7. Oktober 2024 - Archiv

Vor einem Jahr griff die Hamas Israel an und nahm Geiseln. In der Folge hat sich der Krieg im Nahen Osten ausgebreitet. Bundeskanzler Olaf Scholz forderte am Sonntag einen Waffenstillstand und eine Zwei-Staaten-Lösung. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Rund 500 Menschen demonstrierten am Samstag im bayrischen Aichach für die Freilassung des Soldaten und Impfverweigerers Alexander Bittner. Der 41-Jährige ist seit dem 16. September im dortigen Gefängnis inhaftiert. Weiter lesen …

In Woche zwei nach den Nationalratswahlen in Österreich sind die Gespräche von Bundespräsident Alexander van der Bellen mit den Parteispitzen heute in die nächste Runde gegangen. ÖVP-Interimskanzler Karl Nehammer und SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler waren jeweils in der Hofburg geladen, um dort mit dem Staatsoberhaupt über mögliche Regierungskonstellationen zu sprechen. Weiter lesen …

Mit faktenfremder Corona-Hysterie und einer einseitigen Impfbegeisterung hatte Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) ein Desaster ohnegleichen angerichtet. Doch nun ruiniert er auch noch die Pflege. Laut Medienberichten befürchtet man in Regierungskreisen, dass die Pflegeversicherung bereits bis zum Februar 2025 in die Zahlungsunfähigkeit zu rutschen droht. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Zum Jahrestag des Angriffs der Hamas auf Israel hat es am Montag in Berlin zahlreiche Protestkundgebungen gegeben. Die Berliner Polizei hat nach eigenen Angaben rund 2.300 Kollegen für den Einsatz eingeplant. Weiter lesen …

Der Dax hat am Montag leicht nachgegeben. Der Index schloss den elektronischen Xetra-Handel mit 19.104 Punkten und einem Minus von 0,1 Prozent im Vergleich zu Freitag ab. Weiter lesen …

In Israel hat es auch zum ersten Jahrestag des Angriffs vom 7. Oktober Raketenalarm gegeben. Im Großraum Tel Aviv und anderen Orten in der Mitte des Landes heulten am Montag die Sirenen, mutmaßlich in Zusammenhang mit Raketenbeschuss der im Jemen ansässigen Huthi-Miliz. Weiter lesen …

Am vergangenen Freitag hat das Landgericht München I einen Afghanen zu vier Jahren Haft verurteilt, der auf einem Münchner U-Bahnhof einen 18jährigen polnischen Touristen vergewaltigt und beraubt hatte. Der Täter konnte durch Videoaufnahmen und die Ortung des gestohlenen Mobiltelefons ermittelt und überführt werden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Weiter lesen …

Der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat die Zielrichtung des Papiers zum Strategiedialog Landwirtschaft als falsch kritisiert: „Dass die Landwirtschaft Geld erhält, ist ja grundsätzlich einmal gut. Aber wenn man die Zielsetzungen der Förderungen liest, fragt man sich mal wieder, in welcher Welt die Landesregierung überhaupt lebt. Die Bauernproteste von Anfang dieses Jahrs kamen nicht von ungefähr." Weiter lesen …

Am heutigen 7. Oktober jährt sich zum ersten Mal der Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel – und auf unseren Straßen tobt ein importierter gewalttätiger Konflikt. Erst am gestrigen Sonntag eskalierte erneut eine Palästinenser-Demonstration in Berlin: Nach Flaschen- und Steinwürfen auf Polizisten musste die Demonstration wegen „Unfriedlichkeit“ abgebrochen werden. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Aufgrund jüngster Berichterstattung in den Kieler Nachrichten am 02. Oktober zum Artikel „Zerstörungen überall: Wer randaliert da in Kiel-Elmschenhagen“ erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Pascal Schmidt: „Wir sind über das Ausmaß an Vandalismus in einem unserer Stadtteile bestürzt." Weiter lesen …

Berlin, 7. Oktober 2024 - Ein Jahr nach dem Massaker, das die Terror-Organisation Hamas im israelischen Grenzgebiet verübt hat, macht der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, für sein Land deutlich, wie traurig und gleichzeitig entschlossen man derzeit ist. "Es ist die größte Tragödie, die seit der Gründung des Staates Israel passiert ist", blickte Prosor im Fernsehsender phoenix auf die Geschehnisse am 7. Oktober 2023 zurück, als mehr als 1.200 Menschen starben. Weiter lesen …

Am vergangenen Wochenende, 3. bis 5. Oktober 2024, kam es zu vier Auto-Diebstählen von Fitnessstudio-Parkplätzen in Hilden und Ratingen. Die Kriminalpolizei hat ihre Ermittlungen aufgenommen und bittet um Hinweise. Weiter lesen …

Der Dachverband der Betriebskrankenkassen BKK rechnet mit anhaltenden Beitragssteigerungen zur Finanzierung der Pflegeversicherung, sofern es nicht zu einer echten Strukturreform kommt. "Man wird um immer weitere Beitragssatzerhöhungen in immer kürzerer Zeit gar nicht herumkommen", sagte BKK-Vorständin Anne-Kathrin Klemm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

In diesem Interview spricht Alexander Kühn mit der mutigen Frau Dr. Ute Krüger, einer erfahrenen Pathologin, die gemeinsam mit anderen Fachleuten an einem historisch wichtigen Buch mitgewirkt hat: “Geimpft – gestorben: Histopathologischer Atlas der Corona-Impfschäden”. Dieses Buch, eine Gedenkschrift für den verstorbenen Professor Dr. Arne Burkhardt, dokumentiert, was möglicherweise als der größte Massenmord unserer Zeit betrachtet werden könnte – ob absichtlich oder unabsichtlich. Es enthält farbige Fotos und detaillierte Fallbeschreibungen, fein säuberlich erstellt von erfahrenen Pathologen wie Dr. Krüger, Prof. Dr. Burkhardt und Prof. Dr. Walter Lang. Weiter lesen …

In der Diskussion um eine drohende Zahlungsunfähigkeit der Pflegeversicherung fordert die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat einen Verzicht auf Beitragserhöhungen. Weiter lesen …

Am Sonntagmorgen (6. Oktober, 09:30 Uhr) rief ein 67-jähriger Mann die Polizei, weil er in seinem Garten etwas gefunden hatte. Die Beamten staunten nicht schlecht, als der Finder ihnen ein Chamäleon präsentierte. Das Tier hatte sich in seinen Garten verirrt. Wem es gehört oder wie es seinen Weg in den Garten des Mannes gefunden hat, ist bisher unklar. Weiter lesen …

Hannah Neumann (Grüne), die Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zu Iran im EU-Parlament, spricht sich für Sanktionen der Europäischen Union gegen zwei israelische Minister aus. Weiter lesen …

Die SPD-Spitze will noch am Montag über eine Nachfolge des scheidenden SPD-Generalsekretärs Kevin Kühnert entscheiden. Weiter lesen …

Thüringens Innenminister und SPD-Landesvorsitzender Georg Maier hat das Verhalten von CDU und BSW bei den Sondierungsgesprächen über eine gemeinsame Dreierkoalition kritisiert. Weiter lesen …

Kevin Kühnert tritt als Generalsekretär zurück. Das teilte er am Montag in einer persönlichen Erklärung mit. "Ich selbst kann im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich leider nicht gesund bin", heißt es darin zur Begründung für seinen Rückzug. Weiter lesen …

Angesichts der finanziellen Schieflage der gesetzlichen Pflegeversicherung spricht sich der Sozialverband Deutschland (SoVD) für eine umfassende Reform aus. Weiter lesen …

Die sächsische BSW-Chefin Sabine Zimmermann fordert die CDU auf, ihr Verhältnis zur Wagenknecht-Partei zu klären. "Unsere mögliche Koalition darf nicht das Schicksal der Ampel-Koalition erleben, wo jeder in eine andere Richtung arbeitet", sagte Zimmermann der "Welt". "Es braucht frischen Wind und einen neuen politischen Ton." Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, hat zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel bekräftigt, dass Deutschland das Selbstverteidigungsrecht Israels unterstütze, gleichzeitig brauche es aber auch ein Bemühen um eine politische Lösung. Weiter lesen …

Das Bundesgesundheitsministerium hat der Darstellung widersprochen, dass der Pflegeversicherung unmittelbar die Zahlungsunfähigkeit drohe. "Die Pflegeversicherung ist nicht pleite", sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Montag in Berlin. Dafür werde entsprechend gesorgt. Weiter lesen …

Der Publizist Michael Friedmann übt Kritik an der Position von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu Israel. Weiter lesen …

Der Nobelpreis für Physiologie oder Medizin geht in diesem Jahr an Victor Ambros und Gary Ruvkun. Das teilte das Karolinska-Institut am Montag in Stockholm mit. Weiter lesen …

Die Zahlung von Hilfsgeldern an die Palästinenser müsse strenger kontrolliert werden, findet eine deutliche Mehrheit der Deutschen. Das geht aus einer Umfrage des European Leadership Network (Elnet) hervor, über die die "Welt" berichtet. Demnach sehen 77 Prozent der Deutschen einen solchen Reformbedarf in der Unterstützung der Palästinenser über das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA). Weiter lesen …

Führende Ökonomen sehen die wirtschaftspolitischen Vorstellungen der AfD kritisch. Die Vorschläge der Partei seien "von Widersprüchen geprägt und zielen darauf ab, Ängste zu schüren und Lösungen durch die Rückkehr zu einer Wirtschaftspolitik von vor 30 Jahren zu versprechen", sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Sich eine wahrheitsgetreue Meinung zu bilden ist zu einer echten Herausforderung geworden. Die hochgelobte Medienvielfalt scheint eher eine Einbahnstraße zu sein, da Meinungen bewusst gesteuert werden. Durch einseitige Berichterstattung kann man die öffentliche Meinung gezielt in eine bestimmte Richtung lenken. Interessengruppierungen haben sich mit Medienunternehmungen in aller Welt vernetzt, um diese Manipulation der Bevölkerung voranzutreiben. Doch diese Vorhaben werden mehr und mehr durchschaut. Weiter lesen …

Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hat den Vorwurf zurückgewiesen, dass Israels Ministerpräsident Netanjahu mit seiner Strategie gescheitert ist, die Geiseln aus der Gewalt der Hamas zurückzubekommen. Militärischer Druck sei wichtig, denn die Hamas wolle die Geiseln nicht aus freien Stücken freilassen, sagte Prosor am Montag den Sendern RTL und ntv "Frühstart" zum ersten Jahrestag der Terrorattacke vom 7. Oktober. Weiter lesen …

Deutschland als Retter der Welt? Da braucht es dringend ein Umdenken und auch ein Umlenken, meint Jörg Wiechmann: Aus Sicht des Geschäftsführers im Itzehoer Aktien Club muss geklärt werden, wie die deutsche Wirtschaft vor einem weiteren Niedergang bewahrt werden kann. Weiter lesen …

In den ersten drei Quartalen wurde auf den deutschen Investmentmärkten spürbar mehr umgesetzt als im Vorjahreszeitraum. Der Gesamtumsatz mit gewerblichen Immobilien beläuft sich bis Ende September 2024 auf gut 17,9 Mrd. EUR. Im Vorjahresvergleich entspricht dies einem Ergebnisplus von rund 15 %. Überproportional zugelegt haben vor allem die Umsätze in den A-Standorten. Der bereits im ersten Halbjahr zu beobachtende Aufwärtstrend hat sich also tendenziell fortgesetzt. Spürbar stärker fällt der Anstieg auf dem Wohninvestmentmarkt aus. Mit knapp 5,9 Mrd. EUR liegt das Investitionsvolumen (ab 30 Einheiten) sogar fast 50 % höher als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Der Gesamtumsatz des deutschen Marktes beläuft sich demzufolge auf fast 23,9 Mrd. EUR. Dies zeigt die aktuelle Analyse von BNP Paribas Real Estate. Weiter lesen …

Dr. med. Harald Burgard, Präsident der europäischen Akademie für Goldimplantation, stellt eine scho­nende Alter­native zur Ope­ration und zum Gelenk­­ersatz, bei dauerhaften Arthrose Schmerzen vor. Die gelenk­nahe Implan­tation von Fein­gold. Sie wirkt aus­schließ­­lich am Gelenk und kann so Schmer­zen lang­fris­tig auf natür­liche Weise mil­dern. Der Eingriff erfolgt in ört­licher Betäubung, minimalinvasiv. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

So sehr uns unsere Hunde auch am Herzen liegen und wir sie gerne immer frei herumlaufen sehen würden, ist es manchmal notwendig, sie auf einen begrenzten Raum zu beschränken. Es gibt viele Gründe dafür: von der Notwendigkeit, die Regeln der Nachbarschaft zu respektieren, bis hin zur Anforderung, unseren Hunden in Zeiten der Rekonvaleszenz oder Krankheit einen ruhigen Rückzugsort zu bieten. Besonders wichtig ist auch der Schutz von Hündinnen, die kurz vor der Geburt stehen oder bereits geworfen haben. Weiter lesen …

Im Jahr 2022 wurden in den rund 8 700 öffentlichen Kläranlagen in Deutschland über 8,33 Milliarden Kubikmeter Abwasser behandelt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, sank die behandelte Abwassermenge damit gegenüber der vorherigen Erhebung im Jahr 2019 deutlich um 0,72 Milliarden Kubikmeter oder 7,9 %. Weiter lesen …

Viele Menschen in Deutschland arbeiten, obwohl sie bereits eine Altersrente beziehen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Ergebnissen einer Zusatzerhebung der EU-Arbeitskräfteerhebung 2023 mitteilt, waren 13 % der Rentnerinnen und Rentner im Alter von 65 bis 74 Jahren hierzulande erwerbstätig. Männer mit einer Altersrente (16 %) gingen dabei häufiger noch einer Arbeit nach als Frauen (10 %). Auch Rentenbeziehende mit höherem Bildungsniveau arbeiteten häufiger: Während knapp jede oder jeder Fünfte (18 %) von ihnen erwerbstätig war, lag der Anteil unter Rentnerinnen und Rentnern mit niedrigerem oder mittlerem Bildungsniveau bei 11 % beziehungsweise 12 %. Weiter lesen …

Die Autoindustrie (ohne Zulieferindustrie) hat im 1. Halbjahr 2024 rund 269,5 Milliarden Euro Umsatz erwirtschaftet - das sind 4,7 % weniger als im 1. Halbjahr 2023. Damals verbuchte die Branche mit 282,6 Milliarden Euro nominal einen Rekordumsatz - auch wegen gestiegener Preise. Trotz des Rückgangs im 1. Halbjahr 2024 bleibt sie mit einem Viertel (25,2 %) am gesamten Umsatz der Industrie in Deutschland die umsatzstärkste Branche. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im August 2024 gegenüber Juli 2024 saison- und kalenderbereinigt um 5,8 % gefallen. Für den Vormonat Juli 2024 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse wegen umfangreicher Nachmeldungen der Betriebe ein Anstieg des Auftragseingangs von 3,9 % gegenüber Juni 2024 (vorläufiger Wert: +2,9 %). Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich lag der Auftragseingang im Zeitraum von Juni 2024 bis August 2024 um 3,9 % höher als in den drei Monaten zuvor. Weiter lesen …

Das Geschäftsklima im Einzelhandel hat sich im September eingetrübt. Das geht aus den aktuellen Ifo-Umfragen hervor. Der Indikator sank auf -25,6 Punkte, nach -23,1 Punkten im August. Die Einzelhändler beurteilten ihre aktuelle Lage geringfügig schlechter und sind für die nächsten Monate pessimistischer geworden. Weiter lesen …

Zum Abschluss des 8. Spieltags der 2. Fußball-Bundesliga hat Fortuna Düsseldorf gegen den Hamburger SV mit 0:3 verloren. Weiter lesen …

Commerzbank-Chefin Bettina Orlopp sieht bei einer Übernahme durch die italienische Großbank Uncredit große Risiken. "Unser Rating würde sich verschlechtern, wahrscheinlich sogar deutlich", sagte Orlopp dem "Handelsblatt". "Wir würden Kunden verlieren, die bestimmte Rating-Anforderungen haben und nur mit Banken mit sehr guten Bonitätsnoten Geschäfte machen." Zudem würden die Refinanzierungskosten steigen. Bei der Ratingagentur S&P hat die Commerzbank ein "A-"-Rating, Unicredit liegt mit "BBB" drei Stufen tiefer. Weiter lesen …

Am Tag der Deutschen Einheit zeigt der Bundeskanzler sein wahres Gesicht. Wer einen Staatsmann erwartet, dessen versöhnliche Worte an das gesamte Volk gerichtet sind, wird arg enttäuscht. Was Olaf Scholz zu sagen hatte, wie er es mit der Demokratie hält und welcher Politiker gestern ausgebuht und getröstet werden musste, erfahren Sie heute von André Poggenburg und Armin-Paul Hampel. Weiter lesen …

Die junge Generation ist häufig der Meinung, dass sich Arbeit nicht mehr lohnt und empfindet diese zunehmend als Ausbeutung. Das geht aus einer Umfrage der Unternehmensberatung Baulig Consulting hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Die Antidiskriminierungsbeauftragte für den Bund, Ferda Ataman, fordert einen besseren Schutz von Juden in Deutschland und beklagt große Lücken im Antidiskriminierungsrecht. "Das Problem ist, dass die meisten antisemitischen Vorfälle an Schulen und Hochschulen, im öffentlichen Raum und im Internet geschehen", sagte sie der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der konservative Flügel der SPD-Bundestagsfraktion will den Spitzensteuersatz reformieren, um die arbeitende Mitte zu entlasten. Das berichtet der "Stern". Weiter lesen …

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, beobachtet seit dem Hamas-Überfall auf Israel vor einem Jahr mit Sorge auch eine Verharmlosung von Islamisten in Deutschland. "Nach dem 7. Oktober sind die Schleusen gebrochen", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) beklagt zu wenige Zugänge zu Notleidenden und eine massive Gefährdung von Zivilisten und Helfern bei Rettungseinsätzen in Kriegsgebieten des Nahen Ostens. Weiter lesen …

Die finanzielle Lage der gesetzlichen Pflegeversicherung ist dramatischer als bisher öffentlich bekannt. Wie das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben) unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, ist die Pflegeversicherung nach aktueller Einschätzung der Regierung bereits im kommenden Februar zahlungsunfähig, wenn nicht vorher eingegriffen werde. Weiter lesen …

Angesichts der jüngsten Forderungen der FDP-Bundestagsfraktion zu Leistungskürzungen für abgelehnte Asylbewerber, warnt die SPD-Fraktion vor einem Überdrehen der Debatte mit unerfüllbaren Forderungen. "Wir sollten uns davor hüten, den Ton in der Debatte zu überdrehen. Wir brauchen klare Regelungen, aber auch die Offenheit, Migration als Chance für den Arbeitsmarkt zu begreifen", sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese "Bild". Weiter lesen …

Der Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft fordert die Bundesregierung auf, keine Waffen mehr an Israel zu liefern. "Die Entscheidung Frankreichs, die Waffenlieferung an Israel zu stoppen, ist ein überfälliger Schritt zur Beendigung von Krieg und Gewalt. Auch von der Bundesregierung und den USA erwarte ich einen ähnlichen Entschluss", sagte Nazih Musharbash im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Nur dadurch werde man Netanyahu veranlassen können, "diplomatische Wege und Gespräche für einen umfassenden Frieden statt Kriegsführung zu verfolgen". Weiter lesen …

Das von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geplante Gesetz für einheitliche Steuerklassen für Ehepaare wird nach Einschätzung von Experten zu Kürzungen beim Elterngeld führen. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf die entsprechende Stellungnahme des Bundesverbands der Lohnsteuerhilfevereine für Anhörung im Bundestag am Montag. Weiter lesen …

Die CSU fordert die Nehmerländer im Länderfinanzausgleich auf, mit dem ausgezahlten Geld nur noch Kernaufgaben zu finanzieren. "Die Mittel aus dem Länderfinanzausgleich sollten von den Nehmerländern nur noch zur Erfüllung von Kern- und Pflichtaufgaben genutzt werden dürfen. Es ist ungerecht, dass Nehmerländer mit bayerischem Geld Leistungen bezahlen, die wir uns nicht leisten können, weil wir verantwortungsvoll haushalten", sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber der "Bild". Weiter lesen …

Die NRW-Antisemitismusbeauftragte und frühere Bundesjustizministerin, Sabine-Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), schaut mit großen Befürchtungen auf den Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs gegen Israel. "Mich besorgen die Unversöhnlichkeit und der tiefe Hass auf Jüdinnen und Juden sowie der ausgeprägte israelbezogene Antisemitismus, der bei jungen Menschen auf immer größere Zustimmung stößt", sagte die frühere Bundesjustizministerin der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) lehnt die vom Bundeskabinett beschlossene Anschubfinanzierung für Bürgergeld-Empfänger, die in einen Job wechseln, ab. Die BA stehe "dem geplanten Förderinstrument kritisch gegenüber", sagte ein Behörden-Sprecher der "Bild". Weiter lesen …

Die Schwarz-Gruppe, zu der die Lebensmitteldiscounter Lidl und Kaufland gehören, sieht sich einer enorm gestiegenen Zahl von Cyberattacken ausgesetzt. "Wir als Schwarz-Gruppe hatten etwa 3.500 Angriffe täglich vor dem Ukraine-Krieg. Jetzt werden wir 350.000-mal am Tag attackiert, vor allem aus Russland", sagte Konzernchef Gerd Chrzanowski der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Wer seine Reifen nicht selbst wechselt, sondern sie dafür in die Werkstatt bringt, sollte streng darauf achten, dass sie gut im Wagen gesichert sind. Crashversuche des ADAC haben gezeigt, dass ungesicherte Reifen bei einem Unfall mit bereits 50 km/h zum gefährlichen Geschoss werden können. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich hat gefordert, das Rentenpaket II parallel zu den Haushaltsverhandlungen auf den Weg zu bringen. "Warum die FDP jetzt ausschert, das wundert mich schon. Ich interpretiere das eher als einen Machtkampf zwischen Herrn Lindner, der das Gesetz auch auf den Weg gebracht hat und auf der anderen Seite einige wenige in der FDP-Fraktion", sagte er im "Bericht aus Berlin" der ARD. Weiter lesen …

Tobias Lindner (Grüne), Staatsminister im Auswärtigen Amt, sieht eine Reaktion Israels auf den Raketenangriff des Iran als gerechtfertigt an. "Israel hat ja nach dem iranischen Angriff, den wir ja aufs Schärfste verurteilt haben, angekündigt, dass wir darauf reagieren müssen", sagte er im "Bericht aus Berlin" der ARD. Weiter lesen …

Nullnummer in Saarbrücken: Statt Torfestival gibt's ein zähes 0:0 zwischen dem 1. FC Saarbrücken und Arminia Bielefeld. Während der FCS sich nach dem 1:4 gegen Cottbus defensiv stabilisiert, bleibt Arminias Angriff harmlos - erst 2 Stürmertore in der Saison sprechen Bände. Saarbrückens Trainer Rüdiger Ziehl wundert sich über "Ziehl-Raus"-Rufe: "Das überrascht mich nach dem Remis und dem mutigen Spiel." Bielefeld-Coach Mitch Kniat ist nach dem verpassten Elfer-Doppelpack sauer: "Wir hätten zwei Elfmeter bekommen müssen." Weiter lesen …

Wenige Wochen nach dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden fordert die Linke massive Investitionen in die öffentliche Infrastruktur. Im "Plan für eine soziale Brückensanierung", den Parteichefin Janine Wissler am Montag vorstellt und über den "Ippen-Media" berichtet, fordert die Partei für den Bau und die Sanierung von Brücken 15 Milliarden Euro jährlich. Weiter lesen …

Beim Koalitionspartner SPD wird der Vorstoß der FDP für migrationspolitische Verschärfungen zurückhaltend zur Kenntnis genommen. Weiter lesen …

Um das gesetzliche Altersvorsorgesystem generationengerechter aufzustellen, hat der Wirtschaftsweise Martin Werding vorgeschlagen, Rentensteigerungen künftig anders zu berechnen. "Denkbar wäre, die individuellen Renten beim Eintritt in den Ruhestand großzügiger zu bemessen als bisher, aber anschließend nur noch an die Inflation anzupassen, nicht an die Lohnentwicklung", sagte Werding den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die SPD-Bundestagsfraktion will die vom Bundeskabinett beschlossene "Anschubfinanzierung" für Langzeit-Arbeitslose, die einen Job annehmen, stoppen. Weiter lesen …

Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) hat seine Partei vor einem anbiedernden Kurs beim Klimaschutz und in der Migrationspolitik gewarnt. Weiter lesen …

Am 6. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat RB Leipzig beim 1. FC Heidenheim 1:0 gewonnen. Weiter lesen …

Jetzt ist die Katze endgültig aus dem Sack: Eine überwältigende Mehrheit der CDU-Landesverbände hat kein Problem mit einer erneuten grünen Beteiligung an einer CDU-geführten Bundesregierung. 12 von 15 CDU-Landesverbänden fassen laut einer Medien-Abfrage diese Horrorkonstellation ins Auge, drei wollen sich nicht äußern. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Seit den Wahlen im Osten scheinen die deutschen Grünen im Chaos zu versinken. Doch Robert Habeck ist von dieser erkennbar völlig unbeeindruckt. AUF1-Nachrichtenchef Martin Müller-Mertens meint: Die Auflösungserscheinungen kommen dem Wirtschaftsminister sogar gelegen… Weiter lesen …

Fußball-Zweitligist FC Schalke 04 ist bei der Trainersuche fündig geworden. Kees van Wonderen steht ab sofort bei den Königsblauen an der Seitenlinie, teilte der Verein am Sonntag mit. Weiter lesen …

Ein Jahr nach dem Terror-Angriff der Hamas auf Israel hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dem jüdischen Staat und seinen Bürgern weiterhin die volle Unterstützung Deutschlands zugesagt. Die klare Botschaft an die israelischen Freunde laute: "Wir stehen an Eurer Seite", schrieb sie in einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eine verstärkte grenzüberschreitende Kooperation der Sicherheitsbehörden und eine "harte Gangart" gegen die Drogenmafia angekündigt. "Die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität ist ein herausragend wichtiges Thema für die innere Sicherheit - und hat deshalb besonders hohe Priorität", sagte Faeser dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

"Es gibt nur zwei Geschlechter" und "Familie statt Gender-Ideologie". Geht es nach der Staatsanwaltschaft Zürich, handelt es sich bei diesen Parolen um "Rassendiskriminierung". Das steht jedenfalls in den Strafbefehlen, die jüngst sechs Aktivisten der patriotischen Aktionsgruppe "Junge Tat" erhalten haben. Weiter sollen sie wegen eines Banners verurteilt werden, auf dem die Parole "Kriminelle abschieben" stand. Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt angesichts der schlechten Finanzlage vieler Kommunen vor höheren Steuern und Abgaben im kommenden Jahr und fordert mehr Finanzunterstützung des Bundes. Weiter lesen …

Der frühere SED-Generalsekretär und DDR-Staatsratsvorsitzende Egon Krenz zeigt sich erfreut über die jüngsten Wahlerfolge Sahra Wagenknechts und hofft auf eine Fortsetzung dieser Serie. "Da freue ich mich drüber und wünsche ihr viel Erfolg, dass sie noch viel mehr Stimmen bekommt", sagte Krenz dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Nach der Entscheidung der EU für Zusatzzölle auf chinesische E-Autos befürchtet Oliver Blume, Vorstandsvorsitzender des VW-Konzerns, als Gegenreaktion Pekings Zölle auf deutsche Autos, die exportiert oder in China gebaut werden. "Dieses Risiko ist auf jeden Fall vorhanden, wenn diese einseitigen Zölle umgesetzt werden sollten", sagte er der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Der frühere Nationale Sicherheitsberater unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump, John Bolton, hat die Europäer davor gewarnt, dass Trump bei einer Wiederwahl den Austritt der USA aus der Nato forcieren wird. "Ich denke, es ist keine leere Drohung Trumps, aus der Nato auszutreten. Er meint es ernst", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Eigentümerverband Haus & Grund kritisiert, dass die übergroße Mehrheit der Haushalte immer noch nicht weiß, wie hoch ihre Grundsteuerlast im nächsten Jahr ausfällt. Weiter lesen …

Der SPD-Politiker Ralf Stegner war auf der gestrigen Berliner Friedensdemo neben wie Sahra Wagenknecht oder CSU-Politiker Peter Gauweiler ebenfalls als Redner angekündigt. Dabei macht seine Partei als Mitglied der Ampel in Sachen Friedenspolitik nicht gerade eine gute Figur. Weiter lesen …

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verliert an Zustimmung. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, rutscht das BSW im Vergleich zur Vorwoche um zwei Prozentpunkte ab, erreicht nur noch acht Prozent. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) pocht weiter auf ein Ende der Kampfhandlungen im Gazastreifen. "Die Bundesregierung setzt sich deshalb weiterhin beharrlich für einen Waffenstillstand ein", sagte er in seinem am Sonntag veröffentlichten Podcast "Kanzler kompakt". Weiter lesen …

Die FDP plant, einen härteren Kurs bei der Migrations-Politik durchzusetzen und erhöht den Druck auf die Koalitionspartner. Dazu soll ein Neun-Punkte-Papier des Fraktionsvorstandes dieses Wochenende beschlossen werden, über das die "Bild am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Der frühere SPD-Parteichef Sigmar Gabriel warnt seine Partei davor, Koalitionen mit dem BSW von Sahra Wagenknecht einzugehen. Weiter lesen …

In einem gemeinsamen Schreiben an die Innen- und Gesundheitsministerin Sofie Løhde üben Schleswigsche Partei und Südschleswigscher Wählerverband scharfe Kritik an einem Teilaspekt des Regierungsentwurfs zur Gesundheitsreform „Sundhed tæt på dig“. Weiter lesen …

Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht Deutschland längst in einem Krieg mit Russland. "Natürlich ist Russland im Krieg mit uns. Die hybriden Angriffe auf Deutschland und die Nato-Staaten kommen doch nicht vom Mars", sagte Gabriel dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat offenbar erstmals seit Jahren wieder im großen Stil Rüstungsexporte in die Türkei genehmigt. Der geheim tagende Bundessicherheitsrat gab kürzlich grünes Licht für die Lieferungen von deutschen Waffen im Wert von mindestens 236 Millionen Euro, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat ihre Konjunkturerwartungen für das laufende Jahr deutlich nach unten korrigiert und rechnet entgegen den ursprünglichen Annahmen nun mit einer Fortsetzung der Rezession. Weiter lesen …

Der CDU-Arbeitnehmerflügel hat heftige Kritik an den Plänen der Ampelkoalition geübt, Langzeitarbeitslosen, die einen festen Job annehmen, künftig eine Prämie in Höhe von 1.000 Euro zu zahlen. Weiter lesen …

Meltem Kaptan spielt gerne mit Klischees: Auch in ihrem neuen Film "Alter weißer Mann" werden Klischees bedient - für Meltem Kaptan ein gutes Mittel, "sie einerseits zu brechen. Andererseits können sie dir aber auch ein Spiegel sein, in dem du deine eigenen Muster entdeckst." Weiter lesen …

Bei der Neubesetzung des Präsidentenpostens im Kölner "Zentral Dombau Verein", dem wichtigsten Finanzier für den Erhalt der weltberühmten gotischen Kathedrale, kommt es zu einer doppelten Premiere in der mehr als 180-jährigen Vereinsgeschichte. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) berichtet, steht die frühere Dombaumeisterin Barbara Schock-Werner als Nachfolgerin des im Mai zurückgetretenen Michael Kreuzberg so gut wie fest. Weiter lesen …

echzigs Wiesn-Lauf nimmt ein Ende! Nach 3 Siegen in Folge macht Wehen Wiesbaden den Münchner Löwen einen Strich durch die Rechnung und gewinnt mit 3:2. Trainer Argirios Giannikis ärgert sich über die Defensive: "Das 1:3 war eine Sache, die besprochen war. Aber nach dem 2:3 waren wir die drückende Mannschaft." Wiesbadens Coach Nils Döring hingegen feiert seine Jungs: "Ich bin absolut stolz. Was die Jungs heute für ein Spiel absolviert haben!" Weiter lesen …

Am Freitagnachmittag kam es auf der L191 zwischen Westenholz und Hodenhagen zu einem Zusammenstoß zwischen der Fahrerin eines E-Scooters und einem Pkw. Weiter lesen …

Am Sonntagmorgen ist es auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Oberhausen im Baustellenbereich zu einem Verkehrsunfall mit einer eingeklemmten Person gekommen. Gegen 10:30 Uhr ist ein PKW, aus bislang ungeklärter Ursache, mit einer abgestellten Baumaschine kollidiert. Weiter lesen …

Ein Jahr nach dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 hat der Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland und Vorsitzende der Kölner Synagogengemeinde, Abraham Lehrer, einen Mangel an Solidarität mit den deutschen Juden beklagt. "In Köln haben die beiden großen christlichen Kirchen zu einem Schweigemarsch aufgerufen - großartig. Aber sonst kommt aus der Mitte der Gesellschaft nicht viel", sagte Lehrer der Kölnischen Rundschau. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von John J. Mearsheimer geschrieben: "Die Hauptursache des Ukraine-Krieges ist der NATO-Beitritt der Ukraine, der vom Westen angestrebt wurde. Den „russischen Imperialismus“ gibt es nicht wirklich, sondern dieser wurde erfunden, um Russland die Schuld geben zu können. Das begründet der bekannte US-Politikwissenschaftler John J. Mearsheimer von der University of Chicago. Er entkräftet dabei auch die üblichen Gegenargumente. Die klaren und nüchternen Schilderungen von Mearsheimer sind eine gesundende Wohltat inmitten gefährlicher Kriegstreiberei. Dieser kann durch klare Gedanken Kraft genommen werden." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Wolfgang Effenberger geschrieben: "Führt das Zukunftspaket der UN in eine technokratische Weltregierung? Mit dem “Pakt für die Zukunft” wird die politische Macht auf eine globalisierte und nicht legitimierte Ebene verlagert. Anlässlich des „Zukunftsgipfels“ am 22. und 23. September 2024 verabschiedete die Vollversammlung der UN einen in 5 Teile gegliederten “Pakt” mit insgesamt 56 Zielen (sowie 2 Anhängen)." Weiter lesen …

Leo Ensel schrieb den folgenden Kommentar: "Oder: Pentagon lässt Folgen eines Atomkriegs in Europa abklären: Mit dem obigen Slogan bewarben amerikanische Reisebüros Anfang der Achtziger Jahre Reisen nach Europa im Zuge der Diskussion um die Stationierung atomar bestückter Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper. Nun scheint das Pentagon erneut mit einem Atomkrieg in Europa zu rechnen. Es gibt Nachrichten, es gibt Fakten, die so ungeheuerlich sind, dass sie einem schlicht die Sprache verschlagen. Wie es auch ein Ausmaß an Unverschämtheit gibt, das nur noch fassungslos macht. Frechheit siegt, wie der Volksmund seit Jahrhunderten weiß." Weiter lesen …