17. September 2024 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Fragt man die Bundesbürger, welche Spitzenpolitiker für das Amt des Bundeskanzlers aus ihrer Sicht am besten geeignet wären, liegt Boris Pistorius mit 30 Prozent an erster Stelle. Das ist das Ergebnis des RTL/ntv-"Trendbarometers", das vom Meinungsforschungsinstitut Forsa durchgeführt wurde. Weiter lesen …

Trotz des vorläufigen Baustopps der Intel-Chipfabrik in Magdeburg will die dortige Universität an ihrem eigens für die Ansiedlung eingerichteten Halbleiter-Studiengang festhalten. Das sagte Jens Strackeljan, Rektor der Magdeburger Otto-von-Guericke-Universität, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.633,11 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,50 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Union kritisiert den geplanten Anstieg der Beitragsbemessungsgrenzen in der Kranken- und Rentenversicherung. Er stelle die Berechnungsgrundlage zwar nicht infrage, aber "der Ampel fehlen sowohl für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) als auch für die Rentenversicherung die Kraft und der Konsens zu Reformen", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion im Bundestag, Tino Sorge, der "Welt". Weiter lesen …

Die SPD kritisiert die Nominierung von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz für die Bundestagswahl 2025. "Merz steht für gesellschaftliche Spaltung und außenpolitisches Abenteurertum, Frauen an den Herd", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat eine bessere Vorbeugung von Diagnosefehlern angemahnt. "Die richtige Diagnose zur richtigen Zeit ist die Grundlage für eine sichere und wirksame Gesundheitsversorgung", sagte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus am Dienstag. Weiter lesen …

Nach der Entscheidung des US-Chipherstellers Intel, den Fabrikbau am Standort Magdeburg vorerst zu stoppen, spricht sich die Linke für Ost-Investition der Fördermilliarden aus. "Die Ampel lässt sich von einem US-Konzern vorführen", sagte Linken-Bundesgeschäftsführerin Katina Schubert am Dienstag. Weiter lesen …

Deutschland war und ist ein Land der Denker, die sehr intensiv fühl(t)en. Jedes wirkliche Fühlen ist zunächst Denken. Doch in welchem Zustand ist jemand der “Science trusted“? Er hat kein Vertrauen und kann innere Impulse nicht verarbeiten. Gedanken müssen sich auswachsen, bevor ein Veränderungsprozess beginnt. Viele Menschen haben das Bedürfnis, sich einer äußeren Autorität zu überantworten. Sie vertrauen der sogenannten Wissenschaft und wollen das Offensichtliche nicht sehen. Was treibt Menschen dazu diese Realitätsverweigerung zu betreiben? Weiter lesen …

Der Branchenverband Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG) rechnet im Jahr 2024 mit einem Marktwachstum von 25 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Der voraussichtliche Gesamtumsatz wird erstmals die Grenze von 1 Milliarde Euro überschreiten. Eines der wichtigsten Themen für die E-Zigarettenbranche ist der Einfluss des illegalen Handels auf die Marktsituation und das Geschäft der Händler. Hierzu hat das BfTG eine Branchenumfrage durchgeführt, an der mehr als 300 Händler und Hersteller teilgenommen haben. [1] Weiter lesen …

Die von der Ampel-Koalition geplanten Maßnahmen zur Eindämmung der irregulären Migration stoßen bei Unions-Innenministern auf Ablehnung. Die Ressortchefs von Baden-Württemberg und Bayern, Thomas Strobl (CDU) und Joachim Herrmann (CSU), sehen als derzeit einzig wirksames Mittel zur Flüchtlingsbegrenzung umfassende Zurückweisungen an deutschen Grenzen. Weiter lesen …

Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International sind in den vergangenen Tagen Dutzende Oppositionelle in Tunesien festgenommen worden. Es handele sich um mindestens 97 Mitglieder der Partei Ennahda, teilte Amnesty am Dienstag mit. Weiter lesen …

In keinem anderen Bundesland können die Autofahrerinnen und Autofahrer zurzeit so günstig Benzin tanken wie in Berlin. Ein Liter Super E10 kostet in der Bundeshauptstadt derzeit im Durchschnitt 1,579 Euro und damit immerhin 3,2 Cent weniger als im Saarland, dem zweitgünstigsten Bundesland. Im kleinsten deutschen Flächenland muss man derzeit 1,611 Euro je Liter Super E10 bezahlen. Weiter lesen …

Nach der Entscheidung für CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzlerkandidat der Union beschwören CDU und CSU ihre Geschlossenheit. Weiter lesen …

Maulwürfe und Igel leben in vielen Gärten. Trotzdem bekommt man sie selten zu Gesicht. Vom 20. bis 30. September sind alle dazu aufgerufen, genauer hinzuschauen und die heimlichen Garten- und Parkbewohner zu melden. "Wer mitmacht, leistet einen Beitrag zum Artenschutz", sagt Milena Stillfried, NABU-Citizen-Science-Expertin. "Denn nur, wenn wir mehr über das Vorkommen dieser Arten wissen, können wir auch passende Schutzmaßnahmen entwickeln." Weiter lesen …

Der Präsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle, Reint E. Gropp, ist nicht besorgt wegen der Verzögerungen beim geplanten Bau der Intel-Chipfabrik in Magdeburg. Weiter lesen …

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute ihren Vorschlag für Struktur und Aufgabenverteilung der künftigen EU-Kommission vorgestellt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gunther Krichbaum: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die für Europa wichtigen Themen Wohlstand, Sicherheit, Migration sowie Landwirtschaft von Kommissarinnen und Kommissaren verantwortet werden sollen, die der Europäischen Volkspartei (EVP) angehören." Weiter lesen …

Der erste vollständig von Wasserstoff angetriebene Zug in Italien ist ein revolutionärer Schritt für die nachhaltige Mobilität in diesem Markt. Als Design-Partner eines internationalen Eisenbahnunternehmens hat Elemaster das Projekt mit der Entwicklung von elektronischen Baugruppen unterstützt und gewährleistet so den reibungslosen und effizienten Betrieb der Züge. Weiter lesen …

Die Fondsgesellschaft Deka dringt angesichts der Übernahmeavancen von Unicredit auf eine schnelle Entscheidung über die künftige Führung der Commerzbank. Weiter lesen …

Nach der Entscheidung für CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzlerkandidat der Union haben die FDP und die Freien Wähler positiv gestimmt reagiert. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Bundesbürger will nicht, dass der Westen der Ukraine Raketen liefert, mit denen sie auch Ziele weit in Russland angreifen kann. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Forsa für die Sender RTL und ntv. Weiter lesen …

Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hält nach der Entscheidung der Union für Friedrich Merz eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz weiterhin für offen. Weiter lesen …

Am gestrigen Abend übertrug die ARD die Sendung "Die 100 - Ist die AfD eigentlich ein Problem?". Ziel der Sendung war es offenbar, mit Hilfe diffamierender Äußerungen und faktenfreier Hetze wenige Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg Stimmung gegen die Alternative für Deutschland zu machen. Weiter lesen …

In der vom Institut Forsa gemessenen Kanzlerpräferenz der Bundesbürger liegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz wieder gleichauf. Weiter lesen …

Der Weg für eine Kanzlerkandidatur von CDU-Chef Friedrich Merz bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr ist frei. Nachdem NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Montag seinen Verzicht erklärt hatte, zog am Dienstag der CSU-Vorsitzende Markus Söder nach. Weiter lesen …

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat mit Bedauern auf die Entscheidung des US-Chipherstellers Intel reagiert, den Bau der geplanten Fabrik bei Magdeburg vorerst zu stoppen. Weiter lesen …

Daniele Ganser hat am 21. Juni 2024 in Ramstein gesprochen und betont, dass Deutschland aus der NATO austreten und die USA ihre Militärstützpunkte in Deutschland schliessen sollte. Nach seiner Rede sprach er mit kla.tv. Weiter lesen …

Im Bereich des Radwegs Friedenstraße/Höhe Heinrichstraße 32 hat die Polizei am Samstag (17.08.24) gegen 04.40 Uhr morgens bei der Überprüfung eines jungen Mannes einen Rucksack aufgefunden. In dem Rucksack befanden sich neuwertige Kupferrohre. Sie waren geknickt. Weiter lesen …

Die lineare Mediennutzung in Deutschland geht weiter zurück. Das ist das Ergebnis einer Medienstudie von ARD und ZDF, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Der frühere israelische Premierminister Naftali Bennett hat die Kriegsführung der Regierung von Benjamin Netanjahu scharf kritisiert. "Die derzeitige Strategie der Regierung ist, das in niedriger Intensität in die Länge zu ziehen", sagte Bennett der "Bild". Weiter lesen …

Die PENNY DEL startet am Donnerstag mit Augsburg gegen Ingolstadt (ab 19 Uhr live und kostenlos) in die 31. Saison - immer live dabei: MagentaSport zeigt alle Spiele und hat sein Angebot um die Champions Hockey League, Highlights der DEL2 und so viel Nationalmannschaft wie noch nie. Erstmals als Experte am Freitag dabei: Legende Patrick Reimer (41) - 1069 DEL-Spiele, Rekordscorer, mit der Deutschen Nationalmannschaft Olympia-Silber gewonnen. Uhr den DEL-Countdown. Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im September erneut deutlich verschlechtert. Der entsprechende Index sank gegenüber dem Vormonat um 15,6 Punkte auf nur noch 3,6 Zähler, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Weiter lesen …

Nachdem Mitte August eine 36-jährige Frau sich im Hamburger Stadtteil Eilbek bei einem Balkonsturz tödliche Verletzungen zugezogen hatte, fahndet die Polizei nun öffentlich mit Lichtbildern nach dem 32-jährigen Anouar Benjemia, der im Verdacht steht, die Frau zuvor in ihrer Wohnung körperlich angegriffen zu haben. Weiter lesen …

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), drängt darauf, die ursprünglich für Intel vorgesehenen Milliarden zu investieren, statt mit ihnen Haushaltslücken zu schließen. Weiter lesen …

Mit der sogenannten Putenverbandsklage klagen die Tierschutzorganisationen Menschen für Tierrechte Baden-Württemberg e. V. und Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt die gängige Putenmast in Deutschland an. Diese ist aufgrund der tierfeindlichen Haltungsbedingungen und der Überzüchtung grundsätzlich nicht mit dem Tierschutzgesetz vereinbar, so die Organisationen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung und das Land Niedersachsen haben die Verträge zur Stabilisierung der Meyer Werft unterzeichnet. Dadurch würden insbesondere den Erwerb einer gemeinsamen Mehrheitsbeteiligung von Bund und Land an der Meyer Werft sowie die Gewährleistung eines Kreditrahmens von insgesamt 2,6 Milliarden Euro ermöglicht, teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag mit. Weiter lesen …

Zur Ankündigung des Chipherstellers Intel, seine Fabrikpläne in Magdeburg auf Eis zu legen, teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit: "Die Intel-Entscheidung ist die nächste Klatsche für die Ampel und ein weiteres Alarmsignal für den Standort Deutschland. Mit Intel platzt wieder eine Seifenblase Habecks." Weiter lesen …

Am 17. August 2024 gewann Josef Dirr aus Filderstadt die Deutsche Meisterschaft der Floristik in Berlin. Mit seiner tiefen Leidenschaft für Blumen, seinem Gespür für Trends und einem feinen Instinkt für natürliche Schönheit hat er die Grüne Branche im Sturm erobert. Von Kindheit an zog ihn die Welt der Blumen in ihren Bann, und bis heute bestimmt sie nicht nur seine Arbeit, sondern auch seine Lebensphilosophie. Weiter lesen …

EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) hat eine genaue Prüfung der von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) vorgelegten Pläne für die neue EU-Kommission angekündigt. Weiter lesen …

Das hessische Verfassungsschutzgesetz (HVSG) ist teilweise verfassungswidrig. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Weiter lesen …

In diesem exklusiven TV-Interview sprechen Friedrich Krüger und ich über die wahren Abläufe der nächsten 3-5 Jahre. Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Die Frage der Kanzlerkandidatur in der Union ist offenbar entschieden. Für Dienstagmittag wurde kurzfristig eine gemeinsame Pressekonferenz von CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder angekündigt. Weiter lesen …

Der Deutsche Behindertenrat, ein Aktionsbündnis von mehr als 40 Verbänden chronisch kranker und behinderter Menschen, hat die Bundesregierung aufgefordert, umgehend ihre Zusagen für mehr Barrierefreiheit im öffentlichen Raum umzusetzen. Weiter lesen …

Ein 2-Jahresvergleich der Angebotsmieten in ausgewählten Städten in Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland von immowelt zeigt: Weiter lesen …

Das Geschäftsklima bei den Soloselbständigen und Kleinstunternehmen hat sich im August deutlich eingetrübt. Das ergab eine neue Erhebung des Münchener Ifo-Instituts, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Der entsprechende Index fiel demnach auf -18,4 Punkte, nach -13,4 im Juli. Damit sank er auf den tiefsten Stand seit Jahresbeginn. Das Urteil zur aktuellen Lage fiel spürbar schlechter aus. Weiter lesen …

Nach dem Verzicht von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, ins Rennen um die Kanzlerkandidatur zu gehen, erwartet die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien, dass sich CDU und CSU sehr bald auf den Kandidaten festlegen. Jetzt "ist es auch an der Zeit, zu Ergebnissen zu kommen", sagte Prien dem Sender ntv. Aus ihrer Sicht läuft die Kanzlerkandidatur auf Friedrich Merz statt auf CSU-Chef Markus Söder hinaus. Zu Söders Ambitionen sagte Prien: "Da wollte ja jemand gerufen werden, aber es hat keiner gerufen." Weiter lesen …

Vor der Landtagswahl in Brandenburg: Umfragen weisen die AfD auf Platz 1 aus – vor der langjährigen Regierungspartei SPD mit Ministerpräsident Dietmar Woidke. Die Stimmung bei den Blauen ist also gut. Motiviert geht es jetzt in den Wahlkampf-Endspurt. Weiter lesen …

Im Jahr 2022 hat eine Professorin beziehungsweise ein Professor an einer deutschen Universität durchschnittlich 326 400 Euro Drittmittel eingeworben. Das waren 9 % oder 28 000 Euro mehr als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag die Technische Hochschule Aachen (RWTH Aachen) mit 1 051 400 Euro erneut auf Platz 1 bei den Drittmitteleinnahmen je Professorin und Professor, wie in den Vorjahren gefolgt von der Technischen Universität München mit 857 300 Euro und der Universität Stuttgart mit 833 400 Euro. Weiter lesen …

Im Jahr 2023 starben rund 10 100 Menschen in Deutschland an einer Alzheimer-Erkrankung. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Welt-Alzheimertag am 21. September mitteilt, hat sich die Zahl der Todesfälle binnen 20 Jahren infolge der unheilbaren Demenzerkrankung fast verdoppelt (+96 %) - auch demografisch bedingt. Im Jahr 2003 starben rund 5 100 Menschen an Alzheimer. Mit zunehmendem Alter steigt das Risiko, an Alzheimer zu erkranken: Mehr als die Hälfte (53 %) der im Jahr 2023 an Alzheimer Verstorbenen war 85 Jahre und älter. Dagegen waren lediglich rund 2 % der Verstorbenen jünger als 65 Jahre. Weiter lesen …

Von aktuellen Steuerplänen der Bundesregierung profitieren Gutverdiener offenbar besonders stark. Das rechnet eine Studie der Arbeitnehmerkammer Bremen vor, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Demnach werden Singles mit 8.000 Euro Bruttomonatsgehalt auf Initiative von Finanzminister Christian Lindner (FDP) 2025 um 500 Euro entlastet. Bei gleich verdienenden Paarfamilien mit zwei Kindern sind es 400 Euro im Jahr. Diese Entlastung ist 1,3- bis fünfmal so hoch wie bei Normalverdienern, deren Bruttomonatsgehalt bei 2.000 bis 5.000 Euro liegt. Weiter lesen …

Die neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Louisa Specht-Riemenschneider, hat Vorbehalte gegen die KI-Anwendung ChatGPT und die chinesische Kurzvideo-App Tiktok geäußert. "Bei ChatGPT zum Beispiel bestehen Zweifel, ob der Chatbot rechtmäßig trainiert wurde", sagte Specht-Riemenschneider dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Schon bald nach Einführung der mRNA Corona-Spritzen wurde der Verdacht geäussert, ob diese mehr schaden als nützen? Nun einige Jahre nach Einführung dieser, fälschlicherweise Impfung genannten Injektionen ist es medizinisch bewiesen, dass sie zu Tod und Krankheit führen können! Dies zeigt Frau Dr. Ute Krüger in ihrem neuesten Buch „Geimpft – gestorben“ mit 57 Todesfällen, die im Zusammenhang mit den Corona-Injektionen stehen. In diesem Werk sind auch Befunde enthalten die Professor Arne Burkhardt untersucht hatte, der 2023 verstorben ist. Hören und sehen Sie im nachfolgenden Interview, warum vor jeglicher Art mRNA Spritzen gewarnt werden muss! Weiter lesen …

Die Union gewinnt in der von Insa gemessenen Wählergunst weiter an Zustimmung und erreicht den besten Wert seit fast dreieinhalb Jahren. Im sogenannten Meinungstrend des Instituts für die "Bild" kommt die Union auf 33 Prozent und verbessert sich somit um einen halben Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. Weiter lesen …

Trotz der Ankündigung von Intel, das geplante Chipwerk in Magdeburg erst einmal auf Eis zu legen, gibt sich Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) optimistisch, dass der US-Konzern sich in Magdeburg ansiedeln wird. "Das Land Sachsen-Anhalt genauso wie die Bundesregierung stehen weiter zu dem Projekt", sagte Schulze dem "Handelsblatt". "Ich bin sicher, dass Intel nach Magdeburg kommen und wie geplant investieren wird." Weiter lesen …

Als erster prominenter SPD-Kommunalpolitiker stellt Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter eine weitere Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz infrage und bringt dessen Verzicht zu Gunsten von Verteidigungsminister Boris Pistorius ins Gespräch. "Natürlich kommt der beliebteste Politiker Deutschlands als SPD-Kanzlerkandidat infrage", sagte Reiter dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Zentralratsvorsitzende des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat Unverständnis gegenüber jüdischen AfD-Anhängern geäußert. Die Gruppe "Juden in der AfD" sei ein "nettes Feigenblatt", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Kurz vor der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union spricht eine neue Umfrage für CSU-Chef Markus Söder. In einem Eigenschaftsprofil, das der "Stern" regelmäßig für Spitzenpolitiker erhebt, liegt der bayerische Ministerpräsident in fünf von sechs Kategorien vor CDU-Chef Friedrich Merz (Differenzwerte in Klammern). Weiter lesen …

Die Präsidentin des Deutschen Ärztinnenbunds, Christiane Groß, hat die Politik aufgerufen, die Approbationsordnung medizinischer Studiengänge zu ändern, um geschlechterspezifische Unterschiede frühzeitig dem Nachwuchs zu vermitteln. "Seit langem liegen die entsprechenden Vorgaben und Vorschläge vor, sodass etwa in der Prüfungsordnung viel mehr Fragen in Richtung geschlechterspezifischer Medizin gestellt werden sollen", sagte Groß den Zeitungen der "Mediengruppe Bayern". Weiter lesen …

Deutschlands oberste Verbraucherschützerin, Ramona Pop, fordert die Ampelkoalition auf, sich wieder stärker um die Alltagssorgen der Bürger zu kümmern. "Konkrete Lösungen für die Alltagsprobleme von Verbrauchern schaffen Vertrauen", sagte die Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) dem "Tagesspiegel". "Dem sollte die Bundesregierung in den verbleibenden Monaten Rechnung tragen." Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat angesichts der Hochwasserkatastrophe in Polen, Tschechien, Österreich und Teilens Deutschlands erneut die Einführung einer Elementarschadensversicherung gefordert. "Wetterlagen, wie wir sie aktuell in Österreich, Tschechien, Rumänien und Polen erleben, sind Folge des Klimawandels. Starkregen ist nicht einfach nur Pech", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Biochemikerin und Nobelpreisträgerin Katalin Karikó hat Verständnis für die Ängste der Bevölkerung im Hinblick auf die Sicherheit der mRNA-Impfstoffe. "Ich verstehe, dass man Angst hat, wenn etwas nicht verständlich ist", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben)."Wir Wissenschaftler haben das nicht ausreichend erklärt. Daran müssen wir arbeiten." Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion im Landtag von Niedersachsen strebt für die nächste Landtagswahl, die voraussichtlich im Herbst 2027 ansteht, ein Ergebnis von "deutlich über 20 Prozent" an und setzt auf eine Koalition mit der CDU. "Ich halte eine Zusammenarbeit mit der CDU durchaus für möglich", sagte Fraktionschef Klaus Wichmann im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ), fügte aber hinzu: "Allerdings nicht mit der CDU, wie sie jetzt hier im Landtag sitzt." Weiter lesen …

Das Landeskriminalamt NRW hat laut eines Medienberichts den früheren Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs (SPD) im Juni dieses Jahres observiert und durchsucht. Dabei hätten die Ermittler während des Zugriffs auf einer Straße mitten in Hamburg das Mobiltelefon des einstigen Haushaltspolitikers beschlagnahmt, behauptet der "Stern" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Nach dem Einstieg von McDonald's als Namenssponsor in der höchsten französischen Fußballliga, der Ligue 1, hat der deutsche Ableger der US-Fast-Food-Kette angekündigt, die Entwicklung verfolgen zu wollen. "Wir werden die Entwicklungen in Frankreich beobachten, für eine Partnerschaft in Deutschland ist es aber zu früh", sagte McDonald's Deutschland-Marketingvorstand Tomasz Debowski den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

EU-Parlamentarier Martin Sonneborn (Die PARTEI) attackiert nach dem überraschenden Rücktritt von EU-Kommissar Thierry Breton die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. "Keinem Kommissionspräsidenten sind derart viele Kommissare von der Fahne gegangen wie von der Leyen. Man kann einfach nicht mit ihr arbeiten", sagte Sonneborn der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). Weiter lesen …

Der in Brüssel lehrende Ökonom Prof. Guntram Wolff hat die USA und die europäischen Staaten dazu aufgerufen, die Produktion von Rüstungsgütern "nach oben zu fahren". Dies sei eine Frage der politischen Entschlossenheit, sagt Wolff der Kölnischen Rundschau. Den Europäern hielt er vor, sie hätten sich "viel zu lange auf die USA verlassen, als seien die ein Waffen-Amazon, wo man jederzeit unbegrenzt bestellen kann". Weiter lesen …

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Pläne der Bundesregierung begrüßt, die Sozialabgaben für Gutverdiener im kommenden Jahr deutlich steigen zu lassen. "Die jährliche Anpassung der Beitragsbemessungsgrenzen ist ein notwendiger Schritt zur Stabilisierung der beitragsfinanzierten Sozialversicherungen", sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Denn höhere Beitragsbemessungsgrenzen bedeuten, dass höhere Einkommen stärker an der Finanzierung beteiligt werden, um die Lasten gerechter zu verteilen und untere und mittlere Einkommen zu entlasten." Weiter lesen …

Angesichts der dramatischen Hochwasserlage in Teilen Europas und erwarteter Überschwemmungen in Deutschland fordert die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, deutlich mehr Investitionen in die Katastrophenvorsorge. "Investieren wir nicht massiv in den nächsten Jahren, werden wir mit kommenden Katastrophen nicht mehr Schritt halten können", sagte sie der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Zahl der Lateinschüler in Niedersachsen ist 2023 weiter gesunken. Laut Zahlen des Kultusministeriums, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegen, belegten 56.280 Schüler das Fach. Das sind rund vier Prozent weniger als im Vorjahr (2022: 58.641 Schüler). Seit 2019, als noch 61.777 Schüler das Fach belegten, ist die Zahl der Lateinschüler in Niedersachsen um knapp neun Prozent gesunken. Weiter lesen …

Angesichts des Hochwassers in Teilen Mittel- und Osteuropas warnt der Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) vor den Schäden durch Extremwetter und pocht auf klare gesetzliche Regeln für Bauverbote. Deutschlandweit seien 300.000 Gebäude hochwassergefährdet, sagte GDV-Hauptgeschäftsführer Jörg Asmussen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 41.622 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Holger Schmieding, Chefvolkswirt der Privatbank Berenberg, erwartet eine Reform der Schuldenbremse nach der nächsten Bundestagswahl. "Ich würde viel darauf wetten, dass eine unionsgeführte Regierung - egal ob mit Grünen oder SPD - als erstes die Schuldenbremse modernisieren wird", sagte er dem Wirtschaftsmagazin Capital. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich für große Investitionen im Bereich Artillerie ausgesprochen. Anfang 2025 sollten die Vorlagen für die Beschaffung der Radhaubitze RCH 155 inklusive Munition den Bundestag erreichen, sagte er beim Truppenbesuch der Artillerieschule in Idar-Oberstein am Montag. Weiter lesen …

Der frisch gewählte Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, hat die Entscheidung von Hendrik Wüst begrüßt, sich aus dem Rennen um die Kanzlerkandidatur zurückzuziehen. "Ein wichtiges Signal von Hendrik Wüst. Nur mit Geschlossenheit und gutem Teamgeist werden Wahlen gewonnen", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Aufspaltung des Medienkonzerns Axel Springer steht laut eines Medienberichts angeblich fest. Dabei sollen der US-Investor KKR und der kanadische Pensionsfonds CCIB die Mehrheit an dem digitalen Rubrikengeschäft übernehmen, während Vorstandschef Mathias Döpfner und die Familie Springer das Mediengeschäft erhalten, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf fünf mit dem Vorgang vertraute Personen. Weiter lesen …

Starke anhaltende Regenfälle lassen derzeit vielerorts Flüsse und Seen über die Ufer treten. Der ADAC warnt Autofahrer in den betroffenen Regionen vor erhöhter Hochwassergefahr. Denn neben den Risiken beim Autofahren können auch Wasserschäden am Fahrzeug schwerwiegende Folgen haben. Die betroffenen Regionen sollten aktuell besser weiträumig umfahren werden. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Tom J. Wellbrock geschrieben: "Unerwünschte Meinungen gehören heute faktisch schon der Vergangenheit an. Denn trotz allen Pochens auf die Meinungsfreiheit wurde die Definition des Begriffes “Meinung” verändert. Es ist ein Irrglaube anzunehmen, der Meinungskorridor werde immer schmaler. Vielmehr wird er in seiner Breite gelassen, aber aufgebohrt und brüchig bis zur Zerstörung gemacht. Wer die Meinung als solche abschafft, muss sich um Meinungsfreiheit keine Gedanken mehr machen. Statt einer Meinung gibt es nur noch “Narrative”, und die sind entweder richtig oder falsch, die “Faktenchecker” überprüfen dann im Nachgang, was stimmt und was nicht." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Norbert Häring geschrieben: "Das Magazin Multipolar hat geharnischt auf einen Drohbrief der sich als Zensurbehörde gebärdenden Landesmedienanstalt NRW geantwortet. Deren Chef bereut inzwischen seine Aktion, weil durch die entschiedene Gegenwehr von Multipolar eine breite Öffentlichkeit auf die Zensuraktivitäten der staatsnahen Anstalt aufmerksam geworden sind. <1>" Weiter lesen …

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Westliche Medien haben es kaum zur Kenntnis genommen, aber in russischen Medien ist das wohl beherrschende Thema die Gefahr des Dritten Weltkrieges, den die Erlaubnis an Kiew, mit aus dem Westen gelieferten Raketen tief nach Russland zu feuern, aus russischer Sicht auslösen dürfte. Ich habe in den letzten Tagen in mehreren Artikeln über die Erklärungen aus Russland berichtet, die die Diskussion im Westen ausgelöst hat, Kiew zu erlauben, mit aus dem Westen gelieferten Waffen Ziele tief im russischen Hinterland zu beschießen. Aus russischer Sicht ist das offenbar die rote Linie, deren Überschreiten dazu führen würde, dass Russland Ziele der NATO angreifen müsste." Weiter lesen …

Hermann Ploppa schrieb den folgenden Kommentar: "Die jüngsten Messerstechereien jagen Politiker und Bürger in den Panikmodus. Doch mit Kriegsflüchtlingen aus aller Welt lassen sich prima Geschäfte machen. Internationale Konzerne übernehmen das Geschäft mit den Flüchtlingsunterkünften und deren Bewachung. Dieselben Konzerne sind an Rüstungsexporten in Krisengebiete beteiligt. Was wiederum neue Kriegsflüchtlinge in die Notunterkünfte spült. Die Amerikaner sprechen hier vom „Dual Use“, also: von dem doppelten Nutzen. Nach dem Motto: wir schaffen die Probleme, deren Lösung wir dann ebenfalls lukrativ vermarkten." Weiter lesen …

Nancy Faesers Symbolpolitik ist brandgefährlich. Im hastigen Versuch, den migrationsfeindlichen Überbietungswettbewerb mit Union und AfD nach Solingen zu gewinnen, kündigte die SPD-Innenministerin vergangene Woche Kontrollen an allen deutschen Grenzen an. Schon damals war bekannt, dass die Bundespolizei keine Kapazitäten für flächendeckende stationäre Grenzkontrollen hat und ebenso war bekannt, dass Grenzkontrollen, wie rechte Scharfmacher sie sich gewünscht hätten, den Liefer- und Pendelverkehr so einschränken, dass es der Wirtschaft schaden würde. Weiter lesen …