Nachrichten AUF1 vom 08. Oktober 2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …
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Die CSU will auf ihrem Parteitag am Freitag und Samstag in Augsburg ihre Forderungen für grundlegende Veränderungen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik beschließen. Weiter lesen …
Mit NEOS-Chefin Beate-Meinl Reisinger und Werner Kogler von den Grünen ist heute die Gesprächsserie von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit den Parteienvertretern zu Ende gegangen. Wie ist das vorläufige Ergebnis der Sondierungen – und wem hat das Staatsoberhaupt nun den Regierungsauftrag erteilt? Weiter lesen …
Nach dem Rücktritt von Kevin Kühnert stellte die SPD-Spitze am Dienstag Nachmittag ihren designierten Generalsekretär vor. Die Wahl von Matthias Miersch gilt nur als Formsache. In der Öffentlichkeit ist der Bundestagsabgeordnete und Jurist bislang unbekannt. Dabei spielte er schon bisher eine wichtige Rolle bei der Transformation. Weiter lesen …
Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.066 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart baute der Dax bis zum Mittag einen Großteil der Verluste wieder ab. Weiter lesen …
Dem Verein Tacheles, sowie 64 weiteren Adressaten wurde am gestrigen Tag, dem 7.10.2024 um 17:12 Uhr, die genannte Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der FDP – „Meldepflicht im SGB II“ vom BMAS mit Fristsetzung zur Stellungnahme bis heute, den 8.10.2024, 10 Uhr übersandt. Dies berichtet der Verein in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …
Für Impfverweigerung ins Gefängnis? Für einige junge Soldaten ist das auch noch über ein Jahr nach der »offiziellen« Beendigung der »Plandemie« bittere Realität. Denn die sogenannte »Duldungspflicht für Covid-19-Impfungen«, 2021von Ex-Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer eingeführt, ist zwar seit Mai 2024 aufgehoben, wird allerdings noch immer rückwirkend umgesetzt. Dies schreibt Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …
US-Präsident Joe Biden hat seine geplanten Reisen nach Deutschland und Angola wegen der extremen Hurrikan-Saison in den USA verschoben. Das teilte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, am Dienstag mit. Weiter lesen …
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth wirbt nach dem Rücktritt von Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär für eine "Kultur der Nachsicht" und für mehr Achtsamkeit im politischen Betrieb. "In der Politik wird erwartet, dass man omnipräsent ist und zu jedem Thema immer etwas zu sagen hat", sagte Roth zu "Ippen-Media". Weiter lesen …
In Bayern arbeiten laut Landesärztekammer knapp 95.000 Ärztinnen und Ärzte. Trotz dieser Rekordzahl stößt die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag weitere Maßnahmen an, um einem Ärztemangel im ländlichen Raum vorzubeugen. Ein entsprechender Antrag soll heute im Plenum beschlossen werden und fordert die Staatsregierung auf, das Zulassungsverfahren zum Medizinstudium zu modernisieren. Weiter lesen …
Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Katja Keul, will den privaten Handel mit menschlichen Schädeln und Knochen verbieten. Auslöser dafür sind "Panorama"-Recherchen zum Onlinehandel mit Schädeln aus der deutschen Kolonialzeit. Weiter lesen …
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL teilt die Einschätzung des Ludwigsburger Verfassungsrechtlers Arnd Diringer zur Bedenklichkeit der „Trusted Flagger“: „Wenn eine private Meldestelle, die jedoch vom grüngeführten Bundesfamilienministerium staatlich finanziert wird, vermeintlich illegale Inhalte oder Fake News an Behörden geben soll, ist der Willkür Tür und Tor geöffnet." Weiter lesen …
Die Historikerin Anne Applebaum hat die deutsche Russlandpolitik scharf kritisiert. "Nach 1945 und bis vor Kurzem hatte Deutschland keine geopolitische Strategie", sagte Applebaum dem "Stern". Weiter lesen …
Einen Tag vor Beginn der Verkehrsministerkonferenz (VMK) der Länder fordert der Zentralverband Deutsches Kfz-Gewerbe (ZDK) die Länderverkehrsminister auf, eine für Bürgerinnen und Bürger, öffentliche Verwaltung und Kfz-Betriebe gleichermaßen vorteilhafte Neuerung voranzubringen - die beschleunigte Einführung der digitalen Fahrzeugzulassung im Rahmen der i-Kfz Stufe 4. Weiter lesen …
Die Bundesregierung will die großen internationalen Wirtschafts- und Finanzorganisationen weiter stärken. Für Deutschland habe die Beibehaltung der internationalen regelbasierten Ordnung "höchste Priorität, insbesondere mit Blick auf das internationale Wirtschafts- und Finanzsystem", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag bei einem Treffen mit den Vorsitzenden von IAO, IWF, OECD, Weltbankgruppe und WTO in Berlin. Weiter lesen …
Nach den teils gewaltsamen Ausschreitungen im Nachgang von Pro-Palästina-Protesten in Berlin hat FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai vor einem wachsenden Judenhass in Deutschland gewarnt. "Die gewalttätigen Ausschreitungen pro-palästinensischer Aktivisten gestern Abend - am Jahrestag des bestialischen Angriffs der Hamas auf Israel - sind beschämend", sagte Djir-Sarai am Dienstag dem Nachrichtenportal "T-Online". Weiter lesen …
Der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, warnt vor Rechtsextremismus in Deutschland. "Rechtsextreme Netzwerke in Deutschland liegen zum Teil kaum noch im Verborgenen. Ihr Denken und ihre Sprache reichen bis in die Mitte unserer Gesellschaft. Sie finden ihr Abbild in der AfD, die diese Ideologie in unsere Parlamente trägt", schreibt Schuster in einem Gastbeitrag für die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung anlässlich des fünften Jahrestages des antisemitischen und rassistischen Anschlags von Halle. Weiter lesen …
Angesichts der angespannten Lage in der Pflegeversicherung hat der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels harsche Kritik an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geübt und ihm einen Rücktritt nahegelegt. "Jeden Tag, den Lauterbach weniger im Amt ist, ist gut für den Geldbeutel und die Gesundheit der Leute", sagte CDA-Chef Dennis Radtke (CDU), dem "Stern". "Kleine und mittlere Einkommen sind wieder die großen Verlierer, wenn die Sozialversicherungsbeiträge signifikant steigen." Weiter lesen …
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hat am heutigen Dienstag die Ergebnisse der vierten Bundeswaldinventur veröffentlicht. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der zuständige Berichterstatter Hermann Färber: Weiter lesen …
„Noch immer scheint Sozialminister Lucha (Grüne) zu glauben, dass das Problem lediglich mit Geld zu lösen ist.“ Mit diesen Worten reagiert der pflegepolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf die Forderung Luchas nach einer Pflege-Kostenübernahme durch den Bund. Weiter lesen …
Die Bundesbürger sind gespalten bei der Frage, wie sie die Anstrengungen der Bundesregierung zur Unterstützung der Ukraine bewerten. Weiter lesen …
„Von Berlin bis Stuttgart wird über ‚Leistungsgruppen‘, ‚Zentralisierung‘ und ‚Strukturbereinigung` fabuliert, aber elementare Fragen zwischen Bund und Ländern sind noch völlig unklar.“ Mit diesen Worten reagiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL auf die Warnung der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG) vor den Folgen der geplanten Krankenhausreform. Weiter lesen …
Es ist unsäglich, dass die etablierten Parteien dieser Entwicklung tatenlos zusehen: So viele Rentner wie noch nie sind auf Sozialhilfe angewiesen. 728.990 Menschen bezogen zum Ende des ersten Halbjahres 2024 die sogenannte Grundsicherung im Alter – das ergab eine Erhebung des Statistischen Bundesamts. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …
Bereits Ende September haben unbekannte Täter ein Pferd von einer Koppel bei Wittenburg gestohlen. Die bisherigen Suchmaßnahmen führten bislang nicht zum Auffinden des Pferdes, weshalb nun die Bevölkerung um Mithilfe gebeten wird. Weiter lesen …
Vorkämpferin und Wegbereiterin, Pädagogin und Autorin, Ikone und Vorbild: Die Friesin Marie Tångeberg feiert am heutigen 8. Oktober 2024 ihren 100. Geburtstag. Mit ihrem beeindruckenden Einsatz für die friesische Sprache und ihre Vermittlung hat sie ein Lebenswerk geschaffen. Hartliken lukwansch, liiw Marie! Weiter lesen …
Im aktuellen "Trendbarometer" für die Sender RTL und ntv ergeben sich in dieser Woche kaum Veränderungen. Nur die Grünen können sich in der Forsa-Erhebung wieder um einen Punkt auf elf Prozent verbessern, während die FDP einen Punkt verliert und nur noch mit drei Prozent der Stimmen rechnen könnte. Weiter lesen …
Heute Morgen gegen 00.30 Uhr bemerkte eine Streife der Bundespolizei in Niebüll einen Mann, der auf einem ungewöhnlichen "Gefährt" unterwegs war. Zudem war keine Beleuchtung an dem "Fahrzeug" vorhanden. Weiter lesen …
Die Kandidatin für den Vorsitz der Linkspartei, Ines Schwerdtner, hat sich dafür ausgesprochen, auch "schmerzliche Kompromisse" in Kauf zu nehmen, um ein Ende der Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten zu erreichen. Solche Kompromisse seien "den Preis des Friedens wert", schreibt sie in einem Positionspapier zu ihren außenpolitischen Vorstellungen, über das die Zeitung "nd.DerTag" (Mittwochausgabe) berichtet. Wenn ein Kompromiss zum Friedensschluss "von der ukrainischen Gesellschaft getragen wird, wäre es zwar unschön, aber hinnehmbar, dass Putin damit auch einen Teil seiner Kriegsziele erfüllt". Weiter lesen …
Die Vize-Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Europäischen Parlament, Monika Hohlmeier (CSU), kritisiert Förderungen der Europäischen Union für die Islamische Universität für Wissenschaft und Technologie im türkischen Gaziantep scharf. Weiter lesen …
Fünf Jahre nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle hat sich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff besorgt um die Sicherheit von Juden in Deutschland gezeigt. "Das Land hat in den letzten Jahren die Vorkehrungen zum Schutz jüdischer Menschen und Einrichtungen in Sachsen-Anhalt noch einmal verstärkt", sagte der CDU-Politiker der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). "Gleichwohl ist die Sicherheitslage für Jüdinnen und Juden in ganz Deutschland angespannt. Das gilt insbesondere vor dem Hintergrund der Entwicklungen im Nahen Osten." Der Regierungschef versicherte: "Landesbehörden wie das Landeskriminalamt verfolgen die Lage sehr genau, um gegebenenfalls entsprechend reagieren und Maßnahmen anpassen zu können." Weiter lesen …
„Wer heute nach wahrer, nachhaltiger Gesundheit strebt, der muss sein Augenmerk nach innen richten, auf sein eigenes Körperbewusstsein und die Intelligenz seiner Zellen.“ Wenn wir uns auf die inneren Welten einlassen und hier und jetzt präsent sind, können wir Wahrheit und Täuschung besser unterscheiden. Wir können durch gesunde Lebensführung Rahmenbedingungen schaffen, die ein Milieu bewirken, dass darüber entscheidet, ob eine Krankheit entstehen kann. Der altbekannte Satz, dass das Milieu über Gesundheit und Krankheit entscheidet, hat nach wie vor Gültigkeit. Dazu müssen wir bereit sein Verantwortung für unser Handeln zu übernehmen. Weiter lesen …
Der Nobelpreis für Physik geht in diesem Jahr an den britischen Informatiker Geoffrey Hinton und den US-Neurowissenschaftler John Hopfield. Das teilte die Königlich Schwedische Akademie der Wissenschaften am Dienstag in Stockholm mit. Weiter lesen …
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Roloff erhofft sich vom neuen Generalsekretär Matthias Miersch einen verstärkten Fokus auf die Bewältigung der Wirtschaftskrise. Weiter lesen …
Die Wälder in Deutschland tragen nicht wie erwartet zur Speicherung des klimaschädlichen Treibhausgases CO2 bei. Das ist das Ergebnis der jüngsten Bundeswaldinventur (BWI), die Bundesminister Cem Özdemir (Grüne) am Dienstag in Berlin vorstellte. Weiter lesen …
Für knapp Dreiviertel der Menschen in Deutschland ist Umweltfreundlichkeit ein wichtiger Faktor beim Kauf von Haushaltsprodukten. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Umweltzeichens Blauer Engel hervor. Es gibt jedoch große Unterschiede bei den Produktgruppen: Bei Büro- und Heimwerkerbedarf achten die Konsument*innen weniger auf umweltschonende Produkte. Weiter lesen …
Die emotionale Bindung von Beschäftigten an ihr Unternehmen kann vor allem durch das Verhalten der Führungskraft und die individuelle Passung der eigenen Arbeitssituation zu den Bedürfnissen und Wünschen der Beschäftigten positiv beeinflusst werden. Das zeigt eine repräsentative Befragung des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) für den Fehlzeiten-Report 2024. Weiter lesen …
Laut einer Civey-Umfrage im Auftrag der DEVK Versicherungen können sich rund 40 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland vorstellen, in Zukunft psychisch zu erkranken. Viele haben diese Erfahrung schon gemacht und waren deshalb arbeitsunfähig. Im Ernstfall sichert die Berufsunfähigkeitsversicherung Betroffene finanziell ab. Weiter lesen …
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat Kevin Kühnert "ein absolutes politisches Ausnahmetalent" genannt, dessen Rücktritt als SPD-Generalsekretär sie sehr bedauere. Weiter lesen …
Mängelquoten steigen: 13,8 Prozent der Busse fallen bei der Hauptuntersuchung durch. Ölverlust und Defekte an der Beleuchtung treten am häufigsten auf. Zahl der Busunfälle steigt deutlich. TÜV-Verband fordert: Anschnallpflicht durchsetzen. Weiter lesen …
Zahnärztliche Versorgung in Stadt und Land sichern, Digitalisierung vorantreiben und Bürokratie im Praxisalltag abbauen: Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat ein starkes Antragspaket eingebracht, um Zahnarzt-Praxen in Bayern zukunftsfähig zu machen. Das Paket soll heute im Plenum beschlossen werden. Weiter lesen …
Der Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft, Holger Hanselka, setzt auf neue Verfahren zur Batterieherstellung. So entwickle Fraunhofer derzeit ein neues Verfahren zur Herstellung von Feststoffzellen, die zur nächsten Generation von Batterien führen könnten. "Wenn wir das beherrschen, werden alle unsere Batterien haben wollen", sagte Hanselka dem "Handelsblatt". Weiter lesen …
Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff kritisiert die derzeitigen politischen Debatten in Deutschland. "Mich nervt, wenn viele Politiker einem paternalistischen Ansatz frönen und den Eindruck erwecken, Probleme für die Bürger mit Bazooka, Rettungsschirmen und Staatshilfen allesamt lösen zu können, statt alle zur aktiven Anstrengung aufzufordern", sagte Wulff dem "Focus". Weiter lesen …
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich positiv über den designierten SPD-Generalsekretär, Matthias Miersch, geäußert. Weiter lesen …
Die Verkaufszahlen von professionellen Service-Robotern sind weltweit um 30 % auf über 205.000 Einheiten gestiegen. Rund 80 % des gesamten Marktvolumens stammte dabei mit 162.284 Einheiten aus dem asiatisch-pazifischen Raum. Es folgen Europa mit 33.918 und der amerikanische Kontinent mit 8.927 verkauften Einheiten. Das geht aus dem Jahresreport "World Robotics - Service Robots" der International Federation of Robotics (IFR) hervor. Weiter lesen …
Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat den künftigen SPD-Generalsekretär Matthias Miersch als erfahrenen Politiker gelobt. Weiter lesen …
Schon immer waren Kinder ein begehrtes Machtinstrument für selbsternannte Herrscher und ihre zerstörerischen Ideologien. Kla.TV dokumentiert, wie der Missbrauch der Schutzbedürftigsten unserer Gesellschaft gerade in unseren Tagen fortschreitet. Setzt man die Puzzleteile zusammen, offenbart sich ein alarmierendes Bild: Es tobt ein hybrider Krieg gegen unsere Kinder! Sie werden von allen Seiten angegriffen – von Bildungswesen, Gesundheitswesen, Finanzwelt und sogar von Kirche und Justiz. Es ist höchste Zeit, diese zerstörerische Agenda zu erkennen und sich dagegen zu wehren! Weiter lesen …
Der Virologe Hendrik Streeck fordert den sofortigen Beginn einer politischen Aufarbeitung der Corona-Pandemie. "Im Wahljahr 2025 will das in der Ampel mit Sicherheit niemand mehr in Angriff nehmen", sagte der Mediziner, der sich in Bonn für die CDU um ein Bundestagsmandat bewirbt, im Interview dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Streeck widersprach der Ansicht seines Berliner Kollegen Christian Drosten, wonach Deutschland im Großen und Ganzen gut durch Pandemie gekommen ist. Weiter lesen …
In Deutschland gibt es gemessen an der Bevölkerung wieder mehr Autos. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis von Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) sowie Berechnungen der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder mitteilt, kamen zum Jahresanfang 2024 auf 1 000 Einwohnerinnen und Einwohner 580 Personenkraftwagen. Im Vorjahr war die Pkw-Dichte mit 578 Autos pro 1 000 Einwohnerinnen und Einwohner etwas niedriger, im Jahr 2022 hatte sie mit 583 einen Rekordwert erreicht. Weiter lesen …
Hunde zählen hierzulande zu den beliebtesten Haustieren - und die Liebe zu den Vierbeinern füllt auch die Staatskasse. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Welthundetags am 10. Oktober mitteilt, nahmen die öffentlichen Kassen im Jahr 2023 rund 421 Millionen Euro aus der Hundesteuer ein - ein neuer Rekordwert. Für die Städte und Gemeinden bedeutete dies ein Plus von 1,6 % im Vergleich zum Vorjahr. Im Jahr 2022 beliefen sich die Einnahmen aus der Hundesteuer auf 414 Millionen Euro. Weiter lesen …
Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im August 2024 gegenüber Juli 2024 saison- und kalenderbereinigt um 2,9 % gestiegen. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich war die Produktion von Juni 2024 bis August 2024 um 1,3 % niedriger als in den drei Monaten zuvor. Im Juli 2024 sank die Produktion gegenüber Juni 2024 nach Revision der vorläufigen Ergebnisse um 2,9 % (vorläufiger Wert: -2,4 %). Im Vergleich zum Vorjahresmonat August 2023 war die Produktion im August 2024 kalenderbereinigt 2,7 % niedriger. Weiter lesen …
Der Mord an diesen beiden Politikern ist nahezu niemandem bekannt - bitte teilt die Sendung mit Freunden und Bekannten, damit die Menschen gewarnt sind vor den Mächten der Dunkelheit! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …
Die von Donald Trump geforderten Importzölle der USA könnten die Nachbarn Kanada und Mexiko stark treffen. Ihre weltweiten Exporte würden nach Berechnungen des Ifo-Instituts und von EconPol Europe um jeweils 14 Prozent sinken, die Ausfuhren Chinas aber nur um sieben Prozent. "Unsere Daten deuten darauf hin, dass China seine Exporte in andere Länder umlenken kann", sagte Dorothee Hillrichs, Handelsexpertin beim Ifo-Institut. Weiter lesen …
Am Tag der Deutschen Einheit hat das Wagenknecht-Lager eine Friedensdemo in Berlin organisiert. Von einem breiten Bündnis gegen den Krieg war die Rede. Doch wie breit ist dieses Bündnis wirklich? Wahre Opposition oder alles nur Show? Unser Korrespondent Dominik Reichert war vor Ort unterwegs. Weiter lesen …
Angesichts der Debatten um den künftigen Koalitionspartner fordert der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn seine Partei zum offensiven Werben für ein Bündnis mit der FDP nach der nächsten Bundestagswahl auf. "Unser Ziel muss es sein, den schwächsten Kanzler und den schwächsten Wirtschaftsminister der Geschichte beide in die Opposition schicken", sagte Spahn der "Bild". "Die Deutschen wollen eine echte Politikwende, eine bürgerliche Mehrheit ist realistischer denn je." Weiter lesen …
Die umstrittene sogenannte "Anschubfinanzierung" für Langzeitarbeitslose stößt bei einer relativen Mehrheit der Bundesbürger auf Ablehnung. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts Insa. Demnach halten 47 Prozent die Anschubfinanzierung für Langzeitarbeitslose für falsch oder zumindest für "eher falsch". Dem entgegen halten 34 Prozent der Befragten die Idee für (eher) richtig. Elf Prozent ist es egal und weitere acht Prozent können oder wollen dazu keine Auskunft erteilen. Weiter lesen …
Ifo-Präsident Clemens Fuest fordert zur Belebung der Wirtschaft eine gemeinsame Kraftanstrengung der Politik. "Man könnte eine größere Agenda für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit auf den Weg bringen, idealerweise im Rahmen einer Verständigung zwischen Regierung und Opposition", sagte er der "Welt". Weiter lesen …
Die Zahl der Senioren in Deutschland, die zusätzlich zu ihrer Rente auf Sozialhilfe angewiesen sind, ist auf ein neues Allzeithoch gestiegen. Das geht aus einer Auskunft des Statistischen Bundesamtes gegenüber der BSW-Gruppe im Bundestag hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Weiter lesen …
Bei den Deutschen hat Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) offenbar deutlich an Strahlkraft verloren. Das zeigt eine Umfrage von Forsa für den "Stern". Nur bei zwei eher weichen Faktoren erreicht der Grünen-Politiker unverändert absolute Mehrheiten: Jeweils 52 Prozent finden Habeck sympathisch bzw. sagen, dass er verständlich rede. Weiter lesen …
SPD und AfD legen in der von Insa gemessenen Wählergunst zu, während das BSW deutlich an Zustimmung verliert. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf den aktuellen "Meinungstrend" des Instituts. Wäre demnach am Sonntag Bundestagswahl, käme die SPD auf 16 Prozent, das ist ein Prozentpunkt mehr im Vergleich zur Vorwoche. Auch die AfD verbessert sich um einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche und kommt auf 20 Prozent. Weiter lesen …
Trotz der Haushaltskrise will die Bundesregierung den Ländern für die Pflege und Instandsetzung von Kriegsgräbern deutlich mehr Geld zur Verfügung stellen. Wie die "Rheinische Post" berichtet, sollen die Pauschalen der Bundesländer im nächsten und übernächsten Jahr um 20 Prozent erhöht werden. Weiter lesen …
Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist gegen ein AfD-Verbotsverfahren. "Das wäre die Bankrotterklärung der Politik, die Partei nicht inhaltlich stellen zu können", sagte Gabriel dem "Handelsblatt". "Politik würde sich dem Symptom, aber nicht der Ursache widmen." Gabriel fürchtet zudem, dass die AfD profitieren könnte. "Ein Parteiverbot birgt das Risiko, dass die AfD bei den nächsten Wahlen nicht auf 30, sondern auf 40 Prozent kommt. Oder einfach eine neue rechtsradikale Partei gegründet wird", sagte er. Weiter lesen …
In der Debatte um persönliche Erfahrungen mit Homophobie und Migration meldet sich der CDU-Politiker Jens Spahn zu Wort, um den SPD-Politiker Kevin Kühnert zu unterstützen. "Es ist gut, dass Kevin Kühnert das so klar anspricht", sagte Spahn dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …
Jobcenter können Bürgergeld-Empfänger künftig monatlich zu einem persönlichen Gespräch einbestellen, um zu überprüfen, ob sich die Betroffenen an Absprachen halten. Das geht aus einer Formulierungshilfe des Bundesarbeitsministeriums für die Ampelfraktionen hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten und die am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll. Weiter lesen …
Für den Fall, dass Thyssenkrupp seinen sogenannten "grünen Umbau" stoppt, fordert NRW-Wirtschaftsministerin Neubaur die Rückzahlung der staatlichen Fördermilliarden. "Wenn der Konzern die Anlage nicht baut, wird er das Geld selbstverständlich verzinst zurückzahlen müssen. So sehen es die Verträge mit Bund und Land vor", sagte Mona Neubaur (Grüne) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …
Die US-Börsen haben am Montag deutlich nachgegeben. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 41.954 Punkten berechnet, 0,9 Prozent niedriger als am Freitag. Weiter lesen …
Die Euro-Finanzminister treiben die Einführung eines "digitalen Euros" weiter voran. Auf dem Treffen der Finanzminister der Euro-Zone in Luxemburg wurde am Montag der aktuelle Planungsstand beraten, die EZB steuerte dazu eine Präsentation bei. Weiter lesen …
Neben der Ankündigung des Corona-Hardliners Markus Söder, keine offenen Bußgelder wegen Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen mehr einzuziehen, gab es auch in der Schweiz einen Antrag an den Bundesrat auf Wiedergutmachung für die Opfer staatlicher Strafmaßnahmen. Weiter lesen …
Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Das wurde am Montag im SPD-Präsidium beschlossen, dem Vernehmen nach einstimmig. Weiter lesen …
Die Fraktionsvizes von SPD und FDP verteidigen die geplante 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose gegen interne Kritik. "Aus der Schule wissen wir, es braucht nicht nur Strafe, sondern auch Anreize", sagte SPD-Fraktionsvizin Verena Hubertz dem "Handelsblatt". Weiter lesen …
Der Chef der Österreichischen Nationalbank (OeNB) und EZB-Ratsmitglied, Robert Holzmann, warnt trotz sinkender Inflation vor voreiligen weiteren Leitzinssenkungen der EZB. Weiter lesen …
Der folgende Standpunkt wurde von Anke Behrend geschrieben: "Jan Hendrik Schön, geboren im August 1970 in Verden an der Aller, entwickelte sich in den späten 1990er-Jahren zu einer der vielversprechendsten Persönlichkeiten in der Nanotechnologie und Festkörperphysik. Nach seinem Studium an der Universität Konstanz promovierte er 1997 zum Thema Solarzellen. Obwohl er nicht die erhofften Ergebnisse erzielen konnte, erhielt er das Prädikat »magna cum laude« (1). Hendrik Schön galt als fleißig, diszipliniert, bescheiden und durchschnittlich begabt. Nichts deutete darauf hin, dass er wenige Jahre später im Zentrum der internationalen Aufmerksamkeit stehen und den gesamten Wissenschaftsbetrieb sowie das Ansehen eines namhaften Forschungsinstituts nachhaltig erschüttern würde." Weiter lesen …
Rüdiger Rauls schrieb den folgenden Kommentar: "Der Bund trennt sich von Aktien der Commerzbank. Als die italienische Unicredit zugriff, schlugen die Wellen der Empörung hoch. Geht es um das Geld der deutschen Sparer? Immer wieder wird gerade die Bankenunion für die Existenz Europas als unabdingbar bezeichnet. Befindlichkeiten: Schon länger hatte der Bund die Absicht, sich von Aktien der Commerzbank zu trennen, die er im Zuge der Finanzkrise von 2008 erworben hatte. Nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers hatten viele Bankhäuser weltweit mit Hunderten von Milliarden Steuergeldern gestützt werden müssen, nicht nur um sie selbst zu retten sondern das kapitalistische Finanzsystem insgesamt. Im Zuge dieser Bankenrettung war der deutsche Staat zum größten Einzelaktionär der Commerzbank geworden." Weiter lesen …
Bis vor kurzem stand in der gläsernen Eingangshalle des Auswärtigen Amts noch eine Prideflagge. Am ersten Jahrestag der Terrorattacke der Hamas musste sie einem großen Aufsteller mit der gelben Schleife weichen, die signalisieren soll: Wir setzen uns für die israelischen Geiseln ein. Und natürlich betont auch Olaf Scholz noch einmal: "Die israelischen Geiseln müssen endlich freikommen", darunter ein Foto der gelben Schleife vor dem Kanzleramt mit einem hebräischen Spruch: "Wir teilen euren Schmerz." Deutsche Nahost-Politik in a Nutshell: Man stellt Schildchen auf, rattert Staatsräson-Sprüchlein herunter und lässt alles so weitergehen, wie es ist. Weiter lesen …