1. Oktober 2024 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Scharfe Kritik an der EU übte der tschechische Ex-Präsident Václav Klaus kürzlich am Bürgergipfel in Stuttgart. Er warnte vor einer immer autoritärer agierenden Europäischen Union. Exklusives Interview mit dem langjährigen Regierungschef. Weiter lesen …

Ab Mittwoch stellt das System Michael Ballweg vor Gericht. Doch der Gründer von Querdenken 711 bleibt aufrecht. "Ich stehe weiter gegen die übergriffigen Staat", sagt der Gründer von Querdenken 711. Wie er in den kommenden Jahren die Demokratie verteidigten will, warum alternative Medien für ihn entscheidend sind und weshalb er die Bauernproteste als Fortsetzung von Querdenken sieht, erfahren Sie im Exklusivinterview mit AUF1. Weiter lesen …

Nicht nur unsere Sicherheit und unser Wohlstand, sondern auch unsere Landschaften werden der unkontrollierten Massenmigration geopfert. Ein schlimmes Beispiel dafür ist die Stadt Reinbek (bei Hamburg), die wegen eines geplanten Asylheims eine riesige Waldfläche abholzen will. 12.000 Quadratmeter umfasst das Areal. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Zum heute veröffentlichten Umdruck 20/3709 „Die Carbon Management Strategie des Bundes konstruktiv begleiten“ der Fraktionen CDU und Grüne im schleswig-holsteinischen Landtag erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: Das ist klimapolitischer Zündstoff der Extraklasse: Die Regierungsfraktionen bekennen sich nun offiziell dazu, die CCS-Pläne der Bundesregierung zu unterstützen." Weiter lesen …

Halle - Die stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Heike Brehmer bewirbt sich nicht erneut um eine Nominierung als Harzer Direktkandidatin für den Bundestag. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf CDU-Generalsekretär Mario Karschunke. Erwartet wird, dass Brehmer auch nicht für einen Listenplatz kandidiert und ihre Parlamentskarriere damit endet. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.213 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), hat den Vorstoß von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für eine deutsche Beteiligung an einer möglichen Gaza-Schutztruppe scharf kritisiert. Es sei völlig unklar, "unter welcher Beobachtung eine derartige Schutztruppe tätig werden soll", sagte der CDU-Politiker dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Die US-Regierung erwartet, dass ein Raketenangriff des Irans auf Israel unmittelbar bevorsteht. "Die Vereinigten Staaten haben Hinweise darauf, dass der Iran sich darauf vorbereitet, in Kürze einen ballistischen Raketenangriff auf Israel zu starten", berichten US-Medien am Dienstag unter Berufung auf einen hohen Beamten des Weißen Hauses. Weiter lesen …

Nach der Festnahme einer chinesischen Staatsbürgerin in Leipzig wegen Spionageverdachts hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor weiteren Ausspähversuchen ausländischer Geheimdienste in Deutschland gewarnt. Weiter lesen …

“Besuchen Sie Europa, solange es noch steht!“ So warben US-Reisebüros in den 80er Jahren für Reisen in die Alte Welt, als die Pershing 2 Nachrüstung beschlossen worden war. Jetzt ist es wieder soweit, die Bundesregierung begrüßt die Stationierung von nuklearwaffenfähigen US-Langstreckenraketen. Ist der Kriegswahnsinn noch zu stoppen oder wird uns „unsere“ Regierung in einen Krieg führen? In Großbritannien wird von Politikern und „Experten“ bereits der Einsatz von Nuklearwaffen diskutiert. Wird der wachsende Widerstand wieder zu einer Friedensbewegung wie in den 80er Jahren führen? Mobilisiert der Gaza- und beginnende Libanon-Krieg junge Leute in Deutschland gegen die Kriegspolitik, so wie in den USA? Weiter lesen …

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wollen mehr Investitionen in Klimaprojekte in Schwellen- und Entwicklungsländern anstoßen. "Um die Investitionssummern aufzubringen, die für den grünen Übergang weltweit benötigt werden, müssen wir uns auf allen Ebenen zusammenschließen - auf nationaler und internationaler Ebene, aber auch im öffentlichen und privaten Sektor", sagte Habeck am Dienstag. Weiter lesen …

Heute hat sich der Sächsische Landtag konstituiert. MdL André Wendt wurde als Zweiter Vizepräsident wiedergewählt. Dazu erklärt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: Weiter lesen …

Mit dem Pflegekompetenzgesetz müssen endlich die dringend notwendigen Maßnahmen zur wirtschaftlichen Absicherung der Pflegeeinrichtungen ergriffen werden, um das Wegbrechen der pflegerischen Versorgung zu stoppen. Das fordert vor der morgigen Anhörung zum Referentenentwurf der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa). Weiter lesen …

Der Marine Stewardship Council (MSC) appelliert an die Fischereinationen im Nordatlantik, den politischen Stillstand zu beenden und sich auf eine dauerhafte Quotenaufteilung für Atlanto-Skandischen Hering, Blauem Wittling und Makrele zu einigen. Dieser Aufruf folgt der Veröffentlichung neuer wissenschaftlicher Daten des Internationalen Rates für Meeresforschung (ICES), die einen besorgniserregenden, anhaltenden Abwärtstrend für den Hering und die Makrele zeigen. Beide Bestände zählen traditionell zu den größten und wirtschaftlich wichtigsten Fischbeständen Europas. Weiter lesen …

60 Prozent der Bundesbürger glauben, dass die "Ampel"-Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode halten wird. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Sender RTL und ntv hervor. Weiter lesen …

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, sieht kaum freie Ressourcen für eine Beteiligung deutscher Soldaten an einer möglichen Nahost-Friedenstruppe. Weiter lesen …

Die Grünen fallen in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das "Trendbarometer" von RTL und ntv auf ihren schlechtesten Wert seit November 2017. Demnach verlieren die Unionsparteien (31 Prozent), die Grünen (10 Prozent) und das BSW (6 Prozent) in der Sonntagsfrage jeweils einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche, während der Wert für die SPD (17 Prozent) um zwei Punkte steigt. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Nato-Generalsekretär Mark Rutte zum Amtsantritt gratuliert. "Das nordatlantische Bündnis ist seit über 75 Jahren Garant der europäisch-atlantischen Sicherheit", schrieb er am Dienstag an Rutte. "Ich bin mir sicher, dass das Bündnis unter Ihrer Führung diesen Weg erfolgreich fortsetzen wird und ich freue mich dabei auf unsere vertrauensvolle Zusammenarbeit." Weiter lesen …

Die SPD macht weiter mit ihrer Diskriminierungspolitik gegen diejenigen, „die schon länger hier leben“: Noch vor Weihnachten will die SPD-Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurf für eine Migrantenquote in Gerichten und Behörden vorlegen. „Partizipationsgesetz“ soll der beschönigende und irreführende Name des Machwerks lauten – als ob es hier um die Stärkung demokratischer Teilhabe ginge. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat dem Staatsministerium zu seiner späten Einsicht gratuliert, das geplante Gleichbehandlungsgesetz endlich zu beerdigen: Was wir von Anbeginn kritisierten, ist jetzt schließlich auch bei Kretschmann, Stegmann & Co. angekommen. Das Gesetz ist ein rein linksideologisch motiviertes Bürokratiemonstrum, um staatliches Handeln vom Polizisten bis zum Lehrer unter Generalverdacht zu stellen." Weiter lesen …

Das Bundesministerium des Innern (BMI) rechnet nicht mit einer fristgerechten Einführung der NIS2-Richtlinie für mehr Sicherheit im Netz. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage des Bundesverbandes der mittelständischen Wirtschaft (BVMW) hervor. Weiter lesen …

Die G7-Außenminister wollen die Kosten für Russland im Ukrainekrieg steigen. "Wir bleiben in unserer politischen, militärischen, finanziellen, wirtschaftlichen und humanitären Unterstützung für die Ukraine und ihre rechtmäßige Verteidigung gegen Russlands umfassende Invasion ebenso unerschütterlich wie in unserem Bekenntnis dazu, die Kosten für Russlands unrechtmäßigen Krieg weiter in die Höhe zu treiben", schreiben die Außenminister in einer gemeinsamen Erklärung. Weiter lesen …

Der frühere Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Klaus Rennert, hält das sächsische Landtagswahlrecht für verfassungswidrig. Insbesondere die Grundmandatsklausel, die Parteien mit zwei oder mehr Direktmandaten von der Fünfprozenthürde freistellt, verstoße gegen den Grundsatz der Gleichheit der Wahl, schreibt Rennert in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" anlässlich der Konstituierung des Landtags. Weiter lesen …

AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) Wirklichkeitsverweigerung vorgeworfen: „Seine Skepsis gegen ein AfD-Verbot verpackt er in die Forderung, um die ‚Köpfe der Menschen‘ zu kämpfen und sie ‚zurückzugewinnen für demokratische Parteien‘." Weiter lesen …

Der Herbst ist da. Es wird später hell und früher dunkel, die Temperaturen sind spürbar frischer. Und auch die Straßenverhältnisse haben sich aufgrund der Witterung verschlechtert. Das Wetter sorgt nun bei allen Verkehrsteilnehmern für eine Menge Herausforderungen. Auto- und Zweiradfahrer müssen sich an die herbstlichen Straßenverhältnisse mit nassen und belaubten Fahrbahnen sowie schlechter Sicht anpassen. Weiter lesen …

Die FDP lehnt die Pläne der SPD-Bundestagsfraktion zur Einführung einer "Quote von Personen mit Migrationsgeschichte oder Diskriminierungserfahrung bei Bundesgerichten und Behörden" ab. "Eine Migrantenquote ist wie jede Quote leistungsfeindlich und diskriminiert alle, die die Quote nicht erfüllen", sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christoph Meyer, der "Bild". Weiter lesen …

Der österreichische Autor und Aktivist Martin Sellner hat einen Vortrag im Kanton Zürich für Oktober 2024 angekündigt. In der Vergangenheit wurde er bereits einmal von der Polizei bei einem ähnlichen Anlass festgenommen. Jetzt hat die Kantonspolizei Zürich die Bundesbehörden um eine Einreisesperre gebeten, um den Auftritt zu verhindern. Es bleibt unklar, ob und wie das Bundesamt für Polizei (Fedpol) auf diesen Antrag reagieren wird. Weiter lesen …

So günstig wie im September 2024 konnten die Autofahrerinnen und Autofahrer seit Ende 2021 nicht mehr tanken. Wie der ADAC in seiner monatlichen Auswertung der Kraftstoffpreise ermittelt hat, kostete ein Liter Super E10 im Monatsmittel 1,650 Euro. Noch günstiger war Benzin letztmals im Dezember 2021 mit einem Durchschnittspreis von 1,605 Euro. Auch bei Diesel-Kraftstoff verlief die Preisentwicklung ganz im Sinne der Autofahrer: Ein Liter Diesel kostete im September im Mittel 1,544 Euro. Noch günstiger konnte man Diesel im Dezember 2021 tanken bei einem Preis von 1,519 Euro. Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft hat am Montag eine chinesische Staatsangehörige wegen Spionageverdacht festnehmen lassen. Medienberichten zufolge soll ein Zusammenhang mit der Festnahme eines Mitarbeiters des ehemaligen AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, bestehen. Weiter lesen …

Die AFD und die FPÖ werden wie der Teufel behandelt - doch dahinter steckt ein geheimer Grund, den nur die Wenigsten verstehen! Bitte teilt die Sendung mit Freunden und Bekannten. Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Der ehemalige Grünen-Vorsitzende und Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hat seiner Partei geraten, beim Thema Zuwanderung zum restriktiven Kurs der Union auf Distanz gehen. Der Wohlstand des Landes sei in Gefahr, wenn es nicht gelänge, die aus dem Arbeitsmarkt gehenden Menschen zu ersetzen, sagte Trittin der aktuellen Ausgabe der "Zeit". "Das geht nur mit Zuwanderung." Weiter lesen …

Anfang September hat eine Spaziergängerin an der Hervorster Straße in Höhe des Nierswanderwegs einen Eimer mit sakralen Gegenständen gefunden. Nachdem sie die Gegenstände u.a. zwei Kelche der Polizei übergeben hat, liefen die Ermittlungen bei der Kriminalpolizei an. Weiter lesen …

Die jährliche Inflation im Euroraum ist im September auf voraussichtlich 1,8 Prozent gesunken, nach 2,2 Prozent im August. Das geht aus einer von Eurostat am Dienstag veröffentlichten Schnellschätzung hervor. Weiter lesen …

Zwei polnische Militärangehörige prangern eklatante Menschenrechtsverlet-zungen an. Ihrer Auffassung von Rechtsstaatlichkeit nach benutzen die pol-nischen Behörden die uniformierten Dienste wie Grenzschützer, Soldaten oder Polizisten für ihre eigenen Machtinteressen. Der Appell richtet sich an Uniformierte in allen Ländern, da die beiden diese Entwicklungen in jedem Land beobachten. Sie fordern dazu auf, nur jene Be-fehle zu befolgen, die mit den Gesetzen übereinstimmen. Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht hat das BKA-Gesetz in Teilen für verfassungswidrig erklärt. Der Gesetzgeber muss bis spätestens 31. Juli 2025 eine Neuregelung vorlegen, bis dahin dürfe das Gesetz noch unter bestimmten Maßgaben angewendet werden, so die Karlsruher Richter. Weiter lesen …

Sparen bleibt bei den Bundesbürgern äußerst beliebt. Dabei möchten sie mehr Geld für die finanzielle Vorsorge zurücklegen als sie aktuell können. Die Sparquote, also das Verhältnis vom Sparen zum Einkommen, dürfte sich 2024 nur leicht von 10,4 Prozent im Vorjahr auf 10,3 Prozent verringern und bleibt damit stabil, erwartet der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) in seiner aktuellen Studie mit Blick auf den Weltspartag. In den letzten zwanzig Jahren habe die Sparquote mit durchschnittlich 10,8 Prozent nur wenig höher gelegen. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Unternehmen in Deutschland erwartet eine größere Produktivität durch sogenannte "Künstliche Intelligenz" (KI). 70 Prozent der vom Ifo-Institut befragten Unternehmen hoffen auf derartige Effekte, so das Ergebnis einer Erhebung, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Die Stimmung unter den kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland ist weiter im Abwärtstrend. Das Geschäftsklima hat sich im September zum fünften Mal in Folge auf nun minus 19,4 Punkte verschlechtert und notiert fast so niedrig wie auf dem Höhepunkt der Energiekrise im Herbst 2022. Immerhin hat sich das Tempo der Stimmungseintrübung im Mittelstand mit einem Minus von 0,6 Zählern zum Vormonat etwas verlangsamt. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert unterstützt nicht den aktuell diskutierten Antrag auf ein Verbot der AfD, für den sich Bundestagsabgeordnete verschiedener Fraktionen gefunden haben. Aus seiner Sicht gebe es derzeit nicht genug Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD, sagte Kühnert in der ntv-Sendung "Beisenherz". Damit sei ein Verbotsverfahren zu riskant. Weiter lesen …

Rund ein Jahr vor Ende seiner aktuellen Amtszeit will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine Frau zur ersten Drei-Sterne-Generälin in der fast 70-jährigen Geschichte der Bundeswehr machen. Weiter lesen …

Die Fußball-Europameisterschaft der Männer in Deutschland hat den Reisegebieten rund um die Spielorte deutlich mehr ausländische Gäste beschert. Im Juni und Juli 2024 besuchten insgesamt rund 4,1 Millionen ausländische Gäste die Regionen rund um die zehn EM-Spielorte. Das war knapp ein Viertel (23,8 %) mehr als in den Vorjahresmonaten, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Die Zahl der Gäste aus Deutschland blieb mit knapp 7,3 Millionen in etwa auf dem Niveau der Monate Juni und Juli im Jahr 2023 (-0,2 %). Weiter lesen …

Im Jahr 2023 sind erneut mehr junge Menschen aus den ostdeutschen Bundesländern in den Westen gezogen als umgekehrt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Tag der Deutschen Einheit mitteilt, waren es netto 7 100 Personen im Alter von 18 bis unter 30 Jahren, die aus Ostdeutschland in die westdeutschen Bundesländer (jeweils ohne Berlin) zogen. Damit setzte sich der seit 1991 bestehende, kontinuierliche Wanderungsverlust Ostdeutschlands gegenüber dem Westen in dieser Altersgruppe auch 2023 fort. Weiter lesen …

Die Kern- und Extrahaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten) in Deutschland wiesen im 1. Halbjahr 2024 ein Finanzierungsdefizit von 17,3 Milliarden Euro auf. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen der vierteljährlichen Kassenstatistik mitteilt, ist das Finanzierungsdefizit damit gegenüber dem 1. Halbjahr 2023 weiter gewachsen. Damals hatte das Defizit 7,3 Milliarden Euro betragen. Weiter lesen …

Das Statistische Bundesamt (Destatis) organisiert im Schuljahr 2024/25 zum dritten Mal den Europäischen Statistikwettbewerb in Deutschland. Die Anmeldung ist ab sofort bundesweit möglich. Der Wettbewerb wird gemeinsam mit der europäischen Statistikbehörde Eurostat und der Statistikabteilung der Bundesagentur für Arbeit durchgeführt. Weiter lesen …

Mehr als die Hälfte der 15 Millionen Camper in Deutschland verreisen mit ihrem Caravan oder Wohnmobil bevorzugt innerhalb Deutschlands. Doch die Rastanlagen entlang der Autobahnen sind auf diese Entwicklung nicht vorbereitet, wie der aktuelle ADAC Test zeigt. Bei der Überprüfung von je 40 Rastanlagen im Jahr 2023 und 2024 wurden erhebliche Versorgungsdefizite für Camper und Gespanne festgestellt. Weiter lesen …

Wahnsinn, alle Patrioten in Europa können feiern! Denn erstmals in ihrer Geschichte wird die FPÖ stärkste Kraft bei den Nationalratswahlen in Österreich. Das Land steht Kopf, das Volk jubelt und der Mainstream... na das können Sie sich ja denken. Weiter lesen …

Nach dem schlechten Abschneiden der Grünen bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg übt Außenministerin Annalena Baerbock Kritik an der eigenen Partei. "In diesen Krisenzeiten werden gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderung eher als Verunsicherung wahrgenommen - und eben nicht als Fortschritt", sagte Baerbock dem "Stern". Weiter lesen …

Israel hat den Einsatz von Bodentruppen im Libanon bestätigt. Im Grenzgebiet des südlichen Libanons seien "begrenzte, lokale und gezielte" Angriffe von Truppen auf Einrichtungen der Hisbollah begonnen worden, teilte die israelische Armee in der Nacht mit. Weiter lesen …

Nachhaltig gefangener oder gezüchteter Fisch ist nach Ansicht des Geschäftsführers der Restaurantkette Nordsee kein Verkaufsargument. Weiter lesen …

Nach dem Vorstoß der EU-Kommission für einen besseren Schutz vor dem Passivrauchen in Europa haben SPD und Grüne eine deutliche Ausweitung der Beschränkungen gefordert. Weiter lesen …

In der Debatte über die Einführung einer neuen Form der Vorratsdatenspeicherung wächst der Druck auf Justizminister Marco Buschmann (FDP). Nach dem Bundesrat sprach sich jetzt der Deutsche Richterbund dafür aus, eine begrenzte, auf maximal vier Wochen befristete Speicherpflicht für Computer-Kennungen einzuführen, um die Bekämpfung von schweren Straftaten zu erleichtern. Weiter lesen …

Die bundesweite Zustimmung für die Grünen steigt nach dem Rücktritt der beiden Parteivorsitzenden wieder an. Das berichtet die "Bild" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den aktuellen Meinungstrend des Instituts Insa. Weiter lesen …

Niedersachsens Innen- und Sportministerin Daniela Behrens droht den rivalisierenden Fans der Zweitligavereine Eintracht Braunschweig und Hannover 96 für den Fall einer erneuten Eskalation beim Niedersachsen-Derby am 6. Oktober mit einem kompletten Ausschluss von Gästefans. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte die SPD-Politikerin: "Sollte auch das veränderte Konzept mit deutlich weniger Gästefans nicht dazu führen, dass es im Stadion zu weniger Gewalt und weniger Verletzten kommt, dann können wir in Zukunft keine Gästefans mehr zulassen." Weiter lesen …

Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion fordern eine "Migrantenquote" für Beamte und Richter und wollen noch vor Weihnachten einen Entwurf für ein sogenanntes Partizipationsgesetz vorlegen. Das berichtet die "Bild" in ihrer Dienstagausgabe unter Berufung auf eine "Arbeitsplanung der SPD-Bundestagsfraktion für das 2. Halbjahr 2024". Weiter lesen …

Mit Blick auf eine mögliche künftige Friedensordnung im Nahen Osten hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Beteiligung deutscher Soldaten an einer Gaza-Schutztruppe nicht ausgeschlossen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag ein kleines Plus verzeichnet, nachdem die wichtigen Indizes zwischenzeitlich im Tagesverlauf auch deutlich im Minus waren. Der Dow schloss bei 42.330 Punkten schließlich im grünen Bereich, aber gerade einmal 0,04 Prozent höher als am Freitag. Weiter lesen …

Ein Flugzeug der deutschen Luftwaffe mit 111 Personen an Bord ist am Montagabend um 20:59 Uhr sicher am Berliner Flughafen gelandet. Das teilte die Bundeswehr am Abend mit. Weiter lesen …

Im Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon bleibt die Lage unübersichtlich. Am Montagabend machten Berichte die Runde, wonach israelische Soldaten in den Südlibanon eingedrungen seien. Es wäre die erste Bodenoperation der israelischen Streitkräfte im Libanon seit dem Zweiten Libanonkrieg im Jahr 2006. Weiter lesen …

In den Spitzen mehrerer Bundestagsfraktionen gibt es starke Bedenken gegen den AfD-Verbotsantrag, den mindestens 37 Abgeordnete von Union, SPD, Grünen und Linken ins Parlament einbringen wollen. Weiter lesen …

Luisa Neubauer fordert die Grünen auf, den Klimaschutz nicht zu vernachlässigen. "Ganz Deutschland erlebt gerade, wie auf Kosten des Klimaschutzes Stimmung gemacht wird", sagte sie dem "Tagesspiegel" und macht dafür die rechten Parteien verantwortlich. Weiter lesen …

Europas stärkste Basketball-Liga startet am Donnerstag in eine heiße Saison - insbesondere für die beiden deutschen Klubs ALBA Berlin und den FC Bayern München. Die Vision des FCB: "Die Playoffs erreichen!" Zum Auftakt im SAP Garden kommt es gleich zum Hammerduell gegen Titelfavorit Real Madrid (live ab 20 Uhr). "Total geplättet" war Ehrenpräsident Uli Hoeneß schon vom Eishockey-Auftakt in Münchens neuer Sportarena "Ich hoffe, dass die positive Entwicklung des Basketballs, speziell beim FC Bayern Basketball, mit dieser Halle uns in eine neue Ära führen kann." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Uwe Froschauer geschrieben: "Gestern standen die Grünen noch vor einem Abgrund. Heute sind sie schon einen Schritt weiter. Wenn eine Person, eine Bewegung oder eine Partei im Niedergang begriffen ist, sollte man nicht noch in zynischer Weise auf sie einprügeln. Das ist nicht fair. Andererseits haben die Grünen in den letzten drei Jahren den Bürgern in Deutschland dermaßen geschadet, dass in meinen Augen ein gewisser Zynismus erlaubt sein muss. Ein Zyniker ist per se kein negativer oder schlechter Mensch, vielleicht sieht er die Dinge lediglich so wie sie sind, und nicht wie sie sein sollten." Weiter lesen …

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "In Österreich haben Wahlen stattgefunden, die auch in Russland aufmerksam beobachtet wurden, wie ein erster Bericht im russischen Fernsehen zeigte. Im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehen wurde am Sonntagabend auch in einem kurzen Beitrag über die Wahlen in Österreich berichtet und ich habe den Korrespondentenbericht übersetzt." Weiter lesen …

"Ein Land, das durch Erfahrung immer dümmer wird", schoss mir Sonntagabend durch den Kopf. Es ist auch wirklich ein klassisches Trauerspiel, wie lernresistent Österreich in Bezug auf Rechtsextremismus ist. Viermal saß die rechte FPÖ bereits in der Regierung, niemals hielt eine Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode - die letzte endete in einem "kleinen Skandal" auf Ibiza. Ein Regierungsrücktritt und fünf Jahre später befindet sich das Alpenland wieder am selben Punkt. Nur ist heute alles noch schlimmer. Weiter lesen …