dem Ticket der CDU für den Bundestag kandidieren will. Dies schreibt Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Der bisherige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, will zur Bundestagswahl in seiner Heimatstadt Wuppertal für die CDU antreten. Weiter lesen …

Die CDU in Niedersachsen legt in der von Insa gemessenen Wählergunst weiter zu und baut den Abstand zur regierenden SPD aus. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf den neuen "Niedersachsen-Trend" des Instituts. Weiter lesen …

Während die Kraftstoffpreise in Thüringen bundesweit zurzeit am höchsten sind, können die Autofahrerinnen und Autofahrer in Berlin vergleichsweise günstig tanken. Das ist das Ergebnis der aktuellen ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in den 16 deutschen Bundesländern. Danach kostet ein Liter Super E10 in der Bundeshauptstadt 1,612 Euro. Im Vergleich dazu ist Thüringen mit durchschnittlich 1,664 Euro um 5,2 Cent je Liter teurer. Hamburg steht mit 1,663 Euro je Liter Super E10 als weiterer Stadtstaat auf dem vorletzten Platz im Bundesländer-Ranking. Weiter lesen …

Die CSU-Fraktion begrüßt den heute vom Bayerischen Kabinett beschlossenen Nachtragshaushalt für das Jahr 2025. Weiter lesen …

Ab dem 1. Januar 2025 dürfen in Deutschland nur noch Motorräder der Klasse L - dazu zählen Leichtkrafträder, Krafträder und Dreiräder - für die Erstzulassung zugelassen werden, wenn sie der Schadstoffklasse Euro 5+ oder besser entsprechen. Diese neue Regelung ist ein wesentlicher Teil der EU-weiten Bestrebungen zur Reduzierung von Emissionen und betrifft sowohl Händler als auch Hersteller von Motorrädern. Weiter lesen …

In der Stadt Zhuhai in der südchinesischen Provinz Guangdong sind zahlreiche Personen ums Leben gekommen, nachdem ein Auto in eine Menschenmenge gerast ist. Insgesamt gebe es mindestens 35 Tote und 43 Verletzte, teilte die örtliche Polizei am Dienstag mit. Weiter lesen …

Die Neuwahl des Bundestags soll nach dem Willen von Union, SPD und Grünen am 23. Februar 2025 stattfinden. Man habe sich zwischen den Fraktionen auf diesen Termin verständigt, sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann am Dienstag in Berlin. Weiter lesen …

Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) hat den Weg für Frosthilfen für deutsche Obst- und Weinbaubetriebe per Verordnung freigemacht. Man schaffe die Grundlage, um infolge der Spätfröste im April EU-Krisenhilfen von insgesamt 46,5 Millionen Euro "zielgerichtet" an die betroffenen deutschen Obst- und Weinbauern auszuzahlen, teilte das Landwirtschaftsministerium am Dienstag mit. Weiter lesen …

Im Oktober 2024 sind in Deutschland nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 86 482 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt im Bereich des mittleren Wertes (Median) der Jahre 2020 bis 2023 für diesen Monat (+2 %). Bei einer Betrachtung nach einzelnen Kalenderwochen lagen die Zahlen in den ersten Oktoberwochen bis zu 5 % über dem entsprechenden Vergleichswert, zum Monatsende lagen sie bis zu 6 % darunter. Weiter lesen …

Die vorgezogene Bundestagswahl soll am 23. Februar 2025 erfolgen. Auf diesen Termin haben sich Union und SPD geeinigt. Bundeskanzler Scholz wird voraussichtlich am 16. Dezember im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Weiter lesen …

Rund sechs Wochen vor der planmäßigen Inbetriebnahme der Riedbahn zwischen Frankfurt/Main und Mannheim hat die Deutsche Bahn (DB) die Vorbereitungen für die Zeit nach dem Abschluss der Generalsanierung gestartet. Weiter lesen …

Die Sicherheitslage im Cyberraum ist weiterhin angespannt. Wie aus dem am Dienstag vorgestellten Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland hervorgeht, wurden im Berichtszeitraum von Mitte 2023 bis Mitte 2024 täglich durchschnittlich 309.000 neue Schadprogramm-Varianten bekannt - ein Anstieg von 26 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Weiter lesen …

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht fordert ein Verbot von Windrädern in besonders sensiblen Naturräumen. "Das Aufstellen von Windrädern insbesondere in Naturschutzgebieten sollte strikt verboten werden", sagte Wagenknecht dem Nachrichtenportal T-Online. Windräder in Wäldern und Naturparks seien "kein Beitrag zum Klimaschutz, sondern Umweltzerstörung". Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier macht bei den Verhandlungen um einen Fahrplan für die angestrebten Neuwahlen Druck. "Unser Land braucht eine handlungsfähige Regierung", sagte er am Dienstag bei einer Veranstaltung in Schloss Bellevue. Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im November leicht eingetrübt. Der entsprechende Index sank gegenüber dem Vormonat um 5,7 Punkte auf 7,4 Zähler, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Weiter lesen …

In den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie haben die Gewerkschaft IG Metall und die Arbeitgeber sich auf eine Lohnerhöhung in zwei Stufen geeinigt. Das Paket sehe eine Erhöhung der Tarifentgelte zum 1. April 2025 um 2,0 Prozent und zum 1. April 2026 um 3,1 Prozent vor, teilten die Arbeitgeber am Dienstag in Hamburg mit. Die Laufzeit soll bis zum 31. Oktober 2026 gehen. Weiter lesen …

In Schleswig-Holstein haben die Sicherheitsbehörden offenbar einen islamistisch motivierten Anschlag verhindert. Die islamistisch extremistische Einstellung eines am vergangenen Mittwoch festgenommenen 17-Jährigen habe bereits in hinreichend konkreten Anschlagsplänen gemündet, teilte die Staatsanwaltschaft Flensburg am Dienstag mit. Weiter lesen …

Der neue Bundestag soll offenbar am 23. Februar gewählt werden. Wie die "Rheinische Post" berichtet, wollen SPD, Grüne und Union dies Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorschlagen. Darauf hätten sich die Fraktionsspitzen geeinigt, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Teilnehmer. Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt ist am Dienstag im Rahmen eines "Aktionstags gegen Hasspostings" gegen antisemitische Beiträge im Netz vorgegangen. Insgesamt habe man bundesweit in über 90 Ermittlungsverfahren 127 Maßnahmen gegen antisemitische Hasspostings vorangetrieben, teilte die Behörde mit. Weiter lesen …

Die Bedeutung von Influencer*innen im E-Commerce nimmt weiter zu: 54 Prozent der Jugendlichen haben im vergangenen halben Jahr mindestens ein Produkt gekauft, das ihnen von entsprechenden Botschafter*innen präsentiert wurde. Dieser Wert steigt seit 2020 von damals 41 Prozent kontinuierlich an und lag im Vorjahr noch bei 50 Prozent. Jetzt hat dieser Trend die Mehrheit der 16- bis 18-Jährigen erreicht. Das sind Ergebnisse der repräsentativen Jugend-Digitalstudie 2024 der Postbank. Weiter lesen …

In den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie haben die Gewerkschaft IG Metall und die Arbeitgeber offenbar eine Einigung erzielt. Die genauen Ergebnisse blieben zunächst unklar, sie sollen im Laufe des Vormittags in Hamburg vorgestellt werden. Weiter lesen …

Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat ihre Bedenken gegenüber einem zu frühen Termin für die Neuwahl des Bundestags bekräftigt. Der Zeitraum von der Auflösung des Bundestages bis zum Wahltag sei eine "sehr entscheidende Phase", sagte sie am Dienstag in einer Sondersitzung des Bundestagswahlprüfungsausschusses. Weiter lesen …

Immer mehr Beschäftigte in Deutschland fühlen sich erschöpft. Das zeigt eine Umfrage des Hamburger Pinktum-Instituts unter rund 1.400 Mitarbeitern und Führungskräften in Deutschland, über die das Wirtschaftsmagazin "Capital" berichtet. Weiter lesen …

Das britische Mineralöl- und Erdgasunternehmen Shell muss seinen CO2-Ausstoß vorerst doch nicht drastisch senken. Ein entsprechendes Klima-Urteil in den Niederlanden wurde am Dienstag in zweiter Instanz aufgehoben. Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Unterstellung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Rentenpläne der Liberalen führten zu Rentenkürzungen, als Falschbehauptung zurückgewiesen. Weiter lesen …

Das ist eine echte Ansage: Ein Kennedy gibt sein Comeback im weißen Haus! Bitte teilt die Sendung mit Freunden und Bekannten! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - lag im Oktober 2024 bei +2,0 %. Damit hat die Inflationsrate wieder angezogen, nachdem sie in den beiden Vormonaten September 2024 (+1,6 %) und August 2024 (+1,9 %) unter zwei Prozent gefallen war. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wirkten im Oktober 2024 insbesondere die Preiserhöhungen bei Nahrungsmitteln und die weiterhin überdurchschnittlichen Preiserhöhungen bei Dienstleistungen inflationstreibend. Weiter lesen …

Rund 252 000 der knapp 3,2 Millionen Unternehmen in Deutschland im Jahr 2022 sind neu gegründet worden. Damit waren 8,0 % der Unternehmen Neugründungen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Gründungswoche vom 18. bis 24. November mitteilt. Im Vorjahr hatte die Gründungsrate, der Anteil der in einem Jahr gegründeten Unternehmen am gesamten Unternehmensbestand desselben Jahres, bei 7,8 % gelegen. Gegenüber dem Jahr 2021 nahm die Zahl der Neugründungen um 2,7 % zu. Im Jahr 2022 wurden mehr Unternehmen geschlossen als neu gegründet: Insgesamt gut 274 000 frisch geschlossene Unternehmen ergaben eine Schließungsrate von 8,7 %. Weiter lesen …

Der Auftragsmangel im deutschen Wohnungsbau hat sich zuletzt nur minimal entschärft. Wie eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des Münchener Ifo-Instituts ergab, waren 49,9 Prozent der Unternehmen im Oktober betroffen, nach 52,9 Prozent im September. Weiter lesen …

Für FDP-Fraktionsvize Gyde Jensen bleibt die SPD ein potenzieller Koalitionspartner, auch nach dem Ende der Ampel. "Ich kann mir grundsätzlich immer vorstellen, dass es Mehrheiten im demokratischen Spektrum geben muss", sagte sie dem Nachrichtenmagazin Politico. "Da gehört die SPD genauso dazu wie auch die Union oder die Grünen." Weiter lesen …

Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, warnt vor Zugeständnissen des Westens an Russland. "Die Position der EU ist sehr klar: Jede Vereinbarung muss einen gerechten und langfristigen Frieden sicherstellen, in Übereinstimmung mit der Charta der Vereinten Nationen und dem internationalen Recht", sagte der EU-Chefdiplomat der "Welt" (Dienstagsausgabe). "Und die Ukraine muss jeder Vereinbarung zustimmen." Weiter lesen …

Putin und Trump, das Schicksal von Selenski – und die Frage: Kommen jetzt die Nordkoreaner an die Front? Wladimir Sergijenko, Präsident des russischen Schriftstellerverbandes PEN, im Gespräch mit Jürgen Elsässer. Weiter lesen …

Über-50-Jährige in Deutschland wünschen sich mit großer Mehrheit mehr Rücksichtnahme im Verkehr. Das ist ein Ergebnis einer Umfrage des ADAC, über deren Ergebnisse die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

-Metall-Chefin Christiane Benner hat ein Paket zum schnelleren Hochfahren der Elektromobilität gefordert. "Das muss ein Gute Laune-Thema an den Stammtischen werden. Wir müssen Gas geben beim Ladeinfrastrukturausbau. Ladestrom muss kalkulierbarer werden für Kunden", sagte Benner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Nach dem Ende der Ampel-Regierung verliert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an Rückhalt in der Bevölkerung. Wie die "Bild" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf das Politikerranking des Instituts Insa berichtet, fällt der Kanzler in der Beliebtheit um drei Plätze auf 19 von 20 Positionen. Weiter lesen …

Die Bundesbürger haben wenig Vertrauen in die Kanzlerkandidaten von SPD, Union, Grünen und AfD. Das ergibt eine Umfrage des Instituts Insa für "Bild". Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erwartet eine zügige Einigung in der Debatte um den Termin für die anstehenden Neuwahlen in Deutschland. Der Vorschlag des Bundeskanzlers, dass die beiden Fraktionschefs Rolf Mützenich (SPD) und Friedrich Merz (CDU) einen neuen Termin auswählen, sei "vernünftig", sagte Dobrindt in den ARD-Tagesthemen. Weiter lesen …

Führende Vertreter von Kleinparteien haben vor einer übereilten Neuwahl des Bundestages und damit fehlender Chancengleichheit gewarnt. Der Bundesvorsitzende der Piraten, Borys Sobieski, sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland": "Unserer Demokratie tut so eine Hauruckwahl sicher nicht gut." Weiter lesen …

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition wollen die drei Linken-Politiker Gregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch jetzt schnell für Klarheit sorgen, ob sie im Rahmen der sogenannten Aktion Silberlocke für den nächsten Bundestag kandidieren. Ziel ist dabei das Erringen von drei Direktmandaten. "Vor Nikolaus wird es eine Entscheidung geben", sagte Bartsch der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat die Länderchefs angesichts des Ampel-Aus zur Zusammenarbeit für ein Wirtschafts-Sofortprogramm aufgerufen. "Die neuen Taktgeber sind - bis zur Bildung einer neuen Regierung - Bundesrat und Ministerpräsidentenkonferenz", sagte Rhein dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz möchte angesichts der vorgezogenen Neuwahlen möglichst schnell im Bundestag über den Gruppenantrag für ein AfD-Verbotsverfahren abstimmen lassen. "Vieles wird sich in dieser Woche entscheiden", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Wegen der unberechenbaren Mehrheitsverhältnisse im Bundestag hat der frühere CDU-Generalsekretär Mario Czaja seine Fraktion davor gewarnt, Anträge einzubringen, die von der AfD unterstützt werden könnten. Weiter lesen …

Trotz der anstehenden Neuwahl zum deutschen Bundestag zeichnet sich unter den Bürgern noch keine klare Mehrheit für eine neue Regierungskoalition ab. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag des "Stern" am Ende der vergangenen Woche. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.293,13 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,69 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Fußball-Bundesligist FC Bayern München hat mit Vorstandschef Jan-Christian Dreesen vorzeitig um zwei Jahre bis zum 30. Juni 2027 verlängert. Einen entsprechenden Beschluss habe der Aufsichtsrat der FC Bayern München AG im Rahmen seiner turnusgemäßen Sitzung am Montag einstimmig gefasst, teilte der Verein am Montagabend mit. Weiter lesen …

Am Wochenende war ich in der Böhmischen Schweiz und genoß eine bezaubernde Mittelgebirgslandschaft mit besonderem Gepräge. Besonders angenehm war, daß keine Windindustrieanlage meinen Blick verstellte, es sei denn ich schaute noch Norden, wo auf dem Kamm des Erzgebirges, an der Grenze Buntlands, die Mahnmale der neuen deutschen Weltrettungsphantasie drohend in den Himmel ragen. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) auf seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Bundeswehr steht scheinbar vor neuen Problemen: Einem Bericht zufolge fehlt Geld für fast 900 Dienstposten bei den Offizieren im kommenden Jahr. Folglich seien Beförderungen junger Bundeswehr-Studierenden zum Leutnant ebenso in Gefahr wie die mögliche Vertragsverlängerung von Spezialisten, die sich länger bei der Bundeswehr bleiben wollen, schreibt das Magazin "Business Insider" unter Berufung auf mehrere Insider im Verteidigungsministerium. Weiter lesen …

Welche Gesetze wollen SPD und Grüne bis zur Neuwahl noch verabschieden? Mutmaßlich mit Hilfe der Union - denn das könnte der Preis für die vorgezogene Vertrauensfrage des Kanzlers sein. Eine erschreckende Übersicht. Weiter lesen …

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dringt auf ein neues Modell zur Finanzierung der Weltklimaziele. "Die globale Klimafinanzierung wollen wir vom Kopf auf die Füße stellen. Alle, die es sich leisten und beitragen können, sind nun gefragt - traditionelle Industrieländer genauso wie alle Länder, die wirtschaftlich dazu in der Lage sind", sagte sie zum Start der Weltklimakonferenz (COP29) in Baku am Montag. Weiter lesen …

Verschmutzung, Lärmbelästigung und Vandalismus - regelmäßig sorgt der Karl-Wrba-Hof im Bezirk Favoriten für Schlagzeilen. AUF1-Innenpolitik-Redakteur Philipp Huemer hat sich vor Ort selbst ein Bild gemacht und ist dabei mit zahlreichen Anrainern ins Gespräch gekommen. Die Erzählungen geben einen erschreckenden Einblick in die Konsequenzen der fortschreitenden Überfremdung. Weiter lesen …

Hermann Ploppa kommentiert die von Donald Trump zu erwartende Sozial- und Wirtschaftspolitik in den USA. Weiter lesen …

Was der Vorstoß von Trumps Vize, JD Vance, für Deutschland bedeutet, kommentiert AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens in Berlin. Weiter lesen …

Bundes- und Staatsregierung verlangen von bayerischen Unternehmen Rückzahlungen von mehr als 891 Millionen Euro an Corona-Hilfen, wie eine Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Johannes Meier zeigt. Diese Rückforderungen verschärfen die Belastung der Betriebe und Selbstständigen, die seit Jahren unter der politisch verschuldeten Wirtschaftskrise leiden. Weiter lesen …

Auf einer Veranstaltung des WerteUnion-Fördervereins in Koblenz äußerte sich Vereins- und Parteivorsitzender Hans-Georg Maaßen gegenüber AUF1 optimistisch, dass die geplante Verschmelzung mit dem Bündnis Deutschland in naher Zukunft erfolgen wird. Die Basis beider Parteien muss noch zustimmen. Maaßen sieht große inhaltliche und strategische Schnittmengen. Die WerteUnion befindet sich in einer schweren Krise. Weiter lesen …

Betroffene des Facebook-Datenlecks dürfen auf Schadensersatz hoffen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer ersten mündlichen Verhandlung am 11. November 2024 klargemacht: Der reine Kontrollverlust über die eigenen persönlichen Daten ist ein Schaden nach der DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung). Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Uwe Froschauer geschrieben: "Seine Regierungserklärung vom 27. Februar 2022 begann der frischgekürte Bundeskanzler Olaf Scholz mit folgenden Worten: „Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents. Mit dem Überfall auf die Ukraine hat der russische Präsident Putin kaltblütig einen Angriffskrieg vom Zaun gebrochen – aus einem einzigen Grund: Die Freiheit der Ukrainerinnen und Ukrainer stellt sein eigenes Unterdrückungsregime infrage. Das ist menschenverachtend. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist durch nichts und niemanden zu rechtfertigen…“ Weiter lesen …

Rüdiger Rauls schrieb den folgenden Kommentar: "Die Ampelkoalition ist Geschichte. Am Mittwochabend hat Bundeskanzler Scholz seinen Finanzminister Lindner entlassen. Geht es dabei nur um wiederholte Enttäuschungen und persönliche Zerwürfnisse oder zeichnen sich da weiterreichende grundlegende Entwicklungen ab? Waschtag: Wie so oft, wenn Beziehungen auseinander gehen, wird anschließend schmutzige Wäsche gewaschen. Was lange zurückgehalten wurde, kommt nun an die Öffentlichkeit. Da scheinen sich Führungskräfte nicht von den normalen Menschen zu unterscheiden." Weiter lesen …

Je öfter es klingelt, desto wichtiger wird der Angerufene: Auch wenn die Amtseinführung noch neun Wochen entfernt ist - der designierte 47. Präsident der Vereinigten Staaten tut bereits so, als wäre er der kommissarische Boss. Dutzende Telefonate aus dem Ausland von diversen Staats- und Regierungschefs - mehr als 70 seien es kurz nach dem Wahlsieg schon gewesen - sollen die Wichtigkeit und Dominanz Donald Trumps unterstreichen. Ob alle Gespräche wirklich stattgefunden haben, siehe das umstrittene Telefonat mit Russlands Präsident Wladimir Putin, wer weiß das schon. Weiter lesen …

Die Grünen werfen offenbar alles in die Waagschale, um sich einerseits ihrer Kernklientel und andererseits der CDU als Juniorpartner in der nächsten Bundesregierung anzudienen. In offener Konkurrenz zur Hauptaspirantin auf diese Position, der SPD. Dabei setzen sie klar auf die militärpolitische Karte, einen Punkt, an dem sie ohnehin näher an FDP und Christdemokraten sind als bei den Sozialdemokraten. Weiter lesen …