25. Oktober 2024 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Das war's! Die Brandmauer ist gefallen! Damit hat die AfD in Europa das geschafft, was zuvor lediglich auf kommunaler Ebene möglich war. Und während die Linken jammern und toben, stellt sich die Frage: Kann nun auch in der Bundesrepublik zeitnah konstruktiv gearbeitet werden? Jürgen Elsässer und Paul Klemm haben Reaktionen und Antworten. Weiter lesen …

Millionen Menschen starben durch die Impfung, bis zu 900 Mio. Impfschäden weltweit. Stefan Magnet: Das größte Pharma-Verbrechen der Geschichte, der Putsch gegen den Rechtsstaat, muss aufgearbeitet werden. Die Fakten liegen auf dem Tisch. Geschieht dies nicht, sind neue Angriffe und Plandemien bereits vorbereitet. Es ist Zeit zu handeln und AUF1 startet eine große Kampagne! Das System hält weiter an seiner Erzählung fest: Corona soll eine tödliche Pandemie sein! Doch jetzt bekommt der Kampf eine neue Dynamik und für die Aufklärungsbewegung ergibt sich ein entscheidendes Zeitfenster! Weiter lesen …

Angesichts der schlechten Konjunkturaussichten hat die FDP-Fraktion zu einem Wirtschaftsgipfel für die kommende Woche eingeladen. Das kündigte FDP-Fraktionschef Christian Dürr der "Welt" an. Fast zeitgleich organisiert Kanzler Scholz (SPD) ein Gipfeltreffen mit der Industrie. Auf die Frage, ob die Einladung der FDP einen Parallelgipfel zu der Veranstaltung des Bundeskanzlers darstelle, erklärte Dürr, es sei "üblich, dass sich alle Regierungsfraktionen und auch Bundesminister mit der Wirtschaft treffen." Weiter lesen …

Die scheidende Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission Margrethe Vestager fordert von den Europäern mehr Selbstbewusstsein angesichts der aktuellen Krisen. "Wir müssen uns überwinden und sagen: Das sind keine dunklen Zeiten. Es sind schwierige Zeiten", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". "Und deshalb müssen wir uns besonders anstrengen." Weiter lesen …

In Japan ist die neue Gentechnik-Injektion zugelassen und wird den Menschen bereits verabreicht. Die „selbstverstärkende“ mRNA-Injektion soll sich im Körper des Impflings selbständig vermehren. Wie lange dieser Prozess andauert, ist unbekannt. Ebenso welche Nebenwirkungen es gibt. Der japanische Professor für Biotechnologie der Tokyo University of Science, Dr. Yasufumi Murakami, äußerte Bedenken, der neue Wirkstoff könnte auf Ungeimpfte übertragen werden. Schon sehr bald könnte es auch eine Zulassung in Europa geben. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der Dax leicht zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.463,59 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,11 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Mit Uwe Steimle, Ludger K., Uli Masuth & Nikolai Binner: Und wieder findet ein unvergesslicher Abend mit Lachmuskelkater-Garantie im Chiemgau statt. Erneut versammelt der Hambacher Kulturförderverein e.V. vier Top-Künstler im Rosenheimer KuKo, die satirisch darbieten was sich sonst kaum noch einer zu sagen traut! Weiter lesen …

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas rät, erst Ende des Jahres über einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren abzustimmen. "Momentan würde ich eine Abstimmung nicht empfehlen, sondern zunächst die laufenden Prüfungen bis Ende des Jahres abwarten", sagte die SPD-Politikerin der "taz" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) ist verärgert über das Vorpreschen ihres Kollegen Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann (FDP) bei der vereinbarten Reformierung des Familienrechts. Buschmann hatte seine Referentenentwürfe als Reaktion auf die Obstruktionsstrategie seiner Kabinettskollegin unabgesprochen den Justizressorts der Länder zur Verfügung gestellt und zu einem internen Gespräch für den 25.10.2024 geladen. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) macht Druck auf die EU, schneller intern und mit Indien eine Einigung auf ein Freihandelsabkommen zu erzielen. "Jetzt ist die Zeit, das nach so langen Jahren der Verhandlungen zum Abschluss zu bringen", sagte Scholz am Freitag bei seinem Besuch in Neu-Delhi. Weiter lesen …

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will keine weiteren Belastungen für Pflegebedürftige und deren Angehörige. Den stetigen Anstieg der Pflegekosten wolle er stoppen, sagte der Minister im "Interview der Woche" der ARD. Weiter lesen …

In Sachsen sind die Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD am Freitag von den Sozialdemokraten unterbrochen worden. Auslöser war, dass das BSW zuvor im Landtag zusammen mit der AfD für die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses gestimmt hatte. Weiter lesen …

Die Schlagersängerin Andrea Berg ist neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Damit ist Berg außerdem mit nunmehr 14 Longplayer-Spitzenpositionen der weibliche Artist mit den meisten Nummer-eins-Platten in der deutschen Chart-Geschichte. Nur Peter Maffay und die Amigos waren mit 21 bzw. 16 Nummer-eins-Alben noch erfolgreicher. Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof wirft dem Bundesverkehrsministerium (BMDV) von Volker Wissing (FDP) einen "unseriösen" Umgang mit seinem Mammutprojekt "Digitale Schiene Deutschland" vor. Das berichtet der "Spiegel". Im Zuge des Großvor-habens sollen bis 2040 unter anderem die Stellwerke digitalisiert werden. Laut aktuellen Schätzungen wird das mindestens 53,9 Milliarden Euro kosten. Weiter lesen …

Nach Einschätzung von Völkerrechtlern würde eine Beteiligung nordkoreanischer Soldaten an Kampfhandlungen in der Ukraine ein militärisches Eingreifen des Westens rechtfertigen. "Artikel 51 der UN-Charta räumt gegen einen bewaffneten Angriff auch ohne Ermächtigung durch den Sicherheitsrat das 'naturgegebene' Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung ein", sagte der Hamburger Völkerrechtler Markus Kotzur dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Im Manova-Exklusivgespräch mit Walter van Rossum erläutert die Tierärztin Imke Querengässer, was sie dazu bewogen hat, ihren Schriftverkehr mit Politik und Behörden während der Corona-Zeit in Buchform für die Nachwelt festzuhalten. Weiter lesen …

Nach der Ankündigung von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne), Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2026 werden zu wollen, sind erste Rücktrittsforderungen laut geworden. "Wenn Cem Özdemir jetzt in den Landtagswahlkampf startet und noch mehr Kraft in den Wahlkampf der Grünen in Baden-Württemberg investiert als ohnehin schon, sollte er sein Amt als Bundesminister zur Verfügung stellen", sagte Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) am Freitag der dts Nachrichtenagentur. Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr und FDP-Chef Christian Lindner haben für ihren am kommenden Dienstagvormittag geplanten Wirtschaftsgipfel bereits Zusagen der fünf eingeladenen Verbände erhalten. Das sagte eine Sprecherin der FDP-Fraktion der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Einer aktuellen Erhebung des Ifo-Institutes zufolge beklagen 91 Prozent der befragten Unternehmen, dass die Bürokratie seit 2022 zugenommen habe. Bei Firmen mit mehr als 250 Mitarbeitern plant demnach ein Viertel der Unternehmen die Verlagerung von Investitionen ins Ausland. AfD-Bundessprecherin Alice Weidel kommentiert diese gefährliche Tendenz: Weiter lesen …

In Nordrhein-Westfalen kam es Anfang Oktober zu mehreren Durchsuchungen bei jungen Rechtsextremisten, die sich unter dem Namen "Asgard Warriors" zu einer Snapchat-Gruppe zusammengeschlossen hatten. Das geht aus Dokumenten hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Einladung seiner schärfsten parteiinternen Kritiker ausgeschlagen. Laut den Jusos wird Scholz nicht am Bundeskongress des SPD-Nachwuchsverbands Ende November in Halle teilnehmen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Verwaltungslasten dämpfen die Investitionsbereitschaft deutscher Familienunternehmen und treiben sie offenbar zunehmend aus dem Land. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Ifo-Instituts unter 1.800 Firmen verschiedenster Größe und Branchen, darunter etwa 1.400 in Familienbesitz, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die durchschnittlichen Lohnsteigerungen konnten die Teuerung der vergangenen Jahre meist nicht ausgleichen. Das zeigen Daten des Statistischen Bundesamts, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die Länderchefs haben sich auf der Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig zwar auf eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geeinigt, aber die Entscheidung über eine Erhöhung ab Januar vertagt. Weiter lesen …

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die Bundeswehr mit einem neuen Modell des weitreichenden Marschflugkörpers Taurus ausstatten, bisher aber fehlen ihm die Haushaltsmittel für das Projekt.Das Wehrressort legte dem Haushaltsausschuss in den vertraulichen Unterlagen für das Budget 2025 einen entsprechenden Projektsteckbrief vor, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Stromkund*innen in Deutschland werden auch 2025 bei den Netzkosten wieder tiefer in die Tasche greifen müssen. Das geht aus einer Auswertung des Energieversorgers LichtBlick hervor. Dafür hat LichtBlick sowohl die Netzentgelte als auch die heute veröffentlichten Netz-Umlagen unter die Lupe genommen. Alle Abgaben werden mit der jährlichen Stromrechnung erhoben. Die Netzkosten machen über 30 Prozent der Stromkosten eines Haushaltes aus. Weiter lesen …

Vergangene Woche ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit seinem "Siegesplan" für die Ukraine durch die europäischen Hauptstädte getourt. Paris, Rom, Berlin, Brüssel,... Großes Thema: Die weitere militärische und finanzielle Unterstützung der Ukraine im Krieg. Wer ist dieser Mann, der meint den Krieg gegen Russland zu einem siegreichen Ende bringen zu können? Ist er vertrauenswürdig? Sollen die westlichen Staaten auf seine Forderungen eingehen? Sehen sie in dieser Sendung Hintergründe und Hintermänner des Präsidenten sowie eine Bilanz seiner bisherigen Amtsführung. Weiter lesen …

Die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK hat den Anschlag mit fünf Toten in Ankara vom Mittwoch nun für sich reklamiert. Das berichtet die kurdische Nachrichtenagentur ANF am Freitag unter Berufung auf die HPG, den militärischen Arm der PKK. Weiter lesen …

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat angesichts der politischen Lage in Sachsen und Thüringen die Option einer Minderheitsregierung ins Spiel gebracht. "Ich finde nicht, dass das ein No-Go ist", sagte Günther dem "Spiegel". Weiter lesen …

In den ersten 23 Tagen nach Einführung von Kontrollen an allen deutschen Grenzen hat die Bundespolizei 3.778 unerlaubte Einreisen festgestellt. Das geht aus internen Zahlen der Behörde hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Demnach wurden zwischen 16. September und 8. Oktober 2.462 der Personen, also rund zwei Drittel, an der Grenze zurückgewiesen. In rund 100 Fällen lag eine Wiedereinreisesperre vor, etwa weil der oder die Betroffene früher schon abgeschoben worden war. Weiter lesen …

Daniel Grieder, Chef von Hugo Boss, sieht das Modeunternehmen trotz schwächerer Geschäftszahlen auf Kurs. "Wir behalten unsere Strategie bei", sagte Grieder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ). Nachdem die im M-Dax gelistete Kleidungsfirma nach Grieders Übernahme im Sommer 2021 deutliche Umsatz- und Gewinnzuwächse verzeichnen konnte, korrigierte Hugo Boss überraschend im Sommer 2024 seine Erwartungen. Der Aktienkurs war zeitweise so niedrig wie seit April 2021 nicht mehr, das Unternehmen soll im Visier von Leerverkäufern sein. Weiter lesen …

Die heute veröffentlichte Steuerschätzung 2025 sagt für Bayern 900 Millionen Euro weniger Steuern voraus als noch im Mai erwartet. Bundesweit werden für Bund, Länder und Kommunen 12,7 Milliarden Euro weniger prognostiziert. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will bei der baden-württembergischen Landtagswahl als Spitzenkandidat der Grünen antreten. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf führende Parteikreise. Demnach wird er seine Kandidatur noch am Freitag bekannt geben. Weiter lesen …

Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich verbessert. Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im Oktober auf 86,5 Punkte, nach 85,4 Punkten im September, wie das Ifo-Institut am Freitag mitteilte. Das ist der erste Anstieg nach vier Rückgängen in Folge. Die Unternehmen zeigten sich zufriedener mit ihrer aktuellen Lage. Auch die Erwartungen hellten sich auf, bleiben aber von Skepsis geprägt. Die deutsche Wirtschaft habe den Sinkflug vorerst stoppen können, so das Institut weiter. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, hat BSW-Chefin Sahra Wagenknecht für ihre Rolle in den Thüringer Koalitionsgesprächen scharf kritisiert. "Was Sahra Wagenknecht jetzt aber gemacht hat, war ein absolutes No-Go, eine völlig undemokratische Entgleisung. Aus dem Berliner Polit-Büro hat sie ein in Thüringen ausverhandeltes Sondierungspapier für nicht zustimmungswürdig befunden. Ich bin jetzt sehr gespannt auf die Reaktion der Landesverbände des BSW. Lassen sie sich gefallen, dass Sahra Wagenknecht diktatorisch von außen entscheidet?", sagte Winkel der Onlineredaktion von ntv. Weiter lesen …

Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zu den Auftragseingängen im Bauhauptgewerbe August 2024 kommentiert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe: Weiter lesen …

Nach Berichten über den Einsatz nordkoreanischer Soldaten in der russischen Region Kursk fordert FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann eine Reaktion der Nato. Weiter lesen …

Mit weniger staatlichen Hürden könnte es nach Ansicht von Ikea-Deutschlandchef Walter Kadnar schneller vorangehen beim Umstieg auf Elektromobilität an den Ikea-Standorten hierzulande. Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD, hat am Freitagmorgen im rbb24 Inforadio gesagt, Deutschland genieße in Indien einen guten Ruf. Es gebe ein großes Interesse von jungen indischen Fachkräften, nach Deutschland zu kommen. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im August 2024 gegenüber Juli 2024 kalender- und saisonbereinigt um 14,2 % gestiegen. Mehrere Großaufträge trugen zu diesem Ergebnis bei. Dabei nahm der Auftragseingang im Tiefbau um 8,7 % und im Hochbau um 21,4 % zu. Weiter lesen …

Autsch – das muss weh getan haben! Lügen- oder Lückenpresse? Das Zwangsgebühren-TV hat nicht von Ungefähr seinen Beinamen und nun hat dessen Zögling Jan Böhmermann vom AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah eine heftige Ohrfeige kassiert. Wie es dazu kam und was 200 Champagner-Flaschen damit zu tun haben, erfahren Sie jetzt von Jürgen Elsässer und Paul Klemm. Weiter lesen …

Grundstückskaufverträge sollen künftig komplett digital vollzogen werden. Das sieht ein Gesetzentwurf aus dem Bundesjustizministerium von Marco Buschmann (FDP) vor, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Eine Petition, initiiert von MERA25 und Jewish Voice for Just Peace in the Middle East, verlangt die Absetzung der deutschen Außenministerin. Kritik richtet sich gegen ihre Unterstützung für Israels Vorgehen im Konflikt mit den Palästinensern und die wahrgenommene Missachtung des Völkerrechts. Weiter lesen …

In den deutschen Krankenhäusern sind die Kochsalzlösungen knapp und die Lage droht sich aufgrund eines akuten Mangels in den USA wegen des Hurrikans "Helene" zu verschärfen. "Durch den Abzug von Infusionslösungen aus Deutschland und Europa in Richtung USA kann sich die Lage hier, über alle Containerformen und Formate hinweg, weiter verschärfen", sagte eine Sprecherin des Pharmaunternehmens Fresenius Kabi dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat den Austritt mehrerer Politiker aus der Linken im Streit um den Umgang der Partei mit Antisemitismus bedauert und sich deutlich gegen die Verherrlichung von Hamas und Hisbollah in den eigenen Reihen gewandt. Weiter lesen …

Sandra Maischberger (58), TV-Moderatorin und Filmproduzentin, bewahrt zu Hause in einem Plastikwürfel ein ganz besonderes Erinnerungsstück an ihre Interviews mit Altkanzler Helmut Schmidt auf: einen Aschenbecher und die Kippen von acht Zigaretten, die Schmidt in ihrer letzten Sendung geraucht hatte: "Ich bin meinem Regisseur Markus Verhall sehr dankbar, dass er mir das geschenkt hat. Weiter lesen …

Der Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) teilt die Sorge des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, dass es wegen des möglichen Einsatzes nordkoreanischer Soldaten durch Russland zu einer Ausweitung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine kommen könnte. "Die Sorge vor einem Weltkrieg ist nachvollziehbar - Sorge und Beschwichtigung verhindern aber keine Eskalation", sagte er dem "Stern". Weiter lesen …

Die Zahl der abhängig Beschäftigten, die ausschließlich von zu Hause aus im Homeoffice arbeiten, ist nach der Corona-Pandemie wieder deutlich gesunken. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Susanne Ferschl hervor, über die die "Rheinische Post" (Freitagausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Trotz des prognostizierten Rückgangs der Steuereinnahmen in den kommenden Jahren rät Ifo-Chef Clemens Fuest davon ab, Ausgaben des Bundes zu reduzieren: "Die Ausgaben im Bundeshaushalt 2025 wegen der Steuermindereinnahmen zu kürzen, ist konjunkturpolitisch nicht sinnvoll und auch nicht erforderlich", sagte der Ökonom im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will am kommenden Dienstag führende Wirtschaftsverbände zu einem Gipfelgespräch einladen - wenige Stunden vor dem geplanten Industriegipfel von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf FDP- und Wirtschaftskreise. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Donnerstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.374 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Am 3. Spieltag der Ligaphase der Europa League hat Eintracht Frankfurt gegen Rigas Futbol Skola 1:0 gewonnen. Folglich verbessert sich Frankfurt auf den 3. Tabellenplatz, während die Letten auf den 31. Platz zurückfallen. Weiter lesen …

Das jüngste Referendum in Moldawien zur EU-Zugehörigkeit habe deutlich gezeigt, dass die Bevölkerung nicht hinter einer europäischen Integration stehe, so Maria Sacharowa. Die Regierung habe durch Manipulation und Druck das Ergebnis in ihrem Sinne beeinflusst. Weiter lesen …

Angesichts der milliardenschweren Mindereinnahmen für den Fiskus, mit denen der Arbeitskreis "Steuerschätzung" rechnet, hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf weitere Anstrengungen zur Stärkung der Wirtschaft gepocht. "Die Ergebnisse der Steuerschätzung spiegeln vor allem die Mindereinnahmen infolge der aktuellen wirtschaftlichen Schwäche wieder", erklärte Habeck am Donnerstag. Weiter lesen …

Fast die Hälfte der Deutschen ist mit dem Zustand der Demokratie nicht zufrieden, wie eine aktuelle Befragung des Landeskriminalamts Niedersachsen zeigt. AUF1 hat daher nachgefragt: Wie sehen das die Bürger in Berlin? Weiter lesen …

Kommt nun eine eigene Währung nur für die BRICS-Staaten? Und was tut sich sonst noch beim Treffen der neun Staaten des Bündnisses in Russland? AUF1-Wirtschaftskorrespondent Thomas Bachheimer exklusiv aus Kasan. Weiter lesen …

Der Vorstandschef der Krankenkasse DAK-Gesundheit, Andreas Storm, fordert, die anhaltenden Rekordwerte beim Krankenstand zur politischen Chefsache zu machen. "Die hohen Fehlzeiten sind eine enorme Belastung für die Beschäftigten und die Betriebe", sagte er dem Nachrichtenportal "T-Online" am Donnerstag. "Deshalb sollten die zuständigen Minister für Arbeit und Gesundheit, Hubertus Heil und Karl Lauterbach, eine gründliche und seriöse Debatte über die Ursachen anstoßen." Weiter lesen …

Eine Fortsetzung der aktuellen Klimapolitik ohne zusätzliche Maßnahmen würde innerhalb der nächsten 76 Jahre zu einer Erderhitzung um 3,1 Grad Celsius im Vergleich zur vorindustriellen Zeit führen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP), der am Donnerstag vorgestellt wurde. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi kritisiert die Arbeitsbedingungen am Flughafen München. Es gebe an allen Ecken und Enden zu wenig Personal, sagte Yvonne Götz von Verdi Bayern der "Bayerischen Staatszeitung". Weiter lesen …

Vor dem Industriegipfel am kommenden Dienstag im Kanzleramt hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) Maßnahmen für geringere Strompreise gefordert. "Wir brauchen dringend wettbewerbsfähige Energiepreise und eine Lösung für steigende Netzentgelte", sagte sie dem "Spiegel". Weiter lesen …

Wasser predigen, Wein trinken – das war und ist immer wieder das Motto der Klima-Ideologen. Einerseits predigt die Ampel-Regierung den Verzicht und fordert einen schonenden Umgang mit Ressourcen. Doch zu den deutsch-indischen Regierungsgesprächen in Neu-Delhi reist die Bundesregierung mit drei verschiedenen Flugzeugen an – das Kabinett trifft erst nach und nach in der indischen Hauptstadt ein. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Einführung einer Verpackungssteuer in Konstanz als undurchdachte Gelddruckmaschine kritisiert: „Die Einführung dieser Steuer hat die Müllmenge in den Tübinger Abfalleimern, gemessen am Gewicht, nicht reduziert – obwohl der Gemeinderat die Steuer 2020 mit genau diesem Ziel verabschiedet hatte und das selbstredend auch Konstanz betont." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Ich weiß, niemand will mehr etwas über Massaker, noch mehr UN- und Menschenrechtsorganisationen hören, welche Israel anklagen. Aber ich kann euch nicht helfen, denn Deutschland steckt mitten drin in diesem Dilemma. Und bald sind wieder Wahlen, und ihr müsst euch entscheiden, ob ihr durch die Abgabe eurer Stimme den Politikern, die Deutschland in diesen Sumpf führten, nachträglich Absolution erteilt, oder eben nicht. Und so beginne ich mit einem Update hinsichtlich des Völkermordes in Gaza." Weiter lesen …

Peter Haisenko schrieb den folgenden Kommentar: "Anlässlich des Konflikts in der Ukraine wird das Schreckgespenst eines Atomkriegs an die Wand gemalt. Wie realistisch ist die Annahme, dass es einen geben wird und würde die Welt dann wirklich untergehen? In unserem Bewusstsein wurde verankert, dass die radioaktiven Produkte von Atomexplosionen Jahrhunderte, wenn nicht Jahrtausende benötigen, bis sie zur Unschädlichkeit abgebaut sind. Das trifft wahrscheinlich zu. „Wahrscheinlich“ deswegen, weil der praktische Nachweis für diese Hypothese auch erst nach Ablauf dieser Zeitspannen festgestellt werden kann." Weiter lesen …

Nicht zum ersten Mal schreibt diese Zeitung über türkische Luftangriffe im Norden Syriens und des Iraks und konstatiert den Völkerrechtsbruch. Mindestens zwölf Menschen sollen durch die Bomben getötet worden sein. Ein sogenannter Kollateralschaden für die türkische Regierung, aber anscheinend auch für die EU und die USA, die das ungezügelte Bomben der türkischen Armee stillschweigend hinnehmen oder sich allenfalls zu einer Protestnote hinreißen lassen. Weiter lesen …