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16. Juli 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Sonntagsgespräch mit Dirk C. Fleck am 7. Juli 2024 in Überlingen: “Wir müssen aus dem Status des Empörten herauswachsen.”

Erzählen sie ihrem Gegenüber, sie haben Dirk C. Fleck getroffen, erhalten sie entweder ein Fragezeichen im Blick oder leuchtende Augen. Fleck hatte nie den kommerziellen Erfolg eines Frank Schätzing, für diese Art von Erfolg ist er zu intelligent, zu ehrlich und zu unbequem. Er bringt keine Nachrichten aus einem unbekannten Universum, aber wird zweimal mit dem Science-Fiction-Preis geehrt, für sein Buch “GO! Die Ökodiktatur”. Das Verbrechen an Tieren, an Bäumen, an der Welt, in der wir leben, verübt vom Mensch allein, ist Flecks Lebensthema. Weiter lesen …

AfD: Bereits seit 5 Jahren EU-Chefin: Von der Leyen steht für Zensur, Verbrenner-Verbot und Krieg!

Sie kam ins Amt, obwohl sie gar nicht auf dem Wahlzettel stand und sich in ihrem ersten EU-Wahlkampf gar nicht blicken ließ: Ursula von der Leyen steht heute seit fünf Jahren an der Spitze der EU-Kommission. Ihre Bilanz könnte nicht verheerender sein! Mit der EU-Entscheidung für ein Verbrenner-Verbot fällt in ihre Amtszeit ein gigantischer Anschlag auf eine deutsche Schlüssel-Industrie. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Ausschreibung für Lkw-Schnellladenetz soll im September starten

Das Bundesverkehrsministerium will im September das Ausschreibungsverfahren für ein flächendeckendes Lkw-Schnellladenetz an rund 130 unbewirtschafteten Rastanlagen starten. "Zusammen mit den geplanten Standorten an bewirtschafteten Rastanlagen decken wir mit 350 Standorten etwa zwei Drittel des erwarteten Ladedarfs für den Schwerlastverkehr an unseren Autobahnen ab", sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Dienstag. Weiter lesen …

EM-Nachspiel: Thomas Bertholds schonungslose Analyse

Während Thomas Berthold die Fußball EM durchaus als gelungen betrachtet, kritisiert er schonungslos die Nebenkriegsschauplätze der letzten Wochen: Das Attentat auf Trump, Orbans Streben nach Frieden, Faesers Verbotshammer, die RSV Kinderimpfung, Geoengineering - Berthold hat einen klaren Blick auf die Dinge und nimmt wie immer kein Blatt vor den Mund. Weiter lesen …

CDU-Politikerin Güler: Trump und Vance nicht verteufeln

Die Kölner CDU-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungsexpertin Serap Güler hat davor gewarnt, den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und seinen Vize-Kandidaten J. D. Vance zu "verteufeln". Man müsse sich vielmehr mit der Möglichkeit beschäftigen, dass Trump die Präsidentschaftswahl gewinnt, sagte Güler der Kölnischen Rundschau (online und Mittwochausgabe): "Wir sollten unsere Vorbehalte ein bisschen runterschrauben, um das Verhältnis mit den USA nicht von Anfang an zu belasten." Man dürfe nicht vergessen, "dass in den USA Wahlkampf herrscht und danach nicht alles so umgesetzt werden wird, wie es jetzt gesagt wird". Weiter lesen …

Scholz tauscht sich "regelmäßig" mit Merkel aus

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) tauscht sich "regelmäßig" mit seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU) aus. Anlässlich ihres 70. Geburtstags am morgigen Mittwoch sagte Scholz dem Nachrichtenportal T-Online: "Ich wünsche Angela Merkel einen schönen Geburtstag. Sie kann auf eine beeindruckende politische Laufbahn zurückblicken." Weiter lesen …

Enquete-Kommission Bürokratieabbau: Steffen Vogel ist neuer Vorsitzender

Der Bayerische Landtag setzt auf Initiative der CSU-Fraktion eine Enquete-Kommission "Potenziale in Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung entfesseln - Das Leben leichter machen, Bürokratie abbauen, den Staat neu denken" ein. Diese Kommission besteht nicht nur aus Abgeordneten, sondern auch Sachverständige aus Wissenschaft und Praxis sind Teil der Kommission. In ihren Sitzungen kann eine Enquete-Kommission weitere Sachverständige und Experten anhören. Zum Abschluss legt die Enquete-Kommission einen Bericht vor, in dem die Arbeitsergebnisse in Empfehlungen für Maßnahmen festgehalten sind. Die CSU-Fraktion hat diese Enquete-Kommission initiiert, um Prozesse in der öffentlichen Verwaltung und gesetzliche Vorgaben zu untersuchen. Ziel ist es, Strukturen zu verbessern und dadurch Bürokratie abzubauen. Weiter lesen …

CH-online-Petition fordert: Bundesrat soll die neuen Gesundheitsvorschriften (IGV) ablehnen (bis 1.8.2024)

Die Weltgesundheitsversammlung hat kürzlich weitreichende Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) verabschiedet. Ihr Inkrafttreten hätte gravierende Auswirkungen auf unsere Freiheit und würde die Bürgerrechte massiv einschränken. Legt der Bundesrat keinen Rekurs ein, gelten die IGV automatisch als angenommen. Das Aktionsbündnis freie Schweiz zeigt einen Weg auf, wie das Inkrafttreten der IGV verhindert werden kann. Wie dieser aussieht und was Sie dazu beitragen können, erfahren Sie in dieser Sendung. Weiter lesen …

nd.DerTag: Verfassungsrechtler nennt Compact-Verbot "wahrscheinlich rechtswidrig"

Der Rechtsanwalt David Werdermann von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hält das Vorgehen des Bundesinnenministeriums gegen das Magazin "Compact" für einen Missbrauch des Vereinsrechts, da es eigentlich um das Verbot einer Zeitung gehe. Das sagte der Verfassungsrechtler am Dienstag der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd". Zudem sei die Verhältnismäßigkeit zweifelhaft. Ein milderes Mittel sei es, gegen konkrete Beiträge vorzugehen, wenn diese rechtswidrige oder strafbare Inhalte haben. Insgesamt hält Werdermann das Verbot für "wahrscheinlich rechtswidrig". Weiter lesen …

Lindner verteidigt Haushaltsentwurf

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat den deutlichen Aufwuchs beim Bundeshaushalt 2025 gegenüber der ursprünglichen Finanzplanung verteidigt. "Das sind makroökonomische Entwicklungen, denn die Priorisierung ist erreicht", sagte Lindner dem Nachrichtenportal T-Online. "Die Aufgabe war, die Ausgabewünsche der Ministerien auf den Finanzplan zu begrenzen. Das ist gelungen." Weiter lesen …

Juni stärkster Zulassungsmonat des Jahres E-Autos bleiben aber hinter Vorjahresmonat zurück

Der Juni ist der zulassungsstärkste Monat des bisherigen Jahres. Das macht sich auch bei den Neuzulassungen von reinen Elektroautos bemerkbar. Mit 43.412 Neuzulassungen stieg die Zahl im Vergleich zum Mai (29.708) sehr deutlich an. Gemessen an den Gesamtzulassungen (297.329) machen die BEV (Battery Electric Vehicle) damit 14,6 Prozent aus. Trotz der Steigerung bleibt die Zahl der neuzugelassenen E-Autos jedoch deutlich hinter dem des Vorjahres zurück. Im Juni 2023 wurden 52.988 rein elektrische Fahrzeuge zugelassen. Weiter lesen …

Aus erster Hand: Erste Details zum Verbot von COMPACT

Am 16. Juli 2024 wurde in Deutschland ein sehr bekanntes regierungskritisches Magazin verboten. Es war bis dahin am Kiosk erhältlich, auch wenn bereits massiv Druck auf Grossisten ausgeübt wurde, um dessen Verbreitung zu verhindern. Die monatliche Auflage lag zuletzt bei 40.000 Exemplaren, der Online-TV-Kanal verfügte bei Youtube über 350.000 Abonnenten. Wir haben den Durchsuchungsbefehl. Weiter lesen …

Höcke (AfD): 90 Sekunden bis zum Weltkrieg

90 Sekunden bis zum Weltkrieg »Vor uns könnte ein Weg kontinuierlichen Fortschritts und des friedlichen Zusammenlebens der Völker liegen. Wählen wir stattdessen nur deshalb die Vernichtung der Menschheit, weil wir unsere ideologischen Meinungsverschiedenheiten nicht bewältigen können?« – RUSSELL-EINSTEIN-MANIFEST (1955). Dies berichtet Björn Höcke in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

Faesers Anschlag auf die Pressefreiheit

»Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.« - Artikel 5 Grundgesetz. Heute, am 16. Juli 2024, wurde in Deutschland ein bekanntes regierungskritisches Magazin verboten. Dies schreibt Björn Höcke (AfD) in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

RBB beendet Zusammenarbeit mit Sebastian Hotz

Nach umstrittenen Äußerungen zum Attentat auf Donald Trump beendet der RBB die Zusammenarbeit mit dem als "El Hotzo" bekannten Satiriker Sebastian Hotz. Man habe entschieden, die Kooperation bei Fritz "bis auf Weiteres" zu beenden, teilte der RBB am Dienstag mit. Hotz wird demnach die Sendung "Theoretisch cool" nicht mehr moderieren. Weiter lesen …

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Das Verbot des Compact-Magazins ist ein schwerer Schlag gegen die Pressefreiheit

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das Compact-Magazin sowie die Conspect Film GmbH verboten. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel äußert sich wie folgt dazu: „Das Verbot des Compact-Magazins ist ein schwerer Schlag gegen die Pressefreiheit. Wir beobachten diese Vorgänge mit großer Sorge. Ein Presseorgan zu verbieten, bedeutet eine Verweigerung von Diskurs und Meinungsvielfalt." Weiter lesen …

AfD: Linke „Wechselstube“ unterläuft Bargeld-Grenze für Flüchtlinge: Die Bezahlkarte war nur Augenwischerei!

Wenige Monate vor der Landtagswahl versuchen die etablierten Parteien, einen vermeintlichen Willen zur Begrenzung der Massenmigration vorzugaukeln. Es wird eine Nebelkerze nach der anderen gezündet. Eine davon: Die Bezahlkarte für „Flüchtlinge“, die als großer Durchbruch verkauft wird. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Hier kosten Neubauten deutlich mehr als Wohnungen im Bestand

Nicht jede*r Immobilienkäufer*in träumt vom modernen Neubau - so manche*n verzücken stuckverzierte Altbauten, schlichte Nachkriegsbauten oder der 70er-Jahre-Charme. Doch wenn statt persönlichem Geschmack der Geldbeutel entscheidet, müsste in nahezu allen 400 deutschen Regionen die Wahl auf eine vor 2021 errichtete Bestandsimmobilie fallen. Denn Neubauten kosten mit Ausnahme der Ferienregion Nordfriesland überall einen Aufpreis. In manchen Landkreisen und kreisfreien Städten kann jedoch auch der geringfügig teurere Neubau mittelfristig die günstigere Investition sein, denn Eigentumswohnungen älterer Baujahre müssen oftmals aufwendig energetisch saniert oder renoviert werden. Für den Vergleich der Preisunterschiede von Bestands- und Neubauten haben Expert*innen des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts (HWWI) Immobilienangebote aus dem Vorjahr ausgewertet und dabei den Kauf einer 70-Quadratmeter-Eigentumswohnung zugrunde gelegt. Nebenkosten wurden dabei nicht einbezogen. Der Postbank Wohnatlas liefert einen Überblick über die regionalen Preisabstufungen zwischen Eigentumswohnungen im Bestand und Neubauobjekten, die zwischen 2021 und 2023 fertiggestellt wurden. Weiter lesen …

US-Ökonom wirft Parteien der linken Mitte Verrat an Arbeitern vor

Der US-Ökonom Daron Acemoglu wirft einem Großteil der sozialdemokratischen Parteien in den westlichen Industrienationen vor, sich zu wenig um die Interessen der Arbeiterschaft zu kümmern. "Überall hat eine gut ausgebildete Elite die Mitte-links-Parteien übernommen", sagte er dem "Spiegel". "Ihre Politik und ihre Rhetorik zielen nicht mehr auf die Arbeiter, sondern auf das, was einer gut qualifizierten Oberschicht wichtig ist." Weiter lesen …

Auslandsflüge im 1. Halbjahr 2024 um 3,1 % billiger als im Vorjahreshalbjahr

Ferienzeit ist Reisezeit - und viele Urlauberinnen und Urlauber sehnen sich nach einer Fernreise. Nach deutlichen Preissteigerungen im Vorjahr fielen die Preise für internationale Flüge im 1. Halbjahr 2024 gegenüber dem Vorjahreshalbjahr um 3,1 %. Betrachtet man die Preise bei Auslandsflügen in der Economy-Class, verbilligten sich die Tickets nach Mittelamerika deutlich, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt: Hier zahlten Flugreisende im 1. Halbjahr 2024 rund 15,8 % weniger als noch im 1. Halbjahr des Vorjahres. Weiter lesen …

Geerbtes und geschenktes Vermögen 2023 um 19,8 % auf neuen Höchstwert gestiegen

Im Jahr 2023 haben die Finanzverwaltungen in Deutschland Vermögensübertragungen durch Erbschaften und Schenkungen in Höhe von 121,5 Milliarden Euro veranlagt. Das steuerlich berücksichtigte geerbte und geschenkte Vermögen stieg damit 2023 gegenüber dem Vorjahr um 19,8 % auf einen neuen Höchstwert, nachdem es 2022 um 14,0 % gesunken war. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, erhöhte sich die festgesetzte Erbschaft- und Schenkungsteuer um 3,9 % auf 11,8 Milliarden Euro. Dabei entfielen auf die Erbschaftsteuer 7,7 Milliarden Euro (-4,5 %) und auf die Schenkungsteuer 4,1 Milliarden Euro (+24,9 %). Weiter lesen …

Heusgen sieht Regierung schlecht auf Trump-Jahre vorbereitet

Nach dem nur knapp gescheiterten Mordanschlag auf den US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, "der als Instinktpolitiker medial geradezu perfekt auf die Situation reagiert hat", geht Christoph Heusgen, der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, fest von dessen Wahlsieg aus. "Realistischerweise hat Biden kaum noch eine echte Chance", sagte er dem "Tagesspiegel": "Ich befürchte sogar, dass Trump 'durchregieren' kann." Weiter lesen …

Trump lässt sich vom Anschlag gezeichnet auf Parteitag feiern

Donald Trump hat sich zum Auftakt des viertägigen Nominierungsparteitages der Republikaner feiern lassen. Mit einem für ihn ungewöhnlich zurückhaltenden wie emotionalen Gesichtsausdruck und einem Verband am Ohr betrat er am Montagabend (Ortszeit) die Parteitagshalle in Milwaukee und wurde bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach dem Anschlag vom Samstag minutenlang beklatscht, dazu gab es "USA, USA"-Rufe. Weiter lesen …

Hilfsorganisationen üben scharfe Kritik an Haushaltskürzungen

Ein breites Bündnis aus Hilfsorganisationen hat die geplanten Kürzungen im Entwicklungsetat der Ampel-Regierung scharf kritisiert und vor wachsendem Einfluss Russlands und Chinas gewarnt. "Dieser Entwurf sendet das falsche Signal an die Menschen im globalen Süden, die trotz aller Widrigkeiten nicht aufgeben und für ihre Familien und Gemeinschaften etwas verändern wollen", sagte die Präsidentin der Welthungerhilfe, Marlehn Thieme, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Verfassungsschutz beobachtet extremistische Gruppen an Universitäten

Im Zusammenhang mit propalästinensischen Demonstrationen und Hörsaalbesetzungen beobachtet der Verfassungsschutz extremistische Gruppen auch an deutschen Universitäten. "Selbstverständlich interessieren wir uns für Gruppierungen wie Young Struggle, eine türkisch-kommunistische Jugendorganisation", erklärte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, gegenüber ZDF-Magazin "Frontal": "Hier darf es nicht dazu kommen, dass sich solche Bestrebungen weiter ausbreiten und ihre Spielfelder für Agitation bekommen." Weiter lesen …

Dreyer zum 70. Geburtstag von Angela Merkel: Sie kann "mit Stolz auf ihre Amtszeit schauen"

Die frühere Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat Angela Merkel vor deren 70. Geburtstag am Mittwoch ihre Anerkennung ausgesprochen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Dreyer: "Ich wünsche ihr, dass sie auch mit Stolz auf ihre Amtszeit zurückschaut. Sie hat viel geleistet für Deutschland." Sie wünsche Merkel außerdem, "dass sie ihre Träume wahrmachen kann, dass sie Zeit für die Dinge findet, die sie sich immer gewünscht hat". Weiter lesen …

Agenda 2030: Was droht uns in den nächsten 5 Jahren?

So eine Sendung gab es noch nicht! Stefan Magnet im Verbund mit wichtigen Analysten der Aufklärungsbewegung: Ernst Wolff, Oliver Janich, Tilman Knechtel, Heiko Schrang, Kayvan Soufi-Siavash, Monika Donner, David E. Martin, Alex Jones, Heiko Schöning. Sie sagen u.a.: „Die Agenda 2030 und das Impfverbrechen sind Teil eines lautlosen 3. Weltkriegs“ „Der erste Schuss zum offiziellen 3. Weltkrieg fällt in Osteuropa!“ „Die finanzielle Enteignung nimmt jetzt höllisch Fahrt auf“ „Millionen Menschen werden arbeitslos!“ „800 Millionen Menschen sollen beseitigt werden“ Fest steht: Die Neue Weltordnung, die NWO, nimmt vor unseren Augen konkret Gestalt an. Weiter lesen …

DGB rechnet nicht mit mehr Fachkräften durch Wachstumsinitiative

Die arbeitsmarktpolitischen Punkte der Wachstumsinitiative der Ampel-Koalition werden nach Einschätzung der Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi, nur einen begrenzten Effekt erzielen. "Die Erwartung an die Wirksamkeit des Pakets hinsichtlich der Fachkräftemobilisierung halte ich für überschätzt", sagte Fahimi der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft". Weiter lesen …

EU reagiert mit Boykott auf Russland-Reise von Orbán

EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen (CDU) will die jüngsten Alleingänge von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán offenbar nicht ohne Folge lassen. Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, hat sie deshalb einen teilweisen Boykott der ungarischen Ratspräsidentschaft angeordnet. Demnach sollen an den kommenden informellen Ministertreffen keine Kommissare teilnehmen, sondern lediglich ranghohe Beamte. Weiter lesen …

Grüne sehen Forderung nach dauerhaften Grenzkontrollen skeptisch

Die Grünen haben die Forderung von Union und FDP nach Wiedereinführung dauerhafter stationärer Grenzkontrollen zurückgewiesen. "Anlassbezogen sind Grenzkontrollen möglich, wie etwa jetzt bei der Fußball-Europameisterschaft. Es ist gut, dass da die letzten Wochen nichts passiert ist", sagte Bundestagsfraktionsvize Konstantin von Notz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Merz und Söder fordern Verlängerung der Grenzkontrollen

Die Vorsitzenden von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, fordern die Bundesregierung auf, die Grenzkontrollen an der deutschen Landesgrenze über die Fußball-EM hinaus fortzusetzen. In einem Gastbeitrag für "Bild" erklärten Merz und Söder: "Ein Europa der offenen Grenzen gelingt nur mit einem Europa der sicheren Grenzen. Wir fordern die Bundesregierung auf: Die Kontrollen an allen deutschen Staatsgrenzen müssen fortgesetzt werden." Weiter lesen …

███████: Wie dieses █████ die ██ ██████ wird!

Wir sind ███ vom ██ █████████ ██████ des █. ████████ █████. ████ ███ ██ nach █████ in ████ zu ███, die ██ ███ den ██ an... und er ███ wieder auf. Was ist ██████? Wie ███ die ███████? Was ist ████████ ████? Und wie ██ dieser ██ die ██ ██████? Weiter lesen …

DB beginnt Generalsanierung der Riedbahn

Die Deutsche Bahn startet mit der Generalsanierung der Riedbahn am späten Montagabend eines der wichtigsten Bauvorhaben in diesem Jahr. Die Strecke zwischen Frankfurt/Main und Mannheim ist einer der am stärksten befahrenen Korridore bundesweit und gilt als besonders störanfällig. Deshalb ist der Abschnitt der erste, den die DB mit dem Konzept der Generalsanierung innerhalb von fünf Monaten komplett erneuern will. Weiter lesen …

Zwischen zwei „Pandemien“

Der folgende Standpunkt wurde von Peter Frey geschrieben: "Was in den Coronajahren geschah, ist nicht vorbei, weil es nie um einen Gesundheitsnotfall ging, sondern um die Umsetzung einer politischen Strategie. An jede noch so kleine Information über die Lebensumstände jeden einzelnen Bürgers zu gelangen ist ein erklärtes Ziel der „Weltverbesserer“. Der gläserne Mensch sei erstrebenswert, weil das seiner Sicherheit und Gesundheit dienlich sei. In Wahrheit geht es den in den Wahn abdriftenden Weltenlenkern aber um etwas anderes: um globale Kontrolle." Weiter lesen …

Die russische Version - Die Schüsse auf Trump

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Wie anders das russische Fernsehen über das Attentat auf Trump berichtet. Das Attentat auf Trump ist auch in Russland Thema Nummer 1 in den Medien. Allerdings wird in Russland ganz anders berichtet als in Deutschland. Um zu zeigen, wie in Russland über das Attentat auf Trump berichtet wird, habe ich den entsprechenden Beitrag aus den Abendnachrichten des russischen Fernsehens übersetzt, der Sonntagabend ausgestrahlt wurde. Da der Bericht für sich spricht, komme ich ohne weitere Vorrede zur Übersetzung." Weiter lesen …

Kommentar von "nd.DerTag" über die Folgen des Attentats auf Donald Trump

Donald will über die Einheit der US-amerikanischen Nation sprechen. Allein das lässt aufhorchen, denn was man von ihm kennt, ist Spaltung und Attacke. Nach dem Anschlag will er auf dem Parteitag der Republikaner, der ihn zum Präsidentschaftskandidaten küren wird, eine Rede halten, die das Land zusammenbringen soll - "ja, sogar die ganze Welt". Natürlich, darunter macht er es nicht. Bescheidenheit ist nicht seine Sache. Weiter lesen …

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