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5. November 2024 - Archiv

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Egal ob Trump oder Harris: Europa muss eigenen Weg gehen

Für das europäische Medienkartell ist die linke Demokratin Kamala Harris bereits neue US-Präsidentin. Sie wird Europa und die Welt retten, sind sich die Journalisten einig. Ebenso einig sind sie sich darüber, dass unter einem Republikaner Donald Trump die USA im Chaos versinken würden. Doch egal wie das Wahlergebnis aussieht, für Europa stellt sich die dringliche Frage: Will es weiterhin Spielball der globalen US-Machtinteressen sein oder endlich einen eigenständigen Weg gehen? Weiter lesen …

Nato ruft Rüstungsmanager zusammen

Die Nato ruft die westliche Rüstungsindustrie zusammen, um die Produktion von Munition und Waffen zu erhöhen. Am Dienstagabend wollte Nato-Generalsekretär Mark Rutte mit Spitzenmanagern großer europäischer und amerikanischer Rüstungskonzerne zu vertraulichen Gesprächen zusammenkommen, wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf Insider berichtet. Weiter lesen …

Klöckner/Dr. Wiener: Insolvenzwelle endlich stoppen

Anlässlich des heute von der Unionsfraktion verabschiedeten Antrages "Insolvenzwelle stoppen - Wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für Unternehmen schaffen" erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner, und der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Klaus Wiener: Weiter lesen …

Grünen-AGs kritisieren geplante Antisemitismus-Resolution

Neun der insgesamt 25 Bundesarbeitsgemeinschaften der Grünen rebellieren gegen die Antisemitismus-Resolution, auf die sich die Fraktionen der Ampel-Koalition und der Union nach langen Verhandlungen geeinigt haben. In einem Brief der Sprecher der neun Arbeitsgemeinschaften an den Bundesvorstand und die Mitglieder der Bundestagsfraktion der Grünen, über den die "Welt" berichtet, wird der geeinte Text heftig kritisiert. Weiter lesen …

US-Präsidentschaftswahl angelaufen

Die Wahlen in den USA sind am Dienstag angelaufen. In New York öffneten die Wahllokale um 6 Uhr (12 Uhr deutscher Zeit), in Washington um 7 Uhr (13 Uhr deutscher Zeit). Im Bundesstaat Vermont sind die Wahllokale bereits seit 5 Uhr (12 Uhr deutscher Zeit) geöffnet. Als letztes ist um 12 Uhr (18 Uhr deutscher Zeit) Hawaii an der Reihe. Weiter lesen …

Finger weg von der Rentenkasse

Manche Zustände erscheinen wie selbstverständlich gegeben. Doch bei genauerem Hinsehen zeigt sich sehr oft, dass es sich nicht um zufällige Missstände handelt, sondern vielmehr um ein übles Spiel mit System. Solch einen Missstand lässt sich auch bei der gesetzlichen Rentenversicherung ausmachen. Weiter lesen …

Forsa: FDP fällt auf 3 Prozent

In der Sonntagsfrage gewinnen die Unionsparteien (33 Prozent) und die Grünen (10 Prozent) gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt hinzu. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das "Trendbarometer" von RTL und ntv hervor, für die vom 29. Oktober bis 4. November 2.500 Bundesbürger befragt wurden. Weiter lesen …

Dr. Rainer Balzer: Lehrkräftemangel im Staatshaushaltsplan 2025/26

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL kommentiert die gemeinsame Pressemitteilung von BLV, GEW, GSV, LEB, LSBR und PHV zum Thema Lehrkräftemangel wie folgt: „Die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in unserem Bundesland sind schlichtweg zu schlecht. Die AfD-Fraktion hat bereits vor eineinhalb Jahren gefordert, Lehramtsassessoren nach dem Bestehen der zweiten Prüfung nicht in die Arbeitslosigkeit zu entlassen." Weiter lesen …

Neuer impf-report: Sind die Affenpocken nur ein Mythos?

Im Sommer 2022 erschreckte die WHO die Weltbevöl-kerung mit dem Ausrufen einer Affenpocken-Pandemie. Doch betroffen waren nur Einzelfälle und nur spezielle Risikogruppen mit ebenso speziellen Sexualpraktiken. Interessanterweise erschien diese angebliche Pandemie rechtzeitig eine Woche vor der jährlichen WHO-Vollversammlung, bei der es in erster Linie darum ging, das Budget der - finanziell immer knappen - WHO zu erhöhen. Dies berichtet der Medizinjournalist und Impfexperte Hans U. P. Tolzin auf "Impfkritik.de". Weiter lesen …

Lindner-Berater hält Habecks Entgegenkommen für nicht ausreichend

Nachdem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) signalisiert hat, dass die freiwerdenden Subventionen für den Bau eines Intel-Werks aus dem Klimafonds KTF stattdessen zum Stopfen des Lochs im allgemeinen Bundeshaushalt genutzt werden sollen, sieht Christian Lindners (FDP) persönlicher Berater, der Ökonom Lars Feld, in dem Zugeständnis keine Lösung im Ampelstreit. Weiter lesen …

Norbert Röttgen (CDU): Trump könnte einen Deal mit Putin auf Kosten von Ukraine und Europa schließen

Der stellvertretende Vorsitzende der Atlantik-Brücke, Norbert Röttgen (CDU), hält ein Abkommen zwischen den USA und Russland für möglich, falls Donald Trump erneut US-Präsident werden sollte. Beim Fernsehsender phoenix erklärte Röttgen, es sei denkbar, "dass Trump, der sich selber ja für den größten Dealmaker der Geschichte hält, mit Wladimir Putin einen Deal macht." Zwar gehe Röttgen davon aus, dass im US-Kongress weiterhin "eine große Mehrheit der Kongressabgeordneten" bestehe, "die klar für die NATO, für den Westen, für die westlichen Institutionen stehen" und dass "Trump das nicht auflösen" könne. Weiter lesen …

AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern kommentiert Meldung: „Klimawandel bringt mehr giftige Metalle ins Essen“

Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die Tübinger Cadmium-Studie als einseitig und irreführend zurückgewiesen: „Ein Untersuchungsdesign auf der Grundlage eines Klimamodell im Jahre 2100 kommt zu dem Schluss, dass in leicht sauren Böden mehr Cadmium gelöst wird – was dann die reißerische und verallgemeinernde Schlagzeile rechtfertigen soll, dass der Klimawandel mehr giftige Metalle ins Essen bringe." Weiter lesen …

Hofreiter hält Deutschlands "Geschäftsmodell" für gescheitert

Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), hält das bisherige "Geschäftsmodell" Deutschlands für gescheitert. "Man hat billige Energie in der einen Diktatur gekauft, hat schöne Dinge daraus gemacht, unter anderem tolle Autos, hat sie in die andere Diktatur, nämlich nach China, verkauft und hat die USA für unsere Sicherheit bezahlen lassen", sagte Hofreiter der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Weiter lesen …

Am Set: Drittes Corona-Symposium im Deutschen Bundestag “Corona-Aufarbeitung jetzt!” (2. Tag)

Am 23. Juli 2024 wurde der vollständige Datensatz aller Sitzungsprotokolle von 2020 bis 2023 des Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts veröffentlicht. Jetzt ist belegt: Die Regierungen unter Bundeskanzlerin Merkel und Bundeskanzler Scholz haben sich politisch über die fachlichen Einschätzungen des Robert-Koch-Instituts und über wissenschaftliche Fakten hinweggesetzt. Welche Konsequenzen sind aus diesen Erkenntnissen zu ziehen? Wie konnte es zu der übergriffigen Handhabung politischer Macht kommen? Welche Rolle spielten das RKI und das Paul-Ehrlich-Institut? Wie agierten Justiz und Medien – allen voran ARD und ZDF? Weiter lesen …

Hofreiter kritisiert Zeitpunkt für mögliches Ampel-Aus

Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), hat an die Ampelpartner appelliert, die Regierungskoalition jetzt nicht zu beenden. "Es wäre einer der schlechtesten Augenblicke überhaupt: Russland immer aggressiver, Nordkorea in den Krieg eingetreten, große Herausforderungen durch China, in den USA gerade Neuwahlen", sagte Hofreiter dem "Frühstart" der Sender RTL und ntv. "Also einen schlechteren Zeitpunkt könnte man sich gar nicht aussuchen." Weiter lesen …

Roth erwartet ungemütliche Entwicklung für Deutschland nach US-Wahl

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), geht davon aus, dass sich die außen- und sicherheitspolitische Lage für Deutschland und Europa nach der US-Wahl verschlechtern wird. "Ob es nun Trump oder Harris wird, wir werden uns darauf einzustellen haben, dass es für uns Europäer ungemütlicher wird, dass wir mehr Verantwortung übernehmen müssen, dass es in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik deutlich teurer wird und dass wir mehr machen müssen", sagte Roth am Montagabend Sendung "Beisenherz" des Senders ntv. "Ich habe den Eindruck, wir haben das noch nicht ganz verstanden." Weiter lesen …

Import von Gänsefleisch binnen zehn Jahren um 50,6 % zurückgegangen

Der Martinstag am 11. November ist neben der Advents- und Weihnachtszeit traditionell ein Anlass in Deutschland, Gänsebraten zu essen. Doch das besondere Geflügel scheint immer seltener auf dem Speiseplan zu stehen. Im Jahr 2023 wurde mit 12 100 Tonnen Gänsefleisch nur noch halb so viel importiert wie zehn Jahre zuvor (-50,6 %), wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. 2013 waren noch gut 24 500 Tonnen aus dem Ausland eingeführt worden. Weiter lesen …

Selenskyj: 11.000 nordkoreanische Soldaten in Kursk

Die Zahl der nordkoreanischen Soldaten, die in der russischen Grenzregion Kursk offenbar für einen möglichen Einsatz im Krieg gegen die Ukraine bereitstehen, ist nach einem ukrainischen Geheimdienst-Bericht weiter gestiegen. "In der Region Kursk gibt es bereits 11.000 von ihnen", sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videoansprache unter Verweis auf den Bericht. "Die Zahl der Nordkoreaner nimmt zu, aber leider nicht die Reaktion unserer Partner", beklagte sich Selenskyj. Weiter lesen …

Exklusiv: Interview mit Alexander Dugin

Alexander Dugin ist einer der führenden Denker in Putins Russland. Manchen gilt er sogar als Chefideologe des Kremls. Mit zwei Ansätzen hat er den Westen geschockt: Eurasien als Alternative zur Westbindung – und Liberalismus als neue Form des Totalitarismus. Unser Moskau-Korrespondent Hansjörg Müller hat ihn zu aktuellen Entwicklungen in Russland und auf der Welt befragt. Weiter lesen …

Jamie Oliver verteidigt deutsche Küche

Der britische Starkoch Jamie Oliver verteidigt die deutsche Küche und kritisiert deren schlechten Ruf. "Wir wissen, dass deutsches Essen verdammt gut ist und doch sind unsere beiden Länder weltweit dafür bekannt, schlechtes Essen zu haben", sagte Oliver dem "Stern". Man müsse endlich das Narrativ ändern, weil es nicht wahr sei. Weiter lesen …

NRW-Grüne wollen keine Gender-Debatte mehr

Die NRW-Landesvorsitzenden der Grünen, Tim Achtermeyer und Yazgülü Zeybek, werben für einen klareren Fokus im politischen Betrieb. "Ich bin dafür, dass wir uns in der politischen Mitte auf einen Grundsatz einigen: Wir wollen keine Bullshit-Debatten mehr", sagte Achtermeyer "Ippen-Media". Er habe keine Lust mehr, über das Gendern zu diskutieren. "Wer gendern will, soll das machen, und wer das nicht will, soll es lassen." Weiter lesen …

Bauindustrie drängt nach FDP-Gipfel auf stabile Regierung

Nach dem erneuten Wirtschaftsgipfel der FDP drängt die Bauindustrie auf eine stabile Regierung. "Die Bundesregierung muss jetzt geschlossen dastehen", sagte Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, dem "Tagesspiegel". Man brauche einen Haushalt und "eine stabile Regierung, die für die Interessen Deutschlands eintritt". Weiter lesen …

Studie: Abstiegsängste nehmen zu

In der Bevölkerung Deutschlands haben sich in den vergangenen Jahren Ängste, den eigenen Lebensstandard nicht mehr halten zu können, immer mehr ausgebreitet. Das geht aus einer neuen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor, die am Montag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Verbände fordern Kurswechsel bei Wohnungspolitik

Angesichts der Krise beim Wohnungsneubau in Deutschland drängen der Deutsche Mieterbund und der Eigentümerverband Haus und Grund auf einen Kurswechsel der Politik. Der Wohnungsneubau stagniere seit Jahren und schaffe keine Entlastung für die extrem angespannten städtischen Wohnungsmärkte, heißt es in einem gemeinsamen Grundsatzpapier, welches am Montag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Warnungen aus Japan – Kirchweger: „Neue mRNA-Injektionen viel höher dosiert!“

In Japan werden sie bereits verimpft – in der EU sollen sie bald zugelassen werden. Die neuen übertragbaren mRNA-Injektionen sollen noch gefährlicher sein als die bisherigen. Doch was unterscheidet sie von den bislang angewandten? AUF1-Auslandsexpertin Kornelia Kirchweger berichtet exklusiv von Warnungen aus Japan. Weiter werden in Ruanda mehrere tausend Injektionen gegen das Marburg-Virus verabreicht – mit einem Präparat, das nicht einmal zugelassen ist. Weiter lesen …

US-Experte Kochis überzeugt: Auch ein Präsident Trump würde eng mit der Nato zusammenarbeiten

US-Politikexperte Daniel Kochis ist überzeugt davon, dass es auch nach einem Wahlsieg von Donald Trump bei der morgigen Präsidentschaftswahl in den USA eine enge Zusammenarbeit mit der Nato geben wird. "Die meisten Republikaner unterstützen die Mitgliedschaft in der Nato", erklärte Kochis, Senior Fellow der Denkfabrik Hudson Institute im Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

E-Fuel: Mit dem grünen Holzgeist ist man auf dem Holzweg

Der folgende Standpunkt wurde von Wilfried Schuler geschrieben: "Jeder kennt den Weingeist, den flüchtigen Stoff aus dem Wein. Er wurde, beginnend um das Jahr 700, erstmals in Syrien von den Alchimisten gewonnen, als sie alkoholische Getränke destillierten. Die Alchimisten waren sehr kundige Leute, auch gute Glasbläser. Einer kam auf die Idee, eine Flasche am Hals heiß zu machen und umzubiegen. So entstand die Retorte. Re tortus. Das zurück gebogene Gefäß. Ihr Arbeitsgerät und noch heute das Symbol der Chemie." Weiter lesen …

Angriff auf Archive.org und Ende von Google-Cache

Norbert Häring schrieb den folgenden Kommentar: "Die Zensur im Internet durch den Staat oder im staatlichen Auftrag wird immer mehr zur Normalität. Mainstream-Medien ignorieren immer mehr journalistische Transparenzstandards, wenn sie Artikel im Netz nachträglich ändern oder löschen. All das wird erleichtert und verschlimmert dadurch, dass Archivdienste, die bisher allen zur Verfügung standen, attackiert oder von den Betreibern zurückgezogen werden. Für Demokratie, Pluralität und Meinungsfreiheit wird es langsam sehr eng." Weiter lesen …

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