26. Juni 2024 - Archiv

In Wesel sollen künftig Flüchtlinge arbeiten, die dies bisher nicht durften. Das entschied der Stadtrat, der damit die Integration der Menschen fördern will. Diesen Effekt jedoch zweifelt das Flucht- und Integrationsministerium NRW an. Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) dagegen begrüßt die Entscheidung. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Weiter lesen …

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ist nach eigenen Angaben zuversichtlich, dass es zu einer Reform der Schuldenbremse kommen wird. "Ich sehe eine große parteiübergreifende Mehrheit, die die Notwendigkeit dieser Reform erkannt hat und bereit ist, sie umzusetzen", sagte Esken dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt hat seine Reisewarnung und die Ausreiseaufforderung für den Libanon am Mittwoch erneut verschärft. Deutsche Staatsangehörige würden dringend aufgefordert, das Land zu verlassen, teilte das Ministerium mit. Zur Begründung wurde die angespannte Lage an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon angeführt. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax etwas nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.155 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nachdem es zum Handelsbeginn für den Index noch nach oben gegangen war, hatte er zum Nachmittag hin immer weiter nachgelassen und sich am Ende nicht mehr zurück ins Plus kämpfen können. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann kritisiert das gerade zur EM deutlich sichtbar gewordene Bahn-Chaos als Management-Fehler. "Es steht eigentlich symptomatisch für die Situation gerade in Deutschland", sagte Linnemann dem Nachrichtensender "Welt". Weiter lesen …

Die AfD attestiert der Ampelkoalition einen Kontrollverlust in den festgefahrenen Haushaltsverhandlungen. "Die Ampel mauert sich mal wieder ein und spielt auf Zeit, in der Hoffnung, doch noch einen tragfähigen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr zuwege zu bringen", sagte der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, am Mittwoch. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will den Datenaustausch zwischen Europol und den deutschen Ermittlungsbehörden vereinfachen. Das Kabinett brachte dazu am Mittwoch Änderungen des Europol-Gesetzes auf den Weg. Weiter lesen …

Kaum ist es ein paar Tage sonnig, beginnt die alljährliche Hitze-Hysterie. Wetterkarten sind tiefrot gefärbt und sogenannte „Experten“ geben Ratschläge zum Überleben. Willkommen im „Höllensommer des Jahrtausends“! Wie bei Corona steckt auch hier ein System dahinter: Politiker und Medien erzeugen Angst, um die Menschen zu manipulieren und radikale Maßnahmen durchzusetzen, wie Hitze-Lockdowns oder Fahrverbote. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Die EU-Finanzmarktaufsicht Esma warnt vor drohenden Turbulenzen an den Börsen. "Die Unruhe an den Anleihe- und Aktienmärkten hat seit der Europawahl zugenommen", sagte Esma-Chefin Verena Ross dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn räumt Defizite im Reiseverkehr während der Fußball-EM ein. "Wir verstehen den Unmut und die Kritik von Fans", sagte Bahn-Vorstand und Fernverkehrschef Michael Peterson der "Bild" (Donnerstagsausgabe). "Die Bahn bietet aktuell nicht die Qualität, die alle verdient haben. Gleichzeitig tun wir derzeit alles, um die Reisenden zuverlässig an ihre Ziele zu bringen." Weiter lesen …

Sahra Wagenknecht (BSW) erhebt schwere Vorwürfe gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). "Frau Faeser ist ganz sicher nicht die richtige Innenministerin, um Kriminalität und unkontrollierte Migration zu stoppen", sagte Wagenknecht der "Welt". Weiter lesen …

Der zweite Gerichtsprozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke in Halle (Saale) wegen Verwendung der SA-Parole "Alles für Deutschland" geht in die Verlängerung. Der Vorsitzende Richter setzte am Mittwoch einen weiteren Verhandlungstag für Montag an. Zur Begründung wurden die zahlreichen Anträge von Staatsanwaltschaft und Verteidigung angeführt. Weiter lesen …

Dr. Aseem Malhotra und Steve Kirsch – zwei Koryphäen des weltweiten Widerstands gegen Great Reset und WHO. Im Interview mit Thomas Eglinski geben die beiden Aufklärer detaillierte Einblicke in ihre Enthüllungen und Hintergrundrecherchen über die WHO und wie diese durch die Pharmalobby und mächtige Akteure kontrolliert wird. Weiter lesen …

Die Zahl der Insolvenzen in Deutschland sind in der ersten Jahreshälfte, um fast 30 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum auf rund 11.000 gestiegen. Die Zahl der betroffenen Beschäftigten ist laut der von Creditreform veröffentlichten Statistik ebenfalls stark angestiegen und erreichte 133.000. Weiter lesen …

Die Ökonomin Veronika Grimm sieht großen Nachholbedarf beim Ausbau der Stromnetze und neuer Gaskraftwerke. "Besonders der Netzausbau und der Ausbau der Gaskraftwerke hinken massiv hinterher", sagte Grimm der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Wir kommen zwar beim Ausbau der Erneuerbaren gut voran, das Tempo hat sich beschleunigt. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, Martin Burkert, hat die Politik verantwortlich für das EM-Chaos bei der Deutschen Bahn gemacht. "Die Beschäftigten geben jeden Tag alles dafür, dass Fußballfans sicher durch Deutschland reisen können. Dafür gebührt ihnen Dank und Anerkennung", sagte Burkert dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Weiter lesen …

Die Grünen haben das neue Gesetz zur Bekämpfung von Finanzkriminalität, das am Mittwoch im zuständigen Finanzausschuss des Bundestages beschlossen wurde, als Paradigmenwechsel begrüßt. "Wir sind sehr zufrieden, dass wir einen Paradigmenwechsel einleiten", sagte die Finanzpolitikerin Sabine Grützmacher (Grüne) der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn hat Berichte, wonach mehrere Intercity-Strecken vor allem in Ostdeutschland gekürzt werden sollen, dementiert. "Es gibt aktuell keine konkreten Pläne zur Streichung der genannten Fernverkehrsverbindungen", teilte DB-Personenfernverkehrsvorstand Michael Peterson am Mittwoch mit. "Wir haben im April unsere Planungen für den Fahrplan 2025 abgeschlossen. Weiter lesen …

Mehr als eine Woche hat Bianca Witzschel gebraucht, um die langen Monate in Haft irgendwie zu verarbeiten. Erst jetzt hat die mutige Ärztin wieder genügend Kraft, um zu sprechen – und das exklusiv bei AUF1. Doch der Prozess gegen sie ist noch nicht zu Ende. Auch die Staatsanwaltschaft Dresden ging mittlerweile gegen das Urteil von 2 Jahren und 8 Monaten Haft in Revision. Das bedeutet: Den Anklägern des Justizministeriums ist diese Strafe noch zu niedrig. Weiter lesen …

Wie eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag ergab, führen die wenigsten Meldungen über “Hass und Hetze“, welche beim Meldeportal “HessenGegenHetze” eingehen, zu einer Verurteilung. Dazu die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Sandra Weegels: „Die bei der Meldestelle ‚HessenGegenHetze‘ allein zwischen Februar 2023 und April 2024 eingegangenen 36.356 Meldungen wegen Hate Speech im Internet stehen in keinem Verhältnis zu den tatsächlich verhängten Strafen." Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Ergebnis der Europawahl als "Einschnitt" bezeichnet. Es zeige, dass "ganz offenbar angesichts all der vielen Krisen vielen die Zuversicht abhandengekommen ist", sagte Scholz bei seiner Regierungserklärung am Mittwoch im Bundestag. "Es hat eine klare Auswirkung, dass so viele Krisen gleichzeitig Vertrauen und Sicherheitsgefühl in Frage gestellt haben. Das gilt für Europa. Das gilt auch für Deutschland und dem müssen wir uns stellen." Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Hat das Umfeld von Kanzler Nehammer von Covid-Förderungen profitiert? Und wie hoch ist der entstandene wirtschaftliche Schaden? Christian Hafenecker (FPÖ) exklusiv zu den aktuellen Ergebnissen des COFAG-Untersuchungsausschusses. Weiter lesen …

Auch in der Stadt Gera in Thüringen ist die Gewalt gegen Deutsche mittlerweile Alltag. In der vergangenen Woche quälte eine Gruppe von Ausländern einen Schüler auf offener Straße. Und auch bei Frauen in der Stadt wächst die Angst… Weiter lesen …

Zu den Ergebnissen des Zensus 2022 erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Knapp eine Viertelmillion Menschen wohnt in Kiel, das ergeben die Zahlen des letzten Zensus von 2022." Weiter lesen …

Die FDP prescht in den Haushaltsverhandlungen mit neuen Kürzungsforderungen vor. "Man kann zum Beispiel schon hinterfragen, ob es wirklich nötig ist, dass wir unter den G7-Staaten bei der Entwicklungshilfe prozentual betrachtet an erster Stelle stehen müssen - und zwar mit großem Abstand", sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Maximilian Mordhorst in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch eine öffentliche Anhörung zum Kormoran-Management stattgefunden. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, und der Berichterstatter für Artenschutz, Klaus Mack: Weiter lesen …

Die Ampel hat am heutigen Mittwoch neue Verfahrensregeln für das Petitionswesen im Deutschen Bundestag verabschiedet. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Mattfeldt: Weiter lesen …

Der SPD-Verkehrspolitiker Martin Kröber hat die von der Deutschen Bahn geplanten Streichungen von Fernverkehrsverbindungen im Osten scharf kritisiert und den Rücktritt des Vorstandsvorsitzenden Richard Lutz gefordert. "Die Bahn hat sehenden Auges die Schieneninfrastruktur verkommen lassen", sagte der Chef der Landesgruppe Sachsen-Anhalt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Regelungsvorschlag für Verschärfungen im Ausweisungsrecht beschlossen. Künftig sollen Ausländer, die terroristische Straftaten billigen, begrüßen oder verherrlichen, leichter ausgewiesen und im Anschluss abgeschoben werden können. Weiter lesen …

Zum Start des Bauerntages in Cottbus hat sich Bernhard Krüsken, Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes, enttäuscht über das am Dienstag beschlossene Entlastungspaket für die Landwirtschaft gezeigt. "Der Vorschlag aus der Ampel-Koalition ist wirklich eine Enttäuschung, die Bezeichnung 'großes Entlastungspaket' ist eine maßlose Übertreibung. Wir haben hier ein kleines Päckchen, mit dem an einigen kleinen Schrauben gedreht wird und einige Selbstverständlichkeiten umgesetzt werden. Das ist nicht das, was die Landwirte erwarten", sagte Krüsken im phoenix-Interview. Weiter lesen …

Mit einem „bombenähnlichen Gegenstand“ hat ein offenbar dunkelhäutiger Mann in Solingen sich selbst getötet und fünf weitere Personen zum Teil schwer verletzt. Unter den Verletzten sind ein siebenjähriges Mädchen, zwei Frauen (35, 45) und ein 32-jähriger Mann. Der mutmaßliche Brandanschlag galt offenbar der Immobilie einer bekannten Clan-Familie, die auch ein Wettbüro unterhalten soll. Laut Medienberichten kam es im Wohnbereich des Hauses vor einiger Zeit zu einer Razzia. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag auf Grund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 12. Juni einen irakischen Staatsangehörigen in Gütersloh durch Beamte des Bundeskriminalamts festnehmen lassen. Weiter lesen …

Der Schwarzwald ist mit seinen 24.000 Kilometern an Wanderwegen ein beliebtes Ziel für Wanderfreunde. Die Bergregion im Südwesten Deutschlands umfasst eine Fläche von 11.000 Quadratkilometern und bietet zahlreiche Routen für Wanderer. Weiter lesen …

Fünf deutsche Umweltverbände haben am Mittwoch gemeinsam angekündigt, insgesamt drei neue Verfassungsbeschwerden gegen die Klimapolitik der Bundesregierung und die Novelle des Klimaschutzgesetzes beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Weiter lesen …

Benzin und Diesel sind im Vergleich zur vergangenen Woche jeweils um einen Cent je Liter teurer geworden. Das ergibt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise von mehr als 14.000 Tankstellen in Deutschland. So kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel derzeit 1,778 Euro, Diesel 1,672 Euro. Damit hat sich Benzin zum ersten Mal seit Ende April im Rahmen der wöchentlichen Auswertung wieder verteuert. Der Preis für Diesel war schon in der Vorwoche zum ersten Mal nach einem neunwöchigen Rückgang gestiegen. Weiter lesen …

Sie hat kein Problem mit der Beleidigung deutscher Bürger als „Kartoffeln“ und ist dennoch „Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung“: Die Journalistin Ferda Ataman steht beispielhaft für die Deutschland-Verachtung der Ampel-Regierung. Bei der Vorstellung ihres Jahresberichts am Dienstag versuchte Ataman gar nicht erst, ihre Gesinnung zu verbergen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, will Ukrainer mit Anreizen zur Arbeit motivieren. "Ich hätte beispielsweise die Vorstellung, dass, wenn die Leute drei Jahre hier sind und nachweisen können, dass sie davon zum Beispiel zwei Jahre voll erwerbstätig waren, dass sie beim Thema Niederlassungserlaubnis auch schneller vorankommen und gefestigteren Aufenthaltsstatus bekommen", sagte er den TV-Sendern RTL und ntv am Mittwoch. Weiter lesen …

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Donnerstag an der Trauerfeier und dem Requiem der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den verstorbenen früheren Bundesumweltminister Klaus Töpfer teilnehmen. Merkel wolle damit "seiner Lebensleistung die Ehre erweisen", sagte eine Sprecherin der Altkanzlerin der "Rheinischen Post" am Mittwoch. Weiter lesen …

Die Botschafter der 32 Nato-Mitgliedstaaten haben Mark Rutte offiziell bei einer Sitzung des Nordatlantikrats zum neuen Generalsekretär ernannt. Rutte soll voraussichtlich am 1. Oktober die Nachfolge von Jens Stoltenberg antreten. Weiter lesen …

Fahri Yardim, Schauspieler und Gastgeber der EM-Show "Studio Pille-Palle", kritisiert Profi-Fußballer, die ihren Reichtum zur Schau stellen. "Grundsätzlich gehört jede dieser materialistischen Perversitäten bis zur Nacktheit veralbert", sagte Yardim der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). Weiter lesen …

Entgegen der weitverbreiten These, dass sich Ostdeutschland mit der Zeit wie Westdeutschland entwickle, sieht der Soziologe Steffen Mau den Osten auf einem eigenen Weg. "Die Ostdeutschen sind keine Verächter der Demokratie, sondern ihre Zustimmung zur Parteiendemokratie ist deutlich geringer", sagte Mau der "Superillu" am Mittwoch. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, hat Widerstand gegen geplante Streichungen von IC-Verbindungen der Deutschen Bahn angekündigt. "Das passt nicht zusammen und das ist auch nicht hinnehmbar für uns", sagte Nouripour den TV-Sender RTL und ntv am Mittwochmorgen. Weiter lesen …

In Halle (Saale) ist am Mittwochvormittag der zweite Gerichtsprozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke wegen Verwendung der SA-Parole "Alles für Deutschland" vor dem dortigen Landgericht fortgesetzt worden. Es wird erwartet, dass im Laufe des Tages ein Urteil fällt. Gleich zu Beginn des zweiten Prozesstages teilte das Gericht mit, dass ein ursprünglich für Mittwoch als Sachverständiger geladener Sachverständiger wieder ausgeladen worden sei, weil dieser sich in der Vergangenheit bereits öffentlich negativ zur AfD geäußert habe. Weiter lesen …

Was tun, wenn Mückenstiche, Schnupfen oder Fieber den Urlaub überschatten? Was an nützlichen und vielleicht auch wundersamen Dingen in eine Reiseapotheke gehört, um beim Urlaub mit Kindern krisenfest unterwegs zu sein, zeigt das Apothekenmagazin "ELTERN". Weiter lesen …

2023 hat die deutsche Polizei 346.877 Rauschgiftdelikte erfasst. Dies entspricht einer Zunahme von 1,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie das BKA am Mittwochmorgen mitteilte. Eine Steigerung gab es sowohl bei den Handelsdelikten (+6,0 Prozent) als auch den konsumnahen Delikten (+1,0 Prozent). Seit 2017 steigt die Anzahl drogenbedingter Todesfälle stetig an. Weiter lesen …

Am gestrigen Dienstag, gegen 19 Uhr, kam es zu einem Brand an der Lippstädter Straße. Aufgrund eines technischen Defekts geriet ein PKW vor einer Garage in Vollbrand. Weiter lesen …

Im Jahr 2022 haben die Betriebe des Produzierenden Gewerbes und des Dienstleitungssektors in Deutschland 107,5 Milliarden Euro Umsatz mit Gütern und Leistungen für den Umweltschutz erwirtschaftet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stieg der Umsatz gegenüber dem Vorjahr um 16,9 %. Damit setzte sich der Trend deutlich steigender Umsätze in diesem Bereich fort. Die Zahl der "Green Jobs", also der Beschäftigten, die Güter und Leistungen für den Umweltschutz herstellten und erbrachten, wuchs im Jahr 2022 um 10,3 % (+35 000) auf 376 000 Beschäftigte (gemessen in Vollzeitäquivalenten). Weiter lesen …

Homeoffice hat sich in Deutschland auch nach der Covid-19-Pandemie etabliert, wird jedoch an weniger Arbeitstagen genutzt. 23,5 % aller Erwerbstätigen waren im Jahr 2023 zumindest gelegentlich im Homeoffice, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Damit war der Anteil nur geringfügig niedriger als im Jahr 2022 mit 24,0 % und im Jahr 2021 mit 24,9 %. Im März 2022 war die aufgrund der Corona-Pandemie eingeführte Homeoffice-Pflicht ausgelaufen. Wie stark sich das Arbeiten von zuhause aus inzwischen etabliert hat, zeigt der Vergleich mit dem Vor-Corona-Niveau: 2019 hatten lediglich 12,8 % der Erwerbstätigen im Homeoffice gearbeitet. Weiter lesen …

Zum Stichtag 3. Mai 2024 gab es in Deutschland 15 700 schweinehaltende Betriebe. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen der Viehbestandserhebung mitteilt, nahm die Zahl der Betriebe damit im Vergleich zum 3. November 2023 um 3,2 % (-500 Betriebe) ab. Im Vergleich zum Vorjahr (3. Mai 2023) sank die Zahl um 3,4 % (-600 Betriebe) und im Zweijahresvergleich um 12,4 % (-2 200 Betriebe). Im Zehnjahresvergleich ging die Zahl der Betriebe um 42,2 % (-11 400 Betriebe seit 2014) zurück. Weiter lesen …

Unternehmen in Deutschland wollen offenbar weniger Personal einstellen. Das geht aus dem aktuellen Beschäftigungsbarometer hervor, das das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung am Mittwochmorgen veröffentlichte. Es sank von 96,3 Punkten im Mai auf 95,9 Punkte im Juni. "Auftragsmangel hält viele Unternehmen davon ab, Personal aufzubauen", sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Umfragen des Instituts. Weiter lesen …

Die ██████████ ███ ██ ██! Der █████ ██ ███ ██ ██ █, was die ████ der ██ ████ ███████ ██████████████ sind. ████, ███████ und ████████████ machen das "███ ███████ ███ ████" zu einer ████████, ██████ auf █████ ███████. ███ ████ ████ ████ █████ im ██████ ██████. Weiter lesen …

Der Politikberater Johannes Hillje sieht eine Spaltung in der AfD-Rechtsaußen-Gruppe. "Die rechtsextreme Strömung ist gespalten", sagte Hillje der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die ehemalige Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, soll Geschäftsführerin beim Paritätischen Gesamtverband und dort zugleich Leiterin der Abteilung Sozialpolitik werden. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Verbandskreise. Weiter lesen …

Wikileaks-Gründer Julian Assange ist in Freiheit. Er verließ am Mittwochnachmittag (Ortszeit) das US-Außengebiet Saipan mit einem Flug ins australische Canberra, wie Wikileaks auf der Plattform X mitteilte. Zuvor wurde Assanges Deal mit dem US-Justizministerium umgesetzt. Er bekannte sich dazu vor einem Gericht in dem US-Außengebiet der Marianen-Inseln in einem Fall von Verschwörung zur Erlangung und Weitergabe von nationalen Sicherheitsinformationen schuldig. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will hart gegen Ausländer in Deutschland vorgehen, die Terrortaten billigen und feiern. "Wer keinen deutschen Pass hat und hier terroristische Taten verherrlicht, der muss - wo immer möglich - ausgewiesen und abgeschoben werden", sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Gegen zwei Uhr wurde die Feuerwehr Dinslaken zu einem PKW-Brand auf dem Sperberweg gerufen. Bei Eintreffen zeigte sich, dass bereits vier Fahrzeuge brannten. Erste Löschmaßnahmen mit Wasser zeigten nur wenig Erfolg, sodass Schaum eingesetzt wurde. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht Ostdeutschland als Zugpferd der wirtschaftlichen Erholung in Deutschland. "Das Wirtschaftswachstum kommt langsam aus der Krise - gezogen derzeit vom Osten", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Kurz vor dem Deutschen Bauerntag an diesem Mittwoch und Donnerstag in Cottbus hat Bauernverbandspräsident Joachim Rukwied Politik und Gesellschaft um Unterstützung und Verständnis für höhere Lebensmittelpreise aufgerufen. Den Verbrauchern müsse klar sein, "dass Lebensmittel aus Deutschland wie beispielsweise Fleisch oder Wurst zu höheren Standards erzeugt werden als anderswo", sagte Rukwied dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Angesichts der angespannten Haushaltslage und der schwierigen Ampel-Verhandlungen drängt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) auf eine Reform des Bürgergeldes. Buschmann sagte der "Rheinischen Post": "Wir haben eine erfreulich niedrige Arbeitslosenquote, zugleich aber erschreckend hohe Ausgaben für den Sozialstaat." Weiter lesen …

Die Bahn plant offenbar, ihr Angebot an Intercity-Zügen im kommenden Jahr bundesweit zu reduzieren. Das geht aus einem vertraulichen Schreiben des Konzerns an die Bundesnetzagentur hervor, über das der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Angesichts des Starts der EU-Beitrittsgespräche mit der Ukraine hat EVP-Chef Manfred Weber (CSU) Erwartungen an einen raschen Beitritt des angegriffenen Landes in die Europäische Union gedämpft. "Wie schnell die Ukraine Teil der EU werden kann, liegt an den Fortschritten im Land", sagte der CSU-Vizevorsitzende dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Union hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) aufgefordert, bei ihrer am Mittwoch geplanten Befragung im Bundestag die Fördergeld-Affäre lückenlos aufzuklären. "Die Ministerin muss jetzt reinen Tisch machen und die offenen Fragen beantworten", sagte der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, will ukrainischen Männer im wehrfähigen Alter den Schutzstatus entziehen und damit die staatliche Unterstützung in Deutschland. "Es ist in Ordnung, wenn wir ukrainische Frauen mit ihren Kindern auch mit Sozialleistungen unterstützen", sagte Winkel der "Welt". Weiter lesen …

Die deutschen Ermittlungsbehörden haben keine Erkenntnisse, dass der im Mai ausgebrochene Großbrand in einer Metallfirma in Berlin durch russische Sabotage ausgelöst wurde. Sowohl die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe als auch die Berliner Generalstaatsanwaltschaft erklärten auf Anfragen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel", dass ihnen keine Hinweise auf vorsätzliche Brandstiftung in dem Betrieb des Technologiekonzerns Diehl vorlägen. Weiter lesen …

Gyde Jensen, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, lehnt den Vorstoß der SPD-Fraktion für eine Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen ab. Es müsse intensiv und gewissenhaft diskutiert werden, sagte Jensen dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Unions-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul sieht Deutschlands Glaubwürdigkeit in der Nato durch die Verzögerung bei den Haushaltsberatungen der Koalition gefährdet. "Es ist ein mehrfaches Desaster", sagte Wadephul den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

In der Nacht zu Mittwoch um kurz vor Mitternacht wurde die Löscheinheit Schaephuysen zunächst im Teilalarm zu einer brennenden Hecke in den Ortsteil Neufeld gerufen. Noch bevor die ersten Kräfte ausrückten, erhöhte die Leitstelle aufgrund weiterer Notrufe die Alarmstufe auf "Feuer Kleingebäude" und alarmierte die gesamte Löscheinheit Schaephuysen. Weiter lesen …

Bei der Fußball-EM in Deutschland hat Österreich am dritten Spieltag der Gruppe D mit 3:2 gegen die Niederlande gewonnen und sich somit als Erster der Gruppe den Einzug ins Achtelfinale gesichert. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich auch am Dienstag uneinheitlich präsentiert. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.112 Punkten berechnet, ein Minus von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Thomas Röper geschrieben: "Gamechanger: Bei dem Staatsbesuch des russischen Präsidenten Putin in Nordkorea haben die beiden Länder einen Partnerschaftsvertrag unterzeichnet, der das Potenzial hat, ein Gamechanger in der internationalen Politik zu werden. Der ausgesprochen umfassende Partnerschaftsvertrag, den Russland und Nordkorea beim Staatsbesuch des russischen Präsidenten Putin geschlossen haben, hat das Potenzial ein Gamechanger in der internationalen Politik zu werden, denn er enthält eine noch umfassendere Beistandsklausel als sogar der NATO-Vertrag." Weiter lesen …

Norbert Häring schrieb den folgenden Kommentar: "Im „ARD-Sommerinterview“ am 23. Juni behauptet der für seine strategischen Erinnerungslücken berüchtigte Olaf Scholz, er habe den Sinn der nächtlichen Ausgangssperren wegen Covid damals „nicht verstanden“. Entweder der Bundeskanzler lügt heute oder der damalige Minister log oder das Gedächtnis von Olaf Scholz ist so schlecht, dass er amtsuntauglich ist. Er hat nämlich 2021 vor Millionenpublikum die Ausgangssperren als unbedingt notwendig verteidigt." Weiter lesen …

Seine jahrelange Gefangenschaft hinter den Mauern der ecuadorianischen Botschaft und anschließend im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh war ein einziger Skandal. Die nun erfolgte Entlassung von Julian Assange ist eine gute Nachricht, doch handelt es sich dabei weder um einen Akt der Gnade noch um einen Triumph von Recht und Gerechtigkeit. Weiter lesen …