26. September 2024 - Archiv

Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat den offenen Brief von SPD-Mitgliedern gegen die Asylpolitik der Ampel als Erfolg bezeichnet und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seinen Umgang damit scharf kritisiert. Weiter lesen …

Nach dem tödlichen Polizeieinsatz in Nienburg sollen die Verfahren gegen die 14 am Einsatz beteiligten Polizisten nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) eingestellt werden. Hintergrund der Verfahren war ein Einsatz am 30. März dieses Jahres, bei dem der Gambier Lamin Touray durch Schüsse aus einer Dienstwaffe starb. Die Staatsanwaltschaft Verden ermittelte daraufhin gegen die Beamten. Weiter lesen …

Bundesbank-Vizepräsidentin Sabine Mauderer hat vor überzogenen Erwartungen an grenzüberschreitende Zusammenschlüsse von Geldhäusern in der EU gewarnt. "Bankenfusionen lösen nicht alle Probleme, das Bild ist nicht schwarz-weiß", sagte Mauderer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht knüpft mögliche Koalitionen mit der CDU in Thüringen und Sachsen sowie mit der SPD in Brandenburg an einen Kurswechsel in der Ukrainepolitik. Die jeweilige Landesregierung müsse sich in einem Koalitionsvertrag deutlich von Waffenlieferungen und der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden distanzieren, sagte Wagenknecht dem "Podcast für Deutschland" der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Das Land Brandenburg durfte die Ernennung einer Lehramtsreferendarin, die früher als Moderatorin für "Comapct TV" gearbeitet hatte, wegen "arglistiger Täuschung" zurücknehmen. Ein entsprechendes Urteil fällte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Donnerstag. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Mit 30. September wird der elektronische Impfpass in Österreich flächendeckend – und ohne Möglichkeit zur Abmeldung – eingeführt. Kritiker fürchten eine totale Kontrolle – vor allem in Kombination mit der geplanten „digitalen Geldbörse“ der EU. Am Montag organisierte der Verein „Wir EMUs“ dazu in Linz die Pressekonferenz „Neuer E-Impfpass als digitale Fußfessel?“. Weiter lesen …

Diese Sitzung war eine moralische Bankrotterklärung der Systemparteien. Über Stunden sprengten CDU, BSW, Linke und SPD die Eröffnung des neu gewählten Thüringer Landtages. Mit billigen Tricks versuchten sie, eine Parlamentspräsidentin des Wahlsiegers AfD, zu verhindert. Doch damit brachen sie eine 150jährige demokratische Tradition. Weiter lesen …

Die Bundesrepublik steht vor einem Umbruch. Zumindest im Osten haben sich die Wähler praktisch mehrheitlich von den Systemparteien abgewandt. Über dieses Thema sprechen möchte ich jetzt mit Antje Hermenau. Sie galt lange als ostdeutsches Gesicht der Grünen und war unter anderem Fraktionsvorsitzende im sächsischen Landtag. Weiter lesen …

Die Co-Chefin der Linkspartei, Janine Wissler, lobt den Rücktritt sowie den Austritt des Ex-Grüne-Jugend-Vorstands aus der Mutterpartei und rechnet mit einer guten Zusammenarbeit mit dem geplanten neuen Jugendverband. "Das ist eine mutige und konsequente Entscheidung der Grünen Jugend, vor der ich Respekt habe", sagte Wissler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.220 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start in den Handelstag konnte der Dax sein Eröffnungsniveau bis zum frühen Nachmittag halten und anschließend weiter zulegen. Zwischenzeitlich wurde ein neues Rekordhoch von 19.252 Punkten erreicht. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag den früheren israelischen Verteidigungsminister Benny Gantz im Bundeskanzleramt getroffen. Gantz gilt als einer der härtesten Rivalen von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Weiter lesen …

Angesichts des neuen Streits innerhalb der Ampel-Koalition um das Rentenpaket II hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) für eine schnelle Verabschiedung des Gesetzentwurfs geworben. "Die ständigen liberalen Störfeuer in der Koalition müssen dringend aufhören", sagte SoVD-Vorstandschefin Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Am Donnerstag soll sich der neue Landtag konstituieren und es steht die spannende Frage im Raum: Wer wird neuer Landtagspräsident? Laut Geschäftsordnung (GO) stellt die stärkste Fraktion (AfD) den Landtagspräsidenten und hat deshalb das Vorschlagsrecht. Dazu steht in §2 Absatz 2 der GO: „Die stärkste Fraktion schlägt ein Mitglied des Landtags für die Wahl zum Präsidenten vor. Die anderen Fraktionen schlagen jeweils ein Mitglied des Landtages für die Wahl zum Vizepräsidenten vor.“ Dies schreibt die Thüringer AfD Landtagsfraktion. Weiter lesen …

Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags hat die CDU das Landesverfassungsgericht angerufen, um einen Streit mit dem sitzungsleitenden Alterspräsidenten von der AfD zu klären. Die Sitzung wurde daraufhin bis Samstag unterbrochen. Weiter lesen …

Mit Genugtuung und voller Zustimmung reagieren die agrar- und umweltpolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Petra Högl und Alexander Flierl, auf den Beschluss der Ständigen Botschafter der EU-Mitgliedsstaaten zur Absenkung des Schutzstatus des Wolfes in der Berner Konvention. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) blockiert die von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geplante starke Anhebung der Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung. Das Finanzministerium habe die entsprechende Verordnung vorerst gestoppt, schreibt das "Handelsblatt" unter Berufung auf "Regierungskreise". Weiter lesen …

Die Linken-Parteivorsitzende Janine Wissler hat mit Blick auf die erste Sitzung des Thüringer Landtags die AfD scharf kritisiert. "Diese Partei versucht, die Demokratie verächtlich zu machen, wir werden dem entschieden entgegentreten", sagte sie der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach dem Austritt des Vorstands der Grünen Jugend steht offenbar eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei im Raum. In einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung heißt es, man wolle gemeinsam mit ehemaligen und langjährigen Mitgliedern der GJ "eine neue linke Jugendorganisation gründen". Wie der in Berlin erscheinenden Tageszeitung nd.DerTag von mehreren Quellen aus GJ-Kreisen erfahren hat, soll diese neue Jugendorganisation zwar zunächst unabhängig von der Linkspartei bleiben, allerdings gibt es Pläne, die Linke bei der anstehenden Bundestagswahl 2025 im Wahlkampf zu unterstützen. Weiter lesen …

Ein Verkehrsunfall mit einem Sonderfahrzeug der Straßenmeisterei ereignete sich am Mittwochvormittag auf der B192 bei Dobbertin. Nach bisherigen Erkenntnissen führte ein Mitarbeiter der zuständigen Straßenmeisterei Mäharbeiten mit einem LKW Unimog durch. Weiter lesen …

Die Union setzt bei dem geplanten Ukraine-Spitzentreffen in Deutschland Mitte Oktober auf ein "neues Momentum" für die Ukraine-Hilfe und verlangt eine "Option" für die Lieferung weitreichenderer Waffen. Für den scheidenden US-Präsidenten Joe Biden sei das geplante Treffen "die letzte Gelegenheit, vor den US-Wahlen noch einmal substanzielle Fortschritte zugunsten der Ukraine zu erreichen", sagte CDU/CSU-Fraktionsvize Johann Wadephul dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Heute Vormittag führten Beamte der Kontrollgruppe der Autobahnpolizeistation Nordhausen ihre schwerpunktmäßigen Kontrollen auf der A38 durch. Hierbei wurde gegen 10:40 Uhr ein rumänischer Sattelzug auf dem PWC Kesselberg, in Richtung Göttingen kontrolliert. Weiter lesen …

Der parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), hat Bedauern über den Austritt des Vorstands der Grünen Jugend aus der Partei ausgedrückt. "Ich habe immer gerne mit der Grünen Jugend zusammengearbeitet, auch wenn ich nicht immer die Meinung der Grünen Jugend geteilt hätte", sagte Kellner dem TV-Sender "Welt". "Das wäre auch komisch bei einem Jugendverband, und ich bedauere das." Weiter lesen …

Ministerpräsident Markus Söder und sein Stellvertreter Hubert Aiwanger fordern öffentlich die Ausnahme von synthetischen Kraftstoffen, sogenannten E-Fuels, aus dem EU-weiten Verbrennerverbot. Diese Ausnahme soll bei einer möglichen Revision des Verbots frühestens 2026 umgesetzt werden. Weiter lesen …

Am Montag vergangener Woche wurde der Oberfeldweber Alexander Bittner in seiner Kaserne festgenommen und sitzt seither in Haft, weil er die Corona-Impfung verweigerte und eine daraufhin verhängte Strafzahlung nicht bezahlen wollte. Das Amtsgericht Ingolstadt verurteilte Bittner wegen Gehorsamsverweigerung zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung sowie einer Bewährungsauflage von 2.500 Euro. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der FDP im Bundestag, Christian Dürr, hat die von den EU-Staaten auf den Weg gebrachte Absenkung des Wolfsschutzes begrüßt. "Viel zu lange wurden die Bedenken der Landwirte nicht ernst genommen, damit ist jetzt Schluss", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Christian Dürr, begrüßt die von den EU-Staaten auf den Weg gebrachte Absenkung des Wolfsschutzes. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der aus Ganderkesee im Kreis Oldenburg stammende Politiker: "Naturschutz braucht klare Regeln und dazu gehört auch die Möglichkeit, den Wolf zu jagen, wenn er zum Problem wird. Das ist leider der Fall. Wolfsrisse haben spürbar zugenommen, insbesondere in Niedersachsen - das ist eine enorme Belastung für die Weidetierhalter." Weiter lesen …

Katja Mast, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD im Bundestag, hat den Koalitionspartner FDP dazu aufgerufen, der geplanten Rentenreform zuzustimmen. "Das Rentenpaket II ist nicht nur aus Sicht der SPD 'entscheidungsreif und zustimmungsfähig', auch FDP-Chef und Bundesfinanzminister Lindner hat das zugesagt", sagte Mast dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Wahl der richtigen Gartenmöbel ist eine der wichtigsten Entscheidungen, die man als Gartenbesitzer treffen kann. Gartenmöbel sollten nicht nur stilvoll und komfortabel sein, sondern auch widerstandsfähig gegenüber verschiedenen Witterungsbedingungen, mechanischen Belastungen und den Anforderungen des täglichen Gebrauchs. Besonders wenn man möchte, dass die Möbel das ganze Jahr über im Freien bleiben, spielt die Materialauswahl eine entscheidende Rolle. In diesem Artikel werfen wir einen Blick auf die besten Materialien für langlebige Gartenmöbel und geben Tipps, wie man Möbel auswählt, die pflegeleicht und widerstandsfähig sind. Weiter lesen …

Die führenden Forschungsinstitute haben ihre Konjunkturprognose für die deutsche Wirtschaft gesenkt. Dazu erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: Weiter lesen …

Das Bundesverkehrsministerium wird in der sogenannten Wasserstoff-Affäre weitere Schritte einleiten und startet ein Disziplinarverfahren. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Kreise des Ministeriums. Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden hat der Ukraine neue Militärhilfen im Umfang von knapp acht Milliarden US-Dollar zugesagt. Bei einem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kündigte Biden am Donnerstag unter anderem an, die Ukraine mit der Langstreckenmunition "Joint Standoff Weapon" (JSOW) auszustatten. Dabei handelt es sich um eine präzisionsgelenkte Gleitbombe. Weiter lesen …

Zum Auftakt der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags ist es am Donnerstag wie erwartet zu mehreren langen Unterbrechungen gekommen. Hintergrund ist ein Streit zwischen der AfD und den anderen Fraktionen um das Verfahren zur Wahl des Landtagspräsidenten. Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) fordert mit Blick auf die Wirtschaftsprognose, die am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde, den Rücktritt des Kanzlers. Weiter lesen …

Die Berliner Sicherheitsbehörden schauen mit Sorge dem Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel entgegen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat den Parteiaustritt des Vorstands der Grünen Jugend als Chance für einen Neuanfang in der Jugendorganisation seiner Partei begrüßt. Weiter lesen …

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnt vor einer weiteren Verschärfung der Wirtschaftskrise und fordert die Bundesregierung zu schnellen Entscheidungen zur Stützung deutscher Unternehmen auf. "Es melden sich bei mir und meinen Kollegen nahezu täglich Unternehmen, die vertraulich und sehr verantwortungsbewusst darauf hinweisen, dass die Luft für sie inzwischen sehr dünn wird", sagte Weil der "Welt". Weiter lesen …

Im Dezember 2023 sind in Deutschland knapp acht Millionen Menschen im Alter von 55 Jahren bis zur Regelaltersgrenze sozialversicherungspflichtig beschäftigt gewesen. Das war die höchste Zahl seit über 20 Jahren, teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Wir alle wissen es: ohne saubere Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen wird es wieder Pandemien geben, LockDowns und astronomische Gewinne der Pharma-Industrie. Wir zeigen auf, wie eine Aufarbeitung aussehen kann. Weiter lesen …

Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann appelliert an ihre Partei, sich auf die Arbeit in der Bundesregierung zu fokussieren und Debatten über die Zukunft der Ampelkoalition zu unterlassen. "Wir haben einen Job zu machen als Regierungspartei", sagte sie dem "Spiegel". "Es gibt noch genug zu tun bis zum Ende der Legislaturperiode." Weiter lesen …

In Deutschland nimmt die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Alter von 55 Jahren bis zur Regelaltersgrenze seit über zehn Jahren deutlich zu. Ihre Anzahl erreichte im Dezember 2023 einen Höchststand, sie hat sich seit Dezember 2000 fast verdreifacht. Weiter lesen …

Der Migrationsexperte Gerald Knaus befürchtet, dass in diesem Winter weitere Millionen Ukrainer in die Europäische Union fliehen. "Das wären Menschen, die bislang trotz aller Gefahren in ihrer Heimat geblieben sind, die im kommenden Winter aber durch Putins Kriegsführung zur Flucht gezwungen sein könnten", sagte Knaus dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Karoline Otte hat den Schritt des Grüne-Jugend-Vorstands kritisiert, aus der Partei auszutreten. Zugleich appellierte sie an Vizekanzler Robert Habeck, besser mit dem Unmut bei den Grünen umzugehen. Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Donnerstag mehrere Maßnahmen zum Bürokratieabbau auf den Weg gebracht. Das vierte Bürokratieentlastungsgesetz wurde am Vormittag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der Union beschlossen. Die Linken-Gruppe und das BSW stimmten dagegen und die AfD enthielt sich. Weiter lesen …

Laut einer am Donnerstag veröffentlichten Erhebung von Forsa für den AOK-Bundesverband sind zwei Drittel der menstruierenden Frauen (67 Prozent) im Alter von 14 bis 50 Jahren davon betroffen, fast ein Drittel (28 Prozent) von ihnen sogar so stark, dass sie in jedem Zyklus Schmerzmittel einnehmen. Weiter lesen …

Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr erneut gekappt. Weiter lesen …

Angehende Chemielehrkräfte rekonstruieren an der Georg-August-Universität Göttingen als Abschlussprojekt ein aktuelles Thema aus der Fachwelt. Ziel ist es, Strategien zu entwickeln, um komplexe fachwissenschaftliche Themen im Schulunterricht verständlich darzustellen. Die Studierenden werden bei ihrem Abschlussprojekt sowohl von Fachleuten aus der Chemiedidaktik als auch der chemischen Fachwissenschaft unterstützt. Für diese innovative Zusammenarbeit von Fachdidaktik und Fachwissenschaft vergibt der Stifterverband die Hochschulperle des Monats September. Weiter lesen …

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast sieht die Ankündigung des Vorstands der Grünen Jugend gelassen, aus der Partei auszutreten. Weiter lesen …

Der Think Tank Questionmark hat diese Woche den Startschuss für die neue Einzelhandelsstudie Superlist Environment in Deutschland gegeben und seine Methodik veröffentlicht: Die Studie vergleicht die Bemühungen von Aldi Nord, Aldi Süd, Edeka, Kaufland, Lidl und Rewe für die Proteinwende und eine nachhaltige Landwirtschaft sowie die Maßnahmen der Händler gegen den Klimawandel. Weiter lesen …

Führungskräfte in Deutschland schätzen den Bedarf an internationalen Arbeitskräften geringer ein, als dies häufig von Wirtschaft und Politik propagiert wird. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine neue, noch unveröffentlichte Führungskräftebefragung der Wertekommission. Weiter lesen …

In der SPD-Fraktion im Bundestag wird Kritik am Sicherheitspaket der Ampel laut, das nach dem Attentat von Solingen von der Bundesregierung aufgesetzt wurde. "So wie das sogenannte Sicherheitspaket jetzt ist, darf es nicht bleiben", sagte der SPD-Abgeordnete Jan Dieren der "taz". Weiter lesen …

Ein 2-Jahresvergleich der Angebotsmieten in ausgewählten Städten in Bayern und Baden-Württemberg von immowelt zeigt: Süddeutschland ist für Mieter grundsätzlich ein teures Pflaster. Und Besserung ist vorerst nicht in Sicht. In 14 untersuchten süddeutschen Großstädten haben sich die Angebotsmieten von Bestandswohnungen in den vergangenen 2 Jahren weiter verteuert. Weiter lesen …

Der hohen Nachfrage nach Homeoffice-Jobs steht ein unzureichendes Stellenangebot gegenüber. Das zeigt eine Analyse der Personalmarktforschung Index Research, über die das Wirtschaftsmagazin Capital berichtet. Dabei wurden Stelleninserate im Zeitraum von Januar bis August 2024 in Printmedien, Onlinebörsen, Firmenwebsites sowie dem Stellenportal der Bundesagentur für Arbeit daraufhin untersucht, wie häufig der Begriff "Homeoffice" enthalten war. Das Ergebnis: Der Begriff tauchte nur in rund zwölf Prozent aller geschalteten Stellenanzeigen auf. Weiter lesen …

Nach dem deutlichen Rückschlag im Vormonat erholt sich die Verbraucherstimmung in Deutschland im September 2024 wieder etwas. Das ist ein Ergebnis des sogenannten GfK-Konsumklimas, das am Donnerstag veröffentlicht wurde. Sowohl die Einkommenserwartung als auch die Anschaffungsneigung verbessern sich - dementsprechend verzeichnet das Konsumklima in der Prognose für Oktober im Vergleich zum Vormonat (revidiert -21,9 Punkte) einen leichten Anstieg um 0,7 Zähler auf -21,2 Punkte. Weiter lesen …

Die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen in Deutschland sind mit den Dienstleistungen der Behörden insgesamt zufrieden. Das zeigt die vom Statistischen Bundesamt (Destatis) im Auftrag der Bundesregierung durchgeführte Lebenslagenbefragung 2023. Von Mai bis Juli 2023 wurden dafür rund 7 600 Bürgerinnen und Bürger und 3 100 Unternehmen zu ihren Erfahrungen mit Behördenkontakten befragt. Demnach sind rund 79 % der Bürgerinnen und Bürger sowie 80 % der Unternehmen nach eigenen Angaben mit den Behördendienstleistungen eher oder sehr zufrieden. Weiter lesen …

Zum Jahresende 2023 arbeiteten in Deutschland 26 320 Personen in Gesundheitsämtern (einschließlich externe Mitarbeitende). Auf die volle tarifliche und besoldungsrechtliche Arbeitszeit umgerechnet entsprach dies 21 470 Vollzeitäquivalenten. Damit kamen auf 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner durchschnittlich 25 Vollzeitäquivalente in Gesundheitsämtern. Regional variierte die Versorgungsdichte aber deutlich zwischen 10 und 51 Vollzeitäquivalenten je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner. Hierbei handelt es sich um erste Ergebnisse des neuen regionalen Gesundheitspersonalmonitorings des Statistischen Bundesamtes (Destatis). Weiter lesen …

Mit Blick auf die schweren Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah erhöht eine Staatengruppe um die USA, Frankreich und Deutschland den Druck auf die Konfliktparteien. Die Situation zwischen dem Libanon und Israel sei "untragbar" und berge ein "inakzeptables Risiko einer breiteren regionalen Eskalation", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Es sei an der Zeit, eine diplomatische Lösung zu finden, die es der Zivilbevölkerung auf beiden Seiten der Grenze ermögliche, in Sicherheit in ihre Häuser zurückzukehren. Weiter lesen …

Die Zahl der Kinder unter drei Jahren in Kindertagesbetreuung ist zum 1. März 2024 gegenüber dem Vorjahr um rund 8 400 auf insgesamt 848 200 Kinder gesunken. Damit waren 1,0 % weniger unter Dreijährige in Kindertagesbetreuung als am 1. März 2023. Während in den letzten zwei Jahren die Zahl der unter Dreijährigen in Kindertagesbetreuung angestiegen war (2023: +2,1 %, 2022: +3,6 %), ist nun erstmals seit 2021 wieder ein Rückgang zu verzeichnen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg die Betreuungsquote zum Stichtag bundesweit jedoch auf 37,4 % (2023: 36,4 %). Weiter lesen …

Israels Botschafter in Berlin, Ron Prosor, beklagt mangelnde Unterstützung der Bundesregierung. "Deutschland betont zwar stets Israels Recht zur Selbstverteidigung, scheut sich aber davor, mehr zu tun, wenn es konkret wird", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Übernahme von DB Schenker durch den dänischen Logistikkonzern DSV führt wohl dazu, dass in der Tochtergesellschaft der Deutschen Bahn bis zu 1.100 Stellen mehr gestrichen werden als bislang von Schenker selbst geplant. Das sagte DSV-Chef Jens Lund der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes fordert die Aufnahme von Diskriminierung wegen des Geschlechts in die Anti-Apartheid-Konvention der UN. "Es gibt eine Anti-Apartheid-Konvention der Vereinten Nationen, da geht es aber nur um die strukturelle Diskriminierung aufgrund der Rasse", sagte Geschäftsführerin Christa Stolle dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das südthüringische Sonneberg ist der einzige Flecken Deutschlands mit einem AfD-Landrat. Immer mehr junge Menschen bekennen sich hier ganz offen zur blauen Partei. Auf dem Museumsfest treffen wir Aktivisten der Jungen Alternative – und diskutieren mit einer CDU-Frau über die Brandmauer. Weiter lesen …

Der israelische Botschafter in Berlin, Ron Prosor, hat einen Weg zu einer Friedensordnung nach dem Krieg aufgezeigt. "Ich bin der Überzeugung, dass die pragmatischen Staaten im Nahen Osten - Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Jordanien, Ägypten - direkt beteiligt werden müssen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir brauchen ein arabisches Quartett für eine Friedenslösung." Weiter lesen …

Nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg will BSW-Chefin Amira Mohamed Ali Gesetzesentwürfe der AfD unterstützen. "Sofern es Anträge gibt, an denen es inhaltlich nichts auszusetzen gibt, werden wir diese nicht kategorisch ablehnen", sagte sie der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hat das Vorgehen der israelischen Streitkräfte im Libanon verteidigt. "Die militärische Führung der Hisbollah hat nur eines im Sinn: die Vernichtung Israels", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Jeder, der Israel vernichten will, ist für uns ein legitimes Ziel." Weiter lesen …

Die FDP-Bundestagsfraktion lehnt das Rentenpaket II in seiner jetzigen Form ab und verlangt, dass die Rentenbeiträge nicht zusätzlich steigen dürfen. "So ist das Rentenpaket im Parlament noch nicht zustimmungsfähig", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel, der "Bild". Weiter lesen …

Krankenhäuser in Deutschland geraten immer stärker unter Druck und müssen zum Teil auch planbare Behandlungen verschieben. "Die wirtschaftliche Lage der deutschen Krankenhäuser ist dramatisch", heißt es in einer Umfrage des Deutschen-Krankenhaus-Instituts, über die die "Rheinische Post" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Auch im Jahr 2024 ist immer noch jede zweite Schwangerschaft unbeabsichtigt. Über 200 Millionen Frauen weltweit haben einen ungedeckten Bedarf an Verhütungsmitteln. 77 Prozent aller Frauen können laut Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO ihren Bedarf an modernen Verhütungsmitteln decken. In Afrika südlich der Sahara sind es jedoch nur 58 Prozent. "Dort ist die Situation vieler heranwachsender Mädchen kritisch", erklärt Jan Kreutzberg, Geschäftsführer der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung (DSW) anlässlich des heutigen Weltverhütungstages. Weiter lesen …

Der Sozialverband SoVD übt scharfe Kritik an Plänen von Finanzminister Christian Lindner, milliardenschwere Verbesserungen bei steuerlichen Abschreibungen für Unternehmen umzusetzen. "Es ist erstaunlich, dass der Finanzminister immer wieder Steuersenkungen als Allheilmittel verkauft und gleichzeitig die sozialen Folgen der damit verbundenen Haushaltskürzungen verschweigt", sagte SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Unternehmen hält man ohnehin nicht mit Steuergeschenken im Land, sondern mit einer funktionierenden Infrastruktur sowie Investitionen in Bildung und damit gut ausgebildeten Fachkräften." Weiter lesen …

Der frühere Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen und heutige Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner, hat seiner Partei nach dem Rücktritt der Bundesvorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang zu schnellen Personalentscheidungen geraten. "Es braucht eine zügige personelle Klärung", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Botswana will die 20.000 Elefanten, die das Land nach Deutschland abschieben wollte, nun abschießen und zu Fleisch verarbeiten. "Wie Sie wissen, hat Botswana im April dieses Jahres Deutschland, mit größtem Respekt, 20.000 unserer Elefanten angeboten", sagte Präsident Mokgweetsi Masisi der "Bild". Von der Bundesregierung habe er "bisher keine Reaktion erhalten". Abgeholt, wie von Masisi damals erbeten, wurden die Tiere von der Bundesrepublik nicht. Weiter lesen …

Thüringens Innenminister und SPD-Landesvorsitzender Georg Maier hat vor der konstituierenden Sitzung des Landtages erklärt, dass eine Koalition aus CDU, BSW und SPD nur dann zustande kommen könne, wenn das BSW keine außenpolitischen Bedingungen stelle. "Dass es zu einer Koalition kommt, ist für uns keineswegs ausgemachte Sache", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Osnabrück. An Schulen in Niedersachsen unterrichten immer mehr pensionierte Lehrkräfte. Das geht aus der Antwort des niedersächsischen Kultusministeriums auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Christian Fühner (CDU) hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Demnach unterrichten im laufenden Schuljahr 352 Lehrkräfte an Schulen in Niedersachsen, die bereits im Ruhestand sind. Seit dem Schuljahr 21/22 hat sich die Zahl mithin mehr als verdoppelt. Damals waren 158 pensionierte Lehrkräfte im aktiven Schuldienst. Weiter lesen …

Der Bundesvorstand der Jugendorganisation der Grünen hat seinen Parteiaustritt erklärt. Ein entsprechendes dreiseitiges Schreiben machte am späten Mittwochabend im politischen Berlin schnell die Runde. Weiter lesen …

Gestern abend hielt ich, aus dem Landtag heimkehrend, noch an einer Tankstelle. Ich stand vor dem Kühlregal und suchte nach einem Feierabendbier Thüringer Provenienz, als eine Mitarbeiterin an mich herantrat. In einer Mischung aus Wut, Trauer und Verzweiflung brach es aus ihr heraus: »Das können die nicht machen, das können die einfach nicht machen!« Wie sich schnell herausstellte, bedrückte sie die Aussicht, daß sich die Thüringer CDU zu einer Minderheitskoalition mit zwei linken Kräften – unter Duldung einer weiteren linken Kraft – zusammenschließen könnte. Dies berichtet der Vorsitzende der AfD Thüringen, Björn Höcke. Weiter lesen …

Zum Auftakt des 1. Gruppenspieltags der Europa League haben sich der FC Midtjylland und 1899 Hoffenheim mit 1:1 unentschieden getrennt. Die Jüten und die Sinsheimer rücken damit auf den 7. Platz vor. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 41.915 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit dem Premierminister des Libanon, Nadschib Miqati, telefoniert. Der Bundeskanzler habe darin "seine große Sorge über die Eskalation des Konfliktes zwischen Israel und der Hisbollah" geäußert und die Gefahr eines regionalen Flächenbrandes unterstrichen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwochabend. Weiter lesen …

Nach einem Großeinsatz der Polizei an einer Schule in Wuppertal am Mittwochmittag haben die Behörden Entwarnung gegeben. Nach bisherigen Ermittlungen sei niemand bedroht oder verletzt worden, teilten die Beamten am Nachmittag mit. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Wilfried Schuler geschrieben: "Die Idee des grünen Ammoniaks als Energieträger kann sogar ohne die technischen Argumente, die alle auf überzeugende Weise dagegensprechen, verworfen werden. Als unumstößliche Doktrin gilt, dass grüner Wasserstoff, so es ihn denn gäbe, zu 100% nur in der chemischen Industrie verbraucht werden muss – zur Ammoniak-Herstellung, in Raffinerien, zur Erdöl-Entschwefelung, Herstellung von Methanol usw. Hier wird die Welt-Jahresproduktion von 100 Millionen Tonnen Wasserstoff p.a. effizient, mit hohen Ausbeuten, zur allgemeinen Zufriedenheit verwendet. Es gibt keinen Ersatz für Wasserstoff." Weiter lesen …

Tom J. Wellbrock schrieb den folgenden Kommentar: "Kürzlich hat der Bayerische Verfassungsschutz verschiedene Websites als Verbreiter “russischer Narrative” bezeichnet. Neben der Berliner Zeitung und den NachDenkSeiten war auch unser Blog Neulandrebellen” mit auf der Liste. Nach dem Bericht “Doppelgänger” des Bayerischen Verfassungsschutzes gab es ungewöhnlich viel Kritik, unter anderem aus den Mainstreammedien. Also ruderte man zurück und beschwichtigte, man sei lediglich – Zitat – “missverstanden” worden. Das darf und muss mit Fug und Recht bezweifelt werden. Und so lohnt es sich, einen genaueren Blick auf diesen Vorfall zu werfen." Weiter lesen …