17. Juni 2024 - Archiv

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, fordert einen Beitrag aller demokratischen Kräfte für eine "Mehrheit der Mitte", um die Wiederwahl Ursula von der Leyens in das Amt der EU-Kommissionspräsidentin zu ermöglichen. Bei phoenix sagte Weber: "Ich wünsche mir eine Mehrheit der Mitte, genauso wie Olaf Scholz, das wünschen wir uns alle, eine proeuropäische Mehrheit und deswegen ist zunächst einmal wichtig, dass jeder seine Abgeordneten motiviert, einen Kompromiss mitzutragen." Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski . Weiter lesen …

Für die woken Studenten und besserverdienenden Teslafahrer Berlins war die Europawahl ein Schock. Denn außerhalb der Innenstadt mit ihren Bioläden und Szenecafes hat sich ein geradezu tiefbraunes Biotop entwickelt. So jedenfalls würde das Establishment der deutschen Hauptstadt die Plattenbauviertel am östlichen Stadtrand wohl bezeichnen. Weiter lesen …

Stefan Kohwagner hat sich als Rechtsanwalt knapp 40 Jahre schwerpunktmäßig mit dem Immobilienrecht befasst. Dabei beschäftigte er sich auch mit Begehrlichkeiten des Staates, insbesondere dem Lastenausgleich. Deshalb warnt er auch intensiv vor dessen Wiederkehr. 2019 sei das Gesetz dazu – parallel zur Einführung eines europäischen Vermögensregisters – modernisiert worden. Im Ernstfall könne jeder davon betroffen sein, auch der vermögenslose Mieter. Weiter lesen …

In dieser exklusiven Ausgabe für AUF1 führt der „Love Priest“ Tim Kellner den ganzen tagespolitischen Irrsinn in gewohnter Art und Weise vor. In der Ausgabe thematisiert Tim Kellner natürlich die Tagesschau für einfache Sprache, die Fußball-Europameisterschaft, die unglaublich wichtige Vielfalt, die damit einhergehenden Sondermeldungen und Putins Forderungen für einen Waffenstillstand. Die „Berichterstattung“ des öffentlichen Schundfunks bleibt selbstverständlich auch nicht unerwähnt. Weiter lesen …

Es sind Zustände, die eigentlich keinen Politiker ruhig schlafen lassen dürften – und dennoch gehen Ampel und CDU schulterzuckend zur Tagesordnung über. Auch am Wochenende gab es wieder zahlreiche Messer-Angriffe durch Migranten. Bereits am Freitag kommt es beim EM-Eröffnungsspiel zwischen Deutschland und Schottland zum Messer-Horror. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der Messer-Attentäter vom Mannheimer Marktplatz ist inzwischen phasenweise wieder ansprechbar. Er reagiere auch "auf körperliche Reize", schreibt der "Mannheimer Morgen" in seiner Dienstagausgabe unter Berufung auf "Ärztekreise". Weiter lesen …

Nach den kräftigen Kursverlusten der letzten Woche hat der Dax am Montag wieder etwas zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.068,2 Punkten berechnet, 0,4 Prozent höher als am Freitag. Die 18.000er-Marke konnte abgesehen von einem kurzen Schwächeanfall am Mittag zum Ende hin dann doch gehalten werden. Papiere von Zalando setzten sich mit Zugewinnen von fast drei Prozent bis kurz vor Handelsende an die Spitze der Kursliste, dahinter folgten mit etwas Abstand Deutsche Börse, Quiagen und Siemens. Weiter lesen …

Zu den von Verkehrsminister Madsen verkündeten Streichungen im Bahnverkehr erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion und Kreisvorsitzende des SSW Nordfriesland, Sybilla Nitsch: "Das Streichkonzert des Verkehrsministers ist nicht nur eine verkehrspolitische Bankrotterklärung dieser Landesregierung. Sie ist vor allem auch ein herber Schlag gegen die Westküste, die überproportional von Einschnitten betroffen ist." Weiter lesen …

Milchbauern und ihre Tierärzte kennen die Symptome sehr gut und fürchten sie, insbesondere in der industriellen Massentierhaltung: Die Milchleistung sinkt drastisch ab, die Tiere fressen nicht und sind lethargisch. Die Ursachen dafür sind eigentlich schon lange bekannt - aber plötzlich nicht mehr populär! Dies berichtet der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf "Impfkritik.de". Weiter lesen …

Der Journalist und Russlandexperte Thomas Röper spricht stets Klartext. Da er selbst in Russland lebt und fließend Russisch spricht, ist er mit seinen Berichten, sowohl über die Situation im Land, als auch über den Ukrainekrieg, zum inoffiziellen Russlandkorrespondenten in der freien Medienlandschaft geworden. Wie er selbst sagt, erklärt er nicht nur den Deutschen Russland, sondern den Russen häufig auch Deutschland. Für viele Russen sei es nämlich nach wie vor unbegreiflich, dass die deutsche Bevölkerung über die wahren Hintergründe zum Ukrainekrieg nicht im Bilde ist. Weiter lesen …

Die Unwetter am diesjährigen Fronleichnamswochenende haben in vielen Teilen Bayerns Hochwasser ausgelöst und beträchtliche Schäden verursacht. Ob Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Bundeswehr, THW und Wasserwacht: Tagelang waren Helfer aus ganz Bayern rund um die Uhr im Einsatz. Ihnen gebührt Respekt und Anerkennung für diese enorme Leistung. Mit Blick auf die noch immer laufenden Aufräumarbeiten will die CSU-Fraktion zum Jahresende einen Helferempfang für die Einsatzkräfte veranstalten. Hier soll Platz sein für Dank und Wertschätzung für den Zusammenhalt, der gerade in großer Not den Freistaat Bayern auszeichnet. Weiter lesen …

Bei der Fußball-Europameisterschaft hat Rumänien zum Auftakt in Gruppe E mit 3:0 gegen die Ukraine gewonnen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will diese Woche einen Prüfbericht vorlegen, der sich mit der Frage beschäftigt, ob eine Auslagerung von Asylverfahren in Staaten wie Ruanda möglich ist. Und das Ergebnis dürfte wohl eher ablehnend ausfallen. Weiter lesen …

Nach der Cyberattacke auf die CDU wird nun auch bekannt, dass Deutschlands Behörden zunehmend im Visier von Hackern sind. Laut eines Berichts von Business Insider ist beispielsweise die Bundesagentur für Arbeit nach eigenen Aussagen etwa 1,3 Milliarden sicherheitsrelevanten Ereignissen pro Tag ausgesetzt. Weiter lesen …

Am 25. Mai 2024 hat der Bezirksverband Friedrichshain-Kreuzberg der Partei dieBasis ein öffentliches Podiumsgespräch zum Thema “Manifest für einen neuen Öffentlich-rechtlichen Rundfunk” veranstaltet. Beteiligt waren Ole Skambraks (ehemaliger Redakteur beim SWR und Mit-Initiator des Manifests), Walter van Rossum (Freier Autor und Medienkritiker), sowie Ulli Harraß (ehemaliger Redakteur beim NDR), der die Moderation des Podiumsgesprächs übernahm. Dabei wurden die unterschiedlichen Kritikpunkte am aktuellen Öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem detailliert angesprochen, mit dem Ziel den Protest der Medienschaffenden zu einer notwendigen kompletten Reform des Mediensystems zu führen. Weiter lesen …

Der neue Dokumentarfilm “HOPE – die Hoffnung stirbt zuletzt” von Kai Stuht schließt an die Erkenntnisse aus seinem vorangegangen Film “Können 100 Ärzte lügen?” an. Denn die Geschichte ist noch nicht zu Ende erzählt. In einer Welt, in der wenige ihre Macht missbrauchen und die Menschheit immer stärker in Krieg, Ausbeutung, Angst und Schrecken versetzen, ist die Saat für eine bessere Zukunft die Hoffnung. Die Hoffnung stirbt – trotz allem Zweifel – zuletzt. Sinngemäß sagte Albert Einstein, dass das Problem des Machtmissbrauchs nicht die Eliten sind, sondern eine Gesellschaft, die das zulässt. Weiter lesen …

Die weiter entschwärzten Robert-Koch-Institut-Protokolle (RKI-Protokolle) legen offen, dass die Experten dem Druck des Kanzleramtes nachgegeben haben und letztendlich einen willkürlichen Schwellenwert von 50 Infizierten auf 100.000 für die Verschärfung der Coronamaßnahmen festsetzten. Weiter lesen …

Die Medien überschlagen sich mit den täglichen News zur EM & den Schrecksmeldungen des Tages. Doch sie lenken damit von einem viel wichtigeren Thema ab! Bitte teilt die Sendung mit Freunden und Bekannten! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese fordert im Rahmen der Aufarbeitung der SPD-Niederlage bei der Europawahl eine Rückbesinnung seiner Partei auf die "arbeitende Mitte". Diese klassische SPD-Zielgruppe habe das Gefühl, die SPD schaue nur auf Menschen, "die nicht täglich arbeiten", sagte er dem Nachrichtensender "Welt". Weiter lesen …

Nach Medienberichten über einen möglichen Abschiebe-Deal der Bundesregierung mit Usbekistan sind die Grünen weiter skeptisch. Auch wenn man "unmissverständlich für die rechtsstaatliche Abschiebung von Straftätern und Gefährdern in deren Herkunftsländer" stehe, stoße man bei Afghanistan und Syrien "an rechtliche Grenzen" und habe Fragen, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Lamya Kaddor, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach der angekündigten Versetzung von Staatssekretärin Sabine Döring in den "einstweiligen Ruhestand" fordern Hochschulvertreter von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) ein klares Bekenntnis zur Wissenschaftsfreiheit. Weiter lesen …

Die finanziellen Investitionen in Bildung steigen in Deutschland, decken aber nicht ausreichend den Bedarf. Das geht aus dem nationalen Bildungsbericht 2024 hervor, der am Montag in Berlin vorgestellt wurde. In den vergangenen zehn Jahren sind die Ausgaben für Bildung demnach um 46 Prozent gestiegen. Weiter lesen …

Nach den tödlichen Messerangriffen von Mannheim und Wolmirstedt (Landkreis Börde) fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) eine Verschärfung des Waffenrechts. "Messer mit hohen Gefährdungsmöglichkeiten gehören nicht in den öffentlichen Raum", sagte der Politiker der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). "Da besteht Handlungsbedarf." Am Freitag hatte ein 27-jähriger Afghane in Wolmirstedt einen Landsmann erstochen und drei weitere Menschen mit Messern verletzt, bevor er von der Polizei erschossen wurde. Weiter lesen …

Der Reisekonzern Tui setzt für den Ausbau seines Hotelportfolios auf Ziele in Afrika. "Im Tourismus sind für mehrere Regionen Afrikas die Chancen in der näheren Zukunft sehr groß", sagte der Tui-Vorstandsvorsitzende Sebastian Ebel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

EVP-Generalsekretär Thanasis Bakolas ist optimistisch, dass die amtierende EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen eine zweite Amtszeit erhalten wird. "Ich denke, der Rat wird schnell grünes Licht für Ursulas zweite Amtszeit geben", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz hat offenbar genug Unterstützer für einen AfD-Verbotsantrag im Bundestag gefunden. Um einen solchen Antrag auf die Tagesordnung des Parlaments zu setzen, braucht es 37 Abgeordnete, fünf Prozent der Parlamentarier - "die haben wir zusammen", sagte Wanderwitz der "taz". Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) nach der Entlassung von Staatssekretärin Sabine Döring gegen Kritik verteidigt. Zwar müsse man die Solidarisierung von Professoren mit pro-palästinensischen Demonstranten politisch "sehr kritisch hinterfragen", aber in dem konkreten Fall sei "tatsächlich die Wissenschaftsfreiheit berührt" gewesen, sagte Dürr dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Heute vor 71 Jahren begehrten in der ehemaligen DDR hunderttausende Menschen gegen einen grassierenden Sozialismus auf, der die Bürger massiv in ihrer Freiheit beschnitt und jeden demokratischen Ansatz im Keim erstickte. Dazu AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel: Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr mahnt in der Debatte um die Streichung von Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge eine höhere Beschäftigungsquote von Ukrainern in Deutschland an. Das sei man den deutschen Steuerzahlern schuldig, sagte Dürr dem Nachrichtensender "Welt". "Wir müssen in der Koalition darüber reden, wie wir die Menschen, die kommen, besser in den Arbeitsmarkt kriegen. Weiter lesen …

Ein Blick hinter die Kulissen… Bereits zum sechsten Mal fand am 8. Juni 2024 das Solidaritätskonzert für Julian Assange statt. Ihren Anfang nahm die Veranstaltung noch zu Coronazeiten vor 3 Jahren, quasi unter klandestinen Bedingungen ging es damals darum, in die Stille der schweigenden Kunst ein paar Schwingungen zu schicken. Uns war es wichtig, das als Zeichen in die Welt zu senden. Diese Zeiten sind zum Glück vorbei. Ob es wirklich besser geworden ist? Da überwiegt doch die Skepsis, auch angesichts von Julian Assanges nun bereits fünf Jahre andauernden Auslieferungshaft unter Folterbedingungen. Weiter lesen …

Die SPD-Politikerin Daniela De Ridder bewertet den Ausgang des zweitägigen Friedensgipfels in der Schweiz optimistisch, gleichzeitig betont die Vizepräsidentin der parlamentarischen Vereinigung der OSZE, für einen Frieden sei es unbedingt nötig, die Gesprächskanäle mit Russland offen zu halten. Bei phoenix sagte De Ridder: "Ich glaube, es ist ein großer Erfolg, so viele Länder um einen Tisch herum versammelt und ein Abschluss-Kommuniqué gefunden zu haben, das immerhin 80 Länder unterschrieben haben." Weiter lesen …

Die Bundesregierung will trotz der stockenden Haushaltsverhandlungen an dem Plan festhalten, bis Anfang Juli eine Einigung über den Etat 2025 zu erzielen. Man sei in den Gesprächen "im Zeitplan", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Es bleibe also bei Anfang Juli. Weiter lesen …

Der renommierte Staatsrechtler Rupert Scholz war Senator in Berlin und unter Helmut Kohl Bundesminister der Verteidigung. Für die CDU saß er viele Jahre im Bundestag. Im COMPACT-Interview mit Armin-Paul Hampel übt er nicht nur scharfe Kritik an Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang, sondern auch an der Brandmauer-Politik der Union gegenüber der AfD. Eine neue Folge von «Hampel hakt nach». Weiter lesen …

Nach langem Streit haben sich die EU-Staaten doch noch auf das sogenannte Renaturierungsgesetz geeinigt. Die EU-Umweltminister hätten die Trilog-Vereinbarung zu dem Gesetz bestätigt, teilte die belgische Ratspräsidentschaft am Montag in Luxemburg mit. Das ist der letzte Schritt, bevor das Gesetz in Kraft treten kann. Weiter lesen …

Bei einer Kontrolle eines rumänischen Reisebusses mit Anhänger am Sonntagvormittag, den 16. Juni 2024, im Überseehafen Rostock fanden Bundespolizisten hochwertige Fahrräder sowie Werkzeuge. Diese lagen unter Decken versteckt und waren teilweise noch mit Schlössern versehen bzw. wiesen aufgetrennte Schlösser auf. Weiter lesen …

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat das sogenannte Kriegskabinett aufgelöst. Er habe diese Entscheidung am Sonntag seinen Ministern mitgeteilt, berichten mehrere israelische Medien am Montag übereinstimmend. Weiter lesen …

Die Melde- und Informationsstelle zum bundesweiten Monitoring von Antiziganismus (MIA) hat im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg antiziganistischer Vorfälle erfasst. Insgesamt habe man 1.233 Vorfälle gezählt, nach 621 im Vorjahr, heißt es im ersten Jahresbericht der Meldestelle, der am Montag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Nach dem deutlichen Rücksetzer im Vorjahr (- 9 %) ist die Zahl der Existenzgründungen in Deutschland 2023 wieder angestiegen, allerdings nur leicht um 3 %: 568.000 Menschen gingen im vergangenen Jahr den Schritt in die berufliche Selbstständigkeit, wie der aktuelle KfW-Gründungsmonitor von KfW Research zeigt. Die Entwicklungen bei Voll- und Nebenerwerbsgründungen verliefen unterschiedlich. Während im Vollerwerb die Zahl der Gründungen erneut zurückging auf 205.000 (- 8 %), legte sie bei Nebenerwerbsgründungen auf 363.000 zu (+ 11 %). Weiter lesen …

Die Nutzung von Faxgeräten in deutschen Unternehmen geht zurück - allerdings nur sehr langsam. Das geht aus einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom hervor, die am Montag veröffentlicht wurde. In 77 Prozent der deutschen Unternehmen kommt das Fax demnach noch immer zum Einsatz. Weiter lesen …

Am heutigen Morgen um 06:36 Uhr wurde das hauptamtliche Personal der Feuerwehr Detmold zusammen mit dem Rettungsdienst unter dem Stichwort ABC 2 zu einem Lack herstellenden Betrieb an der Ohmstraße alarmiert. Mitarbeiter des Betriebs hatten einen Austritt von Rauch aus einem Behälter festgestellt und daraufhin sofort die Feuerwehr verständigt. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, hat den Führungsanspruch der EVP nach der Europawahl mit einer erneuten Kandidatur von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin verknüpft. Weiter lesen …

In süd- und südosteuropäischen Urlaubsländern ist das Preisniveau bei Gaststätten- und Hoteldienstleistungen deutlich niedriger als in Deutschland. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war das Preisniveau in Italien unter ausgewählten Urlaubsländern im Süden und Südosten Europas im April 2024 am höchsten. Es lag in italienischen Restaurants und Hotels aber immer noch 5 % unter dem Niveau von Deutschland. In Kroatien war es für deutsche Touristinnen und Touristen 18 % günstiger und in Malta 21 %. Weiter lesen …

Die schwache Baukonjunktur wirkt sich auch auf den Wohnungsbau aus Fertigteilen aus - allerdings weniger stark als auf konventionellen Neubau. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden im Jahr 2023 rund 19 900 Wohngebäude im Fertigteilbau errichtet - 2,5 % weniger als im Jahr zuvor. Zurückzuführen ist dies vor allem auf den Neubau von Einfamilien-Fertighäusern (-4,1 % gegenüber 2022); bei in Fertigteilbauweise hergestellten Wohngebäuden mit mindestens drei Wohnungen gab es hingegen ein Plus von 12,0 %. Weiter lesen …

Im Wohnungsbau ist das vom Münchener Ifo-Institut gemessene Geschäftsklima zuletzt deutlich angestiegen, aber die Mehrheit der Firmen bleibt pessimistisch. Der Index arbeitete sich von -52,3 auf -46,4 Punkte hinauf, wie das Institut am Montag mitteilte. Weiter lesen …

Weniger als die Hälfte der Grundrenten-Berechtigten, die im vergangenen Jahr in die Rente gegangen sind, haben den Zuschlag auf das Ruhegeld tatsächlich ausgezahlt bekommen. Das berichtet die "Bild" (Montagsausgabe) unter Berufung auf eine neue Statistik der Deutschen Rentenversicherung. Demnach erhielten nur 45,5 Prozent der Betroffenen mehr Geld ausgezahlt. Weiter lesen …

Das NDR-Verbrauchermagazin "Markt" hat zehn Sonnencremeprodukte aus Drogerien, Apotheken und Discountern mit dem neuen DHHB-Filter im Labor untersuchen lassen. Weiter lesen …

In der koalitionsinternen Auseinandersetzung um den Bundeshaushalt 2025 sprechen sich SPD und Grüne für zusätzliche staatliche Investitionen aus. "Wir brauchen Investitionen in die innere Sicherheit, also die Stärkung unserer Polizei und Sicherheitsbehörden, eine leistungsfähige Bundeswehr und eine Stärkung der sozialen Sicherheit", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Achim Post der "Welt". Weiter lesen …

Ein Bündnis von 35 Organisationen aus Medizin, Wissenschaft sowie Verbraucher- und Kinderschutz appelliert an die Bundesregierung, das geplante Gesetz gegen Werbung für ungesunde Lebensmittel noch vor der Sommerpause zu beschließen. Weiter lesen …

Der thüringische SPD-Vorsitzende Georg Maier kritisiert das von der FDP geforderte Festhalten an der Schuldenbremse, beklagt aber auch Versäumnisse in der Parteiführung und beim Kanzleramt. "Das Festhalten an der Schuldenbremse ist bar jeder Vernunft", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

In der Debatte um das Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge hat sich FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai für Kürzungen ausgesprochen. Der "Bild" sagte er: "Neu ankommende Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollten künftig kein Bürgergeld mehr bekommen, sondern unter das Asylbewerberleistungsgesetz fallen." Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock warnt vor den Folgen für Deutschland, sollte die Ukraine nicht die nötige Unterstützung erhalten, um sich weiter gegen den russischen Angriffskrieg zu verteidigen. "Wenn wir die Ukraine nicht weiter unterstützen, dann gehen wir das Risiko ein, dass Putins Truppen an der Grenze zu Polen stehen", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens fordert einen weitgehenden Abschiebestopp für Jesiden aus Deutschland in den Irak. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" teilte die SPD-Politikerin mit, dass sie für eine bundesweit einheitliche Lösung auf der in dieser Woche anstehenden Innenministerkonferenz in Potsdam werben wolle. Zugleich kritisierte sie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF): "Denn obwohl der Bundestag die Verbrechen des IS an den Jesidinnen und Jesiden als Völkermord anerkannt hat, lehnt das BAMF Asylanträge von jesidischen Personen aus dem Irak nach wie vor regelmäßig als unbegründet ab." Sie empfinde es als "höchst unbefriedigend", dass die Bundesländer daher gezwungen seien, eigene Regelungen zu finden, um Abschiebungen zu verhindern, so Behrens. Weiter lesen …

Weil viele Deutsche sich nicht regelmäßig Mahlzeiten mit Fleisch, Geflügel oder Fisch leisten können, fordert BSW-Chefin Sahra Wagenknecht einen "Supermarktgipfel" im Kanzleramt. Ziel müsse es sein, "die Handelsketten zu deutlichen Preissenkungen auf Vorkriegsniveau" aufzufordern, sagte Wagenknecht dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) feuert ihre Staatssekretärin Sabine Döring. Die werde in den "einstweiligen Ruhestand" versetzt, hieß es in einer Erklärung der Ministerin, die am Sonntagabend verbreitet wurde. Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat eine erneute Kanzlerkandidatur offenbar noch nicht abgeschrieben. "Als Außenministerin habe ich gelernt, dass alles möglich ist", sagt sie der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Immer mehr Beamte, Angestellte und Arbeiter des Bundes bekommen die sogenannte Ministerialzulage. Die Zahl der Zulagen-Berechtigten legte seit 2018 um 4.090 auf 30.044 zu, berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Laut dem von UN-Generalsekretär António Guterres veröffentlichten Bericht zur Lage von Kindern in bewaffneten Konflikten werden für das Jahr 2023 33.000 schwere Kinderrechtsverletzungen dokumentiert. Dies ist ein schockierender Anstieg um über 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. 8.009 Fälle wurden in Palästina und Israel registriert. Weiter lesen …

Aus der SPD werden die Rufe immer lauter, Konsequenzen aus der Schlappe bei der Europawahl zu ziehen. Das "Forum DL21", eine linke Gruppierung in der SPD, strebt ein Mitgliederbegehren über den Haushaltsstreit an, berichtet der "Spiegel". "Wir wollen fragen, ob die SPD einem Kürzungshaushalt zustimmen soll", sagte Jan Dieren, "DL21"-Co-Vorsitzender, dem Nachrichtenmagazin. Weiter lesen …

Die Neubesetzung des Direktorenpostens am Katholisch-Sozialen Instituts (KSI) in Siegburg droht sich zu einem massiven Konflikt zwischen dem Kölner Erzbischof, Kardinal Rainer Woelki, und dem Kuratorium der renommierten Bildungseinrichtung des Erzbistums zu entwickeln. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) verurteilt die rassistischen Beleidigungen und Attacken gegen zwei ghanaische Mädchen und deren Vater in Grevesmühlen in Mecklenburg-Vorpommern scharf. "Bodenlose Hetze und enthemmte Gewalt gegen Kinder sind niederster Menschenhass", sagte die Grünen-Politikerin dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Im Rahmen der Bemühungen um die Sanierung der angeschlagenen Meyer Werft in Papenburg drängt Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) auf strukturelle Veränderungen in dem Unternehmen. Es sei klar, dass "der Sitz in Deutschland sein muss", sagte Lies im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Das erwarten wir." Seit einigen Jahren ist der Sitz des Unternehmens in Luxemburg. Weiter lesen …

Bei der Fußball-Europameisterschaft haben sich in Gruppe C Dänemark und Slowenien mit einem 1:1 unentschieden getrennt und damit die bislang torärmste Partie des Turniers geliefert. Weiter lesen …

Nach heftiger parteiinterner Kritik am Kanzler in den letzten Tagen stellt sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil klar hinter Olaf Scholz. "Was die Frage der Nummer Eins angeht, sind sich alle relevanten Teile der SPD nach meinem Empfinden einig: dass wir mit Olaf Scholz in den nächsten Wahlkampf gehen werden", sagte Weil am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat angekündigt, sich bei der Konferenz der Innenminister ab Mittwoch für ein Verbot der Forderung nach Errichtung eines Kalifats einzusetzen. Hintergrund ist eine Kundgebung mit rund 1.200 Teilnehmern am Samstag in Hannover, zu der die islamistische Gruppe "Generation Islam" aufgerufen hatte. Weiter lesen …

Trotz des drohenden Rechtsrucks bei der Neuwahl der französischen Nationalversammlung bekräftigt Paris den Führungsanspruch von Präsident Emmanuel Macron in der Europäischen Union - auch nach der Wahl. Europa könne "in den kommenden Wochen wie in den kommenden Jahren" weiter auf Frankreich zählen, sagte Europa-Staatsminister Jean-Noel Barrot dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

In Hessen ist erstmals ein Fall der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bei einem Wildschwein nachgewiesen worden. Ein entsprechendes Ergebnis des Landeslabors Hessen sei am Samstag vom Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) bestätigt worden, teilte das hessische Landwirtschaftsministerium am Sonntag mit. Weiter lesen …

Bei dem Ukraine-Friedensgipfel in der Schweiz hat sich ein Großteil der Teilnehmer auf eine gemeinsame Abschlusserklärung geeinigt - allerdings stimmten nicht alle Staaten zu. Wie die Organisatoren am Sonntag mitteilten, trugen am Ende 84 der 101 Staaten und internationalen Organisationen die Erklärung mit. Weiter lesen …

Die Bundesregierung führt offenbar geheime Gespräche mit Usbekistan, um Abschiebungen von Deutschland nach Afghanistan ohne direkte Absprachen mit den Taliban zu ermöglichen. Laut eines Berichts des "Spiegels" reiste in der letzten Mai-Woche eine Delegation aus dem Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in die Hauptstadt Taschkent und verhandelte, wie man ausreisepflichtige Afghanen über Usbekistan in das Nachbarland Afghanistan abschieben kann. Weiter lesen …

So haben Sie Heiko Schöning noch nie gesehen! Standfest, verantwortungsbewußt und niemals langweilig. So würde seine Frau ihn beschreiben, sagt der Hamburger Arzt und Buchautor in der zweiten Folge „AUF ein Wort zum Sonntag“. Schöning engagierte sich gleich zu Beginn der Corona-Krise im Widerstand und ließ sich durch Repressionen und Festnahmen an Demos nicht einschüchtern. Im Gespräch mit AUF1-Moderatorin Sabine Petzl erzählt der Komplott-Aufdecker, dass er zu seinen noch schulpflichtigen Söhnen aufschauen muss, weil sie ihm buchstäblichen über den Kopf gewachsen sind. Weiter lesen …

Auf der Hamburger Reeperbahn ist es am Sonntagmittag zu einem Großeinsatz der Polizei gekommen. Nach ersten Erkenntnissen habe eine Person Polizeikräfte mit einer Spitzhacke und einem Brandsatz bedroht, teilten die Beamten mit. Weiter lesen …

Heisede, Marienburger Str.(al) Am Sonntag, 16.06.24, kommt der Pkw eines Heiseders gegen 13:45 Uhr am Bahnübergang direkt nach dem Anfahren auf den Schienen wieder zum Stehen und lässt sich nicht mehr fortbewegen. Zwischenzeitlich schließen sich die Schranken, sodass der Pkw zwischen den Schlagbäumen eingesperrt ist. Weiter lesen …

Bayern hat sein landesweites Abwassermonitoring zuletzt auch auf die Diagnostik von Influenza-Viren ausgeweitet. "Wir haben mit dem Abwassermonitoring während der Corona-Pandemie ein modernes und effizientes Tool zur Überwachung des Infektionsgeschehens eingerichtet", sagte Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) am Sonntag. Weiter lesen …

Die Identitäre Bewegung wird vom Mainstream erbittert bekämpft. Doch sie lässt sich nicht kleinkriegen. In Sachsen hat sie jetzt ihren 10. Geburtstag gefeiert. COMPACT-TV war dabei und die Aktivisten gefragt, was sie zum Weitermachen motiviert. Weiter lesen …

Schon im dritten Quartal 2025 könnte das neue "Gesundes-Herz-Gesetz" von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in Kraft treten. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf Ministeriumskreise. Weiter lesen …

Der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter mahnt die Bundesregierung, in der Verteidigungspolitik auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. "Die Bundesregierung ist in sich uneinig", sagte er im Deutschlandfunk. So habe etwa Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sehr früh erwähnt, dass Russland "uns als Kriegsziel sieht". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU), hat die Zahlung von Bürgergeld an nach Deutschland geflohene wehrfähige Ukrainer kritisiert. "Es passt nicht zusammen, davon zu reden, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen und im gleichen Atemzug, fahnenflüchtige Ukrainer zu alimentieren", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nach Berichten über mögliche Einschnitte bei der Finanzierung der Autobahnen hat NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) scharfe Kritik an Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) geäußert. In der "Bild am Sonntag" warnte Krischer vor einem drohenden "Verkehrsinfarkt" in Deutschland. Weiter lesen …

Die CDU bietet der SPD vor dem für Sonntag geplanten Krisentreffen des SPD-Präsidiums an, bei wichtigen Entscheidungen im Bundestag mitzustimmen. Der "Bild am Sonntag" sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, Voraussetzung sei ein "echter Kurswechsel" der Ampel-Koalition. Weiter lesen …

Die Bundespolizei hat bei den wegen der EM vorübergehend eingeführten stationären Grenzkontrollen 1.400 unerlaubte Einreisen festgestellt und 900 Personen an der Einreise gehindert (7. bis 13. Juni). Das berichtet die "Bild am Sonntag" mit Verweis auf das Innenministerium. Weiter lesen …

Das israelische Militär hat eine täglich mehrstündige "taktische Pause" der Kampfaktivitäten im südlichen Gazastreifen angekündigt. Dies soll "bis auf Weiteres" täglich von 8 bis 19 Uhr gelten, teilten die Streitkräfte mit. Weiter lesen …

Die Grünen sind in der Wählergunst auf den niedrigsten Stand seit Juni 2018 gefallen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen die Grünen in dieser Woche nur noch auf elf Prozent. Das ist ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche und der schlechteste Wert seit sechs Jahren. Weiter lesen …

Ford Mustang GTD hat im Rahmen der 24 Stunden von Le Mans in der speziellen Carbon Series seine Europapremiere gefeiert. Als straßenzugelassenes Pendant zum GT3-Rennwagen aus demselben Stall bringt der Supersportwagen extreme Fahrleistungen, außergewöhnliche Funktionalitäten und besondere Konstruktionsmerkmale aus dem Motorsport auf den Punkt. Weiter lesen …

Messer-Attacke auf EM-Party! In Wolmirstedt bei Magdeburg hat ein mutmaßlicher Afghane erst einen Landsmann getötet und dann auf deutsche Fußballfans eingestochen. Der Täter wurde kurz darauf von der herbeigerufenen Polizei gestellt. Es kam zum Schusswaffengebrauch, der Mann verstarb im Krankenhaus. COMPACT war vor Ort und hat mit Betroffenen gesprochen. Weiter lesen …

Sie war Trainerin der Frauen-Fußballnationalmannschaft - und fiel nach dem frühen Aus in der Weltmeisterschaft 2023 in ein tiefes Loch. Wie sie es herausgeschafft hat, erzählt Martina Voss-Tecklenburg im Interview mit dem Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Am 1. Spieltag der EM-Gruppe B hat Italien 2:1 gegen Albanien gewonnen. Dabei startete der Außenseiter optimal in die Partie. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 16, 30, 31, 38 und 49, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6064093. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 603813 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Thomas Röper geschrieben: "Sigmar Gabriel, der Chef der Atlantikbrücke, will “Russland niederringen” und dazu notfalls auch deutsche Truppen in die Ukraine schicken. Die transatlantischen Sprechpuppen klingen inzwischen ohne Übertreibung wie die deutsche Propaganda der Jahre 1941 bis 1945. Sigmar Gabriel, früherer deutscher Außenminister und SPD-Vorsitzender, hat sich im wahrsten Sinne des Wortes vom Saulus zum Paulus gewandelt. Oder er ist ein Opportunist, der die Öffentlichkeit nach Lust und Laune belügt. Im Februar 2018 sprach sich Gabriel, damals noch deutscher Außenminister, auf der Münchner Sicherheitskonferenz öffentlich für einen schrittweisen Abbau Russlandsanktionen aus." Weiter lesen …

Norbert Häring schrieb den folgenden Kommentar: "Eine Auswertung der Protokolle des RKI-Krisenstabs im Hinblick auf dessen Haltung zum Mund-Nasen-Schutz (MNS) lässt den Übergang vom Abraten vom Maskentragen zu einer generellen Maskenempfehlung an alle sehr gut nachvollziehen. Es ist kein schönes Bild der Behörde, das sich da zeigt. Besonders verräterisch ist das Protokoll vom 31. März 2020. Auf seinem Blog Coronaquest hat Hans Michael Rumpelt die vom Magazin Multipolar freigeklagten <1> Protokolle des Robert-Koch-Instituts (RKI) daraufhin ausgewertet <2>, was sie über die Haltung des Gremiums zu Gesichtsmasken verraten. Nachdem das RKI in den ersten Monaten der sogenannten Pandemie wie die Weltgesundheitsorganisation der Allgemeinbevölkerung vom Maskentragen abriet, heißt es am 31. März 2020:" Weiter lesen …

Natürlich wurde die Äußerung von Russlands Präsident Putin, man könne unter Bedingungen über ein Ende des Ukraine-Kriegs verhandeln, zurückgewiesen. Natürlich deshalb, weil es dem bisherigen reflexhaften Reaktionsmuster in Kiew, Brüssel, Washington und anderswo entspricht. Und natürlich auch deshalb, weil Wladimir Putin Bedingungen stellt, die maximal und in dieser Form unannehmbar sind. Dass die Ukraine nicht einfach sämtliche okkupierte Gebiete preisgibt, und zusätzlich noch die, die Russland beansprucht, aber noch nicht erobern konnte - das weiß man auch im Kreml. Der wiederum sein vergiftetes Angebot gezielt zur Ukraine-Konferenz in der Schweiz platzierte. Weiter lesen …

Der Chef des Bundes der Steuerzahler NRW, Rik Steinheuer, rechnet damit, dass das Bundesmodell für die Grundsteuer ("Scholzmodell") noch scheitert. "Ich gehe davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht das Bundesmodell kippen wird", sagte Steinheuer der "Rheinischen Post". Weiter lesen …