25. Januar 2024 - Archiv

Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz bekanntgegeben hat, dass eine Mitgliedschaft in der "Werteunion" nach deren geplanter Parteigründung eine Mitgliedschaft in der CDU ausschließt, hat "Werteunion"-Chef Hans-Georg Maßen seinen Austritt aus der CDU angekündigt. "Ich habe heute entschieden, die Mitgliedschaft in der CDU zu beenden", sagte Maaßen dem Onlinemedium "Nius" am Donnerstag. Weiter lesen …

Herrschaft durch Lüge – Das Publikumsgespräch in der Musikbrauerei Berlin am 18. Januar 2024: Ein legendärer Ort, ein historischer Tag? Anfang Dezember 2023 fand hier das 5. Solidaritätskonzert für Julian Assange statt. Ernst Wolff beleuchtete im Gespräch mit Paul Brandenburg das Herrschaftsinstrument der Lüge. Hier der Link zum Gespräch: https://apolut.net/eine-minderheit-herrscht-durch-luegen-ernst-wolff-im-gespraech/ . Bei der anschließenden Podiumsdiskussion hatte das Publikum Gelegenheit, Fragen zu Politik und Gesellschaft an die drei Diskussionsteilnehmer, Marcel Luthe, Ernst Wolff und Dr. Diether Dehm, zu richten. Weiter lesen …

████ auf ████████ ████-██████████ die ████ „███ ███“ ██████ wird, ███ ██ sich im ██████ ███ ████ mit einer █████████ für ██████. ████-██████ ████ ████ ███████ die ███████ ███ sowie den ███ ███ die ██ und ███ █████ zu ████ ████████ █████████ in die ██. Weiter lesen …

Die aktuelle System-Kampagne gegen Migrationskritiker spitzt sich weiter zu. Nach dem angeblichen „Geheimtreffen“ werden Rufe nach einem AfD-Verbot laut. Dem AfD-Politiker Björn Höcke sollen gar die Grundrechte entzogen werden. System-Medien sprechen von „Deportation“ und „Vertreibung“, Anwesende des Potsdamer Treffens von einer Diskussion möglicher Remigrations-Möglichkeiten. Doch wie sieht eine solche rechtlich aus? Und: Steht die AfD mit ihrer Forderung nach Remigration tatsächlich allein da? Weiter lesen …

Die System-Medien hetzen gegen AUF1-Moderatorin Sabine Petzl, weil diese ihren früheren Arbeitgeber, den ORF, kritisierte. Sie hatte den sogenannten „Puder-Tanz“, einen Sex-Tanz zur Eröffnung der Kulturhauptstadt Bad Ischl, als „verstörend“ bezeichnet – da auch Kinder aktiv eingebunden waren. Weiter lesen …

Um eine AfD-Regierung in Thüringen zu verhindern, kann sich Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) auch eine Koalition mit der CDU vorstellen. "Ich werde alles tun, dass ein Björn Höcke in Thüringen nicht Ministerpräsident wird", sagte Ramelow dem "Spitzengespräch" des "Spiegels". Weiter lesen …

Der Nahost-Konflikt schwelt seit der Gründung Israels 1948. Seit Oktober des Vorjahres herrscht wieder ein blutiger Krieg zwischen Israel und den Palästinensern. AUF1 hat sich ins Heilige Land begeben, um von den Schauplätzen dieses Konflikts zu berichten. Das ganze AUF1-Spezial „Krieg um das Heilige Land – unterwegs in Israel und Palästina“ finden Sie ab Samstag exklusiv auf www.auf1.tv und im Satelliten-Fernsehen. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Zum kommenden WHO-Schwerpunktthema hat Thomas Eglinski eine beeindruckende Frau eingeladen. Die deutsche Juristin und selbständige Wissenschaftlerin Dr. Beate Pfeil ist auf Fragen nationaler Minderheiten in Europa vor allem im verfassungs-, europa- und völkerrechtlichen Zusammenhang spezialisiert. Außerdem hat sie zwei Jahrzehnte am Südtiroler Volksgruppeninstitut in Bozen gearbeitet und geforscht, war dort sogar 17 Jahre lang wissenschaftliche Leiterin. Weiter lesen …

Wie die Junge Freiheit aktuell unter Bezugnahme auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, erhalten mehr ausländische als deutsche Familien in Deutschland Bürgergeld. Sieben von zehn der Großfamilien im Bürgergeld sind ausländischer Herkunft. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.907 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der Militärexperte Carlo Masala sieht gute Chancen, dass die Ukraine im Rahmen eines Ringtausches an Marschflugkörper kommen könnte. "Das ist nicht unwahrscheinlich", sagte Masala den Zeitungen der Funke-Mediengruppe zu den Berichten über einen möglichen Taurus-Deal mit Großbritannien und Frankreich. Weiter lesen …

███ ███ ████-███████ ███████ ██ eine ██ ██████ ████ unter die ██ – den ███████ „██ █████“. ██████ Sie mit ██ ██████ ███ ██ ██ ████████ und – wie wir am ██ ███ werden – ████ ████ der ██-██████. Weiter lesen …

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat die Teilnahme von Klimaaktivistin Greta Thunberg an einer pro-palästinensischen Demonstration in Leipzig kritisiert. "Greta Thunberg hat sich ja als Klimaaktivistin einen guten Namen gemacht, hat ein wichtiges Thema angesprochen - umso weniger verstehe ich ihre Einlassungen jetzt", sagte Schuster dem TV-Sender "Welt" am Donnerstag. Weiter lesen …

Eine weitere Kampagne gegen unsere Bürgerpartei wird zum Rohrkrepierer: Trotz der Ausspähung von oppositionellen Veranstaltungen und trotz einer unglaublichen linken Medienkampagne kommt die Sachsen-AfD in der aktuellen „Infratest-dimap“-Umfrage auf 35 Prozent der Stimmen! Der bisherige AfD-Rekordwert wird somit erneut erreicht, während sich SPD und Grüne auf die Fünf-Prozent-Hürde zubewegen und die Linke schon darunterliegt. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Länder aufgefordert, die Unterrichtsqualität in der Grundschule zu stärken. "Mehr Lehrkräfte im Grundschulbereich eröffnen Raum für einen Qualitätsschub", sagte die FDP-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Um eine Fähigkeitslücke in der bodengebundenen Luftverteidigung zu schließen, beauftragte das Beschaffungsamt der Bundeswehr heute die Arbeitsgemeinschaft Nah- und Nächstbereichsschutz mit einem entsprechenden Entwicklungsauftrag. Hierbei handelt es sich um einen Zusammenschluss der Unternehmen Rheinmetall Electronics, Diehl Defence und Hensoldt Sensors. Weiter lesen …

Nach zuletzt festgefahrenen Verhandlungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und den Bundesländern über eine Krankenhausreform macht das Vorhaben nun wieder Fortschritte. Das insbesondere von den unionsgeführten Ländern blockierte Transparenzgesetz soll noch im Februar im Bundesrat beraten werden, wie das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Nach dem Familiendrama in Rheinland-Pfalz ist die Zahl der Toten auf vier gestiegen. Der Mann, der im Verdacht steht, in einem Wohnhaus in Montabaur drei Personen getötet zu haben, erlag schließlich ebenfalls seinen Verletzungen. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Vorwürfe der Ukraine in Zusammenhang mit dem Nachschub an Artilleriemunition zurückgewiesen. "Wir liefern, was wir haben", sagte der Minister dem TV-Sender "Welt", der "Bild" und "Politico" am Donnerstag. Weiter lesen …

Am Mittwochabend haben nach einer pro-palästinensischen Demonstration in Leipzig mit der schwedischen Klima-Aktivistin Greta Thunberg drei unbekannte Männer einen Journalisten und seinen Begleiter brutal angegriffen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), will die EU-Grenzschutzagentur Frontex von derzeit 2.200 auf 30.000 Beamte ausbauen. Die Behörde sei "zu klein und mit zu wenig Kompetenzen ausgestattet, um die Außengrenzen alleine zu sichern", sagte Weber der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Angesichts des Lokführerstreiks will die FDP Lokführer der Deutschen Bahn in den nächsten Jahren schrittweise durch Künstliche Intelligenz ersetzen. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf ein entsprechendes Forderungspapier. Weiter lesen …

Der Deutsche Mieterbund hat eine deutliche Zunahme möblierter Wohnungen zu hohen Mieten kritisiert und Gegenmaßnahmen gefordert. "In den Großstädten schießen die Angebote für möblierte Wohnungen wie Pilze aus dem Boden", sagte Bundesdirektorin Melanie Weber-Moritz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die designierte Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, fordert angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sicherheitspolitische Reformen in der Europäischen Union. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist eigenen Angaben zufolge nicht in mögliche Gespräche über einen Ringtausch von Marschflugkörpern zugunsten der Ukraine eingebunden. "Ich weiß von diesem Angebot nicht", sagte Pistorius dem TV-Sender "Welt", der "Bild" und "Politico" zu entsprechenden Berichten. Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) belässt den Leitzins unverändert bei 4,5 Prozent. Das teilte die Notenbank am Donnerstag nach ihrer Ratssitzung in Frankfurt am Main mit. Damit wurde die im Oktober begonnene Zinspause verlängert, nachdem es zuvor seit Juli letzten Jahres zehn Erhöhungen in Folge gegeben hatte. Weiter lesen …

Nach dem Tod einer Schülerin im baden-württembergischen Sankt Leon-Rot ist der flüchtige Verdächtige vorläufig festgenommen worden. Das teilte das Polizeipräsidium Mannheim am Donnerstagnachmittag mit. Weiter lesen …

Es bleibt dabei: Wer CDU wählt, der bekommt unkontrollierte Massenmigration und die Abschaffung Deutschlands – allen Nebelkerzen zum Trotz! Eine Anfrage des Berliner AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann hat enthüllt, dass die CDU-regierte Hauptstadt für die Versorgung von Migranten 1,1 Milliarden Euro ausgegeben hat – allein im Jahr 2023! Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Zahl der Missbrauchsopfer in der Evangelischen Kirche und Diakonie ist offenbar deutlich höher als bislang angenommen. Das geht aus einer am Donnerstag in Hannover vorgestellten Studie des interdisziplinären Forschungsverbunds "Forum" hervor. Weiter lesen …

Nach Auskunft von Lehrerverbandspräsident Düll wächst der Anteil namentlich migrantischer Schüler, die gesellschaftliche Grundwerte in Deutschland ablehnen, „nicht nur, aber häufig“ solche mit muslimischem Hintergrund. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Enrico Schult: „Während sich die Schule unter mittlerweile phrasenhaft verengten Begriffen wie Vielfalt und Toleranz vorzugsweise dem ‚Kampf gegen rechts‘ verschreibt, ringt sie wegen des wachsenden Migrantenanteils vielmehr mit Problemen, die Schüler mit muslimischem Hintergrund auslösen." Weiter lesen …

Als ███ es nicht ████, ███████ █████ zu ██████: ███████ ████ █████ sich einer ███ █████ ██████. In ███████ ████ ████ als ████ und als █████████ mit ██████ ██ ██████ ███████ die ███████ und soll daher ██ ████. Wie █████████████ sind die ██████ des ████ ███ ████? Weiter lesen …

An einer Schule im baden-württembergischen Sankt Leon-Rot ist am Donnerstag eine Schülerin getötet worden. Bei dem Tatverdächtigen handele es sich um einen Mitschüler, teilte das Polizeipräsidium Mannheim mit. Weiter lesen …

45478 MH.-Speldorf: Am 24. Januar in der Zeit von 01:40 bis 02:20 Uhr verschafften sich unbekannte Täter Zugang zu einer videoüberwachten Gemeinschaftsgarage eines Mehrfamilienhauses am Schemelsbruch. Aus der im Erdgeschoss liegenden Garage entwendeten sie einen weißen Porsche 911 GTS mit Mülheimer Kennzeichen. Der Sportwagen fällt durch schwarze Felgen, sowie einem Heckspoiler auf. Weiter lesen …

An einer Schule im baden-württembergischen Sankt Leon-Rot ist am Donnerstag eine Schülerin getötet worden. Bei dem Tatverdächtigen handele es sich um einen Mitschüler, teilte das Polizeipräsidium Mannheim mit. Weiter lesen …

Wie die Kreispolizeibehörde Mettmann bereits berichtete, kam es am Sonntamorgen (21. Januar 2024) in der Wohnung eines Mehrfamilienhauses in Ratingen zu einem folgenschweren Brand, bei dem der 67-jährige Bewohner zunächst schwer verletzt von der Feuerwehr geborgen werden konnte. Weiter lesen …

Die Nutzer von kostenpflichtigen Videostreaming-Plattformen haben ein Faible für Produktionen aus dem Ausland. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom hervor. Weiter lesen …

Die Jungen Liberalen haben den Druck auf ihre Partei erhöht, sich in der Bundesregierung für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine durchzusetzen. "Wenn wir der Ukraine nur liefern, was der SPD angenehm ist, wird die Ukraine den Krieg verlieren", sagte JuLi-Chefin Franziska Brandmann der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn warnt vor noch mehr Zugausfällen, wenn sie auf die GDL-Forderung einer Reduzierung der Wochenarbeitszeit auf 35 Stunden bei vollem Lohnausgleich eingehen sollte. Weiter lesen …

US-Präsident Biden habe viele enttäuscht, meint der Münchner Nordamerika-Experte Michael Hochgschwender im Gespräch mit Maximilian Lutz - und erklärt, woher die Begeisterung für Trump rührt. Weiter lesen …

Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich zuletzt weiter eingetrübt. Der Ifo-Geschäftsklimaindex sank im Januar auf 85,2 Punkte, nach 86,4 Zählern im Dezember, wie das Münchener Institut am Donnerstag mitteilte. Die Unternehmen beurteilten demnach ihre aktuelle Lage schlechter. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat vorgezogene Neuwahlen ausgeschlossen. "Die Koalition hält bis 2025", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Ampelparteien wollten "gemeinsam Verantwortung für dieses Land übernehmen". Lang räumte ein, dass die Ampel "einen Vertrauensverlust erlebt" habe. Weiter lesen …

Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Stefan Wolf, sieht den mangelnden Führungswillen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als einen wesentlichen Grund für die hohen Umfragewerte der AfD. Weiter lesen …

Angesichts des Erstarkens der AfD in Deutschland übt die Grüne Jugend ungewöhnlich deutliche Kritik an der eigenen Parteimutter und dem Koalitionspartner SPD. "Der Rechtsruck geschieht nicht im luftleeren Raum", sagte Grüne-Jugend-Chefin Svenja Appuhn der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

NRW-Unternehmerpräsident Arndt Kirchhoff warnt vor einem weiteren Erstarken der AfD. "Die Umfragewerte der Rechtspopulisten der letzten Monate können uns nicht unberührt lassen, immer deutlicher wird, welche gefährlichen Überzeugungen sich hinter der vermeintlich demokratischen Fassade der AfD verbergen", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zum Jahresende 2023 lebten in Deutschland nach einer ersten Schätzung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 84,7 Millionen Menschen. Gegenüber dem Jahresende 2022 wuchs die Bevölkerung damit um gut 0,3 Millionen Personen. Der Zuwachs entspricht dem Durchschnitt der Jahre 2012 bis 2021 und war deutlich geringer als im Jahr 2022, in dem die Bevölkerungszahl vor allem infolge der starken Zuwanderung aus der Ukraine um 1,1 Millionen Menschen gestiegen war. Die Nettozuwanderung (Saldo aus Zu- und Fortzügen) war auch im Jahr 2023 die alleinige Ursache des Bevölkerungswachstums. Wie in allen Jahren seit der deutschen Vereinigung fiel die Bilanz der Geburten und Sterbefälle auch 2023 negativ aus, da erneut mehr Menschen starben als geboren wurden. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im November 2023 gegenüber Oktober 2023 kalender- und saisonbereinigt um 7,4 % gesunken. Die Entwicklung war dabei zweigeteilt: Während der Auftragseingang im Tiefbau um 15,1 % abnahm, stieg er im Hochbau um 1,6 %. Auch innerhalb des Hochbaus entwickelten sich die Bauarten sehr unterschiedlich: Während der Wohnungsbau um 6,8 % zurückging, stieg der Hochbau ohne Wohnungsbau um 7,2 % gegenüber dem Vormonat. Weiter lesen …

In der Debatte um die Entlastung von Notfallambulanzen hat der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, eine Zusammenlegung der Notfall- und Bereitschaftsnummern gefordert. "Wir müssen viel grundlegender an die Idee einer einheitlichen Leitstelle ran, die über die 116, 117 und 112 erreichbar ist", sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Finnlands Außenministerin Elina Valtonen hat nach dem Untertauchen von über 150 russischen Asylbewerbern in Finnland vor der Gefahr von Sabotage und Spionage gewarnt. "Es ist ein ernstes Risiko, dass Moskau die untergetauchten Russen für Spionage oder Sabotage benutzt", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Zwischen Januar und November 2023 gab es 34.888 Beschwerden zu Brief- und Paketzustellungen in Deutschland. Das ergibt die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Pascal Meiser (Linke), über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Der langjährige Kinderärztepräsident Thomas Fischbach hat zum vierten Corona-Jahrestag schwere Vorwürfe gegen die Politik erhoben. "Zahlreiche wissenschaftliche Studien und Erfahrungsberichte zeigen schonungslos auf, dass politisches Handeln den Kindern und Jugendlichen Entwicklungsmöglichkeiten und damit Zukunft teilweise sicherlich unwiederbringlich genommen haben", sagte Fischbach im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz sieht keine rechtsextremen Tendenzen in der Union. Merz sagte der "Rheinischen Post" (Donnerstag) "Es gibt keine rechtsextremistischen Bestrebungen in der CDU." Unter den fast 400.000 Parteimitgliedern gebe es "vielleicht eine Handvoll, die irgendwann falsch abgebogen ist. Von denen trennen wir uns", sagte Merz. Weiter lesen …

Der Hausärzteverband hat unter dem Eindruck der aktuellen Welle von Atemwegserkrankungen schnelle Abhilfe der Überforderung der Praxen angemahnt und andernfalls das Aus für viele von ihnen im nächsten Winter vorausgesagt. "Für die Versorgung des Einzelnen bleibt immer weniger Zeit", sagte der Bundesvorsitzende des HAEV, Markus Beier, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die bayerische Staatsregierung verfolgt die geplante Teilverlagerung des Verwaltungsgerichts Regensburg nach Freyung vorerst nicht. Das bestätigte am Mittwoch der zuständige bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) der Mediengruppe Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung. Weiter lesen …

Die Spitze der AfD-Fraktion im Landtag von Niedersachsen würde es befürworten, wenn ein Verfahren zum AfD-Verbot in Gang gebracht und höchstrichterlich geprüft werden würde. "Es wird eigentlich Zeit, dass mal ein Verbotsverfahren angeschoben wird. Am Ende entscheiden nämlich die höchsten Richter Deutschlands darüber, ob es so ein Verbot gibt oder nicht. Und ich bin mir zu 100 Prozent sicher, dass die Richter schnell zu dem Ergebnis kommen würden, dass ein Verbotsverfahren gegen die AfD nicht zulässig wäre", sagte der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Klaus Wichmann im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Für uns als AfD wäre es gut, wenn diese Frage ein für allemal geklärt wäre", fügte Wichmann hinzu. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in den Protesten gegen Rechtsextremismus eine wichtige Botschaft. "Das, was wir jetzt auf den Straßen erleben, ist ein Weckruf an die demokratische Mitte", sagte er den "ARD-Tagesthemen" am Mittwoch. Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat der Deutschen Bahn die Schuld an der Eskalation des Tarifkonflikts mit der Gewerkschaft der Lokführer (GdL) gegeben. "Ich verstehe überhaupt nicht, was die Strategie der Bahn ist", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit Blick auf den laufenden Streik. Weiter lesen …

Mit einer klaren Botschaft hat sich DFB-Präsident Bernd Neuendorf bei einem Redaktionsbesuch des Online-Dienstes "nw.de" der "Neuen Westfälischen" (Bielefeld) in die gesellschaftliche Debatte in Deutschland eingeschaltet. Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) sieht derzeit keine Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit mit der Bundesregierung. "In Sachen Migration hat Scholz die Kooperation beendet, zu anderen Themen gibt es keine Gespräche", sagte Merz der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat die Bundesregierung erneut zu einer Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine aufgefordert. "Die Bundesregierung muss ihren Kurs bei Taurus ändern", sagte Merz der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

An den Schulen nimmt nach Beobachtungen des Deutschen Lehrerverbandes der Anteil der Schüler zu, die gesellschaftliche Grundwerte in Deutschland ablehnen. Präsident Stefan Düll sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Hier ein antisemitischer Spruch, dort offen gezeigte Abneigung gegenüber Homosexuellen: Es ist so, dass ein Teil der Schüler an Deutschlands Schulen nicht auf dem Wertefundament des Grundgesetzes steht." Besonders offenkundig seien die Probleme nach dem Angriff der Hamas auf Israel geworden. "Aber Antisemitismus ist nur ein Bereich, in dem eine Verachtung der Grundwerte zu beobachten ist." Weiter lesen …

Großbritannien hat Deutschland einen Taurus-Tausch zur Unterstützung der Ukraine angeboten. Die britische Offerte liegt seit ein paar Wochen vor, wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf hochrangige Diplomaten und Regierungsvertretern berichtet. Demnach könne die Bundesregierung Taurus-Marschflugkörper nach Großbritannien exportieren und London im Gegenzug Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow an die Ukraine. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwochabend den Ministerpräsidenten der Slowakischen Republik, Robert Fico, zu seinem Antrittsbesuch im Kanzleramt empfangen. Dabei traten insbesondere Differenzen in Hinblick auf die Unterstützung der Ukraine zutage. Fico zeigte sich skeptisch hinsichtlich der Erfolgschancen des Nachbarlands. Weiter lesen …

Am 13. Spieltag der 1. Bundesliga hat der FC Bayern München im Nachholspiel gegen den 1. FC Union 1:0 gewonnen. Weiter lesen …

Drei frühere Bundeswehrsoldaten einer mutmaßlichen Reichsbürger-Terrorgruppe sollen mit Plänen für eine sogenannte "Neue Deutsche Armee" deutlich früher begonnen haben und damit weiter gekommen sein als bisher öffentlich bekannt. Das berichten der TV-Sender RTL und der "Stern". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.806 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Wegen eines Überfalls auf Fußballfans des FC St. Pauli ermittelt die Dessauer Polizei gegen 52 Unterstützer des Halleschen FC wegen Landfriedensbruchs und Raub. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung mit Bezug auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Weiter lesen …

Alarm bei der Arminia - für Bielefeld geht´s nach einem 0:2 gegen den bockstarken Aufsteiger Ulm (Dritter) nur noch darum, nicht zum 3. Mal abzusteigen: von der Bundesliga in die Regionalliga. "Wir haben verloren. Am Wochenende auch. Extrem scheiße", sagt Mitch Kniat: "Die Alarmglocken sind an, das ist klar. Trotzdem kommen wir da raus. Ich muss meine Mannschaft in Schutz nehmen. Die Leute können mich gerne auspfeifen, aber sie sollen die Mannschaft in Ruhe lassen." Am Samstag spielt die Arminia in Regensburg (live ab 13.45 Uhr). Der Jahn verliert durch einen zweifelhaften Hand-Elfmeter 0:1 beim BVB II und ist bis Samstag die Tabellenführung an Dresden los. Weiter lesen …

Der Sturmflutwarndienst für die niedersächsische Küste warnt vor einer leichten Sturmflut in der Nacht zum Donnerstag. Es bestehe Überflutungsgefahr für Strände, Vorländer und Hafenflächen, teilte die Betriebsstelle Norden des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten und Naturschutz am Mittwochabend mit. Weiter lesen …

Roberto J. De Lapuente schrieb den folgenden Kommentar: "Das demokratische Deutschland kämpft gegen die AfD. Dabei zeigt sich: Es wird exakt so, wie es sich die AfD in ihren schlimmsten Albträumen vorstellt. „Die Proteste gegen rechts gehen auch heute weiter“, erklärte am Samstagmittag eine Stimme aus dem Radio. Derselben Formulierung waren wir etwas früher schon begegnet, vermutlich schon vormittags, bei einem anderen Radiosender. Wie aus dem Nichts wurden die Proteste gegen rechts und damit gegen die Alternative für Deutschland (AfD) am letzten Wochenende aus dem Boden gestampft. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Uwe Froschauer geschrieben: "Dieses aus dem lateinischen Sprichwort „Si vis pacem para bellum“ entlehnte Motto scheinen sich unsere neuen „Pazifisten“ auf die Fahnen geschrieben zu haben. Diese „Lehre“ geht auf einen „Leitfaden der Kriegswissenschaft“ („Epitome rei militaris“) zurück, den Vegatius Renatus geschrieben hat. Da heißt es: „Qui desiderat pacem, praeparet bellum“: „Wer den Frieden wünscht, möge den Krieg vorbereiten“. Hm." Weiter lesen …