30. Juli 2024 - Archiv

In Ratzeburg in Schleswig-Holstein ist am Dienstagnachmittag das Dach eines Discounters während der Öffnungszeiten eingestürzt. Das berichten die "Lübecker Nachrichten". Demnach sei gegen 17:06 ein entsprechender Notruf bei der Leitstelle des Rettungsdienstes eingegangen. Weiter lesen …

Die Linke begrüßt das am Dienstag verkündete Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der Ampelkoalition. "Ich freue mich, dass das Bundesverfassungsgericht unserer Beschwerde gegen die Wahlrechtsreform in wichtigen Punkten gefolgt ist und die Grundmandatsklausel weiterhin Bestand haben wird", sagte Bundesgeschäftsführerin Katina Schubert am Dienstag. Weiter lesen …

In der Folge von heftigen Regenfällen im Süden Indiens sind bei Erdrutschen mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen. Laut örtlichen Behörden konnten bisher 106 Leichen geborgen werden, viele Personen werden vermisst. Aufgrund des anhaltenden Regens gestalten sich die Rettungsarbeiten schwierig. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax trotz schlechter Nachrichten bei den Themen Inflation und Wirtschaftswachstum zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.411 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht will untersuchen, wie es dazu kommen konnte, dass die Begründung zum Urteil in Sachen "Bundeswahlgesetz 2023" schon am Vorabend auf der eigenen Internetseite abrufbar war. Weiter lesen …

Der starke Aufwärtstrend der deutschen Games-Branche in den vergangenen Jahren schwächt sich deutlich ab: Wuchs die Anzahl der Games-Unternehmen vor einem Jahr noch um 15 Prozent, waren es in den vergangenen zwölf Monaten nur noch 4 Prozent. Weiter lesen …

Auf der Suche nach dem Jugendwort des Jahres 2024 kann ab sofort online über die zehn bisherigen Favoriten abgestimmt werden. Die drei beliebtesten Ausdrücke schaffen es in die nächste Runde. Weiter lesen …

Diese Zahlen muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen: Fast eine Million Syrer – genauer gesagt sind es rund 972.000 Personen – leben mittlerweile in unserem Land. Davon leben 513.534 Menschen vom Staat, was einem Anteil von rund 52 Prozent entspricht. Wenn für deutsche Arbeitnehmer am Ende des Monats der Gehaltszettel ins Haus flattert, ist wieder eine syrische Stadt in der Größe von Nürnberg oder Duisburg durchgefüttert worden. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die FDP ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder unter die Fünf-Prozent-Marke gefallen. In der wöchentlichen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts im Auftrag der Sender RTL und ntv verlieren die Liberalen einen Punkt und kommen auf vier Prozent. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland wird im Juli 2024 voraussichtlich +2,3 % betragen. Gemessen wird sie als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, steigen die Verbraucherpreise gegenüber Juni 2024 voraussichtlich um 0,3 %. Die Inflationsrate ohne Nahrungsmittel und Energie, oftmals auch als Kerninflation bezeichnet, beträgt voraussichtlich +2,9 %. Weiter lesen …

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz: Weiter lesen …

Martin Schmidt ist nicht mehr Sportdirektor des Fußball-Bundesligisten 1. FSV Mainz 05. Der Schweizer gebe seine Funktion "auf eigenen Wunsch aus privaten Gründen" auf, teilte der Verein am Dienstag mit. Er bleibe dem Verein als sportlicher Berater erhalten. Weiter lesen …

Der Juli 2024 ist in Deutschland im Vergleich zur international gültigen Referenzperiode 1961 bis 1990 zu warm und zu nass ausgefallen. Die Mitteltemperatur habe mit 18,9 Grad Celsius um 2,0 Grad über dem Wert der Referenzperiode gelegen, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Dienstag nach Auswertungen der Ergebnisse seiner rund 2.000 Messstationen mit. Weiter lesen …

Andrea Lindholz, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erklärt, man sei "sehr froh, dass der Wahlrechtsmanipulationsversuch der Ampel heute krachend gescheitert ist." Weiter äußert sie bei phoenix zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: "Sie ist juristisch zulässig, das haben sie begründet. Aber ich halte sie - und das habe ich immer so gesehen, das sehe ich auch jetzt so - ich halte sie für demokratiegefährdend." Weiter lesen …

Dr. Paul Brandenburg „Parteien braucht kein Mensch“ oder Nicole Höchst „Ohne Parteien geht es nicht“? Der Vertrauensverlust der Bürger gegenüber den Parteien sinkt dramatisch. Hatten 2020 noch 29 Prozent der Bundesbürger angegeben, Parteien zu vertrauen, ist der Wert 2021 bereits auf 20 Prozent gefallen und hat im Jahr 2023 mit rund 10 Prozent einen absoluten Tiefpunkt erreicht. Da ist die Frage erlaubt, benötigen wir überhaupt noch Parteien oder gibt es womöglich ein anderes, vermeintlich besseres System? Darüber diskutieren im Schlagabtausch AUF1 die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst (AfD) und der Publizist Dr. Paul Brandenburg. Weiter lesen …

Wenn unser autobiographisches Gedächtnis überschrieben wird, raubt das dem Menschen seine Individualität. Das selbstständige Denken wird unterdrückt und lediglich der Inhalt der Propaganda verbleibt als Erinnerung. PD. Dr. Michael Nehls deckt mit seinem Buch „Das indoktrinierte Gehirn“ einen perfide ausgeführten Angriff auf unsere Individualität auf, mit dem Ziel den Menschen ihre Fähigkeit zum selbständigen Denken zu nehmen. Weiter lesen …

Bei einem Treffen im Verkehrsministerium hat Bundesminister Dr. Volker Wissing die Licht-Test-Plakette 2024 vorgestellt. Gemeinsam mit Arne Joswig, Präsident des Zentralverbands Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK), und Prof. Kurt Bodewig, Präsident der Deutschen Verkehrswacht (DVW), gab er den Weg frei für die größte bundesweite Verkehrssicherheitsaktion im Oktober. Sie steht unter dem Motto "Sicher durch die Dunkelheit!" Das Kfz-Gewerbe und die Verkehrswacht erwarten erneut mehrere Millionen Autofahrerinnen und Autofahrer, die ihre Fahrzeugbeleuchtung in den Kfz-Werkstätten überprüfen lassen. Wer den Test erfolgreich besteht, bekommt die neue hellblaue Plakette für die Windschutzscheibe und signalisiert damit der Polizei bei Verkehrskontrollen geprüftes Autolicht. Weiter lesen …

Björn Höcke! Kaum ein Politiker Deutschlands hat eine solch polarisierende Wirkung wie er. Für die einen ist er der Teufel, für die anderen der Messias. Die AfD hat bei der Landtagswahl in Thüringen am 1. September 2024 beste Aussichten, die stärkste Kraft zu werden. Für eine absolute Mehrheit wird es wohl nicht reichen. Dies berichtet der Sender "apolut". Weiter lesen …

Nach dem schweren Verkehrsunfall, bei dem am Montag Nachmittag (29.07.) ein Lkw und ein Auto frontal zusammengestoßen waren, ist die Fahrbahn der Bundesstraße 525 zwischen dem Abzweig zum Kloster Gerleve und der Anschlussstelle zur L580 weiterhin in beide Fahrtrichtungen gesperrt. Weiter lesen …

Kopfschmerzen, Durchfall, die chronische Erkrankung - auch im Sommer benötigen viele Menschen Arzneimittel. Doch gerade in der warmen Jahreszeit ist einiges zu beachten, damit sich Pillen, Salben und Co. gut halten. Weiter lesen …

Nachdem die deutsche Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal 2024 um 0,1 Prozent gegenüber dem Vorquartal gesunken ist, sieht das Münchener Ifo-Institut keine Aussichten auf eine Trendwende. Weiter lesen …

Einer 44-jährigen Deutschen konnte die Bundespolizei am Dienstagvormittag (30. Juli) deren neun Tage zuvor aus einem Fernzug entwendete wertvolle Geige nach umfangreichen Ermittlungen zurückgeben. Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampelregierung verkündet, nachdem dies gestern schon, offenbar versehentlich, auf der Netzseite des Gerichts veröffentlicht worden war. Weiter lesen …

Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei(CDU), hat nach dem Karlsruher Urteil die vorgesehene Kappung von Direktmandaten kritisiert und der Ampelkoalition angeboten, erneut über die Anpassung des Wahlrechts zu verhandeln. Weiter lesen …

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach das Bundeswahlgesetz 2023 überwiegend verfassungsgemäß ist, sieht sich die Ampelkoalition bestätigt. "Die Verkleinerung des Deutschen Bundestags ist vollbracht und verfassungsgemäß", sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese am Dienstag. Weiter lesen …

Die bundesweite jährliche Inflationsrate, die zuletzt im Juni bei 2,2 Prozent gelegen hatte, könnte im Juli leicht gestiegen sein. Darauf deuten erste Zahlen aus den Bundesländern hin, die bereits am Dienstagmorgen veröffentlicht wurden. Weiter lesen …

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 2. Quartal 2024 gegenüber dem 1. Quartal 2024 - preis-, saison- und kalenderbereinigt - um 0,1 % gesunken, nachdem es zu Jahresbeginn 2024 noch leicht gestiegen war (+0,2 % im 1. Quartal 2024 zum 4. Quartal 2023). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, nahmen insbesondere die preis-, saison- und kalenderbereinigten Investitionen in Ausrüstungen und Bauten ab. Weiter lesen …

Mitglieder der Bundesregierung sowie des Bundesrats und des Bundesverfassungsgerichts haben insgesamt 195 kostenfreie "Ehrenkarten" für Spiele bei der Fußball-Europameisterschaft in Anspruch genommen. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine schriftliche Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Jan Korte hervor, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Weiter lesen …

Der SPD-Außenexperte Nils Schmid hat die Bundesregierung und die anderen Nato-Staaten aufgefordert, den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wegen seiner Drohung an Israel mit einer militärischen Einmischung in den Nahost-Konflikt in die Schranken zu weisen. Weiter lesen …

Die stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Andrea Lindholz (CSU) will die Wahlrechtsreform der Ampel wieder zurückdrehen, wenn CDU und CSU wieder an die Regierung kommen. Weiter lesen …

Nachdem Amtsinhaber Nicolás Maduro von der staatlichen Wahlbehörde zum Sieger der Präsidentschaftswahl in Venezuela erklärt wurde, ist es am Montag zu teils heftigen Protesten gekommen. Mindestens eine Person sei getötet worden und es habe zahlreiche Festnahmen gegeben, berichten mehrere Medien übereinstimmend. Weiter lesen …

Der Anstieg der Energie- und Wohnkosten belastet die Haushalte in Deutschland seit Jahren. Gleichzeitig wächst das Bewusstsein für die Erfordernisse des Klimaschutzes im Land. Das im Jahr 2020 erlassene und seitdem fortentwickelte Gebäudeenergiegesetz ist letztlich die gesetzgeberische Antwort auf beide Herausforderungen. Schon vor Verabschiedung des Gesetzes lag die Energieeffizienz von Wohngebäuden im ureigenen Interesse von Wohnungs- und Immobilienwirtschaft, aber auch von Millionen Privateigentümern, die in die energetische Ertüchtigung ihrer Wohnungen investierten. Da amtliche Daten zur Energieeffizienz des Wohnungsbestandes allenfalls lückenhaft vorhanden sind, haben GEWOS und ImmoScout24 rund 1,4 Millionen Wohnungsangebote seit 2014 ausgewertet, um Fortschritte zu messen und zu verorten. Weiter lesen …

Biergenuss ganz ohne Alkohol - das wird in Deutschland zunehmend beliebter. Im Jahr 2023 wurden hierzulande gut 556 Millionen Liter alkoholfreies Bier im Wert von rund 548 Millionen Euro produziert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Internationalen Tag des Bieres am 2. August mitteilt, hat sich die zum Absatz bestimmte Produktionsmenge von alkoholfreiem Bier in den vergangenen zehn Jahren damit mehr als verdoppelt (+109 %). 2013 hatte sie noch bei knapp 267 Millionen Litern gelegen. Weiter lesen …

Bei den Olympischen Sommerspielen in Paris ist der eigentlich für Dienstagmorgen geplante Start des Triathlons der Männer verschoben worden. Grund ist die zu schlechte Wasserqualität der Seine. Neuer Termin für den Start ist Mittwoch um 10:45 Uhr und damit direkt nach dem Triathlon der Frauen. Weiter lesen …

Mehrere tausend Menschen aus Osteuropa werden derzeit von Kriminellen als Geschäftsführer und Gesellschafter deutscher Unternehmen eingesetzt, ohne davon zu wissen. Sie sind Scheingeschäftsführer, sogenannte Strohleute. Die von ihnen geführten Unternehmen dienen der Organisierten Kriminalität für illegale Geschäfte und sind über ganz Deutschland verteilt. Das erklären leitende Ermittler des Zollkriminalamts (ZKA) gegenüber dem rbb in einem Exklusivinterview und bestätigen damit die Recherchen des rbb zu osteuropäischen Strohleuten. Weiter lesen …

In der Debatte um die Zukunft des Bürgergeldes verlangt die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) eine effizientere Wirkung der umstrittenen Sozialleistung und fordert Strafen sowie Sanktionen bei entsprechendem Missbrauch. Der Bezug von Bürgergeld und Schwarzarbeit scheine "unter Umständen lohnend - und die Menschen beobachten das in ihrem Umfeld", sagte Rehlinger dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Wahlrechtsreform der Ampelkoalition für teilweise verfassungswidrig erklärt. Die Regelung zur Streichung der Grundmandatsklausel sei mit dem Grundgesetz unvereinbar, teilten die Karlsruher Richter am Dienstag mit und bestätigten damit einen Leak von Montagabend. Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verkündet am Dienstag das Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampelkoalition. Die Entscheidung soll offiziell um 10 Uhr gesprochen werden. Weiter lesen …

Der Verteidigungsexperte der Unionsfraktion, Johann Wadephul, sieht weiterhin den Bedarf für eine Bundestagsdebatte über die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland. "Natürlich muss der Bundestag diese Frage diskutieren", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post". "Die Kommunikation der Bundesregierung dazu ist unterirdisch." Weiter lesen …

Die Vizepräsidentin des Deutschen Städtetages, Katja Dörner, hat Bund und Länder aufgefordert, die Städte und Gemeinden bei der Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen finanziell stärker zu unterstützen. Zwar hätten viele Kommunen bereits Hitzeaktionspläne, doch "ein kommunaler Hitzeaktionsplan bleibt ein Papiertiger, wenn wir die geplanten Maßnahmen nicht umsetzen können, weil den Kommunen das Geld fehlt", sagte Dörner der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Professor Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), erwartet keinen weiteren Rückgang der Inflation. "Der Rückgang der Inflation auf zuletzt 2,2 Prozent steht auf wackligen Beinen", sagte er der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) erwartet nach eigener Aussage "zeitnah" das vollständige Gutachten zur Papenburger Meyer Werft. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Lies: "Das gilt es dann zügig, aber gründlich zu analysieren. Das Zeitfenster für eine mögliche Unterstützung der Werft durch das Land oder den Bund wird kleiner." Lies sprach von einem "ambitionierten Vorhaben", das aber gelingen könne. Er verwies auch darauf, dass der Notruf des Werftenkonzerns zur wirtschaftlichen Lage die Landesregierung "extrem kurzfristig" erreicht habe. Weiter lesen …

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kritisiert vor dem am Dienstag erwarteten Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition. "Das Anliegen der Wahlrechtsreform, die ständige Vergrößerung und damit auch Verteuerung des Bundestages einzudämmen, war sinnvoll", sagte sie der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der SPD-Innenexperte Lars Castellucci warnt davor, aus dem viel beachteten Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts in Münster vorschnelle Rückschlüsse auf Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien zu ziehen. Weiter lesen …

Andreas Audretsch, stellvertretender Chef der Grünen-Fraktion im Bundestag, hat Forderungen des CDU-Generalsekretärs nach einer hundertprozentigen Streichung des Bürgergelds scharf zurückgewiesen. "Man kann Menschen, Familien, Kindern in Deutschland nicht einfach das Existenzminimum streichen und in den Hunger treiben", sagte Audretsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Jägerschaften im Bezirk Ostfriesland sehen den Küstenschutz durch territoriale Wölfe gefährdet: "Wir haben in Ostfriesland ein Wolfsproblem", sagte Gernold Lengert der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). Grund sei die hohe Zahl gerissener Schafe auf den Deichen, erklärte Lengert, der zugleich Vorsitzender der Jägerschaft Aurich e.V. und stellvertretender Bezirksvorsitzender der Ostfriesland-Jägerschaften ist. Weiter lesen …

Wenn die Deutschen bei der Präsidentschaftswahl in den USA abstimmen dürften, fiele das Votum eindeutig aus: 79 Prozent würden Kamala Harris von den Demokraten wählen, wie eine Forsa-Umfrage für den "Stern" ergab. Nur 13 Prozent würden sich für Donald Trump von den Republikanern entscheiden. 8 Prozent äußern keine Meinung. Weiter lesen …

Die ganze Welt schaut nach Paris: Bei den olympischen Spielen wurde nun offiziell die Endzeit eingeläutet - ohne dass die Masse es sehen konnte! Bitte teilt die Sendung mit Freunden und Bekannten! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich zum Wochenbeginn uneinheitlich präsentiert. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 40.540 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden plant "angesichts der Vertrauenskrise in die demokratischen Institutionen Amerikas" eine umfassende Reform des Obersten Gerichtshofs. Wie das Weiße Haus am Montag mitteilte, soll unter anderem die Amtszeit der Richter am Supreme Court auf 18 Jahre begrenzt werden, aktuell gilt die Ernennung auf Lebenszeit. Weiter lesen …

In Marburg haben am Montag Tausende Menschen gegen eine Lesung des als rechtsextrem eingestuften Martin Sellner protestiert. Zu einer Kundgebung am Abend kamen laut Polizei rund 2.500 Menschen, die Veranstalter sprachen hingegen von mehr als 3.000 Teilnehmern. Vereinzelt kam es zu Straßenblockaden, Rauchtöpfe wurden gezündet, so die Polizei. Insgesamt sei es jedoch gelungen, beide Lager zu trennen. Weiter lesen …

Die Sendung mit der Maus, KiKA und Co. sind schon lange nicht mehr ohne Vorsicht zu genießen, denn die öffentlich- rechtlich finanzierten Welterklärer-Kindersendungen, die einst sehr beliebt waren, dienen längst einer Macht, „die Papa und Mama plötzlich wertlos macht.“ Gender-Lobbyismus ist extrem hoch im Kurs! Darum, liebe Eltern: gebt gut acht, was Kinderfernsehen mit euren Schützlingen macht! Weiter lesen …

Venezuela geht unruhigen Zeiten entgegen. Den Sieg bei den Präsidentschaftswahlen am symbolträchtigen 70. Geburtstag des 2013 verstorbenen Hugo Chávez reklamieren zwei Seiten für sich: für den regierenden Chavismus der Präsident und Nachfolger von Chávez, Nicolás Maduro - und für die Opposition Edmundo González, der Statthalter der rechten Oppositionsführerin María Corina Machado, der ein eigenständiger Antritt vom Nationalen Wahlrat untersagt wurde. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Uwe Froschauer geschrieben: "… auf deinen Alterssitz oder wahlweise auch ins Gefängnis. In der Politik sollten Menschen wie Ursula von der Leyen nichts zu suchen haben, wenn auch das Gegenteil bedauerlicherweise der Fall ist. Machtgierige Menschen wie Frau von der Leyen denken nur an das, was sie wollen, und nicht an das, was sie sollen. Ursula von der Leyen will Macht und fühlt sich unter den Mächtigen aus Politik und Wirtschaft wohl. Das Volk sollte sie vertreten in einer echten Demokratie – sie tut das Gegenteil davon in unserer aktuellen Elitendemokratie. Sie befeuert weiterhin den Ukrainekrieg mit europäischen Steuergeldern: „Europa wird so lange an der Seite der Ukraine stehen, wie es nötig ist“, so von der Leyen vor ihrer Wahl. Weiter lesen …

Anke Behrend schrieb den folgenden Kommentar: "Auch bei den diesjährigen CSDs werden große Unternehmen mit ihren Trucks vertreten sein und ihr Engagement für die Anliegen queerer Menschen bekunden. In Berlin bemühten sich unter anderem Mercedes Benz, die Deutsche Telekom, Amazon, Siemens Energy, Vattenfall, Allianz, die Commerzbank, IKEA und die Deutsche Bahn um die Gunst der bunten Community. (1) Diesem Boom der kommerzialisierten Identitätspolitik könnte marktlogisch bald der Absturz folgen – Eine heilsame Herausforderung für postmoderne Aktivisten?" Weiter lesen …