4. Oktober 2024 - Archiv

CDU-Chef und Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat sich von der Forderung der Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen, Dietmar Woidke (SPD) und Michael Kretschmer (CDU), sowie von Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt nach stärkeren Bemühungen um eine diplomatische Lösung im Krieg zwischen Russland und der Ukraine distanziert. Weiter lesen …

Als am 26. September 2024 der Thüringische Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkam, konnte noch niemand ahnen welche Wendung dieser Tag nehmen sollte. Noch bevor die Sitzung richtig begann, kam es zu einem noch nie dagewesenen Schauspiel in der Geschichte der Bundesrepublik. Der Schuldige war schnell ausgemacht und in den Alt-Medien wurde alles auf die AfD-Fraktion geschoben, der sogar der unsägliche Begriff "Machtergreifung" untergeschoben wurde. Weiter lesen …

Heute, am 4. Oktober 2024, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) sein Urteil im Berufungsverfahren zur Ausweitung der Wirtschaftsabkommen zwischen der EU und Marokko verkündet. Darin weist der Gerichtshof die Einsprüche der EU allesamt zurück. Weiter lesen …

Eine technische Störung mit einem System der Deutschen Flugsicherung hat am Freitag zu Problemen im deutschen Luftraum geführt. Weiter lesen …

Da fehlen uns die Worte. Der Nahost-Konflikt eskaliert abermals und die grüne Außenministerin will auf Teufel komm raus deutsche Soldaten ins Kriegsgebiet schicken. Währenddessen plant Israel Vergeltungsschläge gegen den Iran. Was braut sich da zusammen? Jürgen Elsässer und Paul Klemm finden glücklicherweise die passenden Worte und Analysen zum aktuellen Geschehen. Weiter lesen …

Die Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zum Lieferkettengesetz stoßen auf heftige Kritik in der eigenen Partei. Habeck hatte das EU-Gesetz bei einem Unternehmertag des Außenhandelsverbands BGA kritisiert und ein fundamentales Umdenken bei Berichtspflichten gefordert. Weiter lesen …

Die Nachfrage nach Plätzen in Integrations-kursen ist aktuell so groß, dass das Budget für das laufende Jahr bereits jetzt nahezu erschöpft ist. Das geht aus Unterlagen des Bundesinnenministeriums für die Haushaltsberatungen im Bundestag hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Einige Transferregeln des internationalen Fußballverbands Fifa behindern die Freizügigkeit der Spieler und verstoßen damit gegen EU-Recht. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Freitag. Weiter lesen …

Die EU kann künftig Zusatzzölle von bis zu 35,5 Prozent auf Elektroautos aus China erheben. Entsprechenden Plänen haben die Mitgliedsstaaten am Freitag zugestimmt, wie die EU-Kommission mitteilte. Berichten zufolge hat sich Deutschland auf Weisung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen die Zölle positioniert. Weiter lesen …

Die Anschuldigungen gegen den Initiator der legendären Friedens-Demos klingen für den Laien verdächtig nach einem politischen Schau-Prozess. Soll Querdenker Ballweg durch eine Falschjustiz aus dem Verkehr gezogen werden? Weiter lesen …

Am 7. Oktober jährt sich der brutale und menschenverachtende terroristische Angriff der Hamas auf Israel. In Bayern haben Hass und Hetze gegen hier lebende Jüdinnen und Juden seither stark zugenommen, bis hin zu dem vereitelten Anschlag auf das israelische Generalkonsulat. Zugleich ist die humanitäre Lage im Gazastreifen katastrophal. Unsere Gedanken sind bei allen Opfern und ihren Angehörigen und der in Gaza lebenden Zivilbevölkerung. Weiter lesen …

Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, fordert von der Bundesregierung die militärische Unterstützung Israels. "Israel braucht jetzt alles, um sich selber zu verteidigen können gegen die iranische Bedrohung", so Beck beim Fernsehsender phoenix. Er erklärt: "Es liegen seit Monaten Anträge Israels zum Export von Rüstungsgütern, Munition, Ersatzteile auf dem Tisch des Bundessicherheitsrates". Diese würden bisher blockiert, da man sich vor Verwaltungsgerichten in Berlin fürchte. Weiter lesen …

Die Parteivorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, hat sich lobend zu dem Appell für mehr Diplomatie mit Russland von Dietmar Woidke (SPD), Michael Kretschmer (CDU) und Mario Voigt (CDU) geäußert. "Ein kluger und differenzierter Beitrag" sei deren gemeinsamer Aufruf in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagausgabe), sagte Wagenknecht der Zeitung. Weiter lesen …

Der Sender RTL und weitere Medien aus zehn Ländern haben eigenen Angaben zufolge ein Netz von chinesischen Einflussagenten identifiziert. Auf einer geleakten Liste, die Investigativ-Journalisten des Senders zugespielt wurde, stünden für Deutschland insgesamt 47 Personen, berichtet RTL. Alle sollen Kontaktpersonen der so genannten Einheitsfront sein, einer Abteilung der Kommunistischen Partei Chinas, hieß es. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert erlebt in seinem Berliner Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg Homophobie durch Männer mit Migrationshintergrund. Es komme nach seiner Erfahrung "aus muslimisch gelesenen Männergruppen häufiger zu einem homophoben Spruch, als man es sonst auf der Straße erlebt", sagte Kühnert dem "Spiegel". Weiter lesen …

In der SPD zeigen sich erste Politiker offen für eine Große Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. "Eine Große Koalition unter sozialdemokratischer Führung könnte ich mir gut vorstellen", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der niedersächsische Grünen-Landtagsabgeordnete Michael Lühmann setzt sich dafür ein, dass der Bundesrat die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD unterstützt. "Wenn man sich die Rechtsprechung genau durchliest, verstehe ich das Zögern überhaupt nicht", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert war sich im Frühjahr 2021 nicht sicher, dass man bei der Bundestagswahl einen Sieg erringt. "Ich war nicht wirklich überzeugt, dass wir es ins Kanzleramt schaffen", sagte Kühnert dem "Spiegel". Auf die Frage, ob er damals daran geglaubt habe, antwortete er: "Nein, zumindest nicht aus tiefstem Herzen." Er habe, als die SPD bei 13 bis 14 Prozent lag, gehofft, dass noch Bewegung reinkomme. Weiter lesen …

Die Europäische Kommission will gegen Viktor Orbans "Agentengesetz" nach russischem Vorbild vorgehen und Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen. Man erachte das Gesetz als Verstoß gegen das EU-Recht, teilte die Kommission mit. Weiter lesen …

Zwar wandern nach wie vor viele Deutsche in die Vereinigten Staaten aus, allerdings hat das Land als Auswanderungsziel in den vergangenen 20 Jahren an Beliebtheit eingebüßt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, zogen 2023 knapp 9 200 Deutsche in die Vereinigten Staaten. Mit Ausnahme der infolge der Corona-Pandemie von Reisebeschränkungen geprägten Jahre 2020 und 2021 sank die Zahl der deutschen Auswanderinnen und Auswanderer in die Vereinigten Staaten damit auf den tiefsten Stand der vergangenen 20 Jahre. Weiter lesen …

Der Öffentliche Gesamthaushalt hat im 1. Halbjahr 2024 rund 3 % mehr ausgegeben und rund 4 % mehr eingenommen als im 1. Halbjahr 2023: Einnahmen von 924,6 Milliarden standen Ausgaben von 992,9 Milliarden Euro gegenüber. Damit schlossen die Kern- und Extrahaushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung das 1. Halbjahr 2024 mit einem Finanzierungsdefizit von rund 68,4 Milliarden Euro ab. Weiter lesen …

Am Donnerstagabend haben nach Veranstalterangaben rund 25.000 Menschen unter dem Motto "fix zam gegen Rechts" in Wien gegen eine mögliche Regierungsbeteiligung der von Experten als rechtsextrem eingestuften FPÖ demonstriert. Weiter lesen …

Es ist der erste Schritt auf dem Weg zu einem AfD-Verbot, ein entsprechender Antrag wird im Bundestag eingebracht. Doch obwohl sich die Altparteien im „Kampf gegen Rechts“ einig sind, gibt es Streit. Sahra Wagenknecht schaltet sich ein und es gibt brandneue Informationen im Fall Maximilian Krah. Weiter lesen …

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) fürchtet, dass es wegen Lieferengpässen bei Medikamenten zur Absage von Operationen kommen könnte. Das berichtet das "Handelsblatt". Derzeit werden wichtige Mittel für Operationen, allen voran Spül- und Injektionslösungen, Narkose- aber auch Schmerzmittel knapp. Weiter lesen …

Der mögliche neue Grünen-Chef Felix Banaszak hat vor falschen Antworten auf islamistischen Terror in Deutschland gewarnt. "Meine Sorge ist, dass die Debatte über Migration aus dem Ruder läuft", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende des deutschen Studierendenwerks wirft der Bundesregierung vor, die Bedürfnisse von jungen Menschen zu wenig im Blick zu haben. "Während Sozialleistungen wie Bürgergeld oder Wohngeld an die Inflation angepasst worden sind, stagnieren die Bafög-Sätze", sagte Matthias Anbuhl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat das Machtwort von Kanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert, gegen die EU-Zölle für Elektroautos aus China zu stimmen. "Aus meiner Sicht ist der beste Weg zu einer politischen Lösung eine starke EU, die gemeinsam mit voller Verhandlungsmacht agiert. ", sagte Habeck dem "Handelsblatt". "So können wir Zölle am ehesten abwenden." Weiter lesen …

Immer mehr Deutsche können sich den Kauf einer chinesischen Automarke vorstellen. Das geht aus einer Umfrage des Automobilclubs ADAC unter Autofahrern hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Michael Kellner (Grüne), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, hält am Ziel einer Kanzlerschaft seiner Partei nach der Bundestagswahl 2025 fest. "Man wird im Laufe der Kampagne sehen, ob wir in die Reichweite des Kanzleramts kommen. Noch sind wir da nicht, aber das Ziel einer grünen Kanzlerschaft gebe ich nicht auf", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Axel Hacke (68) präsentiert einen seiner extrahierten Zähne unter einer Glasglocke auf rotem Filz: "Sie würden es verstehen, wenn Sie ihn sehen könnten. Er hat was Skulpturales. Ich hätte nie gedacht, dass ich so große Zähne habe. So wie er hier liegt, wirkt er wie das Objekt einer Wunderkammer", sagte der Autor der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). "Natürlich ist so ein Zahn auch eine Erinnerung an den Tod. Weiter lesen …

Die Mehrheit der CDU-Landesverbände hat sich dafür ausgesprochen, die Option einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene offenzuhalten. Das ergab eine Umfrage des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagausgabe) unter den Landesparteien der CDU. Weiter lesen …

Die aktuell veröffentlichten Zahlen des Manager Magazins zu den deutschen Milliardenvermögen zeigen, dass ungeachtet der gegenwärtigen Krisen die Anzahl an Milliardären zunimmt und die größten Vermögen weiter wachsen. Währenddessen bleibt die Armut in Deutschland mit 16,6% auf einem inakzeptabel hohen Niveau und die öffentliche Infrastruktur und Daseinsvorsorge verfallen zunehmend. Weiter lesen …

In der Kabinettssitzung am Mittwoch ist in der Ampel-Regierung offenbar ein Streit um Strafzölle gegen China entbrannt. Dabei gerieten Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der Frage aneinander, wie Deutschland bei der Abstimmung über die Einführung von EU-Zöllen gegen chinesische E-Autos votieren soll, berichtet die "Bild" unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter lesen …

Polizeigewerkschafter warnen vor gewalttätigen Protesten und Ausschreitungen rund um den Jahrestag des Hamas-Terrorüberfalls auf Israel am 7. Oktober 2023. "Mit Blick auf den 7. Oktober werden alle Sicherheitsbehörden in Deutschland einen enormen Personalbedarf haben", sagte Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die dänische Zeitung "Politiken" zitiert Aussagen des Hafenmeisters von Christiansø, die auf ein mögliches Anbringen von Sprengsätzen durch Schiffe der US-Marine hindeuten. Weiter lesen …

Versprochen gehalten! Nach unserem starken Abschneiden bei der sächsischen Landtagswahl hat die AfD-Fraktion ihre Ankündigung wahrgemacht und einen Untersuchungsausschuss für die Aufarbeitung des Corona-Unrechts beantragt. Die für das Unrecht verantwortlichen Parteien – von der CDU bis zu den Grünen – können die Einsetzung des Ausschusses im sächsischen Landtag auch nicht mehr mit einem Einheitsbündnis oder sonstigen Schikanen und Tricks verhindern. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.015,41 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,78 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Natürlich ist es auffällig, daß es meist West-Journalisten sind, die abfällig über »den Osten« schreiben. Aber der Geburtsort allein ist es nicht. Der ehemalige »Gouverneur für Deutsch-Nahost« (sie nennen es »Ostbeauftragter«) Marco Wanderwitz ist bekanntlich 1975 im damaligen »Karl-Marx-Stadt« geboren worden. Das hält ihn nicht von Pauschalverurteilungen ab – erst recht nicht, seitdem ihm »die blöde AfD« auch noch den Bundestagswahlkreis vor der Nase weggeschnappt hat. Dies schreibt Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

"Hoffentlich reden die Leute weiterhin Sch... über uns. Das gibt uns Energie". Trotz einer 10-Punkte-Niederlage gegen Titelverteidiger Panathinaikos war Alba-Kapitän Martin Hermansson aufmüpfig nach der Partie - und seine Mannschaft genauso. Im zweiten und dritten Viertel konnten sich die Griechen nicht durchsetzen. Lediglich zu Beginn der Partie und am Ende zeigte sich die Klasse von Olympia-Silbermedaillengewinner Mathias Lessort oder Kevin Nunn, der mit 16 Punkten Topscorer der Partie wurde. Weiter lesen …

Am zweiten Spieltag der Uefa Europa League hat die TSG 1899 Hoffenheim in Sinsheim gegen Dynamo Kiew mit 2:0 gewonnen. Weiter lesen …

Am ersten Spieltag der Uefa Conference League hat der 1. FC Heidenheim zuhause gegen Olimpija Ljubljana mit 2:1 gewonnen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.012 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Sollte der Nahostkonflikt eskalieren, drohen Verbrauchern und Unternehmen nach Einschätzung des Ökonomens Marcel Fratzscher kräftige Preisanstiege. "Der Nahe Osten bleibt einer der wichtigsten Produzenten von Öl und Gas, eine Eskalation des Krieges dürfte die Preise deutlich ansteigen lassen und damit auch die energieintensive Industrie in Deutschland einen weiteren Rückschlag bescheren", sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Am Mittwochabend ist in einer Shishabar in der Innenstadt der baden-württembergischen Großen Kreisstadt Göppingen offenbar ein 29-Jähriger durch Schüsse getötet worden. Zwei weitere Personen wurden verletzt, berichtet die Nordwest-Zeitung. Weiter lesen …

NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) wirft der Bundesregierung "Lethargie" im Kampf gegen die Finanzkriminalität vor. Das Bundesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität, dessen Gründung schon vor einem Jahr angekündigt wurde, sei bis heute nicht in Sicht, sagte er der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Sahra Wagenknecht warnt vor russischen Atomwaffen. "Wenn der Westen immer mehr rote Linien überschreitet", wachse die Kriegsgefahr für Europa, sagte die Gründerin der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Russland ist die größte Atommacht der Welt", so Wagenknecht. "Auszutesten, was geht, ist wahnsinnig gefährlich." Weiter lesen …

Wenn US-Präsident Joe Biden kommende Woche nach Berlin reist, will er mit der Holocaustüberlebenden Margot Friedländer zusammenkommen. Im Rahmen des Staatsbesuchs vom 10. bis zum 12. Oktober ist ein Treffen mit der 102-Jährigen geplant, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Erstmals hat die Bundestagsverwaltung ein Bußgeld wegen Verstoßes gegen das Lobbyregistergesetz verhängt. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf die Behörde. Betroffen ist demnach der Deutsche Fischerei-Verband, der sich zunächst nicht ins Lobbyregister hatte eintragen lassen. Weiter lesen …

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will das Parlament besser vor Bedrohungen schützen. "Damit Extremisten, egal welcher Couleur, im Bundestag nicht ein- und ausgehen können, will ich die Zutrittsmöglichkeiten verschärfen", sagte die SPD-Politikerin dem "Focus". Weiter lesen …

Nach dem Rückzug der Parteispitze geht der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil von einer neuen strategischen Ausrichtung der Grünen aus: "Sie richten alles auf Robert Habeck aus und bieten sich stark der CDU an. Trotz oder vielleicht auch gerade wegen der permanenten Ablehnung durch Markus Söder", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach einem schwulenfeindlichen Neonazi-Aufmarsch im sächsischen Görlitz ermittelt die dortige Polizeidirektion bislang gegen sieben Tatverdächtige. Das erklärte eine Behördensprecherin auf Anfrage dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der durchschlagende Erfolg der FPÖ bei den Nationalratswahlen am vergangenen Sonntag hat das System nachhaltig schockiert. Selbst im roten Wien haben die Freiheitlichen stark zulegen können – so etwa in Floridsdorf, wo man mit über 30 Prozent die SPÖ überholen konnte. Doch was sind die Gründe dafür? Weiter lesen …

Angesichts einer zunehmenden Zahl von Angriffen auf Ärzte und Gesundheitspersonal fordert die Union deutlich höhere Haftstrafen für die Täter. Der rechtspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Günter Krings (CDU), sagte der "Rheinischen Post": "Wir halten Gewalt in Arztpraxen und Kliniken für nicht hinnehmbar und sehen dringenden politischen Handlungsbedarf." Weiter lesen …

Die Union will im Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg offenbar 300 Personen als Zeugen befragen. Das berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) dringt angesichts der Wahlerfolge der AfD auf verschärfte Verfahrensregeln und zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen im Bundestag. "In Thüringen haben wir gesehen, was passiert, wenn der Parlamentarismus vorgeführt werden soll und der Rechtsstaat infrage gestellt wird", sagte sie dem "Spiegel". Weiter lesen …

34 Jahre nach der Wiedervereinigung blicken die Deutschen mehrheitlich kritisch auf den Zustand der Einheit. Das berichtet die "Bild" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts Insa. Weiter lesen …

In einem Papier zu Migration und Asyl fordern Vertreter des linken Parteiflügels der Grünen einen "Pakt für gesellschaftlichen Zusammenhalt" unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Dieser solle der "Sicherheit der Menschen" dienen, die "täglicher Diskriminierung und Ausgrenzung ausgesetzt sind", heißt es in dem Papier des Bundestagsabgeordneten Julian Pahlke und des Europaparlamentariers Erik Marquardt, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will im kommenden Jahr ressortübergreifend 29,5 Milliarden Euro für Bildungs- und Forschungsausgaben ausgeben, fast 441 Millionen Euro mehr als noch 2024. Das geht aus einer aktuellen Übersicht des Bundesfinanzministeriums (BMF) für die Beratungen über den Haushalt 2025 im Bundestag hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Der Mitgründer und Chef des Bezahldienstleisters Klarna, Sebastian Siemiatkowski, hat die Einführung eines digitalen Personalausweises vorgeschlagen, um Deepfakes zu bekämpfen. "Wenn jeder einen solchen Pass hätte, mit dem er sich im Internet ausweisen kann, könnten Nutzer diese Identifizierung bei Bedarf einfordern", sagte Siemiatkowski dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin gegen eine völlige Angleichung des Ostens an den Westen gestellt und stattdessen die Vielfalt des Landes hervorgehoben. "Die Vorstellung, die Deutsche Einheit wäre dann vollendet, wenn der Osten irgendwann einheitlich exakt so ist wie der Westen - wo es doch diesen einen einheitlichen Westen gar nicht gibt -, diese Vorstellung hilft uns im vereinten Deutschland tatsächlich nicht mehr weiter", erklärte Scholz. Weiter lesen …

Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hat einen 15-jährigen mutmaßlichen Islamisten verhaften lassen. Die bei der Behörde angesiedelte Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen ermittelt gegen den Teenager aus Wuppertal wegen des Verdachts der Verabredung zu einem Verbrechen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hätte gerne mehr Aufmerksamkeit der Fernsehsender für Plenardebatten. Der Fokus sollte "mehr auf Debatten hier im Parlament und weniger auf Talkshows liegen", sagte sie dem "Focus". Weiter lesen …

„Die Wasserstofflüge ist die zentrale Lüge der deutschen Energiewende.“ Mit diesen Worten kommentiert der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL die Stellungnahme der Landesregierung auf seinen Antrag (Drs. 17/7419) zu Konsequenzen aus dem Sonderbericht „Realitätscheck Wasserstoff“ des Europäischen Rechnungshofs. Weiter lesen …

Die Bundespolizei hat offenbar einen Fragebogen für Ausländer genutzt, der die Möglichkeit eines Asylgesuchs unberücksichtigt lässt. Das Papier werde Ausländern bei der Einreise vorgelegt, wenn deren Identität nicht geklärt ist, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Grünen-Vorsitzkandidat Felix Banaszak hat seine Partei scharf von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz abgegrenzt. "Wenn der Oppositionsführer die Probleme theatralisch beschreibt und der Bundeskanzler sie in aller Ruhe bestaunt, braucht es auch jemanden, der sie löst", sagte der Bundestagsabgeordnete den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Union will nach einem Sieg bei der nächsten Bundestagswahl die Erbschaftsteuer für Eigenheime senken. "Die Erbschaftsteuern für Eigenheime sind zu hoch", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der "Bild". Weiter lesen …

Mit einem Sternmarsch demonstrierten am Donnerstag in Berlin Kriegsgegner für Frieden in der Ukraine und dem Nahen Osten – organisiert vom Bündnis um Sahra Wagenknecht. Redner war unter anderem der SPD-Politiker Ralf Stegner – der in der Vergangenheit immer wieder mit Verunglimpfungen von Regierungskritikern aufgefallen war. Weiter lesen …

In der SPD zeigen sich erste Politiker offen für eine Große Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. "Eine Große Koalition unter sozialdemokratischer Führung könnte ich mir gut vorstellen", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Unternehmensberatung McKinsey warnt europäische Autohersteller vor neuen Konkurrenten. Diese jagten ihnen und ihren Zulieferern das Geschäft ab, heißt es in einer Studie des Unternehmens. Weiter lesen …

Angesichts der bisher schwachen Wirkung des sogenannten Jobturbos kritisiert der Bundesinnungsverband des Gebäudereinigerhandwerks die hohen bürokratischen Hürden und Datenschutz, um Bürgergeld-Empfänger in reguläre Jobs zu vermitteln. "Der Jobturbo scheitert an der Bürokratie und zu viel Datenschutz", sagte Verbands-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Molitor der "Bild". Weiter lesen …

Angesichts der Eskalation in Nahost hat der Direktor des UN-Welternährungsprogramms (WFP) in Deutschland, Martin Frick, vor einer neuen Fluchtwelle nach Europa gewarnt. "Wir haben die historische Erfahrung der letzten Flüchtlingswelle 2015/16 gemacht, die unter anderem auch dadurch ausgelöst worden ist, dass wir als Welternährungsprogramm finanziell nicht mehr in der Lage waren, die Menschen vor Ort zu versorgen", sagte er den Zeitungen der "Mediengruppe Bayern". Weiter lesen …

Der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die neue 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose, die für mindestens zwölf Monate einer Arbeit nachgehen, scharf kritisiert. "Eine solche Prämie ist doch absurd. Abgesehen vom Missbrauchspotenzial ist der Ansatz grundlegend falsch", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bei VW bewerben sich offenbar mehrere Werke darauf, ab 2027 die günstigsten E-Autos des Konzerns bauen zu dürfen. Das berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Der Iran hat den deutschen Botschafter Markus Potzel in Teheran einbestellt, ebenso wie den österreichischen Botschafter Dietrich Heim. Grund sei "der inakzeptable Vorstoß Deutschlands und Österreichs bei der Einberufung der Vertreter der Islamischen Republik Iran", hieß es zur Begründung am Donnerstag in einem Bericht der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur Irna. Weiter lesen …

Gut zehn Jahre nach der Einführung des europäischen Zahlungsraums klagen Verbraucher über sogenannte IBAN-Diskriminierung in Deutschland, weil ihre ausländische Bankverbindung (IBAN) nicht akzeptiert wird. Das zeigt eine Statistik der Organisation "Accept my IBAN", über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Am zweiten Spieltag der Uefa Champions League hat RB Leipzig daheim gegen Juventus Turin mit 2:3 verloren und der FC Bayern München auswärts gegen Aston Villa eine 0:1-Niederlage kassiert. Weiter lesen …

Wegen Verdachts auf das lebensgefährliche Marburg-Virus befinden sich derzeit zwei Menschen in Isolation im Uniklinikum Hamburg-Eppendorf. Das teilte die Sozialbehörde Hamburg am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Die Bundestagfraktionen von SPD und Grünen haben skeptisch auf den Vorstoß von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zu Steuererleichterungen für Eigenheim-Erben reagiert. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Michael Schrodi, sagte der "Welt": "Für das Eigenheim fällt schon heute keine Erbschaftsteuer an, wenn es selbst bewohnt wird." Weiter lesen …

Im Ermittlungsverfahren um die Rolle des damaligen US-Präsidenten Donald Trump beim Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 hat die zuständige Richterin Tanya Chutkan einen neuen Bericht des Sonderermittlers Jack Smith veröffentlicht. In dem 165 Seiten langen Dokument schildert Smith Trumps Bemühungen, das Narrativ eines weitverbreitetem Wahlbetrugs zu zeichnen. Der Sonderermittler wirft dem Ex-Präsidenten vor, gewusst zu haben, dass seine Darstellung falsch ist. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn (DB) hat sich zufrieden gezeigt mit den Fortschritten beim Ausbau des Mobilfunk-Empfangs im Zug. Gemeinsam mit der Deutschen Telekom habe man es geschafft, "dass Bahnreisende im Telekom-Netz nahezu überall ohne Unterbrechung surfen und telefonieren können", sagte Richard Lutz, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn am Donnerstag. "Die Telekom hat dafür ihr Netz verstärkt, wir als DB unsere Fahrzeuge ausgerüstet." Weiter lesen …

Der SPD-Politiker Ralf Stegner hat seinen Auftritt bei einer Friedensdemonstration am Donnerstag in Berlin verteidigt. Betont gelassen zeigte er sich zu Buhrufen und Pfiffen, die aus dem Publikum zu hören waren, als Stegner den russischen Angriffskrieg in der Ukraine als solchen benannte und den Einsatz deutscher Flugabwehr verteidigte, schreibt die "Rheinische Post". Weiter lesen …

Der Verdacht auf eine Infektion mit dem Marburg-Virus bei zwei Personen in Hamburg hat sich nicht bestätigt. Das teilte die Sozialbehörde der Hansestadt am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Die Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit Verständnis für den Frust vieler Ostdeutscher 34 Jahre nach der Wiedervereinigung gezeigt. Sie habe selbst erlebt, wie ihr Vater damals arbeitslos wurde und sein Betrieb geschlossen wurde. Weiter lesen …

Felix Banaszak, der als Kandidat für den Grünen-Vorsitz antritt, hat sich für eine Lockerung der Schuldenbremse ausgesprochen. "Wir müssen einen zweistelligen Milliardenbetrag pro Jahr investieren, damit die Transformation zur klimafreundlichen Produktion gelingt und beispielsweise die Stahlindustrie im Ruhrgebiet auf grünen Wasserstoff umsteigen kann", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Präsident des Arbeitgeberverbandes BDA, Rainer Dulger hat das Rentenpaket II scharf kritisiert. "Heils Rentenpaket II lastet die Kosten der Alterung allein den Beitragszahlern auf", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), beklagt eine Diskurshoheit städtischer Eliten und sieht Deutschland als eine "Klassengesellschaft" auf Kosten von Ostdeutschen und Migranten. "In Deutschland bestimmen eher städtische Eliten die öffentlichen Debatten. Sie entscheiden, was in Fernsehen, Rundfunk, Online oder in den Zeitungen berichtet wird, und was nicht", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz (CDU), hat zum Tag der Deutschen Einheit einen Kulturwandel in der Wirtschaftspolitik gefordert. "Wir wollen Deutschland wieder zu einem Standort mit Zukunft machen. Wir wollen wieder stolz sein können auf Deutschland", schrieb der CDU-Vorsitzende in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg, Michael Kretschmer (CDU) und Dietmar Woidke (SPD), sowie der Thüringer CDU-Vorsitzende Mario Voigt treten für einen Waffenstillstand in der Ukraine ein. Sie fordern die deutsche Regierung in einem gemeinsamen Gastbeitrag in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe) auf, Russland an den Verhandlungstisch zu bringen. Weiter lesen …

Der Außenpolitiker Michael Roth (SPD) will AfD und BSW nicht die alleinige Definitionshoheit über das Thema Frieden zugestehen. "Wir haben uns von der AfD und Sahra Wagenknecht in eine Falle locken lassen", sagte er dem "Spiegel". "Sie und ihre nationalistisch-populistische Bewegung haben den Friedensbegriff gekapert." Weiter lesen …

Mindestens 202 Menschen sind in den USA infolge der Zerstörungen durch den Hurrikan "Helene" gestorben. Das berichtet der US-Sender NBC am Donnerstagmittag (Ortszeit) unter Berufung auf eigene Zählungen. Der Tropensturm war vor fast einer Woche durch den Südosten der USA gewütet. Weiter lesen …

Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat mit einem ersten Antrittsbesuch in Kiew am Donnerstag die Unterstützung des Verteidigungsbündnisses für die Ukraine demonstriert. Weiter lesen …

Am Feiertag, Donnerstag, gg. 16.00 Uhr, wurde der Brand einer Scheune in der Mühlbachstraße in Weiler gemeldet. Durch den Brand wurde die Scheuen total zerstört; es entstand ein Sachschaden von rund 100.000 EURO. Weiter lesen …

Die Feuerwehr Hannover musste am heutigen frühen Abend zur ehemaligen Radrennbahn in Hannover-Wülfel ausrücken. Ein Übergreifen des Brandes auf andere Gebäudeteile konnte verhindert werden. Menschen kamen nicht zu Schaden. Weiter lesen …

Dem müden Papst ist das Wichtigste, dass in der letzten Phase seines Pontifikats nicht doch noch zu einer Spaltung, einem neuen Schisma, kommt. Möglich, dass es den liberalen unter den deutschen Bischöfen gelingt, mehr nationale Souveränität rauszuschlagen. Damit sie Ruhe geben. Groß ist die Hoffnung nicht. Weiter lesen …

In diesen Wochen startet überall in der Republik das Wintersemester an den Hochschulen. Für etliche junge Menschen beginnt damit ein neuer Lebensabschnitt: Sie ziehen von zu Hause aus, gehen zum Studieren in eine andere Stadt, finden neue Freunde. Es ist eine aufregende Zeit. Mehr als die Hälfte eines jeden Geburtsjahrgangs beginnt hierzulande inzwischen ein Hochschulstudium. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Thomas Röper geschrieben: "Georgien hat seine Bereitschaft bekundet, sich mit den abtrünnigen Völkern der Osseten und Abchasen, die unter dem Schutz Russlands stehen, zu versöhnen. Nun erklärte Lawrow, dass Russland bei der Versöhnung helfen wolle, was in Georgien positiv aufgenommen wurde. Um zu verstehen, worum es hierbei geht, müssen wir uns an den Kaukasuskrieg von 2008 und seine Vorgeschichte erinnern. Daher werde ich, bevor ich zu den aktuellen Entwicklungen komme, zunächst an die Vorgeschichte erinnern." Weiter lesen …

Uwe Froschauer schrieb den folgenden Kommentar: "Bisher wurde von den Nato-Ländern immer behauptet, die Nato bzw. deren Mitglieder wären keine Kriegsparteien – was bis dato zu bezweifeln war. Durch die Erlaubnis des Einsatzes von Langstreckenwaffen gegen Russland würden sie es definitiv werden. Der Dritte Weltkrieg ist bei Genehmigung dieser Waffen kaum mehr zu verhindern. Schon mal „Danke“ hierfür an alle deutschen und globalen Kriegstreiber." Weiter lesen …