18. Oktober 2024 - Archiv

Die Netzentgelte in Regionen mit starkem Zubau von Wind und Sonne sollen ab dem Jahr 2025 spürbar sinken. Das geht aus der von der Bundesnetzagentur veröffentlichten neuen Netzkostenverteilung hervor. Weiter lesen …

Mit Besorgnis nehmen mündige Bürger die zunehmenden Radikalisierung von Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer zur Kenntnis. Gleichzeitig verändert sich sein äußeres Erscheinungsbild: Mit den sinkenden Wahlergebnissen der SPD wächst in seinem Gesicht ein kauziger Rauschebart. Er erinnert zunehmend mehr an einen dschihadistischen Haßprediger als an einen nüchternen Beamten. Dies berichtet der Vorsitzende des Landesverbandes AfD Thüringen Björn Höcke. Weiter lesen …

Eine AfD-Anfrage im Bundestag bringt brisante Zahlen ans Licht: Der Anteil der ausländischen Tatverdächtigen an allen Straftaten hat sich von 28,7 Prozent im Jahr 2014 auf 41,1 Prozent im Jahr 2023 erhöht. Auch bei besonders schweren Straftaten wie zum Beispiel den vorsätzlichen Tötungsdelikten (Mord, Totschlag und Tötung auf Verlangen) ist die Entwicklung dramatisch. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Heftige Unwetter mit starken Regenfällen haben in Frankreich zu Überschwemmungen und Evakuierungen geführt. In Paris wurde am Donnerstag infolgedessen ein Mann von einem umstürzenden Baum erschlagen. Weiter lesen …

Zu einem Brand in einer ehemaligen Asylunterkunft ist es am Donnerstagabend gekommen. Verletzt wurde bei dem Brandeinsatz niemand. Weiter lesen …

Die Europäische Union rechnet nicht mit einem rückwirkenden Verbot von Dieselfahrzeugen. Das geht aus einem Antwortschreiben der EU-Kommission hervor, über das das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Ein Beamter der Feuerwehr Bergisch Gladbach, der sich gerade dienstlich am Evangelischen Krankenhaus (EVK) befand, meldete am Freitagmorgen gegen 6:30 Uhr (18.10.2024) der Feuer- und Rettungsleitstelle des Rheinisch-Bergischen Kreises größeren Feuerschein aus dem Bereich des Geländes der alten Feuerwache unterhalb vom EVK. Er vermutete, dass es sich um einen Heckenbrand o.ä. handelte. Weiter lesen …

Die Freiwillige Feuerwehr Hünxe wurde um 00:59 Uhr mit dem Einsatzstichwort "Brand 4 - Gewerbebrand" zum Hunsdorfer Weg alarmiert. Bereits auf der Anfahrt war Feuerschein sichtbar, beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte stand eine Halle bereits in Vollbrand. Weiter lesen …

Nachdem Israel den Führer der Hamas im Gazastreifen, Yahya Sinwar, für tot erklärt hat, hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Hamas zur Waffenniederlegung aufgefordert. "Die Hamas muss jetzt sofort alle Geiseln freilassen und die Waffen niederlegen, das Leid der Menschen in Gaza muss endlich aufhören", erklärte sie am Freitag. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die anderen demokratischen Parteien dazu aufgerufen, im Wahlkampf gegen Desinformationskampagnen aus dem Ausland zusammenzustehen. "Das wird alle demokratischen Parteien betreffen, da müssen wir zusammenhalten und uns gemeinsam wehren", sagte Miersch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Auf einer Konferenz im schweizerischen Lausanne haben über 40 Staaten der Ukraine Hilfe bei der Räumung von Minen und Sprengstoffen zugesagt. Man wolle langfristige Minenräumprogramme auflegen, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten und die Auswirkungen auf die Umwelt zu mindern, hieß es in einer gemeinsamen Abschlusserklärung der zweitägigen Konferenz. Weiter lesen …

Nachdem Israel den Führer der Hamas im Gazastreifen, Yahya Sinwar, für tot erklärt hat, sieht Regierungschef Benjamin Netanjahu den Krieg weiterhin nicht für beendet an. "Das Böse hat einen schweren Schlag erlitten, aber die vor uns liegende Aufgabe ist noch nicht abgeschlossen", sagte er in Videobotschaften auf X. Während dies nicht das Ende des Krieges in Gaza sei, sei es immerhin der Anfang des Kriegsendes. Weiter lesen …

Der ukrainische Präsident Selenski eskaliert, will uns und auch sein eigenes Volk in einen Weltkrieg treiben – und schreckt dabei vor gar nichts mehr zurück. Und wie sieht das der mögliche nächste Kanzler der Bundesrepublik? Friedrich Merz spendet demonstrativ Beifall. Ein Skandal, der nicht unwidersprochen bleiben darf, sondern aufgeklärt gehört. Weiter lesen …

Die von der Ampelkoalition beschlossene Legalisierung von Cannabis wird in der Bevölkerung weiterhin skeptisch betrachtet. In einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach für die FAZ sprechen sich nur 34 Prozent der Befragten dafür aus, während 48 Prozent ablehnend antworten. Weiter lesen …

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki spricht sich für einen pragmatischeren Umgang mit Sprachkenntnissen bei ausländischen Arbeitnehmern aus. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch regt eine Debatte über Regierungsbündnisse jenseits klassischer Koalitionen an. "Möglicherweise müssen wir in Deutschland unsere Scheu gegenüber neuen Formen der Regierungszusammenarbeit etwas ablegen", sagte Miersch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Vor der Verabschiedung des Sicherheitspakets im Bundestag kritisiert die Union die Beschlüsse der Ampel-Koalition als enttäuschend. "Die Ankündigungen waren groß. Was übrig geblieben ist, hat praktisch kaum noch Substanz", sagte der CSU-Rechtsexperte Volker Ullrich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Versicherungsmathematiker Axel Kleinlein sieht in dem Entwurf zum Gesetz für das geplante Altersvorsorgedepot eine Benachteiligung für Anbieter von Fonds oder ETFs - und Vorteile für Lebensversicherer. "Das Gesetz sieht vor, dass nur Produkte, die wie Lebensversicherungen kalkuliert sind, für die Auszahlphase verwendet werden können", sagte Kleinlein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Familie des NS-Widerstandskämpfers Dietrich Bonhoeffer warnt vor einem Missbrauch des Theologen im US-Wahlkampf durch rechte Kreise im Lager von Donald Trump. Weiter lesen …

Die Union im Bundestag begrüßt den Besuch von US-Präsident Joe Biden in Berlin, beklagt aber zugleich Versäumnisse der Bundesregierung in den transatlantischen Beziehungen. Weiter lesen …

Nach mehreren Diphtherie-Fällen sollen die Impfmöglichkeiten ausgeweitet werden. "Die Bundesregierung plant, dass schon im nächsten Jahr Diphtherie-Impfungen für Erwachsene auch durch Apotheken durchgeführt werden", sagte Thomas Preis, Chef des Apothekerverbands Nordrhein, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) appelliert an die anderen Länder, beim Vermittlungsverfahren gegen Lauterbachs Krankenhausreform mitzuziehen. "Ich will die Reform nicht stoppen, aber ich will sie im Interesse der Patienten besser machen", sagte Laumann der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler schließt sich der Gruppe der Bundestagsabgeordneten an, die ein Verbotsverfahren gegen die AfD fordern. "Die AfD ist eine im Kern faschistische Partei", sagte Wissler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, appelliert an US-Präsident Joe Biden und Kanzler Olaf Scholz (SPD), der Ukraine beim Einsatz westlicher Waffen keine Begrenzungen mehr aufzuerlegen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag uneinheitlich geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.239 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die EU schlägt vor, das Rauchverbot auch im Freien auszuweiten. So sollen künftig Schwimmbäder, Spielplätze und bestimmte Parks davon betroffen sein. Damit wolle man Kinder besser schützen, heißt es in der Begründung. AUF1 wollte von den Berlinern wissen, was sie davon halten. Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden ist zu seinem voraussichtlichen Abschiedsbesuch in Berlin eingetroffen. Die Air Force One landete am Donnerstagabend kurz vor 22 Uhr am militärischen Teil des Flughafens Berlin-Brandenburg. Weiter lesen …

Karl-Heinz Rummenigge blickt positiv auf den neuen Modus der Champions League. "Die alte Gruppenphase war doch langweilig, weil nach dem vierten Spieltag die Dinge klar waren", sagte der langjährige Vorstandsboss des FC Bayern München dem "Kicker". Jetzt sei es schwieriger, auch für die guten Klubs, sich zu qualifizieren. Weiter lesen …

Am Donnerstag konstituierte sich auch in Brandenburg der neu gewählte Landtag. Nach der Rede von Alterspräsident Reinhold Simon wählte das Parlament ein Präsidium – mit Vertretern aller Fraktionen. Am Rande der Sitzung sprach Martin Müller-Mertens mit dem Fraktionsvorsitzenden der AfD, Christoph Berndt. Weiter lesen …

Israel hat den Führer der Hamas im Gazastreifen, Yahya Sinwar, offiziell für tot erklärt. Der israelische Außenminister Israel Katz bestätigte am Donnerstag entsprechende Medienberichte. Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden sieht nach der mutmaßlichen Tötung von Hamas-Führer Yahya Sinwar durch israelische Soldaten die Chance auf eine Entspannung in dem Konflikt. Weiter lesen …

EVP-Fraktionschef Manfred Weber fordert von Europa eine noch stärkere Unterstützung für die Ukraine. "Ich wünsche mir mehr, es ist auch leistbar", sagte der CSU-Politiker am Rande des EU-Gipfels in Brüssel dem Sender Phoenix. Weiter lesen …

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich bei ihrem Gipfel in Brüssel darauf verständigt, dass Rückführungen von Migranten beschleunigt werden müssen - konkretere Beschlüsse gab es dazu aber nicht. Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion hat gestern im Plenum ihren Antrag zum Thema „Übernahmefristen im Dublin-Verfahren streichen – Das Asylchaos innerhalb der EU beenden“ (Drucksache 19/2093) vorgestellt. Weiter lesen …

Der Bundestag hat eine Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts auf den Weg gebracht. Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am Donnerstagabend mit den Stimmen der Ampelkoalition und der Union beschlossen. AfD sowie Linke enthielten sich. Weiter lesen …

Das 20. FESTIVAL OF LIGHTS vom 4. bis 13. Oktober 2024 in Berlin hatte mehr Besucher als in allen 19 Jahren zuvor. Mehr als 3,5 Millionen Menschen waren nach Angaben der Veranstalter zehn Nächte lang auf den Beinen, um die in diesem Jubiläumsjahr besonders vielfältige Lichtkunst an zahlreichen Wahrzeichen, Denkmälern und besonderen Gebäuden zu erleben. Im Vorjahr waren es rund 3 Millionen. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Derzeit wird durch die Politik der Bundesregierung gegenüber den Kriegsverbrechen Israels das Image Deutschlands, das nach dem Krieg so mühsam wieder aufgebaut worden war, zerstört. Außerdem möglicherweise erhebliche Schadenersatzforderungen der Opfer begründet. Deshalb diese außergewöhnlichen PodCasts dazu. In der heutigen Ausgabe will ich daher wieder ausführlich über die für die Weltpolitik und Weltordnung wichtigen Entwicklungen im berichten." Weiter lesen …

Wolfgang Bittner schrieb den folgenden Kommentar: "Ursprünglich hatte sich US-Präsident Joseph (Joe) Biden für den 10. bis 13. Oktober in Berlin und Ramstein angesagt,[1] den Besuch jedoch kurzfristig verschoben, angeblich wegen des in Florida erwarteten Hurrikans Milton. Nun wurde bekannt, dass Biden seinen Abschiedsbesuch am 17. und 18. Oktober nachzuholen gedenkt.[2] Wie das Weiße Haus bei der ersten Ankündigung mitteilte, beabsichtigte er, führende deutsche Politiker zu treffen, um „die enge Verbindung der Vereinigten Staaten und Deutschland als Verbündete und Freunde weiter zu stärken und sich über gemeinsame Prioritäten abzustimmen“." Weiter lesen …

Die Krankenhausreform war von Gesundheitsminister Lauterbach als Revolution angekündigt. Unter anderem versprach er eine grundlegende Entökonomisierung der Versorgung. Die Fallpauschalen sollten entschärft, das Hamsterrad für Ärzte und Pflegende angehalten werden. Jedoch müssen die Krankenhäuser jetzt, um überhaupt an Geld zu kommen, zusätzliche bürokratische Anforderungen nach neuen Vorgaben zur Spezialisierung stemmen. Als ob das nicht reicht, fehlt auch eine Übergangsfinanzierung für die Umbauphase. Weiter lesen …