1. November 2024 - Archiv

In dieser spannenden Episode von “Kayvan Uncut” beleuchten wir brisante Themen rund um Politik, Wirtschaft und Medien. Friedrich Merz plant eine neue Strategie für unser Geld auf dem Bankkonto – doch was steckt wirklich dahinter? Auch Julian Reichelt, früherer Bild-Chefredakteur, steht im Fokus: Wer ist dieser Mann, was treibt ihn an, und was ist seine wahre Agenda? Weiter geht’s mit einem Blick auf die bevorstehenden US-Wahlen. Welche Rolle spielt Deutschland dabei, und was können wir erwarten? Ein weiterer Konflikt, der die Welt beschäftigt: Israel und die jüngsten Vergeltungsschläge – erfolgreich oder nur Symbolpolitik? Weiter lesen …

Mit massiver Kritik hat die SPD-Bundestagsfraktion auf das neue Grundsatzpapier von Finanzminister Christian Lindner (FDP) reagiert. "Wir brauchen jetzt keine Papiere, sondern gemeinsames Handeln, um der Industrie schnell zu helfen und Sicherheit zu geben", sagte der arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion, Martin Rosemann, dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). "Vor allem brauchen wir keine Opposition in der Regierung." Weiter lesen …

Angesichts der Krise der Automobilbranche in Deutschland hat die erste Vorsitzende der Gewerkschaft IG Metall gefordert, Rahmenbedingungen für Elektroautos zu verbessern. Die Industrie benötige Planbarkeit und Verlässlichkeit, sagte Christiane Benner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Weiter lesen …

Grünen-Chef Omid Nouripour hat skeptisch auf das neue Grundsatzpapier von Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner zur Wirtschaftspolitik reagiert. "Wir Grüne sind jederzeit bereit, ernst gemeinte Vorschläge der Koalitionspartner zum Wohle unseres Landes zu diskutieren", sagte Nouripour dem Nachrichtenportal "T-Online" am Freitag. "Zum Ergebnis kommt man am Ende dann, wenn die Vorschläge der Ernsthaftigkeit der Lage gerecht werden." Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.255 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,9 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start legte der Dax im weiteren Verlauf kontinuierlich zu, bevor er kurz vor Schluss einen kleinen Teil seiner Zugewinne wieder abgab. Weiter lesen …

Die CDU-Außenpolitikerin Serap Güler regt für die Durchführung von Asylverfahren außerhalb der Europäischen Union eine Kooperation mit dem afrikanischen Land Ghana an. Es handele sich um ein sicheres Herkunftsland, sagte die Kölner Bundestagsabgeordnete, die auch dem Bundesvorstand der CDU angehört, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Sie warnte zudem vor Kontrollverlust in der Migrationspolitik. Weiter lesen …

Die Wirtschaftspolitikerin Julia Klöckner (CDU) hat den Zustand der Ampel-Koalition nach dem neuesten Vorstoß von Finanzminister Christian Lindner (FDP) zur Wirtschaftspolitik scharf kritisiert. "Es wird immer unübersichtlicher - jeder bringt sein Positionspapier raus, jeder hat seine eigenen Wirtschaftsrunden, aber nichts passt zusammen", sagte Klöckner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) Weiter lesen …

Jan Josef Liefers kritisiert die Nutzung von Sonderzeichen für einen geschlechterbewussten Sprachgebrauch als "sperrig und ausgedacht". Es zerstöre "die Melodie unserer ohnehin nicht besonders melodiösen Sprache", sagte der Schauspieler der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Berlins Justizsenatorin und frühere Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes, Felor Badenberg (CDU), hält eine Prüfung eines Verbots der gesamten AfD für zu riskant, sieht jedoch Chancen für ein Verbot einzelner Landesverbände. "Bei der aktuellen Debatte über ein Verbot der AfD werden die rechtlichen Voraussetzungen mit der Frage, ob es politisch angezeigt ist, leider vermischt", sagte die CDU-Politikerin dem "Spiegel". Weiter lesen …

In der Ampelkoalition kursiert ein neues 18-seitiges Grundsatzpapier, in dem Finanzminister Christian Lindner (FDP) eine "Wirtschaftswende mit einer teilweise grundlegenden Revision politischer Leitentscheidungen" fordert, um erklärtermaßen "Schaden vom Standort Deutschland abzuwenden". Der Finanzminister drängt darin auf mehrere Sofortmaßnahmen und lehnt Änderungen an der Schuldenbremse sowie neue Sondervermögen strikt ab, berichtet der "Stern". Weiter lesen …

Die Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) will die Behandlung von alleinstehenden Frauen in Kinderwunschkliniken gesetzlich regeln. Eine entsprechende Vorlage wird Hamburg bei der Justizministerkonferenz der Länder am 28. November einbringen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Die Welt blickt nach Amerika. Am 5. November wird in den Vereinigten Staaten gewählt. Es ist eine Schicksalswahl für die gesamte Welt. Es geht nicht nur um Krieg und Frieden, sondern auch um eine schonungslose Corona-Aufarbeitung. Neben dem Tech-Milliardär Elon Musk gehört ebenso Robert F. Kennedy Jr. zu dem Team von Donald Trump. Kennedy ist ein Experte der US-Biowaffen und der umstrittenen Gain-of-Function-Forschung. Sollte Kennedy Gesundheitsminister unter Präsident Trump werden, dann hätte der pharmazeutisch-militärische Komplex erstmalig einen einflussreichen Gegner im Weißen Haus. Weiter lesen …

Aufgrund eines Brandeinsatzes, an einer Trafostation im Bereich Tillmannstr kommt es im Ortsteil Haspe zu Stromausfällen. Der Energieversorger arbeitet an der Wiederherstellung Stromversorgung, die Dauer der Einschränkung ist nicht bekannt. Bitte rufen Sie nicht bei der Feuerwehr an um zu Erfragen wie lange die Störung dauert. Weiter lesen …

Es gibt kaum ein schlimmeres Symbol für die Dekadenz unserer vermeintlichen politischen „Eliten“: Am heutigen Freitag tritt das unsägliche „Selbstbestimmungsgesetz“ in Kraft. Damit wird eine neue Ära der mittelalterlichen Wissenschaftsverachtung eingeleitet, denn das Gesetz ignoriert die biologischen Fakten: Es gibt nur zwei Geschlechter! Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Hui Buh! Das ganze Land ist in Schock-Starre, an Halloween liegt das aber sicher nicht. Der Schreck über den Niedergang der Wirtschaft sitzt tief, das Gruselkabinett in Berlin macht alles nur schlimmer. Und dann wären da noch die Geisterfahrer von VW. Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, blicken mit einem gruseligen Gefühl auf die aktuellen Grabenkämpfe: Klimapolitik gegen Wirtschaft, Migration gegen Remigration – in Deutschland und auch in den USA. Kommt es nun zum Showdown? Weiter lesen …

Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Oktober bei 4,1 Prozent geblieben, der gleiche Wert wie im Vormonat. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Zahl der Arbeitslosen stieg leicht auf 7,0 Millionen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung bewertet nicht, ob von ihr geförderte Blockchain-Projekte langfristig wirtschaftlich erfolgreich sind. Das hat die Antwort des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Anke Domscheit-Berg ergeben, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Am Freitagmorgen, dem 01. November 2024 kam es gegen 08:30 Uhr zu einem schweren Verkehrsunfall auf der Henstedter Straße in Wakendorf II, bei dem ein PKW Fahrer frontal mit einem entgegenkommenden LKW zusammenstieß. Weiter lesen …

Der Ausbau der Stromnetze nimmt in Deutschland deutlich Fahrt auf. Wie Zahlen der Bundesnetzagentur zeigen, über die der "Spiegel" berichtet, haben sich die Investitionen in neue Hochleistungstrassen und Verteilnetze seit 2021 annähernd verdoppelt. Weiter lesen …

Mehrere Abgeordnete der Ampelparteien halten ein Ende der Koalition in den kommenden Wochen für möglich. "Mit der nächsten Sitzungswoche beginnt die Nagelprobe für die weitere Existenz dieser Regierungskoalition", sagte etwa Christoph Meyer, Vizechef der FDP-Fraktion, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Einführung von Kontrollen auf beiden Seiten der deutsch-französischen Grenze kritisiert. Weiter lesen …

Finanzminister Christian Lindner (FDP) will offenbar eine Eigenkapitalausschüttung des Energieunternehmens Uniper in Milliardenhöhe für den Haushalt 2025 nutzen. Das geht aus einer als Verschlusssache gekennzeichneten Vorlage des Bundesfinanzministeriums hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Im dritten Quartal 2024 wurden in Deutschland so viele Start-ups gegründet wie zuletzt Anfang 2022. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf den Start-up-Verband und die Datenbank Start-up-detector. Weiter lesen …

Der CDU-Spitzenpolitiker Jens Spahn hat für die Unionsparteien das Ziel ausgegeben, bei der Bundestagswahl 40 Prozent der Stimmen zu erreichen. Damit CDU und CSU einen "Politikwechsel" in Deutschland durchsetzen könnten, benötige die Union "idealerweise über 40 Prozent", sagte Spahn dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich vehement für einen Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition ausgesprochen. "Teile der Koalition" hätten "immer wieder diskutiert, ob ihre Partei die Regierung nicht besser verlassen sollte", schreibt Wissing in einem Gastbeitrag für die FAZ. Weiter lesen …

Im parteiinternen Richtungskampf des BSW sendet der Thüringer Landesverband versöhnliche Signale an die Bundesspitze um die Parteigründerin Sahra Wagenknecht. Weiter lesen …

Am 3. und 4. November fahren mehrere Militärkonvois der Bundeswehr durch Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen. Mit den Fahrten beginnt ein Manöver im Raum Nienburg (Weser). Weiter lesen …

Die Union hält die jüngsten Proteste des Iran gegen die Schließung seiner drei Generalkonsulate in Deutschland für haltlos. Außenpolitiker Jürgen Hardt (CDU) sagte der "Rheinischen Post": "Die Schließung der iranischen Generalkonsulate ist kein feindseliger Akt, sondern wurde durch Teheran provoziert. Nun liegt es am Regime, die Botschaft zu verstehen und die eigene Politik anzupassen." Weiter lesen …

Knapp drei Viertel (73 Prozent) der Kinder und Jugendlichen zwischen sechs und 18 Jahren haben noch nie von einer Diskette gehört, über die Hälfte (56 Prozent) wissen nicht, was ein Faxgerät ist. Weiter lesen …

Immer weniger Deutsche glauben, dass Kamala Harris die US-Präsidentschaftswahl gewinnen wird. Laut dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer erwarten nur noch 45 Prozent (Mitte Oktober: 72 Prozent), dass Harris das Rennen macht und 38 Prozent (23 Prozent), dass Donald Trump gewinnt. Weiter lesen …

Allerheiligen, Allerseelen, Volkstrauertag und Totensonntag - der November gilt gemeinhin als der Monat des Gedenkens und des Friedhofbesuchs. Der Alterungseffekt der Bevölkerung führt zu einer steigenden Zahl der Sterbefälle und hat damit auch Auswirkungen auf die Bestattungsbranche. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, befanden sich zum Jahresende 2023 insgesamt 860 Personen in einer dualen Ausbildung zur Bestattungsfachkraft - so viele wie nie zuvor. Weiter lesen …

Nun sieht man endgültig ihr wahres Gesicht. Sie verkauft sich als linkes pazifistisches Gegenstück zu den Altparteien, doch waren Machthunger und Postengeilheit nun größer als der Einfluss von Wagenknecht. Steht das BSW mit ihrer Regierungsbeteiligung bereits jetzt vor dem Aus? Welche Fronten haben sich gebildet? Und kann die AfD am Ende enorm davon profitieren? Dr. Stephanie Elsässer und Jürgen Elsässer analysieren den neuesten Verrat am Wähler. Weiter lesen …

Die europäischen Grünen und deren wichtigsten nationalen Parteien fordern die grüne US-Präsidentschaftskandidatin Jill Stein auf, sich hinter die demokratische Kandidatin Kamala Harris zu stellen. "Wir fordern Jill Stein auf, sich zurückzuziehen und Kamala Harris für die Präsidentschaft zu unterstützen", heißt es in einer Erklärung, über die das Nachrichtenportal Politico berichtet. Weiter lesen …

Nach dem Jahrhundertunwetter in Spanien ist die Zahl der Todesopfer in der Region Valencia auf 155 gestiegen. In den ebenfalls betroffenen Gebieten Andalusien und Kastilien-La Mancha wurden drei weitere Tote gezählt. Dutzende Personen werden vermisst. Weiter lesen …

"Tagesthemen"-Moderator Ingo Zamperoni (50) hat für einen Film zur US-Wahl mit Donald Trump gesprochen - mit dem Musiker Kid Rock als Mittelsmann: "Für unsere Doku haben wir Kid Rock besucht, der Trump unterstützt und der wirklich einen kurzen Draht zu ihm hat", sagte Zamperoni der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). "Wir haben gefragt, ob er Trump ans Handy kriegt - und dann hat er auf Laut gestellt und ihn angerufen. Nach zweimal klingeln war er dran - ein kurioser Moment." Weiter lesen …

Vor der nächsten Runde der Wirtschaftsgespräche von FDP und Kanzleramt hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr auf rasche Entscheidungen gedrängt. "Entscheidend sind einzig und allein Ergebnisse, die jetzt schnell in den Betrieben ankommen, damit wieder investiert wird", sagte Dürr dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Die deutsche Wirtschaft kann und muss jetzt den Turnaround schaffen." Weiter lesen …

Der scheidende Interpol-Generalsekretär mahnt zu mehr Entschlossenheit im Kampf gegen Organisierte Kriminalität. "Das ist ein Thema nationaler Sicherheit", sagte Jürgen Stock dem "Stern". Die internationale Staatengemeinschaft müsse den Kampf gegen kriminelle Netzwerke "politisch höher priorisieren". Weiter lesen …

In der laufenden Wahlperiode wurden im Bundestag bereits 110 Ordnungsrufe erteilt - 72 davon gingen allein an die AfD-Fraktion. Das ergab eine Erhebung des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Nach Ansicht des Generalsekretärs der Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien, Andreas Schulz, handelt die AfD dabei nach dem Vorbild der NSDAP. Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof (BRH) hat in einem Prüfbericht an den Haushaltsausschuss den sogenannten "Job-Turbo" für ukrainische Geflüchtete bemängelt. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf das Dokument. Der Bundesrechnungshof spricht von "erheblichen Schwierigkeiten", die einer erfolgreichen Arbeitsmarktintegration im Weg stehen: lange Wartezeiten auf Integrationskurse, häufige Abbrüche der Kurse aus "gesundheitlichen Gründen" ohne ärztlichen Nachweis und zu seltene Beratungskontakte zwischen Jobcenter und Geflüchteten. Weiter lesen …

Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, begrüßt das Inkrafttreten des neuen Selbstbestimmungsgesetzes an diesem Freitag. "Mit dem heutigen Tag wird endlich das verfassungswidrige Transsexuellengesetz abgelöst", sagte Ataman den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Angesichts von immer mehr Verkehrsverstößen in Deutschland sollen die Behörden künftig Bußgelder deutlich länger eintreiben können. Die Innen- und Verkehrsminister der Länder planen eine Erhöhung der sogenannten Verjährungsfrist von drei auf sechs Monate, berichtet die "Rheinische Post". Weiter lesen …

Beschäftigte in der Pflege bekommen mehr Geld als noch vor einem Jahr. Das geht aus Daten des GKV-Spitzenverbandes hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Freitagausgabe berichtet. Demnach sind die durchschnittlichen Stundenlöhne deutlich gegenüber dem Vorjahr um 8,8 Prozent auf 22,60 Euro gestiegen. Zuletzt waren eher Zuwächse von rund zwei Prozent üblich. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hält weit verbreitete Einsamkeit für eine Gefahr für die Demokratie. "Mit jedem Menschen, der sich zurückzieht, entsteht ein Loch", sagte Paus dem "Spiegel". Es entstünden "Risse in der Gesellschaft, weil das Vertrauen der einzelnen Person in das Miteinander abnimmt", erklärte sie. "Das destabilisiert unsere Demokratie und stärkt die politischen Ränder. Das sollte uns zu denken geben." Weiter lesen …

Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg bewertet ein Wahlkampfvideo der AfD Brandenburg als "potenziell entwicklungsbeeinträchtigend" für Kinder und Jugendliche. Dies geht aus einem Schreiben der Landesmedienanstalt an den Vorstand der AfD Brandenburg hervor, über das die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Professor Andreas Sönnichsen und Datenanalyst Tom Lausen waren Redner beim Symposium Falkensee in Berlin. Wie beurteilt der Arzt Sönnichsen die Pharma-Industrie? AUF1-Reporter Roy Grassmann war vor Ort. Weiter lesen …

Jährlich sterben in Deutschland 360.000 Menschen an Herz-Kreislauferkrankungen – der Todesursache Nummer eins. Daher veranstaltet Naturheilkundler und Osteopath Christof Plothe vom 1. bis 10. November den „Gesundes Herz Kongress“ – der kostenfrei im Internet verfolgt werden kann. Was erwartet die Zuseher dabei? Weiter lesen …

Die Affäre um die regelrechten Folterungen, die in der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen vorgekommen sein sollen, folgen einem schmerzlich bekannten Drehbuch: Erst mal werden Hinweise nicht recht ernst genommen, dann versichern sich die Behörden, dass alles in Ordnung sei, und erst wenn die Affäre nicht totzukriegen ist und Schlagzeilen macht, bemüht man sich um "rückhaltlose Aufklärung". Dann wacht regelmäßig auch die Staatsanwaltschaft auf. Ein krasses Beispiel für die unzureichenden Selbstkorrekturfähigkeiten von Justiz und Verwaltung war der Fall des Gustl Mollath, der - schließlich rechtskräftig festgestellt - zu Unrecht acht Jahre in der Psychiatrie festgehalten wurde. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Wir sollten diese Woche damit beginnen, was der Cradle über Gaza meldet: „Bericht: Israel setzt Plan zur Einrichtung von Konzentrationslagern im Gazastreifen durch von der CIA ausgebildete Söldner in Gang“. Der Artikel berichtet, dass „die Biden-Regierung den Einsatz von 1000 von der CIA ausgebildeten privaten Söldnern als Teil eines gemeinsamen US-israelischen Plans genehmigt hat, um Gazas apokalyptische Trümmerlandschaft in eine Hightech-Dystopie zu verwandeln.“ Wie die Redaktion von Going Underground schreibt: „Das ist es, wozu die von den USA angeführte, regelbasierte Ordnung geführt hat: Konzentrationslager im Jahr 2024, in denen die am meisten verfolgten Menschen der Erde gefoltert werden.“[1]" Weiter lesen …

Norbert Häring schrieb den folgenden Kommentar: "Großbritannien will Überwachung von Krankenversicherten und Straftätern mit Sensoren am Körper einführen. Großbritannien macht einen großen Schritt in Richtung Erweiterung der Möglichkeiten des Staates, seine Bürger zu steuern und zu überwachen. Das Justizministerium prüft die massive Ausweitung des technisch überwachten Hausarrests für Straftäter. Gleichzeitig plant der staatliche Nationale Gesundheitsdienst NHS, Millionen Smartwatches und Smart-Ringe an die Versicherten zu verteilen. Damit sollen deren Körperdaten laufend überwacht, gemeldet und analysiert werden." Weiter lesen …

Regenmengen in einem historischen Ausmaß, zu späte und unzureichende Warnungen und in der Folge Menschen die in einem Unwetter sterben. Was in der Region Valencia passiert ist und fast 100 Todesfälle verursacht hat, klingt leider nur allzu gewohnt. Erinnert sei an dieser Stelle nur an die Flutkatastrophe 2021 mit mehr als 220 Toten in Deutschland und Belgien. Zwischen beiden Ereignissen liegen außerdem zahlreiche Unwetterereignisse, die immerhin weniger tödlich verlaufen sind. Dass diese Vorfälle Folgen der vom Menschen gemachten Erderwärmung und somit Katastrophen infolge des Klimawandels sind, liegt auf der Hand. Doch obwohl sie zunehmen, wird nicht gehandelt. Weiter lesen …