16. Oktober 2024 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, hat den Vorstoß von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine neue industriepolitische Agenda begrüßt. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 5, 9, 22, 47 und 48, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9612312. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 278047 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

In dem zwischen SPD und FDP schon lang geführten Streit über die Mietpreisbremse ist nun doch endlich eine Gesetzesänderung in Sicht. Weiter lesen …

Weil Eurowings und Ryanair zahlreiche Verbindungen wegen zu hoher Gebühren in Deutschland gestrichen haben, lässt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) die Abgaben und Kosten für Airlines überprüfen. Weiter lesen …

Mit einem Praxischeck hat das Bundesjustizministerium bürokratische Hemmnisse für Gründer ermittelt, die nun abgebaut werden sollen. Weiter lesen …

Sahra Wagenknecht wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Debatte um das Sicherheitspaket vor, keine Kontrolle mehr über die eigene Partei zu haben. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax erneut leicht nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.433 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss MTU, die Deutsche Bank und Siemens Energy, am Ende Adidas, Sartorius und Qiagen. Weiter lesen …

Der Schätzerkreis beim Bundesamt für Soziale Sicherung hat errechnet, dass der Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden Jahr im Schnitt um 0,8 auf 2,5 Prozentpunkte angehoben werden muss. Weiter lesen …

Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) ist prekär, Versicherte und Arbeitgeber sollen deshalb höhere Lohnnebenkosten zahlen: Der Schätzerkreis der GKV spricht sich für eine deutliche Anhebung des Zusatzbeitrags ab 2025 aus - auf 2,5 Prozent, ein explosionsartiger Anstieg um 0,8 Prozentpunkte. Weiter lesen …

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, kritisiert Verzögerungen deutscher Waffenlieferungen an Israel. "Die Solidarität Deutschlands mit Israel darf keine 'Staatsräson light' sein", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Bundesagentur für Arbeit will laut eines Medienberichtes bis zu 19 Millionen Euro für Künstliche Intelligenz von Aleph Alpha ausgeben. Das Heidelberger Start-up und die Bundesbehörde hätten dafür einen Rahmenvertrag über vier Jahre geschlossen, schreibt das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat die geplante Anhebung des Zusatzbeitragssatzes zur gesetzlichen Krankenversicherung von 1,7 auf 2,5 Prozentpunkte deutlich kritisiert. "Diese Entwicklung ist nicht überraschend, denn sie ist auch eine Folge von falschen politischen Entscheidungen", sagte Thomas Moormann, VZBV-Leiter Gesundheit und Pflege. Weiter lesen …

Niemand traut sich laut darüber sprechen, doch diese beiden Medienmacher tun es: Remigration sei das Gebot der Stunde, will man Chaos und Krieg verhindern! Doch wie kann es konkret gehen? „Nichts wird gründlicher geplant, als ein Krieg, der plötzlich ausbricht“, befindet Kayvan Soufi-Siavash im Gespräch mit Stefan Magnet. Ebenso sei die Überfremdung Europas geplant — und somit muss auch das Gegenmittel wohl überlegt sein. Globalisten destabilisieren Länder, verursachen Fluchtbewegungen und steuern die Migration gekonnt in die gewünschten Ziel-Destinationen. Weiter lesen …

Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat dem Bad Uracher Gesamtmetallchef Wolf (CDU) Unglaubwürdigkeit vorgeworfen: „Erst Friedrich Merz mit seiner Agenda 2030, jetzt Wolf mit einer Agenda 2040 – Unionsfunktionäre überbieten sich gerade in wirtschaftlichem Worthülsenaktionismus." Weiter lesen …

Wieder einmal hat die Realität den Positionen der AfD auf ganzer Linie Recht gegeben. Eine Studie eines bekannten KfZ-Versicherers hat ergeben, dass satte 34 Prozent der E-Auto-Käufer ihr Fahrzeug schon wieder gegen ein Gefährt mit Verbrennungsmotor eingetauscht haben. Zum Vergleich: Im Jahr 2021 lag die Quote noch bei 14 Prozent. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der Architekt des EU-Türkei-Abkommens, der Migrationsforscher Gerald Knaus, sieht die italienische Auslagerung von Asylverfahren nach Albanien kritisch. "Giorgia Meloni ist es gelungen, mit ihrem Abkommen oder ihrer Einigung mit Albanien einen medialen Coup zu landen", sagte er dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch. "Ob es aber etwas bringt, das wissen wir jetzt noch lange nicht." Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Regierungserklärung mit Blick auf die Lage im Nahen Osten ein Machtwort gesprochen, nachdem Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Berichten zufolge neue Waffenlieferungen an Israel an enge Bedingungen knüpfen wollte. "Israel kann sich auf unsere Solidarität verlassen. Jetzt und auch in aller Zukunft", sagte er am Mittwoch im Bundestag. Weiter lesen …

Nun ist es offiziell: Der sogenannte GKV-Schätzerkreis erwartet für 2025 eine Erhöhung des rechnerischen durchschnittlichen Zusatzbeitragssatzes in der Gesetzlichen Krankenversicherung um 0,8 Prozentpunkte auf 2,5 Prozent. Das teilte das Gremium am Mittwochmittag offiziell mit, nachdem die Information zuvor schon an einzelne Medien durchgestochen worden war. Weiter lesen …

Die Polizei sucht die Eigentümer von Werkzeugen, die auf Baustellen eingesetzt werden. Bisher ist den Ermittlern der Kriminalpolizei kein Tatort bekannt. Sie gehen davon aus, dass es sich um Beute aus Fahrzeugaufbrüchen handelt. Auf einem der Baustellenradios, Marke Makita, ist ein Aufkleber des Fachgeschäfts Holthöwer angebracht. Weiter lesen …

Mit "Diplomatie und Fingerspitzengefühl" will Jan van Aken seine Partei Die Linke wieder zu einer "schlagkräftigen Einheit" zusammenführen. Im phoenix-Politik-Podcast "unter 3" sagte van Aken, er trete für den Parteivorsitz an, weil er "glaube, dass ich es kann". Nach dem Besuch von annähernd 20 Kreisverbänden der Partei habe er den Eindruck gewonnen, dass die Linke noch nicht verloren sei: "Da ist so viel Energie an der Basis, da lebt noch ganz viel. Wir werden im nächsten Jahr wieder gut da stehen." Weiter lesen …

Im unionsinternen Streit um eine mögliche schwarz-grüne Koalitionsoption im Bund hat die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler vor "Ausschließeritis" gewarnt. "Wenn man sich jede andere Koalitionsoption als die mit der SPD verschließt, kann man den Sozialdemokraten auch ein weißes Blatt Papier hinlegen und sie bitten, einfach ihre Forderungen aufzuschreiben", die man dann erfüllen müsse, sagte sie der Kölnischen Rundschau (online und Donnerstagausgabe) unter Berufung auf CDU-Chef Friedrich Merz. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Regierungserklärung am Dienstag der Union vorgeworfen, die Beschäftigten in Deutschland zu beschimpfen. "Respekt vor denen, die arbeiten, heißt übrigens nicht, dass man sie alle jeden Morgen einmal als faul beschimpft, wie das in der Union offenbar wohl geworden ist", sagte Scholz. "Herr Merz kann gar nicht aus dem Bett steigen, ohne einmal zu sagen, hier wird zu wenig gearbeitet - bei der größten Zahl von Erwerbstätigen, die es in Deutschland überhaupt gibt." Weiter lesen …

Bereits am 30. August fuhr eine 41-jährige Frau aus Viersen beim Parken gegen ein Kleinkraftrad der Marke Suzuki. Sie informierte die Polizei, die das Kennzeichen überprüfte und feststellte, dass es nicht zulässig war, da es sich um ein selbst angefertigtes Versicherungskennzeichen handelte. Weiter lesen …

In der Nacht zum Mittwoch, den 16. Oktober, kam es zwischen 0 Uhr und 4:45 Uhr zu einem Einbruch, bei dem unter anderem eine Mercedes GLE gestohlen wurde. Weiter lesen …

Angesichts der Berichte, wonach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der SPD-Fraktionssitzung am Dienstag indirekt mit der Vertrauensfrage gedroht haben soll, hat CSU-Generalsekretär Martin Huber die Führungsstärke des Kanzlers angezweifelt. "Olaf Scholz ist der schwächste Bundeskanzler aller Zeiten", sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern am Mittwoch. Weiter lesen …

Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat angesichts der Krise in der Autoindustrie die Zulassung eines höheren CO2-Ausstoßes bei Neuwagen gefordert. "Wir müssen schnellstmöglich das Verbrennerverbot ab 2035 aufheben und unserer wichtigsten Industrie ermöglichen, länger an Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor zu verdienen", sagte Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Nach dem Preissprung in der vergangenen Woche hat sich der Kraftstoffmarkt wieder etwas beruhigt. Zwar ist der Preis für Benzin gegenüber der Vorwoche um 1,1 Cent je Liter weiter gestiegen, Diesel ist geringfügig um 0,1 Cent günstiger. Das zeigt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise von mehr als 14.000 Tankstellen in Deutschland. Danach kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,684 Euro der Preis für einen Liter Diesel stagniert nahezu bei nun 1,583 Euro. Weiter lesen …

Heute hat die Ampel im Finanzausschuss das Gesetz zur Modernisierung und Entbürokratisierung im Strom- und Energiesteuerrecht beschlossen. Dazu erklären unsere finanzpolitische Sprecherin Antje Tillmann und der Berichterstatter Johannes Steiniger: Weiter lesen …

„73 % der Kinder und Jugendlichen sind aufgrund der Maßnahmen und NICHT aufgrund eines Virus psychisch belastet!“, so die deutsche Familienministerin Lisa Paus. Welch späte Einsicht, zumal laut Bundesgesetz bei allen politischen Entscheidungen das Kindeswohl vorrangig zu berücksichtigen ist! Inwieweit aber haben RKI und Politik diesen Leitsatz bei ihren Entscheidungen während der Corona-Zeit berücksichtigt? Der freie Journalist Bastian Barucker ist dieser Frage nachgegangen und sein Ergebnis offenbart das korrupte Verhalten des RKIs während der Corona-Pandemie … Weiter lesen …

Heute hat die Ampel das Jahressteuergesetz 2024 im Finanzausschuss beschlossen. Dazu erklären unsere finanzpolitische Sprecherin Antje Tillmann und der Berichterstatter Fritz Güntzler: Weiter lesen …

Der Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach droht eine Blockade durch die Länder im Bundesrat. Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), Kerstin von der Decken (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, den Vermittlungsausschuss der Länderkammer für das Gesetz anzurufen, das am Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden soll. Weiter lesen …

Die FDP-Politikerin und Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat große Irritation über die nicht erfolgten deutschen Waffenlieferungen an Israel geäußert. Seit März soll die Bundesregierung keine Waffen mehr an Israel geschickt haben, weil man im Vorfeld die Zusicherung von Israel gewollt habe, dass diese Waffen nicht gegen das humanitäre Völkerrecht eingesetzt würden. "Ich kann das nur begrenzt bestätigen, aber ich weiß so viel, dass offensichtlich das Wirtschaftsministerium, Herr Habeck, und das Außenministerium, Frau Baerbock, die möglichen Lieferungen verzögert, also nicht bewilligt haben. Weiter lesen …

Die Bedeutung verschiedener Verkehrsmittel ändert sich, je nachdem in welchem Kontext Menschen unterwegs sind. Dies zeigt eine aktuelle Umfrage des ADAC, die sich mit den Mobilitätsgewohnheiten in Alltag, Freizeit und Urlaub beschäftigt. Das Auto ist das Verkehrsmittel, das über alle Bereiche hinweg am meisten genutzt wird, auch wenn seine Bedeutung im Urlaub um 24 Prozent abnimmt. Wenig überraschend hat das Flugzeug im Rahmen der Urlaubsmobilität hohe Relevanz, aber auch die Bahn erfährt einen Zuwachs und wird im Urlaub 14 Prozent häufiger genutzt als im Alltag. Weiter lesen …

Der Schauspieler Jean Reno kann Kritik an dem Filmklassiker "Léon - der Profi", in dem er die titelgebende Hauptrolle spielte, nicht nachvollziehen. "Es gibt darin überhaupt gar nichts Anstößiges", sagte er dem "Zeitmagazin". Weiter lesen …

Die überwiegende Mehrheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in ihrer Fraktionssitzung am Dienstag gegen ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. Weiter lesen …

Um ein Milliardendefizit in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auszugleichen, muss der durchschnittliche Zusatzbeitrag im kommenden Jahr um 0,8 Prozentpunkte auf 2,5 Prozentpunkte angehoben werden. Das ist das Ergebnis der zweitägigen Sitzung des Schätzerkreises, wie "Politico" unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtet. Es ist die höchste Anhebung des Zusatzbeitrags der Geschichte. Weiter lesen …

Wegen eines Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat in zwei Fällen hat die Bundesanwaltschaft am Dienstag am Flughafen Hannover einen iranischen Staatsbürger festnehmen lassen. Weiter lesen …

Die Erholung der Kreditvergabe von deutschen Banken an Unternehmen und Selbstständige hat im zweiten Quartal an Schwung verloren. Das Kreditneugeschäft ging im Vergleich zum Vorjahresquartal um 2 % zurück. Im ersten Quartal war es noch um 3 % geschrumpft. Somit setzte sich der Aufwärtstrend seit dem Herbst 2023 verlangsamt fort. Doch eine deutliche Kehrtwende liegt in weiter Ferne. Weiter lesen …

Am 15. Mai 2022 hatten in Deutschland 20 % der Personen ab 15 Jahren einen akademischen Berufsabschluss (Bachelor, Master, Diplom oder Promotion). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Veröffentlichung der Zensus-Ergebnisse zu Bildung und Erwerbstätigkeit in der Zensusdatenbank weiterhin mitteilt, hatten 40 % der Menschen eine Lehre oder Berufsausbildung im dualen System absolviert. 12 % hatten einen Fachschulabschluss. 27 % der Personen waren (noch) ohne beruflichen Bildungsabschluss. Weiter lesen …

Nach dem mehrfachen Beschuss der UN-Mission Unifil im Südlibanon, zu der auch 40 deutsche Soldaten gehören, fordern Politiker in Deutschland Konsequenzen. "Ein Angriff auf eine UN-Mission ist ein schwerwiegender Verstoß gegen internationales Recht und sollte deshalb in die Entscheidung von Waffenlieferungen einfließen", sagte die außenpolitische Sprecherin der Grünenfraktion, Deborah Düring, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

CDU-Parteichef Friedrich Merz geht davon aus, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine eigene Bundestagsfraktion nicht häufig mit der Vertrauensfrage unter Druck setzen kann. "Das droht man nur einmal an, beim nächsten Mal muss man es machen", sagte er der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Weiter lesen …

Die US-Regierung hat Israels Regierung dazu aufgefordert, innerhalb von 30 Tagen mehr humanitäre Hilfslieferungen nach Gaza zu gewährleisten. Sollte die israelische Regierung die Maßnahmen nicht dauerhaft umsetzen, drohten Konsequenzen nach einem US-Memorandum und weiteren relevanten Gesetzen, heißt es in einem auf vergangenen Sonntag datierten Brief von US-Außenminister Antony Blinken und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, über den zuerst Axios berichtet hat. Konkret könnte dies den Stopp bestimmter Waffenlieferungen an Israel zur Folge haben. Weiter lesen …

Der aktuelle Global Business Optimism Insights Report (GBOI) von Dun & Bradstreet zeigt, dass der weltweite Geschäftsoptimismus im vierten Quartal 2024 im Vergleich zum Vorquartal steigt. Deutschland verzeichnet positive Entwicklungen in mehreren Bereichen: Der Geschäftsoptimismus nimmt spürbar zu und die finanzielle Zuversicht steigt deutlich, unterstützt durch die Zinssenkungen der Europäischen Zentralbank. Der GBOI analysiert die Geschäftsstimmung, Erwartungen zu Lieferketten, Finanz- und Investitionsbedingungen sowie ESG-Initiativen von 10.000 Unternehmen aus 17 Branchen in 32 Ländern. Weiter lesen …

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat sich zum Welternährungstag optimistisch geäußert, dass der Hunger weltweit bekämpft werden kann. Weiter lesen …

Von wegen eingestaubt! Das klassische Abendbrot - je nach Region auch als Vesper oder Brotzeit bekannt - ist in Deutschland sehr beliebt. Drei Viertel (78 Prozent) der Haushalte in Deutschland isst mindestens einmal in der Woche Abendbrot, wie eine aktuelle Studie von infas quo im Auftrag der EURO Kartensysteme bestätigt. Auch wenn die kalte Mahlzeit am Abend besonders oft bei Menschen ab 50 Jahren aufgetischt wird, inspirieren kreative Kreationen im Netz auch jüngere Menschen zum Abendbrot. Weiter lesen …

Die Bedeutung der Vereinigten Staaten für Deutschlands Exportwirtschaft ist aktuell so groß wie nie in den letzten 20 Jahren. 2023 wurden Güter im Wert von 157,9 Milliarden Euro aus Deutschland in die USA exportiert, das waren wertmäßig 9,9 % der deutschen Exporte. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war dies der höchste Anteil innerhalb der vergangenen 20 Jahre. Die USA waren damit das neunte Jahr in Folge der wichtigste Abnehmer deutscher Exporte. Im 1. Halbjahr 2024 setzte sich die Serie fort. Auch als Herkunftsland deutscher Importe haben die USA zuletzt an Bedeutung gewonnen. Weiter lesen …

Der Hamburger Logistik-Konzern HHLA beobachtet deutlich verstärkte Handelsströme im Vorfeld der Präsidentenwahl in den USA. "Das Risiko, dass eine neue US-Regierung ihren Wirtschaftsprotektionismus auch mit weiteren Zollbeschränkungen verschärfen wird, hat eine große Sogwirkung ausgelöst", sagte Angela Titzrath, Vorstandsvorsitzende der Hamburger Hafen und Logistik AG, dem Wirtschaftsmagazin "Capital". Weiter lesen …

Pro Asyl und die Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) haben das Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zu Zurückweisungen an der deutschen Grenze begrüßt. Weiter lesen …

Der Chef der Jungen Gruppe der FDP-Bundestagsfraktion, Jens Teutrine, fordert im Streit über das Rentenpaket II und die Aktienrente, auch Beitragsmittel am Kapitalmarkt anzulegen. Weiter lesen …

Nachdem Kanzler Olaf Scholz (SPD) Berichten zufolge im SPD-internen Streit um das sogenannte "Sicherheitspaket" der Bundesregierung ein Machtwort gesprochen haben soll, wirft Juso-Chef Philipp Türmer ihm offenbar vor, Kritiker einschüchtern zu wollen. "Dem letzten sozialdemokratischen Bundeskanzler, der mit solchen Mitteln Diskussionen unterdrücken wollte, ist das sehr hart auf die Füße gefallen", sagte Türmer dem "Stern" mit Blick auf die Vertrauensfragen von Gerhard Schröder (SPD). Weiter lesen …

Deutschland ist ein besetztes Land. Und daher verwundert es nicht, dass wir immer tiefer ins Kriegsgeschehen gezogen werden. Ein klarer Verstoß gegen den 2+4 Vertrag, doch Scholz und Co. juckt das wenig. Wie die NATO und die Ampel-Regierung gegen Recht verstoßen und das gesamte deutsche Volk in Gefahr bringen, berichten Ihnen jetzt Armin-Paul Hampel und Jürgen Elsässer. Weiter lesen …

Unmittelbar vor dem EU-Herbstgipfel in Brüssel hat Albanien deutlich gemacht, dass es neben den beiden bestehenden Flüchtlingslagern unter italienischer Verwaltung keine weiteren Zentren auf seinem Territorium plant. Weiter lesen …

Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall rechnet in den nächsten Jahren mit einem massiven Stellenabbau. "Ich erwarte, dass wir in der Metall- und Elektroindustrie in den nächsten fünf Jahren 250.000 bis 300.000 Arbeitsplätze verlieren könnten", sagte Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Zur Ankurbelung der deutschen Wirtschaft fordert Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf von der nächsten Bundesregierung eine große Strukturreform. Weiter lesen …

Mehr als jeder dritte Deutsche hält die Einschränkungen von Grundrechten während der Corona-Pandemie im Nachhinein für zu weitreichend. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Forsa im Auftrag der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Demnach antworteten 40 Prozent der Befragten auf die Frage, ob "die vielfältigen Einschränkungen auch von einigen Grundrechten" in der Corona-Zeit "richtig und verhältnismäßig" gewesen seien, mit "Nein". 58 Prozent bejahten diese Frage. Weiter lesen …

Nach Veröffentlichung der ersten SPD-Forderungen für den Bundestagswahlkampf beklagt der Arbeitnehmerflügel der CDU Lücken im eigenen Programm. "Die Union muss begreifen, dass wir bei den Fragen rund um das soziale Profil Leerstellen haben", sagte der neue CDA-Bundesvorsitzende Dennis Radtke den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft". Da sei mit Blick auf die Bundestagswahl sehr viel zu tun. Weiter lesen …

Die designierte Kanzlerkandidatin der AfD, Alice Weidel, plant nicht, ihren Wohnsitz vorwiegend nach Deutschland zu verlagern. "Man sollte deutlich entspannter mit Menschen umgehen, auch mit Politikern, die mehrere Wohnsitze haben", sagte sie dem "Berlin Playbook Podcast" des Nachrichtenmagazins Politico. Weiter lesen …

Auto-Ökonom Stefan Bratzel hat vor dem Aus der geplanten Akku-Gigafabrik in Schleswig-Holstein gewarnt. "Es besteht ein sehr berechtigter Grund zur Sorge, dass das Northvolt-Batteriewerk in Heide nicht kommen wird", sagte Bratzel mit Blick auf die Schieflage des schwedischen Mutterkonzerns im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Die Fortschritte bei den Northvolt-Akkus für E-Autos seien "leider deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben", das notwendige Know-how, um wettbewerbsfähige Batteriezellen herzustellen, und das notwendige Tempo "sind im Fall von Northvolt noch lange nicht ausreichend." Weiter lesen …

Die Union warnt vor weiter steigenden Preisen in Restaurants und Kneipen, sollte die von der SPD angestrebte Mindestlohnerhöhung auf 15 Euro umgesetzt werden. "Schon jetzt schrecken Preise für ein Schnitzel von über 30 Euro viele potenzielle Gäste ab", sagte die tourismuspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Anja Karliczek, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Immer mehr Bürger in Deutschland sind nach Angaben des Sozialverbands VdK von Armut betroffen. Leider könne man in Deutschland von einem wachsenden und sich verfestigenden Sockel an Armut sprechen, sagte VdK-Chefin Verena Bentele der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Der Bundestagsabgeordnete Muhanad Al-Halak (FDP) will das Jugendwort Talahon positiv besetzen. "Die AfD benutzt den Begriff momentan, um ein rassistisches Bild von Menschen mit Migrationshintergrund zu verbreiten und alle in eine Schublade zu stecken", sagte er der "Rheinischen Post" über den Finalisten im Wettbewerb zum Jugendwort des Jahres. Weiter lesen …

Angesichts der schwachen Konjunkturentwicklung erhöht die FDP den Druck auf Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), mehrere Gesetze aus der Wachstumsinitiative bis Anfang November vorzulegen. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf ein Beschlusspapier des Vorstands der FDP-Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

Der Fall des Millionenbetrügers Felix Vossen nimmt eine unerwartete Wendung. Eine der Betrogenen steht selbst wegen Betrugs vor Gericht, ergaben Recherchen für den NDR Info Podcast "Der talentierte Mr. Vossen". Madhu Grover soll u.a. ihren amerikanischen Ex-Partner um mehrere Millionen Dollar betrogen haben. Im Vossen-Verfahren war die Familie der 55-Jährigen mit indischer und US- Staatsbürgerschaft unter den Geschädigten. Der Deutsche wurde verurteilt, der Familie Grover knapp zwei Millionen Dollar zu zahlen. Der 50-jährige Vossen saß wegen Betrugs und Geldwäsche vier Jahre in der Schweiz im Gefängnis. Weiter lesen …

Das in der vorigen Woche auf dem Öltankschiff "Annika" in der Ostsee ausgebrochene Feuer wird am Mittwoch Thema in der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Bundestages sein. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Dabei soll es demnach unter anderem um die Frage gehen, ob es sich möglicherweise um einen Anschlag mit russischer Beteiligung handelt. Weiter lesen …

Die Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit (BA) zahlen den Kinderzuschlag neuerdings offenbar oft ohne ausreichende Prüfung der Bedürftigkeit aus. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf interne Dokumente der Behörde. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat einen Corona-Untersuchungsausschuss zur Vorbedingung für mögliche Koalitionen mit der FDP im Bund erklärt. "Ich halte einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss für unumgänglich und werde meiner Partei vorschlagen, dieses Thema nach der nächsten Wahl zur Koalitionsbedingung zu machen", sagte Kubicki im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.740 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Nato soll einem Medienbericht zufolge über Monate Angehörige der Militärallianz in die Ukraine entsandt haben, um vor Ort die ukrainische Regierung bei der Waffenhilfe des Westens zu beraten. Das hätten mehrere hochrangige Nato- und Bundeswehr-Mitarbeiter bestätigt, die mit dem Fall vertraut seien, berichtet das Portal "Business Insider". Weiter lesen …

Knapp acht Monate nach der Festnahme von Daniela Klette fühlt sich das ehemalige RAF-Mitglied vorverurteilt. "Angeblich besteht, wo ich gehe und stehe, die Gefahr, dass mir ein Befreiungsplan oder Sonstiges zugespielt wird", schreibt sie in einem Brief an den NDR. Briefe von Freunden bräuchten demnach "bis zu acht Wochen", um sie zu erreichen. Weiter lesen …

Kaum jemand wird so direkt mit den Folgen der desaströsten Migrationspolitik von CDU und Ampel-Parteien konfrontiert wie Polizeibeamte. Sie sind es, die ausbaden müssen, was über Jahrzehnte hinweg versäumt und nicht wahrgenommen wurde. Sie sind es, die offenbar immer mehr zu Freiwild werden: Sage und schreibe 106.000 Gewalttaten gegen Polizeibeamte gab es allein im vergangenen Jahr in Deutschland. Diese Zahlen des Bundeskriminalamts markieren einen neuen Rekordwert und sind eine Schande! Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der frühere Bayern-Trainer Thomas Tuchel wird offenbar neuer Cheftrainer der englischen Fußball-Nationalmannschaft. Tuchel habe sich mit dem englischen Fußballverband geeinigt und werde voraussichtlich noch in dieser Woche als neuer Nationaltrainer vorgestellt, berichtet die britische Zeitung "The Times". Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hält den Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder, Koalitionen mit den Grünen auszuschließen, für einen Fehler. Weiter lesen …

Über Jahrzehnte arbeitete der Publizist Walter van Rossum für die großen Zeitungen der Bundesrepublik. Doch heute ist der Publizist sicher: Zumindest die GEZ-Propagandamedien sind nicht mehr reformierbar. Weiter lesen …

EU-Ratspräsident Charles Michel hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zum Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel eingeladen. Weiter lesen …

Die Grünen lehnen den FDP-Vorstoß, den Herz-Kreislauf-Tod als Voraussetzung für die Organentnahme zu erlauben, ab. Sie halte die geltende gesetzliche Regelung zum Hirntod unter den aktuellen Bedingungen als Voraussetzung für eine Organspende für sinnvoll - "insbesondere in Bezug auf das Vertrauen der Bevölkerung", sagte die Grünen-Abgeordnete Kirsten Kappert-Gonther, amtierende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, der "Welt". Weiter lesen …

Angesichts der Ergebnisse der neuen Shell-Jugendstudie fordert die SPD eine stärkere Einbindung von Jugendlichen in die Politik und will zudem Schlüsse für ihre Ukraine-Politik ziehen. Weiter lesen …

Seit Wochen diskutiert die deutsche Bundesregierung öffentlich über eine angebliche Kehrtwende in der Asylpolitik. Tatsächlich stieg die Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 20 Prozent. Damit liegt sie jedoch weiterhin deutlich unter den Werten der Vorgängerregierung Merkel – die 2015 die Grenzen geöffnet hatte. Am Montag versprach der aktuelle Kanzler, Olaf Scholz, nun erneut eine regelrechte Abschiebeoffensive. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Roland Rottenfußer geschrieben: "Statt Befreiung von Tyrannei hat uns repräsentative Demokratie vor allem das Recht gebracht, wählen zu dürfen, wer uns künftig tyrannisiert. Eine Alternative wäre ein Rätesystem. Politische Konzepte respektieren entweder die Mehrheitsmeinung in der Bevölkerung — dann werden sie in den Medien als „unrealistisch“ dargestellt —, oder sie gelten als „realistisch“ — dann fehlt dieser Respekt völlig. Jedenfalls könnte sich ein solcher Eindruck aufdrängen, wenn man den momentanen Zustand unserer „repräsentativen Demokratie“ anschaut." Weiter lesen …

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Die NATO will ein neues Hauptquartier in Rostock eröffnen. Laut Medienberichten will die NATO noch im Oktober ein neues Hauptquartier in Rostock eröffnen. Das wäre ein eindeutiger Bruch des Zwei-Plus-Vier-Vertrages, in dem die deutsche Wiedervereinigung geregelt wurde." Weiter lesen …