22. Juli 2024 - Archiv

Die bekannte US-Demokratin und ehemalige Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sichert der amtierenden Stellvertreterin von Joe Biden, Kamala Harris, ihre Unterstützung im Kampf um die Präsidentschaftskandidatur zu. "Ich habe volles Vertrauen, dass sie uns im November zum Sieg führen wird", schrieb Pelosi am Montag auf X. Weiter lesen …

Der Außenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba, reißt am Dienstag nach China. Der Besuch erfolge auf Einladung seines chinesischen Amtskollegen, Wang Yi, teilte das ukrainische Außenministerium am Montag mit. Weiter lesen …

Die Chefin des Secret Service hat bei einer Anhörung vor dem US-Kongress das Versagen ihrer Behörde am Tag des Anschlags auf Donald Trump eingestanden. Als Direktorin übernehme sie die volle Verantwortung für jeden Sicherheitsfehler am 13. Juli, sagte Kimberly Cheatle am Montag. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat einen Boykott des geplanten Treffens der EU-Außenminister in Budapest angekündigt. "Es liegt in meiner Eigenschaft zu entscheiden, wann und wo der Außenrat tagt - sowohl bei formellen als auch bei informellen Außenräten", sagte der EU-Chefdiplomat nach dem Treffen der Außenminister am Montag in Brüssel. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.407 Punkten berechnet, ein sattes Plus in Höhe von 1,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Europäische Union verlängert die bestehenden Sanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate. Angesichts der anhaltenden Versuche Russlands, die Ukraine zu destabilisieren, habe man sich darauf geeinigt, die restriktiven Maßnahmen bis zum 31.01.2025 zu verlängern, teilte der Rat der Europäischen Union am Montag mit. Zudem habe man sich auf "spezifische Maßnahmen gegen die Umgehung von Sanktionen" verständigt. Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden hat seiner Demokratischen Partei mit seinem Rückzug von der Präsidentschaftskandidatur nach Einschätzung des Kölner Politologen Thomas Jäger "überhaupt keinen Gefallen getan". Er habe vielmehr darauf reagiert, dass seine Parteifreunde ihn "fallengelassen und zum Rücktritt gedrängt" hätten, sagte Jäger der Kölnischen Rundschau (Dienstagausgabe). In jedem anderen Fall hätte man "einen Prozess angelegt" und Fragen wie die geklärt, wer jetzt kandidieren solle und welche Unterstützer sich wann zu Wort meldeten. Weiter lesen …

Der ehemalige deutsche Botschafter in Washington und langjährige Chef der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), Wolfgang Ischinger, hält US-Vizepräsidentin Kamala Harris für Donald Trump für "sehr viel gefährlicher" als es Joe Biden gewesen wäre. Weiter lesen …

Der stellv. verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL führt die drohende Insolvenz des baden-württembergischen Batteriekonzerns Varta auf die herrschende grüne Verkehrspolitik von Verkehrsminister Hermann (Grüne) zurück: „Unser Bundesland ist erneut um ein starkes Wirtschaftsunternehmen ärmer: Der schwäbische Batteriekonzern Varta wird wohl Insolvenz anmelden müssen. Schuld daran ist die vollkommen abstruse Klimapolitik der Landesregierung, und insbesondere die völlig verkorkste, sogenannte Verkehrswende von Verkehrsminister Hermann." Weiter lesen …

Der Cheftrainer des Fußball-Bundesligisten 1. FSV Mainz 05, Bo Henriksen, will sein Team mit einem Fokus auf Kampfgeist weiterentwickeln. Der FSV-Fußball stehe "für harte Arbeit und nicht für Tiki-Taka", sagte der Däne dem "Kicker". Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat verstimmt auf Aussagen der Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge reagiert, die sich für "gründliche" Verhandlungen des Haushalts ausgesprochen und erklärt hatte, dass eine Modernisierung der Schuldenbremse "nur mit der Union" möglich sei. Weiter lesen …

Die CDU plant vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr, ihren Bundesparteitag in Köln abzuhalten. Wie die "Rheinische Post" berichtet, soll der Konvent am 13. und 14. Juni in der NRW-Metropole stattfinden. Weiter lesen …

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat sieht kein Ende der italienischen Dublin-Abschiebungsblockade. "Diese Maßnahme wurde noch nicht beendet", teilte das Ressort von Nancy Faeser (SPD) der "Welt" mit. Weiter lesen …

In den letzten Jahren ist viel von »Verfassungsfeindlichkeit« die Rede — vor allem, wenn es darum geht, die Opposition zu diskreditieren. Als vermeintliche »Begründungen« müssen dann regelmäßig Meinungsäußerungen herhalten, garniert mit böswilligen Interpretationen und wilden Spekulationen darüber, was jemand meint und was jemand tun würde, der so spricht, hätte er die Macht. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat die Vorlage der Denkschrift 2024 durch den Rechnungshof Baden-Württemberg als Beweis für die Fortsetzung einer ungebremsten Ausgabenpolitik der Landesregierung gewertet: „Die Entwicklung des Landeshaushalts verdeutlicht, dass die Regierung zu grundsätzlichen Kurskorrekturen auch weiterhin nicht bereit ist." Weiter lesen …

Kriege werden immer lange vorbereitet. Das war beim Ersten Weltkrieg so und auch beim Zweiten Weltkrieg. Ist das, was gerade vor unseren Augen geschieht, die Vorbereitung für einen neuen großen Krieg? Werden sich die Menschen abermals „kriegstüchtig“ machen lassen oder sagen sie dieses Mal rechtzeitig NEIN!? Weiter lesen …

"Um die Pläne der Globalisten zu verstehen und durchkreuzen zu können, muss man erst wissen, wie deren System aufgebaut ist", so Oliver Janich im Gespräch mit Stefan Magnet. Und Janich befürchtet, dass bis 2030 ein digitales Unterdrückungssystem installiert wird, das im Gegensatz zu China in Europa von Konzernen gesteuert wird. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Diese exklusive Spezial-Ausgabe für AUF1 dreht sich selbstverständlich einzig und allein um das Compact-Verbot der Linksextremistin Faeser. Es ist der vorläufige Schlusspunkt in der Demontage des liberalen Rechtsstaates durch die personell aktuell größte Gefahr für unsere innere Sicherheit und Demokratie. Faesers Compact-Verbot ist ein Frontalangriff auf Recht und Verfassung und gleichzeitig ist es ein historischer Vorgang. Wohlwissend, dass sie ohnehin nie wieder wiedergewählt wird, peitscht sie ihre Politik der verbrannten Erde mit Vollgas voran. Willkommen in der DDR 2.0! Weiter lesen …

Zu der Mitteilung des Flensburger Yacht-Service sagt der planungspolitische Sprecher der SSW-Ratsfraktion Glenn Dierking: „Wir bedauern die Entscheidung des Flensburger Yacht Service von ihren Investitionsplänen abzusehen und den Betrieb in Gänze einzustellen sehr. Der FYS ist ein Flensburger Traditionsunternehmen und ein wichtiger Teil der lokalen Hafenwirtschaft." Weiter lesen …

In der Debatte über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts gegen Einflussnahme von Extremisten haben die Ampelkoalition und die Union offenbar eine Einigung erzielt. Wie am Montag mitgeteilt wurde, soll am Dienstagmittag in der Bundespressekonferenz zur "Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes" informiert werden. Weiter lesen …

In der Diskussion um eine Abschaffung der Bezeichnung "Weinkönigin" hat das Deutsche Weininstitut (DWI) in Bodenheim (Rheinland-Pfalz) angekündigt, an dem von ihm verliehenen Titel der "Deutschen Weinkönigin" festzuhalten. Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion hatte einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Sicherheit für bayerische Polizeibeamte erhöhen – Anschaffung von stichsicheren Schutzwesten flächendeckend durchsetzen!“ im Innenausschuss des Bayerischen Landtags eingereicht (Drs. 19/2719). Weiter lesen …

In der Debatte um das umstrittene Verbrenner-Verbot in der EU ab 2035 erhebt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) Vorwürfe gegen die Union. "Die Union liefert in der Verbrenner-Debatte ein unwürdiges und unglaubwürdiges Hin und Her", sagte der FDP-Politiker am Montag. Weiter lesen …

Bei der weltweiten Computerpanne am Freitag ist nach Angaben der Bundesregierung keine staatliche Behörde explizit betroffen gewesen. "Nach unserer Erkenntnis sind die von Crowdstrike und Microsoft angebotenen Maßnahmen zur Fehlerbehebung am Freitag angelaufen und, soweit wir das wissen oder sehen, auch überwiegend umgesetzt", sagte ein Regierungssprecher am Montag in Berlin. Weiter lesen …

Die sogenannte LGBTQ-Agenda des Westens stößt in Afrika vielfach auf Unverständnis. Ein neues Gesetz in Ghana sieht etwa verschärfte Strafen für Homosexuelle vor. Nun droht dem Land neuer Ärger mit der selbsternannten internationalen Gemeinschaft. Weiter lesen …

Am vergangenen Freitag war die grüne Landtagsabgeordnete Eva Lettenbauer in Nördlingen, um für die Umsetzung der Energiewende auch in der dortigen denkmalgeschützten Altstadt zu agitieren. Weiter lesen …

Zur Platznot im Kieler Tierheim Uhlenkrog und dem Zusammenhang mit der Entwicklung des Kieler Haushalts erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Das Tierheim Uhlenkrog meldet akute Kapazitätsprobleme und nimmt aktuell nur noch Notfälle auf." Weiter lesen …

In Kroatien hat ein Mann am Montag in einem Altersheim offenbar mindestens fünf Menschen erschossen. Der Täter sei festgenommen worden, berichten mehrere kroatische Medien übereinstimmend. Mindestens fünf weitere Personen sollen demnach verletzt worden sein. Zur Schwere der Verletzungen wurden zunächst keine Angaben gemacht. Weiter lesen …

SPD-Chef Lars Klingbeil wird im August in die USA reisen und am Nominierungsparteitag der Demokratischen Partei teilnehmen. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf SPD-Kreise. Weiter lesen …

Der Cheftrainer des Fußball-Bundesligisten Eintracht Frankfurt, Dino Toppmöller, sieht gute Voraussetzungen für eine Leistungssteigerung seines Teams in der kommenden Saison. Weiter lesen …

Gegen das Verbot des Compact Magazins will nun ein Anwaltsteam klagen. Doch auch der politische Protest gegen die Illegalisierung der Zeitschrift geht weiter. Bereits am Freitag demonstrierten in Dresden hunderte Menschen für die Pressefreiheit. Weiter lesen …

Führende Unionspolitiker debattieren, ob die in den politischen Leitlinien der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) vorgesehene Ausnahmegenehmigung für E-Fuels hinreicht, oder ob es - wie im CDU/CSU-Europawahlkampf gefordert - eine weitergehende Abkehr vom Verbrennerverbot auf EU-Ebene braucht. Das berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes sind derzeit über 30.000 Angehörige der russischen Nationalgarde in der Ukraine stationiert. Weiter lesen …

Die Zahl der Cyberbedrohungen in der EU ist auch im Jahr 2023 hoch geblieben. Das geht aus einer Analyse zum organisierten Verbrechen im Internet hervor, die am Montag von der europäischen Polizeibehörde Europol veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Nach Ansicht des Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Marcus Faber (FDP), hat Deutschland in den vergangenen Jahren zu wenig getan, um sich auf eine mögliche Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus einzustellen. Weiter lesen …

Der Name ist sperrig, das Ziel aber auf einen einfachen Nenner zu bringen: Mit dem Finanzkonten-Informationsaustauschgesetz (FKAustG) soll Steuerhinterziehung bekämpft werden. Und zwar weltweit. Jüngst hat das Bundesfinanzministerium (BMF) die finale Staatenaustauschliste für 2024 veröffentlicht - sie umfasst 111 Länder. Der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) erläutert die Details zur Liste und zu dem Gesetz. Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht die Entscheidung über einen möglichen Boykott des sogenannten Gymnich-Treffens in Budapest beim EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. "Zu der ungarischen Interpretation der Ratspräsidentschaft ist bereits alles gesagt", so die Grünen-Politikerin am Montag vor einem Treffen mit ihren EU-Amtskollegen in Brüssel. Weiter lesen …

Wer am kommenden Wochenende mit dem Auto in die Ferien starten will, hat eine schlechte Wahl getroffen. Reisende erwartet eines der schlimmsten Stauwochenenden der Saison. In der Reisesaison 2023 war das letzte Juli-Wochenende das mit Abstand staureichste von zwölf Reisewochenenden. Baden-Württemberg und Bayern starten als letzte Bundesländer in den Urlaub. Aus Berlin, Brandenburg, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern rollt die zweite Reisewelle. Auf dem Heimweg gilt es ebenfalls lange Fahrzeiten einzuplanen. Zu den Heimkehrern zählen unter anderem viele Autoreisende aus Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Teilen Skandinaviens, wo bald wieder die Schule beginnt. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen informiert sich für die Urlaubsplanung im Netz. In einer am Montag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom gaben 64 Prozent derjenigen ab, die generell Urlaubsreisen machen, sich auf Online-Reise- und Vergleichsportalen Inspiration für ihre Reiseziele zu holen. Weiter lesen …

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) erwartet, dass die Einsparungen im Etat ihres Hauses zu weniger Flexibilität bei der Reaktion auf Krisen führen werden. Weiter lesen …

Weg von Heften und Stiften, hin zu digitalen Hilfsmitteln: Das neue Schuljahr beginnt für immer mehr Kinder mit leichterem Ranzen und mehr Technik. Das zeigt eine repräsentative Umfrage von Civey im Auftrag der DEVK Versicherungen. Demnach verwenden rund 50 Prozent der Schülerinnen und Schüler inzwischen ein Tablet im Unterricht. Die Geräte sind als Hausrat mitversichert - im Premium-Schutz der DEVK ist sogar der Diebstahl in der Schule und auf dem Weg dorthin abgedeckt. Weiter lesen …

Das Medianentgelt aller sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten lag im Jahr 2023 bei monatlich 3.796 Euro. Gegenüber dem Jahr 2022 sind die Löhne und Gehälter somit um 150 Euro oder 4,1 Prozent gestiegen. Das deutliche Plus erklärt sich insbesondere mit Entgeltzuwächsen in Folge von höheren Tarifabschlüssen. Weiter lesen …

Unternehmen setzen zunehmend auf generative Künstliche Intelligenz (generative KI / Gen AI). Getrieben wird diese Entwicklung durch gestiegene Investitionen und durch den Nutzen der Technologie. Generative KI hat sich über Branchen und Unternehmensabteilungen hinweg durchgesetzt und verändert Abläufe und Geschäftsmodelle. Zu diesem Ergebnis kommt die neue Studie des Capgemini Research Institute, " Harnessing the value of generative AI 2nd edition: Use cases across sectors ". Die Untersuchung zeigt, dass der Einsatz generativer KI in sämtlichen Unternehmen sowie entlang der Wertschöpfungskette deutlich zugenommen hat. International führt fast ein Viertel der Unternehmen die Technologie derzeit an einigen oder den meisten Standorten bzw. Abteilungen ein - ein Anstieg gegenüber sechs Prozent im Jahr 2023. In Deutschland stieg der Wert von drei Prozent im Jahr 2023 auf 16 Prozent heute. Weiter lesen …

Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind im Juni 2024 gegenüber Mai 2024 kalender- und saisonbereinigt um 2,6 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, wurden im Juni 2024 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 58,0 Milliarden Euro dorthin exportiert. Weiter lesen …

Das Geschäftsklima in der Chemieindustrie in Deutschland hat sich zuletzt wieder verschlechtert. Der entsprechende Index des Ifo-Instituts sank im Juni 2024 auf -4,5 Punkte, nach +4,9 Zählern im Mai. "Der Aufwärtstrend in der deutschen Chemiebranche ist somit unterbrochen", sagte Ifo-Branchenexpertin Anna Wolf. Weiter lesen …

Eine Gewitterzelle hat Teile Bad Salzuflens am Sonntagabend (21.07.2024) stark getroffen. Auch zwei Blitzeinschläge sind der Feuerwehr gemeldet worden. Eine für den Nachmittag angekündigte Unwetterwarnung des Deutschen Wetterdienstes blieb für die Salzstadt indes ohne Gefahr - vereinzelt regnete es. Anders am Abend: Gegen 20.45 Uhr kündigte sich mit deutlich hörbarem Grummeln die Gewitterlage an. Weiter lesen …

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Michael Georg Link, sieht den Rückzug des US-Präsidenten Joe Biden von seiner erneuten Kandidatur für das Amt als "tiefe Zäsur" für Deutschland und Europa."Er ist nicht nur ein besonders enger Partner gewesen, was er auch bis zum Ende seiner Amtszeit bleiben wird", sagte der FDP-Politiker dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Union will nach der Bundestagswahl einen Fokus auf die innere Sicherheit in Deutschland legen und zudem den von der Ampel eingesetzten Polizeibeauftragten wieder abschaffen. Weiter lesen …

FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann spricht sich für mehr Aufklärung im Bereich HIV/Aids aus. "Wir waren schon weiter", sagte Ullmann den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

SPD, CDU und die Sozialverbände fordern die Deutsche Bahn auf, die seit Juni nur noch digital verfügbaren Bahncards auch für Menschen ohne Handy und Internet zugänglich zu machen."Digitalisierung bringt - wenn sie gut gemacht ist - viele Vorteile", sagte die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nadine Heselhaus, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Renault-Chef Luca de Meo ist skeptisch mit Blick auf das für 2035 geplante Verkaufsverbot für Autos mit Verbrennungsmotoren in der EU. "Wir brauchen etwas mehr Flexibilität", sagte de Meo dem "Handelsblatt" und drei weiteren europäischen Zeitungen. Man sei nicht auf Kurs, bis Mitte des nächsten Jahrzehnts 100 Prozent bei vollelektrischen Fahrzeugen zu erreichen. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann schließt eine Koalition mit den jetzigen Grünen nach der Bundestagswahl aus. "Mit diesen Grünen ist eine Koalition nicht denkbar", sagte Linnemann der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nur ein Drittel der SPD-Mitglieder findet, dass Olaf Scholz bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr erneut als SPD-Kanzlerkandidat antreten sollte. Das geht aus einer Umfrage hervor, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" ausschließlich unter SPD-Mitgliedern durchgeführt hat. Weiter lesen …

Die Bundeswehr hält die Verlegung von US-Tomahawk-Raketen nach Deutschland für notwendig und verteidigt diese gegen Kritik. "Die Stationierung weitreichender Präzisionswaffen ab 2026 ist kein aggressiver Akt unsererseits, sondern eine Reaktion darauf, dass Russland in Kaliningrad schon vor Jahren Iskander-Raketen aufgestellt hat, die mit ihrer Reichweite Deutschland direkt bedrohen", sagte Carsten Breuer, der Generalinspekteur der Bundeswehr, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Österreich dringt zusammen mit anderen Staaten auf einen Dialog der EU mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad. "Die EU sollte endlich mit Blick auf Syrien eine außen- und sicherheitspolitische Grundsatzdebatte ohne Scheuklappen führen. Ich starte dazu mit weiteren EU-Amtskollegen eine Initiative", sagte Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg der "Welt" unmittelbar vor dem Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel. Weiter lesen …

Die Co-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, sieht am vom Kabinett gebilligten Haushaltsentwurf für 2025 noch Korrekturbedarf. Weiter lesen …

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, wirbt eindringlich für das von ihm und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgeschlagene Dienst-Modell, damit mehr junge Erwachsene zur Truppe kommen. Weiter lesen …

Das Handwerk in Nordrhein-Westfalen zeigt sich offen für den Vorschlag der Lindner-Kommission, die Steuerermäßigung für Handwerkerleistungen zu streichen. Weiter lesen …

Seit dem Nachmittag des 21.07.2024 ist der 87-jährige Josef K. von zu Hause in unbekannte Richtung weg. Entsprechende Ermittlungen führten bislang nicht zu dessen Auffinden. Josef K. ist ca. 160 cm groß, hat eine untersetzte Statur, wiegt ca. 70 kg und trägt eine Halbglatze mit grauem Haar. Bei letztmaliger Sichtung war Herr K. bekleidet mit einer kurzen hellen Hose und einem hellen T-Shirt. Dieser soll seinen Oberkörper beim Gehen auffällig nach links neigen. Herr K. ist auf Medikamente angewiesen. Weiter lesen …

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sieht wachsende Chancen auf ein AfD-Verbotsverfahren. "Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern haben die Partei im Blick, ihre Einschätzungen haben vor Gerichten Bestand", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn will zahlreiche ICE-Verbindungen durch NRW ab dem 5. August streichen."Derzeit gibt es deutschlandweit ein außergewöhnlich hohes Baugeschehen auf vielen Strecken. Dies wirkt sich auch auf die verfügbare Kapazität abseits der Baustellen aus. Das gilt auch und insbesondere für NRW. Diese Rahmenbedingungen erfordern es, im Fernverkehr das Angebot für die zweite Jahreshälfte punktuell anzupassen", sagte eine Sprecherin der Deutschen Bahn der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Linke fordert eine umfassende Bahnreform, um den Konzern wieder kundenfreundlicher und rentabel zu machen. Der Bundesgeschäftsführer der Partei, Ates Gürpinar, sagte der "Rheinischen Post": "Wir brauchen eine Bahnpreisbremse." Weiter lesen …

Die Co-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, plädiert für Vizekanzler Robert Habeck als Kanzlerkandidat der Grünen. "Natürlich ist es Robert Habeck, der entscheiden muss, ob er das möchte", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nur fünf Monate nach der Gründung der WerteUnion ist nun auch in Hessen ein Landesverband gegründet worden - bereits der zehnte bundesweit. Bei der Gründungsversammlung am Wochenende in Königstein/Taunus wurde Hartmut Erlinghagen an die Spitze gewählt. Der Topmanager war über viele Jahre Geschäftsführer des Pharmaunternehmens Merz. Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Martin Huber blickt besorgt auf Entwicklung und die polarisierte Lage in den USA. Ein Großteil der Republikaner habe sich in den letzten Jahren zu einer reinen Trump-Partei entwickelt, sagte er der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat den Verzicht ihrer Amtskollegin Yvonne Magwas (CDU) auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag bedauert. "Yvonne Magwas ist eine hochgeschätzte Kollegin", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Sie wird dem Bundestag und der sächsischen Politik sehr fehlen. Ihre Klarheit gegenüber den Feinden der Demokratie und ihre Zugewandtheit zeichnen sie aus und zeigen, wie Politik heute gehen muss." Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marcus Faber (FDP), kritisiert den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich wegen seiner skeptischen Haltung zur 2026 geplanten Stationierung weitreichender US-Raketen in Deutschland. Weiter lesen …

Obwohl der Höhepunkt der Energiepreiskrise schon mehr als 22 Monate her ist, gibt es immer noch Stadtwerke, die in der Grundversorgung mehr als 50 Cent für eine Kilowattstunde Strom verlangen und welche, die fast 20 Cent für die Kilowattstunde Gas nehmen. Das berichtet der "Stern". Weiter lesen …

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat die geplanten Steuererleichterungen für Dienst-E-Autos scharf kritisiert. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch: "Anstatt Steuergeld für Luxus-Dienstwagen zu verschleudern, die sich kein Normalverdiener leisten kann, sollte die Regierung die Anschaffung von kleinen und sparsamen E-Autos fördern, die auch von Pflegediensten und so weiter total dringend gebraucht werden." Die Wachstumsinitiative der Ampel mache aber "genau das Gegenteil". Weiter lesen …

Nachdem US-Präsident Joe Biden seinen Rücktritt von der Präsidentschaftskandidatur verkündet hat, unterstützt der Demokrat nun eine Kandidatur seiner Vizepräsidentin Kamala Harris. Weiter lesen …

Nicht einmal jeder zweite Deutsche fühlt sich von der deutschen Politik respektvoll behandelt. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des German Internet Panels der Universität Mannheim hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Weiter lesen …

Das Präsidentschaftsrennen in den USA ist nach Ansicht der Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) noch nicht entschieden. Weiter lesen …

Die Berliner Grünen wollen das Vermieten von Wohnungen stärker regulieren. "Jeder größere Vermieter muss bestimmte Kriterien erfüllen, damit er in Berlin Wohnungen vermieten darf, nur dann bekommt er eine Lizenz", sagte Grünen-Fraktionschef Werner Graf dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Die Grenze, ab wann eine Lizenz nötig werde, soll bei 80 oder 100 Wohnungen liegen, so Graf. Weiter lesen …

Nach wochenlangen gewaltsamen Unruhen in Bangladesch wegen einer umstrittenen Quotenregelung für Regierungsjobs hat das Oberste Gericht des Landes die Regelung nun zurückgedreht. Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden tritt als Präsidentschaftskandidat der Demokraten zurück. "Ich glaube, es ist im besten Interesse meiner Partei und des Landes zurückzutreten und mich allein auf die Erfüllung meiner Pflichten als Präsident für den Rest meiner Amtszeit zu fokussieren", teilte er am Sonntag mit. Weiter lesen …

Die SPD sieht auch in Deutschland zunehmende Probleme durch Massentourismus. "Die aktuellen Proteste auf Mallorca gegen den Massentourismus verdeutlichen ein wachsendes Problem, das nicht nur in Spanien, sondern auch in Deutschland spürbar ist: der Overtourism", sagte der tourismuspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Stefan Zierke, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In Deutschland gibt es bislang nur 190 Dörfer mit unter 3.000 Einwohnern, die vollständig mit Glasfaser versorgt sind. Das geht aus einer Marktanalyse des Vergleichsportals Verivox hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Die Integrationsbeauftragte von Berlin-Neukölln, Güner Balci, beklagt, dass sich propalästinensische Proteste nicht ausreichend von der Hamas distanzierten. Weiter lesen …

Die Union will noch in diesem Jahr einen Vorschlag für eine große Steuerreform unterbreiten. "Wir arbeiten schon seit Monaten an einer großen Steuerreform und wir werden noch in diesem Jahr einen Aufschlag machen", sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Damit gehe man dann in den Wahlkampf. Weiter lesen …

Der Städtetag NRW warnt vor steigenden Belastungen der Kommunen durch die immer teureren Pflegeheime. Die Kommunen springen mit Pflegewohngeld oder Heim-Sozialhilfe ein, wenn Pflegebedürftige den Eigenanteil nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen bestreiten können. Weiter lesen …

Aus Sorge um Zukunft des Kölner "Domradio" und seine journalistische Unabhängigkeit hat der Programmbeirat des kircheneigenen Senders die nordrhein-westfälische Landesanstalt für Medien (LfM) zu Hilfe. Weiter lesen …

Seit Samstag, dem 20.07.2024 gegen 21:45 Uhr, wird die 16-jährige Amy L. aus dem Landkreis Holzminden vermisst. Sie wurde zuletzt am Freitag, 19.07.2024 Uhr in den Nachmittagsstunden gesehen. Weiter lesen …

Er gilt als einer der größten Bergsteiger unserer Zeit, hat als erster Mensch alle 14 Achttausender-Gipfel bestiegen - ohne zusätzlichen Flaschensauerstoff. Inzwischen geht Reinhold Messner, der im September seinen 80. Geburtstag feiert, gerne mit seiner Frau zweiten Frau Diane (44) wandern. Fit bleibt man am besten durch "leichtes Bergangehen", verrät Messner im Gespräch mit dem Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau": "Und geistig fit bleibe ich, weil ich mir immer neue Herausforderungen suche." Weiter lesen …

Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter hat Bedenken gegen die Stationierung weitreichender US-Raketen in Deutschland zurückgewiesen. 'Zu einer Eskalation würde eine Stationierung von US-Raketen in Deutschland nicht führen', sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Im Gegenteil könne die Stationierung 'einen Beitrag zu mehr Sicherheit liefern'. Weiter lesen …

Deutsche Spitzenpolitiker sollen nach dem Willen des Steuerzahlerbundes bei Besuchen der Olympischen Spiele in Paris, die am kommenden Freitag beginnen, statt der Regierungsflieger die Bahn oder Linienflüge zur An- und Abreise nutzen. Nach Informationen von "Bild am Sonntag" wollen zahlreiche deutsche Spitzenpolitiker wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und weitere Bundes- und Landespolitiker nach Paris reisen. Weiter lesen …

Das Leben der von den SOS-Kinderdörfern betreuten Kinder in Gaza ist weiterhin in höchster Gefahr. Ende Mai war das SOS-Kinderdorf Rafah evakuiert worden, nachdem Bomben in unmittelbarer Nähe eingeschlagen waren. 34 Kinder und zehn Mitarbeiter:innen sind in ein provisorisches Camp nach Zentral-Gaza gebracht worden. Nun ist es vor wenigen Tagen auch an dem neuen Standort zu Luftangriffen in unmittelbarer Nähe gekommen. Weiter lesen …

SPD, FDP und Linke wollen das EU-Zurückweisungsverbot im Falle von Asylsuchenden beibehalten und lehnen Finnlands und Griechenlands Grenzschutzpolitik ab. Union und AfD würden es begrüßen, wenn das EU-Recht den Grenzbeamten künftig die Verhinderung illegaler Einreisen von Schutzsuchenden nicht mehr pauschal verbieten würde. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder verlangt konkrete Maßnahmen von der EU-Kommission, um das Verbrenner-Aus ab 2035 zurückzunehmen. Weiter lesen …

Dr. Monika Jiang ist nicht nur eine fesselnde Gesprächspartnerin, sondern lebt auch das, was ihre Einstellung ist. Als widerständige Ärztin und Naturheilkundlerin erlebte Dr. Jiang während den Lockdown-Jahre die Härte staatlicher Repression: Hausdurchsuchung. Gerichtsverhandlung. Verurteilung. Weiter lesen …

Das Abraham Geiger Kolleg geht gegen das Bundesinnenministerium vor dem Berliner Verwaltungsgericht vor, um eine weiterführende Finanzierung zu erkämpfen. Das berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

In der Debatte um die Stationierung von US-Raketen in Deutschland gibt es scharfe Kritik am SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich - auch vom Koalitionspartner. Weiter lesen …

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, hält die Kindergrundsicherung für gescheitert. "Die geplanten kleinen Veränderungen ändern nichts am System", sagte sie der "taz". Sie änderten nichts am grundsätzlichen Problem, dass Familien, in denen Eltern besser verdienen, durch Steuerfreibeträge stärker entlastet werden als Familien mit wenig Geld. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) fordert angesichts der wachsenden geopolitischen Bedrohung, dass Deutschland einen dominanteren Kurs in Europa einnimmt. "In Europa warten alle auf Deutschland, aber niemand auf der Welt wartet auf Europa", sagte Habeck dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messer, sieht den Entwurf der Ampel-Bundesregierung für den Haushalt 2025 kritisch. Die geplanten Investitionen reichten nicht aus, um den nötigen Umbau zur Klimaneutralität zu finanzieren, sagte er der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Die Grünen halten die erneuten Proteste auf Mallorca gegen zu viel Tourismus für berechtigt. "Ich habe Verständnis, wenn sich die Bevölkerung dort zur Wehr setzt, wo sich durch Massentourismus Schäden einstellen", sagte der Tourismus-Experte der Bundestagsfraktion, Matthias Gastel, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Feuerwehr Essen wurde um 13:37 Uhr zum Grugapark alarmiert, wo der Zieleinlauf des sogenannten Mammut-Marsches Essen stattfand. Während des Events kam es zu mehreren Vorfällen von Hautreaktionen, die vermutlich durch den Kontakt mit der Pflanze Bärenklau verursacht wurden. Ein privater Sanitätsdienst vor Ort berichtete von ersten Fällen, bei denen Teilnehmer Hautreaktionen und Allergiesymptome im Bereich der Knöchel und Wadenbeine zeigten. Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) warnt davor, den Anschluss an andere Industriestaaten zu verlieren und schlägt daher eine Reform der Schuldenbremse vor. Weiter lesen …

In der Ampelkoalition gibt es Forderungen, das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zu Israels Besatzung palästinensischer Gebiete müsse Konsequenzen haben. "Europa hat in den vergangenen Jahrzehnten versagt: Der Friedensprozess von Oslo ist lange her, seitdem ist diplomatisch nicht viel passiert", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will die Einführung einer Vermögenssteuer zum Wahlkampfthema machen. "Vermögende sollten mehr beitragen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

„Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf erhob der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute in seinem Plenarbeitrag zum neuen Rettungsdienstgesetz. Weiter lesen …

Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den exorbitant hohen Anteil ausländischer Insassen in Gefängnissen als klares Zeichen für die verfehlte Migrationspolitik gewertet: „Ab 1. März ist es also amtlich: In baden-württembergischen Gefängnissen sitzen mehr Ausländer als Deutsche ein. Das ist ein vollkommen untragbarer Zustand." Weiter lesen …

AfD und Grüne verlieren in der von Insa gemessenen Wählergunst. Im "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, erreichen die AfD mit 17 Prozent und die Grünen mit 11 Prozent jeweils einen Punkt weniger als in der Vorwoche. Weiter lesen …

Muslime demonstrieren gegen COMPACT-Verbot am 19.7.2024 am Hauptbahnhof Bremen: "... Hallo liebe Bremer... Ich stell mich heute hierhin um zu protestieren gegen das Verbot einer Zeitschrift in dieser Woche. Das Innenministerium hat die Zeitschrift Compact, eine rechte Zeitschrift, verboten. Sie hat sie verboten mit dem Verweis, es handel sich um eine rechtsradikale Zeitung... mit dem Verweis, sie müsse verboten werden weil sie antisemitisch sei oder weil sie gegen Muslime sei." Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 8, 19, 29, 30, 35 die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6125185. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 608762 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

„Der Grad an Absurdität der Reaktionen auf Präsident Orbans Friedensreise und Botschafter Györkös‘ Ausschussbesuch in Stuttgart ist zum Fremdschämen.“ Mit diesem Vorwurf begann der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL seine Europarede heute im Landtag. Weiter lesen …

Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat den Professorinnen Cress und „Dieser Beruf, den ich übrigens sehr gerne ausgeübt habe, ist heute so unattraktiv wie nie zuvor“. Das sagte der bildungspolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL heute in der Plenardebatte zur Lehrerversorgung. Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verteidigt die geplante Stationierung weitreichender amerikanischer Raketen in Deutschland gegen Kritik. Der russische Präsident Wladimir Putin habe "das Arsenal, mit dem er unsere Freiheit in Europa bedroht, kontinuierlich ausgebaut", sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

„Es braucht jetzt radikale Ehrlichkeit über die Zustände an unseren Schulen.“ Mit diesen Worten begann der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL seinen Debattenbeitrag zur Schulgewalt im Landtag. Weiter lesen …

McLaren-Pilot Oscar Piastri hat den Großen Preis von Ungarn gewonnen. Der Australier fuhr am Sonntag auf dem Hungaroring vor seinem Teamkollegen Lando Norris und Lewis Hamilton (Mercedes) über die Ziellinie. Für Piastri ist es der erste Sieg seiner Karriere. Weiter lesen …

„Unabhängig von der juristischen Einschätzung darf das berechtigte Anliegen, den Landtag vor einem kostspieligen Aufblähen zu bewahren, nicht aufgrund juristischer Fallstricke scheitern.“ Das sagte der stellv. rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL heute in der Volksantragsdebatte „XXL Landtag verhindern“. Weiter lesen …

Am Samstagabend rückte die Freiwillige Feuerwehr Königswinter zu einem Brand nach Königswinter-Ruttscheid aus. Eine landwirtschaftliche Maschine und Bereiche eines Feldes waren in Brand geraten. Weiter lesen …

Es hat einige Wochen gedauert, bis US-Präsident Joe Biden das Richtige erkannt und akzeptiert hat. Es ging einfach nicht mehr. Er musste den Weg freimachen. Vier Monate vor den Präsidentschaftswahlen werden in Amerika die Karten bei den Demokraten völlig neu gemischt. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Uwe Froschauer geschrieben: "Kaum eine Person des politischen Lebens nimmt den Begriff „Demokratie“ so oft in den Mund wie Frau Faeser, und kaum eine Person tritt diesen Begriff so häufig mit Füßen wie die deutsche Bundesinnenministerin. Einmal davon abgesehen, dass wir in Deutschland keine Demokratie im Sinne des Wortes „Volksherrschaft“ – die sich auf einen einminütigen Akt des Kreuzchenmachens für einen von den Eliten vorsortierten Kandidaten reduziert, die danach wieder die Interessen der Eliten und nicht des Volkes vertreten – haben, wäre es angebracht von Frau Faeser, wenigstens das Resthäufchen von Demokratie in Ehren zu halten, und andere Meinungen zuzulassen. Das praktiziert diese Dame jedoch nicht. Für mich sind Sie, Frau Faeser, das Paradebeispiel einer Antidemokratin." Weiter lesen …

Hermann Ploppa schrieb den folgenden Kommentar: "Vor 80 Jahren war Hitlers Feldzug gegen die Sowjetunion eindeutig gescheitert. Wehrmachtsoffiziere und Zivilisten versuchten, das Schlimmste für Deutschland durch einen Putsch gegen Hitler abzuwenden. Am Morgen des 20. Juli des Jahres 1944 flog der Stabschef des Ersatzheeres der Wehrmacht, Claus Schenk Graf von Stauffenberg, zusammen mit seinem Adjutanten Oberleutnant Werner von Haeften von Berlin zur so genannten Wolfsschanze in Ostpreußen. Adolf Hitler war seit dem Beginn des Zweiten Weltkrieges in der Öffentlichkeit kaum noch präsent. Er pendelte zwischen seinem Feriensitz Obersalzberg und dem Bunker-Komplex Wolfsschanze hin und her." Weiter lesen …

Unschöne Fassadenschmierereien wie "Tourists go home" tauchen schon seit Längerem auf Mallorca auf. Was ist los auf der meistbesuchten Ferieninsel Europas? Sind die Urlauber etwa nicht mehr willkommen? Weiter lesen …

Nachrüstungen, zumal in Zeiten von Kriegen und Krisen, sollten immer in der Gesellschaft debattiert werden. Die Politik hat gegenüber den Bürgern eine Bringschuld der Erklärung - zumindest in Demokratien. Mehr Geld für das Militär bedeutet weniger Mittel für andere Bereiche. Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler haben ein Recht zu erfahren, warum dies so sein soll. Insofern legt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zu Recht den Finger in eine Wunde, als er vor der Stationierung von US-Waffensystemen in Deutschland warnt, die weit nach Russland reichen. Weiter lesen …