21. Oktober 2024 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Am Montag, den 21.10.2024, gegen 14:40 Uhr befährt ein 47-jähriger Auricher mit seinem PKW Mercedes die Bundesautobahn 28 in Fahrtrichtung Leer. Weiter lesen …

Aktuell führt die NATO in der Nordsee ein groß angelegtes Manöver unter dem Namen „Steadfast Noon“ durch – bei dem auch die Verteidigung mit Atomwaffen getestet wird. Wie Russland auf diesen neuesten Schachzug der NATO reagiert, hat AUF1-Moderatorin Natalie Ziske für Sie zusammengefasst. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der Dax Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.460 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsflügel von CDU und CSU fordert eine massive Begrenzung der Zuwanderung und eine verbindlich vereinbarte Integrationsleistung von Menschen, die dauerhaft in Deutschland Schutz suchen. Weiter lesen …

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat gefordert, die Befugnisse der deutschen Sicherheitsbehörden auszuweiten. Damit reagierte er auf die Festnahme eines Libyers in Bernau bei Berlin, die nur nach Hinweisen eines ausländischen Geheimdienstes möglich gewesen sei. Stübgen sagte dem rbb am Montag, das sei bereits der dritte Fall innerhalb von zehn Monaten in Brandenburg gewesen, in denen Anschlagspläne von ausländischen Diensten aufgedeckt wurden. Weiter lesen …

Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kritisiert die Forderungen nach mehr Überwachungs-Befugnissen für die Sicherheitsbehörden und warnt vor Experimenten mit dem Datenschutz. Weiter lesen …

Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat der StZ zur Ankunft in der bildungspolitischen Realität gratuliert: Komisch, dass sich jetzt, mit der verbindlicheren Grundschulempfehlung, in einem ersten Kommentar die Erkenntnis durchsetzt: ‚Nicht jeder muss Akademiker werden‘." Weiter lesen …

Die Integrationskurse stehen für 2025 auf der Kippe, wenn es bei den geplanten Kürzungen des Bundeshaushalts bleibt. Das geht aus einem internen Papier des Bundesinnenministeriums hervor, über das die "Frankfurter Rundschau" in ihrer Dienstagsausgabe berichtet. Weiter lesen …

Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kritisiert die Forderungen nach mehr Überwachungs-Befugnissen für die Sicherheitsbehörden und warnt vor Experimenten mit dem Datenschutz: "Nach jedem verhinderten oder erfolgten terroristischen Anschlag wird immer dieselbe ritualisierte Debatte geführt. Mehr Daten, mehr Befugnisse, mehr Polizisten", sagte sie der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Nachdem bei einer pro-palästinensischen Demonstration mit dem Titel "Stoppt den Genozid in Gaza" am Samstag in Berlin-Charlottenburg Teilnehmer ein Bild des getöteten Hamas-Führers Yahya Sinwar gezeigt haben sollen, kommt Kritik vom Zentralrat der Juden. Weiter lesen …

Erste Unternehmen führen wieder strenge Regeln für die Präsenz im Büro ein, aus Sicht des ehemaligen SAP-Personalchefs Cawa Younosi ist das aber oft nicht durch betriebliche Gründe gerechtfertigt. "Ich halte den Zwang zu Präsenzarbeit für das Gegenteil von Kultur", sagte Younosi dem Wirtschaftsmagazin Capital. Weiter lesen …

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Aussagen der Landesbehindertenbeauftragten Simone Fischer (Grüne) heute in der StZ als Fakenews zurückgewiesen: „Entweder hat Fischer unser Programm nicht gelesen oder nicht verstanden oder beides. Wir wollen Inklusion mit Augenmaß, die sich vor allem an Schüler mit körperlichen Einschränkungen in Regelschulen richtet." Weiter lesen …

Persil- und Pril-Produzent Henkel schließt ein Werk in Deutschland. Die Produktion am Standort Heidenau südlich von Dresden werde zum Jahresende eingestellt, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Unternehmens- und Betriebsratskreise. In den ersten Monaten des kommenden Jahres wird das Werk demnach abgewickelt. Der Dax-Konzern habe die Pläne auf Anfrage bestätigt, schreibt die Zeitung. Weiter lesen …

Ein PKW-Fahrer erlitt am Samstagnachmittag, 19.10.2024 bei einem Unfall auf der A 2 schwere Verletzungen. Ein 29-Jähriger aus dem Kreis Warendorf fuhr mit seinem Ford Crown Victoria, gegen 14:55 Uhr, auf der A 2 in Richtung Dortmund. Weiter lesen …

Unfassbare Entgleisung im öffentlich-rechtlichen Skandalsender ZDF: In einem Mitleidsfilm über einen abgeschobenen Afghanen wird ein Messerangriff des Migranten auf krasse Weise verharmlost. Wortwörtlich heißt es dort: „Was genau passierte, wissen wir nicht. Nur so viel: Er soll in einen Streit verwickelt worden sein, trug ein Messer mit sich. Die Polizei nahm ihn fest. Das Urteil: Drei Jahre Gefängnis.“ Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Eine Anhebung des Mindestlohns auf 14 Euro könnte laut einer neuen Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) viele Jobs kosten. Eine entsprechende Anhebung würde wohl mehr als jeden zweiten Betrieb betreffen, heißt es in der am Montag veröffentlichten Untersuchung. Weiter lesen …

US-Wahl: Die große Kla.TV-Aufdeckung! Donald Trump ist angetreten, um als nächster US-Präsident den Tiefen Staat auszulöschen. Doch was ist der sogenannte ‚Deep State‘ in den USA? Und wer ist Donald Trump? Welche Rolle spielen Kamala Harris und Elon Musk? Eine Produktion von Kla.TV-INVESTIGATIV und Kla.TV-INTERNATIONAL. Weiter lesen …

In der Diskussion über die Festlegung der EU-Fischfangquoten für die Ostsee drängt Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) auf eine breitere Debatte. Weiter lesen …

Der Verband der Familienunternehmen hat die Bundesregierung mit Blick auf den geplanten Industriegipfel im Kanzleramt dazu aufgerufen, die Bedingungen für Unternehmen insgesamt zu verbessern. Weiter lesen …

Bei dem Referendum über Moldawiens Bemühungen für einen Beitritt zur Europäischen Union hat sich das Lager der Befürworter denkbar knapp durchgesetzt. Nach Auszählung von 99,5 Prozent der Stimmen gab die Wahlkommission die Zustimmung mit 50,4 Prozent an. 49,6 Prozent der Wähler stimmten demnach gegen den Plan, die Bemühungen um den EU-Beitritt in der Verfassung des Landes zu verankern. Dem Vernehmen nach ist der Rückstand nicht mehr aufzuholen. Weiter lesen …

Nach der jüngsten Forderung von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht nach einer Distanzierung der Thüringer CDU vom Bundesvorsitzenden Friedrich Merz sieht sich der Initiator eines Unvereinbarkeitsbeschlusses für das BSW, Frank Sarfeld, in seiner Kritik bestätigt. Weiter lesen …

Der AOK-Bundesverband sieht derzeit keine Hinweise darauf, dass Versorgungsengpässe oder Lieferschwierigkeiten bei Arzneimitteln in Deutschland drohen. Weiter lesen …

Nachdem der Bundesrat am Freitag einen Teil des sogenannten "Sicherheitspakets" der Ampelkoalition gestoppt hat, ist das weitere Vorgehen der Bundesregierung noch unklar. Weiter lesen …

Der neue Bundestrainer der deutschen Frauenfußballnationalmannschaft, Christian Wück, verzichtet auf eine konkrete Zielsetzung für die EM 2025 in der Schweiz. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, stößt mit ihrer Forderung an die Thüringer CDU nach einer Distanzierung von Friedrich Merz auf deutliche Kritik beim CDU-Arbeitnehmerflügel. Weiter lesen …

Neue Zahlen des Bundesarbeitsministeriums von Hubertus Heil (SPD) weisen aus, dass viele Empfänger von Transferleistungen nach dem Sozialgesetzbuch II trotz Integration in den Arbeitsmarkt auf das Bürgergeld angewiesen bleiben. Weiter lesen …

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, ist der Auffassung, dass sich die Thüringer CDU nicht auf die Forderung von Sahra Wagenknecht einlassen sollte, in die Präambel eines möglichen Thüringer Koalitionsvertrags ein Nein zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland aufzunehmen. Weiter lesen …

Der Ausbau von Photovoltaik-Anlagen schreitet weiter voran. Bis Ende Juni betrug die Leistung aller installierten PV-Anlagen mehr als 90 Gigawatt. Damit waren die Anlagen für rund 30,5 Gigawattstunden an erzeugtem und ins Netz eingespeistem Grünstrom verantwortlich. Allerdings: Bis 2030 sollen noch mal rund 125 GW an installierter PV-Leistung dazukommen. Das Tempo muss also weiter beschleunigt werden, möchte die Bundesregierung ihr Ziel erreichen. Weiter lesen …

Wir sprachen mit dem Politologen, Autoren & Journalisten Hermann Ploppa über die aktuelle Situation im Nahen Osten. Wer finanziert diese Kriege, welche Länder sind inzwischen mit involviert, wie viele Menschen sind seit dem 7. Oktober 2023 in Gaza durch extrem teure Bomben aus den Waffenschmieden dieser Welt gestorben? Weiter lesen …

Die Wählerschaft der US-Demokraten bevorzugt offenbar weibliche Kandidaten bei Wahlen. Das ist das Ergebnis einer am Montag veröffentlichten Studie des Ifo-Instituts Weiter lesen …

Der türkische Prediger Fethullah Gülen ist tot. Er sei in der Nacht zum Montag im Alter von 83 Jahren im US-Exil gestorben, berichten mehrere türkische Medien übereinstimmend. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hofft, mit dem Digital-Gipfel der Bundesregierung in Frankfurt am Main Fortschritte beim Aufbau des KI-Standortes Deutschland zu erzielen. Weiter lesen …

Deutschlands Unternehmen wünschen sich generative Künstliche Intelligenz "Made in Germany". In einer am Montag veröffentlichten Erhebung des IT-Branchenverbandes Bitkom gaben 84 Prozent der Unternehmen an, die generative KI einsetzen oder dies planen, dass ihnen die Herkunft des Anbieters wichtig sei. Und eine klare Mehrheit von 86 Prozent würde dabei Deutschland bevorzugen. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im September 2024 um 1,4 % niedriger als im September 2023. Im August 2024 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat -0,8 % betragen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, fielen die Erzeugerpreise im September 2024 gegenüber dem Vormonat August 2024 um 0,5 %. Weiter lesen …

Die neue Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette Nietzard, zweifelt an einer möglichen Koalition der Grünen mit der Union auf Bundesebene. "Die Frage, wer mit wem 2025 koalieren kann, steht aktuell nicht im Vordergrund", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wir wollen eine solidarische Politik, die von links gestaltet wird. Davon sind CDU und CSU eher weiter weg, andere Parteien aber auch." Weiter lesen …

Die europäischen Strafzölle auf chinesische E-Autos werden sich nach Einschätzung des Auto-Experten Ferdinand Dudenhöffer sehr nachteilig auf deutsche Autokonzerne auswirken. "Es wird eine sehr böse Überraschung für die deutschen Autobauer, wenn die Chinesen Gegenzölle auf die Verbrenner aus Europa erheben", sagte der Direktor des CAR-Centers Automotive Research Bochum der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Der neue Linken-Chef Jan van Aken zieht eine Kandidatur für den Bundestag in Erwägung. "Wir diskutieren gerade, wer Spitzenkandidat wird", sagte er dem "Berlin Playbook Podcast" des Nachrichtenmagazins Politico. Er finde, er wäre eine gute Wahl. "Das muss aber die Partei entscheiden. Wenn ich Spitzenkandidat werde, dann werde ich natürlich antreten." Weiter lesen …

Unsere neue COMPACT-Edition „Wladimir Putin: Geschichte Russlands“ ist eine ganz besondere Produktion. Denn die Texte stammen nicht von uns, sondern es handelt sich um Putin-Originalzitate und damit um Primärquellen. Wir haben seine Texte 1:1 übersetzt. Und diese Authentizität verleiht diesem neuen Heft eine einzigartige Note. Das gibt es nur bei COMPACT! Weiter lesen …

Bei der Präsidentschaftswahl in Moldawien hat Amtsinhaberin Maia Sandu im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit klar verfehlt. Nach Auszählung von rund 98 Prozent der Stimmen kommt die proeuropäische Präsidentin nach Angaben der Wahlkommission auf ein Ergebnis von 41,9 Prozent. Ihr schärfster Konkurrent Alexandr Stoianoglo von den Sozialisten steht bei 26,3 Prozent. In zwei Wochen kommt es zur Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten. Weiter lesen …

Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Mathias Middelberg (CDU) geht davon aus, dass die Bundesregierung für ihren Haushalt 2025 deutlich weniger Geld zur Verfügung haben wird als bisher angenommen. Weiter lesen …

Die DHL verzeichnet derzeit bereits ein erhöhtes Sendungsaufkommen und stellt sich auf einen deutlichen Zuwachs in der Weihnachtszeit ein. "Es geht uns nicht um Rekorde, aber wir erwarten wieder starke Sendungsmengen", sagte Nikola Hagleitner, Vorständin für das deutsche Post- und Paketgeschäft der DHL Group, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "An den stärksten Tagen rechnen wir mit knapp über elf Millionen Paketen, die wir in unserem Netz transportieren." Weiter lesen …

Ferrari-Pilot Charles Leclerc hat das Formel-1-Rennen in Austin gewonnen. Der Monegasse fuhr am Sonntag in den USA vor Sainz und Verstappen über die Ziellinie. Weiter lesen …

Die Vorständin für das deutsche Post- und Paketgeschäft der DHL, Nikola Hagleitner, hat den von der Bundesnetzagentur ausgegebenen Erhöhungsspielraum beim Porto als zu gering kritisiert. Weiter lesen …

Die Lohndifferenz zwischen Ost und West bei Vollzeitbeschäftigten liegt derzeit bei 19 Prozent beziehungsweise 838,46 Euro brutto im Monat. Das geht aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervor, die der DGB ausgewertet hat und über welche die "Neue Berliner Redaktionsgesellschaft" berichtet. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch kritisiert die Ankündigung der CDU, das Staatsbürgerschaftsrecht der Ampel wieder rückgängig machen zu wollen. "Die Union spricht von Migration immer nur im Zusammenhang mit Problemen", sagte Miersch dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Union will im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat noch deutliche Änderungen am Sicherheitspaket der Ampel durchsetzen. Weiter lesen …

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Christine Streichert-Clivot (SPD), wirbt für eine fächerübergreifende Medienbildung an Schulen. Weiter lesen …

Um einen immer weiteren Anstieg der Krankenkassenbeiträge zu verhindern, fordert der Ökonom Jochen Pimpertz vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln, in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mehr auf Wettbewerb und Preissignale für die Versicherten zu setzen. Eine freie Arztwahl will er nur noch gegen einen Aufpreis ermöglichen. Weiter lesen …

Nach massiver Kritik des Bundesrechnungshofes an dem Bau von Wildtierbrücken will das Bundesverkehrsministerium seine Vorgaben verändern. Weiter lesen …

Die von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vorgelegten Gesetzespläne zur Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2028 sind aus Sicht des Deutschen Städtetages unzureichend. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will einem Medienbericht zufolge noch vor der Bundestagswahl, die regulär im September 2025 stattfinden soll, und womöglich noch in diesem Jahr einen neuen Präsidenten an die Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz berufen. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter lesen …

Angesichts stark steigender Sozialabgaben werden viele Bürger im kommenden Jahr trotz der von der Ampelkoalition geplanten Steuerentlastungen netto kaum mehr in der Tasche haben. Das zeigen Berechnungen des Finanzwissenschaftlers Frank Hechtner von der Universität Erlangen-Nürnberg für die Montagausgabe des "Handelsblatts". Weiter lesen …

Die CSU erreicht in einer neuen Insa-Umfrage ihren besten Wert seit sechs Jahren. In der Befragung des Instituts für die Montagausgabe der "Bild-Zeitung" kommt die Partei in Bayern auf 43 Prozent der Stimmen. Weiter lesen …

In der Samstagabendpartie des 7. Bundesliga-Spieltags hat der FC Bayern München mit einem klaren 4:0-Sieg gegen den VfB Stuttgart die Tabellenspitze verteidigt. Weiter lesen …

In der Samstagabendpartie des 9. Zweitligaspieltags hat Kaiserslautern gegen Paderborn mit 3:0 gewonnen und den Westfalen damit die erste Niederlage der Saison beigebracht. Weiter lesen …

132.039 Zuschauer feiern den 10. Spieltag in der 3. Liga. Zwei Derbys beenden am Sonntagabend spektakulär. Die SpVgg Unterhaching lässt sich von den Nachbarn des TSV 1860 München trotz zweier Rückstände nicht unterkriegen. Nach den zwei Siegen im Vorjahr gegen die "Löwen" fühlt sich auch das 2:2 nach zweimaligem Rückstand wie ein Sieg für die SpVgg an. Die Arminia ist nach dem Derbysieg gegen den VfL Osnabrück mit Platz 3 wieder auf Aufstiegskurs. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 8, 19, 31, 41, 43, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3902417. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 679347 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

In der Debatte um das Sicherheitspaket ermahnt SPD-Chefin Saskia Esken den Koalitionspartner FDP. "Dass der Generalsekretär der FDP das von seinen Partei- und Fraktionsvorsitzenden ausgehandelte Maßnahmenpaket nur einen Tag nach dem breit mehrheitlichen Beschluss für unzureichend erklärt, ist mir unverständlich", sagte Esken der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im anhaltenden Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah ist es auch am Sonntag zu massivem Beschuss auf beiden Seiten gekommen. Weiter lesen …

Nach dem vereitelten Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin fordert der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), Konsequenzen. "Der Fall zeigt erneut, dass wir unsere Nachrichtendienste und Sicherheitsbehörden besser mit digitalen Befugnissen wie etwa Online-Durchsuchung und Vorratsdatenspeicherung ausstatten müssen", sagte Throm dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nach der Festnahme eines mutmaßlich islamistischen Terroristen in Bernau bei Berlin fordern die Grünen im Bundestag, die deutschen Nachrichtendienste aufzurüsten. Weiter lesen …

Der Bundesligist VfL Bochum feuert seinen Trainer Peter Zeidler. Auch Sportdirektor Marc Lettau werde "mit sofortiger Wirkung freigestellt", teilte der Verein am Sonntagabend mit. Weiter lesen …

Vier Tage nach dem Tod des Hamas-Chefs im Gazastreifen Yahya Sinwar hat die israelische Armee neue Videoaufnahmen veröffentlicht. Sie sollen am Abend des 6. Oktober 2023 von einer Überwachungskamera aufgenommen worden sein und Sinwar zeigen. Weiter lesen …

Nach der Festnahme eines mutmaßlichen IS-Unterstützers wegen eines geplanten Anschlags auf die israelische Botschaft in Berlin warnt die Union vor möglichen Angriffen auf andere jüdische und israelische Einrichtungen. Weiter lesen …

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Anna Christmann wird laut eines Medienberichts "voraussichtlich" neue Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium. Sie solle in dieser Fraktion Franziska Brantner nachfolgen, die Mitte November zur neuen Grünen-Vorsitzenden gewählt werden will, meldete am Sonntagabend "Table Media" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht in Thüringen vor möglichen Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD, doch Parteichefin Wagenknecht drängt nun auf eine Kurskorrektur bei den Christdemokraten. Weiter lesen …

SPD und Grüne haben den Plan der CDU, den Spitzensteuersatz erst ab Einkommen von 80.000 Euro greifen zu lassen, scharf kritisiert. "Die CDU plant, Klimaschutz hauptsächlich mit dem CO2-Preis zu regeln", sagte der kommissarische Generalsekretär der SPD, Matthias Miersch, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Nato-Oberbefehlshaber Christopher Cavoli warnt, dass das russische Militär trotz der Verluste im Ukraine-Krieg für die Allianz ein gefährlicher Gegner wird. "Am Ende des Ukraine-Kriegs, wie immer das auch aussieht, wird das russische Militär stärker sein als heute", sagte Cavoli dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft hat die Festnahme eines Mannes in Zusammenhang mit mutmaßlichen Anschlagsplänen auf die israelische Botschaft in Berlin bestätigt. Weiter lesen …

Nach der Verabschiedung der Krankenhausreform im Bundestag erklärt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), dass vor allem in westdeutschen Großstädten Kliniken geschlossen werden müssen. Weiter lesen …

Nato-Oberbefehlshaber Christopher Cavoli und Generalinspekteur Carsten Breuer fordern zur Umsetzung der neuen Verteidigungspläne höhere Militärausgaben der einzelnen Mitgliedstaaten. "Die ganze Nato muss die militärischen Fähigkeiten ihrer Streitkräfte deutlich ausbauen", sagte Cavoli dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Union im Bundestag will es Kommunen erleichtern, nicht mehr benötigtes Bahngelände für Wohn- und Bauprojekte zu nutzen, und hat einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt. Weiter lesen …

Die neuen Vorsitzenden der Linkspartei, Ines Schwerdter und Jan van Aken, wollen sich für nicht-militärische Optionen im Ukraine-Krieg einsetzen. Weiter lesen …

Die deutsche Luftfahrtbranche fordert vom Staat Entlastungen bei Steuern und Gebühren. "Die Luftverkehrsteuer muss abgeschafft werden, Schweden macht das gerade vor", sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), Jens Bischof, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die stellvertretende Bundestagspräsidentin Aydan Özoguz steht wegen eines israelkritischen Social-Media-Posts weiter in der Kritik. Weiter lesen …

Die Linke hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Halle (Saale) am Sonntagnachmittag nach abschließenden Antragsberatungen beendet. Weiter lesen …

Spezialeinheiten und Fahnder des Bundeskriminalamtes haben laut Medienberichten womöglich einen Terroranschlag auf die israelische Botschaft in Berlin verhindert. Weiter lesen …

Die Grünen bleiben im Umfragetief. Im "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, landet die Partei jetzt bei 10 Prozent, ein Punkt weniger als vor einer Woche. Weiter lesen …

Der Polizeibeauftragte des Bundestages, Uli Grötsch, beklagt zunehmende Übergriffe gegen Beamte der Bundespolizei. "Beleidigungen und Bedrohungen gehören zum Alltag", sagte der SPD-Politiker dem "Spiegel". Weiter lesen …

In der Ampel gibt es neuen Streit um die staatliche Förderung von privaten Seenotrettern auf dem Mittelmeer. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr fordert Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) per "Bild am Sonntag" nun auf, die Zahlungen umgehend einzustellen: "Es gab aus dem Bundestag die klare Ansage, dass es dafür keine Steuergelder mehr gibt. Ich erwarte, dass der Wille des Parlaments ab sofort respektiert wird." Weiter lesen …

Mit Blick auf mögliche Koalitionsverhandlungen in Thüringen macht Sahra Wagenknecht deutlich, dass ihr das Sondierungsergebnis nicht reicht. "Einige Dinge" seien "noch nicht erreicht worden, die für uns im Wahlkampf sehr, sehr wichtig waren", sagte Wagenknecht am Sonntag dem ARD-Magazin "Bericht aus Berlin". Und das "sowohl auf der landespolitischen Ebene als auch bei der Frage von Krieg und Frieden". Weiter lesen …

Im Rahmen einer feierlichen Zeremonie in der Frankfurter Paulskirche ist der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels am Sonntag an die polnisch-amerikanische Historikerin Anne Applebaum verliehen worden. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stellt nach Verabschiedung des Sicherheitspakets verstärkte Kontrollen durch Polizei und Behörden in Aussicht, um Messerverbote in Deutschland umzusetzen. "Die Messerverbote müssen strikt kontrolliert werden", sagte sie der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Trotz des sprunghaften Anstiegs der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zum Jahreswechsel bewertet Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sein Regierungshandeln als kostendrückend. Weiter lesen …

In seinem Buch "Zeit für Freundschaft?!" (Droemer Knaur) geht Horst Lichter unterschiedliche Arten von Freundschaften nach. Zum Beispiel, wie sich Freundschaften in der Kindheit von denen im Erwachsenenalter unterscheiden. Oder, ob man mit seinen Kindern befreundet sein kann. Kann man? Der ZDF-Moderator ("Bares für Rares") würde sichein freundschaftliches Verhältnis mit seinem Sohn und seinen Töchtern zwar sehr wünschen. Weiter lesen …

Ines Schwerdtner, neue Co-Vorsitzende der Partei Die Linke, hat sich beim Parteitag in Halle kämpferisch und optimistisch gezeigt und begrüßt die von Gregor Gysi angekündigte "Aktion Silberlocke". Dieser hatte beim Parteitag die Überlegung geäußert, sich mit Dietmar Bartsch und Bodo Ramelow jeweils um ein Direktmandat für die Partei zu bewerben. Weiter lesen …

Heidi Reichinnek, Co-Vorsitzende der Gruppe Die Linke im Bundestag, hat beim Parteitag in Halle den neuen Zusammenhalt in ihrer Partei gelobt. Weiter lesen …

Halle. Die Zeiten sinkender Arbeitslosigkeit sind in Sachsen-Anhalt nach aktuellen Prognosen vorerst vorbei. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) erwartet, dass die Zahl der Erwerbslosen im kommenden Jahr um 2,3 Prozent auf 84.800 steigt. Weiter lesen …

Was macht man als Milliardär, wenn man ein bestimmtes Ziel erreichen will? Richtig, die Dinge mit Geld regeln. Deutlich beobachten lässt sich das aktuell an Elon Musk. Der Tesla-Chef kündigte am Wochenende an, ab sofort jeden Tag eine Million Dollar an Personen zu verlosen, die seine Petition zur Unterstützung der US-Verfassung unterzeichnen würden. Durch die Unterschrift verpflichten sich die Unterzeichner demnach dazu, die Meinungsfreiheit und das Recht, Waffen zu tragen, zu unterstützen. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Uwe Froschauer geschrieben: "„Aufklärung“ war seit Beginn der Moderne besonders der christlichen Kirche mit ihrem universellen Wahrheits- und Exklusivitätsanspruch ein Dorn im Auge. Wenn Fragen des Glaubens etwa in Form von Blasphemie oder Magie berührt wurden, versuchte sie mit drastischen Mitteln gegen Häretiker und Andersdenkende vorzugehen. Politische Aufklärung ist der Todfeind politischer Narrative, die es mit der Wahrheit meist nicht so genau nehmen. Die schleppende „Aufarbeitung“ der Corona-Diktatur sei hier nur als Beispiel genannt." Weiter lesen …

Roberto De Lapuente schrieb den folgenden Kommentar: "Die Landesmedienanstalten haben ganz besonders die Alternativmedien im Blick — sie sind dabei Ausdruck eines Obrigkeitsstaates, der keine Kritik verträgt. Wenn es die Landesmedienanstalten nicht gäbe, müsste der Staat sie sich erfinden. Nun ja, ein bisschen so ist es wohl gewesen, als man die Landesmedienanstalten mit neuen Befugnissen ausstattete. Privatmedien sollten sie künftig ins Visier nehmen und deren Arbeit prüfen — es sei denn, sie verabschiedeten sich in den Presserat. Dann wäre der für sie zuständig. Öffentlich-rechtliche Anstalten sind ohnehin nicht die Angelegenheit der Landesmedienanstalten." Weiter lesen …

Die Linke hat ihren Parteitag von Halle ermutigt und optimistisch abgeschlossen - das ist eine Nachricht, weil es nicht selbstverständlich ist. Denn es wären auch andere Szenarien denkbar gewesen. Allein mit den Stichworten Nahost-Krieg und Antisemitismus ist so viel Konfliktpotenzial verbunden, dass es den Parteitag hätte sprengen können. Wobei keineswegs sicher ist, dass der mühsam herbeigeführte Kompromissbeschluss den offenen Streit beendet. Die Diskussion sowieso nicht. Weiter lesen …