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15. Juli 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Wissing sieht Verantwortung für Bahn-Misere bei Vorgänger-Regierung

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die harsche Kritik aus der Union am Zustand der Bahn und an der Arbeit von Bahnchef Richard Lutz zurückgewiesen. Wissing verwies darauf, dass die Regierung unter Angela Merkel (CDU) mit den damaligen Verkehrsministern Alexander Dobrindt (CSU) und Christian Schmidt (CDU) keine geeigneten Konzepte für die Bahn vorgelegt hätte. Weiter lesen …

Ampel begrüßt weitere EU-Sanktionen gegen israelische Siedler

Die Bundesregierung hat die Einigung der Europäischen Union für weitere Sanktionen gegen israelische Siedler begrüßt. "Unsere Haltung ist ganz klar: Die Siedlungspolitik der israelischen Regierung verstößt gegen das Völkerrecht und ist eine Hürde für den Weg zum Frieden in Nahost", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts dem Nachrichtenportal T-Online am Montag. Weiter lesen …

Grüne wollen Preiserhöhung beim Deutschlandticket verhindern

In der Ampel-Koalition zeichnet sich Streit über den künftigen Preis des Deutschlandtickets ab. Während SPD und FDP davon ausgehen, dass das Monats-Abo im kommenden Jahr teurer wird, hat die Grünen-Fraktion angekündigt, sich bei den Haushaltsverhandlungen in diesem Herbst dafür einzusetzen, dass es beim bisherigen Preis von 49 Euro pro Monat bleibt. Weiter lesen …

Kritik an Merz nach Bahn-Vorstoß

Die SPD hat die Forderung von Unions-Fraktionschef Friedrich Merz, das Angebot bei der Bahn zu verringern, um die Zuverlässigkeit zu verbessern, vehement zurückgewiesen. Der Verkehrsexperte der Sozialdemokraten, Detlef Müller, sagte der Zeitungen der Funke-Mediengruppe, Millionen von Menschen seien täglich auf den Zugverkehr angewiesen, um ihrem Lebensunterhalt nachzugehen. Weiter lesen …

Queidersbach: Wer vermisst ein Huhn?

Einem aufmerksamen Autofahrer fiel am frühen Montagmorgen ein Huhn in der Straße "Am Falkenstein" auf. Da das Tier am Ortsausgang auf der Straße umherlief und augenscheinlich nicht wusste wo es hin soll, nahm der Fahrer das Federvieh mit und brachte es zum Altstadtrevier nach Kaiserslautern. Weiter lesen …

Tacheles zu Klimafragen #12: Von der Leyens Lügen oder Lücken?

Bei genauem Hinschauen auf die Homepage der Europäischen Kommission, werden beinahe alle Ursachen eines Klimawandels einfach gestrichen, und - wen wunderts es - auf einen einzigen Auslöser reduziert. Dreimal dürft ihr raten, welcher das sein soll. Was sagt ihr, ist die Erde ein geschlossenes System? Laut Hochrechnungen sollen etwa 5200 Tonnen Materie pro Jahr von der Erde durch Gravitation eingefangen werden, und davon ungefähr 60 Tonnen Kohlenstoff. Soll das etwa vernachlässigbar sein? Ist die Erde also vielleicht doch ein offenes System? Weiter lesen …

Lindner bringt Nachtragshaushalt auf den Weg

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat den Entwurf für einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr auf den Weg gebracht. Die Kabinettsvorlage, über die das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) berichtet, sieht für das laufende Jahr Gesamtausgaben von 488,9 Milliarden Euro und eine Neuverschuldung von 50,3 Milliarden Euro vor. Am Mittwoch soll das Kabinett den Entwurf beschließen. Weiter lesen …

Die Tim Kellner Show bei AUF1

Diese exklusive Spezial-Ausgabe für AUF1 dreht sich selbstverständlich einzig und allein um das Attentat auf Donald Trump in Pennsylvania, das für die Tagesschau und die Qualitätsmedien nur ein „Zwischenfall“ war. Eine unfassbare Farce, welche die Zwangsgebühren für diesen Schund zusätzlich in Frage stellen lässt. Donald Trump kann jetzt schon seinen Wahlsieg feiern. Dieser Mordanschlag ging nämlich vollständig nach hinten los! Weiter lesen …

Etwa 2.340 Straftaten mit EM-Bezug - Faeser zieht positive Bilanz

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) haben nach der Fußball-EM eine positive Bilanz gezogen. Die Zahl der "sicherheitsrelevanten Vorfälle" sei deutlich geringer gewesen, "als bei einem Sportereignis von dieser Größe zu erwarten war", teilten beide Ministerien am Montag mit. Die Sicherheitskonzepte hätten "umfassend gegriffen". Weiter lesen …

Uelzen: Marokkaner stößt 55-Jährigen in den Tod!

Ein unfassbares Verbrechen hat sich in der Nacht zum Samstag im niedersächsischen Uelzen ereignet: Ein 18-jähriger Marokkaner hat mit einem Tritt einen 55-Jährigen die Treppe des Hundertwasser-Bahnhofs hinuntergestoßen. Die alarmierten Rettungskräfte kämpften vergeblich um das Leben des 55-Jährigen – er starb nach einem schweren Schädelhirntrauma. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

SSW: Ticketpreise von Holstein Kiel familienfreundlicher gestalten

Mit ihrem Antrag „Familienfreundliches Holstein-Stadion“ appelliert die SSW-Ratsfraktion an Holstein Kiel, die Ticketpreise für Kinder zu reduzieren. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecher, Ratsherr Pascal Schmidt: „Es liegt auf der Hand, dass die KSV mit ihrem sensationellen Aufstieg in die 1. Bundesliga auch zusätzliche finanzielle Belastungen und Herausforderungen stemmen muss." Weiter lesen …

Achtung Abzocke: Falsche Pannenhelfer wieder in Ost- und Südosteuropa unterwegs - Störsender verhindern Anruf bei ADAC Auslandsnotrufstation

Die ADAC Versicherung AG warnt erneut vor falschen Pannenhelfern, die sich als Gelbe Engel ausgeben und Reisenden viel Geld für Abschlepp- und teils unnötige Werkstattleistungen abknöpfen. Außer in Ungarn und Serbien sind die Betrüger jetzt auch vermehrt in Bulgarien, Kroatien und Slowenien aktiv. Dazu sind die Slowakei, Litauen und Polen betroffen. Weiter lesen …

Amazon Prime Day 2024: Vorsicht vor Phishing und falschen Amazon-Webseiten

Der Amazon Prime Day am 16. und 17. Juli 2024 zieht weltweit Online-Shopper mit Angeboten und Aktionen an. Im Jahr 2023 kauften nach Angaben der Plattform Prime-Mitglieder weltweit mehr als 375 Millionen Artikel und sparten mehr als 2,5 Milliarden US-Dollar. Cyberkriminelle nutzen diese Gelegenheit, um mit Phishing ahnungslose Verbraucher auf gefälschte Webseiten zu locken. Sie stehlen persönliche Informationen oder Zugangsdaten zu Bankkonten. Verbraucher sollten wachsam bleiben, bevor sie auf solche Links klicken und vertrauliche Informationen preisgeben. Sie sollten außerdem sicherstellen, dass sie sich stets auf legitimen Webseiten bewegen. Weiter lesen …

KfW Research: Kreditneuvergabe in Deutschland schwenkt auf schwachen Erholungskurs ein

Zu Jahresbeginn 2024 blieb das von KfW-Research berechnete Kreditneugeschäft deutscher Banken mit Unternehmen und Selbstständigen zwar erneut hinter dem Vorjahresniveau zurück, stabilisierte sich jedoch mit dem überraschenden Wachstum der deutschen Wirtschaft im ersten Quartal und dem Ende des Zinsstraffungszyklus seit dem Herbst deutlich. Nach zweistelligen Schrumpfungsraten in den Vorquartalen verringerte sich der Rückgang bei neuen Krediten auf nur noch 3,9% im ersten Quartal gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Dieser langsame Erholungskurs dürfte sich weiter fortsetzen: Für das gerade abgelaufene zweite Quartal erwartet KfW Research eine Schrumpfung der Kreditneuvergabe um noch 2%, bevor ab dem dritten Quartal wieder niedrige positive Wachstumsraten möglich sind. Weiter lesen …

Durchschnittlich 1 500 Krankenhausbehandlungen im Jahr bedingt durch Hitze und Sonnenlicht

Extreme Hitze ist auch hierzulande ein Problem für die Gesundheit der Bevölkerung. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, führten Hitzschläge, Sonnenstiche und andere durch Hitze oder Sonnenlicht verursachte gesundheitliche Schäden im Durchschnitt der Jahre 2002 bis 2022 zu knapp 1 500 Krankenhausbehandlungen jährlich. Als direkte Todesursache lässt sich Hitze bei durchschnittlich 20 Fällen pro Jahr im selben Zeitraum allerdings selten feststellen. Sehr hohe Temperaturen lassen die Sterblichkeit jedoch insgesamt steigen, da in vielen Fällen die Kombination aus Hitze und Vorerkrankungen das Sterberisiko erhöht. So stiegen in von Hitzeperioden geprägten Wochen die Sterbefallzahlen auch in der Vergangenheit an. Weiter lesen …

37,1 % der Ausgaben des Bundes entfielen 2023 auf den Bereich soziale Sicherung

Im Jahr 2023 entfielen 37,1 % der Gesamtausgaben des Bundes in Abgrenzung der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (VGR) auf den Bereich soziale Sicherung. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, lag der Anteil des größten Ausgabenblocks des Bundes unter dem Niveau der Vor-Corona-Jahre (2019: 45,2 %) und auch unter dem langfristigen Durchschnitt von 41,7 % für die Jahre 1991 bis 2023. Der Bereich soziale Sicherung umfasst staatliche Leistungen im Rahmen der sozialen Mindestsicherungssysteme, die zur Sicherung des grundlegenden Lebensunterhalts dienen. Darunter fallen etwa auch die Zuschüsse des Bundes zum gesetzlichen Rentenversicherungssystem. Weiter lesen …

Ende Januar 2024 rund 439 500 untergebrachte wohnungslose Personen in Deutschland

Zum Stichtag 31. Januar 2024 waren in Deutschland nach den Meldungen von Kommunen und Einrichtungen rund 439 500 Personen wegen Wohnungslosigkeit untergebracht. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich damit die Zahl gegenüber den Vorjahren weiter erhöht (2023: 372 000, 2022: 178 100). Der Anstieg der Zahl der untergebrachten wohnungslosen Menschen ist jedoch vor allem auf Verbesserungen der Datenmeldungen im dritten Jahr seit der Einführung der Statistik zurückzuführen. Weiter lesen …

EVP-Chef fordert von Liberalen Bekenntnis zu von der Leyen

EVP-Chef Manfred Weber fordert die FDP und alle europäischen Liberalen auf, sich klar zu Ursula von der Leyen zu bekennen. Der CSU-Politiker sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe), er vertraue vor der Abstimmung über von der Leyen am Donnerstag im Europaparlament zwar grundsätzlich auf das Dreierbündnis aus EVP, Sozialdemokraten und Liberalen, das zusammen über eine Mehrheit verfügt. Weiter lesen …

SAP fordert zentrales Digitalministerium

SAP-Chef Christian Klein will seine Mitarbeiter von 2025 an nach Leistung und Teamgeist bewerten. "Es gibt zwei Kriterien: Wie ist die Performance und wie die Teamfähigkeit? Dieses Jahr testen wir diesen Ansatz im Topmanagement und wollen es dann ab 2025 an die ganze Belegschaft ausrollen", sagte Klein der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Schmid vertraut weiter auf Wahlsieg Bidens

Die SPD im Bundestag vertraut weiterhin in die Amtsführung und auf einen Wahlsieg von US-Präsident Joe Biden im November, bereitet sich aber auch auf eine zweite Amtszeit von Donald Trump vor. "US-Präsident Joe Biden hat nach wie vor gute Chancen, die Wahl erneut zu gewinnen", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Union kritisiert Wachstumspaket als "ambitionslos"

Bevor das Bundeskabinett am kommenden Mittwoch den Haushaltsentwurf für 2025 beschließen soll, hat die Union die Vorhaben der Regierung für mehr Wirtschaftswachstum kritisiert. "Das sogenannte Wachstumspaket ist der Ausdruck weitgehender wirtschaftspolitischer Ambitions- und Planlosigkeit", sagte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

SPD arbeitet an "sehr grundlegender Reform" der Schuldenbremse

Nach der politischen Sommerpause will die SPD-Bundestagsfraktion konkrete Vorschläge für eine "sehr grundlegende Reform" der Schuldenbremse vorlegen. Das sagte der stellvertretende Partei- und Fraktionschef Achim Post dem Tagesspiegel. Post nannte drei Kernpunkte der Reform: "Die Orientierung der Schuldenregel an 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes stammt aus einer anderen Zeit und ist eindeutig zu starr." Weiter lesen …

Union verlangt frühes Eingreifen bei Anzeichen auf Radikalisierung

Der innenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Alexander Throm, fordert nach dem Attentat auf Donald Trump ein frühes Eingreifen bei Anzeichen auf Radikalisierung auch in Deutschland. "Das Attentat auf Trump ist aufs Schärfste zu verurteilen", sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. "Wahr ist aber auch: Absolute Sicherheit gibt es nicht, selbst nicht für einen der am besten geschützten Menschen wie Trump." Weiter lesen …

Höcke: Verdrehte Welt – Eine Bestandsaufnahme

Sommer, Sonne, bella Italia und vielleicht Roberto Vannacci im Reisegepäck? Diese Kombination bietet sich für alle die Südlandfahrer an, die auch im Urlaub von der Politik nicht lassen wollen. Vannacci ist ein hochdekorierter Offizier, der in zahlreichen Krisenherden der Welt im Einsatz war. Und er ist ein italienischer Patriot, dem in Anbetracht der Zerstörung des traditionellen Wertegefüges, der Tyrannei von lautstarken Minderheiten und der Transformation der europäischen Nationen mittels der bekannten Globalagenden der Kragen geplatzt ist. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

Faeser will bundesweite Grenzkontrollen nach EM nicht fortsetzen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die bundesweiten Grenzkontrollen der Bundespolizei nach der EM nicht verlängern. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums (BMI) sagte "Bild am Sonntag", die Anwendung der vorübergehenden Anordnung von Binnengrenzkontrollen bei der EM sei "nur zeitlich begrenzt und als ultima ratio. Die Anordnung ist auf EU-Ebene zu notifizieren." Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (13.07.2024)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 10, 17, 25, 37, 42, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6513244. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 789489 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Insa: Grüne legen zu

Die Grünen können in der von Insa gemessenen Wählergunst zulegen. Im "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, erreichen die Grünen mit 12 Prozent einen Punkt mehr als in der Vorwoche. Weiter lesen …

Kla.TV feiert den 12. Geburtstag!

Am 14. Juli 2012 startete Kla.TV mit seinem ersten Beitrag. Heute gibt es über 20.000 Sendungen aus 12 Schwerpunkthemen. Kla.TV, der Sender für unzensierte Nachrichten und Gegenstimmen, ist mittlerweile in 87 Sprachen weltweit vertreten. Dies ist möglich durch eine beeindruckende Anzahl von Mitarbeitern, die sich täglich ehrenamtlich und unentgeltlich mit Herz und Freude in ihrer Freizeit engagieren. Dies berichtet der Sender "Kla.TV". Weiter lesen …

Grüne weisen FDP-Vorstoß zu Grenzkontrollen zurück

Die Grünen wenden sich gegen zwei aktuelle Vorstöße der FDP für eine Begrenzung der Zahl der Geflüchteten. "Es ist eine Sache, mit temporären Grenzkontrollen den Kontrolldruck auf Hooligans, potenzielle Terroristen und andere Kriminelle zu erhöhen, und eine andere, mit stationären Kontrollen an 2.000 Kilometern Binnengrenze jahrelang zu versuchen, die Migration zu reduzieren", sagte Marcel Emmerich, Obmann der grünen Bundestagsfraktion im Ausschuss für Inneres und Heimat, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Spahn warnt vor "reflexhafter Empörung" über Trump

Vor Beginn des Nominierungsparteitags der Republikaner am Montag hat Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) davor gewarnt, den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump zu negativ zu sehen. "Viele verdrehen bei Trump einfach nur genervt die Augen", sagte Spahn der "Bild am Sonntag", "doch reflexhafte Empörung ist keine Politik. Deutschland ist auf einen Trump-Sieg nicht vorbereitet. Das ist verantwortungslos." Weiter lesen …

AUF ein Wort zum Sonntag mit Dr. Maria Hubmer-Mogg

Die Ärztin, Resilienz-Trainerin und Polit-Aktivistin Dr. Maria Hubmer-Mogg konnte sich aufgrund einer Bildungskarenz zu Beginn der Corona-Krise intensiv mit den Fakten rund um die Plandemie beschäftigen. Das brachte sie direkt in den Widerstand gegen das Corona-Regime und dessen repressive und menschenverachtende Maßnahmen-Politik. Im Gespräch mit Vivien Vogt gibt die Mutter eines 6-Jährigen tiefe persönliche Einblicke in ihr Privatleben und spricht darüber, wie sie Familie, Aktivität im Widerstand und politisches Engagement unter einen Hut bringt. Denn, so macht sie klar, ohne die Unterstützung ihres Mannes wäre ihr Erfolg bei den EU-Wahlen im Juni undenkbar gewesen. Weiter lesen …

Politik des Westens steht „in der besten Tradition des klassischen Kolonialismus“

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "In St. Petersburg wurde das parlamentarische Forum der BRICS-Staaten eröffnet und der russische Präsident Putin hat in der Eröffnungsrede die Ziele der BRICS umrissen und die Politik des Westens in deutlichen Worten kritisiert. In St. Petersburg findet im Zuge des russischen Vorsitzes der BRICS das alljährliche parlamentarische Forum der BRICS-Staaten statt, das der russische Präsident Putin eröffnet hat. In seiner Rede hat der die Ziele der BRICS umrissen, die für den globalen Süden so attraktiv sind, dass die Schlange der Beitrittskandidaten zu den BRICS in die Dutzende geht und ständig weiter wächst. Dabei hat er auch nicht mit Kritik an der Politik des Westens gespart. Um nichts aus dem Zusammenhang zu reißen, habe ich die kurze Rede Putins <1> komplett übersetzt." Weiter lesen …

Der sehr lange Weg der großen Corona-Koalition zu Versöhnung und Aufarbeitung

Der folgende Standpunkt wurde von Norbert Häring geschrieben: "Ein Antrag auf Rehabilitierung derer, die gegen Corona-Auflagen verstoßen haben und dafür bestraft wurden, stieß im Bundestag auf Ablehnung von den Parteien, die die Maßnahmen gegen Covid-19 verantwortet oder gestützt haben. Für die Union soll die hellsichtige Forderung von Jens Spahn vom „viel verzeihen müssen“ offenkundig nur von unten nach oben gelten, die SPD pflegt überwunden geglaubte Feindbilder. <1>" Weiter lesen …

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