24. April 2024 - Archiv

Klaus Otto Nagorsnik, langjähriger Jäger von "Gefragt-Gejagt", ist überraschend gestorben. Er wurde 68 Jahre alt. Diese Nachricht erfüllt die "Gefragt-Gejagt" Familie mit großem Entsetzen und tiefer Trauer. Weiter lesen …

Nach monatelangem Streit ziehen Deutschland und Frankreich in Rüstungsfragen wieder an einem Strang. Die Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Sébastien Lecornu unterzeichnen am Freitag in Paris das Memorandum of Understanding über das Kampfpanzersystem MGCS. Weiter lesen …

In der Mittwochsausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 12, 13, 15, 19, 25, 29, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0395205. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 390457 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Vor gut einer Woche brannte der Fuhrpark der Spedition Ebert im südlichen Sachsen-Anhalt. Augenzeugen berichten: Die Flammen seien bis ins nahegelegene Halle an der Saale zu sehen gewesen. Wer das Feuer gelegt hat, ist bis heute unklar. Ermittlungen des Staatsschutzes weisen jedoch auf ein politisches Motiv der Täter hin. Denn der Unternehmer Sven Ebert ist auch Lokalpolitiker der AfD. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.089 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, will nach der Festnahme seines langjährigen Mitarbeiters Jian G. wegen Spionagevorwürfen "Ruhe in den Wahlkampf" bringen. "Ich verzichte auf eigenen Wunsch auf den Wahlkampfauftakt in Donaueschingen", sagte Krah der "Welt". Weiter lesen …

Der wegen Spionage-Verdachts festgenommene Düsseldorfer Herwig F. hat in den vergangenen sieben Jahren offenbar intensiven Kontakt zur Universität Duisburg-Essen gehabt. Vor allem an der ingenieurwissenschaftlichen Fakultät sei F. ein gefragter Mann gewesen, wie Recherchen der "Rheinischen Post" zeigen, die von der Uni bestätigt wurden. Weiter lesen …

Die Behörden erwarten eine weitere Zunahme illegaler Migration nach Deutschland. Es sei "mit einem erneuten Ansteigen der Anzahl polizeilicher Feststellungen sowie Asylgesuchen in Deutschland zu rechnen", heißt es in einem neuen Report des Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums illegale Migration (GASIM), über den der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes ruft die Gmyrek Fleisch- und Wurstwaren GmbH & Co. KG den Artikel Gut Drei Eichen Harzer Schinkenwürstchen mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 03.05.2024 öffentlich zurück. Weiter lesen …

Die Aufstellung einer deutschen Kampfbrigade für Litauen wird rund elf Milliarden Euro kosten. Das sagte ein Vertreter des Hauses von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in der Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags am Mittwoch, wie mehrere Teilnehmer der Sitzung dem "Spiegel" bestätigten. Weiter lesen …

Angesichts der aktuellen Spionagevorwürfe gegen einen Mitarbeiter des Spitzenkandidaten der AfD für die Europawahl, Maximilian Krah, mahnt die Antikorruptionsorganisation Transparency Deutschland rasche Konsequenzen an. Weiter lesen …

Die aktuellen Spionage- und Korruptionsvorwürfe erschüttern nach Ansicht des Rechtsextremismus-Experten Hajo Funke die AfD. "Solche Vorwürfe, auch die der Korruption, erschüttern die vermeintlich weiße Weste des demokratischen Patrioten, die die AfD vorgibt, zu tragen", sagte der Politikwissenschaftler und Buchautor der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Präsident der Deutschen Bundesbank, Joachim Nagel, stellt eine baldige Leitzinssenkung in Aussicht. "Wir sind schon relativ nahe an unserem Ziel von zwei Prozent als Inflationsziel im Euroraum", sagte Nagel den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat Beschränkungen beim Einsatz von Glyphosat auf den Weg gebracht. Das Kabinett billigte am Mittwoch auf Vorlage von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) die neue Pflanzenschutzanwendungsverordnung. Die Verordnung regelt den nationalen Umgang mit dem Wirkstoff Glyphosat. Weiter lesen …

Coronakritische Telegram-Kanäle und alternative Medien wurden nun von der Abteilung für Sektenfragen des österreichischen Bundeskanzleramts ins Visier genommen. Laut dem aktuellen Sektenbericht seien alternative Medien eine große Gefahr für die Gesellschaft und „gezielte Präventions- und Bekämpfungsmaßnahmen“ dringend erforderlich. Neben AUF1 ist auch das Alternativmedium Report24 betroffen. Weiter lesen …

Der Südtiroler Parlaments-Neuling Jürgen Wirth Anderlan, der bei den Landtagswahlen im Herbst 2023 an Etsch und Eisack mit seiner Namensliste JWA aus dem Stand zwei Mandate erreichte, sorgt als unorthodoxer und hemdsärmeliger Politiker immer wieder für Aufsehen. Der ehemalige Landeskommandant des Südtiroler Schützenbundes sieht seine Aufgabe darin, das Volk aufzuwecken. Im AUF1-Gespräch spricht er über seine Haltung zu den anderen Parteien und zu Martin Sellner. Für ihn ist klar: Europa ist nur durch drastische Maßnahmen vor dem Untergang zu retten. Weiter lesen …

Das Bundeswirtschaftsministerium und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sind künftig auf der Plattform Tiktok vertreten. Der Kanal mit dem Handle "BMWK_Habeck" und dem Account-Namen "Habeck & Team BMWK" sei ab sofort online, teilte das Ministerium am Mittwoch mit. Weiter lesen …

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Um Obdachlosigkeit zu verhindern, will die SPD-Bundestagsfraktion Mieter besser vor dem Rauswurf aus ihrer Wohnung schützen. "Ein wichtiger Hebel gegen Wohnungslosigkeit ist das soziale Mietrecht", sagte die rechtspolitische Sprecherin Zanda Martens dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die hohe Inflation und die dadurch stark gestiegenen Lebenshaltungskosten sind für Rentnerinnen und Rentner eine große Belastung. Viele Beschäftigte, Beamtinnen und Beamte haben bereits einen steuerfreien Inflationsausgleich erhalten. Rentnerinnen und Rentner wurden jedoch außen vorgelassen, obwohl sie von den Preissteigerungen besonders stark betroffen sind, da Lebenshaltungskosten bei ihnen einen überdurchschnittlich großen Teil ihres Einkommens darstellen. Weiter lesen …

Vor der am Freitag stattfindenden Hauptversammlung von Continental kritisieren wichtige Arbeitnehmervertreter den Kurs des Vorstandes und des Aufsichtsrates des Dax-Konzerns. Es gebe "keine erkennbare Strategie" bei Continental, sagte IG-Metall-Chefin Christiane Benner in einem gemeinsamen Interview mit Konzernbetriebsrat Hasan Allak, das am Mittwochmittag im Intranet erschienen ist und über welches das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht gegen die Reform des Klimaschutzgesetzes der Ampelkoalition vor das Bundesverfassungsgericht. Er habe einen Antrag auf einstweilige Anordnung gegen die Verabschiedung des Gesetzes noch in dieser Woche eingereicht, teilte der CDU-Politiker am Mittwoch mit. Weiter lesen …

In was für Zeiten haben die etablierten Parteien und gerade auch die CDU uns geführt? An den Schulen der unionsregierten Hauptstadt geht die Angst um, weil in verstörenden TikTok-Videos zu einem sogenannten „Nationalen Vergewaltigungstag“ („National Rape Day“) aufgerufen wird. Das inzwischen gelöschte Video ermutigt dazu, am heutigen 24. April junge Frauen und Mädchen zu begrabschen und zu belästigen. Außerdem legt das Machwerk nahe, dass an diesen Tag keine strafrechtlichen Konsequenzen zu befürchten seien. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Mittwoch in Ankara vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit militärischen Ehren empfangen worden. Bei dem ersten Treffen der beiden seit November 2023 standen Gespräche über die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit auf der Tagesordnung. Weiter lesen …

Der Ratgeber „Wegweiser aus dem Transgenderkult“ beinhaltet wertvolle Hilfestellung für Eltern, deren Kinder in den Abgründen des Kults gefangen sind. Ist es nicht bedenklich, dass er nun von der Bundesprüfstelle - man höre und staune - als „jugendgefährdend“ eingestuft und deshalb zensiert wurde? Weiter lesen …

Die Bundesregierung hebt ihre Wachstumsprognose für 2024 leicht an. Es mehrten sich die Anzeichen dafür, dass die deutsche Wirtschaft im Frühjahr 2024 an einem "konjunkturellen Wendepunkt" stehe, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch. Weiter lesen …

Am Dienstagabend, 22.04.2024, gegen 22:25 Uhr, erhielt die Polizei Kenntnis von einem stark beschädigten VW Golf, der in Brake an der Stedefreunder Straße abgestellt worden ist. Weiter lesen …

„Wenn der Staat zum Täter wird“: In seinem aktuellen Buch zeigt der österreichische Rechtsanwalt Dr. Roman Schiessler ein staatliches Versagen auf allen Ebenen auf: in Politik, Justiz und der Kirche. Zahlreiche Rechtsbrüche fänden statt und Menschen würden nachhaltig geschädigt. Von der Corona-Zeit über das Versagen der Justiz bis hin zum Ukraine-Krieg zeichnet Schiessler das Bild eines scheiternden Staates, der sich zugleich als Täter entlarve. Weiter lesen …

Am heutigen Vormittag wurde die Feuerwehr zu einem Wasserrohrbruch mit Überschwemmung auf der Lößnitzer Str. Ecke Dr.-Friedrich-Wolf-Straße gerufen. Als die ersten Einsatzkräfte an der Einsatzstelle eintrafen stellten sie fest, dass sich das Wasser bereits ca. 200 m weit auf der Straße ausgebreitet hatte. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will auch in der Migrationspolitik eng mit Großbritannien zusammenarbeiten. Man werde "den Dialog und die Zusammenarbeit in Migrationsfragen" fortsetzen, sagte er am Mittwoch in Berlin nach einem Treffen mit Premierminister Rishi Sunak. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat das geplante Quick-Freeze-Verfahren in der Strafverfolgung verteidigt und die von der Union geforderte Vorratsdatenspeicherung kritisiert. Weiter lesen …

Die Bundesregierung begrüßt das vom US-Kongress bewilligte Hilfspaket für die Ukraine. Das sei eine "gute Nachricht", sagte ein Regierungssprecher am Mittwoch in Berlin. Das zeige, dass die USA ein "verlässlicher Partner der Ukraine" blieben, fügte er hinzu. Weiter lesen …

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Die Bundesregierung hat am Mittwoch den von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Genehmigungsverfahren beschlossen. "Wir wollen Planungs- und Genehmigungsverfahren schneller und digitaler machen", sagte Faeser. Weiter lesen …

Das EU-Parlament hat das Lieferkettengesetz beschlossen. Die entsprechende Richtlinie wurde am Mittwoch in Straßburg mit 374 zu 235 Stimmen bei 19 Enthaltungen angenommen. Mit dem EU-Lieferkettengesetz sollen Menschenrechte weltweit gestärkt werden. Weiter lesen …

Gemeinsam mit der Deutschen Baumkönigin Johanna Hinnerichs überreichten heute Hajo Hinrichs, Präsident Bund deutscher Baumschulen (BdB) e.V., und Stefan Meier, Präsident Baum des Jahres - Dr. Silvius Wodarz Stiftung, den Baum des Jahres an die Mitglieder des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages. Weiter lesen …

Im Juli 2023 konnte sich der Bundestag nicht auf eine Neuregelung der Suizidhilfe einigen. Jetzt nehmen die interfraktionellen Gruppen einen neuen Anlauf, wie der "Tagesspiegel" unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet. Weiter lesen …

Die Einführung einer 4-Tage-Woche wurde inzwischen von vielen Handwerksbetrieben auf die Probe gestellt. Trotz des anfänglichen Enthusiasmus über die Aussicht auf eine verbesserte Work-Life-Balance und gesteigerte Mitarbeiterzufriedenheit, stehen Betriebe vor der Herausforderung, die praktische Umsetzbarkeit dieses Modells in einem traditionell von straffen Zeitplänen und physischer Anwesenheit geprägten Umfeld zu evaluieren. Weiter lesen …

Die Kraftstoffpreise haben gegenüber der Vorwoche spürbar nachgegeben, wie die aktuelle ADAC Auswertung des durchschnittlichen Benzin- und Dieselpreises in Deutschland zeigt. Danach kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel derzeit 1,848 Euro und damit 1,8 Cent weniger als vor einer Woche. Weiter lesen …

In Stuttgart leiden über 300 Menschen nach Besuch des dortigen Frühlingsfests unter Magen-Darm-Erkrankungen. Das teilte die Stadt Stuttgart am Mittwoch mit. Alle Erkrankten sollen am Wochenende dasselbe Festzelt besucht haben. Weiter lesen …

Zum gestrigen Urteil des Bundesverwaltungsgericht zum Bau der A 20 erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch: "Die westliche Elbquerung ist unabdingbar für den Weiterbau der A 20. Ohne den Elbtunnel wäre das ganze Projekt sinnlos. Deshalb ist das Leipziger Urteil ein wichtiger Etappensieg." Weiter lesen …

Showdown vor der Wahl: Am 29. April 2024 treffen die SpitzenkandidatInnen der europäischen Parteien im Rahmen der sogenannten Maastricht-Debatte aufeinander. Mit dabei: Die ehemalige SSW-Jugendvorsitzende Maylis Roßberg. Weiter lesen …

So weit ist es in Deutschland schon gekommen: Aus Angst davor, in der Schule zum Außenseiter zu werden, konvertieren deutsche Schüler zum Islam. Vor dieser Entwicklung warnen laut Medienberichten inzwischen sogar Staatsschutzkreise. Es wenden sich demnach „auch immer mehr Eltern deutscher Kinder an Beratungsstellen, weil die christlichen Kinder konvertieren wollen, um in der Schule keine Außenseiter mehr zu sein.“ Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Rentner in Deutschland erhalten zum 1. Juli deutlich höhere Bezüge. Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin. Durch die Anpassung steigen die Renten in Ost und West um 4,57 Prozent. Weiter lesen …

Eine weitere Lehrerin, die an der Grund- und Oberschule Mina Witkojc im brandenburgischen Burg unterrichtet, wird die Schule im Sommer verlassen. Sie wolle nicht mehr gegen etwas anarbeiten: "Ich lass mich nicht verheizen", sagte sie der "Zeit". Weiter lesen …

Die Junge Union (JU) hat die Rentenpläne der Ampel in scharfer Form kritisiert. Sie seien "ein Anschlag auf die junge Generation", sagte JU-Chef Johannes Winkel der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Ampel verschlimmere mit der von ihr geplanten Rentengarantie die Folgen des demographischen Wandels. Weiter lesen …

Wer wirkt beim Moderieren politischer Gesprächsrunden besonders kompetent, sympathisch und durchsetzungsfähig? Wer schafft es, die interessantesten Gäste in seine Show zu holen? Wer also präsentiert den besten Polit-Talk? Um das zu klären, beauftragte HÖRZU (Erstverkaufstag: 26. April) Forsa mit einer repräsentativen Meinungsforschungsumfrage. Weiter lesen …

"Wir haben heute in einer gemeinsamen Beratung mit Herrn Dr. Krah die schwerwiegenden Spionagevorwürfe gegen seinen Mitarbeiter und die damit einhergehende Rufschädigung erörtert. Im Ergebnis hat sich Herr Dr. Krah mit sofortiger Wirkung von seinem Mitarbeiter getrennt", so Alice Weidel und Tino Chrupalla. Weiter lesen …

Im Bundestag wird am morgigen Donnerstag der Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Einführung von Sanktionen im Agrarbereich gegen Russland und Belarus diskutiert. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Albert Stegemann: "Scharfe Sanktionen im Agrarbereich gegen Russland und Belarus sind mehr als notwendig, damit nicht weiter Milliarden von Euro in die Kriegskasse von Präsident Putin gespült werden." Weiter lesen …

Im anhaltenden Streit über die Besetzung des Präsidentenpostens am Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen fordert die FDP grundlegende Änderungen im Besetzungsverfahren. Die "Welt" berichtet über einen entsprechenden Antragsentwurf für den Landtag. Weiter lesen …

BASF-Betriebsratschef Sinischa Horvat fordert von dem künftigen Vorstandsvorsitzenden Markus Kamieth eine "massive Fokussierung" auf das Werk Ludwigshafen. "Unser Anspruch ist, dass er daran arbeitet, dass der Standort hier in eine gute Zukunft geführt wird", sagte Horvat dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Sie kamen aus Hitlers Propagandakompanien und wurden zu einflussreichen Medienmachern der jungen Bundesrepublik: Journalisten wie Henri Nannen, Peter von Zahn, Karl Holzamer und Giselher Wirsing. Am Sonntag, 28. April 2024, 23.45 Uhr, zeigt das ZDF die "Terra X History"-Dokumentation "Reporter in Hitlers Krieg. Von der Diktatur in die Demokratie". Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Martin Huber lehnt die geplante Wahlrechtsreform der Ampelkoalition ab. "Es geht darum, dass es nicht sein kann, dass direkt gewählten Abgeordneten der Einzug ins Parlament verwehrt wird. Das ist undemokratisch", sagte Huber am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Die Stimmung unter den Unternehmen in Deutschland hat sich verbessert. Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im April auf 89,4 Punkte gestiegen, nach korrigierten 87,9 Punkten im März, wie das Ifo-Institut am Mittwoch mitteilte. Weiter lesen …

Maximilian Krah bleibt trotz der Spionageaffäre um einen seiner Mitarbeiter Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl. "Wenn Sie jetzt aber glauben, das sei das Ende meiner Spitzenkandidatur, dann muss ich Sie enttäuschen", sagte er am Mittwoch in Berlin nach einem Krisengespräch mit der Parteispitze. "Ich bin und bleibe Spitzenkandidat." Weiter lesen …

Immer mehr Menschen kennen und nutzen Beschwerdestellen, um problematische Online-Inhalte zu melden. Das zeigen die enorm gestiegenen Meldungen an die FSM-Beschwerdestelle im Jahr 2023. Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Martin Huber fordert in der Spionageaffäre um den AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, Konsequenzen. "Es geht darum, dass die AfD hier gefordert ist, ihre Kandidaten zurückzuziehen, die AfD muss hier Konsequenzen ziehen", sagte Huber am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Deutschland will nach dem Bericht der von den Vereinten Nationen eingesetzten "Independent Review Group" zu möglichen Terrorverwicklungen weiter mit dem UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA zusammenarbeiten. Man werde sich "mit seinen engsten internationalen Partnern zur Auszahlung weiterer Mittel eng abstimmen", teilten das Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium am Mittwoch in Berlin mit. Weiter lesen …

Der wegen Spionageverdachts für China festgenommene Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, befindet sich nun in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter habe einen Haftbefehl wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit gegen ihn in Vollzug gesetzt, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Der Berliner Online-Händler Zalando fordert von der Politik ein Eingreifen gegen die aufstrebende Konkurrenz aus China. Es sei "wichtig zu betonen, dass es einen Wettbewerb zu fairen und gleichen Regeln geben muss", sagte Vorstandsmitglied David Schröder dem Wirtschaftsmagazin "Capital". Weiter lesen …

Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland ist im Jahr 2023 mit rund 106 000 gemeldeten Fällen um 2,2% erneut gegenüber dem Vorjahr gestiegen, nachdem im Jahr 2022 mit rund 104 000 Fällen ein Plus von 9,9 % gegenüber dem niedrigen Niveau des Jahres 2021 (rund 95 000 Fälle) zu verzeichnen war. Weiter lesen …

Frauen sind hinsichtlich ihres durchschnittlichen Einkommens schlechter gestellt als Männer - auch bei den Alterseinkünften. Nach Erstergebnissen der Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) 2023 bezogen Frauen in Deutschland, die 65 Jahre und älter waren, im Schnitt Alterseinkünfte in Höhe von 18 663 Euro brutto im Jahr. Weiter lesen …

Nach dem Beschluss des US-Kongresses, der Ukraine ein milliardenschweres Waffenpaket inklusive weitreichender ATACMS-Raketensysteme zu liefern, steigt auch der Druck auf die Bundesregierung wieder. "Der Kanzler hat immer versichert, dass er sich an den Vereinigten Staaten orientiert", sagte die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Nach der monatelangen Hängepartie hat der US-Kongress mit der Zustimmung des Senats das milliardenschwere Hilfspaket für die Ukraine gebilligt. 79 der 100 Senatoren votierten bei der Abstimmung am späten Dienstagabend (Ortszeit) dafür, 18 dagegen. Weiter lesen …

Eine in NATURE veröffentlichte neue Studie belegt, dass mRNA-Impfstoffe entartete Aminosäuren bzw. Proteine erzeugen und dass die gesundheitlichen Folgen für den Geimpften im Einzelfall nicht absehbar sind. Darüber berichtet der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf "Impfkritik.de". Weiter lesen …

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz, der dem Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste vorsteht, warnt davor, die zuletzt bekannt gewordenen Spionagefälle in ihrer Bedeutung zu unterschätzen. "Wir müssen diese Bedrohung wieder viel ernster nehmen", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Nach der Festnahme eines Mitarbeiters von AfD-Europawahlspitzenkandidat Maximilian Krah fordern die Christdemokraten im Europäischen Parlament (EVP) eine lückenlose Aufklärung - auch vonseiten der Partei selbst. "Es zeichnet sich ein Muster ab, dass die AfD deutsche und europäische Interessen verkauft und sich zum Statthalter fremder Mächte macht", sagte EVP-Fraktionschef und CSU-Vize Manfred Weber dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Kitas in NRW nehmen mehr Schließtage in Anspruch. Das geht aus einer Antwort des NRW-Familienministeriums auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor, über welche die "Rheinische Post" berichtet. Weiter lesen …

Fast jeder zweite Lehrer in Deutschland wird Zeuge von Gewalt unter Schülern. Das geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten "Schulbarometer" der Robert-Bosch-Stifung hervor. Demnach beobachten 47 Prozent der Lehrer psychische oder physische Gewalt unter den Schülern. Weiter lesen …

Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, fordert zur Lösung der Finanzprobleme der Krankenkassen die Einführung von Wahltarifen. "Eine sinnvolle Option können Wahltarife auch in der gesetzlichen Krankenversicherung sein", sagte Gassen der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der koalitionsinternen Auseinandersetzung über das Wirtschaftspapier der FDP bekommen die Liberalen die Unterstützung der deutschen Arbeitgeber. "Das Zwölf-Punkte-Papier der FDP ist hoffentlich ein Kickstart für die dringend erforderliche Debatte in der Koalition zum Standort Deutschland", sagte Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Verlorene Einnahmen, eine unnötige Corona-Verordnung Sachsens und die Verletzung der Menschenrechte, dies sind unter anderem die Inhalte der Klage von Musikerin und Sängerin Julia Neigel am Oberverwaltungsgericht in Bautzen. Das Urteil steht noch aus. Weiter lesen …

Nach der Festnahme eines Mitarbeiters wegen Spionageverdachts sieht die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, in der AfD inzwischen ein Sicherheitsrisiko für Deutschland. "Diese selbsternannten Patrioten sind die größte Gefahr für unser aller Sicherheit", sagte Barley der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki ist für den Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine, sollte Russland dort taktische Atomwaffen einsetzen. "Der Einsatz von Atomwaffen in Europa durch eine Atommacht hat ganz andere Herausforderungen", sagte er in der aktuellen Ausgabe des Podcasts "Ronzheimer" von "Bild"-Vize Paul Ronzheimer. Weiter lesen …

Vor der Vorstellung des Nationalen Aktionsplans gegen Wohnungslosigkeit hat der Deutsche Mieterbund (DMB) eine fehlende Absprache kritisiert und davor gewarnt, dass die darin enthaltenen Schritte nicht ausreichen, um die Obdach- und Wohnungslosigkeit zu überwinden. "Grundsätzlich ist ein Nationaler Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit zu begrüßen", sagte Mieterbund-Präsident Lukas Siebenkotten dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Führende Ökonomen begrüßen die geplante Rentenerhöhung um 4,57 Prozent zum 1. Juli 2024 als wichtige Stütze für die Kaufkraft von Rentnern und für die Konjunktur. "Auch mit diesem Anstieg liegt die Kaufkraft der Renten Ende 2024 noch immer niedriger als 2019, also vor Pandemie und Energiepreisschock", sagte der Chef des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), Sebastian Dullien, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der sozialdemokratische EU-Spitzenkandidat Nicolas Schmit lehnt einen Verteidigungskommissar für Europa, wie ihn Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeschlagen hat, ab. "Einen Verteidigungskommissar zu ernennen, löst das Problem nicht", sagte Schmit den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

In der wegen gestiegener Jugendkriminalität neu aufgeflammten Debatte um die Strafmündigkeit spricht sich Justizminister Marco Buschmann (FDP) gegen eine Absenkung der Altersgrenze aus. "Wenn junge Menschen unter 14 Jahren Straftaten begehen, werden sie zwar nicht nach dem Strafrecht verfolgt, aber das heißt nicht, dass nichts passiert", sagte Buschmann dem "Göttinger Tageblatt" vom "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Vor den Kommunal- und Landtagswahlen in mehreren Bundesländern warnt die Bundesagentur für Arbeit (BA) ihre Führungskräfte in den regionalen Standorten vor dem Einfluss von Extremisten. Das geht aus einer elfseitigen Handreichung zum "professionellen Umgang mit extremistischen Positionen am Arbeitsplatz" hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Menschen lassen sich am besten manipulieren und steuern, wenn sie kollektiv in Angst versetzt werden. Gestern mit Corona, heute mit dem Heraufbeschwören einer Weltkriegsgefahr oder Klimakatastrophe. So werden ganze Völker in Massenhypnose, ja in Schockstarre versetzt und somit willenlos gemacht. Widerstandslos können anschließend einem durch Angst traumatisierten Volk verbrecherischste Gesetze bis hin zur Entrechtung aufgezwungen werden. Der heute nochmals ausgestrahlte Dokumentarfilm „Massenpsychose“, der diese ausgeklügelten psychologischen Kriegsstrategien gegen die Menschheit anhand der Corona-Plandemie erklärt, ist daher heute aktueller denn je! Weiter lesen …

Trotz der Diskussionen um schuldenfinanzierte Investitionen will NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) die Schuldenbremse einhalten. "Für ein schuldenfinanziertes Sondervermögen sehe ich keinen rechtlichen Spielraum", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Linken-Politiker Gregor Gysi sieht durch die Wahlrechtsreform, die derzeit Thema einer Verhandlung beim Bundesverfassungsgericht ist, die Chancengleichheit im Parlament verletzt. Letztlich versuche eine Mehrheit des Bundestages, zwei Parteien aus dem Parlament zu verdrängen, sagte er im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

SPD-Chefin Saskia Esken hat den Forderungen der FDP zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage eine klare Absage erteilt. "Ich als Sozialdemokratin halte die Punkte darin für nicht zielführend und überholt", sagte Esken dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

In der Debatte um den Umbau der Tierhaltung in Deutschland hat das Umweltbundesamt die Bedeutung der Landwirtschaft für den Klimaschutz betont. UBA-Präsident Dirk Messner sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Wirksamer Klimaschutz in der Landwirtschaft ist ohne eine schrittweise Reduzierung der Tierzahlen nicht möglich." Weiter lesen …

Nach der Festnahme eines Mitarbeiters des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, wegen des Verdachts der Spionage für China will die Partei "Die Linke" die Internetplattform Tiktok unter die Lupe nehmen. Weiter lesen …

In der EU-Kommission gibt es Unmut über den Kurs der Bundesregierung, bei Abstimmungen über Gesetzesvorhaben auf EU-Ebene wiederholt in letzter Minute ein Veto einzulegen. Deutschland sei ein "mitunter unsicherer Kandidat" geworden, sagte EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn ruft die EU-Staaten zu mehr Gemeinschaftseinkäufen vor allem bei der Rüstungsbeschaffung auf, um Gelder "intelligenter" einzusetzen. "Wenn man in Europa die nationalen Egos ein bisschen herunterschrauben würde, könnten wir mit dem gleichen Geld viel mehr erzielen", sagte Hahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Hausärzteverband warnt vor einer Rückkehr der Praxisgebühr. "Die aktuellen Vorschläge um eine Wiedereinführung der Praxisgebühr setzen an der völlig falschen Stelle an", sagte Markus Beier, Bundesvorsitzender des Verbands, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Energieunternehmen Vattenfall kauft im Kampf gegen den Fachkräftemangel Heizungsinstallationsbetriebe im großen Stil auf. Im vergangenen Jahr habe man vier Handwerksbetriebe mit rund 200 Mitarbeitern aufgekauft, sagte Kai Schütz, Leiter der dezentralen Energielösungen bei Vattenfall, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat den Spitzenkandidaten der AfD bei der Europawahl, Maximilian Krah, aufgefordert, eidesstattliche Erklärungen zu seinem Wissen über die mutmaßliche Spionage eines Mitarbeiters abzugeben. Weiter lesen …

Vor dem Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem britischen Premierminister Rishi Sunak am Mittwoch in Berlin hat die Unionsfraktion den britischen Regierungschef dazu aufgerufen, das Nein des Kanzlers zur Lieferung deutscher Marschflugkörper an die Ukraine anzusprechen. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zeigt sich offen für eine Aufarbeitung politischer Fehler in der Pandemie. Er begrüße den Vorschlag, die Corona-Politik durch eine Enquete-Kommission oder einen Bürgerrat aufzuarbeiten, sagte Lauterbach dem Sender RTL. "Wenn das eine Aufarbeitung ist in der Sache, finde ich, das passt", ergänzte er. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Linkspartei, Martin Schirdewan, fordert Deutschland auf, im Rahmen der EU für eine Anerkennung Palästinas als Staat aktiv zu werden. "Es braucht endlich einen neuen Anlauf, um einen Ausweg aus der endlosen Gewalt im Israel-Palästina-Konflikt zu finden", schreibt er in einem Konzeptpapier, über das der "Tagesspiegel" berichtet. Weiter lesen …

Der ukrainische Diplomat und frühere Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat der allgemeinen Erwartung widersprochen, dass Donald Trump im Falle eines Sieges bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen die Unterstützung für die Ukraine zurückfahren würde. "Ich persönlich glaube das nicht", sagte Melnyk im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Der besonders drastische Wertverlust älterer unsanierter Häuser gegenüber neuen Gebäuden ist laut dem Immobilienspezialisten Jone Lang LaSalle (JLL) dauerhaft gestoppt. "Seit zwei Quartalen bewegen sich die Preise auf dem privaten Immobilienmarkt seitwärts. Die Schwere zwischen den Häusern der unteren Energieklassen und mit höchsten Standards ist nicht weiter aufgegangen", sagte JLL-Experte Sören Gröbel im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Nachdem ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, wegen Spionageverdachts festgenommen wurde, hat sich mit Jan-Christoph Oetjen (FDP) einer der Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments über die aktuelle Entwicklung besorgt geäußert. "Das ist eine sehr ernste Angelegenheit", sagte der Liberale dem Fernsehsender Phoenix. Weiter lesen …

Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang spricht der AfD aufgrund der Affären um Spionage-Vorwürfe für China und Korruptionsvorwürfe in Zusammenhang mit russischer Propaganda eine "patriotische Gesinnung" ab. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.504 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die "Ty Ronning-Show" verschafft den Eisbären den Matchball in den Finals um die Deutsche Meisterschaft: nach dem 4:1-Erfolg gegen Bremerhaven führt Berlin mit 3:1 in der Serie, braucht bei den Pinguins am Freitag (ab 19 Uhr live und exklusiv bei MagentaSport) nur noch einen Sieg für den Titel. "Das 4. Finale ist immer das schwerste. Das wussten wir und wir haben dafür alles gegeben", sagt ein erleichterter Berliner Trainer Serge Aubin, der ein gutes Überzahlspiel und den 3fachen Torschützen Ronning hervorhob. Der US-Boy erklärte seine besondere Art, sich auf die Spiele vorzubereiten: mit Visualisierung oder Simulation von Szenen. Weiter lesen …

Im Bereich der Universitätsbibliothek der Universität Mannheim hat die Polizei am Dienstag einen mit einer Machete bewaffneten Mann erschossen. Bei dem Einsatz sei es zu einer "Bedrohungslage" gegenüber den Einsatzkräften gekommen, welche im weiteren Verlauf von ihrer Schusswaffe Gebrauch gemacht hätten, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Der Ruf nach Aufarbeitung der Coronamaßnahmenpolitik verstummt nicht. Im Gegenteil, er bekommt immer neue Nahrung durch Enthüllungen wie die von Multipolar-Mitherausgeber Paul Schreyer heraus geklagten RKI Files, durch die nicht abreißende Übersterblichkeit und die Epidemien von Krebs, Herzinfarkten, Schlaganfällen und Autoimmunkrankheiten, die von den sogenannten Impfstoffen ausgelöst wurden und werden. Sogar den Mainstream hat diese Forderung erreicht. Medien, in denen zuvor rigorose Lockdownpolitik und eine Impfpflicht gepredigt worden waren, Medien, die sich damit hervorgetan haben, Coronakritiker zu beschimpfen und zu diffamieren, die Reaktionen auf die sogenannte Pandemie zu verteidigen und noch härtere, noch repressivere Maßnahmen zu fordern, finden sich mit einem Mal auf der Seite der freien Medien, die zuvor noch als böse Nazi- und Verschwörungstheoretikerportale beschimpft worden waren." Weiter lesen …

Ralph Bosshard schrieb den folgenden Kommentar: "Der israelische Luftangriff auf das iranische Konsulat in Damaskus am 1. April dieses Jahres hat eine Eskalation ausgelöst und jetzt ist unklar, welches Spiel im Nahen Osten gespielt wird. Israels Fähigkeit zur strategischen Abschreckung ist herausgefordert. Teheran hat alles auf eine Karte gesetzt. Die nächsten Tage werden zeigen, ob der Iran wirklich eine Kernwaffe braucht. Rekapitulieren wir ein paar Fakten: Beim israelischen Luftangriff auf das iranische Konsulat in Damaskus wurden am 1. April dieses Jahres 16 Menschen getötet, unter anderem der iranische Brigadegeneral Muhammad Reza Zahedi, sein Stellvertreter Brigadegeneral Haji Rahimi sowie fünf weitere Offiziere (1)." Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) geht davon aus, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seinen Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch in Ankara die Unterstützung der Türkei bei der Befreiung der israelischen Geiseln aus der Gewalt der Hamas einfordern wird. Weiter lesen …